ersten Jahre, die der neue Plan bringt, well gerade in diesen Iahren für die Erstarkung der deutschen Wirtschaft die stärkere Schonung in höchstem Maße erwünscht ist. Das laufende Etatsjahr wird allerdings leider noch nicht voll diese Anfangsentlastung genießen. Es werden rund 2 Milliarden Mark zu zahlen sein. Die folgenden drei Jahr« bewegt sich die Last um 1700 Millionen Mark(minus 800 Millionen), sie steigt dann allmählich und erreicht im Jahre 1930/40 etwa die Durchschnittshöhe von 20S0 Millionen Mark. Natürlich sind das immer noch sehrhoheSummen. Wir sind die letzten, ihr Gewicht zu verkennen. Jede Hundert- mlllion, die weniger an Kriegsentschädigung zu zahlen wäre, wäre für das deutsche Volk ein Gewinn. Aber es ist grotesk, wenn jetzt von deutschnationaler Seite, anstatt die erzielte Entlastung nüchtern zu würdigen, nur von der Untragbarkeit und Unannehmbarkeit der festgesetzten Summen gesprochen wird. Gewiß, die Last des verlorenen Krieges bleibt drückend. Aber man muß doch die Größenordnung der Reparationszahlen nicht übersteigern. Zwischen Iahren wirb schaftlicher Hochkonjunktur und Iahren der Krise darf man die Differenz des deutschen Sozialprodukte» auf 8 bis 10 Milliarden Mark schätzen. Li« deutsche Agrarproduktion schwankt je nach der Witterung um Milliardenwert« jährlich Wenn man sich diese Zahlen vergegenwärtigt, muß man er- kennen, daß nicht alles erdenkbare Unheil von der Re parationslast abgeleitet werden darf. Gelingt es auf Grund des Vertrauens der Welt in die deutsche Wirtschast, mit Hilfe ausländischer Kredite in den Uebergangsjahren, die Produktivität der deutschen Wirtschast zu steigern, so wird es möglich sein, die Reparationslasten zu zahlen und trotzdem den Aufstieg der Lebenshaltung der Massen des Volkes zu sichern. Mit dieser Zuversicht ans Werk zu gehen, wird mehr Nutzen bringen, als berufsmäßige Schwarzmalerei, die dem Ziele innerpolitischer Katastrophenmacherei die- nen soll. Wir begrüßen vor allen Dingen die Besserung gegenüber dem Dawes-Plan , dl« in den Summen und in der B« freiung der deutschen Wirtschaft von Eon derkontrollen zum Ausdruck kommt. Wir haben den Dawes-Plan immer nur als«inen Uebergang betrachtet. Aber es scheint, daß unsere Deutschnationalen, nachdem sie dem Dawes-Plan zur Annahme verholfen haben, sich nun so in ihn verliebt haben, daß sie an ihm auch gegenüber dem besseren Doung-Plan durchaus festhalten wollen. Denn wenn ihr Lärm gegen das Pariser Gutachten Erfolg hätte, dann bliebe es ja zunächst beim Dawes-Planl Es kämen die schweren inneren Finanzkalamitäten, die der deutschen Wirt- schaft schaden. Es wäre der Weg fürdie Rheinland - räumung oerbaut. Das ist die deutschnationale Politik, die gebührend gekennzeichnet werden muß. Wir bleiben demgegenüber ohne Illusionen über die Schwere der Belastung der Politik der Verständigung, des Abbaus der Lasten und des Aufbau» der deutschen Wirtschaft treu. Nicht Katastrophen brauchen wir, sondern Befriedung. Vertrauen, Befreiung des deutschen LandO» von fremder Be satzung. aufbauende Arbeit zugunsten der breiten Massen de» Volkes. Auf diesem Wege scheint uns international in Paris ein Fortschritt erzielt zu sein. Wir begrüßen ihn und werden ihn gegenüber demagogischer Kritik von rechts und links Per- leidigen. Gleichzeitig werden wir bereit sein, den Kampf um die inner« Aufteilung der Entlastung an Interesse der Arbeiterschaft, im Interesse der breiten Massen zu führen. « Die deutschnational« Reichstagsfrattion tellt mit: „Die Reichsregierung hat es durch Schreiben vom ZI. Mai ab- gelehnt, die Interpellation der Fraktion über die Pariser verHand- langen unmittelbar nach der Sitzung des Auswärtigen Ausschusses und vor der Abreise des Herrn Außenminister» nach Madrid zu be- antworten. Sie könne sich mit einer alsbaldigen Debatte über die Reporationsfrage im Plenum vorläufig noch nicht einverstanden er- klären, weil dazu nach ihrer Ansicht der Abschluß der Verhandlungen und das Porliegen des Berichtes des Sachverständigenausschusie» notwendige Voraussetzung sei. Der Ablehnungsgrund der Reichs- rcgierung kann als zutreffend nicht anerkannt werden. Inzwischen ist der Abschluß der Pariser Verhandlungen erfolgt. Was über den Inhalt der getroffenen Abmachungen bekannt geworden ist. kann das Urteil, daß die bereits am?9. Mal bekanntgegebene Vereinbarung über die Höhe der Iahreszahlungen unannehmbar und undurchführbar ist, nicht erschüttern. Um so notwendiger ist es. daß der Reichs- tag vor der Zusammenkunft der leitenden Staatsmänner in Madrid , die nach alle» früheren Erfahrungen zu festlegenden Vereinbarungen führen könne, Gelegenheit erhält, Stellung zu nehmen/ Die Deutschnationalen werden noch früh genug im Reichs- tag Gelegenheit haben, die Rolle der Berteidiger des Dawes- Planes gegenüber seiner Verbesserung zu spielen. Di« Regie- rung wird inzwischen getrost, gestützt auf die große Mehrheit des Volkes, die politischen Konsequenzen von Paris , die Be- freiung des Rheinlandes, vorzubereiten suchen. In einer Rede in Wiesbaden erklärt« der deutschnatio- nale Reichstagsabgeordnete n. Freytagh-Lorina- Hoven, die D e u t s ch n a t i o n al« n würden all« verfaffungsmäßigen Mittel anwenden, um das Inkrafttreten der Vereinbarung zu ver- hindern. Tritt die Vereinbarung nicht in Kraft, fo bleibt der Dawes-Plan . wie er mit Hllfe der Deutschnationoleu im Reichstag angenommen worden ist. Die Deutschnationalen wollen also darauf bestehen, daß Deutschland 2S00 Millionen zu zahlen hat. und nicht Z0S0! Man sieht, die Sache wird heiter!
Das Echo von Magdeburg . Beklemmung rechts. Der Will« zur Wacht, der aus der Tagung von I Die„Deutsche Tageszeitung� überschreibt ihr« Magdeburg spricht, hat im bürgerlichen Lager eine sehr ernst« j Betrachtungen zum Magdeburger Parteitag: JR« a l«
Bor her Kammerdebatie über das Schuldenproblem Part». 1. Juni. (Eigenbericht.) Di« Regierung befaßte sich in ihrem Ministerrat am Sonnabend eingehend mit den bisher zur Reparation»- und inter- alliierten Schuldenfrag« vorliegend« Jnterpella- t i o n e n Das Datum der Diskussion dieser Interpellationen wird in einer Kommerdebatte am Dienstag festgesetzt werden In dem amtlichen Kommunique wird hierzu erneut versichert, daß die Re- giervng keinerlei Beschluß bezüglich der Reparationen und inter - alliierten Schulden fassen werde, bevor nicht der Mtnisterpräsident, der Minister des Aeußeren und der Finanzminjster von den zuständigen Kommissionen gehört worden sei« und eine Debatte ,n der Kammer stattgefunde« habe. Di« Regierung scheknt also ihr« ursprüngliche Absicht, lediglich vor den rein beratenden Kommissionea Erklärungen abzugeben und dann die betreffend« Fragen durch Dekret« zu regeln, unter dem Drucke der Linken aufgegeben zu haben. Tatsächlich hätte die»«ine Ausschaltung he« Parlaments bedeutet.
Stimmung hervorgerufen, die durch den Ausfall der englischen Wahlen noch verstärkt worden ist. Unter diesem Eindruck schreibt die„Do ff. Zeitung": „Nach dem Magdeburger Parteitag ist die Sozialdemokratische Partei «in sichererer und stärkerer Faktor der deutschen Positik als je. Sie will die Macht festhalten, an der sie Anteil hat, und will auch die Mittel dazu. Das bedeutet, daß eine Zusammen, arbeit der revolutionär em Kräfte der Nation auf lang« Sicht erleichtert ist. daß sie aber auch mehr al, s« zur zwingenden Notwendigkeit wird, wenn verhindert werden soll, daß die S o z i a l- demokratie in absehbarer Zeit zur Alleinherrschaft gelangt/ Die Stimmung der deutschnationalen Presse ist ausge- forochen beklommen. Graf W e st a r p schreibt in der„Kreuz- Zeitung ": „In* Innern und gegen den eigenen Volksgenossen führt dis Sozialdemokratie einen offenen und brutalen Macht- kämpf. In chm hat ste gewaltige Fortschritte gemacht. Von 17 Länderegierungen hat sie zehn mit einem Ministerpräsidenten aus ihr« Reihen besetzt. Polizei und Verwaltung sind zu wesent- lichen Teilen a» Haupt und Gliedern sazialdemokratistert. Wer nach dem Magdeburger Parteitag weiter glaubt, an der Koalition mit der Sozialdemokratie festhalten zu sollen, trägt dazu bei. ihr auch noch ine Reichswehr al, letztes Machtmittel auszuliefern. Unser Kampf gegen die Große Koalition bedeutet auch den Kamps dafür, daß die Reichswehr nicht zum Parteiinstrument wirb, sondern dem Dienste zur Verteidigung des Daterlaitdes erhalt« bleibt."
M a ch t". Der Parteitag fei für Deutschnational« sehr lehr- reich: „Die soziasistischen Führer Hab« in und außerhalb der Regie» rung viel gelernt... Die Massen beginnen zu begreifen, daß man in der Politit nicht mit Jahren, sondern mit Jahrzehnte» rechnen muß, und ste haben zum große» Teile eine» gelernt: Geduld. Die Rechte könnte aus diesem Beispiel viel lernen. Ei« könnte erkennen, daß mit eitel Deklamationen gar nicht»«rreicht wird, son- dern daß es gilt, einmal errungen«..real« Macht" auch zu behaupten. Das hat ste bisher noch nicht getommt, sondern ist immer über Grundsätze gestolpert, die auch die Sozialdemokratie an st« nie ausgegeben hat, die sie sich aber Schritt für Schritt zu erobern gedenkt." Das stete, unbeirrbare Vorwärtsschreiten„Schritt für Schritt" liegt den Deutschnationalen wie ein Zllpdruck auf der Seele. Die„Deutsche Tageszeitung" hofft, daß es über der Arbeitslosenversicherung zu einer Krise kommen möge und rät den Deutschnationalen, für diesen Fall den nüchternen real- politischen Sinn zur Richtschnur ihres Handelns zu machen. den die Sozialdemokratie zeige. Sie rät ihnen, in diesem Falle die realen Machtpositionen zu ergreifen. Aus dieser Mahnung, die unverkennbar ihre Spitz« gegen Hugenberg richtet, spricht indessen fast eine fatalistische Er- gebung: die Sozialdemokratie wird Schritt für Schritt ihren Weg gehen— unaufhaltsam.
Das betrogene Reich. Raucher zahlen Zigareiiensteuer— das Reich erhält nichts.
In der Sonnavendsitzung de» Ausschusse, für den Reichshaushalt wurde die Einzelderawng de» Haushalt» de» Reichsstnanzminist«. ritmis zu Ende geführt. Abg. Meier-Badm(Sog.) fragt« nach den Steuerrück- ständen in der Zigarettenindustri» und fchiKert« die Verhältnisse der Batfchpri und Reemtsma A.,G., die heute nur ein leerer Begriff ohne sitzonziellen Inhalt seien, so daß die Finanz- Verwaltung den Sieuenrückstand nicht bekommen werde. Nachdem Ministerialdirektor Ernst die Rückstände der Zigaretten. steuer mit etwa 6VMillton«n angegeben und erklärt hatte. ein« Gefahr, daß diese nicht«ingingen, bestehe nicht, man müsse der Industrie nur ein« Uebergangsfrist gewähren, führt« Abg. M«i«r au», daß man die Steuerrückstände von 10 bis 11 Millionen Reichsmark bei der Firma Lstfchari als Sleuerunlerfchlagungen charakterisier« müsse, denn dies« Vanderolensteuer sei vom Publl. htm gezahlt �___ Die leitenden Personen der Finna müßte» haftbar gemocht werden. Ein« verantwortungspflicht treffe auch insofern die Finanz- Verwaltung, als ste die Frag« der persönlichen Haftbarkeit der Leiter der Firma Batschari weder geprüst noch erörtert habe. Abg. Meier wünschte zu erfahren, wie hoch die Summ« sei. die die Finanz- Verwaltung noch von den Firm« Reemtsma und Haus Neuerburg erhalten könne, die die Batschari A.-G. übernommen hätten. Die Derquickung von Material und Banderolensteuer habe sich jetzt al» ein Fehler herausgestellt, w!« es die Sozialdemokratie vorausgesagt hätte. Auch der Fall Reemtsma erweise da» in aller Deutlichkeit Diese Firma habe bekanntlich die Herstellung angeblicher Export. zigarettm aus Kehricht und Tabatstaub nur zu dem Zweck« vor» genommen, um aus solche Weise eine Steuerrückvergütung zu erhalten. Abg. Meier fragte, ob die Firma Reemtsma tatsächlich 800 000 Reichsmark an Materialsteuer zurückoergütet erhalten habe und ob demgegenüber die Sleuerstrafe wirtlich nur SOOOOO Reichsmark betrag« hob«. Ministerialdirektor Ernst antwortete, daß er heut« noch keine genauen Angaben darüber machen könne, was schließlich aus der Abwicklung der Angelegenheit Batschari für das Reich herauskommen werde. Bei der anderen Zigarettenfabrik habe es sich um die Frage gehandelt, ob„Tabatstaub" den sonstigen..Xabakabfällen* zolltech- nisch gleichzustellen sei. Ein« Steuerhinterziehung habe man nach dem damaligen Stand« der Rechtsprechung der Firma nickst nach- weis« können.
Abg. Dr. Köhler(Z.) führte au», daß im Jahre ISA die Haltung der Finanzverwaltung der Firma Batschari gegenüber vom Reich». tag gebilligt worden sei. Der Verlauf der Angelegenheit habe erst eine andere Richtung genommen, als ein gewisser Borg au» Danzig die Firma Batschari übernommen habe. Nach feiner Meinung sei die Absicht dieses Mannes gar nicht dahin gegangen, das Unter- nehmen zu retten, sondern vielmehr das Reich hinein- zulegen. Ministerialdirektor Ernst erklärt«, es f« wohl möglich. daß Borg habe Zeit gewinnen wollen, uw mit den Firmen Haus Neuerburg und Reemtsma zu einem Abschluß zu kommen. Das Reich Hab« dadurch aber keinen weiteren Schab« erlitt«, als daß die Liquidation einige Wochen später eingetretm sei. Abg. De. Hertz(Soz.) stellte fest, daß im Jahr« ISA, al» der erste V«rgl«ich mit der Batschari A.-G. abgeschlossen worden sei. das Reichsfinanistniiissterium jede Auskunflerteilung an die sozialdewo- tratische Reichstagssraktion über den materiellen Inhalt des Ad- kommens unter Berufung auf das Steuergeheimnis abgelehnt Hab«. Abg. Hwch kritisierte scharf die unmoralische Haudlungs- weis« her Firma Reemtsma A.» G. und erklärte, daß das Entgegenkommen gegen diese Gesellschaft viel zu weit gegang« sei. indem man di«se Firma für di« Aussuhr ihrer nicht rauchbar« Zigaretten noch entschädigt Hobe. Beim Kapitel.Meichsmonopolamt für Braant. wein beschwerte sich Abg. Steiakopf(Soz.) darüber, daß deutsch « Reichsverwallungen, wie z. L. die Reichswehr , nicht den deutsch « Krastitoff Monopol!», sondern ausländischen verwendeten. Der deutschnationale Abg. hergt unterstützt« dies« Beschwerde. Ministe- rialdirektor Ernst erwiderte, die Monopolvenvaltung sei mit dem Absatz de» Manopolin zusried«. Sollte sie größeren Umsatz er- zielen, so müßten ihr höhere Mittet zur Finanzierung der Herstellung der benötigten größer« W«g«n gewährt werden. Die folgende, von den Regierungspartelm eingebrachte Resa- lution wird mit großer Mehrheit angenommen: „die Aeichsregieruna zu ersuchen, 1. die Frage der Besteue- rongderösfentlichenHand und ihrer sonstigen Belastung mit Abgab« für ossentliche Zwecke einer eingehenden Prüfung zu unterzieh« und die volkswirtschaftliche und finanzpolitisch« Dedeu- tung der Frage darzustellen: S. einen Gesetzmtwurf vorzulegen. durch den die Betriebe der öffentlichen Hand zur Bereitstelbmg der erforderlich« Unterlagen vernichtet werden." Alle übrigen Etatsposten wurden nach den Anträgen der Regierungsparteien genehmigt' i in i i■ i
Schlachteufeuerwer? mit Militärmufik. Stahlhelm in Mönchen. Münch«. 1 Juni. (Eigenbericht) Di« Teilnahm« der Münchener BevöUcrung am Stohlhelmlag ist auffallend gering. Ein« gewisse Erregung hat lediglich jenen kleinen Teck der sogenannt««besseren Gesellschaft" ergriff«, der im alten Obrigkeitsstaat mit Uniform und Bratenröcken den Ton angab. Im übrig« betrachtet der Münchener dm ganz« Aufmarsch als«ine Angelegenheit d«s Fremdenverkehrs. Di« Beflaggung ist infolgedessen sehr spärlich. Sie beschränkt sich im wesentlich« auf di« Innenstadt, wo durch Belegung der Hotel« und Gasthöf« w den« Stahlhelmleut« logieren, die Wirt« größtenteils aus Geschäftsrück- icht« Fahne» in den Landesfarben Weiß-Blau. sellener Schwarz. weißrot au» den Fenstern gehängt Hab«. Ganze Straßenzüge zeig« nicht«in einziges Fähnchen. Selbstverständlich sind die Arbeiterviertel völlig fr« von i-dem Schmuck. Di« zahlenmäßig große Leitung de» Stahlhelm» hat ihr Quartier in den beid« vornehm- ten und teuerste» Hotels aufgeschlagen, um auch auf dies« Weis« den Abstand zwischen Führung und Mannschaft« recht drastisch in Erscheinung treten zu lassen.' Politisch versucht« sich Sekdte und Düsterderg am Sonnabend durch eine Entschließung im Vorstand zu betätig«, in der der Stahl. Helm vom deutschen Volke fordert, daß es der Reichsregierung die Zustimmung zu d« in Paris vorbereitete«„Tributzahlung«" ver- weigert Eine weitere Entschließung des sogenannten kulturpolitischen Ausschusses fordert von den Stahlhelmangehörig« lebendig« Teil- nahmeamreligiöfenLebender christlichen Kirche und treu« Betätigung christlicher Gesinnung im Privot- und politisch« Leb«. Di« Gefallenenehrung am Kriegerdenkmal, bei dem die Teil- nahmslossgteit der Münchener Bevölkerung ganz besonders auffiel, zeigt« rein mllitaristisches Gepräge Ehrenplätze waren daboi eingc-
räumt den Generälen Mackms«. Dotter, Bothmer, dm Ad» mir ölen Tirpitz und Lmetzow, dann einigm bayerisch« P r fin» zen und schließlich dem ällesten Sohne de» deutschen Kran« Prinzen. Hier kam Düfterberg zu Dort, der sich aber damit l.o» gnügte, die Dolchstoßlegende wieder aufzuwärmen. Deutsch . land sei versklavte Kolonie raffgieriger Feind«, und dm„Tag der Rache", vorbereitet durch dm Stahlhelm, anzukündigen. Der erste Tag des Stahlhelmrummels, dessm ungefähr« Teil» nehmerzahl erst durch dm für Sonntag festgesetzten Parademarsch festzustellen ist. schließt ab mit einem sogenannte« Schlachtensmer» werk im städtischen Stadion, wozu nicht weniger al? 25 Militär- Mörsch« gespielt werden. « Herr v. Hindenburg hat an den Stahlhekm-Tag in München die folgend« Kundgebung gerichtet: „Dm zum 10. Reichsfrontsoldatm-Tag in Münch« versa«» mellen all« Soldaten entbiete ich mein« kameradschaftlichen Gruß. Ich oerbinde damll den Wunsch, daß diese bedeutsam« Tagung von Vaterlandsliebe und Kameradschaft beseelt sei. Dieser Geist, d« uns im Feld« zu groß« Taten befähigt», soll sich in den Röten der Gegenwart in tötiger Nttaroeij am deutschen Wiederaufbau und im Streben nach wahrer Bolksgemeinschaft vekund«/ Hindenburg hat dies« Kundgebung nicht als Reichspräsident, sonder« als ehemaliger Generalfeldmarschall«lassen. Sie richtet sich nur an einen Teil der Stahlhelmer. nämlich diejmigen. die wirk- lich im Feld« waren. Die meisten ehemaligen Frontsoldat« stehen ja meist nicht beim Stahlhelm und zwar deshalb nicht. weS dort weder ein Wille zur Mitarbeit am deutschen Wiederaufbau noch ein Streb« nach wahrer Volksgemeinschaft zu finden ist Unter Res« ilmständen ist auch Hindenburg » Kundgebung mehr al»«ine Mahnung, denn als«in« Begrüßung zu werten— eine Mahnung. die sicher gut gemeint ist. aber wenig Aussicht hat, fruchtbare» Boden zu finden.