Nr. 18.

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Erscheint täglich außer Montags. Preis pränumerando: Viertel­jährlich 3,30 Mart, monatlich 1,10 Mt., wöchentlich 28 Pfg. fret in's Haus. Einzelne Nummer 5 Pfg. Sonntags- Nummer mit illuftr. Sonntags- Beilage Neue Welt" 10 Pfg. Post- Abonnement: 3,30 Mt. pro Quartal. Unter Kreuz band: Deutschland u. Desterreich Ungarn 2 M., für das übrige Ausland 3 Mt. pr. Monat. Eingetr. in der Post Zeitungs- Preisliste für 1896 unter Nr. 7277.

Vorwärts

13. Jahrg.

Infertions- Gebühr beträgt für dis fünfgespaltene Petitzeile oder deren Raum 40 Pf., für Vereins- und Bersammlungs- Anzeigen 20 fg. Inserate für die nächste Nummer müssen bis 4 Uhr nachmittags in der Expedition abgegeben werden. Die Expedition ist an Wochen­tagen bis 7 Uhr abends, an Sonn­und Festtagen bis 9 nhr vormittags geöffnet.

Fernsprecher: Amt 1, Nr. 1508. Telegramm- Adresse: Bezialdemokrat Berlin".

Berliner Bolksblatt.

Zentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Die Sozialdemokratie und das bürgerliche Gesetzbuch.

I.

Mittwoch, den 22. Januar 1896. Expedition: SW. 19, Benth- Straße 3:

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Justizamtes, worauf ein Regierungsvertreter prompt er: Jerklärt. So hat die in Bremen vom 9.- 13. Cept. v. J. ab­klärte, die Arbeit ginge ausgezeichnet vorwärts- und damit gehaltene Wanderversammlung des Deutschen Juristentages war es gut. mit 330 gegen 4 Stimmen( unter den 4 Diffentienten: der Im Jahre 1888 erschien das Werk der Kommission hervorragende Berliner Germanist Gierke) den Wunsch Ter dem konstituirenden Reichstage des Norddeutschen( Entwurf und Motive) in 6 Bänden von zusammen ausgedrückt, daß Bundesrath und Reichstag das baldige Bundes am 4. März 1867 unterbreitete Verfassungsentwurf 4660 Druckseiten im Buchhandel. Die im Reichs- Juftizamt aus Zustandekommen des deutschen bürgerlichen Gesetzbuches überwies der Gesetzgebungskompetenz des Bundes die Zivil- gearbeitete Einleitung des Entwurfs schloß mit den Worten: herbeiführen mögen", was nichts anderes bedeutete, als daß prozeßordnung, das Konkursverfahren, das Wechsel- und" Es kann nur willkommen sein, wenn nicht blos die Ver- der Juristentag im wesentlichen mit dem Entwurf einver­Handelsrecht. Im Parlament wurden Erweiterungsanträge treter der Rechtswissenschaft und die zur Rechtspflege Be- standen sei und dem Reichstag zumuthe, denselben mit gestellt( der weitgehendste einer Kompetenz zur gemeinsamen rufenen, sondern auch die Vertreter wirthschaftlicher Juter- Ausschluß einiger verbesserungsbedürftiger Einzelheiten Gesetzgebung über das bürgerliche Recht, das Straf- essen von demselben Kenntniß nehmen und mit ihren auf den Kredit eines hohen Juristentages hin gleichfalls zu recht und das gerichtliche Verfahren von Miquel), jedoch Urtheilen und Vorschlägen zur Verwerthung für die weitere akzeptiven. Auch glaubt sich ein Schwarm von juristischen abgelehnt, nnd beschlossen:" Der Beaufsichtigung seitens des Beschlußfassung über den Entwurf hervortreten. Solche Broschürenschreibern nicht genug tummeln zu können, um das Bundes und der Gesetzgebung desselben unterliegen... die Kundgebungen können bei dem Reichskouzler( Reichs- bürgerliche Recht Deutschlands , das gleichwie ein verzauberter gemeinsame Gesetzgebung über das Obligationenrecht, Straf- Justizamt) eingereicht werden." Diese Ajorderung ent- Prinz seiner Erlösung harre", als erste hoffähige Gratulanten iccht, Handels- und Wechselrecht und das gerichtliche Ver- fesselte eine Fluth von Kritiken und Vorschlägen, deren zu begrüßen, und kann schon lange nicht mehr die Zeit fahren." Dementsprechend wurde Art. 4 Nr. 13 der Nord- Ergebniß ein so ungünstiges war, daß der Bundesrath die erwarten, daß der Zauberbann gelöst werde. Ja sie deutschen Bundesverfassung Gesetz und ging, obgleich nach dem ursprünglichen Arbeitsplane von derselben Kom- reden recht gefühlvoll von der Sehnsucht des deutschen der Reichstag im Jahre 1869 auf die vordem ab- mission vorzunehmende zweite Lesung ihr nicht zu über Volfes, von Pflichten gegen die deutsche Rechtseinheit, von gelehnte Erweiterung zurückkam( angenommener An- laffen für angemessen hielt. Vielmehr berief er eine neue ver der berechtigten Erwartung der Nation; die Rechts­trag Miquel Lasker), unverändert tit die Reichs stärkte Kommission, in welcher den ständigen juristischen entwickelung werde in den Sattel gesetzt, reiten werden sie verfassung über. Die Jahre 1871, 1872 und 1873 Mitgliedern zum theil Mitgliedern der ersten Kom schon fönnen, und was solch schöne Sachen mehr sind. brachten den Antrag des Jahres 1869 unter dem Namen mission 12 unständige, hiervon 7 nicht juristische Mit- Daneben bekunden sie ein abgründiges Verständniß für den Laster's von neuem, der Reichstag genehmigte denselben glieder zur Seite traten, die unbeschadet ihres Rechtes, sozialen Zwiespalt der Zeit. So hält der Berliner Justiz­gegen den Widerspruch einer Minderheit, und am an sämmtlichen Sizungen theilzunehmen, zum Erscheinen rath Berg, einer der Chorusgratulanten, den Gegensatz von 2. April 1873 erklärte der Präsident des Reichskanzleramts, nur insoweit verpflichtet sein sollten, als der Vorsitzende Schuldner und Gläubiger für einen sozial auszugleichenden Staatsminister Delbrück , es sei im Bundesrathe begründete der Kommission das in betracht der zur Berathung ge- Klassengegensatz, und Herr Professor Sohm zu Leipzig , selbst gewesenes Mitglied der verstärkten Kommission, Aussicht auf die Annahme des Antrages vorhanden, und langenden Rechtsmaterie für erforderlich hielte." das Urtheil des Juristenstandes Deutsch Ter seither durch seine Ausstoßung aus dem Richter- erklärt ferner: Die verbündeten Regierungen beabsichtigen in für das Gesammtbewußtsein des bekannt gewordene württembergische Landrichter, lands Boltes. diesem Falle, gleichzeitig mit der Verkündigung der Ver- stande fassungsänderung eine Kommission zu berufen zur Aus- jezige Rechtsanwalt G. Pfizer, von jeher ein volksthüm- Derselbe Herr versichert uns ohne unziemliche Scheu arbeitung des Entwurfes eines Allgemeinen bürgerlichen lich wirkender Publizgift, schrieb über diese Zusammen vor Selbstlob, daß der Entwurf würdig sei, Gesetz und Gesetzbuches, indem sie davon ausgehen, daß die Einheit setzung im Jahre 1892: Von einem in erheblichem Grundlage der kommenden deutschen Rechtsentwickelung zu des bürgerlichen Rechtes in Deutschland der wesent- Umfang maßgebenden Einfluß der 12 unſtändigen werden, und beruhigt hartnäckige Zweifler mit dem lapidaren lichste Zweck und das wesentlichste Ziel des vor Mitgliedern auf die künftige Gestaltung des Entwurfes Sat: Die Pflicht giebt uns das Amt, und das Amit muß liegenden Antrages ist." Dieser Erklärung wurde fann wohl keine Rede sein. Wenn dies aber auch anders uns den Verstand geben." im Reichstag nicht widersprochen und demgemäß im wäre, so ist doch so viel klar, daß die Stimmen dieser zwölf Bundesrath 1874 zuerst eine Vorkommission von Mitglieder ganz und gar keinen Ersatz für die Stimme des 5 Juristen bestellt, um Vorschläge über Plan und Volkes bieten können." Diese Kommission, die im Gegen Alsbald nach Zertrümmerung der französischen Fremd­Methode, wonach bei Ausarbeitung des Entwurfs zusatz zur erften fortlaufend Berichte über ihre Verhandlungen verfahren sei, zu machen. Diese Vorschläge genehmigte der in die Zeitungen gelangen ließ, trat Ende 1890 zusammen herrschaft durch die Freiheitskriege erhob sich, unterstützt von Bundesrath und berief noch im selben Jahre eine Kom- und beendete ihre Ueberarbeitung, die zweite Lesung, im Thibaut, einem angesehenen Rechtslehrer, in Deutschland mission von 11 Juristen, hiervon 6 Richter in höherer Herbst vorigen Jahres. Der Bundesrath, dem es gelegent der Ruf nach einem bürgerlichen Gesetzbuch, um die Stellung, 3 Ministerialräthe und 2 Professoren. Diese lich, wie einst Herr v. Mittnacht im Reichstag ausplauderte, politisch so wichtige Einheit, zugleich aber auch die die Rechtswissenschaft zu fördern. Kommission arbeitete 13 Jahre und 4 Monate und über an Zeit und noch einigem anderen" gebricht, genehmigte Rechtspflege und trat Friedrich Carl reichte am 27. Dezember 1887 den fertig gestellten Entwurf den Entwurf der zweiten Lesung ziemlich unverändert, und Dem Thibaut'schen Vorschlage dem Reichskanzler. Die sehr umfangreichen Motive und die Thronrede vom 3. Dezember kündigte die demnächstige v. Savigny in einer noch heute klassischen Schrift: Berathungsprotokolle wurden nicht veröffentlicht. Was dem Vorlage mit Worten an, die dem Reichstage unmißvers Vom Berufe unserer Zeit für Gesetzgebung und Rechts­Entwurf unter der Bezeichnung Motive" beigegeben war, ständlich das gute Beispiel des Bundesrathes vorrückten. wissenschaft" erfolgreich entgegen. Savigny ging davon ist ein von den Hilfsarbeitern der Kommission, zum Am 17. Januar d. J. brachte sodann, wie in frischester aus, daß das Recht entstehe aus dem gemeinsamen theil unter Anleitung der Redaktoren, angefertigter Erinnerung, der Reichskanzler den Entwurf eines bürger- Bewußtsein des Volkes, der gemeinsamen Ueberzeugung Auszug aus den vollständigen Motiven, der jedoch der lichen Gesetzbuches" an den Reichstag , von neuem der von seiner inneren Nothwendigkeit und sich dadurch in Prüfung der Gesammtkommission nicht unterlegen hat. Hoffnung Ausdruck gebend, der Reichstag werde sich von unlösbarem Zusammenhang mit der Gesammtentwickelung Dasjenige, was während dieser 13 Jahre von dem Gang gleichem Geiste leiten lassen, damit der Abschluß des um des Volkes befinde; bei steigender Kultur bildet sich nach der Arbeit in die Deffentlichkeit drang, war so gering, fassenden Gesetzgebungswerkes nicht durch Bedenken und dem Gesetz der Arbeitstheilung der Juristenstand, das Recht nimmt eine wissenschaftliche Richtung an und führt von daß gelegentlich in einer juristischen Zeitschrift von der Sonderwünsche verzögert werde. bereits prähistorisch werdenden Zivilgeseh- Kommission in jetzt an ein doppeltes Leben, einmal als Theil des ganzen Berlin " gespottet werden konnte. Im Reichstage erhob sich Volkslebens( politisches Element des Rechts), dann dann und wann ein Abgeordneter beim Etat des Reichs­als besondere Wissenschaft in den Händen der Juristen

Ein Todkenopfer.

Bum 22./23. Januar.

In Nr. 6 des damals in Zürich erscheinenden Blattes„ Der Sozialdemokrat", Organ der Sozialdemokratie deutscher Zunge, vom 4. Februar 1887 liest man:

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Wie obige summarische Darstellung ergiebt, hat bis jetzt alles in den Händen der Juristen gelegen. Und mit den Regierungen hat sich die Mehrzahl der Juristen für den Entwurf

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Prüfen wir demgegenüber die Stellung des Juristen zum Recht, des Juristenstandes zum vorliegenden Gesetz­gebungswert.

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dargebracht worden sein, wie das unserer wackeren Genossen sie nicht umsonst für die Pflicht gestorben sein. Ehret sie durch Nauen , Hensel und Lachmann eines gewesen?

Nein, und tausendmal Nein!

Der Dichter sagt:

Was du ererbt von deinen Vätern hast, Erwirb es, um es zu besitzen.

Nachfolge!

An Gelegenheit dazu läßt es uns die wieder einmal mächtig ihr Gorgonenhaupt erhebende Reaktion ja auch heute nicht fehlen! Aber unsere Todten sind nicht todt! Ihre Werke sind nicht mit ihnen zu Grabe gegangen: sie wirken und werben! Zum Jahreswechsel schickte dem Schreiber dieses ein guter Freund, ein schlichter Fabrikarbeiter, folgenden Reimgruß: Mehr Licht!" beim Sterben Goethe sprach, " Mehr Recht!" rus' ich am heut'gen Zag. Kämpfend vereint woll'n wir's im neuen Jahr erwerben, Und sollten wir dafür auch sterben.

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Nun gut! Wir haben den Ehrentitel eines grenzen Im Dienste der Pflicht verunglückt sind ver­drei losen Opfermuthes, einer heldenhaften Ausdauer und gangene Woche in der Nacht vom 22. auf 23. Januar wackere Berliner Genossen. Der Gürtler R. Nauen, der Schlosser unbesiegbarer Tapferkeit von unseren Vorfämpfern, namentlich Paul Hensel und der Former Otto Lachmann) wollten, von einer von den Volkshelden, die dem Sozialistengesetz zum Opfer fielen, Vertrauensmänner- Versammlung zurückkehrend, die Wahllisten ererbt; diese Erbschaft legt uns nach Goethe's Wort die Pflicht möglichst schnell in Sicherheit bringen und versuchten deshalb den auf, diesen Ehrentitel uns zu verdienen, zu erwerben, indem wir Weg über den zugefrorenen Spandauer Schifffahrtskanal. Leider es jenen gleich thun. Die Das sind die besten Ehrendenkmäler, welche wir wahrhaft Ich brauche wohl nicht hinzuzufügen, daß bei diesem einfachen trug sie jedoch das Eis nicht und sie ertranten. Berliner Genossen haben diesen neuen Opfern des Schandgefeßes um des Volkes und Vaterlandes Wohl verdienten Personen er Sohn der Arbeit in einer ganz privaten Zuschrift einem alten, langjährigen Freunde gegenüber nicht ein Hauch von res denn ohne dieses wäre die Heimlichkeit bei den Wahl- richten können! am Sonnabend ein wür Ehrendes, dankbares Erinnern an unfere drei im Dienst nommistischer Großmannssucht anzunehmen ist. Ich füge vorbereitungen nicht nöthig gewesen Freundes im diges Begräbniß bereitet. Ehre dem Andenken der Gefallenen! der Pflicht gefallenen Genossen wird am heutigen Tage nicht noch hinzu, daß der Wohnsitz meines der Reaktion, im Königreich Sachsen, Ihr Andenken wurde bald darauf würdig geehrt. Bei der Wahl fehlen, besonders in Berlin nicht, wo die Gefallenen den guten Probirländchen jenes Jahres am 21. Februar, welche die drei obengenannten Kampf gekämpft haben unter den schweren Verhältnissen des liegt, allwo jetzt von den Reaktionären die Art an die Reichsverfassung, an das allgemeine direkte geheime Wahl­Märtyrer unserer guten Sache vorbereiteten und darüber das Ausnahmegesetzes. werden soll. So sieht es, also beim Leben ließen, ging der Märtyrersamen fröhlich auf. Nun, Genossinnen und Genossen allerwärts, auch für uns recht gelegt Noblesse oblige! Die Ruhmes sächsischen Armeekorps der Sozialdemokratie aus! Die Unsere Genossen Hasenclever und Singer wurden im 4. und gilt das Sprichwort: einmal mit Luther zu reden, Partei legen Die uns Pflicht auf, daß Reaktionäre werden, um 6. Berliner Wahlkreis mit 72 000 von 92 000 Stimmen in die titel sich dieser Ehren würdig erweife. Der bald merken, in wen sie gestochen haben mit ihrem direkten Vertretung des deutschen Volkes entfandt von den Wählern der jeder einzelne Stadt Berlin , in welcher die Opfer der Bismarck 'schen Politik unabsehbar lange Zug der Opfer des Sozialistengesezes, der Attentat gegen das sächsische Landtags- Wahlrecht, das indirekt gelebt und gewirkt hatten, Christensen fam in Stichwahl; die edlen Märtyrer unserer guten Sache, welche die beste Sache ist, und vorbereitend ein Attentat auf das Reichstags- Wahlrecht ist Etimmenzahl in ganz Deutschland war um rund 150 000 die es je unter Menschen gegeben hat, geht mahnend an unserm und bleibt. geistigen Auge vorüber.*) Vergeßt die treuen Zobten Und zum Schluß nochmals: Ehre und Dank den Todten gewachsen. In der Natur geht kein Atom verloren; sollten in einer so nicht! Laßt sie nicht umsonst gelebt und gestrebt haben! Laßt von den Lebenden! wie die gewaltigen Volts, besser Menschheitsbewegung, *) Vergleiche die Broschüre: Nach zehn Jahren, Material moterne Arbeiterbewegung eine ist, so große Opfer vergebene und Glossen zur Geschichte des Cozialistengesetzes. Theil II. Die Opfer. London 1890.

*) Jm„ Sozialdemokrat" irrthümlich Bachmann gebrudt.

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M. W. ( Auf dem Kirchhof in der Seestraße, wo die drei Märtyrer ruhen, ist ihnen ein einfacher Denkstein gesetzt mit der Jnschrift: Gewidmet den am 23. Januar Verunglückten. Ehre ihrem Ans denken!( R. d.„ V.")