Branntweinftener/ Monovolreform.

Ein Schritt vorwärts in der Branntweinwirtschaft.

Der zurzeit dem Reichstag   vorliegende

über

Crhöhung ter brannt meinſtener foll dem Reich eine

Gerade mit Boden,

Fünf Jahre Dewog.

Die Leistungen des gewerkschaftlichen Bauunternehmens.

und Berfehrsverhältnißen waren jedoch im legten Jahrhundert weite eine fünfjährige Tätigkeit zurück. Besonders erfreulich iſt die Aus­

Mehreinnahme von etwa 90 Millionen Mart jährlich bringen. Die Regelung fann jedoch nur eine vorläufige sein, ihr muß in furzer Zeit eine grundlegende Reform der deutschen   Brannt nt- im weinwirtschaft folgen.

Die Branntweinpolitik wurde seit Jahrzehnten von dem Wunsch, der kartoffelbauenden Landwirtschaft auf den leichten oft­deutschen Böden zu helfen, getragen. Das führte bereits vor dem Kriege zu einer Brivilegierung älterer gegenüber neuentstehenden Brennereien. Zu einer offensichtlichen schweren Mißwirtschaft führte die Brantweinpolitik jedoch erst nach dem Kriege, als der Absatz von Trinkbranntwein weit hinter dem Vorkriegsumfang zu­rückblieb und die Monopolverwaltung neue Branntweinabsagmög lichkeiten suchen mußte. Dabei wurde in steigendem Maße Brannt wein für Motortreibstoffe, für technische Zwecke, zur Ausfuhr usw. weit unter den Gestehungskosten der Monopolverwaltung ver­kauft. Während der Einstandspreis der Monopolverwaltung ein­schließlich Reinigungskosten für einen Hektoliter Branntwein im vergangenen Jahre etwa 80-85 m. betrug, wurden 180 000 Sefto­liter Motorbranntwein zu 18 M., nahezu 1½ Millionen Heftoliter Branntwein zum allgemein ermäßigten Preis von 30-40 m. je Heftoliter vertauft. Die aus dieser Verschleuderung von Brannt wein, nicht gerechnet die Verluste aus Spritschiebungen, entstandenen Berlufte beliefen sich im vergangenen Jahre aus dem Verkauf von Effigbranntwein rund 1,7 Mill. zum allgemein ermäßigten Preis rund 65 Don Motorbranntmein. . 11,5 Ausfuhr- Branntmein... 1

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zusammen rund 79,2 mill.

Lediglich zur Finanzierung der verluftbringenden Absatzweige der deutschen   Branntweinwirtschaft mußte also die Reichskaffe im vergangenen Jahre auf 80 millionen Mark Steuereinnahmen ver­zichten. asais

Schwere Organisationsfehler.

Flächen, die heute auf Grund der verbesserten Agrartechnik genutzt werden können, noch Dedland oder Wald. Die in solchen Gegenden im Laufe des letzten Jahrhunderts errichteten landwirtschaftlichen Betriebe konnten nur in Ausnahmefällen eine Kar= toffelbrennerei errichten, da schon frühzeitig die gesamte Branntweinerzeugung fontingentiert( mengenmäßig beschränkt) und unter den bestehenden Brennereien aufgeteilt war. Dabei kann tein 3weifel sein, daß ein recht hoher Prozentjazz der landwirtschaft­lichen Brennrechte auf solche Betriebe entfällt, in denen die betriebs­wirtschaftliche Notwendigkeit für eine Kartoffelbrennerei a b= folut nicht vorhanden ist.

Der Enqueteausschuß hat in der Erkennntis, daß die Lösung der Branntweinfrage für Landwirtschaft und Staat von größter Bedeutung ist, im vergangenen Jahre eine Erhebung ein­geleitet, um die Gerechtigkeit der Brennrechtsvertei: lung in den verschiedenen Betriebsformen nachzuprüfen. Daß die Ergebniffe dieser Erhebung, die zweifellos den Nachweis erbringen werden, daß 40 bis 50 Proz. der landwirtschaftlichen Brennrechte ohne größere Verluste für die landwirtschaftlichen Betriebe weg­fallen fönnen, erst im Laufe dieses Jahres vorliegen werden, ist der Hauptgrund dafür, daß in dem zurzeit im Reichstag beratenen Gefeßentwurf zur Aenderung des Branntweinmonopols grund­begende Maßnahmen zur Neuorganisation der deutschen  Branntweinwirtschaft noch nicht enthalten find.

A bay as

Auchanft weist die heutige Konstruktion der deutschen   Brannt­meinwirtschaft schwere Fehler auf. So wird über die Preise, die der Landwirtschaft für ihren Branntwein von der Monopol­nerwaltung zu zahlen sind, und über die Abgabenpreise der Mono­polverwaltung nicht etwa vom Reichsfinanzminister entschieden, sondern von einem Beirat, in dem die Interessen ten, d. h. sowohl Landwirte als auch Branntweinabnehmer, maß gebenden Einfluß haben. Wiederholt ist es vorgekommen, daß diese beiden Parteien sich über die Ankaufs- und Verkaufspreise auf Kosten der Monopolverwaltung, d. h. des Reichs, geeinigt haben. Insgesamt wurde die Monopolver waltung nach einer Denkschrift des Reichsfinanzminifteriums durch solche Beiratsbeschlüsse in den letzten Jahren um 140 millionen Mart geschädigt.

Ein dritter gewichtiger Mangel der deutschen   Branntweinwirt schaft liegt in der verhältnismäßig niedrigen Besteuerung des Branntweins   in Deutschland  . Während in England in den Ichten 15 Jahren die Branntmeinsteuer systematisch erhöht wurde und dem englischen Staat jährlich etwa eine Milliarde bringt, fließt dem Deutschen Reich bisher aus der Branntweinbesteuerung, obwohl der Pro- Kopf- Berbrauch an Trinkbranntwein in Deutschland  ungefähr ebenso hoch ist wie in England und obwohl die deutsche Bevölkerung um ungefähr 50 Proz. größer ist als die Englands, jährlich uur rund 4 Milliarde zu.

Die legte Ursache für die schweren Fehler in der deutschen  Branntweinwirtschaft liegt in der seit fünfzig Jahren mit der Branntweingesetzgebung bezweckten

angeblichen Förderung des landwirtschaftlichen Kartoffelbaues.

Dabei ist in den letzten Jahren wiederholt in der Deffentlichkeit betont worden, daß die Branntweinwirtschaft überhaupt in der Förderung des Kartoffelbaues mur eine untergeordnete Rolle spielt, daß aber die Förderung des Kartoffelbaues in denjenigen Betrieben Ostdeutschlands, in denen die Brennerei die Grundlage des gefam­ten Betriebes ist, durch die derzeitige Organisaton der deutschen  Branntmeinwirtschaft geradezu sabotiert wird.

Betriebswirtschaftlich sehr erwünscht ist nämlich die Ber mertung von Kartoffeln durch die Brennerei in solchen Wirtschaften, die wegen schlechter Verkehrsverhältnisse ihre Kartoffeln nicht frisch verlaufen tönnen, in denen ferner wegen fehlender Wiesen die Futterversorgung des Viehs unzulänglich ist und in denen schließlich auch der Aderboden zu leicht ist, um Klee und Luzerne zur Viehfütterung anzubauen. Im deutschen   Ost en gibt es eine recht große Anzahl solcher Betriebe, von denen aber nur ein ganz geringer Teil über eine Brennerei verfügt, da seit Jahr zehnten die bestehenden Brennereien bestrebt waren, die Errichtung neuer Brennereien zu erschweren oder gar zu verhindern.

Die jetzige fleine Reform.

Sowohl die Ablösung der Brennrechte in denjenigen Betrieben, in denen die Kartoffelbrennerei feine betriebswirtschaftliche Not wendigkeit ist, als auch die Reform des Beirats und die verstärkte Einschaltung der billig produzierenden Sulfitbrennereien in die deutsche Branntweinwirtschaft müffen daher einer endgültigen Regelung der deutschen   Branntmeinwirtschaft. wie sie hoffentlich in diesem und im nächsten Jahre zur Durchführung gelangen wird, vorbehalten bleiben.

Die leine, jetzt geplante Reform beschränkt sich darauf, die Branntweinsteuer um den bescheidenen Betrag von 70 M. je Hetto­liter zu erhöhen und gewisse Sicherungen gegen Spritschiebungen einzuführen. 3mar sieht das Gesetz nicht, wie der Monopolgesetz­entwurf von 1926, die Zusammenlegung der taum kontrollierbaren zirka 40 000 füddeutschen Kleinbrennereien in größere Gemeinschafts­brennereien vor, jedoch wird auch die Bestimmung, daß Branntwein nicht mehr unter dem von der Monopolverwaltung festgesetzten Preis gehandelt werden darf, wesentlich zur Eindämmung des Schwarzbrennens führen.

Berstärkt wird diese Sicherung gegen Steuerhinterziehungen und Schwarzbrennen noch durch den Wegfall bisher gewährter großer Sondersubventionen an Kleinbrennereien. Insgesamt wird von diesen Maßnahmen eine Erhöhung der Reichseinnahmen um rund 75 Millionen Marf erwartet, so daß in Zukunft die Gesamt­jahreseinnahmen aus dem Branntweinmonopol 360 Millionen Mart betragen sollen.

Auch die Erhöhung der Branntweinsteuer wird von der Ar beiterschaft vom Verbraucherstandpunkt aus mit wenig Freude begrüßt.

Es gilt jedoch, unter den verschiedenen Steuerarten diejenigen herauszusuchen, die vom sozialen Gesichtspunkt aus am leichte­ften tragbar sind. Man braucht nicht Alkoholgegner zu sein, um auch die Branntweinsteuer zu diesen Steuern zu rechnen. Un läßlich der Diskussion über die Biersteuer wurde hier ausgeführt, welche tatastrophale Folgen gerade für die ärmsten Berbraucher­schichten ein Ersatz der Biersteuererhöhung durch eine Umsagsteuer­erhöhung, mit der die bürgerlichen Parteien liebäugeln, haben mürde. Dasselbe gilt für die Branntweinfteuer. Ganz abgesehen davon, daß sich die Erhöhung der Reichseinnahme aus der Brannts weinwirtschaft mur in einer ganz geringen Erhöhung der Preise für Trinkbranntwein, insbesondere bei glasweisem Ausschant, aus­wirken wird. besteht die Möglichkeit, den Branntweinverbrauch etwas einzufchränken, während eine Erhöhung der Umsatzsteuer zwangsweise zu einem Sinfen des gesamten Lebensstandards führen müßte.

Erleichterung auf dem Arbeitsmarkt.

Boden noch tief gefroren.

Der schwerbelastete Arbeitsmarkt hat in der Woche vom 18. bis 23. März eine spürbare Erleichterung erfahren. Sie war allerdings in den ländlichen Bezirken geringer als in den größeren Städten, im übrigen aber innerhalb der ländlichen Bezirke sehr ungleichmäßig. Man fann annehmen, daß zunächst nur die Wirkungen des ungewöhnlichen Frostes überwunden sind, daß die normale jahreszeitliche Entlastung taum begonnen hat.

ՀԱՅ ԱԶԱԱՄՄ

Tadelloser Sitz

Beste Verarbeitung

MARKE

SALAM

NDER

Das Bauunternehmen der freien Gewerkschaften, die Deutsche Wohnungsfürsorge A.-G. für Arbeiter, An. gestellte und Beamte( Dewog) blickt in diesen Märztagen auf dehnung im mit einer Leistung von 7701 Wohnungen fast verdoppelte. Im Laufe ihrer fünfjährigen Tätigkeit konnte die Dewog insgesamt 15 000 Wohnungen bauen, und auch in Berlin   verdanken ganze Stadtteile ihr Entstehen der Initiative des gewerkschaftlichen Bauunternehmens. Außerdem wurden von der Dewog- Revisions­vereinigung, der 200 Baugenossenschaften angeschlossen sind, seit 1924 rund 29 300 Wohnungen für die arbeitende Bevölkerung fertiggestellt. Der Geschäftsbericht der Dewog, der jetzt vorliegt, bezeichnet das verflossene Jahr als ein Refordjahr im Wohnungsbau, dessen Zahlen den Anfang 1928 noch vorhandenen Pessimismus er­freulicherweise widerlegten. Troß des allgemein hohen Standes der Wohnungsbautätigkeit bleibt die fast verdoppelte Leistung der Dewog doch sehr beachtlich, denn mit einer Gesamterstellung von 300 000 gegen rund 288 600 Wohnungen im Vorjahr betrug die Zunahme in Deutschland   gegen 1927 nur 4 Prozent.

Die Tätigkeit der Demog vollzog sich auch im letzten Jahr in engster 3ufammenarbeit mit den übrigen Arbeiterunter­nehmungen. Von der Finanzierungsabteilung der Dewog wurden von den im letzten Jahre gebauten Wohnungen 3600 mit Hypotheten versehen, der Rest wurde von den örtlichen Tochtergesellschaften finanziert. Die erften und zweiten Hypothefen erhielt die Demog vorwiegend von der Volksfürsorge, der gewerkschaftlichen Versicherungs- 2.- G. in Hamburg  , bzw. von der Hannoverschen Bodenkreditbank in Hildesheim  , die der Arbeiterbant gehört. Der größte Teil der Zwischentredite wurde von der Arbeiter bant gegeben.

Die Durchorganisierung der gesamten Bewegung wurde durá Ausbau der Zentralisierung fortgefeßt, wobei jedoch bie

prattische Wohnungsbautätigkeit in der Hand der örtlichen Gefell­schaften bleibt. Aber die Bindung der einzelnen Gesellschaften in der Provinz an die Dewog wurde durch Uebernahme der Kapitals. mehrheit verstärkt. Das Kapital der Demog wurde zu diesem 3med im Herbst 1928 von 0,4 auf 1,0 Millionen erhöht. In Breslau   und in Hamburg   wurden eigene Zweigstellen gegründet, die seit etwa einem Jahre schon arbeiten.

Der Abschluß ergibt einen Reingewinn von 74 633 M., von dem 50 000 M. dem gesetzlichen Reservefonds überwiesen und 5 Proz. als Dividende ausgeschüttet wurden. Die Aussichten für das laufende Berichtsjahr werden als günstig bezeichnet.

Kurseinbruch in New York  .

Gute Reichsbank vor dem Quartalschluß.

Zum 23. März, also wenige Tage vor dem so sehr gefürchteten Quartalsende,' wurde die Reichsbank noch entlastet. Die Be stände an Wechseln und Lombarddarlehen gingen um 62,7 auf 1809,6 Millionen zurück, die Kundengelder auf Girokonto haben um 79,7 auf 528,3 Millionen zugenommen. 141 Millionen Reichsbank­noten und Rentenbankscheine flossen zur Reichsbank zurück; die Gold­bestände blieben mit 2 646,9 millionen unverändert, die Deckungs­devisen nahmen um 0,8 8 auf 6 67,9 Millionen ab, die Notendeckung durch Gold und Devisen zusammen blieb mit einer weiteren Er­höhung auf 67,3 Proz. rekordmäßig hoch.

Das ist, ganz wenige Tage vor dem Frühjahrsultimo, der aus vielen Gründen besonders schwer sein mußte, ein recht günstiges Bild. Wenn der Privatdiskont am 27. März mit 6½ Broz. der Reichsbantjag erreicht hat, so ist diese Steigerung vor dem März

ende begreiflich.

In New Yort scheinen die diskontpolitischen Wetterwolfen fich in einem Zusammenbruch der spekulativen Börsenkurse entladen zu haben, nachdem die Börsenkredite bis 16 und 20 Broz. gewaltsam verteuert wurden. Man versichert, daß eine Diskonterhöhung

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