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Nr. 981.

Präsidium

Ansbach , 28. September 1891.

der f. b. Regierung von Mittelfranken . Betreff: Anhänger und Förderer der sozialdemokratischen Partei, hier deren Eintritt in die Armee.

( Mit 1 Beilage.)

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Unter Bezugnahme meiner Buschrift vom 17. Seps tember 1885, Nr. 1831, beehre ich mich ein Verzeichniß jener im Jahre 1891 im Reg. Bez. Mittelfranken aus­gehobenen Mannschaften, welche als der Sozialdemokratie angehörig und bezw. der Theilnahme an sozialistischen Bestrebungen als verdächtig von der betreffenden Behörde bezeichnet wurden, zur geneigten Kenntnißnahme und weiter bemessenen zuständigen Verfügung ganz ergebenst zu über­senden.

( gez.) Benetti.

auf die Weltpolitik unseres Grenzboten" Zukunfts- der„ Elbe " auf das amtliche Protokoll der Verhandlungen I mädchen Differenzen bekam, entIteß er dasselbe plötzlich, wor staatsmannes. Wir stehlen stehlen brasilianische Kolonien. des Sceamtes, und konstatirte hinsichtlich der Ausweisung auf ihn dieses wegen Majestätsbeleidigung zur An Schade nur, daß das nicht so leicht ist. Die brafi- Steiner's, daß er- Bebel- am 14. Februar vorigen eige brachte. Auch in der heutigen Verhandlung blieb tas Mädchen bei seiner Aussage unter Eid, während der Angeklagte lianische Republik läßt sich nicht gutwillig Provinzen ab- Jahres den Namen vertraulich dem Herrn Staatssekretär alles bestritt. Der als ärztlicher Gutachter vernommene Kreisarzt nehmen. Und die Bereinigten Staaten würden in einem der des Innern genannt habe, und daß schon am folgenden Dr med.Balser bezeichnete den Angeklagten für einen hochgradigen artigen Fall mit der Monroe- Doktrin blutigen Ernst machen. Tag der Name bekannt gewesen sei. In Zukunft altoholisten, der, weil er glaubte, daß ihm Ünrecht ge­Und die übrigen Kolonien, die wir rauben sollen, werden wird man sich also vor vertraulichen" Mittheilungen an schehen, an jenem Tage in eine so heftige Aufregung gerathen ebenfalls vertheidigt werden, und sämmtlich von Mächten, Behörden zu hüten haben. Es wirft dieser lehrreiche Vor- sei, daß er seiner Sinne nicht Herr und nicht im stande gewesen, die uns zur See überlegen sind. Aber das ist's ja! Wir gang beiläufig ein seltsames Licht auf die Entrüstung die Tragweite seiner Worte zu erwägen. Das Gericht nahm die brauchen eine große Flotte, damit wir uns mit den Eng - gegen den Vorwärts", weil derselbe„ vertrauliche" Rund Schuld des Angeklagten als erwiesen an, trop des ländern um die Herrschaft über die Welt schlagen können. gebungen von Behörden Behörden nicht nicht unter den Scheffel schlechten Leumundes der Denunziantin, auf Leider kostet eine große Flotte ein großes Stück Geld. stellt. Nach einer staatsmännischen Rede des Windt beren alleinige Aussage sich die Anklage stützte, sprach ihn aber dennoch auf grund des ärztlichen Gutachtens frei und Dreihundert Millionen Mark her! schreien unsere Kolonial- horft Wachtmeisters Lieber, der als freiwilliger fere. Oh, Ihr seid zu bescheiden hängt eine Null Regierungskommissar und Lloyd- Anwalt Nr. 2. den Kollegen legte der Staatskaffe die Kosten zur Last. Die schwarze Lifte, die der Münchener Post" 31­dran und eine genügt nicht einmal für die Flotte Lenzmann noch zu übertrumpfen sich abmühte, und nach nebst den nöthigen Baueinrichtungen dann einigen kurzen Bemerkungen Megger's an die Adresse der geweht ist, hat folgenden Wortlaut: tönnt Ihr in 20 Jahren ungefähr so weit sein, wie beiden freiwilligen Regierungskommissare und Lloyd- Anwälte die Engländer heute sind. Und werden die Engländer wurde die Debatte durch die Majorität geschlossen,- sie die zwanzig Jahre lang schlafen? hatte Grund, eine Fortsetzung zu scheuen. Genug und zu viel schon. Da ist nichts zu kritisiren, Morgen Rest der heutigen Tagesordnung. ba ist blos zu konstatiren. Und dieser Aberwiß, der vor den Das preußische Abgeordnetenhaus bot am Donnerstag Frrenarzt gehört, nennt sich Weltpolitit. Gewiß, es giebt bei der Berathung des sogenannten Lehrerdotations= eine Weltpolitik. Aber, wenn wir nicht ungesunde Aus- Gesetzes ein Bild holder Eintracht. Zwei Minister, die sich geburten der Kolonial- Fieberphantasie so bezeichnen wollen, in ihren Reden nicht nur nicht widersprachen, sondern sogar hat keine der alten politischen Parteien in Deutschland gegenseitig mit Lobreden überhäufen, sind ein so seltener Anblick, eine Weltpolitik und t'ann keine eine Weltpolitik haben. daß ein Angehöriger der staatserhaltenden Parteien sich nicht Denn für die Gründung eines großen, über die verschiedenen genug daran weiden kann. Herr Miquel, der am Mittwoch Erdtheile sich ausdehnenden Welt- und Raubreichs( oder bei Beginn der Berathung des landwirthschaftlichen Etats das Haus Haus verlassen hatte, wahrscheinlich um seinem Raubftaats", wie unser neuester Herr Reichskanzler in einem Anfluge von Selbstperfiflage es nannte) nach Art Kollegen Hammerstein mit etwaigen Angriffen der Agrarier hübsch allein fertig werden zu lassen, hielt heute bis des antiken Römerreichs und der beiden modernen Gegen zum Schluß der Sitzung an der Seite seines Kollegen vom Kultus­füßler: des britischen und des russischen Weltreichs, ist ministerium, Dr. Bosse, aus und griff gelegentlich zu deffen Unter­heutzutage kein Platz mehr. Bei der Theilung der Erde stüßung selbst in die Debatte ein. Miquel wollte sich offenbar sind wir Deutsche , wie Schiller's Poet, der ein guter dem Kultusminister gegenüber dankbar erweisen, weil dieser in Deutscher war, zu spät gekommen und das war ein der Begründung der Vorlage die Freigebigkeit des Finanzministers Glück für uns. So brauchen wir die unvermeidliche Auf- lobend hervorgehoben hatte, der einmal in einer schwachen lösung und Berreißung der Weltreiche, die mit oder ohne Stunde seine Hand nicht fest genug auf den Geldbeutel gehalten hat und den wirklich bedürftigen Volksschullehrern blutigen Kladderadatsch eine sehr unangenehme Sache ist, ein wenig entgegengekommen ist. Daß das was den Lehrern nicht am eigenen Leibe durchzukosten. geboten wird, nicht ausreicht, ist bei der bekannten Thatsache, Freilich, es giebt auch ein Weltreich der Zukunft, aber daß der heutige Staat nur für Militär und ähnliche kultur­es erobert nicht mit Flinten und Kanonen, nicht mit der freundliche Zwecke Geld übrig hat, selbstverständlich. Die Schule, Windthorst'schen Bibel in der einen und der Wörmann'schen nach Herrn Bosse's Ausspruch das tostbarste Juwel in Schnapsflasche in der anderen Hand-es kämpft mit der preußischen Krone", wird heute trotz ihrer Kost­geiftigen Waffen und kennt die Gewalt nur zur Abwehr; barfeit so stiefmütterlich wie möglich behandelt. Die Debatte ver­statt Retten zu schmieden, bricht es die Ketten, in denen lief äußerst ruhig. Das Zentrum, die Konservativen, Frei­fonservativen und Polen stimmten der Vorlage im allgemeinen zu Jahrhunderte, Jahrtausende lang die Völker geschmachtet und erhoben nur gegen einzelne Punkte Bedenken. Während die cs bringt nicht Kuechtschaft und Ausbeutung, sondern Reden der Konservativen und des Zentrums bei dieser Gelegens Freiheit und Schutz gegen Elend und Unrecht und Un- heit dem Wunsche nach einem allgemeinen Volksschulgesetz auf wiffenheit. christlicher Grundlage"( Bedliß'schen Angedenkens) Ausdruck gaben, warnte der freikonservative Abg. Tzichoppe davor, in der heutigen Zeit, wo die politischen, wirthschaftlichen und sozialen Gegen­ätze ihren Höhepunkt erreicht hätten, ein solches Gesetz einzu­bringen. Daffelbe würde nur derjenigen Partei zu gute fommen, „ die sich über den 3 wist der staatserhal Ueberschrift: tenden Parteien freut, u m selbst desto ungestörter ihre Maulwurfsarbeit vollenden zu können." Eine ablehnende Haltung gegen das Gesetz nahm der im Jahre 1891 im Regierungsbezirk Mittelfranken nun der nationalliberale Abg. Seyffardt ein, weil dadurch ausgehobenen Rekruten, welche der Theilnahme an sozial die großen Städte gegenüber dem platten Lande zu sehr benach­demokratischen Bestrebungen verdächtig sind. theiligt wurden. Tiefer Einwand gab Herrn Miquel Gelegen ( I. Armee- Korps.) heit, die agrarische Tendenz des Gesetzes zu bestreiten. Da die Aus dem Reichstage. Heute gab bei dem Etat des großen Städte beffer gestellt feien, als das platte Land, so Die Beilage enthält das Verzeichniß von 18 Verdäch Reichsamts des Junern der Posten:" Behörden für die Unter- müßten sie auch zu den Kosten in erhöhtem Maße heran- tigen" mit genauen Angaben von Heimath, Stand, zukünf­suchung von See- Unfällen- Ober- See- Amt", Anlaß zu leb- gezogen werden. Eine wie große Verwüstung der Nothstand tigen Truppentheil u. s. w. Sehr feinsinnig ist, wie schon in den Köpfen der armen Agrarier hervorgerufen hat, haften Debatten. Unser Genosse Metzger beleuchtete die beweist die Thatsache, daß die Junker den Worten Miquel's, in unserer Privatdepesche vom Mittwoch gemeldet war, die schon in früheren Sessionen von unseren Vertretern zur wenn es der Landwirthschaft gut ginge, ginge es auch der In Unterscheidung der Grade für die Verdächtigkeit der zu Sprache gebrachten Schäden und Mißstände im Schifffahrts - dustrie gut, lebhaften Beifall spendeten, aber die nöthige Schluß fünftigen Vaterlandsvertheidiger. Das vorliegende Liften­wesen. Es war eine wuchtige Anklagerede, die er hielt: folgerung, wenn es der Industrie gut ginge, hätte auch die Exemplar unterscheidet z. B.:„ Der sozialdemokra die unmenschliche Behandlung der Matrosen, namentlich der Landwirthschaft Vortheil davon, mit Widerspruch und Lachen tischen Gesinnung verdächtig";" Neigung Kohlenzieher und Heizer, die unzulängliche Bemannung aufnahmen. Nach dieser Kraftprobe zweifelt wohl niemand zur Sozialdemokratie"; Anhänger der vieler Schiffe, die mangelnde Kontrolle, die Beiseiteschiebung mehr an den Nothstand der Agrarier wenigftens in geistiger Sozialdemokratie" und endlich Notorischer Sozialdemokrat". der Matrosen und Arbeiter wenn es gilt, Untersuchungen anzu- Beziehung. Am Freitag wird die Bedeutung fortgesetzt.

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Dieses Weltreich, welches sich vorbereitet und die übrigen Reiche der Welt- fleine, große und so­genannte Weltreiche auffangen, angliedern, erobern wird, ist die internationale Gemeinschaft der Sozialdemokratie, und die einzige Partei in Deutschland , die wirkliche Weltpolitik treibt, ist die deutsche Sozialdemokratie.

Politische Uebersicht.

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Berlin, 30. Januar.

Dr. Staub:

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Nr. 4273. I. ii München, 8. Dttober 1891. Gegenwärtiges zirkulirt( gegen Wiedervorlage) gemäß G. K- V. v. 1. ds., Nr. 10 621 und D.-K.-D. v. Heutigen, Nr. 3819, für Kenntnißnahme beim. Infanterie- Leit­Regiment und bei den unterstellten Bezirksfommandos. Die 1. Infanterie- Brigade: ( gez.) v. Bomhard, Generalmajor.

Nr. 4681.

Gegen Wiedervorlage für vorläufige Kenntniß.

München , 4. Oftober 1891. den Bataillons Rommandeuren Der Regiments- Rommandeur: J. V.

( gez.) Wolf, Oberstlieutenant. Die Beilage" bezw. das Verzeichniß" hat folgende

Verzeichniß

Eine neue Absage an die Chriftlich- Sozialen enthält die to fervative Korrespondenz"; es heißt da:

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Von gegnerischen Blättern werden einige Aufsätze in der Pommerschen Reichspost", die auch von der Beitung Das Bolt" zur Unterstützung ihrer gegen die konservative Bartei gerichteten Angriffe herangezogen worden sind, als im Busammen­hange mit der Parteileitung der pommerschen Ron. fervativen stehend bezeichnet. Wir sind demgegenüber zu

stellen: nichts wurde vergessen. Das Beweismaterial, welches Ministerkrisen- Gerüchte durchschwirren die Luft und Schon im Jahre 1893 hat übrigens der bayerische Megger dem Reichstage unterbreitete, war geradezu er- die Liberale Korresp." giebt sie wieder. Es wird an Kriegsminister v. Asch unserem Genossen v. Volimar drückend, und speziell schwer belastend für den Bremer Lloyd. geknüpft an den Artikel der Hamburger Nachrichten" zu gegenüber das Bestehen solcher schwarzen Listen freimüthig Die beiden Schifffahrts Interessenten" des Hauses: Jebsen, Raisersgeburtstage, in dem der Fürst Bismarck dem eingeräumt und dabei erklärt, daß, teine Veranlassung be Rheder und Mitglied der See Berufsgenossenschaft und Monarchen eine größere Freiheit in der Wahl seiner stehe, die Einforderung von Mittheilungen auf­Frehse, Abgeordneter für Bremen und persönlicher Freund Berather wünschte, und die Welt der Ministerien wird flott zuheben. Ein besonderes Geheimniß werde daraus nicht des" Lloyd"( der Lloyd bin ich!" sagte einst stolz der getheilt zwischen Botho v. Eulenburg, der als preußischer gemacht und darum sei es auch nicht gegen das Lloyd Meier", weiland angestammter Vertreter Bremens Ministerpräsident ein neues Sozialistengesetz schaffen soll, Prinzip der Offenheit, die sonst in der im Reichstage) traten pflichtschuldigst unserem Genossen und dem in den weitesten Kreisen unbekannten Grafen Armee herrschen soll." In Preußen hat man über entgegen und suchten den Glauben zu erwecken, daß fein v. Wartensleben , der Kanzler werden soll; als seinen die Veröffentlichung militärischer Attenstücke allerdings an­Engel so rein ist wie die deutsche Rhederei im allgemeinen Konkurrenten bezeichnet man auch den Fürsten Hatzfeld- scheinend andere Anschauungen.- und der Bremer Lloyd im besonderen. Trachenberg. Auch von Rücktrittsplänen des Herrn Holl­Bebel antwortete und kam bei dieser Gelegenheit mann, des Staatssekretärs im Reichs- Marine- Amt wird wieder auf den Fall der Elbe " zu sprechen. Er zeigte, gesprochen. Bedeutung hat diese Kannegießerei für uns daß allerdings manches faul gewesen sei an Bord des gar nicht, da es uns im grunde ziemlich gleich giltig sein Schiffes und daß keineswegs die ganze Schuld des Zusammen- fann, ob wir eines Tages unter Hohenlohe's oder eines stoßes auf seiten der englischen Kohlenbarke„ Crathie" ge- anderen Mannes Ministerium erwachen. wesen sei. Bu Waffer und zu Lande seien die Majestätsbeleidigungs- Prozesse. In der zweiten Interessen des Kapitals maßgebend, die Stimme Nummer der neugegründeten" Deutschen Juristen- Zeitung" der Erklärung ermächtigt, daß die pommersche. fonservative der Arbeiter würde nicht gehört. Und wo einer für die Interessen der Arbeiter eintrete, werde er gemaß- sagt der Verfasser der juristischen Rundschau, Rechtsanwalt Parteileitung den erwähnten Artikeln, insonderheit auch der Forderung, einen allgemeinen konservativen Parteitag einzu regelt. Redner erzählte hier die skandalöse Ausweisung In unserer Rechtsprechung nehmen die Majestäts. berufen, fernsteht, und daß sie die Tendenz jener Aeuße des Desterreichers Steiner aus Bremen , blos weil der beleidigungs - Prozesse in besorgnißerregender rungen auf das entschiedenste mißbilligt." Unb selbe ihm Material über Mißstände im Schiffswesen ge- Weise überhand. Selbst der preußische Justizminister hat worin bestand diese so entschieden gemißbilligte Tendenz Eigent. geben habe. Herr von Bötticher, der nach Bebel sprach, diese Thatsache zugegeben und besonders die Verfolgung so vieler lich nur in etwas mitleid mit dem allerärgften Elende des suchte die Ausweisung ins Lächerliche zu ziehen wir unüberlegter Majestätsbeleidigungen" bedauert. Ein solcher Zustand frohnenden Volkes und in einer leisen Mahnung an die Mäch tigen im Lande, sich auch der sozialen Pflichten zu erinnern, haben genug Agitatoren im Lande, und brauchten keinen giebt zu denken, und es erscheint durchaus erwägens Import dieser Waare, eher könnten wir einige ausführen"; werth, wenn von mancher Seite angeregt wird, die Ber - die ihnen ihr Besiz und ihre Stellung auferlegt. Aber folchen Ton verträgt eben das Ohr der sogenannten" Konservativen nicht. er erklärte aber, mit der Ausweisung habe er nichts zu thun folgung der Majestätsbeleidigung gehabt was an das Sprichwort erinnerte: qui s'excusermächtigung des Justizministers oder des Reichstanzlers abhängig zu machen. Warum soll dem Die Stellung der Privatdozenten an den deutschen wer sich entschuldigt, klagt sich an. Nach dem Träger der Krone versagt sein, was kein Privatmann missen Universitäten. Herr Prof. Hinschius hat die Hiebe, welche ihm Staatssekretär ein freiwilliger Regierungskommissar und möchte: die Freiheit, selbst zu erwägen, ob eine Aeußerung im fein berüchtigtes Gutachten über die Regelung des Rechts­Lloyd- Anwalt: der Fortschrittler Lenzmann, der seinem stande ist, seine Ehre zu verletzen, und selbst zu bestimmen, ob verhältnisses der Privatdozenten seitens einer Reihe von Uni­Freund Frehse auf grund eines einmaligen Besuchs in der Beleidiger verfolgt werden soll oder nicht? Dürfte es versitätslehrern eingetragen hat, nicht ohne den Versuch einer Bremen bezeugte, daß die Lloydschiffe prachtvoll eingerichtet auch der Würde des Staatsoberhauptes nicht entsprechen, ihm Erwiderung auf sich fizen laffen wollen. Seine Auslaffungen seien, daß alles wunderbar klappe, und daß die Sozial- persönliche Antragstellung zuzumuthen, so würde doch die Ein- finden sich im 16. Heft der Akademischen Revue". Wir beab demokraten stark übertrieben. Von Metzger wurde ihm holung einer Ermächtigung bei seinem ersten Berather ein fichtigen nicht, uns in den Streit der gelehrten Herren zu mischen, wollen vielmehr abwarten, bis die in Aussicht dafür tüchtig gedient. Unser Genosse hielt nicht nur alles empfehlenswerther Ausweg sein.- Chronik der Majestätsbeleidigungen. Aus Mainz eine solche längst geplant wird, bestätigt auch Hinschius. Wir gestellte Vorlage der Regierung bekannt geworden ist, daß aufrecht, was er in seiner ersten Rede gesagt, sondern brachte noch eine Fülle neuen Materials schreibt unser Korrespondent unterm 27. d. M.: Vor den vor, über die unmenschliche Behandlung an Bord der Schranken der Strafkammer des hiesigen Landgerichts stand heute sind nach wie vor der Meinung, daß jede ministerielle Disziplinar­vor, über die unmenschliche Behandlung an Bord der der aus Marienwerder gebürtige hier wohnhafte Bierwirth gewalt über die Privatdozenten geeignet ist, die fümmerlichen Schiffe, über die Straflosigkeit der Schiffstapitäne, selbst Rudolf Pauly, angeflagt der MajestätsbeleidiReste von Freiheit der Wissenschaft zu gefährden; die einzig zu wenn Anklagen aufs beste substantiirt sind, über die Ber- gung. Pauly und dessen Frau standen im Juli vorigen Jahres trägliche Art der Regelung des zur Zeit bei verschiedenen drängung von Einheimischen beim Heizerdienst u. s. w. vor dem Schöffengericht wegen Mißhandlung ihres Die: stmädchens Vertreter der Wissenschaft an den Universitäten ist die völlige durch Farbige. Herr Frehse machte den unglücklichen und wurden beide zu je 15 M. Geldbuße verurtheilt. Pauly Beseitigung aller ministeriellen Machtbefugnisse.- für gerieth über das Urtheil in Born und schrieb an das Polizeiamt Versuch, letzteres als pure Humanität hinzustellen Ju dem Blaubuch über Armenien , dessen wir gestern Europäer sei die Beschäftigung gesundheitswidrig heiß, einen Brief, worin er den Schußmann Pfeil der falschen Zeugen­aussage beschuldigte und verlangte, derselbe solle die Hälfte der schon erwähnten, ist ausdrücklich festgestellt, daß die Armenier was von Metzger schlagend durch den Hinweis auf die Gerichtstoften bezahlen. Dies führte ihn vor die Straitammer, der angreifende Theil waren und von dem„ Agitator" Hamparfum kaiserliche Marine widerlegt ward, in der keine Farbigen welche ihm wegen Beamtenbeleidigung und Erpressungsversuch Boyadpau zu offenen Feindseligkeiten aufgereizt wurden. Dieser acht Tage Gefängniß zudiktirte. Infolge dieses Urtheils gerieth Pauly Agitator" ist aber ein russischer Agent. Das Blaubuch

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Bebel erwiderte dann in längerer Rede auf die Aus- auss neue aus Rand und Band und schimpfte weidlich auf die stellt ferner fest, daß die armenischen Greuel zum weitaus größten führungen des Herrn v. Bötticher. Er stützte sich in betreff Polizei und auf den Kaiser. Als er später mit seinem Dienst- Theil erfunden worden sind und daß die Zahl der wirtlid, cn