1. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 27.

Reichstag .

28. Sigung vom 31. Januar, 1 Uhr. Am Bundesrathstische: v. Bötticher, Nieberding. Der Abg. Wamhoff( 4. Hannover ) hat das Mandat nieder­gelegt. Die Berathung des Etats des Reichsamts des Innern wird fortgefekt beim Rap. 10 des Ordinariums der Ausgaben„ Statisti­sches Amt". Auf eine Anfrage des Abg. Schwarze( 3) erklärt Geh. Oberreg-Rath Wermuth, daß bereits Schritte zur Ausbesserung der Gehälter der mittleren Beamtenkategorien dieser Behörde eingeleitet ſeien; ob auch eine Erhöhung des Maximalgehaltes dabei stattfinden werde, darüber lasse sich nichts bestimmtes fagen.

Sonnabend, den 1. Februar 1896.

13. Jahrg.

suchen gerichtet haben, die gesundheitliche Beschaffenheit des ein Gesetz, betreffend die Feststellung der Vorkenntnisse der zur Elbe - und Saalewassers untersuchen zu lassen. Diesem Ersuchen Kontrolle der Reichsgesetze auf dem Nahrungsmittelgebiete be­ist entsprochen worden und das entsprechende Gutachten den rufenen Beamten als eine dringende Nothwendigkeit. Die betreffenden Regierungen zugegangen. gelegenheit nicht näher treten. Wir können der An- Beamten der politischen Polizei seien doch dazu absolut nicht legt; es besteht die Hoffnung, daß die betheiligten beiden besondere selbständige Gesundheitsbeamte haben. Die russischen Ein Reichsgesetz ist nicht ver- geeignet. Wolle man die Gesetze durchführen, so müsse man werden. Landesregierungen die Sache zu einem gedeihlichen Ende führen Roßhaare und Schweineborsten würden erst am Drte des Ber­Gesundheitsamt zu fordern, scheint mir zu weit zu geben. von Seuchen Veranlassung; Vorschriften, welche die Ansteckungs­Eine Kompetenzerweiterung hier aus für das Reichs- brauchs nur mangelhaft desinfizirt und gäben zur Verbreitung Exekutive Befugnisse dieser begutachtenden Behörde zu geben, gefahr beseitigten, bevor das Produkt in die Hände der Widerstand stoßen. das würde bei den verbündeten Regierungen auf entschiedenen Arbeiter tommt, feien ebenfalls dringend erforderlich. Direktor Köhler: Von Reichswegen ist auf dem Gebiete die Deklarationspflicht für Zuckerzusatz die Bestimmung, daß der viel geschehen. Jeder praktische Arzt muß heute dargethan haben, Abg. Bürklin( natl.): Das Kunstweingeseh enthält über der Ueberwachung der Nahrungsmittel- Gesetze doch schon recht Bundesrath die zulässige Grenze festzusetzen hat, wo diese daß er sich ausreichende Kenntnisse in der Hygiene angeeignet Abg Lenzmann( frf. Vp.) verwendet sich ebenfalls für Auf- feiten im Gefolge. Deklarationspflicht beginnt. Diese Befugniß hat Unzuträglich hat. Ferner bestehen einheitliche Vorschriften über die Vorbil befferung der Gehälter der verschiedenen Beamtenfategorien bei Grenze liegen, laufen Gefahr, als gefälscht verdächtigt staaten. In Zukunft werden also die berufenen Behörden und Die Naturweine, die jenseits dieser dung und Prüfung der Nahrungsmittel- Chemifer in allen Bundes den dem Reichsamt des Innern unterstellten Behörden. Er ver- zu werden. Und die Produzenten dieser Weine kommen dadurch Beamten über ein ausreichendes Maß von technischen Kenntnissen weist u. a. auf eine Eingabe von Sekretären und Kalkulatoren, in eine sehr schiefe Lage. Beim sauren Gewächs liegt anderer verfügen. Der Mißstand wegen der importirten Roßhaare und worin besonders darauf hingewiesen wird, daß diese Beamten nur seits die Versuchung nahe, den Zuckergehalt durch Zuckerzusatz Schweineborsten ist uns lange bekannt und unsere Bemühungen sehr schwer das Maximalgehalt erreichen können. Auch die Sekretariats bis zu dieser Grenze zu erhöhen. Jedenfalls werden die Pro- in dieser Beziehung reichen bis 1884 zurück. Die vorgeschlagenen Assistenten beim statistischen Amt seien in dieser Beziehung be- duzenten und der reelle Weinhandel hierdurch geschädigt. Auch Anordnungen scheiterten an der Behauptung, daß das Material nachtheiligt. hat die Produktion des Kunstweins, der als natürlicher Wein durch die Desinfektion minderwerthig werde. Neuerdings ist Geh. Rath Wermuth bittet diese Erörterungen bis dahin verkauft wird, sehr zugenommen, sodaß man schon ernsthaft von wieder Material über die Frage eingefordert worden, und neue zu versparen, wo die Budgetkommission sich mit den betreffenden höherer Besteuerung und Gehaltsfragen, wie beabsicht, beschäftigt haben wird. von einem förmlichen Verbot Erwägungen werden angestellt werden. Daß eine Desinfektion Der Titel wird genehmigt. Beim Kapitel„ Normalaichungs- diese Frage des Kunstweins zu sprechen anfängt. Ohne mich über an der Grenze durchzuführen gelingen werde, ist sehr unwahr­Rommission" bringt heute auszulassen, muß ich doch die scheinlich. Forderung energischer Durchführung des bestehenden Ge­Abg. Förster- Neustettin( Reform- P.) ähnliche Wünsche be- fetes als berechtigt erklären. Man weiß in den betreffenden treides liebevoll annehmen würde, war selbstverständlich. Die Abg. Rettich: Daß sich Herr Rickert des ausländischen Ge züglich der technischen Hilfsarbeiter vor, welche durch die Ein- Orten jedes Haus, wo die Weinschmierer wohnen, man erkennt Thatsache aber, daß diese eingeführten Getreideforten sehr stark führung der Alterszulagen schlechter gestellt feien als vorher. es schon an dem niedrigen Preise des Produktes. Die Kontroll- batterienhaltig sind, hat er nicht aus der Welt schaffen können. Staatssekretär v. Bötticher: Ich habe schon im vorigen vorschriften müßten etwa dahin verschärft werden, daß die Viele Autoritäten auf dem bakteriologischen Gebiete behaupten, Jahre erklärt, den Wünschen der technischen Hilfsarbeiter meines Fässer eine entsprechende Aufschrift erhalten. Das Gesetz ist ein daß die beim Backen entwickelte Hige zur Vertilgung der Bak Refforts entgegenkommen zu wollen. Der Etat entspricht ihren Kompromiß und ein solches muß loyal und anständig durchgeführt terien nicht ausreicht. Die Frage bedarf also in der Wiffen­Wünschen nach zwei Richtungen, einmal nach der Herabsetzung werden. der Dienstaltersstufen und dann bezüglich der Heraushebung aus schaft doch noch der völligen Klärung, bevor man über die Sache Staatssekretär v: Bötticher: Im Jahre 1892, als das urtheilt. der Klasse der mittleren Beamten. Für das, was nicht ge- Gesetz zu stande kam, fehlte es für die zuerst berührte Grenz­schehen konnte, liegt der Grund in den Rücksichten auf die all- frage an dem hinreichenden Material. Der einheitliche Saß, wieder zur Vorlage kommen werde. Abg. Förster Neustettin fragt, ob das Seuchengeset gemeine Finanzlage. Man hat an eine allgemeine Geder gewählt worden ist, hat sich nicht für alle Weinsorten, haltserhöhung in diesem Jahre in Preußen und Weingegenden und Jahrgänge bewährt. Eine mehrjährige in dieser so belasteten Sizungsperiode nicht mehr vorgelegt werden. Staatssekretär v. Bötticher: Das Reichs- Seuchengesetz wird im Reich nicht denten können. Dieser Erwägung Beobachtung war daher nöthig und diese ist seit 1892 ständig Der Gedanke aber ist nicht aufgegeben. sollten auch die technischen Hilfsarbeiter sich nicht verschließen. fortgeführt worden. Das Ergebniß dieser Erhebungen wird auf Abg. Lenzmann tritt lebhaft dafür ein, daß diese technischen dem Gesundheitsamt gesichtet und verarbeitet. Der Mangel einer Das Kapitel wird bewilligt. Hilfsarbeiter, die allesammt eine hohe wissenschaftliche Bildung Kontrolle der Weinplanscherei ist abgestellt worden, soweit an befizen müffen, denen sehr hohe Aufgaben in allen Ressorts des die Reichsverwaltung ein bezügliches Ersuchen herantrat, so be­Reichsamts des Innern gestellt sind, nicht blos hinsichtlich ihrer züglich der Medizinalweine. Ich werde gern in Erwägungen äußeren Stellung, sondern auch hinsichtlich ihres Gehaltes vom eintreten darüber, auf welchem Wege dieser mangelnden Kontrolle Subaltern Beamtenpersonal unterschieden werden müssen. Es im allgemeinen abzuhelfen sein wird. berühre doch sonderbar, wenn der hohe Chef dieser Beamten im Vorjahre zusage, fich dieser Beamten anzunehmen, und in diesem Jahre keine einzige Mark ihrem Gehalt zugelegt sei.

Staatssekretär von Bötticher: Die Herabsehung der Dienst­altersstufen hat auch eine sehr große finanzielle Bedeutung. Die Borbildung der betreffenden Beamten ist teineswegs eine gleiche; viele unter ihnen haben das Abiturientenexamen nicht gemacht. Ich kann es ja den Herren nicht verwehren, wenn sie sich mit ihren Wünschen an den Reichstag wenden; wären sie aber zu mir gefommen, so hätte ich ihnen die Gründe auseinandergefeßt, weshalb diesmal eine Gehaltsaufbesserung für sie nicht zu er­reichen war; ich hätte ihnen noch viel schönere Gründe, als die Krankheitserregern gefchüßt werden.( Heiterfeit links.) Das hier vorgetragenen, geben tönnen.( Heiterkeit.)

Abg. Hammacher( natl.): Dem Staatssekretär wird ja nicht der mindeste Vorwurf gemacht. Wir sind aber dabei interesfirt, daß diese Posten nicht überhaupt besetzt werden, sondern von Männern, welche den großen Aufgaben auch ge­wachsen sind, die ihnen hier jeder Tag stellt. Wie steht es in dieser Beziehung z. B. beim Patentamt?

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Abg. Rettich( dt.): Das russische und rumänische Getreide ist gesundheitlich vielfach bedenklich. Untersuchungen der Pro­fessoren Graf zur Lippe- Weißenfeld und Reinke haben ergeben, daß in einem Zehntel Gramm russischen Weizens 639 000 Batterien gefunden wurden. Getreideproben haben einen geringeren Bakteriengehalt; es sind Nur wenige der bis 2 Millionen in 1/10 Gramm konstatirt worden. Diejenigen Batterien, welche Nährgelatine verflüssigt, find gefährliche Krankheitserreger, und die Gefahr einer Eenchenverschlep ng ist mithin nicht ausgeschlossen. C3 wäre doch Aufgabe der Staats­regierung, Sorge zu tragen, daß die Konsumenten vor diesen Lieferungsgetreide an der Berliner Börse ist meistens nicht sehr gut für Lieferung guten Brotes geeignet; das nicht lieferungs­fähige, das also noch viel schlechter ist, wird aber doch nicht ver­nichtet, sondern zu Biehfutter verarbeitet und damit weiterer Schaden angerichtet.

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Beim Kapitel, Patentamt" wünscht hufs schnellerer Ansehung der Termine für die Entscheidung der Abg. Hammacher, daß eine Stellenverinehrung eintrete bes Patentstreitigkeiten. Ferner fragt er, ob eine Denkschrift über, das Waarenzeichen- Gesetz zu erwarten sei.

Staatssekretär v. Bötticher: Die Denkschrift wird dem Reichstag zugehen; daß sie ihm noch nicht zugegangen ist, erklärt sich daraus, daß ein Wechsel im Präsidium des Patentamtes eingetreten ist. Klagen über Verzögerung in der Ansehung der Termine sind mir bisher nicht bekannt geworden. Ob fich organisatorische Aenderungen empfehlen, würde erst zu prüfen sein. Das Kapitel wird genehmigt.

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Beim Kapitel, Reichs- Versicherungsamt" fordert Reform des Unfallversicherungs- Gesezes, die Abg. Molkenbuhr( Soz.) die endliche Vorlegung einer fchon seit 5 Jahren versprochen sei und immer in furzem vor gelegt werden soll, aber bis heute noch nicht erschienen sei. Bielleicht könne Herr von Bötticher heute wenigstens das Jahr zehnt angeben, in welchem diese Vorlage kommen wird. Aus den jährlichen Uebersichten der Berufsgenossenschaften geht her­vor, daß die Zahl der Verunglückten und dauernd erwerbs­unfähig gewordenen Personen rapide abnimmt. Da wäre nun sehr erfreulich, wenn etwa verbesserte Unfallverhütungs- Vor­Direktor Köhler: Die erwähnten Untersuchungsergebnisse schriften dazu beigetragen hätten, die Zahl der schweren Unfälle sind auch von uns mitgetheilt worden und haben uns Veran zu verminden. Daß dies aber nicht der Fall ist, beweist die Zahl Abg. Förster: Wir haben unsere Anregungen so fachlich lassung zu ähnlichen Untersuchungen gegeben, obgleich es nicht der Getödteten, die eine vorgetragen, daß die Schärfe, welche in der Erwiderung des neu ist, daß alte Getreide Arten ziemlich reich an solchen ift. Redner geht dann auf die Ergebnisse der Berufsgenossen­von Jahr zu Jahr steigende Staatssekretärs lag, mir nicht ganz begreiflich erscheint. Vor- Bakterien find. Wir haben 33 Proben untersucht, die ausschaften ein und bemängelt es, daß die Verlegten nicht immer würfe gegen den Staatssekretär haben wir garnicht erhoben. ländischen darunter überwiegend aus Material, welches an der die volle Rente erhalten, die ihnen zusteht. Die Norddeutsche Staatssekretär v. Bötticher: Schärfe liegt mir weniger am Berliner Börse zu haben war. Am wenigften war eine füd- Holzberufsgenossenschaft entzieht die Rente zum theil den Per Herzen als Sachlichkeit; ich habe nicht mit Schärfe gesprochen, amerikanische Getreide- Art, Weizen aus La Plata, verunreinigt, fonen, welche eine Heilanstalt früher verlassen haben, als es die auch dem Vorredner keinen Vorwurf daraus gemacht, daß er dann eine nordamerikanische, dann kam die Gerste. Russischer Aerzte gestatten. Sie behandelt den Verletzten gewissermaßen als überhaupt die Sache zur Sprache gebracht hat. Ich weiß sehr Weizen war am meisten verunreinigt.( Hört! rechts.) Die ihr persönliches Eigenthum und verweift ohne weiteres dessen gut, daß dieses Recht von jedem Reichstags- Abgeordneten jeder Verunreinigung tommt wohl überall vor. Gin Ueberweisung in die Heilanstalt, und wenn er sie früher verläßt Zeit in Anspruch genommen werden kann. Dem Abg. Hammacher absoluter Werth ist den Zahlen nicht beizulegen. Wenn das als angeordnet ist, so wird ihm soviel Rente abgezogen, wie der erwidere ich, daß sich bis jetzt ein Mangel an geeigneten Persön Getreide gut gelagert wird, nimmt sein Bakteriengehalt erheblich Berufsgenossenschaft beliebt. Aus Neurahnsdorf habe ich feiten für die Besetzung der Aemter nicht bemerkbar gemacht hat. ab. Es kommt im wesentlichen auf die Art der Keime an einen Brief mit 14 Unterschriften Wiederholt find bei den Neubesetzungen technische Hilfsarbeiter und auch nicht darauf, ob sie verflüssigt werden oder nicht. Die Leute schrieben, daß sie in der dortigen Heilanstalt fest= erhalten, worin in die höheren ständigen Stellen aufgerückt, und das wird auch Die Hißegrade, die beim Baden und Kochen gehalten werden, daß einzelne von ihnen ein volles Jahr ihrer ferner geschehen. angewendet werden, sind so hoch, daß die Freiheit beraubt, dort haben arbeiten müssen. Sie könnten doch Das Kapitel wird bewilligt. Beim Kapitel Reichs- Krankheitserreger ihnen nicht widerstehen ebenso gut zu Hause in ihren Familien arbeiten. Gesundheitsamt" fragt Entlassen tönnen. Für das Gesundheitsamt liegt also werden sollte einer. Wer aber die Anstalt auf seinen Wunsch Abg. Lingens wiederum nach dem Stande der Unter- tein Anlaß vor, in der Sache etwas weiteres verlasse, dem werde die Rente geschmälert. Gäbe es da keine suchungen über das Verhalten der Infektionsstoffe bei der Ver- zu thun. Grenze? Solche beklagenswerthen Uebelstände reichen allein wesung von Leichentheilen. Abg. Rickert: Erfreulich ist es, daß das Reichs- Gesundheits- schon hin, möglichst schnell eine Novelle vorzulegen. Auch die Direktor des Reichs Gesundheitsamtes Dr. Köhler: Die amt durch die heutigen Mittheilungen dieser Bakterien Judikartur des Reichs- Versicherungsamts ist für viele Arbeiter Versuche des Gesundheitsamtes über den Einfluß der Verwesungs- geschichte allen Boden entzogen hat. Ich möchte anregen, daß das eine ungünstige, insofern die Arbeitertolonnen, welche vorgänge auf die Jufektionskeime sind abgeschlossen und die Er- vom Gesundheitsamt herausgegebene Gesundheitsbüchlein in das Löschen und Laden von Schiffen besorgen, vom gebnisse werden dem hohen Hause zur Verfügung gestellt werden. größeren Mengen auch im Lande verbreitet und zu diesem Reichs Versicherungsamt nicht mehr als Arbeiter, sondern Natürlich fonnten für diese Bersuche nur fünstlich infizirte Thier Bwed weniger weitläufig und billiger hergestellt werden möchte. als selbständige Unternehmer betrachtet werden, förper zur Verfügung gestellt werden. Die Versuche haben sich In jeder Familie sollte es vorhanden sein. In Amerifa, in im Falle der Verunglückung keine Rente erhalten. Redner auf die Krankheitserreger des Typhus, der Cholera, der England find ähnliche Bücher in ungeheuren Massen verbreitet. führt in dieser Beziehung zwei Fälle aus Altona an. Tuberkulose, des Tetanus , der Pmeumonie, des Milzbrandes Direktor Köhler ist für diese Anregung sehr dankbar. So sind die Unternehmer in der Lage, die Unfallversicherung erfireckt; desgleichen auf die verschiedensten Bodenarten. Ueberall Eigentlich fei aber die große Ausgabe schon so zusammengedrängt, illusorisch zu machen, sobald sie die Arbeit in Atford an eine hat sich eine Verschleppung über die Gräbersole hinaus nicht daß man sie kaum noch weiter zusammenbrängen kann, und auch Arbeiterfolonne vergeben, wo dann der Arbeiter nicht mehr als herausgestellt, selbst nicht durch das Wasser. Ordnungsmäßig der Preis ist schon sehr gering und dürfte den meisten erschwing: Arbeiter im Sinne des Gesetzes, sondern als selbständiger Ar­angelegte Kirchhöfe stellen danach eine Gefahr für die Verschleppung bar sein; er beträgt bei 20 Exemplaren 80 Pf. Ich will gern beiter bezeichnet wird und der Rente verlustig geht. Dadurch ist dieser Krankheiten nicht dar. erwägen, ob eine kleinere und billigere Ausgabe herzustellen im Laufe der Jahre der Umfang der Unfallversicherung nicht Abg. Klees( Soz.): Durch vorgenommene Umleitungen ist möglich ist, oder ob es sich mehr empfiehlt, Einzelausgaben erweitert, sondern eingeschränkt worden. Auch in bezug auf die die Saale und Elbe so verunreinigt worden, daß herzustellen, wie wir fie über die Cholera herausgegeben haben Unfallverhütung könnte noch manches geschehen. das Trinkwasser der Stadt Magdeburg un- und über die Zuberkulose herauszugeben im Begriffe find. Herr Gamp hat sich beschwert darüber, daß das Reichs­genießbar geworden ist. Versuche zur Erbohrung von( Beifall.) Versicherungsamt den landwirthschaftlichen Berufsgenossenschaften Grundwasser haben im Umkreis von 4-5 Stunden ein günstiges Abg. Wurm( Soz.): Wir sind auch mit dem Buche sehr Unfallverhütungs- Vorschriften aufzwingen will. Da hätte aber Resultat nicht ergeben. Ueber den Grund der Verunreinigung zufrieden, wünschen aber nur, daß es billiger, nicht daß es an doch die Landwirthschaft selbst etwas thun müssen; aber es sind hat das Reichs Versicherungsamt Untersuchungen angestellt. Umfang geringer herausgegeben würde, event. brauchte man nicht bei 12 Millionen versicherter Personen im Jahre 1892 ganze Weiter scheint seine Kompetenz nicht zu reichen. Es müßte doch so gutes Papier. Wünschenswerther aber wäre, daß die in dem Buch 4 M.( Heiterfeit), 1893 33 M. und 1894 56,20 m. ausgegeben das Recht haben, auf die Einzelstaaten dahin einzuwirken, aufgestellten Grundsätze auch überall unfere sonstige Gefeßgebung worden( Heiterkeit), trotzdem die Zahl der Unfälle bei der Land­solche Verhältnisse zu beseitigen. Eine gefeßliche Handhabe be- durchdringen. Das Büchlein schreibt das Minimum au Luftraum für wirthschaft sich stetig vermehrt. Die Unfälle sind nicht zumeist züglich der Verunreinigung von Flußläufen existirt freilich menschliche Wohnungen, an Nahrung für den Menschen u. f. w. genau auf Trunkenheit zurückzuführen, denn es sind unter den 32 000 nicht, sondern blos Ministerialerlasse. Es muß aber ge- vor; möchte doch auch die Reichsfinanzverwaltung dafür sorgen, Verunglückten nicht weniger wie 8000 Frauen und Kinder. Da lingen, die Urheber der Verunreinigung, die der Verunreinigung, die Kaliwerke daß die arbeitende Bevölkerung Löhne erhält, welche ihr ermög- find die Unfallverhütungs Vorschriften dringend nothwendig. in Staßfurt und Westeregeln und die Salz- Bergwerke an der lichen, diesen Vorschriften nachzukommen. Dies gilt besonders von den Bremsvorrichtungen; wie oft hört man Eaale und Elbe an der ferneren Verseuchung des Magdeburger Herr Rettich hat eine Schauergeschichte von den von einem Durchgehen der Pferde. Auch die Dreschvorrichtungen sind Trinkwassers zu verhindern. Der Rath des preußischen Handels- Batterien im Getreide erzählt. Noch viel schauerlicher ist nicht genügend geschüßt. Der Betrieb muß so eingerichtet werden, daß ministers, die Schöpfstelle für die Wasserwerke Magdeburgs ober es um die deutsche Butter bestellt. In einem Gramm deutscher die Vorschriften nicht illusorisch gemacht werden. Wenn den halb der Elbe an die Saale zu verlegen, würde der Stadt Butter find 40 Millionen Batterien gefunden worden, in einem Herren Landwirthen die Normalvorschriften des Reichs. Magdeburg 6-8 Millionen foften. Die Mansfelder Kupfer Gramm Margarine nur 2-3 Millionen.( Große Heiterkeit.) Versicherungsamtes unbequem sind, dann mögen sie doch etwas bauende Gewerkschaft leitet ihre start falshaltigen Abwäffer Damit wird also nichts bewiesen. Viel beffer wäre es, das tiefer in ihren Säckel greifen und als praktische Leute selber etwas ebenfalls der Saale zu; bei niedrigem Wafferstande gelangen Bäckereigesetz dränge endlich durch, dann würden wir mit diesen Praktisches schaffen. diese Salze in die Elbe und verschlechtern das Trinkwasser auch Bakterien nicht mehr graulich gemacht werden können. Abg. Stadthagen ( Soz.): Es ist eine Ungeheuerlichkeit, daß ihrerseits. Auch gegen diese sind die betroffenen Gemeinden völlig Redner bedauert, daß das Reichs- Gesundheitsamt lediglich die verunglückten Arbeiter von den Berufsgenossenschaften eine berathende und begutachtende Behörde ist; seine Fraktion gezwungen werden in die sog. Rentenquetsch- An= machtlos. halte die Forderung aufrecht, daß diese Behörde zu einer stalten. In der Heilanstalt des Dr. König in der Wilhelm. cxekutiven umgestaltet werden müsse. Der Partitularismus der Straße geht es nicht anders zu als in Neu- Rahnsdorf. Die Ar­Einzelstaaten habe einfach zurückzutreten. Er bezeichnet ferner beiter befinden sich da wie im Zuchthause. In einem Falle hat

Staatsminister v. Bötticher: Ich bin von der Angelegen heit nur insoweit unterrichtet, als ich weiß, daß die anhaltische und die preußische Regierung an die Reichsregierung das Er­

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