Eigene Liften der PD.Oppofition. Kommunistischer Wahlkampf mit Zellen in Sachsen . Eine Konferenz der kommunistischen Rechtsopposition in Sachsen hat beschlossen, für die sächsischen Landtagswahlen eigene Listen aufzustellen, nachdem die kommunistische Zentrale das Ultimatum der Brandleriften scharf abgelehnt hat.

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Rettungsaktion für Feme Schulz.

Berhandlungen im Rechtsausschuß.- Das forrigierte Urteil.

heute vormittag die Berhandlung über das Gnadengesuch des um der Tat ein patriotisches Mäntelchen umzuhängen. Wahrschein Bor dem Rechtsausschuß des Preußischen Landtags begann| existiert haben. Ihre Existenz fönne sehr wohl erfunden sein, tagungsantrag des fommunistischen Abgeordneten Obuch wurde ab- in die Rompagnietasse gegriffen hat. Ein zu Beginn gestellter Ver- lich ist Wilms nämlich nur ermordet worden, weil er als Feldwebel gelehnt, da für die einzelnen Abgeordneten genügend Zeit zur Vor­bereitung auf die Sache gewesen sei. Dann will der Vorsitzende dem Berichterstatter Dr. Rriege( D. Bp.) das Wort zu seinem Vortrag

Es werden also a weitommunistische Parteien gegen einander fämpfen. Das Interessanteste daran ist, daß der Wahlemeleutnanis Schulz. lampf der Rechtsopposition in die Reihen der anderen Bartelen hin­eingetragen werden soll. Die Stonferenz der Brandleriften hat be­schloffen, in allen Gruppen und Zellen der Kommu nistischen Partei dafür einzutreten, daß sich die kommunisti schen Parteimitglieder für die Opposition erflären. Das ist wieder eine neue Phase der Zellenbildungs- und Spaltungstaftif der Kommunisten: Bahlkampf einer gegnerischen Partei im Drga­nisationsförper der Partei.

Es ist ein Att der aatsgleichenden Gerechtigkeit, daß dies Experiment am Körper der Kommunistischen Partei selbst voll­30gen wird!"

Glanz und Elend in den Banken.

Angestellte präsentieren die Gegenrechnung. Auf der Generalversammlung der Darmstädter und Nationalbant, die bei den Gewinnabschlüssen der Großbanten in den letzten Jahren stets an der Spize stand, nahon der Vertreter der frei­gewerkschaftlich organisierten Sanfangestellten Genosse Mary zu ein­gehenderen Ausführungen das Bort. Er zerpflückte zunächst die in allen Bankberichten wiederkehrenden Klagen über die untragbaren Steuer- und Soziallasten und wies auf die mindestens im gleichen Maß gesteigerten Abgaben im Auslande und das noch stärkere An­wachsen des staatlichen Budgets in England und Amerika hin.

In welchem Umfange die Darmstädter und Nationalbank auf geblüht sei, beweist, daß der Umsatz von 1926 bis 1928 von 119 auf 220 milliarden gestiegen sei, sich also fast verdoppelt habe. Demgegenüber sei die 3ahl der Angestellten gleidh ge= blieben, woraus die enorme Mehrarbeit, die die Angestellten zu leisten hätten, ersichtlich würde. Die in der letzten Bilanz aus­gewiesenen offenen Referven haben die Höhe des Aftien tapitals erreicht, und auch die stillen, nicht ausgewiesenen Re­serven dürften annähernd den gleichen Umfang genommen haben. Merr schlägt vor, daß der Generaldirektor der Danat- Bandt, Ja Fob Goldschmidt, vor seinem Arbeitszimmer das Transparent anbringen lasse:„ Je mehr er hat, je mehr er will, nie schweigen seine Klagen stilt."

Bennt ferner die Danat Bant in ihrem Geschäftsbericht betone, daß mehr als 80 Bro 3. der Untoften auf persönliche Aus gaben entfallen, so würde eine Umlage dieser Zahlen auf das arbeitende Berjonal 6000 Mark Jahresgehalt oder 500 Mart im Monat ergeben. Dem steht aber die Tatsache gegenüber, daß das durchschnittliche Gehalt im Monat jich zwifchen 260 und 270 Mart bewegt, ein Zeichen, in welchem Maß das Unkostentonto dur ch die leitenden Stellen belastet wird. Mary faßte seine Ausführungen dahin zusammen, daß die Danat - Bant von dem Ge­winnvortrag auf das neue Geschäftsjahr in Höhe von drei Millionen eine million für Gratifitationen der Angestellten ab= zweige.

In seiner Entgegnung betonte Generaldirektor Gold­schmidt, daß Herr Marg unerreichbares forbere, um Gefährliches zu erreichen. Im übrigen erging sich Herr Goldschmidt in längeren und breiteren Ausführungen über die moralische Berantwortungs­freudigkeit der führenden Unternehmer und betonte, daß der Wieder aufbau der Wirtschaft nur durch engste Zusammenarbeit von Kapital und Arbeit durchgeführt werden fönne. Diese Ausführungen find uns nicht neu. Goldschmidt vergißt bei diesen schönen Worten aber immer, in welchem Maße die werftätige Masse nur zu einem Un=

erteilen.

Deutschnationaler Senatspräsident als Schulz­Berteidiger.

Protokoll über seine Verfehlungen rätselhafterweise lange Ebenso ist ein von Leutnant Stansien mit Wilms aufgenommenes 3eit verschwunden gewesen, bis es sich eines Tages ebenso rätselhaft auf dem Tisch des Untersuchungsrichters wiederfand. Auch dieses Protokoll enthält nur Geständnisse über Unterschlagungen, nicht über Berrat. Schließlich mußte auch bei der Ermordung des Wilms die Suche nach einem angeblichen tommunistischen Baffenlager den Vorwand für die Expedition her­geben, bei der Bilms dann ermordet wurde. Von den damaligen Tätern haben einige, von Gewissensbiffen geplagt, dritten Personen gegenüber Geständnisse abgelegt: jo die Berurteilten Fuhrmann Diese Geständnisse find hervorzuheben, weil die Berteidigung bes und Umhofer sowie der flüchtig gewordene Fahlbusch. Schulz behauptet, daß das gesamte Wilms- Urteil, auch gegen die un­mittelbaren Täter, nur auf Indizien" aufgebaut fei.

Hier seht jedoch der erste Vorstoß der Schulz- Verteidigung ein. Abg. Dr. Deerberg( Dnai.) verlangt mit erhobener Stimme zunächst Auskunft barüber, ob ein ihm von der Verteidigung in Abschrift zugestelltes Urteil in Sachen Schiburr echt sei. In der Sache Schiburr ist Schulz nämlich wegen Mangels an Be weisen von der Anklage der Anstiftung zum Morde seinerzeit in Landsberg freigesprochen worden. Jedoch hat der Land gerichtsrat Bartsch, der in Vertretung des erfrantten Landgerichts­Der Berichterstatter teilt übrigens mit, daß eine direktors Weßling das Urbei unterzeichnet hat, in einem handschrift: lichen Zujaz vermerkt, daß nach seiner Ueberzeugung Schulz nicht, Auslieferung des flüchtig gewordenen Täters Fahlbusch an wie die Urteilsgründe angeben, wegen Mangels an Beweisen, Deutschland in nädyfter Zeit zu erwarten sondern wegen erwiesener Unschuld freigesprochen sei. Offenbar nur, sei. Er geht dann auf die Indizientette bes Urteils gegen Schulz eix um diesen Trumpf ausspielen zu können, bringt der deutschnationale und auf die Einwendungen, die die Berteidigung gegen die Beweis­Abgeordnete, Senatspräsident am Stammergericht, jetzt bereits diese führung des Urteils erhebt. Sache vor, die in die Debatte gehört. Seine Erregung ist denn auch ganz überflüssig, der Berichterstatter teilt mit, daß ihm das Urteil in Sachen Schiburr bekannt sei und daß er sowieso beabsichtigt habe, in seinem Bortrag darauf einzugehen.

Der Berichterstatter spricht... stündigen sehr eingehenden Vortrag. Nummehr beginnt der Berichterstatter Dr. Kriege einen mehr Er schildert zunächst den Lebensgang des Schulz und referiert sodann das Urteil in Sachen Wilms, durch das Leutnant Fuhrmann, Feldwebel Klapproth und Feldwebel Umhofer wegen Ermordung des Wilms, Schulz wegen Anstiftung hierzut zum Tode verurteili worden sind. Es ist hervorzuheben, daß Wilms ermordet murde, meil er angeblich Berrat getrieben habe und durch bei ihm auf­gefundene Beitel überführt worden sei, mit der ruffischen Handels. delegation und anderen fommunistischen Stellen in Berbindung ge­ftanden zu haben. Merkwirbigerweise sind diese Ueberführungs stücke spurios verschwunden.

In einem Zwischenruf macht der Abg. Kuttner darauf auf mertjam, daß überhaupt nicht sicher fei, ob diese Schriftstücke jentals

In ben weiteren Ausführungen des Berichterstatters fommt auch das seltsame Berhalten des Landgerichtsrats Barts in Lands­ berg zur Sprache. Der Berichterstatter trägt nämlich vor, daß die Urteilsgrünbe in der Sache Schibute und Genoffen( Fall Gröschte) für Schulz außerordentlich belastend find. Es wird nämlich aus­brücklich festgestellt, daß Schulz die moralische Verantwor= tung für die Ermordung des Gröschte trage, wenn auch iuristisch seine Schuld nicht nachweisbar sei. Er habe sich mit Leuten umgeben, die auf einen int von ihm bereit waren, andere umzubringen. Hierzu hat nun Landgerichtsrat Bartsch, als er das Urteil unterschrieb, durch handschrift­lichen Bujak feine abweichende Meinung festgestellt.

Der Abg. Ob ut ruft:„ Das war ungesetzlich."

Es entsteht hierüber eine Meine Debatte, in der der Abg. Rhiel ( 3.) meint, Bartsch habe die Urteilsgründe unterschrieben. Wenn er fie nicht für richtig hielt, durfte er sie nicht unterschreiben, fon­bern mußte unter Hinzuziehung jämtlicher Richter, auch der Ge schworenen, die wirkliche Ansicht bes Gerichtes feitstellen. Ministerial­rat Hermann( Justizministerium):„ Jast wörtlich das gleiche wie der Aug. Rhiel hat auch das Reichsgericht hierzu festgestellt."

Freie Berufe gegen Gewerbesteuer.

Eine große Protestfundgebung.

Ju einer eindrudsvollen Kundgebung der freien geiffigen Be­rufe gegen die Unterwerfung unter die Gewerbesteuer gestaltete fich die Proteftverfammlung der zu einer Arbeitsgemeinschaft zusammengefchloffenen Berbände im Rheingold". Ein Par­lament der Köpfe, wenn man es fo nennen möchte, rhetorische und die Parteien, schöne Reden von schlechten Politikern!

foftenfatiorim Betriebe herabgedrückt und daß im moder: Größen auf der Rednecliffe, pointierte Spigen gegen das Parlament

nen Wirtschaftsleben das Mitarbeiterverhältnis zwischen Angestellten und Unternehmern jo gut wie aufgehoben ist. Die wirtschaftlichen Nöte und Kämpfe jehen sich vom Seffel des Generaldirektors und dugendfachen Aufsichtsrats eben erheblich anders an als vom Stand punkt der werftätigen Maffen.

Gurmansti.

Gegenüber Behauptungen der russischen kommunistischen Breffe und ihrer Berliner Filiale wird offiziös erflärt, daß der ehemalige taiserlich russische Staatsrat von Gurmansti mit den Fälschungen feines Rollegen Orloff nicht in Verbindung geftanden habe. Die Berhaftung von Gurmanffi sei wegen Landesverrats erfolgt; er ist jedoch freigelassen werden, da ein Grund zu seiner weiteren Festhaltung nicht bestehe. Gurmansti habe mit dem deutschen Aus­ wärtigen Amt niemals irgendwelche Beziehungen gehabt.

Bur Maifeiermache der KPD .

Eine Antwort an pied.

Herr Pied hat für die KPD. ein Schreiben an die Berliner Betriebsräte gerichtet mit der Aufforderung, Maitomitees au wählen zwecks Organisierung der Maidemonstration". Die Mit glieder dieser Maitomitees follen am Freitag, dem 12. April, im Reichstafino, Neue Königstraße 26, zusammenkommen und hier ein ,, entrales Maijeterfomitee" wählen.

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Der Betriebsrat der Siemens Schuckert- Werke, Klein­fabelwert, hat auf dieses dreifte Anfinnen folgende treffende Ant­wart gegeben:

Ihre Einladung zu der Versammlung am 12. April, des gleichen Ihre Aufforderung, Maistomitees gweds Organi Merung einer befonberen Maibemonstration zu wählen, lehnen die Betriebsräte der Siemens- Schuckert - Werte A.-G., Kleinbaumert, einstimmig ab.

Durch die Art und Weise, wie die KPD . bei der vorjährigen Maidemonstration fleine Stinder benußte, die zum Gaudium des Bürgertums wie Papageien stundenlang schreien mußten: er hat uns verraten? Die Sozialdemokraten!" usw. hat die KPD . die Berechtigung, sich als Hüter des Rechts auf die Straße aufzuspielen, verloren. Obwohl wir noch viele ähnliche, die Arbeiterschaft schädigende Handlungen, die von den Führern der RBD. ihren fanatischen Anhängern befohlen wurden, hier aufzählen fönnten, verzichten wir darauf, da diese Auswüchse Ihnen, Herr Bied, ja wohl bekannt sein dürften und vielleicht sind Sie sogar stolz auf diese Erfolge.

Brit Empörung und einem Gefühl des Etels und der Beschä­mung über solche Berrohung, die durch die KPD. in die Arbeiter ichaft hineingebracht wurde, haben alle anständigen Arbeiter diefes finnlose Treiben über sich ergehen lassen müffen.

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Als erster Redner Rechtsanwalt Dr. Rudolf Dig vom Bor: stand der Anwaltskammer. Mit feiner Ironie versuchte er in die Gedantengänge eines Parlamentariers einzubringen, der zu der Entschließung famt, dieser Steuer auf geistige Arbeit zuzustimmen. Er bezeichnete es als eine steuerliche Unmöglichkeit, die Gewerbe­fteuer auf Berufe auszudehnen, die wirtschaftlich bis auf einige Ausnahmen aufs schwerste um ihre Eriftenz fämpfen müssen. Das minimale Aufbringungsresultat würde durch die Mehrkosten an Berwaltung weit überwogen. Rulturpolitisch wirke sich die Steuer gefährlich aus, weil die Kluft zwischen der Wirtschaft und den intellektuellen Schichten vertieft werden würde. Der Redner zerpflückte den Wesensbegriff des Wortes Gewerbe ", der auf alles andere, nur nicht auf die Tätigkeit eines geistigen Berufes, anzuwenden sei. Für den Rechtsanwaltsstand wären sämtliche Merkmale des Gewerbes nicht gegeben, das Berben" um Bragis sei ftreng untersagt, auch der gewerbliche Ronkurrenzfampf fei ver­boten. Die Entlohnung liege in gefeßlich festgelegten Gebühren. Unterbietung werde streng bestraft, ebenso auch Gebührenüber hebung. Ein veräußerlicher oder vererblicher Fundus existiere nicht, und menn man die persönliche Arbeitskraft des geistigen Ar­beiters als solche bezeichnen wollte, so sei das tein Fundus, der nach Zahlen zu bewerten sei, sondern das Gegenteil davon. Trei bend für die neue Steuer jei nur der aus einer ungefunden, über­steigerten Ausgabenwirtschaft der Gemeinden entstandene Finanz bedarf der Kommunen. Dieser Angriff gegen die intellet tuellen Schichten des Volkes müßte mit allen Mitteln abgewehrt werden.

wäre, wenn man geistiger Arbeit als Sache den Objettcharakter oder den Gewerbebegriff zusprechen wollte. Seine Rapitalausrüstung sei sein Sirn, er verdiene fich damit nur einen Arbeitslohn, teine

Rente.

ziehe nicht sein Einkommen wie der Gewerbetreibende aus dem Prof. Dr. R. Lennhoff vertrat die Herzbe. Der Arzt be­Unterschied zwischen Berkaufs- und Einkaufs- oder Herstellungs­

preis einer Ware, es jei vielmehr ein reines Arbeitseinfommen. Als zufäßliche Steuer zur Einkommensteuer laufe legten Endes die Gewerbesteuer des Arztes zu einer Rrantensteuer hinaus, denn um ihren Betrag müßte der Arzt sein Honorar erhöhen.

Prof. Dr. Siedler, Leiter des Bundes Deutscher Architekten, führte aus, daß der Honorar- Architekt fein Gewerbe ausübe, wie es der bauausführende Unternehmer betreibe. An Stelle der in Gewerbe üblichen Massenleistung trete für den Architekten die Individualleistung. Auch die Forderungen der Architekten seien durch eine Gebührenordnung festgelegt, Standesorganisationen wachten darüber, daß die ideellen Geiten des Berufs der materiellen Art der Berufsausübung vorausgestellt würden. 11ebermäßige Steuerbelastung heiße die Kunft unterbrüden und gefährden. Ein folches Dbium hat bisher jeber Staat gescheut. Der heutige Boh­mungsbau ausreichender und einwandfreier Wohnungen wäre ohne die helfende hand des Privatarchitetten nicht möglich. Die Be­laftung mit einer neuen Steuer würde wiederum das freie Schaffen und die Privatinitiative verhindern, zugunsten bureaukratischer Er­ledigung.

In der am Schluß der großen Bersammlung einstimmig ge­faßten Entschließung wird ausgeführt, daß die fein Gewerbe treibenden freien geistigen Berufe gegen den Bersuch, sie mit einer ihnen wesensfremben Gewerbesteuer zu belaften, einbringlichen Einspruch erheben. Unter der berufstätigen Bevölkerung haben fie am meisten unter Krieg und Inflation gelitten. Dhne jebe staatliche Unterstügung stehen sie im fchwersten Lebenstampf. Nicht nur ihnen, sondern vor allem dem beutschen Bolte droht die Se fahr, daß die freien geistigen Berufe infolge wirtschaftlicher Ber­elenbung ihren fulturellen und idealen Aufgaben nicht gerecht wer den können. Es muß deshalb verhängnisvoll wirten, wenn man bie freien geistigen Berufe zur Gewerbe- und Berufssteuer heran­zieht und bie Tätigkeit der betroffenen Berufstreise zum Schaden ber Allgemeinheit lahmen, wenn nicht völlig zerstören

Dr. Eloesser sprach für den Stand der Schriftsteller. Er mußte mus seiner Tätigkeit als langjähriger Geschäftsführer des Schußverbandes deutscher Schriftsteller zahlreiche Fälle anzuführen, die beweisen, wie dieser freie geistige Stand immer mehr verefendet. Im neuen Gejeg fei fogar ber Schriftsteller nicht vor Diebstahl feines geistigen Eigentums geschützt, was eigentlich doch notwendig| will.

am wenigsten durchgeführt, tönnen wir Ihrer Aufforde rung nicht folgen und werden wir alle Arbeitnehmer auf­fordern, sämtliche KPD.- Parolen abzulehnen!"

Die Unglücksruine vor dem Einsturz.

Niemand fümmert sich um Landsberger Allee 116. Die Ruine in der Landsberger Allee 116, die feit dem großen Explosionsunglüd schon über ein Jahr unverändert dasteht, scheint den Streit zwischen Eigentümer und Feuersozietät megen der Bau­fälligkeit dadurch entscheiben zu wollen, daß sie ein stürzt. Am Sonnabend haben fich plößlich große Mauerftüde gelöst, Träger wurden mitgeriffen und ein Grundpfeiler beschädigt. Ein großer Teil der Borderfront droht nachzuftürzen, so daß die Baupolizei fcfortige Absteifungen anordnete.

Da wir aus alter Erfahrung wiffen, wie wenig ernst es die BAD. mit einer wirklichen Maifeier nimmt wird doch in den Siemensbetrieben, in denen die KPD . die Führung hat Es scheint höchste Zeit, daß sich die streitenden Parteien über ( Elmowerf und Rabelmert) prozentual die Arbeitsruhe am 1. Mai die Niederlegung der Unglüdsruine einigen. i

Der Gattenmord in Charlottenburg .

Gastragödie in der Rheinsberger Straße.

Die schwere Bluffet in der Süffriner Straße 10 in Charlottenburg fonnte bisher nicht weiter geklärt werden, da der Täter, der 44jährige Kaufmann Bernhard Hoffmann, els Polizeigefangener im Staatsfrantenhaus noch immer wernehmungsunfähig daniederliegt. Sein Zustand ift schwerer, als es sunddyft den Anschein halte, Inzwischen find in den brieftigen Sinieríajjeu­cheften von der Kriminalpolizei Beweismittel vorgefunden wor ben, die teinen 3weifel mehr baran laffen, baß es fich um eine feit längerer Zeit geplante Tat handelt. So wurde u. a. ein Brief wit dem Datum des 1. April an eine Frau Hoffmann, die sich zu dieser Zeit in der Charité befand, gefunden, in dem Hoffmann droht, daß bald etwas passieren müsse, da er dies Leben nicht mehr ertragen tönne, Diefer Brief ist aber nicht zur Abfenbung gelang