mutigen von Bedeutung in den Vertrag nicht aufgenommen. Zu». besondere enthält der Vertrag keinerlei Bestimmung Über die Schule. auch nicht in irgendwelcher indirekten Aorm. Das staatliche Hoheit». recht auf dem Gebiete de« Schulwesens wird also in keiner Weise angetastet. Ebenso enthält der Vertrag— entgegen gerüchtweisen Ve> hauptuugen— keinerlei Festlegung der pfarrerbesoldnng. Dieses ist wichtig, weil gegenüber der Dotation die Pfarrerbesoldung das weit höhere finanzielle Objekt ist. Wenn öffentlich behauptet worden ist, daß das Kon» kordat Preußen mit der Summe von 1,4 Milliarden Mark belaste» so schrumpft diese Zahl auf eine tatsäch» liche Mehrbelastung von 1,4 Millionen, das heißt auf de« tausendste« Teil, zusammen. Schließlich enthalt der Vertrag auch keinerlei Bestimmungen über die Ordensgeistlichteit. Was seine flnanzie0e Seile anbelangt, so ist wohl bei den Dotationen eine Mehrbelastung erkennbar. Sie sällt aber kaum in» Gewicht gegenüber der Totsache, daß sowieso bei jeder Etatsberatunz da« Zentrum im Bunde mit der evangelischen Orthodoxie eine Er- höhung der kirchlichen Etatslosten durchzudrücken wußte. Hinsichtlich de? Dotationen ist hier nun wenigstens ein vertraglicher Dauer. zustand festgelegt. Daß die finanziellen Auswirkungen des Der träges keineswegs tragisch zu nehmen stnd, erhellt auch daraus, daß der preußische Finanzminister Höpker-Aschoff j neuerdings wärm st en» für die Annahme de» Ve?» träges einsetzt. Zustimmung der GPO.-Landtagsfrattion. In der Sitzung der sozialdemokratischen Fraktion des Preußischen Landtages wurde der Inhalt des Vertrages zwischen Preußen und der Kurie bekanntgegeben und in eingehender Au»« spräche erörtert. Es sprachen eine Anzahl Redner sowohl für als gegen den Vertragsabschluß. Auch von den Gegnern des Vertrags- abschlussss wurde mehrfach hervorgehoben, daß zwischen dem preußischen Vertragsentwurf und dem baye- tischen Konkordat ein gewaltiger Unterschied bestehe. und daß es erfreulicherweise gelungen sei. die Befürchtungen, die in der Oefentlichkeit über den Inhalt des Vertrages laut wurden, gegenstandslos zu machen. Nach mehrstündiger Debatte erfolgte die Abstimmung, dl« eine sehr große Mehrheit für die Vertragsannahme ergab. Es folgte dann noch eine ganz kurze Erörterung über die Frage der Regierungsumbildung, in der Ministerpräsident Broun die Erklärung abgab, daß er jede Verbindung der R e g i« r u n g s f r a g e mit der Konkordatefrag« bisher vermieden habe und sichauchinZukunft einer solchen Verbindung auf das Energischste widersetzen werde. Denn die Frage der Umbildung der Regierung einmal zur Erörterung käme, so werde sie jedenfalls mit der Frage der Zustimmung zum Ber» trag zwischen Preußen und der Kurie nicht» zu hin haben.
Dank für die Preußenregierung. Und eine Ohrfeige für die drutschnationale Agitation. In der Sitzung des Kreistage» de» Landkreise« Fischhausen im Mai 1920 stellt« die SPD . den Antrag, der Reichs- und preußischen Regierung und dem Ministerpräsidenten Otto Braun für die Hilfsmaßnahmen und für hi« tatkräftige Unter« ftützuitg den Dank auszusprechen. Ilm diesen Antrag entspann sich ein edler Wettbewerb. Der Deutschnotionale Herr M edler brachte selbst folgende eigene Formulierung ein, die dann auch angenommen wurde: „Der Kreistag Fischhausen anerkennt die Hilfsmaßnahmen der Reichs- und preußischen Staotsregierung zur wirtschaftlichen Lage Ostpreußens , insbesondere unseres Kreises. Er spricht der Reichs- und preußischen Staatsregierung feinen wärmsten Dank aus." Es ist bezeichnend, daß deutschnotional« Landwirt« sich bemühen, derselben Regierung, auf die die deutschnationale Agitation nach Leibeskräften schimpft, für tatkräftige Unterstützung ihren wärmsten Dank auszusprechen' Blamable Bescheidenheit. Herr Or. Eurtluo wirbt um die.eiserne Seele*1 der DRob» eisenverbandler. Wir haben lange auf eine Aeußerung des Herrn Reichswirt- ichaftsmintster» auf di« Herausforderung gewartet, mit der die Rvheisenindustrie bei der türzlichen Preiserhöhung auf ihr Der- sprechen gegenüber der Regierung gepfiffen hat, vor Preisverände. rungen dem Reichswirtschaftsminister sämtliche Veschluste und den betreffenden Schriftwechsel mitzuteilen. Bei dem anläßlich der Tagung veranstalteten Bankett de» Derein» Deutscher Eisen. und Stahlindustrieller erfolgte nun diese Aeuße- rung und zwar als witzige Bemerkung in einer Tischrede. Der Wirt- ichaftsminister des Deutschen Reiches stellt« fest, daß die Vertreter des Roheisenoerbandes tatsächlich an den Vereinbarungen im Reichs- wirtfchaftsministerium teilgenommen Härten. Der Wirtschaftsminister des Reiches fügte aber hinzu, daß man die„eiserne Seele" dieser Vertreter noch gewinnen müsse. Recht so, Herr Relchswirtschostsmin'fter! Werben Sie um die Seele derer, die Ihnen auf die Stiefel spucken!
Zafl Krieders. Die Rache der thüringischen Justiz ist noch nicht gestillt. Wien . 13. Juni. Die die Diener Verteidigung de» wegen fahrläsiigen Falsch- eides verurteilten früheren Weimarer Staatsanwaltes Dr. Frieder» mitteilt, hat das thüringische Staatsministerium am 8. Juni das erneut« dringende Gesuch der Frau Dr. Frieder» um Weiterzahlung der ihr anfänglich gewährten Unterstützung für sich und ihre drei unmündigen Kinder ohne Angabe von Gründen ob» gelehnt. Da» Gesuch stutzt sich auf die im Thüringischen Be» amtengeseg für diesen Fall vorgesehenen Bestimmungen. Ebenso hat die thüringische Regierung das erneut« Gnadengesuch sür Dr. Frieder» abschlägig beschieden, obwohl sich sür da« Gnadengeluch führende Juristen au» Deutlchland und Oesterreich eingesetzt haben, unter Berufung auf den bevorstehenden Fortfall des Deliktes des Falscheides'm neuen Strafgesetzbuch und di« Mäugel in der Begründung des Schwurgerichtsurteil».
Die Arbeitslosigkeit sinkt.
Tendenz noch uneinheitlich.
Di« Zahl der Hauplunkerflühungsempfänger in der A r b e l t». lafenverfichernng ist, wie amllich mitgelelll wird, in der Zeil vom 15 bt» 51. Mai 1929 in allen Landesarbeilebezlrken welker gcfnnken. Gegenüber rund 927 000 am 15. Mal waren am 51. Mal noch 80? 750 vorhanden. Es ist also ein Rückgang um rund 120000 oder 12,9 JJroj. zu verzeichnen. Die Zahl der hauptunlersiühungsempsänger in der Srifenfnrsorge tsk etwas (um 2.1 Proz.) gestiegen, während In der Zeil vor der neuen Bs- richtsperlode ein gewisser Stillstand eingetreten war. Sie betrug am 51. Mai 205051 g�enüber 198 887 am 15. Mai. Au Rokstond«. arbeiteruausder Arbett-losenverficherung und an» der Krisen, fürforge wurden am 51. Mai rund 108 000 gegenüber 104000 am 15. Mai gezählt. Die Zahl der nnterstntzken Arbeitslosen dürfte nach den vor- läufigen Meldungen der Landesarbettsämler bis zum IL Juni etwa um weiter« 40 000 gesunken sein, also erstmalig in diesem Zahrc
unter dem Stand von 800 000 liegen. Sie bekrägt am 15. Znnl wahrscheinlich in der Versicherung nur noch 750 000. • Der Rückgang der Arbeitolosigkeit ist in den verschiedenen Landestellen sehr uneinheitlich Wir haben Arbeiteamts- bezirke, wo es z. B. im Baugewerbe an Maurern fehlt, und wieder' andere Bezirke, wo die im Lorjahr begonnenen Hochbauten nunmehr fertiggestellt sind und Spezialarbeiter schon wieder zur Entlastung kommen. Im allgemeinen zeigt das Baugewerbe nicht die Be. lsbung, die man eigentlich hätte erwarten sollen. Der Tiefbau weist einen wesentlich höheren Beschäftigungsgrad auf als der Hoch- bau.' Die Besterung des Arbeits Marktes ist im großen und ganzen bis zur Stunde immer noch nur eine Folge der Belebung der Saisonberufe. Die industrielle Konjunktur ist noch sehr unübersicht- lich Die hier vorliegenden Zahlen sind nach viel zu schwach für eine Voraussoge. Erst in vier bis fünf Wochen wird man sich viel» leicht ein Urteil bilden können.
Arbeiter als Hofminister. Ein früherer Schuhmann als Verbindungsoffizier.
London , 12. Juni. (Eigenbericht.) Die drei traditionell von Parlamentariern der Regierung?- parte! besetzten Posten beim königlichen Haushalt sind von Maedonald dem Abg. Ha y e s, einem früheren Schutzmann, dem Abg. Ben Smith, einem früheren Autochauffeur und dem Abg. Thomas Henderfon, einem früheren Schiffszimmermann, über- trogen worden. Der erstgenannte wird als Verbindungsmann zwischen dem Hof und dem Parlament fungieren. Macdonalds Besuch in Washington . London , 12. Juni. (Eigenbericht.) General Domes, der neue Botschafter der Dereiniglen Staaten in London , überbringt«ine Überaus herzlich gehaltene Einladung de» Präsidenten Ho o v e r an Ramsay Maedonald, ihn in Washington zu besuchen. Dawes trifft am Freitag ein.
Macdonalds Reife nach Washington wird im August oder September erfolgen: ihm wird Philipp Noel Ba t e r, der Bölkerrechtskenner der Arbeiterpartei, begleiten. Ramsay Maedonald war bei der Ankunft in feiner Hcimat Lossiemouth Gegenstand begeisterter Ovationen der ge- samten Bevölkerung. Anfechtung einer Wahl. London . 12. Juni.(Eigenbericht.) Der sozialistische Kandidat eines Liocrpooler Wahlkreises hat auf Ungültigkeitserklärung der Wahl feines konservativen Gegners mit der Begründung geklagt, da» Eingreifen eines römisch- katholischen Priester» im Wahltamps hätte einen E I n s ch ü ch t e- rungsversuch gegen die Wähler dargestellt und die Erfolgs-- aussichten der Arbeiterporlei vermindert. Der konservative Vor- sprung betrug in diesem Wahlkreis nur 209 Stimmen.
Organifationskomitee einberufen. Ende Juni Vaden-Vaden. pari». 12. Juni.(Eigenbericht.) Di« Sitzung des Organisations-Komitees der R e« paratiansbonk dürft« End« Juni in Baden-Baden beginnen. Das Arbeitsprogramm umfaßt folgend« Punkte: 1. Ausarbeitung der Statuten der Reparationsbank: 2. Ueberwachung der S u b» fkription zum Gründungskapstal und Vorbereitung zur ersten 2lufsichtsratssttzung: 5. Anpassung d«r innerdiutschvn Gesetzgebung, die aus Grund des Dawes- Plane; erlosten worden ist(Reichsbonk, Reichsbahn, Länder usw.), an dl« neuen Ber- hältnist« unter dem Poung-Plan: 4. Uebergong der Befugnisse der Dawes-Orgonismen an di« Reparationsbank. Kinderschuh auf dem Lande. <Hnt Petition des Hauptausschusses für Arbeiterwohlfahrt. Der Hauptausschuß für Arbeiterwohlfahrt hat «Inen Barstoß für die gesetzlich« Regelung des Kinder- lchutzesausdemLand« unternommen. Er hat dem Reichstag «ine Petition zugestellt, in der folgend« Forderungen erhoben werden: 1. Di« Arbeit von eigenen und fremden Kindern unter zwölf Jahren wird verboten. 2. Eigene und fremde Kinder dürfen nur beschäftigt werden, wenn von der Beschäftigung kein« gesundhestllche oder sittliche Gefährdung zu befürchten ist. Z. Eigene und fremde Kinder über 12 Jahr« dürfen während der Schulzeit drei, in den Ferien vier Stunden arbesten. ober nicht vor dem Vormistagsunterricht. Es müssen ihnen zwei Stunden Mittagspause und«ine Freistunde nach dem Nachmittags- Unterricht gewährt werden. Nachtarbeit von 20 bi» 8 Uhr und Sonntaosarbest werden verboten. 4. Der Weg zu und von der Arbeit wird in di« Arbeitszeit eingerechnet. 5. Für eigene Kinder tonn die Aufsichtsbehörde, wenn die gesundheitliche, geistig« und sittliche Entwicklung nicht gefährdet wird, und nach Anhören des Jugendamtes und der Schulaufsichts- behörde über die Gefährdung, Ausnahmen gestatten. & Eigene Kinder, die für Dritte arbeiten, Pflegekinder und Fürsorgezoglinge, die in fremden Famllien oder Anstalten unter- gebracht sind, sind wie fremde Kinder zu behandeln. Di« Notwendigkest, sich um die Kinderarbeit auf dem Land« zu bekümmern, geht am besten au« den Zahlen hervor, di« dos Sta- tiftische Reichsamt und da» Statistisch« Landesamt in Preußen auf Grund der landwirtschaftlichen Betriebszählung von 192S ver, öffentlichen. Da» Statistisch« Reichsamt beziffert auf Grund der Betriebszählung vom 18. Juni 1925 die im Reichsgebiete als ständige Arbeitskräfte in der Landwirtschast Beschäftigten, jünger als Vier. zehnjährigen mst 390 555. Es wurden gezählt: 1. ständig mit- arbestend« Familienongehörige 201 307, 2. vorübergehend mit- arbestend« Famllienangehörige 148 214 3 Tagelöhner unter vierzehn Jahren 21 459, 4. nichtständige Arbeitskräfte 19 575. zusammen 390 555. Da» Statistische Londesamt ermittelte insgesamt 113 482 Knaben. 105 622 Mädchen, zusammen 219104 in der Landwirtschaft beschäftigte Kinder._ Oer Waldenburger Skandal. Oos Oiszipliaamrieit gegen den Waldenburger Ober» bürgermetfler. Breslau . 12. Juni. In der vor dem Disziplinarausschuß bei der Regierung Bre« lau geführten Verhandlung gegen den Waldinburger Ober- bürgermeister Dr. Wießner hatte di« Stoatsonwaltschast In allen Instanzen die Erhebung der öffentlichen Anklage wegen Untreue fallen lassen. Nach zwölfftündiger Verhandlung verkündete
der Borsitzende, Berwaltungsgerichtsdirektor Dr. Bochalli, gestern spät abends folgende? Urteil: Der Angeschuldigt« wird wegen Ber - gehen? gegen ß 2. Abs. l des Disziplinargesetzes zur höchst zu» lässigen G e l d st r a f«. die in der Entziehung de» Monats» ertrage, seines jährlichen Diensteinkommeuz besteht, bestraft.
KommunifiemAusschluß. Zolgen eine? Rolfront-Maskeeade. varmskadk. 12. Juni. (Eigenbericht) Di« beiden einzigen Kommunisten des hessischen Landtage-! wurden aus 14 Tag« von den Verhandlungen aus- gefchlofsen, well sie der Aufforderung de» Londtagspräsidenten. nicht in Rotfrontuniform zu erscheinen und sich au» dem Sitzungssaal zu entfernen, nicht Folg« leisteten. Den beiden Ab- geordneten wurde gleichzeitig das Betreten de» Londtagsgebäude» für di« Dauer ihre» Ausschluste; untersagt. Da die gegenwärtige Sommertagung in den letzten Tagen de» Juni ihr End« findet und der Landtag erst im Herbst wieder zusammentritt, verlieren die beiden Kommunisten auch während der Sommerferien ihr« Recht« ol» Ab- geordnete.« Iteuer Auionomisienprozeß. Roos verteidigt sich. pari». 12. Juni.(Eigenbericht.) Der Prozeß gegen den Elsäsler Autonomisten. der in Be- sangan, außerhalb des Elsaß , geführt wird und in dem sich R o o s „ditsch" verantworten darf, hat mit der Verlesung seiner selbstner- faßten Verteidigungsschrift und dem anschließenden mündlichen Der- hör seinen Höhepunkt erreicht. Roos, der bei seinen Ausführungen schließlich einen Dolmetscher in Anspruch nahm, erklärt« mit aller Entschiedenhest. daß ein Komplott niemal» bestanden und er auch nicht in Beziehung zu Deutschland gestanden, geschweige denn deutsche Gelder erhallen habe. Mst d«k Schutztrupp»(?). als deren Führer ihn die Anklageschrift bezeichnet, habe er zu keiner Zell etwas zu tun gehabt und sich auch nicht mst Losreißungsplänen besaßt. Roos berief sich auf die Wort« des Führer» der sranzösische* Liga für Menschenrechte, da» Tragischste im Kolmorer Prozeß sei gewesen, daß weder der Vorsitzende noch der Generalstoatsanwalt an«in Komplott geglaubt hätten. Frankreich , rief der Ange- ktagt«, kann kein Intsrefl» daran haben, die Welt glauben zu machen, daß im Elsaß «in« separatistisch» Bewegung besteht.
Im würllembeegischen tandlag wurde am Dienstag«in An- trag der Sozialdemokratie, di« württembergisch« Gesandt» schuft in München aus dem Etat zu st r e I ch e n. zwar ab- gelehnt, gleichzeitig aber«instimmig beschlossen, sie al,„künftig wegfallend" zu bezeichnen. ver frühere Beamte der russischen Handelsvertretung in Berlin . Tolokonnikow. wurde in Moskau wegen der Annahm« von Be» stechungsgeldern von deutschen Firmen verhastet. Eine Abteilung niederländischer Seesoldolen wurde in Hoek van Holland nach West-Indien « i na« s ch j f f t. Das niederländische Geschwader wird am 22- Juni m Curagao eintreffen. Di« Banditen haben, wie erst jetzt bekannt wird, am Sonntag die Stadt C»r« im Staate Folcon überfallen, zogen aber nach Kampf ob. Gras Zuliu» Androssy, der letzte Außenminister der österreichisch. ungarischen Monarchie, ist in Budapest 69jährig gestorben. Schon sein Doter war Außenminister und hat 1878 den Dreibund mst. begründet. Der setzt Verstorbene war Hauptwortführer der Legi» timisten, die Habsburg wiederhoben wollen. Ün Marokko sind französisch« und marokkanische Soldaten t» einen Hinterhall gefallen. Die französischen Verluste betragen 110 Tote einschließlich 8 Offizieren.