Reichsanstalt für Beitragserhöhung

Noch in dieser Seffion.- Nur noch 767.000 Unterstützte.

Der Verwaltungsrat der Reichsanstalt teilt mit:

Der Verwaltungsrat der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung beschäftigte sich am 11. d. M. mit der Finanzlage der Reichsanstalt. Im Laufe des am 31. März d. 3. abgeschlossenen Haushaltsjahres verfügte, wie Präfi­dent Dr. Syrup mitteilte, die Reichsanstalt an eigenen Mitteln über 868 Millionen Mark. Die Ausgaben betrugen in der gleichen Zeit 1064 Millionen Marf; es ergab sich somit ein Fehlbetrag von 196 Millionen Mark, zu dessen Deckung Darlehen in entsprechender Höhe vom Reiche in Anspruch genommen wurden. Hierzu kamen im laufenden Haushaltsjahr weitere Darlehen in Höhe von 63 Mil lionen Mark im April, 16 Millionen Mart im Mai, so daß die Verschuldung der Reichsanstalt beim Reiche zurzeit 275 Millionen Mart beträgt. Anfang Juni ist die Zahl der Hauptunterstützungs­empfänger auf 767 000 zurückgegangen, so daß für Juni weitere Darlehen vom Reich seitens der Reichsanstalt nicht benötigt werden. Zur Sonderfürsorge für die berufsübliche Arbeits­losigkeit mußte das Reich im letzten Haushaltsjahr rund 94 Millionen, für die Krisenunterstügung 99 Millionen Mart aufwenden. Die Gemeinden trugen zur Krisenfürsorge 25 Millionen Mark bei. Für Darlehen an Träger von Notstandsarbeiten und dergleichen wendeten das Reich und die Länder im letzten Haus. haltsjahr je rund 125 Millionen Mart auf. Nach eingehender Aus­sprache nahm der Verwaltungsrat folgende Entschließung an: ,, Die finanzielle Lage der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung zeigt, daß das Beitragsauf tommen und die Leistungen der Reichsanftalt jedenfalls zur­zeit nicht miteinander in Einklang stehen. Der Berwal­tungsrat der Reichsanstalt fordert deshalb mit allem Nachdrud, daß Reichsregierung und Reichstag unverzüglich gejet geberische Maßnahmen treffen, die geeignet sind, das finanzielle Gleichgewicht der Reichsanft alf wieder herzustellen. Damit sich die zu treffenden Maß nahmen noch rechtzeitig auswirken fönnen, hält es der Ber­waltungsrat für unbedingt erforderlich, daß der Reichstag die nof. wendigen Sanierungsgesetze nach Anhörung des Verwaltungsrates der Reichsanstalt noch in dieser Session, nicht etwa erst in einer Herbsttagung, beschließt."

Nach Erledigung einer Reihe von Verwaltungs- und Haushalts­fragen beschäftigte sich der Verwaltungsrat noch mit den Plänen für den fachlichen Ausbau der Arbeitsvermittlung, der

Für die ausgesperrten Textilarbeiter. Beschluß des Beirats des Textilarbeiterverbandes.

Eisenach  , 11. Juni.  ( Eigenbericht.) Der Beirat des Deutschen Textilarbeiter Ber bandes, der gegenwärtig in Eisenach   tagt, faßte zur Aussperrung der schlesischen Textilarbeiter einstimmig folgende schließung:

Ent

leger, die sich zu ihr bekannt haben, gegen alle Terrormag nahmen der Niederkirchner   Anhänger zu schützen wiffen.

Mit ähnlichen Spaltungsabsichten, die jetzt von der Branchenleitung der Dreher verfolgt werden, wird die Ortsver­waltung ebenso fertig werden wie mit denen Niederkirchners. Der anhaltende Aufstieg in der Mitgliederbewegung zeigt am besten, daß als eines der wirksamsten Mittel zur Bekämpfung der Arbeits  - die Arbeiterschaft für solche sinnlosen Experimente heute nicht mehr losigkeit betrachtet wird.

*

Im Verwaltungsrat der Reichsanstalt sizen Unter­nehmer, Arbeiter und Behördenvertreter. Außer dieser paritätischen Zusammensetzung zeichnet sich der Verwaltungs­at durch eine sozusagen natürliche Sachtenntnis und, seit der Gründung der Reichsanstalt, durch eine weit: schauende Sachlichkeit aus. Wenn der Verwaltungsrat jegt die Erhöhung der Beiträge als die dringendste, vom Reichstag noch in dieser Session zu beschließende Maßnahme erklärt, so wird niemand diesen Beschluß miß­achten fönnen. Denn daß die Beseitigung aller wirklichen oder angeblichen Mißbräuche mit der Arbeitslosenversicherung deren Finanzlage nicht beeinflussen kann, weiß jeder Sach­fenner und wissen vor allem die Mitglieder des Verwaltungs­rats der Reichsanstalt, die die besten Sachkenner find. Regierungsparteien für Beitragserhöhung.

Nur die Volkspartei bockt.

zu haben ist.

Wie üblich, stimmten die Kommunisten gegen die Entlastung des Rassierers und die Vorschläge zur Neuwahl der turnusmäßig aus­scheidenden Ortsverwaltungsmitglieder. Mit großer Mehrheit wurden die Mitglieder der Ortsverwaltung Ulrich, Wilhelm Schmidt, Grail, Großmann und Köhler wiedergewählt. An Stelle des Genossen Bernhard Krüger   wurde Genosse Otto Schmidt in die Ortsverwaltung, sowie Gutsche als Sekretär des Bevollmächtigten Edert gewählt.

Verbandstag der Arbeitsinvaliden.

Die Organisation der Leidenden.

der

=

Der 4. Berbandstag des Zentralverbandes Arbeitsinvaliden und Witwen Deutschlands  , der in der Zeit vom 9. bis 13. Juni 1929 in Miel   stattfindet, wurde am Sonntagvormittag mit einer außerordentlich wuchtigen und ein­drucksvollen Kundgebung, die von der Norddeutschen Sendergruppe durch Radio übertragen wurde, in der Nord- Ostsee- Halle eröffnet. Der Verbandsvorsitzende, Reichstagsabgeordneter Karsten, hob in Die Besprechungen des Reichsarbeitsministers mit seiner Eröffnungsansprache hervor, daß der Zentralverband in der den Vertretern der Regierungsparteien in der Frage der Arbeits- furzen Zeit seines Bestehens einen beispiellosen Auf losenversicherung wurden im Laufe des Dienstag wieder aufgeschwung genommen habe. Während zu Anfang des Jahres 1924 nommen. Die Deutsche Wolf spartei steht einer solchen Er­höhung nach wie vor vollkommen ablehnend gegenüber. Sie ist der Auffassung, daß eine durchgreifende Reform der Ber­ficherung eine Beitragserhöhung überflüssig machen würde. Denigegenüber sind die Vertreter der übrigen Regierungs­parteien, Sozialdemokraten, Zentrum, Demokraten und Bayerische  Bolkspartei, zu der Ansicht gelangt, daß man sich auf die Dauer einer Beitragserhöhung nicht werde verschließen fönnen. Diese Parteien würden bereit sein, einer Beitrags­erhöhung, wenn auch nicht um 1 Prozent, so doch um ½ Prozent zuzustimmen. Daneben ist man bestrebt, zur Beseitigung von Mißständen und Mißbräuchen eine bestimmtere Formulierung der Begriffe Arbeitgeber und Arbeitsloser in das Gesetz hineinzubringen. Weiter sollen künftig die Versicherungsleistungen abgestuft werden nach der Dauer der ununterbrochenen Arbeitstätigkeit.. Bis zum Herbst soll dann die Regierung ein um­fassendes Reformprogramm für die Arbeitslosenversicherung vor­legen. Die Besprechungen werden am Mittwoch fortgesetzt.

Innungstrantentassengründerei entgegentreten wollen, nichts Außer­gewöhnliches; denn das Sperrgeseg soll ja mur gelten bis zur Neu­regelung der Reichsversicherungsordnung, die bereits im Herbst in Angriff genommen wird. Wem es mit dem Schutz der Ortstranten­faffen ernst ist, muß der sozialdemokratischen Forderung zustimmen. Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion wird jedenfalls alle Hebel in Bewegung segen, um der Zerstörung der Ortskrankenkassen Ein­

halt zu tun.

„ Der Beirat des Deutschen Tegülarbeiter- Verbandes spricht ben Tagung der Bergarbeiterinternationale.

50 000 ausgesperrten schlesischen Tertilarbeitern und-arbeiterinnen feine volle Sympathie aus. Er verurteilt das rücksichts­lose Borgehen der Leitung der Unternehmer in diesem Kampfe. Der Beirat erwartet von der Schlichtungsinstanz, die jetzt eingreifen soll, daß sie den berechtigten Forderungen der Arbeiterschaft Rechnung trägt und daß nicht nur die Tariflohnsäge, sondern auch das be­stehende Lohnniveau eine entsprechende Erhöhung er­fahren."

Schutz den Ortsfranfenfaffen!

Kommt endlich ein Sperrgeseh?

Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion hat zur Eindämmung der Junungstrantentassengründerei ein Sperrgesetz gefordert, um menigstens bis zur Vereinheitlichung der Sozialversicherung durch die Neuregelung der Reichsversicherungsordnung der Gründerei einen Riegel vorzuschieben. Am tommenden Freitag wird der sozial­politische Ausschuß des Reichstags sich entscheiden müssen. Klare Verhältnisse sind notwendig.

ſo

In Preußen hat bisher der Wohlfahrtsminister den Standpunkt vertreten, er könne gegen das Ueberhandnehmen der Innungstrantentassen nichts tun, da ihm gesetzlich die Hände ge= bunden seien. Ist die Neugründung von Krankenkassen  " erklärte der Wohlfahrtsminister am 26. Februar d. I. im Preußischen Landtag- ,,, wie sie sich jetzt den gesetzlichen Vorschriften gemäß ge­staltet hat, tatsächlich einer ersprießlichen Durchführung der Sozidl versicherung hinderlich und allgemeinen Interessen abträglich, so ist es Aufgabe der Reichsgesetzgebung, den bestehenden Vor­schriften eine andere Fassung zu geben."

Auf der anderen Seite erklärte im sozialpolitischen Ausschuß des Reichstags Ministerialdirektor Grieser   vom Reichsarbeits: ministerium, alle Länder hätten sich die in dem Rundschreiben der Reichsregierung bezüglich der Zwergkrantentassen vertretene Auf­faffung zu eigen gemacht und entsprechend gehandelt. Nur das preußische e Wohlfahrtsministerium habe Schwie rigteiten gemacht. Bei der Genehmigung der Gründung von Immungskrankenfassen sei nicht allein die gesetzliche Bestimmung heranzuziehen, sondern auch die Frage aufzuwerfen: was hat der Gesetzgeber gewollt?

Der eine sagt also: Ich bin durch das Gesez gebunden, und der endere: Es ist teine Gesezesänderung notwendig, sondern nur eine richtige Auslegung des Gesetzes.

Diesem unerträglichen Zustand muß ein Ende gemacht werden. Neue Borstellungen bei den Länderregierungen stellen teine aus reichende Sicherung dar. Der Gründerei von Zwergkassen und Industrieinnungskassen muß ein Riegel vorgeschoben werden; denn der 3 med dieser Gründerei ist, wie man an dem Remscheider   Bei­spiel zur Genüge sieht, nur die Schädigung der Ortskranken­tassen. Der deutschvolksparteiliche Abgeordnete Moldenhauer hat zmar im sozialpolitischen Ausschuß erklärt, die Inmungsgegen gründung in Remscheid   sei eine Folge von Misst änden bei der Ortskrankenkaffe. Borin diese Mißstände bestehen, hat Moldenhauer aber dem Ausschuß nicht mitteilen können. Wenn er recht hätte, dann wären nicht in Remscheid   die Gewerkschaften aller Richtungen für die Ortsfranfenfasse eingetreten.

Auch der Zentrumsabgeordnete Rieseler bat befont, daß Ordnung geschaffen werden müsse, wenn es auch dem Zentrum nicht angenehm sei, gegen den preußischen Wohlfahrtsminister Hirtfiefer Sellung nehmen zu müssen. Die Forderung der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion bedeutet für Barteien, die dem Unfug der

Das internationale Kohlenabkommen.

London  , 11. Juni.  ( Eigenbericht.)

Die Eretutine des Internationalen Bergarbeiterverbandes er­örterte am Dienstag den Bericht des Wirtschaftskomitees des, Bölker­bundes über die Genfer   Sachverständigenberatungen. Die Kohlen­untersuchungen des Bölkerbundes sollen im Herbst durch eine ge= meinsame Konferenz von Vertretern der Unternehmer, der. Bergarbeiter und der Regierungen fortgesetzt werden, so daß sich die Erefutive vor allem auch mit dieser Konferenz zu befaffen hatte. Bon den einzelnen Vertretern wurde betont, daß für die Berg­arbeiter die Vereinheitlichung der sozialen Bedingungen ebenso wichtig sei wie die der Marktvereinbarung. Bei der Marktverein­barung wünschen die Bergarbeiter gleichberechtigt mitwirken zu tönnen. Sie erwarten, daß der Völkerbund   ihnen dabei behilflich sein wird. Außerdem wurde die weitere Ausgestaltung des seit Be ginn dieses Jahres erscheinenden internationalen Bergarbeiterorgana besprochen.

Die besiegten Spalter. Unaufhaltsamer Vormarsch im Metallarbeiterverband.

Ueber ein in agitatorischer und tarifpolitischer Hinsicht erfolg reiches Geschäftsjahr konnte der Bevollmächtigte der Ber­ liner   Metallarbeiter, Genosse Urich, in der Generalversammlung am Montag berichten. Mit 69 960 Mitgliedern begann die Organi: fation das Jahr 1928 und mit 80374 beschloß sie es. Mehr als 10000 neue Streiter wurden in dem verflossenen Jahr für die Organisation gewonnen. Der Zustrom hat angehalten. Am 30. Mai d. I. musterte die Berliner   Ortsverwaltung bereits über 85000 Mitglieder und der Verband 957412 Mitglie der. Daß dieser agitatorische Erfolg trotz der Hetze gegen die Ge­werkschaften durch die KPD. erzielt wurde, ist der beste Beweis für die Gesundung der deutschen   Arbeiterbewegung.

rund 43 000 Mitglieder gezählt wurden, beträgt die Mitgliederzahl heute bereits über 300 000. Die praktische Arbeit des Berbandes habe bewiesen, daß auch die Arbeitsinvaliden, durch ihre Organisation Erfolge zu erringen vermöchten. Im demokratischen Deutschland   muß der Gesetzgeber ganz anders, als es früher der Fall war, mit einer solch starken sozialen Organisation rechnen, wie es der Zentralverband ist. Seit der Inflation ist infolge fünfmaliger Erhöhung der Invalidenrenten die Jahresrentenausgabe von 348 Millionen Mark im Jahre 1924 auf 982 Millionen Mart  im Jahre 1928 gestiegen. Auch auf den Gebieten der Unfall­persicherung und der Fürsorge war es dem Berbande mög lich, eine Reihe von Erfolgen zu erringen. Der Verband ist die Organisation der Leidenden, der von der Jugend Zurück­gestoßenen, eine Vereinigung der Armen. Benn auch das Dasein des Verbandes eine Anklage an die heutige Gesellschaft ist, so ist er doch zugleich auch ein Kusturfaftor im wahrsten Sinne des Wortes.

Der augenblidliche Rampf um die Erhöhung der Invalidenrente ist außerordentlich langwierig und schwer. So sehr aber die Invaliden die finanzielle Not des Reiches sehen, so sehr fühlen sie auch tagtäglich ihre eigene bittere Not. So­lange im deutschen   Vaterlande eine Oberschicht alles Begehrens werte genießen tann, solange haben die Menschen, die ihre Arbeits­fraft bis zum Letzten verausgabt haben, ein unbedingtes Recht auf eine ausreichende Lebenseristenz.

direktor Dr. Grieser den Verbandstag. Er anerkannte die sach­Als Bertreter des Reichsarbeitsministers begrüßte Ministerial­liche und erfolgreiche Arbeit des Verbandes und vertrat den Stand­punkt, daß die Invalidenversicherung auch in der Zukunft weiter ausgebaut werden müsse.

Für den Reichsbund der Kriegsbeschädigten sprach dann Frau Ehrhardt, Wilhelm Stähr für den AfA- Bund und Böttcher und Schweizer   für die Rieler Arbeiterorganisationen. Als Ber­treter der französischen   Arbeitsinvaliden Sprach Marcet ( St. Etienne  ) und für das Saargebiet Be der.

Zur Sozialpolitit murde darauf eine Entschließung ein. stimmig angenommen, in der es heißt:

,, Während die Mehrheit des Reichstages bislang vor lauter Erwägungen und Bedenken noch zu feinem Entschluß über die Rentenerhöhungsanträge gefommen ist, sind auf der anderen Seite auch in diesem Jahre wieder erhebliche Mittel für überflüffige Militärspielereien, Subventionen on Industrielle und Großagrarier ausgeworfen worden. Die Pensionen der höheren Beamten und Militärs sind in unverminderter Höhe geblieben und die Feinde der Republik   zehren immer noch an der Staatstrippe.

Die Arbeitsinvaliden haben ihre Kraft und ihre Gesundheit ihr ganzes Leben lang in den Dienst der Wirtschaft und des Volkes gestellt und verbraucht. Trotzdem verweigert die Mehrheit des Reichs. tages gemeinsam mit den Wirtschaftsgewaltigen den Invaliden die Mittel zur Bestreitung selbst eines bescheidenen Lebensunterhaltes. Wir fordern vom Reichstag, daß er seine soziale Pflicht gegenüber den Invalidenrentnern erfüllt.

Blume, nicht Blum. Infolge eines Hörfehlers bei der lleber­tragung berichteten wir in unserer Nummer vom 8. Juni, daß der Verbandstag der Sattler zum 2. Vorsitzenden des Verbandes Blum gewählt habe. In Wirklichkeit wurde der 1. Bevollmächtigte Der wiedergewählte Kassierer heißt nicht Riebel, sondern Riedel. der Berliner   Ortsverwaltung, Genosse August Blume, gewählt.

Freie Gewerkschafts- Jugend Groß- Berlin

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Heute, Mittwoch, 19% Uhr, tagen die Gruppen: Baumschulenweg  : Gruppenheim, Jugendheim, Ernststr. 16. Abendmanderung. Bentrum: Gruppenheim, Jugendheim, Zehdenider Str. 24-25. Lichtbildervortrag: Unfer Wald". Beißensee: Gruppenheim Beißenfee, Parfitt. 36. Lieder. abend. Süden, Südwesten: Gruppenheim, Städt, Jugendheim, Nordstr. 11. Liederabend. Reukölln: Gruppenheim, Jugendheim, Bergstr. 29( Sof). Bor­trag: Revolutionäre Lyriker". Rordring: Gruppenheim, Jugendheim, Con nenburger Str. 20. Literarischer Abend. Märkische Sagen und Sputgeschichten. Heute Spiel- und Sportabend ab 18 Uhr: Frantfurter Allee pub Lands. Reu- Lichtenberg und Lichten Epandau, Eeeburger Straße. Webbing: Auf der großen Wiefe im Schiller. part. Humboldt und Gesundbrunnen  : Spielwiese im Humboldthain.

berger Flag: Sportplag im Friedrichshain  .

Das Erstarken der Organisation ist auch auf die Tarifbeme= gungen nicht ohne Einfluß geblieben. Von den 349 im Vorjahre geführten Lohnbewegungen konnten 281 durch freie Vereinberg: Auf der Spielwiese I im Treptower Part. Spanbau: Sportplas barungen beendet werden. 68 Lohnbewegungen wurden durch Schiedssprüche und 46 Bewegungen nach einem Streit zum Abschluß gebracht. Die große Zahl von freien Vereinbarungen zeigt deutlich, daß ein erheblicher Prozentsaz der Unternehmer es fich wohl überlegt, mit einer so starken Organisation die Kräfte zu messen. Die wichtigste Lohnbewegung war zweifellos die für die Facharbeiter und arbeiterinnen der Betriebe des Verbandes Ber­ liner   Metallindustriellen( VBMI.), die mit der Beseitigung des seit vier Jahren bestehenden tariflosen Zustandes endete.

Die Finanzen der Ortsverwaltung haben sich gleichfalls er­heblich gebessert. Der Lotaltassenbestand erhöhte sich im Laufe des Berichtsjahres um 472 866. auf 1 089 900 m.

Zum Schluß seines Berichtes behandelte Genosse Urich noch aus* führlich die Spaltungsaktion in der Rohrleger= branche, die Niederkirchner   und seinen Hintermännern der KPD  . nicht den erhofften Erfolg gebracht hat. Bis zum Tage des Tarif­abschlusses für die Rohrlegerbranche haben 1200 Rohrleger der Orts: nermaltung ihre Verbandsbücher eingeschickt und damit zum Aus­druck gebracht, daß sie der Ortsverwaltung weiterhin die Treue halten mollen. Es gehen jetzt noch täglich etwa 50 Berbands: bücher ein, so daß für die Ortsnerwaltung die Aftion" Nieder­firchners erledigt ist. Die Ortsnermaltung wird diejenigen Rohr

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Jugendgruppe des Zentralverbandes der Angestellten Sente, Mittwoch, find folgende Beranstaltungen: Gesundbrunnen  : Jugendheim Echönstedtstr. 1( Ledigenheim). Bunter Abend. Diten: Achtung! Die Gruppenebende find auf Donnerstag verlegt. Mittwochs Spielen auf dem Sportplas im Friedrichshain  . Stralau: Jugendheim der Schule Goßlerstr. 61. Bortrag. Referent: Otto Balemann. Reutöln: Jugendheim mitt. 1-1 Bunter Abend Südost: Jugendheim Brangelftr. 128. Aussprache über Jugend und Mode". Spandau  : Jugendheim Lindenufer 1. Wir sind im Freien! Botsdam: Jugendheim Nomawes, Priesterstraße. Die Tagesordnung wird in der Gruppe bekanntgegeben.

Berantwortlich für Politit: Dr. Curt Geyer  : Wirtschaft: 6. Klingelhäfer; Gewerkschaftsbemegung: 3. Steiner; Feuilleton: 8. S. Difcher; Lotales und Conftiges: Fris Rarstöbt; Anzeigen: Th. Glode; fämtlich in Berlin  . Berlag: Borwäris- Berlag G. m. b. S., Berlin  . Drud: Borwärts- Budbruderei und Verlagsanstalt Baul Ginger u. Co., Berlin   G. 68, Lindenstraße 3. Sierzu 2 Beilagen und Unterhaltung und Biffen".

WOHNUNG UND WERKRAUM

AUSS TELLUNG BRESLAU   1829 15.JUNI- 15, SEP'