Ein gelber Scheinprozeß.

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Antwort des Reichsarbeitsministers.

Wir hatten im Vorwärts" vom 26. März über den Prozeß eines Arbeitgebers gegen eine Werksgemeinschaft berichtet, bei dem die Berksgemeinschaft die Gerichtskosten für ihren Prozeßgegner bezahlt haben soll. Auf die diesbezügliche Kleine Anfrage des Abg. Aufhäuser( Soz.) ist nunmehr vom Reichsarbeitsminister fol­gende Antwort erteilt worden: Der Reichsarbeitsminister

Mr. IIIa 4831/29

An den

Berlin   NW.   40, den 11. April 1929.

Herrn Präsidenten des Reichstags. Betr.: Anfrage Nr. 32 der Abg. Aufhäuser und Genossen. Auf das Schreiben vom 18. März 1929 A. Nr. 32 1. Ang.: im Anschluß an mein Schreiben vom 3. April 1929

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IIIa 4479

Die Anfrage Nr. 32 der Abgeordneten Aufhäuser und Genossen wird wie folgt beantwortet:

Nach einer mir vor längerer Zeit zugegangenen Mitteilung der Landesbehörde hatte der Arbeitgeber, mit Rücksicht auf die in Betracht kommenden Kosten, zunächst teine Neigung, die Revision gegen das wider ihn ergangene Urteil des Landesarbeitsgerichts in Bielefeld   vom 16. Mai 1928 einzulegen, das die Rechts­verbindlichkeit der von ihm mit der flagenden Werksgemeinschaft feines Betriebes abgeschlossenen Tarifverträge einschließlich Ar­beitszeitabkommen unter Annahme der Tariffähigkeit dieser Werksgemeinschaft festgestellt hatte. Er hat dann aber, nach einer weiteren Mitteilung der Landesbehörde, die Revision eingelegt, nachdem der Reichsbund vaterländischer Arbeiter- und Wert vereine, e. V., dem die flegende Werksgemeinschaft als Mitglied angehört, sich bereit erklärt hatte, die Kosten für die Revision zu tragen.

Weiteres ist mir nicht bekannt geworden.

gez. Biffell.

Mit diesem Bescheid des Reichsarbeitsministers wird also be stätigt, daß hier ein Scheingefecht zwischen Arbeit gebern und gelben Wertvereinen vor dem Reichs­arbeitsgericht aufgeführt worden ist. Mit Hilfe eines fogenannten Tarifvertrages zwischen dem betreffenden Arbeitgeber und seiner gelben Werksgemeinschaft sollte eine über die gefeßlichen Be

Der Jugendtag in Wien  .

Zagung der Sozialistischen Jugend- 3nternationale.

Das Bureau der Sozialistischen Jugend- Internationale hielt in Berlin   eine Sitzung ab. Die Beratungen dienten in erster Linie der Borbereitung des zweiten internationalen Jugend treffens in Wien   vom 12. bis 14. Juli und des dritten inter­nationalen fozialistischen Jugendtongreffes vom 16. bis 18. Juli. Das Programm des Jugendtreffens fonnte nunmehr in allen Einzelheiten festgelegt werden. Die Tagung wird eine Reihe wuchtiger und bedeutsamer internationaler Rundgebungen und Feiern bringen. Das Jugendtreffen wird eröffnet mit einer Feier auf dem Heldenplay, in deren Mittelpunkt die Aufführung eines internationalen Festspiels stehen wird. Am Freitagabend( 12. Juli) und am Sonnabendnachmittag finden je fünf große fünft­

| stimmungen hinausgehende Verlängerung der Arbeits zeit ermöglicht werden. Der Arbeitgeber und seine Gelben hatten also das gemeinsame Interesse an der Anerkennung der Tariffähig teit der Werksgemeinschaft. Die beiden angeblichen Prozeßgegner" führten in Wirklichkeit einen gemeinsamen Streit gegen die unab­hängigen Gewerkschaften.

Nur so ist es auch verständlich, daß die Spikenorganisation der gelben Werkvereine Deutschlands   dem Arbeitgeber die Kosten für diesen Scheinprozeß bezahlt und er die Revision beim Reichsarbeitsgericht nur unter dieser Voraussetzung eingelegt hat. Das Reichsarbeitsgericht hätte jetzt Gelegenheit, neben der Prüfung der Satzungen der Wertsgemeinschaften, die den arbeiter feindlichen Charakter der Gelben natürlich nicht herausstellen, ein­mal auch das tatsächliche Verhalten dieser Wirtschafts­friedlichen zu prüfen.

Wenn in diesem Einzelfall die Reichsorganisation der Werf vereine einen einzelnen Arbeitgeber finanziell unterstüßt, so ist diese Haltung durchaus damit zu vereinbaren, daß der Reichsbund vaterländischer Arbeiter- und Werkvereine als Gesamtverband wiederum von der Gesamtorganisation der Unternehmer unterstützt wird. Die Arbeitgeber und die Werkvereine erscheinen vor dem Arbeitsgericht als soziale Gegenspieler, während sie in Wirklichkeit in dem Ziele der Wahrung der Unternehmerinter­effen miteinander aufs engste verbunden sind. Diese Tatsache wird effen miteinander aufs engste verbunden sind. Diese Tatsache wird auch bestätigt, indem der frühere Geschäftsführer der Vereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Herr Dr. H. Meisinger, bei dieser Unternehmerspikenorganisation formal ausgeschieden ist und jetzt die Werkvereine in ihrem Kampf um die Anerkennung der Tariffähigkeit als„ Rechtsanwalt" vertritt. Es ist wohl auch kein Zufall, daß sich die Bureaus der Vereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände und des Herrn Rechtsanwalts Dr. Meißinger, beide Berlin  , Burggrafenstr. 11, befinden und unter derselben Das alles steht Rufnummer: Barbarossa 9211, zu erreichen sind. freilich nicht in den Satzungen der Werkvereine, bei deren Prüfung das Reichsarbeitsgericht bisher den wahren Charakter der Gelben noch nicht erforscht zu haben scheint.

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Bisher liegen folgende Meldungen vor: 12 000 Jugendliche aus Wien  , 10 000 Jugendliche aus dem übrigen Desterreich, 7000 bis 8000 aus Deutschland  , 2000 bis 3000 aus der Tschechoslowakei  , 2000 Jugendliche aus den übrigen Verbänden. Das Wiener internationale sozialistische Jugendtreffen wird die größte internationale fozia­listische Veranstaltung werden, die jemals stattgefunden hat. Dem Jugendtreffen folgt der dritte internationale sozialistische Jugend­tongreß, in dessen Mittelpunkt ein Vortrag des Genossen Otto Bauer   über die Weltlage des Sozialismus und die Aufgaben der jungen Generation der Arbeiterklasse stehen wird.

Das Bureau beschäftigte sich dann ferner mit der Beteiligung der Sozialistischen Jugend- Internationale und der ihr angeschlossenen Verbände an der großen Abrüstungsaktion der Sozialistischen Arbeiter Internationale.

lerische Feiern in verschiedenen Sälen statt. Am Sonnabend nach Verurteilung zweier Republikbeschimpfer

mittag und abend vereinigen sich die sozialistische Jugend und die fozialistische Arbeiterschaft zu einer großen Feier auf der Hohen Warte, der ein Facelzug am Donaukanal   entlang durch die innere Stadt   zum Rathaus folgen wird. Das Wiener Rathaus   wird am Sonnabend festlich erleuchtet werden. Im Mittelpunkt der Sonntag veranstaltungen wird eine große internationale Kundgebung vor dem Rathaus und ein Demonstrationszug über die Ring­straße stehen. Auf der internationalen Kundgebung werden die führenden Vertreter der internationalen fozialistischen Arbeiter­bewegung sprechen. Die Vorbereitungen in Wien   selbst sind soweit gediehen, daß mit einer großartigen Veranstaltung gerechnet werden

fann.

Rach den bisher vorliegenden vorläufigen Meldungen fann mit einer Beteiligung von 30000 bis 35000 Jugendlichen gerechnet werden.

Theater, Lichtspiele usw.

Dienstag, d. 16.4. Staats- Oper

Unter d. Linden

A.-V. 99 19 Uhr

Rosen­

kavalier

Dienstag, d. 16.4. Städt. Oper

Bismarckstr. Turnus II 20 Uhr

Tosca

Staats- Oper Staatl. Schausph.

Am Pl.d.Republ.

R.-S. 93

191 Uhr

> Don Giovanni  

am Gendarmenmarkt

A.-V. 89 20 Uhr

Clavigo

Staatl. Schiller- Theater, Charlth.

20 Uhr

Die Weber

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Jubiläums- Programm

unter der Devise 10 Jahre

Elite Sänger

Volksbühne Deutsches Theater Theater am Balowplatz D. 1. Norden 12 310

8 Uhr

Trojaner

Theater am Schiffbauerdamm 8 Uhr Pioniere in

8 U., Ende nach 10% LetzteAufführungen

Die lustigen Weiber von Windsor  

von Shakespeare  Regie: Heinz Hilpert  

Ingolstadt Kammerspiele  

D. 1. Norden 12310

Thalia- Theater 8 U., Ende geg. 10

8. Uhr

Jusik

Oelrausch von Ossip Dymow  

Regie: HeinzHilpert Bühnenbilder:

Staatl. Schiller- Th. Erich E. Stern.

8 Uhr

Die Weber

Bühnenmusik: Pantsco Waldigeroif.

Staatsoper am Plats Die Komödie

der Republik  

7% Uhr

11 Bismck. 2414/7516 814 U., Ende geg. 10

Don Giovanni Wann kommst

Du wieder? Komödie von S. Maugham. Regie: Gustaf Gründgens  

Philharmonie

8 Uhr

8 Theater am Schiffbauerdamm. Norden 1141 u. 281. Ploniere in Ingolstadt  ( Soldaten u Dienst­Abschiedskonzert mädchen) Kerder, Lenja, Lorre, Beethoven- Abend Reub, Hoermann, des Philharm. Orch Stüssel u. a. Dirig. Prof. J. Präwer 6. Sinf.-( Pastorale)- Serenade für Flöte, Viol., Bratsche

Dtsch. Künstler- Th. 8¼ Uhi

am Zoo

Pottasch und Planetarium Perlmutter als Detektiv Paul Grätz  , Karl Ettlinger  .

a. Joachimsthaler war Noll. 1578 16% Uhr Sternhimmel des Frühjahrs

18 Uhr Sternbilder und Weltbau

Trianon- Th.20 Uhr Wunder des

Täglich 8 Uhr

südlichen Himmels

Der Herzog und Tägl. außer Montags

u. Mittw Erwachs

die Sünderin Mk., Kinder 50 Pf. Rundfunk hörer Mittw.: Erwachsene

halbe Preise 50 Pf., Kinder 25 Pt.

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Beamte der Preußag!

Auf einen Strafantrag der Republikanischen Beschwerdestelle hat das Schöffengericht in Hindenburg   D.- Schl. den Grubensteiger Jausly und den Oberhauer Muschiol wegen Vergehens gegen das Republitschutzgesetz verurteilt, und zwar Jausly an Stelle einer verwirkten Gefängnisstrafe von einem Monat zu 200 M. Geld­strafe und Muschiol zu 150 m. Geldstrafe. Beide sind Beamte bei der Preißag". Jausly hatte in einem Gasthaus am 30. Sep­tember 1928 fortgesetzt Wilhelm II.   und seine Jäger hochleben lassen. Darauf ließen die anwesenden Republikaner   den Reichs­ präsidenten Ebert   hochleben. Als Jausly und Muschiol dieses hörten, sprangen sie auf und riefen aus: Hoch lebe die Farbe Schwarzweißrot, Pfui die Farbe Schwarzrotmostrich."

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Die Teuerung in Rußland  .

Gewerkschaften als Kritifer.

Die Wirtschaftsabteilung des Zentralrats der Gewerkschaften hat dem Vorstand eine Denkschrift über die Bewegung der Kleinhandels­preise überreicht, aus der sich nach dem ,, Trud"( Nr. 72) folgendes ergibt:

,, Während der letzten 6 Monate sind im Durchschnitt für die Sowjetunion   die Preise für die Waren, die für das Arbeiter­budget entscheidende Bedeutung haben, um 6,3 Broz. ge­stiegen. In Moskau   hat die Steigerung 6,5 Broz., in Leningrad  7,4 Proz. betragen. Die Preise für landwirtschaftliche Erzeugnisse weisen eine Steigerung von 9,3 Proz. auf, während die Industrie­erzeugnisse, sofern sie in das Arbeiterbudget einbezogen sind, nur eine Erhöhung von 2 Broz. aufweisen. Dabei bemerkt aber die Wirt­schaftsabteilung ausdrücklich, daß diese Angaben nicht die tatsäch= liche Bewegung der Preise wiedergeben, denn die Konsum= genossenschaften machen die größten Preisauf­schläge auf Waren, die bei der Feststellung des typischen Arbeiter­budgets nicht berücksichtigt werden, tatsächlich aber doch im Arbeiter­fonsum eine bedeutende Rolle spielen, und zudem häufig bei den Konsumgenossenschaften gar nicht zu erlangen sind, so daß sie beim Privathändler zu besonders hohen Preisen eingekauft werden müssen."

Rhein- Main  - Regionalverband. Städtezusammenschluß über Ländergrenzen hinweg. Frankfurt   a. M., 16. April.  ( Eigenbericht.)

Am Sonnabend tagten unter dem Vorsiz des Frankfurter   Ober­bürgermeisters Dr. Landmann die Oberbürgermeister, Bürgermeister und technischen Sachberater einer größeren Zahl von Städten des Rhein- Main  - Gebiets. Es wurde die Gründung eines Rhein­und technischen Sachberater einer größeren Zahl von Städten des Main   Regionalverbandes beschlossen, dem die Städte Darmstadt  , Friedberg  , Hanau  , Homburg  , Mainz  , Bad Nauheim  , Offenbach   und Wiesbaden   beigetreten sind. Diese Städte wollen fünftig alle Verkehrsfragen, die Siedlungspolitik usw. usw. gemein­schaftlich regeln.

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RUND­FUNK

AM ABEND

Dienstag, 16. April.

Berlin  .

16.00 Theodor Kappstein: Die Brüder Schlegel. 16.30 Iwar von Lücken: Eigene Dichtungen. 17.00 Berlin   und das deutsche   Lied.( Dr. Herbert Biehle, Vortrag und Else Wachsmann, Alt. Am Flügel: Waldemar von Vultée.) Anschließend: Hotel Bristol( Kapelle Ilja Livschakoff  ).

18.10 Kurt Blumenfeld  : Der Palästina- Gedanke im deutschen   Judentum. 18.35 Stunde mit Büchern, Deutschland   und Frankreich   in gegenseitiger Be trachtung. Mikrophon: Dr. Otto Grautoff  ,

19.00 Alfred Beyer  : Geistes- und Seelenleben.

19.30 Prof. Rodenwaldt: Die Entstehung und Bedeutung des deutschen  archäologischen Instituts.

20.00 Dialoge der Weltliteratur: Oscar Wilde  . Regie: Carl Hagemann.  ( Mitw.: Herbert Brunar, Helmuth Kassing.)**

40

stogoda

Königswusterhausen  .

A

16.00 Schulrat Wolff und Lehrer Konetzky: Zur praktischen Durchführung der Richtlinien in der Volksschule.

16.30 Dr. Ludwig Landshoff  : Alte Musik.

18.00 Ob.- Stud.- Dir. Dr. Felix Behrend: Berufswahl und Schule. 18.30 Französisch für Fortgeschrittene.

18.55 Stud.- Rat Georg Thiel: Wie kommen Entdeckungen und Erfindungen zu­stande?

19.20 Dr. Fritz Pfirrmann: Gedanken zur Arbeiterkultur. 22.45-23.15 Bildfunkversuche.

Wetter für Berlin  : Heiter, mit verbreiteten Nachtfrösten, tags­über mild, östliche Winde. Für Deutschland  : Auch in der südwest­lichen Hälfte langsame Besserung, namentlich im Norden verbreitete Nachtfröste.

Berantwortlich für die Redaktion: Franz Klühs  , Berlin  ; Anzeigen: Th. Gisde, Berlin  . Berlag: Vorwärts Berlag 6. m. b. H., Berlin  . Drud: Borwärts Buch bruckerei und Berlagsanstalt Baul Ginger& Co., Berlin   SW 68, Lindenstraße 8. Hierzu 1 Beilage.

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... wenn es Weltmeister des Varietés gäbe dann würden die Künstler des Wintergartens diesen TI­tel verdienen... Possische Zig. 5. 4. 29.

Renaissance- Theater Hardenbergstr. 6. Tel.: Steinpl. 901 u. 2583/84 8% Uhr. 10 Tage 8¼ Uhr Eugen Klöpfer   in

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Reg: Gust. Hartung. la Premierenbestzg.

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Künstlerische Leitung: Erik Charell  

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Ausstattung: Prof. Ernst Stern  Mus: Leitg.: Rudolf Perak  

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