Einzelbild herunterladen
 

die Universitätsfige unter teinen Umständen eine Mehrheit für die Arbeiterpartet aufmeisen werden.

Damit tann schon jest bie Möglichkeit einer unabhängigen parlamentarischen Mehrheit ausgeschaltet und mit einem Unterhaus gerechnet werden, in dem die Arbeiterpartei die größte Einzelpartei ist. Sie steht jedoch im Falle eines Zusammengehens von Liberalen und Ronservativen einer antifozialistischen Mehrheit gegenüber, vielleicht in Form einer Roalition, bie von Fall zu Fall gebildet merden kann, wenn dies auch nach Lage der Dinge feine starke Mehrheit sein mürde.

Der Sieg der Arbeiterpartei ist in erster Linie auf die Fort schritte der Partei im industriellen Norden, in den Mid lands und den neuen füdengilschen Industriestädten, insbesondere aber auf das Gewicht zurückzuführen, das Schottland und ales in die Bagfchale gemorfen haben. Auch in London hat die Arbeiterpartei unerwartet große Fortschritte gemacht. Daß die Bergbaudiftritte die sozialistischen Randidaten mit unge heuren Mehrheiten ins Parlament schiden würden, ist auf allen Seiten erwartet worden. Die entscheidende neue Tatsache dieser Wahl ist jedoch, daß sich sämtliche industriellen und proletarischen Zentren Großbritanniens den Bergarbeitern angeschlossen haben. Ueber die

parlamentarisch- politische Auswirkung der Situation ift zur Stunde noch nichts zu sagen, da naturgemäß vor Einlauf fämtlicher Wahlergebnisse eine legte Rlärung unmöglich ist. Aeuße rungen der Parteiführer zur parlamentarischen Lage liegen noch nicht vor. Die zwei naheliegendsten Möglichkeiten aus der

Situation lauten:

Erftens: Baldwin betrachtet das Wahlergebnis als ein Mißtrauenspotum der Nation, bas ihm die Fortführung der Regierung unmöglich macht, und reicht dem König sein Rüd trittsgesuch ein. Der König hat in der Berufung des Nach folgers verfassungsmäßig freie hand, in der Praxis ist er jedoch durch den Brauch verpflichtet, nach dem Führer der Opposition zu senden. Macdonald würde in diesem Falle eine Regierung bilden und sich mit ihr dem Unterhaus stellen. Das meitere Schicksal dieser Regierung würde von der Haltung ber Liberalen abhängen.

Der zweite Fall lautet: Baldwin entschließt sich wie im Jahre 1923, die Regierung fortzuführen und sich dem Unterhaus zu stellen. Sein weiteres Berbleiben im Amte mürbe wie im ersten Fall von der Haltung der liberalen Gruppe des Unterhauses, die ganz offenfundig die Schlüsselstellung zur Situation befizt, abhängen.

Außer diesen beiden Fällen ist noch die Möglichkeit von festen Roalitionen gegeben, bie jedoch zur Stunde in London für unwahrscheinlich gehalten werden.

Alle Labour- Führer gewählt.

Condon, 31. Mai. ( Eigenbericht.) Sämtliche Führer der Arbeiterpartei find mit großen, gegen ber 1924 erheblich gesteigerten Mehrheiten gewählt worden. Der parlamentarische Führer der Partei, Ramjan Macdonald, hat in seinem Wahlkreis Seaham einen alle Erwartungen über­steigenden Sieg errungen. Seine Majorität beträgt 28 794. Der tommunistische Führer Pollit, der in Macdonalds Wahlkreis von der Kommunistischen Partei aus Propagandagründen aufgestellt morden war, fonnte lediglich 1431 Stimmen erzielen und verliert dadurch seinen Wahleinsatz von 3000 Mart. Unter den neuge mählten Abgeordneten der Arbeiterpartei befindet sich außer den bereits gemeldeten Persönlichkeiten auch Norman Angell , ber meltberühmte Basifist und Schriftsteller. Unter den neu gewählten meiblichen Abgeordneten ist Frau Mary Hamilton, die Bio­graphin Macdonalds, und eine befannte Romanschriftstellerin, als Vertreterin der Arbeiter ins Unterhaus entfandt worden. Einer der fenfationellsten Siege, den die Arbeiterpartei erzielt hat, ist der des zur Arbeiterpartei übergetretenen ehemaligen liberalen Gefund heitsministers Dr. Addison über Sir R. Mitchel Banks, den hervorragendſten tonservativen Rechtsanwalt und eine der großen hervorragendsten fonjervativen Rechtsanwalt und eine der großen Hoffnungen der Konservativen Partei.

Außer den vier fonservativen Regierungsmitgliedern, deren Bahlniederlage bereits früher gemeldet merden tonnte, wurde am Freitag noch die Niederlage des jungtonservativen Staatssekretärs des Kriegsministeriums, Duff Cooper , eines der begabtesten Männer der Konservativen Partei, gemeldet. Drei junge tonjer­Dative Aristokraten, die in jugendlicher Begeisterung in den Elends quartieren des Londoner Ostens als Bertreter der Konservativen Bartei fandidierten, erlebten[ dywere Niederlagen.

Fair Play.

Condon, 31. Mai. ( Eigenbericht.) Nach Feststellung des Resultats in Seaham , bem neuen Wahlkreis Ramsay Macdonalds, spielte sich im Wohllokal eine inpisch englische Szene zwischen dem Sieger und dein ge­schlagenen tonservativen Kandidaten ab. Nachdem Macdonald feft­gestellt hatte, baß der Kampf in seinem Wahltreis mit reinen affen geführt morben fei, hielt ber unterlegene fonjerpa tive Stanbibat eine Ansprache, in der er betonte, er hafte es für feine patriotische Pflicht, Macdonald Glid und gutes Gelingen zu wünschen, falls er Ministerpräsident werden würde. Sie seien beide so verschieden auch ihre politische Auf faffung sei durch ihre gemeinsame 2iebe zu ihrem Beterland verbunden.

Ganze Familien ziehen ein...

Condon, 31. Mat.( Eigenbericht.) Die Wahlen haben zu einer echt britischen Anjaninung ganzer Familien im Unterhaus geführt. Außer Ramsay Macdonald ist auch sein Sohn Malcolm gewählt morden. Artur Henderson mind seine beiden Söhne Artur und Williams ins Unterhaus ein führen. Der Abgeordnete Sir Dswald Mosley, das jugend liche Mitglied des Parteivorstandes der Arbeiterpartei, wird neben seiner Frau, einer Tochter des verstorbenen tonfervativen Außen­ministers und Bizefönigs von Indien, Lord Curzon , Blaz nehmen. Der Sohn des fonferpativen Ministers Baldwin wird seinem Bater als Gegner im Parlament gegenüberfigen. 21oyd George mird auf den liberalen Bänken die Unterstügung seines Sohnes unb jeiner Tochter haben.

Katastrophaler Reinfall der Kommuniffen.

Condon, 31. Mai. ( Eigenbericht.)

Die kommunisten haben im Durchschnitt überaus un günstig abgeschnitten und zum größten Teil ihre Bahleinfäge ( 5000 Mart pro Randidat! Reb.) verloren, da sie nicht einmal ein Achtel der in den betreffenden Wahlkreisen abgegebenen Stimmen zu erzielen vermochten. Lediglich vier kommunisten vermochten vier­stellige Ziffern zu erreichen: der von einem Sozialisten geschlagene

Grundsätzliche Einigung in Paris .

Bis auf die Belgien- Mart alles einverständlich vereinbart.

Paris , 31. Mai. ( Eigenbericht.)

Die Sachverständigenkonferenz hat die endgültige Ginigung über alle noch schwebenden Fragen wenigstens im Prinzip hergestellt. Dabei hat sie sich in den meisten Punkten den deutschen Standpunkt zu eigen gemacht. So wird

Ser transferfreie Teil der deutschen Zahlungen auf jährlich 660 Millionen Mark einschließlich

der Zinsen für die Dawes Anleihe festgefekt. Auf eine spätere Erhöhung dieses Teils haben die Alliierten verzichtet. Die Deckung der Iekten 21 Jahresraten wird in folgender Weise geregelt: Aus dem Stammkapital der Reparationsbank, zu dem die Alliierten 200 Millionen Mark aus ihrem bisher aufgelaufenen Guthaben in die Rasse Parker Gilberts und Deutschlands 100 Millionen Mart aus dem beim Treuhänder für die verpfändeten deutschen Budget. einnahmen hinterlegten Garantiebetrag beisteuern, werden 25 Proz. einer Spezialreserve zugewiesen. Vom jährlichen Reingewinn der Reparationsbant werden 40 Prog. der ordentlichen und 40 Broz. aber werben 40 Prvz. der ordentlichen und 40 Proz. aber mals der Spezialreserve überwiesen. Außerdem erhält die Spezialreserve noch 8% Proz. aus etwaiger Reduktion der alliierten Amerikaschulden. Alle diese Beiträge zur Spezialreserve dienen als Kapital zur Abtragung der 21 legten Raten. Weiter find

die deutschen Sachlieferungen geregelt worden. Sie betragen im ersten Jahr 750 Millionen Sie betragen im ersten Jahr 750 Millionen Mark, sinken jedes Jahr um 50 Millionen bis auf 300 Millionen im 10. Jahr und hören im 11. Jahr überhaupt auf. Die Abfindungen für die Reco­very Act, die mit dem Young- Plan hinfällig werden, be tragen 20 Proz. der Sachlieferungen. Die einzige Schivie. rigkeit, die noch zu regeln ist, ist die Markentschädi. gung für Belgien . Die belgischen Unterhändler haben formell erklärt, sie würden den Schlußbericht der Sachverständigen nur dann unterzeichnen, wenn in ben direkten Verhandlungen Berlin - Brüssel eine be friedigende Lösung gefunden sei. Die Franzosen scheinen sich dem anschließen zu wollen.

Damit wäre die

Sachverständigenkonferenz am Ende angelangt.

Es wird sicherlich leicht sein, die neue Formulierung für die heute im Prinzip beschlossenen Einigungsformeln zu finden. Es muß dann aber noch der Bericht in drei Sprachen( deutsch , französisch, englisch ) angefertigt wer den. Diese Arbeit dürfte& bis 14 Tage dauern.

Offizielle Bestätigung.

Paris , 31. Mai. ( B.)

Die Berhandlungen Don Delegation gu Delgation über die Formulierung der noch offen stehenden Borbehalte und Bedingungen find heute nachmittag so gefördert worden, daß man von einer grundsäglichen Einigung aller Delegationen sprechen tann. Es fann daher bereits an die Fertigstellung des endgültigen grundsäglichen Einigung aller Delegationen sprechen Berichts für die Regierungen gegangen werden.

Der Inhalt der Einigung.

Paris , 31. Mai. Ueber die Einigung in der Frage der Vorbehalte werden fol­gende weitere Einzelheiten mitgeteilt:

Das Rapital der Reparationsbant foll 400 millionen Mart betragen. Es sollen einzahlen die alliierten Länder: 1. zinfenlos 200 Millionen, ftammend aus den in der Kaffe des Generalagenten für die Reparationszahlungen liegenden Summen; 2. einmalig ben ungeschüßten Teil einer Jahreszahlung, also etwa 660 Millionen, und zwar zinsentragend und ohne Eigentumsänderung.

Deutschland soll entsprechende Einschüsse leisten, und zwar zinsenlos 100 Mill, Mart, stammend aus den beim Reparationsfommiffar durchgehenden Summen; jedoch hat dieser

frühere tommunistische Abgeordnete des Unterhauses Satlatvala in Battersea, der Kommunist Gedds in Greenwich , Dr. Dunstan in Bethnal Green und der Führer der britischen Kommunisten Bollit. In Greenwich und Bethnal Green sind durch splitterung von Arbeiterstimmen infolge des Dazwischentretens der tommuniſti schen Kandidaten sichere Siege der Arbeiterpartei perloren ge gangen und die betreffenden Sige den Ronservativen bzw. Liberalen gugefallen.

Darifer Unbehagen.

Paris , 31. Mai. ( Eigenbericht.)

Blan noch teine bestimmte Gestalt angenommen, Etia 300-400 Mill. Mart als ginsentragende Anlage, ohne Eigentumsänderung vielleicht in Raten à 50 Mill. Mart. Die Rotenbanken sollen gegen einen geringen 3insfag bei der Reparationsbank einen Denisenbetrag hinterlegen, deſſen Höhe noch nicht bestimmt ist.

Die geplante Regelung fieht Abschaffung aller Rontrollen vor Die Eisenbahn- und Industrieobligationen mer den verschwinden.

Die Reichsbahn- Gesellschaft zahlt auf Grund besonderer 6. madhungen mit dem Reich 645 Millionen Mart jährlich in Form einer Steuer unmittelbar auf das Konto der Reparationsbant bei der Reichs bant; der Betrag, der nahezu den ungefügten Teil der Jahresrate dedi, läuft also nur durch den Etat durch.

Berücksichtigt wird bas Recht Deutschlands , fich je nach Lage ber Umstände den Rüdtauf von ausgegebenen Anleihen oder fonvertierten Anleihen vorzubehalten. Ueber die Heranziehung der Nachfolgeftaaten zur Auf­bringung der Leistungen wird das Gutachten der Sachverständigen bahingehen, die Gläubigermächte aufzufordern, inner­halb einem Jahr zu bestimmen, was damit geschehen soll

Die Liquidationsmaßnahmen hören innerhalb eines Jahres auf( ebenso die Schiedsgerichts- und Ausgleichsverfahren). Die in Deutschland angesammelten Beträge bedürfen nicht, wie die Gläubiger anfänglich gefordert hatten, einer besonderen Sicher stellung, sondern die Reichsbant soll hinsichtlich ihrer Anlegung freie Hand behalten. Der Bereich der Verwendung dieser Summen soll sich nicht nur auf die Gewährung von zins­bringenden Anleihen beschränken, sondern auch zur Finan gierung von Spezial- Sachlieferungen dienen, b. h. solche Sach lieferungen, die nicht zu Baften des kommerziellen Exports gehen, fondern als zusätzlicher Export anzusehen sind. Dem Bericht werden

mehrere Anhänge

beigegeben über Sachlieferungen, bas Statut ber Bant für interv nationale 3Zahlungen und den Berteilungsschlüffel der Zahlungen unter die Gläubiger.

Beschluß des Reichskabinetts.

Stresemann geht nach Madrid .

Nach dem Beschluß der Freitags- Sigung des Reichs tabinetts mird Reichsaußenminister Dr. Stresemann an der Tagung des Bölterbundsrates in Madrid teil. nehmen. Die Reife Strejemanns wird bis nach der Sigung des ausmärtigen. Ausschusses des Reichstags am Dienstag, dem 4. Juni verschoben werden. Staatssekretär Dr. v. Schubert verläßt mit den Mitgliedern der deutschen Delegation bereits am Sonnabend Berlin

Die Deutsch nationalen haben eine Inter­pellation eingebracht, in der sie an die Reichsregierung. bie Frage richten, ob sie gemillt fei, bie in Baris getroffenen Bereinbarungen abzulehnen und den Außenminister zu ver pflichten, bei seiner Anmesenheit in Madrid teinerlei bie Ber­handlungen in Paris betreffenden Abmachungen und Bin läßt ertennen, daß die deutschnationale Reichstagsfrattion dungen einzugehen. Die Begründung dieser Interpellation den von Hugenberg eingeschlagenen Kurs der nationalen Des führen wird. magogie gegenüber der Pariser Reparationsregelung burch­

Die Reichsregierung wird die Interpellation erst nach dem Abschluß der Pariser Berhandlungen beantworten, Bertagung der Minderheitenfrage?

Genf . 31. Mai.( Eigenbericht.)

Der Ausgang der englischen Wahlen erregt in Genf höchstes Interesse. Bekanntlich ist Chamberlain Gutachter für die wichtigste politische Frage der bevorstehenden Ratstagung in Ma brib, der Minderheitenfrage. Das Dreiergutachten stellt in hohem Maße Chamberlains persönliche Arbeit bar. In Streifen der englischen Delegation zur Arbeitsfonferenz zweifelt man aber daran, daß die Frage der Regierungsbildung bis zum 6. Juni, bent Beginn der Madrider Berhandlungen, gelöst werden fann. Man spricht in Genf dapon, daß unter diesen Umständen die Minder­heitenfrage vielleicht auf einer späteren Ratstagung zur Berhandlung tommt.

Poincaré wird verordnen. Schuldenratifizierung ohne Parlament.

Paris , 31. Mai. ( Eigenbericht.) Nachdem die stärtste Gruppe seiner Mehrheit bem minister. präsidenten Poincaré den Strieg ertlärt hat in ben Fragen der Rheinlanbräumung, der Reparationsregelung und der Ratifizierung der interalliierten Schulden, hat sich Poincaré augenscheinlich ent­schlossen, die Schwierigteit seiner Mehrheit auf Sleighpegen zu umgehen. Obwohl er sich mehrfach in seinen öffentlichen Rundgebungen verpflichtet hatte, in allen diesen Fragen das Parla­ment anzuhören, fdjeint er mun nach Mitteilung der gesamten Bariser Bresse gewilt zu sein, vor allem die Ratifizierung ber Schuldenabkommen mit London und Washington auf dem Wege der Berordnung vorzunehmen. Er würde allerdings, um den Schein zu wahren, vorher noch einen Vortrag vor der Kommiffion der aus. wärtigen Angelegenheiten und der Finanzfommission der Kammer halten und er würde nachher, wenn die Ratifizierung sellzogen seir wird, eine Interpellationsdebatte zulaffen.

Die gesamte französische Deffentlichkeit hat bereits seit Wochen mit lebhafter Spannung den Ausgang der englischen Wahlen erwartet. Sieht doch der größte Teil des Bürgertums in einem Siege der Arbeiterpartei eine Gefahr für die Weiterführung der bisher vom tonfervativen Kabinett Frankreich gegenüber befolgten Entente Bolitit. Der fichtlich große Erfolg der Arbeiter partei wird daher in der hiesigen Preffe, sogar in einem Teil der Binksblätter, mit Surüdhaltung aufgenommen. Dan hofft zur Stunde noch, daß die Arbeiterpartei die Macht menigstens nicht allein in die Hand befommt und eventuell eine Koalitions. Pilsuditi sagt nicht aus. In dem Berfahren gegen den Gr regierung Don Konservativen und Biberalen sufiqnbe tammt. finanzminister gedhowicz wegen Gtatsüberschreitung follte ber Auf jeden Fall weisen die Blätter bereits jest gegenüber der nom damalige Regierungschef Biffubfti pernommen werden. Er lehnte früheren Schagtangier Snowden erhobenen Forderung auf Erden Empfang des Untersuchungsrichters, etnes Abgeordneten der höhung der franzöfifchen Schuldenzahlungen auf bie por einiger Belt von Baldwin gegebene Erklärung hin, daß England unter allen Umbie Mussage verweigere. Dann unterhielt er fich stundenlang mit ihm standen sein Wort halten werde, welche Regierung auch am Ruder fei. Die englische Regierung werde, so tröstet die große Informas fei. Die englische Regierung werde, so tröstet die große Informa tionspreffe ihr Bublitum, in jedem Falle englische Bolitit machen müssen, wenn auch der Internationalismus der Arbeiterpartei England von Frankreich etwas entfernen werde.

inten, ab, und ertlärte schriftlich dem beamteten Richter, baß er

Die Auffindung eines Teils der habsburgischen Kronjuwelen, bie 1021, furz var bem Restaurationsputsch des Ertailers Kart, ge ftohlen marden waren, mind aus Casablanca( Marotto) be ftätigt. Der französische Bolizeiinspektor, ber bie Berhaftung des Besizers", eines Italieners, vornahm, hat Anspruch auf 250 000 Franken Belohnung.