Nr. �3�- 46. Jahrgang Dienstag. �9. März �929
Demokratie in
Die im Bezirk Verlin von der Arbeiler-Bildungsschnle zusamnien mit dem Kommunalen Sekretariat veranstaltete Reihe von Vorträgen über fragen der Kommunal- Politik wurde am Sonntag mit einem Vortrag des Dort- munder Bürgermeisters Paul Hirsch über V e r s a s s u n g und Verwaltung der Gemeinden erössnet. Genosse Hirsch stellte an die Spitze seiner Ausführungen die sozialdemokratische Forderung einer Reichsstädteordnung, einer f ü r das ganze deutsche Reich einheitlichen Gemeinde- Verfassung. Zurzeit haben wir diese Einheitlichkeit noch nicht «inmal in Preußen, wo in den verschiedenen Landesteilen noch acht Städteordnungen und acht Landgemeindeordnungen gelten. Nach der Umwälzung vom November 1918 wurden einige Aenderungen durchgeführt, vor allem kam in Preußen sogleich im Januar 1919 ein einheitliches Gemeindewahlrecht, das von Unter- schieden des Besitzes absah, das Verhältniswahlsystem vorschrieb und die Frauen zu Wählerinnen machte. Die R e i ch s v e r- f a ssu n g regelte dann das Wahlrecht in feinen Grundzügen und legte die Gültigkeit des Wahlrechts der großen Por- lamente auch für die Gemeinden fest. Noch besteht aber die Bindung des Gemeindewohlrechts an eine Mindestdauer des Ausenthalts in der Gemeinde(in preußischen Geineinden sechs Monate). Die Sozialdemokratie verwirft dies« Bestimmung, doch ist die angestrebte Beseitigung im Preußischen Landtag noch nicht zu erreichen gewesen. Hirsch zeigte dann die Verschiedenheit der Ge- meindeverfassuirgen in Preußen an. den Beispielen der M a g i- stratsverfassung und der Bürgermeistereiver- s a s s u n g. Unter der Magistratsversassung ist die Stadtverord- nctenversammlung beschließende und zugleich kontrollierende Be- Hörde neben dem Magistrat. Unter der Bürgermeistereiversassung, die wir im Rheinland finden, hat den Vorsitz in der Stadtverordnetenversammlung der Bürgermeister mit vollem Stimmrecht und bei Stimmengleichheit gibt er den Aussch'ag. Die Magistrats- Verfassung verdient den Vorzug vor der Bürgernieistereiverfassung, die den Bügermeister allmächtig macht. Keine der in Preußen geltenden Gemeindeversassungen und auch keine der Gemeinde- Verfassungen anderer deutscher Bundesstaaten hat dos Ein- kammersystem, das die Sozialdemokratie fordert. Dieses System ist die Verwirklichung des demokratischen Gedankens, ober gerade die demokratische Presse lehnt es ob. Bei diesem Ein- kammersystem wird die Verwaltung der. Gemeinde im Auftrag der Gemeindevertretung geführt, so daß die heute bestehende Trennung der ausführenden Behörde von der bs- schließenden Behörde wegfällt und die Verwaltung auch vereinfacht wird. Heute wird alles mindestens doppelt beraten und beschlossen, erst im Magistrat und dann in der Stadtverordnetenversammlung, ungerechnet die Beratungen in Ausschüssen. Wenn beim Ein- kammersystem der Gemeindevertretung zugleich beschließende und ausführende Behörde ist, muß zur Verwaltungsführung die Stadt- verordnetenoerfammlung aus ihrer Mitte besondere V e r w a l- tungsausschüsse einsetzen, denen die Magistrat-mitglieder als Fachleute beizugeben sind. Der Vortragende streifte die Frage des immer noch bestehenden Rechtes der Regierung, gewählten Magistrotsmitgliodern die Be- stätigunq zu versagen. Dieses Bestätigungsrecht müsse unter allen Umständen beseitigt werden. Eingeschränkt werden müsse auch die Aufsicht des Staates, höchstens bei ungesetzlichen Be- schlüssen könne Beanstandung geduldet werden. Beseitigen solle man die vielen Zwischeninstanzen. Wohlsahrtspolizei, Gesund- heitspolizei, Gewerbepolizei müsse den Gemeinden übertragen wer- den. Zu der jetzigen Verfassung des 1921 zusammengefaßten Groh-Berlin bemerkte Hirsch, daß sie natürlich nicht für
der Gemeinde. gen zur Gemeindeverfassung. ewige Zeiten gemacht sei, sondern nach den Erfahrungen der Praxis einmal geändert werden könne. Eine Stärkung der zcn- tralen Verwaltung müsse man wünschen, aber die Entscheidung hierüber sei Sache des Landtags. Hirsch wies hier auf die Zu- san, menhänge zwischen Gemeindepolitik und Staatspolitik hin. Unter gemeindefeindlichen Gesetzen ist den Gemeinden die Arbeit erschwert. Das zeigt für Berlin am deutlichsten das Finanzausgleichsgesetz, das uns die Mittel zur Lösung unserer Aufgaben zu knapp zumißt. Daß die Gemeinden Verschwendungspol itit treiben, ist nicht wahr, betonte der Vortragende. Die Ausgaben der Gemeinden sind, auch wenn sie manchmal unproduktiv scheinen mögen, produktto in dem Sinne, daß sie zur Gesunderhaltung der Bevölkerung beittagen und die Bevölkerung zu einer höheren Kulturstufe cmporführen. Hirsch schloß mit einem Ausblick aus die gegen Ende dieses Jahres kommenden Gemeindewahlen, an denen auch B e r- lin teilzunehmen haben wird. Die Masse der Wählerschaft müsse zu der Einsicht gelangen, daß sie ihr Wohl a m b e st e n wahrt, wenn sie Sozialdemokraten wählt.(Lebhafter Beifall.)
Vertagung im Totschlagsprozeß. Ein Fall nahe an der Grenze des ß 5il. Zu einem überraschenden vorläufigen Abschluß kam der Totschlagsprozeß B u d a ch. Nachdem die Beweisaufnahme wegen der Bluttat in der Fischerstraße geschlossen war und die Sach- verständigen ihre Gutachten angegeben hatten, vertagte das Gericht die Verhandlung. Med.-Rat Dr. S t ö r m e r be- zeichnete in seinem Gutachten den Angeklagten als einen e p i l e p- tischen Psychopathen und ausgesprochenen Alko- h o l i k e r. Bei der Tat befand sich der Angeklagte in einem Zu- stand, der nahe an der Grenze des§ S1 liegt. San.-Rat Dr. Schmidt schloß sich diesem Gutachten im wesentlichen an, beantragte aber, da seine Beobachtungen noch nicht sicher wären, auf Grund des Z 81 der StPO. die Ueberführung des Angeklagten in«ine öffentliche Irrenanstalt zur Beobachtung des Geisteszustandes. Das Gericht folgte seinem Antrag, da der Fall so schwerwiegend ist, daß zu seiner Klärung alles getan werden müsse. Wir haben in derartigen Fällen wiederholt darauf hinweisen müssen, daß es ein unmöglicher Zustand ist, wenn ein Mensch, der unverantwortlich ist und damit den Schutz des§ 51 genießt, frei herumläuft. Sollte es sich also erweisen, daß Budach für seine Tat nicht verantwortlich gemacht werden kann, so müßte er aus dem Gerichtssaal heraus sofort erneut, und wen» seine Krankheit unheilbar, auf die Dauer einer Irrenanstalt über- wiesen werden. Die Allgemeinheit muß vor solchen Menschen energisch geschützt werden. Noch eine Verhaftung in der Orloff-Affäre. In der Dokumentenfälscheraffäre ist von der Abteilung I des Berliner Polizeipräsidiums ein weiteres Mitglied der Kreise um O r l o s s und v. Gumanski festgenommen worden, und zwar ein Russe namens Broude, so t-aß sicb bisber m-nesomt �ehn Personen In dieser Sache im Gewahrsam der Polizei befinden. Orloff und Sumarokow wurden gestern dem Vernehmung?- richter im Polizeipräsidium zur Entscheidung über die Ausrecht- erhaltung des Haftbefehls vorgeführt, doch dürfte die Stellungnahme des Richters voraussiebtlich erst im Lmif« des bentiaen Dienstagvormittags erfolgen, lieber das Schicksal der übrigen Inhaftierten wird wohl erst Ende dieser Woche nach Abschluß der Verhöre und nach Sichtung des bei den Durchsuchungen beschlagnahmten Materials entschieden werden.
Roman einet RevoluUon. Von Gevhati Hetcmann I�losfat
„Ach so!" stöhnte Holzwoigt dankbar.„Nu, worum hatte'n das nich glei jesat!" Er nahm die Gabel herunter, und der Kellner ging zu Iuckenack. Aber dem Pobziger schmeckte der Braten nun nicht recht. Er sann seinem Erlebnis nach. Und endlich konnte er seinen Eindruck nicht länger zurückhalten.„Jojo, das kimmet dadervon, wenn mer Dessauisch warn soll!" Und die erlösende Aeußerung war gefallen.• „Ioho!" stimmte Iuckenack kräftig zu. Er hob das Glas mit dem Dessauer Wein.„Hier jut Bärnborch alleweile l" Aber steh einer: der Destauer, der Schlauhahne, stieß lächelnd mit an... Es sollte ihm nichts helfen. Man würde ihm schon die Meinung sagen. Ob Trosegk zustimmen würde? Sicher! Der Wirt trat«in und ging auf Trosegk zu:„Eine Dame wünscht Herrn Baron von Trosegk zu sprechen." „Eine Dame...?" „Jawohl, Herr Baron . Sie möchte Sie unbedingt sprechen." Trosegk erhob sich verblüfft und ging hinaus. „Du,"' sagte Juckenack zu Holzvoigt,„där drickt sich!" Aber Trosegk hatte sich nicht gedrückt. Er trat in ein Zimmer, das ihm der Wirt gewiesen hatte. Bor ihm stand Friederike. Er sah sie an mit abweisender Schärfe, die seine Un- sicherheit verbarg, schloß die Tür. führte sie ans Fenster, zog den Vorhang zu.„Was willst du hier, Herrgott, was wer- den die Destauer denken, wenn sie dich—" Sie streichelte ihm lächelnd über den Mund, wies an sich herunter.„Ich bin im simplen Reisekleid gefahren, inkognito, in geschlossener Kalesche. Hier hat mich niemand gesehen, der mich kennt." „Ja— und?" fragte er ungeduldig. „Und?" Sie versuchte zu schmollen— es stand ihr nicht
mehr, sie war zu alt dazu.„Ich wollte natürlich bei dir sein, heute, wo's um alles geht." „Natürlich? Ich finde das nicht natürlich!" Sie erschrak, fühlte wieder, wie sie an Macht über ihn verloren hatte seit des Herzogs Tode. Sie wandte sich ab: „Früher war es selbstverständlich, daß wir alles besprachen." „Wir haben genug über— über diese Sache gesprochen." Er sank auf einen Stuhl, schlug die Hände zwischen den aus- gebreiteten Knien nervös zusammen.„Du verwirrst mich. Ich muß einen klaren Kopf haben." „Dein- Kopf war immer klar, auch wenn du eben von mir kamst," sagte sie nicht ohne Bitterkeit. Er hob das Gesicht, sah sie mit gesenkten Mundwinkeln an.„Es hat doch keinen Zweck. Ich bitte dich: fahr zurück!" Sie lehnte sich an die Fensterbank und trommelte leise mit den Fingern.„Selbstverständlich. Gleich nach der Audienz." „Ich werde doch keinesfalls hierher zurückkommen!" „Das sollte dir nicht zu viel sein." „Es wäre zumindest ungeschickt." Ihre Finger trommelten nicht mehr, preßten blaß das Holz.„Ungeschickt, und— überflüssig, nicht, wahr?" Er stand auf.„Auch das." Sie wandte sich um und starrte den Dorhang an.„Wie meinst du das?" Und nach kurzem Schweigen leise:„Ich will ja gar nicht.. gar nichts anderes von dir. Aber es ist doch nicht überflüssig, wenn der Minister seiner Herzogin Bericht erstattet." Er antwortete nicht. „Darüber, ob er noch Minister ist und sie noch Herzogin." Trosegk schüttelte nervös den Kopf.„Das wird sich doch heute noch nicht entscheiden." „Wieso nicht? Die Vertreter des Volkes sind doch da! Das Volk hat entschieden— für mich!" „Das Volk? Trosegk lachte verächtlich.„Das Volk besäuft sich." Er wies nach draußen.„Am Destauer Wein." „Laß es. Es wird mich nicht oerlasten." „Soo?" Er hatte feine Ueberlegenheit wieder.„Du hast dein Herz für das Volk sehr spät entdeckt, liebe Friederike. Du kannst also nicht verlangen, daß dos Herz des Volkes schneller arbeitet." „Und du? Hast du's eher entdeckt?" „Ich verlaste mich ja auch nicht darauf." Sie wandte sich zu ihm, legte die Hände um seinen Kopf, hob seinen Blick zu sich hinauf. Die Erregung, die verhaltene Angst ließ die ast gewordenen Züge ihres Gesichtes vibrieren,
Wafferkatastrophe in Amerika . Lieber 250 Tote.— 10 000 Personen in Lebensgefahr. New Z o r k, IS. März. Nach Meldungen aus Alabama flehen im Süden dieses Staates fünf Städte unter Masser. Das Schicksal der Einwohner ist unbekannt, da alle Verkehrseinrichtungen unterbrochen sind. Bis jetzt wird die Zahl der Toten auf 250 geschäht. Ein Teil der von dem Hochwasser abgeschlosseneu Einwohncrschasl ist durch Flugzeuge mit Lebensmitteln versehen worden. Etwa 30 Schisse sind hinzugezogen worden, um den in größter Gefahr schwebenden 4000 Einwohnern der Stadt Elba Hilfe zu bringen. 3n Elba allein sollen nach den bisherigen Feststellungen etwa 150 Personen ertrunken sein. 34 Leichen wurden berejls geborgen. Auch die Staaten 31 e- broska, Iowa , Illinois und Florida sind vom Hoch-� wasser heimgesucht worden. Insgesamt sind etwa 2 S 0 0 0 Personen vom Wasser eingeschlossen oder obdachlos. Davon schweben 10 000, die aus Dächer. Bäume. Flöße usw. flüchteten, in mehr oder weniger großer Lebensgesahr.
Ein revidiertes Gchöffengerichtsurteil. Statt 5 Jahre Zuchthaus— 5 Monate Gefängnis. In der Berufungsinstanz beschäftigte sich die Große Straf- kammer des Landgerichts I unter Vorsitz von Londgerichtsdirektor T o l k mit dem Raubüberfall am Strausbcrger Platz, der seinerzeit großes Aufsehen erregt hatte. Das Schöffengericht Mitte hatte den bereits vorbestraften Friedrich Konieczny unter Versagung milderirder Umstände wegen Straßenraubes zu fünf Jahren Zucht- Haus, einen Erich Fahrenwald zu zwei Jahren Gefängnis und einen Ernst Frank zu einem Jahr sechs Monaten Gefängnis verurteilt. Frank, der Boxer ist, hatte mit einem Maurerpolier in einem Lokal Streit gehabt und war ihm mit den Mitangeklagte» auf die Straße gefolgt. Der Maurerpolier hatte viel g e t r u u- k e n. In einer dunklen Ecke am Strausberger Platz versetzte Frank dem Manne einen Kinnhaken. Die beiden Mitangeklagten stürzten sich dann ebenfalls auf ihn und bearbeiteten ihn mir den Fäusten. Alle drei liefen dann weg. wurden aber von einer Menschenmenge verfolgt und verschwanden in einem Hause in der Weberstraßc. Als die Verfolger herankamen, war die Haustür ab- geschlossen. Aus einem Fenster des Hauses flatterte aber ein Zettel herunter, auf dem die Namen der drei Täter angegeben waren. Dem Maurerpolier waren bei der Schlägerei Brieftasche und Uhr weggekommen. Er ließ die drei Raufbolde am nächsten Morgen wegen Straßenraubes verhasten. Konieczny hatte auch zugegeben, daß er di« Brieftasche an sich genommen hatte. Er behauptete aber, daß er sie von der Straße aufgehoben hätte, da sie dem Manne offenbar bei der Scblägerci aus der Tasche gefallen fei. Er hat dann die Brieftasche, die die Ausweispapiere enthielt, in einen Briefkasten gesteckt. Die 189 M. Inhalt waren aber nicht da. Die Rechtsanwälte Dr. Max Kanto- rowiez, Dr. Bäcker und Braun hielten einen Raub nicht für erwiesen. Die Strafkammer.schloß sich trotz schwerster Bedenken und schwerst- wiegender Verdachtsgründe dieser Auffassung an. Es sei möglich. daß die Bneftasche bei der Schlägerei herausgefallen sei. Der Ber - bleib der Uhr ließ sich vor Gericht Nicht nachweisen. Unter' Aus- Hebung des Schöffengerichtsurteiis wurden die Angeklagten von der Anklage des Straßenraubes freigesprochen und lediglich wegen gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung verurteilt. Konieczny und Fahrenwald erhielten je fünf Monate und der jüngere, weniger vorbestrafte Frank zwei Monate Gefängnis. Die Strafen sind durch die Untersuchungshast verbüßt. und die Angeklagten, die das Urteil sofort annahmen, wurden auf freien Fuß gesetzt.
Zu dem Leicheusund bei Birkenwerder erfahren die„Berliner Neuigkeiten", daß die Tote jetzt einwandfrei als die ver- mißte Frau Betty Thoman aus Dahlem festgestellt worden ist.
löschte die jung gebliebenen aus.„Und ich, muß ich mich darauf verlassen? Es gibt ja noch einen, auf den ich mich verlassen kann. Nicht wahr?" Er entzog sich ihren Händen.„Gewiß, gewiß.— Aber l-ßt geh." Er wollte aufstehen, aber sie legte ihm die Hände auf die Schultern und drückte ihn in den Stuhl zurück.„Bald, Heinrich. Aber vorher möchte ich noch eins von dir misten." „Nämlich?" Sie atmete tief.„Die Wahrheit." „Was heißt das nun wieder: die Wahrheit?" „Die ganze Wahrheit." Er zuckte die Achseln unter ihren Händen, als oerstehe er nicht. „Du hast mich die ganze Zeit seit Alexanders Tode mit halben Redensorten hingehalten. Das weißt du genau. Du bist hierhergefahren, um den Kampf für mich und dich zu kämpfen. Aber du kannst mir nicht böse sein, wenn ich dir sage, daß ich— daß ich dir nicht traue. Sage mir gerade heraus, Heinrich, ohne Ausflucht, ich bitte dich darum: was hast du vor?" Er riß grob ihre Hände von seinen Schultern und sprang auf.„Halt mich doch nicht fortgesetzt fest!" Mit hinter dem Rücken verschränkten Armen ging er im Zimmer herum.„Du sagst doch eben selbst, daß ich für dich— daß unsere Interessen sich decken. Was heißt das nun also: mir nicht trauen!" Sie blieb an ihrem Platz stehen.„Heinrich, ich bitte dich, mach kein« Ausflüchte! Wirft du heute erklären, daß Anhalt-Bernburg nicht daran denkt—" Trosegk schnellte die Hände über den Kopf und schlug ihre Worte zu Boden.„Wir sind doch keine Kinder! Wir sind doch Diplomaten! Man kommt doch nicht mit dem Kopf durch die Wand!" „Warum nicht?" sagte sie mit dunkler Schärfe.„Alexan- der ist trotz deiner Operation gestorben. Die Ereignisse zau- dern nicht so wie du." „Ja doch, ja doch!' Aber die Frage Anhalt-Bernburg ist eben nicht durch«inen Fenstersturz zu lösen. Es ist eine gewisse Uebergangszeit nötig. Auch ein Gedanke will erst wachsen, auch eine staatliche Ordnung. Not tut eine Pflege- zeit, sozusagen." „Mit den Dessauern als Pflegeschwestern, nicht wahr?' Er gab seinen Marsch durchs Zimmer auf, ließ die gesti- kulierend erhobenen Arme sinken.„Das ist doch zunächst Nebensache. Das muß sich doch erst herausstellen!" (Fortsetzung folgt.)