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Southampton eintreffen. Der Dampfer hat Ordre erhalten, die Reise nur mit halber Fahrgeschwindigkeit zu machen, da die Regierung nicht wünscht, daß die Gefangenen vor der Eröffnung des Par lamentes in England ankommen und erst nach dem Chamberlain Gelegenheit gehabt hat, im Hause der Gemeinen über die Lage auftlärende Mittheilungen zu machen.-
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Opfer dieses durch russische Bettelungen veranlaßten Bürger- geordneten Ha a 3 Offenbach , das in Hessen bestehende We in frieges winzig flein ist verglichen mit den Opfern europäischer euer Gefeß, welches seit 5 Jahren suspendirt ist, gänzlich Bürgerkriege, 8. B. dem französischen des Jahres 1871, abzuschaffen, wogegen der Finanzausschuß der zweiten der nicht nur hundert, sondern zehntausend„ Rebellen" das Leben Kammer in seiner nationalliberalen Mehrheit empfiehlt, das toftete. Gesetz beizubehalten und dessen voraussichtlichen Ertrag in der Gegen die Buren veröffentlichen die„ Time3" einen äußerst Höhe von 300 000 m. wieder in das Budget einzustellen. Gegen die Buren veröffentlichen die„ Times" einen äußerst Der Zentralvorstand des hessischen Wirtheverbandes hat eine rege heftigen Artikel, in dem sie dieselben beschuldigen, die Grenzen ihres Landes ausdehnen zu wollen, ihre äußeren Agitation dagegen eingeleitet und hält im ganzen Großherzogthum allgemeine Versammlungen ab. Begreiflich ist die gegen Rom , 30. Januar. Die oppositionellen Blätter polemisiren Angelegenheiten der Kontrolle Englands zu entziehen, gegen die Utländer nicht loyal gehandelt zu haben und gegen die diese ungerechte und speziell die Wirthe drückende Steuer ge- heftig gegen General Baratieri und protestiren gegen seine Pläne. richtete Agitation, wenn man erwägt, daß bei der letzten Ab- Durch den Schachzug Menelit's sei Baratieri zur Unthätigkeit Einwohner Grausamkeiten verübt zu haben. Die Anschuldigungen in dieser allgemeinen Form beweisen natürlich gar nichts und immung im April 1894 sich nur eine einzige Stimme Mehr verurtheilt. Wollte er die Schoaner angreifen, so würde Menelik haben nur den einen Zweck, die öffentliche Meinung zu gunsten ergab. Die Mehrheit von damals bestand aus 7 National- fürchtet, die Schoaner würden Adigrat hinterrücks angreifen. heit gegen die Einstellung des Steuerertrages in das Budget die Truppen Galliano's sofort niedermezeln lassen. Man bedes Freibeuters Jameson zu bearbeiten. Immer mehr und mehr liberalen, 5 Deutsch freisinnigen, 5 Ultra: Die„ G. N. of G." melden hierzu aus Rom : wird dieser Held" für das offizielle England reklamirt, das damit General Baratiere ist angewiesen worden, energisch gegen montanen, 3 Sozialdemokraten und 2 Antiaber selbstverständlich auch die Verantwortung für seine Thaten e miten, zusammen 22 Abgeordnete gegen eine Minorität von Menelit vorzurücken. Man ist entschlossen, der Empfindungsübernimmt. Die aber zu tragen, dürfte selbst für die rücksichtslosen 21 nationalliberalen Stimmen. Fünf Abgeordnete fehlten da Politik ein Ende zu machen. Crispi hat dem Obergeneral den englischen Diplomaten schwer werden. Die Burenregierung hat fonnten an der Abstimmung nicht theil nehmen, weil zur Zeit zustellen. ihrerseits eine Proklamation erlassen, die schwere Anschuldigungen mals, zwei Abgeordnete, unsere Genossen Cramer und Orbig, Befehl zugehen lassen, die Friedensunterhandlungen sofort eingegen die englische Reformpartei erhebt. Die Verbreitung des ihre Wahl beanstandet war. Die Konstellation steht für dieses Gerüchts: es set die Absicht der Regierung, die Mal derart, daß, wenn nicht wieder wie vor drei Jahren, einige Minen zu schließen und die Arbeiten in den Bergwerfen fistiren zu lassen, wird als ein politischer Kniff ungerechte Steuergesetz endgiltig begraben wird. Aber nationalliberale Mannesseelen„ um fallen", das lästige und bezeichnet, durch den die Unzufriedenheit unter den foll den Tag nicht vor dem Abend loben, bei Nationalliberalen Kapitalisten sowohl wie unter der Arbeiterbevölkerung genährt werden folle. Die Regierung versichert im Gegensaße ist eben alles möglich!- hierzu es sei ihr ernstes Bestreben, der Minen- Industrie jeden ert entlichen Schutz angedeihen zu lassen und sie biete Garantien für die Beschaffung eingeborener Arbeitskräfte.
- Die neue 3udersteuer Vorlage ist dem Vernehmen nach bereits von dem Ausschuß für Handel und Gewerbe des Bundesrathes im Entwurf berathen und zu einem endgiltigen Abfaluß gebracht worden.-
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Der Gerichtsstand der Presse. Gegen die zur Zeit von den deutschen Gerichten beliebte Auslegung des§ 7 der Strafprozeßordnung, daß zwar mit der Ausgabe einer Druck schrift ein eventuelles Bergehen vollendet sei, dasselbe aber überall da fortgeset werde, wo die Druckschrift zur Kenntniß des Publifums gelange, und Strafverfolgung daher auch im Bezirk jedes Gerichtes eintreten dürfe, in welchem eine derartige Fortsetzung des vollendeten Vergebens festgestellt werde, richtet sich eine Petition des Vereins Berliner Presse" an den Reichstag . Es heißt darin:
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Wir können die Richtigkeit dieser juristischen Konstruktion, welche einen ambulanten Gerichtsstand der Presse fchafft, nicht anerkennen, wie sie denn auch in juristischen Fachtreifen von namhaften Rechtsverständigen, sowie von einzelnen Gerichtshöfen bestritten ist. Da fie fich aber auf rechtswissen schaitliche Grundsätze zu stützen vorgiebt und in der Praxis, wie eine Reihe von rechtskräftigen Entscheidungen verschiedener Ges richte darthut, in immer weiterem Umfange Geltung zu gewinnen droht, so macht sich gebieterisch die Nothwendigkeit geltend, durch einen Akt der Gesetzgebung die Presse in ihrem guten Recht zu schüßen.
Daß namentlich der Zustand der. Tagespresse, welcher politischen Richtung sie auch angehören mág, ein unerträglicher, der Presse wie der Rechtsprechung gleich unwürdiger ist, wenn Beitungen nicht nur bei dem zuständigen Gericht des Aufgabe Drtes, an dem sich die verantwortliche Redaktion beft det, sondern im ganzen Bereich ihres Leserkreises nach dem Belieben einer jeden Anklagebehörde strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden tönnen, bedarf feiner weiteren Ausführung. Jede Partei hat bereits Gelegenheit gehabt, in ihren Organen sich über eine derartige, offenbar der Absicht des Gesetzes widersprechende Erweiterung des Gerichtsstandes zu entrüsten und an sprechenden Beispielen die Unvereinbarkeit der erfünftelten Doktrin mit den Anforde rungen an die praktische Leistungsfähigkeit der Presse und ihrer Vertreter nachzuweisen. Eine Wiederholung dieser bekannten Beschwerden halten wir hier nicht für erforderlich; sie dürften vernehmlich genug gewesen sein, um den Anspruch einer gefezlichen Sicherstellung zu begründen und zu rechtfertigen.
Unsere dringende Bitte geht daher dahin:
Der hohe Reichstag wolle dem Entwurf eines Gesetzes betreffend Aenderungen und Ergänzungen der Strafprozeßordnung zu§ 7 der letzteren eine Bestimmung des Juhalts einfügen, daß bei den durch die Preffe begangenen Strafthaten als Ort der That nur derjenige anzusehen sei, an dem die Druckschrift erscheint.
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Mülhausen i. Elsaß , 30. Januar. ( Privatdepesche des Vorwärts.) Der aus Lyon gebürtige französische Staatsangehörige Noack- Dolljus, der hier seinen Wohnsiz hatte, wurde wegen einer Revanche- Kundgebung auf einem Balle heute vom Bezirkspräsidium aus Elsaß- Lothringen ausgewiesen.
Nun find aber wohl endlich die Reichslande endgiltig an Alt- Deutschland angegliedert.
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Nom, 28. Januar.( Eig. Bericht.) Im Auslande wird man, wenn man es auch nicht überall zu erkennen gegeben hat, erstaunt gewesen sein, aus Italien über und gebungen des Jubels wegen der Uebergabe von Matalle bes richten zu hören. Der Hergang ist folgender gewesen. Schon einige Tage vor der Uebergabe hatte Crispi persönlich den ministeriellen Journalisten empfohlen, zu verhindern, daß die zu erwartende Uebergabe einen ungünstigen Eindruck mache; das Fort habe seinen Zweck erfüllt u. f. f. Am Tage des Eintreffens der Nach= richt von der Uebergabe ließ die offizielle Agenzia Stefani" an die sämmtlichen Präfetten des Königreichs folgendes Telegramm ergehen:
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Wir bitten, uns schleunige Mittheilung über etwaige Kundgebungen des Jubels wegen der Befreiung von Matalle zu machen." Budapest , 30. Januar. Abgeordnetenhaus. Die Präfekten verstanden sehr gut, daß es sich um einen der fortgesetzten Debatte über den Titel Obergespane sagte der Befehl der Regierung handele, Jubel- KundBerichterstatter Gajary in den Schlußworten feiner Rede, die gebungen nicht sowohl zu melden, als solche zu veranstalten, liberale Parte bedürfe feiner Lektion, wie sie sich in diesem Falle und sie handelten danach. Erleichtert wurde ihnen ihr Bemühen zu verhalten habe, die Opposition mache aus jedem individuellen dadurch, daß die ersten Telegramme, welche aus der Hauptstadt Fehler ein Syftem. Auf allen Seiten des Hauses säßen Leute, nach den Provinzen gelor gten, mit abfichtlicher Zweideutigkeit denen beim Bau von Vizinalbahnen Konzessionen ertheilt wären, nur von der Befreiung Matalle's" sprachen, worunter man auch und bei der Opposition noch verhältnißmäßig mehr als bei der eine Befreiung durch italienische Waffen verstehen konnte. liberalen Partei. Graf Csafy protestirt gegen die Annahme, daß Wenn aber auch ein Theil der Kundgebungen echt ge. sein Antrag eine stigmatisirende Wirkung befize. Sein Antrag wesen und auf grund einer wirklichen Kenntniß von dem habe keine rückwirkende Kraft, er beziehe sich auch nicht auf die Vorfalls erfolgt wäre, so dürfte man die italienische BevölkeVergangenheit, sondern auf die Zukunft, um den Verdächtigungen rung deshalb faum tadeln. Ein unvernünftiger und zweckloser, ein Ende zu machen. Der Handelsminister Daniel giebt nicht wegen wirklicher Interessen des Staates, sondern nur wegen hierauf die Erklärung ab, sei bereit, jedem Ab- des Sensationsbedürfnisses der Regierung geführter Krieg tann geordneten sämmtliche Akten bezüglich der Vizinalbahn- An- in der Bevölkerung kaum einen anderen Wunsch übrig lassen, als gelegenheit zur Verfügung zu stellen. In der nunmehr folgenden den, daß die Zahl der Menschenopfer so gering als nur irgend Abnimmung über den Titel Obergespane wird der Antrag des Graien möglich sein möge. Efafy fast einstimmig angenommen. Damit fallen alle übrigen Anträge fort, mit Ausnahme des Ergänzungsantrages auf Guit Kommission, sendung einer parlamentarischen welcher bei namentlicher Abstimmung mit 182 gegen 135 Stimmen abgelehnt wird. Auch der Antrag des Abg. Pazmandy über die Ausdehnung des Antrages Csaty auf die Mitglieder des Oberhauses wird abgelehnt.
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Man wird in Ungarn schon dafür sorgen, daß die parla mentarische Kommission vom Eisenbahnpanama den Schleier lüftet.
-Für die endliche Einigung der verschiedenen sozialistischen Fraktionen und Organisationen Frank Genoffe G. Deville. Er schlägt vor, die allen Sozialisten gemein reich& plädirt in der Petite Republique" unser Freund und famen Prinzipien und Forderungen zu formuliren und auf grund des so festgestellten Programms eine gemeinsame Organisation zu schaffen. Wir können nur wünschen, daß die französischen So= zialisten aller Fraktionen die Worte Deville's, des Uebersetzers von Mary Kapital", beberzigen mögen. Der jetzige Zustand des Nebeneinanderhergehens, wobei es mitunter auch zu Reibungen kommt, hat wahrhaftig nun lange genug und zu lange gedauert.
Wie nichtig die Gründe sind, welche bisher die Einigung der verschiedenen Fraktionen gehindert haben, erhellt schlagend aus der Thatsache, daß die bekanntesten und einflußreichsten Mit glieder der verschiedenen Fraktionen brüderlich in einer und der felben Zeitung zusammenarbeiten. Die drei letzten Leitartikel der Petite Republique" find gezeichnet: G. Deville, P. Lafargue, Ed. Vaillant, also sogenannte Margiften" und" Blanquiſten". Auch Paul Brousse und Allemane, die Führer der beiden Possi bilisten- Fraktionen, schreiben fleißig Leitartikel für die" Petite Republique". So gut wie ein gemeinsames Parteiorgan fann man doch gewiß auch eine gemeinsame Partei organisation haben.-
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Der Bund der Industriellen, ein Gegenstück zum Bunde der Landwirthe, der durch seine, fagen wir eigenartige Organisation das Wort des Herrn v. Stumm von der Nothwendigkeit der Unternehmer- Koalitionsfreiheit zu schanden Der Ministerrath Beschäftigte sich heute mit dem macht, erläßt ein Rundschreiben Nummer 4, das große Thaten ver: Budget für 1897, das am Sonnabend in der Kammer eingebracht spricht: die Umgestaltung der Handelskammern, die Durchsicht und werden wird. In dem Budget ist die neue Einkommen Ausgestaltung der sozialen Gesezgebung, die Einrichtung industrieller it euer enthalten, die an die Stelle der Mobiliarsteuer und der Schiedsgerichte, die Einwirkung auf die Wirthschafts- und Thür- und Fenstersteuer treten soll. Die neue Einkommensteuer Steuerpolitit das ist das etwas reichhaltige, dafür aber auch foll 150 Millionen Frants ergeben und in Säßen von 1 pt. bis desto unbestimmtere Programm des Bundes. Die„ Köln . 3tg." 5 pet. je nach der Höhe des Einkommens erboben werden. die natürlich dem Konkurrenzunternehmen des von ihr verfretenen Bentralverbandes deutscher Industrieller nicht eben Steuerpflichtige, deren Einkommen unter 2500 Frants beträgt, bleiben von dieser Steuer befreit. freundlich gegenübersteht, spottet weiblich über die kleinen Gernegroße, die da meinen, sie feien sogar in der preußischen Thronrede erwähnt. Uns kann der häusliche Streit in den Reihen der Unternehmer schon recht sein.
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Paris , 80. Januar. Die Ladikale Linke und die äußerste Linke der Kammer gedenken beim Ministerpräsidenten Bourgeois Schritte zu thun, um die Durch musterung des administrativen Personals zu veranlassen.
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Rußland.
Die armenischen Unruhen. Der die armenischen Distrikte bereisende Spezial- Berichterstatter der Köln . Zeitung" meldet aus Tiflis im taukasischen Rußland , daß die Stimmung der zahlreichen Armenier in Russisch- Transkaukasien eine recht unzufriedene und gereizte sei. Hierzu habe namentlich das Einschreiten der russischen Regierung gegen die armenischen Stirchenschulen beigetragen. In Tiflis war in den letzten Tagen eine armenische Erhebung geplant. Diese wurde indeß durch das besonnene Einschreiten der Priester und der Behörden vereitelt. Bahlreiche Armenier sind verhaftet worden. Auch eine Korrespondenz desselben Blattes aus Konstantinopel bestätigt, daß an verschiedenen Stellen der asiatischen Türkei , namentlich in Distrift befinden sich die wilden Bergstämme in offener Empörung. Kurdistan , der Ausstand weiter um sich greift. In legterem Dieselben sind gut bewaffnet mit zahlreichen Gewehren, die sie aus Rußland haben.
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Belgrad , 30. Januar. Das Manifest des Zentral- Aus schusses der radikalen Partei betreffend die Aufgabe ihrer paffiven Haltung und den Eintritt der Partei in die politische Aftion in im Odjet" veröffentlicht. Dieser Schritt der Partei schließt die Anerkennung der Gefeglichkeit des bestehenden Zustandes in sich, weil in dem Manifeste im Widerspruch mit den bisherigen Behauptungen der radikalen Organe ausgesprochen wird, die raditale Partei sei überzeugt, man werde die gegenwärtig geltenden Gejeße und Verordnungen achten und gegenüber jedermann in gleicher Weise anwenden, sowie ferner, daß die radikale Partei nicht politische Nachegefühle nähre, sondern nach Eintracht firebe. Lettere werde dem Vaterlande in der Stunde der Gefahr helfen, das Land aus schweren und gefährlichen Lagen angesichts der äußeren Ereignisse zu retten, welche intensiv einen ernſteren Charakter annehmen im Hinblick auf das Schicksal Serbiens und
Belgrad , 30. Januar. Die hiesige Raufmannschaft, unterflüßt durch einflußreiche Abgeordnete, stellte bei der Regierung das dringende Ansuchen, angesichts der seitens Ungarn verfügten Sperre für den serbischen Schweinehandel das Moratorium ausschließlich gegen Ungarn zu erlassen.
Daß Desterreich Ungarn sich eine solche Maßregelung vom Kleinen Serbien gefallen lassen würde, ist natürlich ausgeschloffen, deshalb wird die serbische Regierung sich wohl hüten, den Bündstoff im Orient zu vermehren.
- Ferdinand's Mißerfolg. Der Neuen Freien Presse" in Wien zufolge melden Depeschen, die gestern aus Eofia - Zum Boykott der Christlich- Sozialen. Im hier eingetroffen sind, daß Prinz Ferdinand von Bulgarien im Evangelischen Vereinshause zu Breslau hat am Dienstag eine - Der Tonkinskandal. Auch in de: Wandelgängen Vatikan teine Erfolge erzielt, vielmehr die Ueberzeugung mit Vornandssig ng der Christlich - sozialen Vereinigung der Kammer erzählte man sich gestern, daß in dem Amtszimmer genommen habe, daß für den Uebertritt des Prinzen würde. E3 für Schlesien getagt. Große Bewegung rief die Mittheilung des Unterfuchungsrichters Topffer gelegentlich der Untersuchung Boris feine Indulgenz gewährt werden hervor, daß das Konsistorium der Provinz Schlesien an die dem über das Opium- Monopol in Indo- China auch der Name des scheine sogar, daß dem Prinzen die Gykommunikation geinlichen Stande angehörenden Vorstandsmitglieder die Auf- Präsidenten der Republik ausgesprochen worden sei, angedroht worden sei. Diese Erfahrungen hätten den in seinem Prinzen forderung gerichtet, resp. den Wunsch ausgesprochen babe, sie da im Jahre 1890 Herr Faure Unterstaatssekretär für die bisherigen Entschlusse erschüttert. möchten aus dem Vorstande der christlich sozialen Kolonien war und einem einflußreichen Journalisten diesbezüg- Sofern nicht eine Aenderung dieser neuen Sinnesänderung einVereinigung ausscheiden. Zwei derselben, von denen an- liche Mittheilungen gemacht haben sollte. Eine Anzahl un trete, würde ein Ministerium Grekow- Petkow gebildet werden, genommen wird, daß sie der Naumann'schen Richtung angehören, zufriedener Deputirten soll an der Hand dieses Umstandes da Stoilow den Wunsch des Volkes nach baldiger Konversion er= den Präsidenten der Republik au die Pastoren Sichers und Wittenberg , legten darauf hin freis die. Fehde gegen theile und hierfür engagirt sei, während Grekow der Ansicht sei, neuern beabüchtigen. Hierzu fommt, daß auch willig ihr Amt nieder. Tie Herrn wichen also muthig zurück. der daß der Ucbertritt des Prinzen Boris, welcher für Bulgarien frühere Redakteur bes Matin", Herr Edwards, im Aus Stettin meldet das Herold- Telegraphen- Bureau, daß Laufe seines Verhörs über" dieselbe' Angelegenheit dem Unter- nur ein sekundäres Juteresse babe, so lange Prinz Ferdinand infolge Streitigkeiten mit seinem Vorgesezten bei dem Kaifer- iuchungsrichter verschiedene Briese vorgelegt haben soll, die regiere, eventuell sich bis zur Großjährigkeit des Prinzen Boris verschieben lasse. Festmahls der Hauptmann v. Manteuffel einen Selbstmordversuch Herrn Faure kompromittiren und welche derselbe in seiner Eigengemacht hat und daß er schwerverletzt in ein Krankenhaus gefchaft als früherer Marineminifter schrieb. Herr Faure scheint bracht wurde. Hauptmann v. Manteuffel scheint danach das aber den Machenschaften fein großes Gewicht beizumeffen; er Opfer eines jener vielen tragischen Konflikte geworden zu sein, will den Beitungen nicht einmal Berichtigungen zugehen lassen. die ihren Ursprung in dem eigenthümlichen Ehrenkoder des man ist der festen Ueberzeugung, daß die neue Kampagne vollOffiziertorps haben und deren vei hängnißvolle Folgen von Zeit ständig refultallos verlaufen wird.- zu Zeit die öffentliche Aufmerksamkeit auf sich lenfen.
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Weimar , 29. Januar .( Eigener Bericht.) Am 28. Januar Die sozialistische Propaganda im Heer wurde unser Landtag zu einer neuen Sigungsperiode einberufen. -Die bedeutsamste Vorlage bildet das neue Wahlgefet macht dem belgischen Kriegsminister sehr große Sorge; und in zum Landtage, welches bereits am 30. Januar zur 1. Lesung seiner Augft ist er auf den sonderbaren Gedanken verfallen, die gestellt ist. Gegenwärtig wird im ganzen Ländchen eine Petition fozialistische Gefahr würde verschwinden, wenn die allgemeine zur Einzeichnung verbreitet, in welcher das gleiche, direkte und Dienstpflicht nach deutschem Muster eingeführt würde. Von der allgeheime Wahlrecht, wie folches bereits von 1848-1852 im Groß- meinen Dienstpflicht will aber die klerikale Kammermehrheit nichts Herzogthum bestand, verlangt wird. Die Regierungsvorlage läßt wissen. Vielleicht ist es für den belgischen Kriegsminister ein für 21 Abgeordnete das Wahlmänner- System bei den Wählern, fleiner Trost, zu erfahren, daß seine deutschen Kollegen auch bei anstatt wie bisher bis zu 3000 jest bis 4000 m. Einkommen der allgemeinen Dienstpflicht die sozialistische Gefahr fürchten. fortbestehen. Also eine Verschlechterung. ostin
Darmstadt , 29. Januar,( Eig. Bericht.) Der hessische Landtag tritt bereits am 4. Februar wieder hier zusammen. Einer seiner Hauptberathungspunkte bildet der Antrag des Ab
-Die Frankfurter Zeitung " erfährt aus Sofia , daß die Situation aufs höchste gespannt ist. Die Regierungsfreise wie die Kammer bleiben dabei, obwohl sie sich in eine Verschiebung des Taufsaktes um wenige Tage fügten, daß heute oder morgen die Entscheidung fallen müsse. Des Fürsten Ferdinand Audienz beim Papst, die neuerdings blos in engerem Kreise bekannt, deprimirte start, jedoch wohl mit Unrecht. Es ist Thatsache, daß augenblicklich, bis 4 Uhr nachmittags, noch keine einzige Nachricht oder Instruktion des Fürsten für morgen eingetroffen ist.
Partei- Nachrichten.
Bum Solinger Streit. Unser Braunschweiger Organ will nicht zugeben, daß diefer Streit lokaler und persönlicher Natu fei. Wir haben keine Luft, jetzt weiter auf die unerquickliche Materie einzugehen, bei dem unvermeidlich gewordenen AusEngland. trag der Sache vor der Gesammtpartei wird sich die Richtigkeit -London , 30. Januar .( E. N. of G.) Das Transportschiff unseres Urtheils herausstellen, das übrigens das Urtheil fo Victoria", welches Dr. Jameson und dessen Difiziere nach ziemlich aller Nicht betheiligten ist, welche den Streit genauer England überführt, wird nicht vor dem 22. Februar in verfolgt haben.-