Polizei bei Vergebung von Uniformlieferungen für I agrarischen Rettig bestreute Wurm noch mit einigem Salz, der ermitteln lassen will, ob ein ihm unterstehender Beamter ihre 15 000 Angestellten die Bedingung, daß die Arbeit indem er ihm mittheilte, daß in einem Gramm„ Natur- dem Vorwärts" den Inhalt des Miltitär- Verordnungsblattes" in der Werkstätte des Kontraktunternehmers gemacht butter" 40 Millionen Batterien, in dem Gramm Margarine mitgetheilt habe. Obgleich die Vernehmung über drei Stunden werden muß. Ebenso das Handelsamt bes Staatsblos 2 Millionen zu finden seien man müsse also die dauerte, dürfte das Ergebniß für den Herrn Kriegsminister ministeriums. In dessen Lieferungskontrakt für Kleidungs- Naturbutter von Rechts wegen verbieten. Beim Titel wenig befriedigend sein, denn keinem der Vernommenen war die

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stücke heißt es: Der Kontraktunternehmer verpflichtet sich, daß alle in Reichs- Versicherungsamt" behandelte Genosse Molkenbuhr Person, die dem„ Vorwärts" den kaiserlichen Erlaß übermittelte, diesem Kontrakt bestellten Kleidungsstücke in seiner das ganze Gebiet des Arbeiter- Versicherungswesens, bekannt, selbst eine Beschreibung derselben zu geben, waren die eigenen Fabrit gemacht werden, und daß teine zeigte die Mangelhaftigkeit der herrschenden Ein­

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Arbeit in den Wohnungen der Arbeiter ge- richtungen, die sich nach feiner Richtung hin bewährt 3eugen außer stande.

Unbegreiflich ist uns die Auswahl der geladenen Beugen. Man

macht werde. Jede Verlegung dieser Bedingung soll, wenn haben. Redner brachte eine große Anzahl von Fällen vor, So hat der Kriegsminister auch diesmal mit der Presse dem Präsidenten des Handelsamis überzeugend nachgewiesen, in denen das schreiendste Unrecht verübt wurde. Die Ver- fein Glück gehabt. den Kontraktunternehmer für eine Strafe haftbar machen, die unglückten werden von einer Berufsgenossenschaft der anderen für jeden einzelnen Fall 100 Pfund( 2000 M.) nicht über zugeworfen, wie die„ Heimathlosen" in der guten alten Zeit lub vor den Reichstags- Abgeordneten Auer, der zur Zeit der Ver­steigen darf." D. h. der Minister kann für jeden einzelnen Ber  - von einem Staat dem anderen; und die Behandlung der öffentlichung des Erlasses im Auslande weilte, unseren Expedienten stoß bis zu 2000 Mart Strafgeld verlangen, resp.„ Versorgten" ist oft schlimmer als im Buchthaus. Die sachliche Glocke, der nicht das mindeste mit der Führung unserer Re­zurückhalten. Fast noch drastischer lautet das Kontraktformular Wucht der von Moltenbuhr vorgebrachten Thatsachen hatte daktion zu thun hatte, unseren Kollegen Schmidt, der sich zur Zeit des Londoner Grafschaftsraths für Lieferungen, und noch eine ersichtliche Wirkung auf das Haus. Sehr zerknirscht Duzende von englischen Behörden haben in gleicher Weise waren die Herren Agrarier, als ihnen vorgehalten wurde, der Veröffentlichung in Staatspension am Plößensee befand, Man hat in den letzten Wochen in Deutschland   gründlich daß die landwirthschaftliche Berufsgenossenschaft in ihrer einen Theaterkritiker, einen weiteren Mitarbeiter, der auch nicht Frömmigkeit und Menschenliebe so gut wie nichts den mindesten Einfluß auf die Entschließungen der Redaktion auf England geschimpft, von seinem Egoismus, seiner Habgier und ähnlichen Schlechtigkeiten gesprochen. Die deutschen   Be- für Sicherheitsmaßregeln ausgegeben hat, daß aber hat. Es muß eine recht schlecht unterrichtete Stelle gewesen die Unfälle fort sein, die über die Redaktionsinterna unseres Blattes die Infor­hörden, die Unternehmer in der Bekleidungsindustrie und das im landwirthschaftlichen Betrieb

die Hausarbeit für ihre Arbeitslieferungen streng verpönt.

große Publikum Deutschlands   haben jetzt Gelegenheit, zu zeigen, während zunehmen, und voriges Jahr die Zahl mationen gab. wie unrichtig die Entrüstung über jene schlechten Eigenschaften von über 32 000 erreicht haben, darunter 2300 Ganz abgesehen von der großen prinzipiellen Bedeutung war, sie haben Gelegenheit zu zeigen, daß sie beffer, edler, weniger todt! Und angesichts solcher Zustände verzögert die des Zeugnißzwang- Verfahrens ist diese Art der Vorladungen gierig sind wie die Engländer, daß sie mehr als diese für die Regierung von Jahr zu Jahr die Vorlage der

Kultur zu leisten vermögen. Uebrigens dreht es sich auch um vor 5 Jahren schon versprochenen Novelle zu den Ver- charakteristisch für unsere deutschen   Rechtszustände. Irgend ein Sande 13 intereffe. Die deutsche Konfektionsindustrie ist sicherungsgesetzen! Stadthagen   sekundirte Moltenbuhr in einem Beamten beliebt es, etwas zu ermitteln, und ein Dußend zum großen Theil Export- Induſtrie. Heute ist es" Schwiz   dem Verlangen, endlich aus dem Unfallversicherungs- Gesetz unbescholtener Leute müssen ihre kostbare Zeit opfern und waare", die von Deutschland exportirt wird Arbeiter in ihrem Bestreben unterstützt, daß dieselbe zur die besonderen ausnahmerechtlichen Bestimmungen, welche vor

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dem Zimmer eines Amtsrichters im dichtbesetzten

Waare wird, die die unter anständigen, der Höhe der dasselbe gegen die Arbeiterklasse enthält, zu entfernen und Flur des Moabiter   Kriminalgerichtsgebäudes darauf warten, daß Zeit entsprechenden Bedingungen hergestellt worden, der hilft die seit vielen Jahren versprochene Novelle endlich vorzu- fie unter Eid erklären können, sie hätten mit dem Ermittelungs­dem deutschen   Namen im Auslande zur wahren Achtung, der legen. Durch eine Anzahl drastischer Beispiele erläuterte er verfahren und mit der Redaktion eines dem betreffenden Beamten erwirbt ihm Ehre in der werkthätigen Welt, der reinigt den die ungeheuerliche Machtfülle, die den Berufsgenossenschaften unbequemen Blattes nicht das allermindeste zu thun.- deutschen   Export von dem schlechten Ruf, der heute auf dem durch das Gesetz und theilweise auch durch die Recht­felben lastet. Und daß die deutschen   Konfektionsschneider ihrer sprechung beigelegt ist, und die fast schußlose Stellung des Gottesfürchtig und dreift ist auch diesmal das Organ Industrie fein unmögliches Bugeständniß zumuthen, das beweist Arbeiters, dem durch das Unfallgesez viele Rechte gebes Meineides zu bezichtigen, weil wir unter Eid aussagten, daß der Agrarier, die Deutsche Tageszeitung". Sie wagt es, uns das Beispiel von Leeds. nommen sind. uns die Person, die uns von dem kaiserlichen Erlasse Kenntniß verschaffte, vollständig unbekannt sei. Das Blatt schreibt ferner, der Abdruck eines Schriftstücks unbekannter Herkunft sei der Be­weis eines grenzenlosen journalistischen Leichtsinnes, der empfind liche Strafe verdient.

Politische Nebersicht.

Berlin  , 31. Januar.

In der heutigen Reichstagsfizung wurde die Be­rathung des Etats des Reichsamts des Innern fortgesetzt. Beim Posten Normal- Aichungskommission" verlangten der Antisemit Dr. Förster und der freisinnige Lenzmann eine Gehaltsaufbesserung der in den verschiedenen Ressorts des Reichsamts des Innern beschäftigten technisch gebildeten Beamten. Herr v. Bötticher beklagte es, daß die Beamten sich nicht dieserhalb an ihn gewandt haben; übrigens sei nicht er, sondern die Reichs Finanzverwaltung in der Sache zu ständig. Der Posten, Gesundheitsamt" veranlaßte den Zentrums abgeordneten Dr. Lingens zu einer Frage betreffend die angebliche Infektionsgefahr der Friedhöfe; er polemifirte gegen die Mittheilungen über die vom Reichs Gesundheits­amit angestellten Untersuchungen.

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Herr v. Bötticher versuchte die Schuld an den Vor­gängen von sich abzuwälzen. Selbst König Stumm mußte zugeben, daß die Unfallnovelle zu lange auf sich warten läßt. Im übrigen trat er selbstredend sonder Harm dafür ein, daß der verletzte Arbeiter gewissermaßen als Eigen- Und dabei ist der Vorwärts" noch nie mystifizirt worden. thumstück des Arbeitgebers be- und mißhandelt werden Reifende Base.  dürfe. Die Ultramontanen schlossen sich durch Abg. Hize Die neneste Aera der Beleidigungsprozesse erregt mehr dem Wunsche auf baldige Borlegung einer Unfall- und mehr selbst in juristischen Kreisen tiefes Unbehagen. So unterzieht jetzt auch Professor von Schulte in Bonn   die novelle an. dabei hervortretenden Mißstände einer eingehenden Kritik in dem Singer betonte nochmals scharf die Nothwendigkeit neuesten Hefte der Deutschen Revue". Schulte erklärt, daß nach schleuniger Gesetzesvorlegung und gab dem Freiherrn   ungefünftelter Auffassung und nach der Ansicht der tüchtigsten v. Stumm einige Pillen zu schlucken. Da diese auf Frei- Strafrechtslehrer die Strafbarkeit der Beleidigung die herru v. Stumm noch nicht genügend gewirkt hatten, Absicht, zu beleidigen, voraussege; eine nicht hielt Stadthagen   dem Führer der Schlotbarone beabsichtigte Beleidigung fönne nicht strafbar sein. Aber auch noch ein Kleines Kolleg. Das Kapitel Reichs dies wird( in der Praxis) nicht einmal allgemein zugegeben, ja Versicherungsamt wurde sodann bewilligt, desgleichen ohne man hat in dem berüchtigten dolus eventualis ein Hilfsmittel. Denn, so argumentirt man, hat jemand Debatte das Kapitel physikalisch-technische Reichsanstalt. auch nicht die direkte Abficht, zu beleidigen, gehabt, Das Kapitel„ Kanalamt" wurde nach einer kleineren Debatte so hat er doch vielleicht die Nebenabsicht gehabt. Und da gleichsfalls genehmigt. Damit ist das Ordinarium des giebt's ja Wege genug, eine solche zu finden: eine unbedachte Bei demselben Titel nahm auch Genosse Klees das Etats des Reichsamts des Innern erledigt. Das Extra- Aeußerung, eine harmlose Wendung, ein zufälliger Umstand wird Wort, um die Aufmerksamkeit auf eine eminent wichtige Ordinarium gab zu einer Debatte keine Veranlassung. als Merkmal der Beleidigung erfaßt, und die eventuelle Absicht Frage der Volksgesundheit zu lenken: nämlich die Be- Nächste Sigung morgen 1 Uhr. Tagesordnung: Fort ist erwiesen." Schulte führt aus, daß der heutige Wortlaut der schaffung von guteni Trinkwasser. Er weist durch amtliche sehung der Etatsberathung( Reichs- Justizverwaltung, Mech- Beleidigungsparagraphen allen Auslegungsfünfteleien Thür und Zahlen nach, daß infolge fortgesetter Verunreinigungen das nungshof) und einige kleinere Gesetze. Thor öffne, daß insbesondere auch die Auslegung des§ 193 von der Wahrnehmung berechtigter Interessen die Presse in einer für Wasser der Bode, Saale   und Elbe   als Trinkwasser ganz unbrauchbar geworden ist. Trotzdem sei nichts zur Ab- Das preußische Abgeordnetenhaus überwies am Freitag das Wohl und Gedeihen des Vaterlandes höchst schädlichen Weise hilfe geschehen. Für die Armen sei dieser Zustand weit den Entwurf des Lehrerbotations- Gejeges an eine ,, Nichts ist für das Baterland gefährlicher als allgemeine Kommission von 21 Mitgliedern. Natürlich floffen sämmtliche schlimmer als für die Reichen, die durch Filtrirvorrichtungen Redner von Lehrerfreundlichkeit über; da aber die Ansichten unzufriedenheit, Nörgeln und Angreifen in allen Schichten, das und fünftliche Waffer sowie andere Getränke sich der über die Mittel und Wege, wie den Lehrern zu helfen sei, weit fein. Offene, ehrliche und scharfe Kritik ist das einzige Mittel, Gefühl, überall denunzianten preisgegeben zu Vergiftungsgefahr entziehen könnten. Die Armen aber find an die Scholle gefesselt; und wenn man die wenn auseinander gehen, so wird man sich nicht wundern dürfen, die Vorlage in der Kommission schließlich eine eine zu verhüten, daß sich in der Verwaltung der Staaten Zustände mit dem Sinken der Löhne und der Lebenshaltung solche Gestalt annimmt, daß für die Lehrer nichts dabei bilden, welche nur zum Unheil führen. Was in Braunschweig  , abnehmende Widerstandskraft des arbeitenden Volkes herauskommt. Die Intereffen der Stadt Berlin  , die bekanntlich Kurhessen, Lippe und anderwärts sich früher begeben hat, bürfte gegen Krankheitserreger bedenke, so fönne man am stärksten zu den Kosten des Gesetzes herangezogen wird, ver- genügen, um diesen Saß zu rechtfertigen." Deshalb dürfe die volle Freiheit der Presse zur Besprechung sich der Wahrheit nicht verschließen, daß die Gefahr einer trat Abg. K nörde von der freifinnigen Volkspartei. Obwohl öffentlicher Angelegenheiten feiner Beschränkung unterliegen. Verseuchung immer näher rückt und wir von einer furcht der Redner der Befürchtung Ausdruck gab, daß die berechtigte Schulte zeichnet ein wahrheitsgetreues Bild des heutigen Zu­baren Epidemie bedroht sind. Redner forderte dann vom und auch sonst eine Reihe schwerer Bedenken vorbrachte, Mißstimmung der Lehrer durch die Vorlage nicht befeitigt würde standes. Wer unbedingt vor Beleidigungsklagen gesichert Gesundheitsamt eine aberinalige und genaue Untersuchung erklärte er fich doch um des lieben Friedens willen und in fein wolle, müsse sich hüten, auch dem besten Freunde des Wassers der Bode  , Saale   und Elbe   und befürwortete jener Nachgiebigkeit, die den Freisinn bisher von einer politischen gegenüber mündlich gar schriftlich eine Aeuße zu thun, die über zum Schluß die Erweiterung der Vollmachten des Reichs- Niederlage zur andern geführt hat, für eine Kommissions beren Amtshandlungen ein verwerfendes Urtheil enthält. Un­beren sittlichen Werth oder Gesundheitsamts. berathung. Die Erörterung, die bis jetzt sehr ruhig verlaufen Herr v. Bötticher bemerkte, daß im Schooße der ver- war, nahm plöblich einen recht stürmischen Charakter an, als höflichkeiten, Unterlassung herkömmlicher Ehrenbezeigungen, bündeten Regierungen und von den Einzelstaaten Erörte- Abg. Frhr. v. Heereman vom Zentrum vom eigentlichen Privatpersonen gegenüber erlaubt, werden manchen Beamten oder gar Fürsten gegenüber als Beleidigungen gedeutet. Und rungen dieserhalb stattgefunden hätten, und daß eine Ab- Thema ablenkte und eine Kulturkampf- Debatte zu eröffnen boch sei einst in Gisen bei einem hoch auf Bismard ein sehr suchte. Freilich ohne den gewünschten Erfolg, denn außer dem hilfe des Uebels herbeigeführt werden würde. Nun tam eine oratio pro domo Kultusminister Dr. Bosse und dem nationalliberalen Profeffor vornehmer Herr und hoher Hofbemter figen geblieben, ohne hätten wir fast Dr. Friedberg ging fein Redner darauf ein. Dr. Friedberg daß dazumal in diesem Benehmen eine Beleidigung gesehen gefagt nein, nicht eine Rede für sein aus, aber für machte bei dieser Gelegenheit dem Zentrum bittere Vorwürfe Irgend ein unbedachtes, unbesonnenes, tadelndes genüge heute zum That feinen Weinkeller, der allerdings ein sehr wichtiger über sein Verhalten bei der Dortmunder   Wahl; er erbot fich Bort gegen den Landesherrn bestand Wer der Majestätsbeleidigung. Theil des Hauses, namentlich eines Bourgeoishauses ist; auch, den Nachweis zu führen, daß unser Genosse Lütgenau nur Mai 1886 den damaligen König Ludwig II.   privatim oder Bayern   im fie wurde freilich trotz des begeisternden Gegenstandes mit Hilfe des Zentrums gewählt fei. Offenbar tann Herr nicht mit ciceronianischer Beredsamkeit- von dem national Friedberg   den Schmerz über die Niederlage feines Freundes Möller öffentlich aus Gründen getadelt hätte, die für seine Ent­liberalen Bürklin( felbstmörderischen Bizepräsidenten) ge- aufzuzählen, dazu fehlt es uns an Raum. Neu war es jedoch beleidigungsprozeß gemacht worden. Nun erst die Beleidigung von liberalen Bürklin( felbstmörderischen Vizepräsidenten) ge- nicht verwinden. Alles das, was sonst über uns gesagt wurde, mündigung geltend gemacht wurden, dem wäre der Majestäts­halten. Er wandte sich voll pathetischen Ingrimms gegen nicht. Erwähnt sei nur, daß der fromme Herr von Heereman Goethe, Schiller  , Lessing, Petrus Damiani  , Luther, fie alle wären Religionsgesellschaften und die Beschimpfung ihrer Gebräuche! die Weinpantscherei und beklagte die Unzulänglichkeit der wieder einmal als sicher wirkendes Mittel zur Ver- Goethe, Schiller  , Lessing, Petrus Damiani  , Luther, sie alle wären Berwegen jezigen Schuhmaßregeln. tilgung der Sozialdemokraten die religiöse wegen Vergehens gegen§ 166 des Strafgesetzbuchs in das Ge­,, Dem Denunziantenthum ist Die bekannte agrarisch junkerliche Fürsorge für den Erziehung der Jugend empfahl. Nach diesen kleinen fängniß gewandert. Magen des armen deutschen   Boltes eine Fürsorge, die Zwischenfällen erlosch das Interesse an der Debatte; bie legten Redner Thür und Thor geöffnet. Kriecherei, Strebers fich allerdings nicht darauf erstreckt, besagten Magen zu sprachen vor fast leeren Bänken, bis endlich ein Schlußantragthum, niedrige Gesinnung findet Play. Der füllen, sondern schädliche, d. h. dem Geldbeutel der Herren die Diskussion beendete. Das Haus überwies sodann noch einen geistigen Freiheit wird eine Schraute gezogen. Agrarier schädliche Nahrungsmittel von ihm fern zu halten- Entwurf, der eine Aenderung des Pensionsgesetzes zu gunsten der Wenn ein Schriftsteller bei Besprechung öffentlicher Dinge jedes Lehrer an höheren Schulen bezweckt, nach kurzer Erörterung anort auf die Waagschale legen muß, um nicht gegen eine.t also diese agrarische Fürsorge für den Magen des armen die Unterrichtskommission. Am Sonnabend wird der land. Beleidigungsparagraphen zu verstoßen, wird er gehemmt und ge­Mannes brachte den freikonservativen Rettich auf die Beine wirthschaftliche Etat weiter berathen.- und preßte ihm einen mächtigen Nothschrei aus ob der

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Leider war der Vertreter des Reichs- Gesundheitsamts

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lähmt. Sind die Gefeße so unvollkommen und mangelhaft, daß der ehrliche, wohlwollende, patriotische, gesunde Mensch bei der besten Absicht hineinfallen tann, dann ist Wandel nöthig. Es ist gleichgiltig, welcher politischen oder kirchlichen Richtung un angehört, wo es sich darum handelt, einen Zustand zu be­seitigen, der geradezu verderbenbringend ist. Unzu­friedenheit, Mißmuth, Zurückziehen ist die Folge."

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bie ber der nationalliberalen Partei angehörige Profeffor hinaus­Die praktischen Vorschläge zur Beseitigung des Uebels, auf bie der der nationalliberalen Partei angehörige Professor hinaus­kommt, find allerdings nicht geeignet, das Uebel an der Wurzel anzugreifen, denn die Beleidigungsprozesse an sich will er be­stehen lassen. Am wichtigsten ist noch, daß er die Beleidigungs­prozesse zur Aburtheilung den Schwurgerichten überweisen und daß er die Kritik schüßen will durch den neuen

vierzig Millionen giftiger Batterien( Hu! Hu!), die in einem Ju dem Ermittelungsverfahren gegen Unbekannt Gramm ausländischen Getreides entdeckt worden sind. wurden heute fünf Mitglieder unserer Redaktion und fünf in Moral der Geschichte: civis   Germaniteutsche Reichs- Beziehung zu unserem Blatte stehende Schriftsteller, darunter bürger, eßt fein unteutsches, importirtes Korn, und bezahlt sogar einer unserer Theater Berichterstatter, außerdem ein das teutsche, d. h. das Junkerkorn doppelt! Beamter unserer Expedition, vor den ersuchten Richter geladen, Dr. Köhler so grausam, den Nachweis zu liefern, daß diese um zu bekunden, von wem der erst am 18. Januar im„ Militär Batterien übrigens nicht gesundheitsschädlich seien und beim Berordnungsblatt" publisirte kaiserliche Gnadenerlaß Backen ertödtet würden. Der freisinnige Rickert machte fo frühzeitig zugestellt wurde, daß er in dem Zentralorgan der hierauf den Vorschlag, das vom Reichs Gesundheitsamt sozialdemokratischen Partei schon am 17. Januar publizirt werden veröffentlichte vorzügliche Gesundheitsbüchlein", das nur in konnte. Einer der Geladenen, Reichstags: Abgeordneter Stadthagen  , § 193. Tadelnde Urtheile über wissenschaftliche, künst 10 000 Exemplaren gedruckt wurde und 1 M. kostet, in hatte dem ersuchten Richter mitgetheilt, daß er heute am Er- lerische oder gewerbliche Leistungen, über Amt 3= ciner billigen Ausgabe herzustellen. Herr v. Bötticher scheinen verhindert sei, daß er aber auch späteren Ladungen zu folgen bandlungen, Regierungsatte, ingleichen Aeuße meinte, das sei schwierig wozu ihm von den sozial- nicht in der Lage sei, weil er ein Disziplinar- Ermittelungsverfahren rungen, welche zur Ausführung oder Vertheidigung von demokratischen Bänken zugerufen ward:" Die Vorwärts" wider Unbekannt für gesetz- und verfassungswidrig halte. Der Rechten oder zur Wahrnehmung berechtigter pri­Buchhandlung übernimmt die Herstellung für 20 Pf. das vater oder öffentlicher Interessen gemacht werden, Stück!" Genosse Wurm, der nun das Wort nahm, zeigte, wie erste Bernommene, unser Redakteur Braun proteftirte gegen seine leicht es sei, das Gesundheitsbüchlein ganz billig herzustellen. Vernehmung in dem Diszinar- Ermittelungsverfahren, weil seines Das Volk werde aus ihm lernen, was zu gesundem Leben noth- Grachtens ein solches auf grund der Straf- Prozeßordnung nicht wendig ist, und es werde des weiteren lernen, daß unter den statthaft sei, er erklärte sich aber unter dieser Verwahrung, und jezigen Verhältnissen die ungeheure Mehrzahl der Menschen dem Zwange sich fügend zur Zeugenschaft bereit. Die Disziplinar­auch das zum Leben Nothwendige nicht haben kann. Den Untersuchung werde seitens des Kriegsministers gefordert,

fowie Verhaltungen und Rügen der Vorgesetzten gegen ihre Unter­gebenen, dienstliche Anzeigen oder Urtheile von seiten eines Be­amten und ähnliche Fälle sind nur insofern strafbar, als Aeuße= rungen in Wort und Schrift gebraucht sind, welche an sich als Jujurien angesehen werden müssen."

Selbst diese maßvollen Vorschläge werden in der Gegenwart sicher wirtungslos verhallen.-