Ueberhebliche Rundfunkzensur.

Wer ist der Zensor?

Wir haben kürzlich mitgeteilt, daß die Berliner Rundfunkzenfur in einem Vortrag von Dr. Werner Hegemann eine scharfe, aber berechtigte Kritik an dem vor fünfzig Jahren vom Berliner Bolizeipräsidium fabrizierten Miettafernenbebauungsplan ge= ftrichen hat.

Man hat bisher nicht feststellen fönnen, wer der 3ensor war und aus welchen Motiven die Streichung erfolgt ist. Nun hat diefe Angelegenheit noch ein Nachspiel Der Vortrag Hegemanns gehörte zu einer Reihe, die von der Gartenstadtgesellschaft in Bollens dorf organisiert war. Diese Gesellschaft erhielt von der Funkdienst G. m. b. 5. einen Brief, in dem es heißt:

handelt.

Was ist Landesverrat?

Das Streifrecht im Kriege./ Der Fall Oldenburg- Januschau.

gegen das Recht oder bei einer unmittelbar drohenden Kriegsgefahr Der feindlichen Macht Vorschub leistet oder der Kriegsmacht des Reiches oder seinen Bundesgenossen einen Nachteil zufügt. Unter eine solche Bestimmung würde z. B. in Frankreich seinerzeit Jaurès gefallen sein.

Der Strafrechtsausschuß des Reichstags jezte die Be-| mit Zuchthaus bestrafen will, wer wissentlich während eines Krieges ratung der Bestimmungen über den Landesverrat fort, und zwar beim§ 94, der die landesveräterische Fäischung be­Danach soll mit Zuchthaus bestraft werden, wer durch Fälschung Schriften, Zeichnungen oder andere Gegenstände, die im Falle der Echtheit Staatsgeheimnisse sein würden, in der Absicht herstellt, sie an eine ausländische Regierung gelangen zu lassen oder derartige Fälschungen an eine ausländische Regierung gelangen läßt oder öffentlich bekannt macht oder sie sich zu diesem Zwecke beschafft.

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,, Dbgleich Sie sich mit den durch die Funtstunde A.-G. vor­Abg. Dr. Levi( Soz.) macht auf die Gefährlichkeit dieser Fas­genommenen Streichungen ausdrücklich einverstanden erklärt sung namentlich für die Preffe aufmerksam, soweit man bloße haben, hat der Vortragende Herr Dr. Hegemann sich an diese Ber­einbarungen nicht gehalten und die auf Seite 7 im Manuskript Nachrichten treffen wolle. Am besten streiche man die ganze Bestimmung. gestrichenen 3 eilen 8 bis 11 troh vorheriger Verwarnung Abg. Hergt( Dnat.) verteidigt seinen Antrag, mit Gefängnis gesprochen. Außerdem leistete er sich am Schluß des Vor­frags folgende Bemerkung:„ Leider wurden mir von der Funt- auch den zu bestrafen, der wissentlich falsche Nachrich tunde die intereffantesten Stellen meines Vortrags gestrichen, foten, die im Falle der Echtheit Staatsgeheimnisse sein würden, an eine ausländische Regierung oder an jemand, der für eine auslän baß ich vorzeitig schließen muß." dische Regierung tätig ist, gelangen läßt oder die öffentlich bekannt Reichsjustizminister Koch Weser wendet sich gegen die Strei­chung des§ 94. Alle Beteiligten feien wohl überzeugt, daß gerade durch die landesverräterischen Fälschungen der letzten Jahre dem Reiche bedeutender Schaden zugefügt worden sei.

Die Funkstunde A.- G. ,, ersucht uns, Ihnen diesen Sachverhalt bekanntzugeben. Die Funkstunde sieht mit Recht in dem Verhalten des Vortragenden eine Ungehörigteit. Die Funkstunde ist nach diesem Vorfommnis nicht in der Lage, weitere Borträge durch den Vortragenden Dr. Hegemann ausführen zu laffen. Der zweite Vortrag fann im übrigen auch nur dann stattfinden, wenn Sie sich gegen eine Konventio nalstrafe von 5000 Mart verpflichten, ausreichende Sicher heit dafür zu leisten, daß der Vortragende in feiner Beziehung von dem genehmigten Manuskript abweicht und sich jeder Bemer fung enthält; anderenfalls müßte das Manuskript des zweiten Bortrags durch den Ansager der Funtstunde A.-G. zum Bortrag tommen."

Weil Herr Hegemann sich eine unsinnige Zensur nicht schwei­gend hat gefallen lassen, erhält er Redeverbotim Rundfunt. Diese Methode erinnert lebhaft an die Braris der Militärzenfur im Kriege!

Vor allem eins: die Deffentlichkeit hat ein Recht darauf, zu wiffen, wer fie bevormundet. Von den Berantwortlichen, die sich bisher geäußert haben, will teiner mit diesem Zensurftüd etwas zu tun haben. Also: wer war der Zensor, und welches waren seine Motive?

Rundfunkentführer wieder verhaftet. Er arbeitete mit falschen Papieren,

Dr. Karl Frant, der gegenwärtig im Gefängnis in der Lehrter Straße vier Monate Gefängnis wegen Nötigung und Ent­führung des Rebatteurs Schwarz verbüßt, hat im Gefängnis einen neuen aftbefehl zugestellt bekommen, da er vor dem Rund­funtattentat im Biehhof unter falschem Namen gearbeitet hat. Dr. Frant, der als Fleischträger soziale Studien machen" mollte, hatte eine Steuererklärung und eine Karte der Dristranten taffe mit dem Namen ,, Karl Sudow" als Personalausweis benutzt. Da er Ausländer ist, nahm die Staatsanwaltschaft Fluchtverdacht an und erließ aftbefehl. Sein Verteidiger bat sofort um einen Haftprüfungstermin.

Dauerreden für Schulz. Unfug im Landtage.

Der Rechtsausschuß des Preußischen Landtags beschloß heute früh gegen die Stimmen der Sozialbemotraten, die eine Redezeit von zweieinhalb Stunden für ausreichend hielten, un begrenzte Redezeit für die Sache Schulz. Die Folge war, daß die gesamte Bormittagssigung durch eine Dauerrede des deutschnationalen Abgeordneten Dr. Deerberg für Schulz aus­gefüllt war. Deerberg operierte nach dem einfachen Schema, alle Aussagen des Schulz und seiner Entlastungszeugen für glaubwürdig, bagegen alle Belastungszeugen für unglaubwürdig zu erklären. Dies ging sogar so meit, daß Deerberg den Belastungszeugen ihre Mit täterschaft an Femetaten zum Vorwurf machte. Er nannte zum Beispiel den Leutnant Schöler, der ungünstig für Schulz ausgefagt hat, einen„, Mörder" und„ ,, Meineidigen". Durch einen Zwischenruf stellte der Abg. Kuttner fest, daß die Nationale Gefangenenhilfe" der Baterländischen Verbände sich für Schöler genau so einfegt wie für Schulz, was große Heiterfeit erregte.

Nach einer Mittagspause soll die Debatte fortgesetzt werden.

Der Streit der Gläubiger.

Auf dem Rücken Deutschlands .

Paris , 10. April. ( Eigenbericht.)

Obwohl die alllierten Sachverständigen in der vergangenen Nacht bis zum Morgengrauen über ihre Berechnungen faßen, fonnten sie noch feine Einigung über die notwendigen Konzeffionen finden.

macht".

Die von der sozialdemokratischen Fraftion beantragte Einfügung sondern sogar erwünscht. In dieser Fassung werde die Lücke des Wortes misfentlich" scheine ihm nicht nur ungefährlich, des geltenden Rechts sachgemäß qusgefüllt, nämlich der Fall, daß der Täter die Unechtheit des von ihm weitergegebenen Schriftstüdes fennt. Rechne er nur mit der Möglichkeit der Fälschung, so bleibe es bei der Bestrafung wegen versuchten Landesverrats.

Dem Antrage des Abg. Hergt, die Fälschung von Nachrich= ten an dieser Stelle wieder einzufügen, fönne er nicht zustim­men. Es entspreche allgemeiner Uebung des Journalismus, daß er alle Nachrichten, die er über schwebende politische Fragen erhalten alle Nachrichten, die er über schwebende politische Fragen erhalten tönne, veröffentliche. Hier sei zu berücksichtigen, daß Pressenach­richten dieser Richtung häufig als Versuchsballon erkannt und ent­sprechend bewertet würden, während Dokumente, die sich als authentisch gäben, eine ganz andere Bedeutung hätten. authentisch gäben, eine ganz andere Bedeutung hätten.

Eine ftrafrechtliche Einengung der Technik der Preise scheine ihm hier nicht möglich.

Der Erfolg wäre hier wohl nur eine Flut von Strafverfolgungen ohne rechten Erfolg und eine Aufbauschung von Tagesnachrichten, die leiner als sichere Tatsachen annehme und die morgen jeder ver­geffen habe, zu großen Staatsaftionen.

Abg. Dr. Bell( 3.) fritifiert die Formulierung des Antrags Hergt. Abg. Dr. Ehlermann( Dem.) macht darauf aufmerksam, daß man bei Nachrichten Falsches und Wahres schwer unterscheiden tönne. Wo fange z. B. bei lebertreibungen die falsche Nachricht an?

Nach weiterer Aussprache wird unter Ablehnung weiterer An­träge§ 94 mit der Aenderung genehmigt, daß nur bestraft wird, mer wissentlich" diese Fälschungen an eine ausländische Re­gierung gelangen läßt.

Es folgt 95( Herbeiführung einer Kriegsgefahr, Waffenhilfe, Begünstigung des Feindes).

Abg. Dr. Levi( S08.) befämpft insbesondere den Absah 3, der

Ein kräftiger Boy.

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mac Starr ist der dickste Mac Starr ist der dickste Junge von London . Er ist erst 17 Jahre alt und wiegt 206 Pfund und ist 1,94 m groß. Er trägt Kragen­weite 47, und seine Schuhe müssen für ihn besonders angefertigt werden.

Die Wahl in den Leuna - Werken.

Die Pariser Presse tann sich heute nicht genug tun mit Klagen Der Oppofition" im Bunde mit den klassenbewußten" Unor­über Schwierigkeiten und Beinlichkeiten dieser Debatte.„ Es ist nisierten ist es bei den Betriebsrätewahlen in den Leuna - Werken ficher nicht leicht," schreibt der„ Matin", den Nachbar zu Kongelungen, mit 9256 Stimmen die Mehrheit an sich zu reißen. Die zeffionen zu veranlaffen, zumal wenn dieser Nachbar anstatt nach Biste der freien Gewerkschaften erhielt 5914 Stimmen, zugeben immer neue Forderungen vorbringt." Nach der Richtung die Stahlhelmliste 1736 Stimmen und die der Christlichen 591 der Presseangriffe zu urteilen, scheinen die Schwierigkeiten jegt haupt- Stimmen. fächlich bei der italienischen, aber auch bei der englischen

Delegation zu liegen. Wie das„ Echo de Paris" mitteilt, hat

der Gesamtbetrag der alliierten Forderungen anfänglich nicht weniger als 2,9 milliarden im Jahre

"

ausgemacht. Der Petit Parisien" weiß aber schon zu berichten, daß jezt eine Ermäßigung auf 1,65 Milliarden für den Anfang durch geführt sei, doch würde später die Annuität auf 2,7 milliarden ansteigen. Der Avenir" teilt mit, daß Owen Young einen neuen Kompromißvorschlag ausgearbeitet habe, der sehr wesentlich vom Dames- Plan abweiche. Der Vorschlag sehe ein neues Provisorium mit start ermäßigten Anfangszahlen für die Dauer von nicht weniger als 15 Jahren vor.

Im übrigen gibt die Pariser Presse der Hoffnung Ausdruck, daß die Alliierten sich vielleicht doch noch bis Donnerstag abend über ihre gegenseitigen Bugeständnisse einigen tönnen, so daß dann die deutsche Delegation wieder zu den Berhandlungen hinzugezogen werden fann.

Die weltliche Schule in Brih. Anmeldungen und auch Ummeldungen zur weltlichen Schule in Briz tönnen jeden Tag in der Schulhalle der Groß- Siedlung, Lowife- Reuter- Ring, von 13 bis 14 Uhr vorgenommen werden.

die„ Reformisten ", gegen die Gewerkschaften von ben Die KPD. - Presse prahlt natürlich mit diesem Sieg, der gegen Unorganisierten unter Führung der tommunistischen Parteimitglieder in den Gewerkschaften erreicht wurde.

Im vorigen Jahre war noch eine einheitliche freie Gemert­schaftsliste aufgestellt worden. Jezt läßt die„ Opposition" die Maske fallen, die Gewerkschaftsspalter demaskieren sich.

Der gemütsstumpfe Prinz. Die Folge dauernder Beschäftigungslosigkeit.

3m Betrugsprozeß gegen May Hugo Prinz Hohen­lohe- Dehringen bezeichneten die ärztlichen Sachverständi­gen, Obermedizinalrat Dr. Aumüller und Professor Dr. Bostrem von der Münchener Psychiatrischen Klinit, den Prinzen von Hohenlohe als einen oberflächlichen, gemüfsffumpfen, indolenten Menschen, der infolge der Mängel feines Empfindungslebens leicht beeinflußbar fei und von Gefchäffen nichts verstanden habe. Die dauernde Beschäftigungslosigkeit habe zu einer Die dauernde Beschäftigungslosigkeit habe zu einer gewissen Verkümmerung seiner Geisteseigenschaften geführt.

Der Sachverständige Dr. Rohrbach von der Nervenheilanstalt Wilhelmshöhe bei Kaffel, der den Prinzen anläßlich dessen Ent

Eine solche Bestimmung beraube die Arbeiter ihrer Rechte auf Berbesserung ihrer Lage gegenüber der Rücksichtslosigkeit der Kriegsgewinnler,

Reichsjustizminister Koch- Weser stimmte dem Abg. Levi zu, wenn er meinte, daߧ 95 in seiner jezigen Fassung sehr weit gehe und theoretische Fälle enthalte, die zweifellos nicht strafwürtig feien. Die ganze Frage tasse sich nur in der im Einführungsgesetz vorgesehenen Weise befriedigend lösen, daß das Legalitätsprinzip hier durchbrochen und die Strafverfolgung von einer Ermächtigung des Reichsjustizminifters abhängig gemacht werde.

Abg, Hergt( dnat.) tritt für die Fassung des neuen Entwurfs ein mit dem Hinweis auf frühere Anträge, die rücksichtslose Ar= beitseinstellungen auch im Kriege völlig frei ließen. Es gäbe so viele Fälle solcher Schädigungen und landesverräterischen Begünstigungen, daß man eine Strafbestimmung nicht entbehren fönne.

Vorsitzender Dr. Kahl macht darauf aufmerksam, daß Arbeits­einstellungen während des Krieges, möge der 3 wed nur eine die Herstellung des Kriegsmaterials schwächten. Lohnaufbesserung sein, stets die Kraft der Wirtschaft und Abg. Landsberg( Soz.) erflärt, daß es bei diefen Streifs sich doch um freiwillige Arbeit gehandelt habe, und daß trotzdem streifende Arbeiter wegen Landesverrats verurteilt worden seien. Auf der anderen Seife sei 3. B. Herr v. Oldenburg- Januschau unbehelligt geblieben, der damals wegen der Schikanen der Re­

gierung" einen Teil seines Gutes nicht bestellt habe. Ebenso hätten viele Landwirte an zahlungsfähige Leute hintent­herum verkauft und damit auch die Widerstandsfähigkeit der Gesamt­heit geschädigt.

Abg. Schumann( Komm.) behauptet, bie Debatte zeige, daß man eben im fapitalistischen Staat mur die Bourgeoisie schüße.

Reichsminister Koch- Weser erklärte, dem Abg. Landsberg müffe er darin recht geben, daß zwischen der Aufforderung zur Arbeits­verweigerung und der Aufforderung zur Berweigerung der Zeich nung von Kriegsanleihe oder zur Verweigerung der Bestellung des Aders tein Unterschied zu erblicken sei. In allen drei Fällen handele es sich um nach bürgerlichem Recht erlaubte Handlungen, die nur aus ganz besonderen Noiverhältnissen durch die Gesetzgebung zu einer Verpflichtung gemacht werden fönnten.

nur

Abg. Hergt( Dnat.) versichert, daß die Tat des Herrn Olden­6urg- Januschau auf die Verkehrtheit der Maß­nahmen der Behörden hinweisen wollte. Er habe sich da­durch ein Verdienst erworben.( Widerspruch links.)

Abg. Dr. Ehlermann( Dem.) bemerkt, daß der Landwirt, der sein Land nicht bestelle, und der Arbeiter, der nicht arbeiten wolle, im Kriege auf gleicher strafwürdiger Stufe stehen, wenn man nicht Klassenjustiz wolle.

In der Abstimmung werden die Anträge im wesentlichen mit 15 gegen 11 Stimmen abgelehnt, der§ 95 aber in der neuen Form genehmigt.

mündigungsverfahrens untersucht hat, hält ihn nicht für ge­schäftsfähig und ist der Ansicht, daß er daher schon wegen werden feiner Berschwendungssucht längst hätte entmündigt müssen. In der Zeugenvernehmung wird der Justitiar und der Kammerpräsident der Hohenlohenschen Familienverwaltung ver nommen. Sie geben an, daß der Prinz feinen Anspruch mehr auf die Erbschaft gehabt habe. Der Kammerpräsident von Meefeld be­fundet, daß der Prinz der Liebling des verstorbenen Fürsten bezahlt habe. In der Familie feien viele Fälle vorgekommen, Christian gewesen sei, der ihm daher immer wieder die Schulden in denen Mitglieder große Schulden von 40 bis 50 Millionen Mart gemacht hätten. Es sei nur an den Zusammenbruch des Fürstenkonzerns im Jahre 1912 erinnert, bei dem auch Fürst Christian beteiligt war, und bei dem 100 Millionen verloren gingen. Es fiel ein Schuß..

Eine Spaziergängerin erheblich verletzt.

Der Unfug Jugendlicher, mit Teschingpistolen auf offe­ner Straße zu hantieren, hat am Dienstagabend wieder Unheil an­gerichtet.

Gegen 21 Uhr machte die 48 Jahre alte Frau Gertrud Bieb vom Arkonaplah mit ihrem Ehemann noch einen Spaziergang. Plöz ich hörten sie in der Nähe einen Schuß fallen und Frau Lieb empfand einen Schmerz am Bein. Auf der Rettungs­stelle wurde festgestellt, daß die Frau am Oberfchentel ge= troffen war. Da ein nochen angeschlagen war, so wurde die Verlegte nach dem Virchow- Krankenhaus gebracht. Die fahrlässigen Schützen konnten noch nicht ermittelt werden. Ohne 3weifel handelt es sich wieder um Jungens, die auf offener Straße mit ihren Waffen herumgefuchtelt haben.