Saargebiei soll bei Frankreich bleiben! So wünschen französische Industrielle.

pari», 15. Juni. Der Verband frcmjojijdjcr Industrieller und Saufleute(Fide­ration des industriels et des commer?ants frangais) veranstaltete unter Vorsitz seines Vizepräsidenten Legouez eine große Propa­gandakundgebung„zur Verteidigung der französischen Interessen im (Saargebiet*. Der frühere Vorsteher der sozialen Fürsorge der fran- zösischen Grubenoerwaltung im Saargebiet, Emile F l e u r y, hielt einen Vortrag über das Saarproblem und die sran- zösischen Interessen. Cr legte das Hauptgewicht auf die Forderung, daß Frankreich die im Jahre 1S35 stattfindende Volksabstimmung mit allem Nachdruck vorbereiten müsse, um eine Wiederanglie- d e r u n g des Saargebiets an das Reich zu verhindern. Eine solche Wiederangliederung müsse nicht nur im Interesse Frankreichs , son­dern auch im Interesse des Saarlandes selbst oermieden werden. Lothringen mit seinen Erzen und das Saarland mit seinen Kohlen- schätzen würden sich gegenseitig ergänzen und könnten nicht ohne eine Schädigung ihrer Volkswirtschaft auseinandergerissen werden. Fleury machte es den versammelten Industriellen und Kaufleuten zur patriotischen Pflicht, ihre Wirksamkeit und ihre An- strengungen im Saargebiet zu steigern, um dieses Land dem sieg- reichen Frankreich zu erhalten. Fleury machte der französischen Regierung den Vorwurf, sie habe bisher in der Saarangelcgenheit zu wenig getan. Als zweiter Redner erklärte der Vorsitzende der französischen Saarvereinigung(.Association frangats de la Sarre) und der Ratio­nalen Vereinigung der ehemaligen Kriegsteilnehmer R o s s i g n o l: Für die Kombattanten handele es sich bei der Saarfrage vor allem um ein Problem der nationalen Sicherheit, das in dieser Hinsicht ebenso wichtig wie die Rheinlandbesetzung und die Wieder- gewinnung von Elsaß-Lothringen sei. Die ehemaligen Kriegsteil. nehmer fürchten, so führte Rossignol aus, daß bei einer Wieder- angliederung des Saarlandes an Deutschland dieses Gebiet früher

oder spater zu einem neuen Einsallstor der deutsche » Armeen werde. Deshalb müsse alles unternommen werden, uw zu verhindern, daß das Saargebiet wieder an Deutschland zurück- falle. Die ehemaligen Kriegsteilnehmer und die französische Saar - Vereinigung hätten in ihren Bemühungen nicht nur die moralisch« Unterstützung der öffentlichen Meinung, der Regierung und der französischen Industrie, sondern vor allem auch materielle Hilfe. Es handele sich hier um Opfer, die reichlich vergolten würden, und um eine nationale Tat, die Frankrcid) vor neuen schweren Prüfungen bewahren könne. Amerikas Druck auf Zrankreich. SchuISenabkommen ratifizieren oder zahlen! Paris , 15. Juni. Poincare hat die Hoffnung derer zerstört, die annahmen, daß die französische Regierung eine Hinausschiebung des Zahlungstermins für die am 1. August fällig werdenden 400 Mit- lionen Dollar, die Frankreich für die nach dem Kriege angekauften amerikanischen Heeresbestände zu zahlen hat, zugebilligt erhallen könnte. Poincare erklärte, das amerikanische Schatzamt sei in dieser Angelegenhell durch Gesetz gebunden. Es sei daher besser, wenn die französische Kammer die Regierung ermächtige, durch Dekret im geeigneten Augenblick die Schuldenabkommen zu ratifizieren, als selbst zu einem bestimmten Zeitpunkt darüber ab- zustimmen. Wenn da» Parlament der Regierung diese Dollmacht gebe, dann würden die Vereinigten Staaten das als eine vor- läufige Ratifizierung betrachten können. Da das Dekret erst nach Abschluß der Beratungen über den Poung-Bericht unterzeichnet werden kann, könne Frankreich der Verpflichtung, die 400 Millionen Dollar am 1. August zu zahlen, nur auf diese Weis« aus dem Wege gehen.

Ansturm gegen das Schutzgesetz. Everling und Maslowski Hand in Hand.

Der Recht sausschuß des Reichstags beschäftigte sich mll dem Regierungsentwurf zur Verlängerung des Republik - schütz gesetzes. Von der deutschnationalen und kommunistischen Fraktion lagen Ablehnungsanträge vor. Abg. Everling(Dnat.) beschwerte sich darüber, daß die auf Grund des Republikschutzgefetzcs erfolgenden Bestrafungen sich verschärft hätten. Das Gesetz beein- trächtige die Opposition in ihren verfassungsmäßigen Funktionen und müsse deshalb fallen. Abg. M a s l o w s k i(Komm.) führte darüber Beschwerde, daß vor allem die Kommunisten auf Grund des Republikschutzgesetzes ver- folgt würden. Es könne zugegeben werden, daß Minister- beleidigungen und Beschimpfungen der Republik strafbar sein müssen. Seine Freunde kämpften nicht gegen diese Bestimmun- gen, sondern gegen sene Vorschriften, die als Mittel zur Klasiensustiz gegen das Proletariat dienten. Gegen links werde das Gesetz häufiger und schärfer angewendet als gegen rechts. Abg. R o f e n f e l d(Soz.) erklärte, daß die sozialdemokratische Fraktion die Verlängerung für notwendig halle . Wenn wirklich das Gesetz gegenüber Rechtsradikalen, die die Republik unterwühllen, in letzter Zeit schärfer angewendet sein sollte, so wäre das nur zu begrüßen. Herr Everling scheine auch Morde und Tötungen zu den„verfassungsmäßigen Funktionen einer Opposition" zu rechnen. Solange die Opposition sich im Rahmen der Gesetze halle, und dieser Rahmen ist sehr weit gesteckt, könne sie chre Aus­fassung schon zur Geltung bringen. Völlig unverständlich seien die Bemühungen, Verstöße gegen die ersten Paragraphen des Ge-

setzes, die einen Mord voraussetzen, als harmlos hinzustellen. Im übrigen sei doch der Führer der Deutschnationalen , Graf Westarp , der erste gewesen(im Jahre 1926), der seinen Namen unter den Antrag auf Verlängerung des Republllschutzgesetzes gesetzt habe. Den Kommunisten zeige die Bekämpfung des Gesetzes durch die Deutschnationalen, daß es ein geeignetes Mittel zum Schutze der Republik vor Monarchisten sei. Wenn es wirklich mehr gegen links als gegen rechts angewendet werden sollte, so seien daran die Kom- munisten nicht unschuldig, die sich oft einer Sprechweise bedienten, die sie selber nicht ernst nehmen. Abg. I ö r i s s e n(Wp.) erklärt sich gegen alle Aus- nahmegesetze, höchstens könne das Gesetz bis zum 31. Dezember 1930 verlängert werden. Reichssustizminister von Guirard hebt hervor, daß auch der vom deutschnationalen Abg. Hergt unterzeichnete Strafgesetzentwurf dieselben Bestimmungen enthalte, die der Deutschnationale Everling so scharf bekämpft habe. Als es sich 1926 um die Verlängerung des Republikschutzgesetzes gehandell habe, seien die Deutschnationalen sehr schnell berell gewesen, der Verlängerung zuzustimmen.(Abg. E v e r- ling: Wir sind gezwungen worden.— Zurufe links:�Wer hat Sie denn gezwungen? Everling: Es war mll der Kündigung der Regierungskoalition gedroht. Zuruf links: Also nur um die vier Ministersessel haben Sie zugestimmt?— Heiterkeit.) Weiterberatung am Montag.

Die Abstriche, die der Reichstag vorgenommen hat, werden vr draußen schon gegen das Parlament ausgebeutet. Im Zeug- .i m t Spandau , das überhaupt eine besondere Nummer ist, eine Pflanzstätte hakenkreuzlerischer Elemente, worüber die Klagen nicht abreißen wollen, waren Arbeiter entlassen worden. Sie riefen das Arbeitsgericht an und dort erklärte der als Vertreter des Zeug- amtes erschienene Offizier, die Entlassung sei die Folge der A b st r i ch e, die der Reichstag am Wehretat gemacht habe Dem Leutnant war das natürlich von seinen Vorgesetzten so auf- gegeben worden, die sich aber einer bodenlosen Unverschämtheit gegen den Reickistag schuldig gemacht haben.(Sehr richtig, links.) In den Wandelgängen wird unter dem Siegel tiefster Der- säiwiegenheit erzählt, daß man auf den Rechnungshof einzuwirken suche, er möchte doch solche unliebsame Druckerzeugnisse nicht mehr herausgeben wie einen seiner letzten Berichte, worin er dem Reichswehrmloislerium bescheinigt hat, daß seine Etatsgebarung alles andere als gut und lobenswert sei. Vor derartigen Bestrebungen ist zu warnen. Wie ein geordneter Staat eine gute Justiz haben muß, so auch bei seiner großen Macht- fülle eine solide Bilanzgebarung und gewissenhafte Kontrolle. Wir hoffen, daß der Rechnungshof alle derartige Versuche abweisen wird. lSchr richtig! links.) Die Zahl der höheren Kommandostellen bei der Reichswehr ist immer noch viel zu groß. Wir werden im nächsten Jahr gründlich zu prüfen haben, ob die elf Truppenübungsplatztom- Mandanten und die neun Standortskommandanten mit allen möglichen Nebenbehörden wirklich notwendig sind. In Berlin haben wir jetzt neben dem Stadtkommandanten auch noch einen Komman- danien des Bendler-Blocks. Wer ins Reichswehrministerium kommt,

Briand wartet auf poincare. Ministerrat am Dienstag— dann Zusammenkunst mit Stresemann . Paris , 15. Juni. (Eigenbericht.) 3n den heutigen Madrider Verhandlungen zwischen Briand und Stresemann dürfte Briand dem Reichsaußenminister den Vorschlag machen, auf seiner Rückreise in Paris Station zu machen und am Quai d'Orsay vorzusprechen. Briand wird schon am izächsten Montag in Paris eintreffen und am Dienstag früh an einem außer­ordentlichen Ministerrat teilnehmen. Er dürfte dann zu feiner Zusammenkunft mit Stresemann über die Absichten der französischen Regierung sowohl hinsichtlich der Ratifizierung des poung-plane» als auch der Rheinlandräumung genau unterrichtet sein. Damit wäre nach Ansicht der pariser kreise erst die nötige Grundlage geschassen, um das verhandlungsprogramm für die nächsten Wochen und Monate endgültig festzusetzen.

sieht dort angeschlagen, daß er sich so und so anzumelden hat, unter- zeichnet:„Der Kommandant des Bendler-Blocks."(Heiterkeit link«: Zuruf unter Hinweis auf die Ministerbank:„Da steht er ja!") Was hat denn dieser Herr zu kommandieren? Man hat den Ein- druck, daß die Reichswehr für ihre vielen Offiziere, die sie nicht im Heer beschäftigen kann, neue Aemter schafft.(Sehr wahr! links.) Ohne Unterschied der Partei wird wohl der ganze Reichstag den Rückgang der Soldatenselbstmorde aufrichtig begrüßen. Dagegen ist es sehr auffällig, daß Minister Groener heute ganz anders und mit erheblich weniger entgegen- kommendem Ton als im Ausschuß gesprochen hat. Es scheinen in­zwischen irgendwelche geheime Kräfte am Werk gewesen zu sein. Auch die Rede des deutschnationalen Sprechers stand in einem starken Gegensatz zu den sachlichen Darlegungen seines Vorgängers von Schulenburg. Das Wort Republik hat Herr' Groener zwar im Ausschuß ausgesprochen, hier ober vermieden. Wir Sozialdemo- traten lehnen es grundsätzlich ab, das Heer im demokratischen Staat zu einer Parteiwehr werden zu lassen. Wir wollen die Reichswehr politisch neutralisiert sehen, denn als Spielball der Par- teien wäre sie kein Schutz für den. Staat. Sie soll nicht nur zur Verteidigung des Staates, sondern zu einem zuverlässigen In­strument in der Hand der Gewalten der Republik , des demokratischen Staate», ganz gleich, wie er ist, erzogen werden. Zweisellos ist ein Fortschritt in den letzten Iahren zu oerzeichnen. Seitdem Herr Groener das Reichswehrministerium leitet, sind Anzeichen vor- Händen, daß«r oersucht, Dinge zu oermeiden, die draußen im Volk zur Kritik Anlaß geben. Ich habe kein Recht, dem Reichswehr - minister zu bestreiten, daß er sich Mühe gibt, die Reichswehr zu einem wirklich zuverlässigen Instrument der bestehenden Staats- gewalt zu machen. Wir werden im nächsten Jahr uns bemühen, das Subven- tionswesen an private Rüstungsfirmen abzuschaffen. Wir glauben, die Dinge in Deutschland sind so weit gediehen, daß man den Soldaten das Wahlrecht geben kann. Bei der Schaffung des Wehrgesetzes habe ich die Erteilung des Wahlrechts an die Soldaten wegen der. damaligen großen Unsicherheit und Der- wirrung bekämpft. Heute sind wir überzeugt, daß die Republik vollkommen gesichert ist. Dann müssen wir aber auch den Soldaten, die zwölf Jahre treu dem Staate dienen, die Offiziere sogar 25 Jahre, da» volle Staatsbürgerrecht geben. Leider sieht man die Soldaten vielfach noch als Söldner an, die nur gegen Geld das Waffenhandwerk treiben. Mit der Erteilung des Wahlrechts, mit der Bekundung des vollen Vertrauens zu diesen Männern, mit ihrer Gleichberechtigung als Staatsbürger würde diese verbitternde Meinung verschwinden und dadurch das Ansehen und.auch das innere Selbstgefühl der Reichswehr ge- hoben werden.(Beifall links.) Wir verlangen Beseitigung des Bildungsprivileg» der Offiziere und eine andere Handhabung der Rekrutierung. Gegen die Worte des Herrn von Lettow-Dorbeck glaube ich die Reichswehr in Schutz nehmen zu sollen, daß die Disziplin nur durch die Furcht ausrecht erhalten werden könnte. Wenn das richtig wäre, dann müßten wir ja den alten Obrigkeitsstaat mit der Patrimotiialgerichtsbarkeit usw. wieder einführen. Wir aber wollen in der Reichswehr , für die wir so große Summen ausgeben und von der wir hoffen, daß sie in einer Stunde der Not und Gefahr, die hoffentlich nicht wiederkehrt, auf dem Posten sein wird,- freie Männer in der Reichswehr haben, die in freiem Geist erzogen sind und nicht aus Furcht vor Straf« ihren Dienst tun. (Sehr gut, links.) Die Reichswehr darf auch in ihrer inneren Ge- staltung nicht den Charakter und das Ansehen haben, als ob sie ein Staat im Staate zu werden beginnen wollte. Erst wenn die Reichs. wehr durch die Reformen, die ich erwähnt habe, wertvoll ergänzt ist, wird es inöglich fein, ein gutes Verhältnis zwischen der Reichswehr und dem deutschen Volke herbeizuführen, dos auch wir Sozialdemokraten wünschen und das wir Im Interesse des inneren Friedens dauernd erhalten wollen.(Lebhafter Bei- fall der Soz.)

Preußen laßt nicht köpfen. Wieder ein Todesurteil aufgehoben. Das Potsdamer Schwurgericht verurteilte seinerzeit den SSfährigen Arbeiter Willi Schmidt aus Branden- bürg wegen Anstiftung zum Morde an dem Brauerei- besttzer Freydank-Brandenburg zum Tode. Auf Beschluß des preußischen Staatsministeriums ist Willst Schmidt jetzt zu lebenslänglichem Zuchthaus begnadigt worden.

Kirchenöffnung in Mexiko . Gottesdienste beginnen wieder. Mexiko . Eily. 15. Zunt.(Eigenbericht.) Auf Grund der Vereinbarungen des mexikanischen Staats­präsidenten mit den kalholischen Bischöfen werden die bisher ge- schlosienen Sirchen am Sonnlag wieder geöffne l.

Streit um Georgien . Moskau bedauert anttpolnifche Kundgebung in Tiflis . Warschau , 15. Juni. Nach Schluß von antipolnischen Kundgebungen vor dem polnischen Konsulat in TIslis ist es zu Zwischenfällen gekommen. Mehrere hundert Versammlungsteilnehmer drangen unter Schmäh- rufen gegen das Konsulat vor und eröffneten gegen das Gebäude ein S t« i n b o m b a r de m e n t. Die Kundgebung soll die Folge davon sein, daß Polen den russischen Einspruch gegen die Teilnahme polnischer Beamten an der Unabhängigkeitsfeier für Georgien als«ine unzulässige Einmischung zurückwies Auf diese Nachricht hin hat der polnisch« Gesandte in Moskau . Patek , im Namen der polnischen Regierung energisch Protest beim Kommissariat für aus- wärttge Angelegenheiten eingelegt. Der stellvertretend« Außen- kommisiar Karachan sprach das tiesste Bedauern der Sowjet- regierung wegen des Zwischenfalles aus:

Die„Tribüne" beschlagnahmt. Di« Staatsanwaltschaft Magde- bürg hat die Ausgabe der kommunistischen„Tribüne" wegen einiger Aufsätze, die olfen zirm Umsturz im Sinne der kommunistischen Weltrevolution ausfordern, beschlagnahmt. Die Beschlagnahme ist um. so bemerkenswerter, als die„Tribüne" erst vor kurzem auf drei Wochen verboten worden war.

Kolonialdebatte in der Kammer. Zeatralafrika— Zndochina— Marokko. pari», 14. Juni. (Eigenbericht.) Die Kammer begann mit der Diskussion der Interpellationen. Hauptinterpellanten sind der sozialistische Abgeordnete Rouellet und der Kommunist Doriot . Sie fordern von der Regierung Auf- klärung über die unmenschlichen Methoden, die nament- lich in Zentralafrtka die Konzessionäre bei der Rekrutierung von Eingeborenen für Zwangsarbeiten anwenden. Die Niederlage französischer Truppen in Mo- r o k k o wird den Gegenstand einer besonderen Debatte bilden. Die Sozialisten sind entschlossen, diesmal von der Regierung Rechen- s ch a f t über ihre Marokko -Politik zu verlangen. E» wird immer deutlicher, daß entgegen dem Regierungsoersprechen wieder einmal eine militärische Aktion unternommen wurde, die über den Rahmen der zur Befriedung des Landes notwendigen Maßnahmen hinausging. Der sozialistische Abgeordnete R e n a u d« l for- derte bereits in einer Versammlung in Lille , daß der verantwort- liche General streng bestraft werde. Wieder Zelluloidbrand! ' Wie«. 15 Ziixt. Eine folgenschwere Explosion ereignete sich i» der Zelluloidfabrit Gottesmann in Bösen- dorf, der zwei Menschenleben zu« Lpfer fielen. Aus bisher noch nicht bekannter Ursache gerieten einige Film- rollen plötzlich in Brand. Innerhalb weniger Augenblicke stand alles in Flammen. Eine ungeheure Explosion erschütterte das ganze Fabriktcrrain. In anderen Teilen der Fabrik beschäft'gte Arbeiter tonnten sich noch rechtzeitig ins Freie retten, sie wurden aber durch den starken Lustdruck zu Boden geschleudert und verletzt. Die 41jährige Hilfsarbeiterin Barbara K o v a r wurde von einer Tür ins Freie geschleudert. Ihre Kleider hatten aber bereits vorher Feuer gefangen, so daß sie bewußtlos, mit brennende» Kleidern, liegen blieb. Der Arbeiter W e i n l i ch war in ein-» brennenden Raum eingeschlossen worden. Alle Versuche, ihn zu retten, scheiterten an den fortwährenden kleineren Explosionen. Weinlich ist bei lebendigem Leibe verbrannt. Seine Leiche wurde vollkommen verkohlt aus den rauchenden Trümmern hervorgeholt. Auch die Hllfsarbciterin Kovar hatte so schwere Brandoerletzungen erlitten, daß sie kurz nach ihrer Ein» lieferung ins Krankenhaus starb.