Rr. 133 46. Jahrgang

2. Beilage des Vorwärts

Falsche Argumente/ falsche Zahlen.

Das Steuerprivileg der öffentlichen Betriebe.

Wir erhalten folgende Buschrift, in der die Er- vaten. Aus diesen angeblich höheren Preisen folgert man dann gebnisse der Breisvergleiche zwischen öffentlichem, ge weiter, daß die Kommunen ihre Elektrizitäts-, Gas- und Wasser mischtwirtschaftlichem und privatem Licht- und Kraftwerke ganz wie die privaten Unternehmer, ausschließlich auf das strom besonders wichtig sind:

Gewinnstreben abgestellt hätten, und daß deshalb mit dem Verschwinden des gemeinnügigen Charakters dieser Betriebe ihr Steuerprivileg unberechtigt sei.

Von der Deutschen Volkspartei wird bei den gegenwärtigen Etat debatten immer wieder auf die Betriebe der öffentlichen Hand als auf eine noch nicht ausgenutzte Steuerquelle hingewiesen und tatego­risch eine Beseitigung des Steuerprivilegs dieser Betriebe verlangt, falschen Boraussetzungen aufgebaut ist. Man pflegt näm­Auch diese Argumentation geht fehl, weil sie gleichfalls auf bevor das Reich zu einer etwaigen Erhöhung schon bestehender lich stets die Behauptung, die öffentlichen Betriebe feien teurer als Steuern oder Einführung neuer Steuern schreitet. Da neuerdings die privaten, auf die Broschüre des Diplom- Ingenieurs besonders heftige Angriffe gegen die öffentlichen Betriebe und ihre Hans Ludewig:„ Die Lieferpreise für elektrische Arbeit bei steuerliche Bevorzugung erhoben worden sind, ist bei der großen fommunalen und privaten bzw. gemischt wirtschaftlichen Unter Bedeutung dieser Frage für die Allgemeinheit eine fachliche Unternehmungen"( Berlag: Springer, 1928) zu stützen. Dabei wird aber juchung der gegen das Steuerprivileg vorgebrachten wichtigsten Argu- gefliffentlich übersehen, daß Ludewig zugunsten der privaten Elet. mente notwendig. indem er falsche 3ahlen methodisch falsch verar trizitätswerte voreingenommen ist und zu seinen Ergebnissen kommt,

-

3

-

Das Gesetz hat die sogenannten öffentlichen Bersorgungsbetriebe das sind im wesentlichen die in fommunalem Besiz befindlichen Elektrizitäts-, Gas- und Wasserwerke von der Vermögens, Umsatz und Körperschaftssteuer befreit. Diese steuer. liche Bevorzugung der öffentlichen Bersorgungsbetriebe wird mit den gemeinnügigen Aufgaben, die sie erfüllen, begründet. Der für ihre Berwaltung maßgebende Gesichtspunkt ist im Gegensatz zu den pri Daten Unternehmungen nicht das Gewinnstreben, sondern das Wohl der gesamten Bevölkerung.„ Sie dienen," wie der Gesetzgeber sich in der Begründung zum Entwurf eines Körperschaftssteuergesetzes vom 23. April 1925 ausgedrückt hat ,,, vor allem dem Gemeinwohl." Es ist bekannt, daß diese Versorgungsbetriebe vielfach öffentliche Gebäude, Schulen, Krankenhäuser, Museen und andere gemeinnügige Anstalten entweder to stenlos oder doch zu niedrigeren Preisen beliefern. Auch den privaten Berbrauchern geben fie Elektrizität, Gas und Waffer billig ab und wirken bei der großen Bedeutung dieser Pro. dukte für die Befriedigung der alltäglichen Bedürfnisse günstig in sozial und fulturpolitischer Hinsicht.

Unlautere Bonfurrenz.

Bon den Gegnern des Steuerprivilegs wird mit ganz besonderer Borliebe behauptet, den öffentlichen Betrieben wäre dant ihrer Steuerlichen Bevorzugung die Möglichkeit gegeben, den privaten Unter. nehmungen der gleichen Art eine unlautere Konkurrenz zu machen. Mährend die privaten Unternehmungen genötigt seien, ihre Steuer­belastung voll als Unkostenfaktor in der Kaltulation zu berücksichtigen, feien die öffentlichen infolge ihres Steuerprivilegs in her Lage, ihre Produkte billiger zu liefern und fo ihre privaten Kon furrenten zu schädigen. Der Reichsfinanzhof, der auch dieses Argu­ment sich zu eigen gemacht hat, glaubt aus diesem Grunde sogar von einer Treuverlegung des Staates sprechen zu müssen( Entschei dung vom 25. September 1928, II A 283/28, amil. Samml. Bd. 24).

Tatsächlich trifft aber dieser Borwurf die Bersorgungsbetriebe der öffentlichen Hand überhaupt nicht. Es ist nicht richtig, mie vielfach von privatwirtschaftlich interessierten Kreisen behauptet wird, daß die diesen Betrieben angegliederten Reparatur, Installations oder sonstige Nebenwerte von irgendwelchen Steuern befreit sind. Damit ist auch der ständige Hinweis darauf, das Steuerprivileg schädige die kleinen Händler und Handwerker und die mora lische Entrüstung darüber völlig gegenstandslos.

Muir soweit die öffentlichen Versorgungsbetriebe ihre eigentliche Aufgabe erfüllen, d. h. die Bevölkerung mit Gas, Wasser und Elektri zität versorgen, genießen sie eine steuerliche Bevorzugung. Jedoch stehen sie in der Ausübung dieser Tätigkeit in feiner Kon furrenz mit privaten Unternehmungen. Es ist nicht richtig, daß in irgendeinem Bersorgungsgebiet etwa zwei Elektrizitätswerte mit­einander fonkurrieren. Bielmehr beliefert jedes einzelne Wert sein Gebiet, und von einem Wettbewerb zweier Betriebe der gleichen Art tann feine Rede sein. Mit diesen Argument rennen die Gegner des Steuerprivilegs offene Türen ein.

Billiger oder feurer?

Wie unfachlich und mit welcher Strupellosigkeit und dialektischer Spitfindigkeit der Kampf gegen das Steuerprivileg der öffentlichen Bersorgungsbetriebe geführt wird, zeigt die Tatsache, daß man ihnen einerseits ihre niedrigen Preise als unlauteren Wettbewerb vorwirft, und dabei andererseits gleichzeitig nach zuweisen sucht, daß die öffentlichen Versorgungsbetriebe für ihre Erzeugnisse höhere Preise verlangen als die pri

Gewinne auf Luthersruh.

Zum Abschluß der Gemeinschaftsgruppe deutscher Sypothekenbanken.

Die Gemeinschaftsgruppe deutscher Hypothekenbanken, in der adit prinate Hypothefenbanken von einer Gemeinschaftsdirektion ver waltet werden, die fürzlich auch den Reichstanzler a. D. und Reichs erneuerer Dr. Luther bei sich engagiert hat, hat, wie alle Hypotheken­banfen, ihre Geschäfte 1928 start ermeitert. Neue Hypothekenparlehen und Kommunaldarlehen murden für 261 Mil­lionen gewährt, der Umlauf von neuen Pfandbriefen und Kommunal fchuldverschreibungen hat sich um 240 Millionen erhöht. Die liqui­tierten Bapiermarthypothefen eingerechnet, ergab sich eine Steige­rung aller Darlehen von 879 auf 1378 Millionen und eine Steige: rung des Pfandbrief. und Schuldverschreibungsumlaufs von 841 auf 1324 Millionen. Gegenüber dem Darlehensbestand von 2469 Mil­lionen hn Jahre 1913 sind heute also erheblich mehr als 50 Pro 3. des Vorkriegsdarlehns standes erreicht.

Das neue Geschäft brachte erheblich neue Gewinne. Es mind( ohne stille Reserven) eine Steigerung des Reingemimes von 7,54 auf 10,11 Millionen ausgewiesen, aus der jede der acht Banken auf das von 55,2 auf 60.2 Millionen insgesamt erhöhte Aktienkapital thre Dividende gegenüber dem Vorjahr von 9 auf 10 Pro 3. erhöht. Ab 1. Januar.1929 merden die um 3,2 auf 25,2 Millio­nen erhöhten offenen Referden über 40 Pro 3. des ge­jamten Aftientapitals betragen. Von diesen 25,2 Millionen offenen Reesrven sind rund 20 Millionen feit Ende 1925 aus den Ge­minnen zurüdgestellt worden.

Außerordentlich beträchtlich scheinen die stillen Reserven zu sein. Es wird zmar fein Wort darüber verloren, aber man fonn annehmen, daß in den 39,48 millionen Mart Krelitoren( bei nur 6.16 Millionen Debitoren) mindestens 20 Millionen Mari stille Refernen enthalten find,

beitet.

#

Bei der Ermittlung seiner angeblichen Durchschnittspreise geht Licht- bzw. Kraftstrommenge tonsumierte und verwendet dazu noch er fälschlich davon aus, daß jeder Einwohner des Reiches die gleiche teilweise falsche Zahlen im Hinblick auf die Tariffäße der einzelnen verständlich willkürlich und geben fein Bild von den wirklichen Berte für eine Kilowattstunde. Die Ergebnisse sind deshalb selbst Breisverhältnissen. Tatsächlich versorgen die öffentlichen Betriebe die Bevöterung nicht teurer, sondern bedeutend billiger als die pris vaten mit Elektrizität, Gas und Wasser.

Nach einer umfassenden und demnächst auch zu veröffentlichen­den Berechnung, und zwar unfer voller Berücksichtigung der von Ludewig benutten Unterlagen, besteht für die Lichtstunde zwischen fommunalen und gemischt- wirtschaftlichen Werken 3 u- gunsten der tommunalen eine Preisdifferenz von 1,6, zwischen fommunalen und privaten Werten jogar eine Differenz von 4.0 Pfennig. Die& raftstunde der kommunalen Werte ist zwar um 1,8 Pfennig teurer als die der gemischtwirtschaftlichen, aber um volle 7,8 Pfennig billiger als die der privaten Werte. Dabei versorgen die öffentlichen Werke vielfach Gebiete, deren Aufschließung für die Privat­wirtschaft sich nicht genügend lohnt.

Mittwoch, 20. März 1929

Noch recht gespannter Geldmarkt.

Aber fein Grund zur Diskonterhöhung.

Die Reichsbank hat ihren Wochenausweis zum 15. März ver öffentlicht. Sie weist einen geringen Rüdgang der Wechselbestände um 34.2 auf 715,2 Millionen aus, eine beträchtliche zur Monatse mitte jogar ungewohnte Abnahme der Lombarddarlehen um 94,8

auf 59,0 Millionen und einen Rückgang der Bestände an Reichs. schazwechseln um 16,1 auf 5 Millionen. Die fremden Gelder auf Girokonto sind um 54,4 auf 448,5 Millionen zurüdgegangen. Der Abbau der Reichsbankkredite vom Februarende ist bis zum 15. März mit weniger als der Hälfte des Betrages von über 700 Millionen also noch recht gering. Es ergibt sich daraus, daß die Anspannung auf dem inländischen Geldmarki ziemlich groß geblieben ist. Ueber die Ursachen haben wir schon gesprochen; es find der Abfluß kurzfristiger ausländischer Gelder nach London und New York, der starke Kassenbedarf des Reiches und schließlich sehr wahrscheinlich schon jetzt die Borbereitung auf das Märzende, den dem alle Welt erwartet, daß es schr schiver sein wird.

Der Notenumlauf verringerte fich um 171,9 auf 4165,8 Millionen, derjenige an Rentenbankscheinen um 3,5 auf 473,4 M

lionen.

Starte Veränderungen zeigen sich bei den Geldbe ständen und den deckungsfähigen Devisen. Bei den Gold­tatsächlichen Goldvorrat der Reichsbank. beständen ist die Veränderung ohne eigentliche Wirkung auf den Die Reichsbank hat 36 millionen Mart nach New Yort gegeben, fie aber dort Rückgang der Goldbestände der Reichsbank auf 2646,9 Millionen ist nicht verkauft, sondern nur für die Reichsbank selbst deponiert. Der also fein tatsächlicher, sondern nur ein buchmäßiger. Dagegen sind die deckungsfähigen Devisen tatsächlich um 60,2 auf 67,8 millionen zurüdgegangen, was wahrscheinlich mit dem Abzug ausländischer Kredite zusammenhängt, die ja größtenteils in ausländischer Bäh­rung zurückgezahlt werden müssen.

Die Währungs- und Kreditlage der Reichsbant ist aber noch wie por gut, so daß zumindest bisher von irgendeiner Notwendig teit, durch Disfonterhöhung die Devisen nder Goldbestände der Reichsbank zu schüßen, nicht gesprochen zu werden braucht. Die Golddeckung der Noten hat sich noch von 61,8 auf 63,5, die Notendedung durch Gold und Denisen zusammen von 64,8 auf 65,2 Broz. erhöht. Das ist immer noch ein Dedungsreford, der eine sehr beträchtliche Spanne zur Gewährung neuer Kredite ohne Diskonterhöhung auch dam offen läßt, wenn das beginnende Frühjahrsgeschäft für die Wirtschaft neue Reichsbankkredite verlangt.

Zwei Großbanken der Provinz. Auch hier starte Ausbeutung des Personals.

des Steuerprivilegs infolge der kommunalen Finanzlage eine Er Es tann nicht bezweifelt werden, daß die etwaige Beseitigung höhung der Breise für die Erzeugnisse der öffentlichen Betriebe zur Folge haben müßte. Eine Erhöhung der Breise für Elektrizität, Gas und Wasser würde aber wie eine Berbrauchssteuer auf lebens­notwendigen Bedarf wirken, und im Interesse der kleinen Bereipzig ist eine der wichtigsten großen Banten außerhalb Berlins brauder darf eine so unsoziale Besteuerungsreform nicht gewählt

werden.

Der wahre Grund

für das Berlangen der Deutschen Bolfspartei und der ihr nahe stehenden Kreise auf Beseitigung des Steuerprivilegs der öffent­lichen Versorgungsbetriebe, die übrigens dem Reich bestenfalls 50 Millionen brächte, liegt nicht in dem Wunsch nach Ausschaltung eines angeblich unlauteren Wettbewerbs, sondern ist vielmehr aus schließlich in der Expansionslust der privaten Unternehmer zu fuchen. Das spricht recht offen in dem Artikel: Entbehrlichkeit pri­vilegierter öffentlicher Unternehmungen, insbesondere auf dem Ge­biet der Elektrizitätsversorgung"( Nr. 6 des„ Bankarchios" vom 15. Dezember 1928) Herr Oberregierungsrat Dr. von Lilienthal aus, der ganz klar sagt.

man müffe die deutsche Privatwirtschaft für die verlorenen Tă­figkeitsgebiete auf dem Weltmarkt durch die Privatisierung und Einschränkung der öffentlichen Wirtschaft entschädigen.

Er hält ein Gesetz für notwendig, das in flarer und weitgehend einschränkender Weise das Recht der öffentlichen Hand, wirtschaft liche Unternehmungen zu betreiben, begrenzt. Da liegt der Hase im Pfeffer! Dem Staat soll eine Politit, die zum Wohle der ge­famten Bevölkerung mit den Versorgungsbetrieben verfolgt wird, unmöglich gemacht werden. Bielmehr sollen diese lebenswichtigen Bedarfsartikel produzierenden Monopolbetriebe restlos dem Privat fapital ausgeliefert werden, damit aus ihnen auf Kosten der Be völkerung, insbesondere der ärmeren Schichten, Gewinne heraus­geschlagen werden.

Diese starte Geminnbildung auch bei der Gemeinschaftsgruppe seit dem Jahre 1925 muß deshalb hervorgehoben werden, meil sich die Geschäftsberichte der privaten Hypothekenbanken sehr darum zu bemühen scheinen, daß die Kraft des Kapitalmarttes auch durch gesegliche Maßnahmen gestärkt wird. Man be schwert sich über die preußischen Anlagevorschriften für die Spar faffen, über die Borenthaltung der Reichsmündelsicherheit gegenüber den privaten Hypothekeninstituten und über die bisherige Aufrecht erhaltung der Kapitalertragssteuer. Man geniert sich auch nicht, die öffentlichen Realkreditinstitute und ihre Pfandbriefe bzw. die Staatsanleihen in den Augen der Pfandbrief- und Anleihetäufer fchlecht zu machen, um den Anspruch auf die Reichsmündel ficherheit zu begründen.

Das mag alles im Geschäftsinteresse der privaten Hypothefenbanken zweckmäßig sein. Die gesamtwirtschaftliche Stapi talbildung und Rapitalmenge, auch der Kapitalzins würden aber durch die Erfüllung solcher Wünsche feineswegs günftiger werden. Wir glauben vielmehr, daß die privaten Hypothefenbanken selbst der Gesamtwirtschaft einen sehr guten Dienst leisten könnten, menn sie bei der Häufung von offenen und stillen Reserven, die heute in a cht bis zehnmal so schnellem Tempo erfolgt als in der Borfriegszeit, etwas größere 3urüdhaltung üben

mürben.

Es ist außerdem auch für die Gesamtwirtschaft tein Borteil, wenn ein Hypothetenbankentonzern, wie die Gruppe deutscher Hypo­thefenbanken, bei einem Kapital von mir 60 Millionen und mur etwas mehr als 50 Broz. des Borkriegsgeschäftes einen Stab von Direttoren und Aufsichtsräten hält, der mit bald 100 Köpfen ein unheimliches Geld verschlingt. 3insverbilli­gung und Sparsamteit in der Berwaltung wären medmäßiger ofs die emig dauernde Kriti! nach außen und die recht hämische Bekämpfung der öffentlichen Ranfenfonkurrenz, die einnual billiger arbeitet und zunt anderen ihre Erträge der Volks­wirtschaft unverkürzt wieder zur Verfügung stellt,

Die Allgemeine Deutsche Creditanstalt in

und die Hauptbank der sächsischen Industrie. Aehnlich wie bei der

Berliner Großbanten erfolgte 1928 eine starte Ausweitung der fremden Gelder, und zwar von 294 auf 364 Millionen Mart. Die gute Ronjunttur von 1928 hat auch bei der ADCA. den Großteil der neuen fremden Gelder hauptsächlich in Vorschüssen auf schwimmende und lagernde Waren( Exportsteigerung!) der Wirtschaft wieder zu­geführt. Die ausgewiesenen Gewinne find von 21,2 auf 22,2 um rund eine Million Mark erhöht. Wie im Vorjahr beträgt die Dividende auf das im Jahre 1927 von 26 auf 40 Millionen erhöhte Kapital wieder 10 Broz.

hier aus dem psychologischen Abbaudruck der letzten Jahre, der Die Inanspruchnahme des Personals scheint auch ist der Umsatz von 15,9 auf 24,5 Milliarden, die Bilanzsumme von über dem Personal liegt, Vorteile gezogen zu haben. Seit 1926 269 auf 442 Millionen gestiegen. Gehälter und Unkosten sowie der Aufwand für Wohlfahrtseinrichtungen, Beamtenabfindungen und soziale Lasten haben sich gegen 1926 aber nur sehr geringfügig, nämlich von 15,20 auf 15,78 millionen erhöht. Mit bestenfalls dem gleichen Personal bei gleichzeitig stark vermehrten Maschinenkosten wurde also eine um taum weniger als 60 Proz. erhöhte Arbeitslaft bewältigt, ohne daß die Gesamtkosten um mehr als 3 Broz. fliegen. Ein ähnliches Bild zeigt die Süddeutsche Disconto Gesellschaft in Mannheim, die von der Disconto- Berlin be­herrschte provinzielle Großbank der südwestdeutschen Ede. Die Bilanzsumme stieg von 206 auf 248 Millionen, die Einnahmen sind mit 10,14 gegen 10,12 Millionen etwas höher ausgewiesen, der Reingewinn mit 2,16 gegen 2,13 Millionen ebenfalls. Trotz der er­heblichen Ausdehnung der Geschäfte sind die Gesamtspesen( einschließ­lich der Tantiemen!) jogar von 6,89 auf 6,86 millionen gefunden!

Wieder 8 Prozent Horch- Dividende. Steigende Umfäße.

Erhöhte Gewinne.

Der Aufsichtsrat der Horch. Automobilwerte.- G. in, 3 mid au hat die Dividende für 1928 wieder auf 8 Pro 3. feſt­gefeßt. Die Aktionärsgewinne erfordern jedoch diesmal fast das Doppelte der vorjährigen Dividendensumme, nämlich 400 000 gegen 239 000 m., da 1928 das auf 5 Millionen erhöhte Kapital erstmalig voll zu verzinsen ist.

Der Fabrikationsgeminn ist um mehr als 50 Broz. auf rund 3.9 millionen gestiegen, die Abschreibungen sind um fast 170 Pro3. auf 0,85 Millionen heraufgesetzt und trotz dieser starken Kürzung tonnte der Reingeminn mit 516 000 m. meit mehr als verdoppelt werden. Einschließlich der Abschreibungen hat das Unternehmen mehr als 27 Pro3. ihres erhöhten Ropi tals verdient. Die Umfäße find gegenüber dem schon sehr guten Betriebsjahr 1927 erheblich geftiegen und hatten schon in den ersten neun Monaten den Gesamtumfaß des Vorjahres überschritten. Der Geschäftsbericht steht noch aus.

Die Hannoversche Bodenkreditbank A- G., die von den freien Gewerkschaften über die Arbeiterbant hefanntlich beherrscht wird, hat in ihrer Generalversammlung die von uns nor einigen Wochen besprochene Bilanz und die vorgeschlagene Dividende von 12 Broz. genehmigt. An Stelle des ausgeschiedenen Aufsichtsrats­mitgliedes Direktor S. Cohler- Berlin murde Genosse M. d. R. Schumann vom Verkehrsbund gewählt.

Neuer Glanzabschluß im Mitteldeutschen Maschinenbau. Der große Magdeburger Maschinentonzern Wolf- Budau meift für das Betriebsjahr 1928 einen verdoppelten Rein­geminn in Höhe von 1,4 Millionen Mart aus. Die Dividende wird wieder auf 10 Bros. feitgefeht, erfordert jedoch die mal auf dos erhöhte Rapital von 12 Millionen die doppelte Simme gegen über dem Borjahr. Nach Veröffentlichung des Geschäftsberichies tommen wir auf den Abschluß noch zurüd.