Sozialdemokratische Partei auch weiter in die Opposition be­

harren.

Nach der Landtagswahl 1926 stellte die sächsische Sozial­demokratie zwar ein Regierungsprogramm auf, das per­öffentlicht wurde, nominierte Genossen Fleißner als Mi­nisterpräsidentschaftskandidaten, lehnte aber ab, ihr Pro­gramm anderen Parteien mitzuteilen und mit ihnen zu ver­handeln. Es fam mit den Altsozialisten eine bürgerliche Re­gierung zustande.

Dieser Zustand der Isolierung wurde einem Teil der sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten unerträglich. Die Anrufung des Staatsgerichtshofs zur Auflösung des Landtags war nur das Mittel, aus dieser Situation herauss zukommen. Das Ergebnis der Wahl entsprach nicht den gehegten Erwartungen. Die Zunahme der nationalistischen Stimmen und Mandate wies auf den Kurs zur Diktatur und den Abbau aller früher erreichten und gebliebenen Erfolge hin. Das reifte die Stimmung, aus der Opposition herauszukommen. Der einzige. Weg dazu ist nach Lage der Sache nur die große Roalition. Die Rom­munisten hatten schon vor der Wahl erklärt, daß sie eine fozialistische Regierung nicht unterstüßen würden, sie haben Wort gehalten und Bünger in den Sattel gehoben.

Die Sozialdemokratie hatte nur zwei Mandate ge­wonnen, sie verfügte über 33 Mandate. Eine Mehrheits­bildung ohne bürgerliche Parteien ist ausgeschlossen, die vier Demokraten sind hierfür zu wenig, also blieb nur eine Re­gierung mit Demokraten und Deutscher Volkspartei übrig. Deshalb ging das Bemühen einer Reihe Genossen dahin, die Partei über das Verhalten von 1926 hinauszubringen. Es wurde auch ein gegenüber 1926 abgeschwächtes Programm ausgearbeitet. In der gemeinsamen Beratung von Landes­instanzen und Landtagsfraktion zeigte sich aber, daß zwar die Stimmung für eine Koalition gewachsen war, die Ideologie einer sechsjährigen Oppositionsstellung aber in so furzer Zeit nicht umzustellen war. Die Anhänger der Oppo­sition stützte sich darauf, daß die Landesversammlung im Januar die Haltung der Landtagsfraktion, also ihre oppo­fitionelle Haltung gebilligt hatte, führte die negativen Ergeb nisse der Reichskoalition ins Feld, und so wurde dann mit 36 gegen 17 Stimmen beschlossen, das Programm als Mindestprogramm gelten zu lassen und nicht mit den Parteien zu verhandeln. Der Vertreter der Gewerkschaften hatte empfohlen, sich nicht völlig jeden Ausweg zu verbauen. Schließlich erklärte man sich bereit, mit anderen Parteien zu perhandeln, wenn diese an die Partei herantreten.

Wie schon gesagt, war das Ziel des Bürgerblocks, feinen Sieg rücksichtslos auszuschöpfen. Deshalb waren auch die Bemühungen der Demokraten für eine Koalition ergebnislos, weil die Deutsche Bolkspartei sich völlig ablehnend verhielt. Das ist verständlich. Denn unter Führung des Oberbürger meisters Blüher hat die Deutsche Volkspartei den Einfluß der Ratsbureaukratie wieder hergestellt und die Gemeinde­ordnung Sachsens verschandelt. Die Wiederher. stellung der freiheitlichen Gemeindeord nung ist das Ziel der Sozialdemokratie, und hierzu will die Deutsche Volkspartei nicht mitwirken. Die Gemertschaften haben auf ihrer Dresdener Konferenz darauf hingewiesen, daß in Sachsen die Sozialdemokratie mieder Einfluß auf die Regierung erhalten muß, um die vorhande nen fozialen Einrichtungen zu erhalten. Zurzeit sind die Boraussetzungen noch nicht gegeben. Die 3eit muß helfen, den Wandel vorzubreiten.

Wie Bünger gewählt wurde.

Dresden , 25. Juni. ( Eigenbericht.) Bei der Ministerpräsidentenwahl am Dienstag murden abgegeben für den bisherigen deutschvolfsparteilichen Stultus. minister Bünger 44, für den sozialdemokratischen Abg. Fleißner 33, den bisherigen Ministerpräsidenten Heldt 2 und für den bis herigen demokratischen Innenminister Apelt 5 Stimmen. Die zwölf Kommunisten gaben wieder weiße Zettel ab.

Nach der Wahl erklärte der Landtagspräsident, der Aeltesten< ausschuß müsse darüber beschließen, ob Bünger gewählt sei. Es bestände Untlarheit darüber, ob die weißen Zettel bei der Fest­stellung der Mehrheit mitzurechnen seien. Die Sigung wurde furze Zeit vertagt. Nach der Wiederaufnahme der Sigung entschied der Landtag mit 49 gegen 47 Stimmen, daß die Wahl Büngers zum Ministerpräsidenten gültig sei. Wie das Resultat zeigt, hat Bünger feine Mehrheit hinter sich.

Die Einigung unter den bürgerlichen Parteien war deshalb gescheitert, weil die Nationalsozialisten erklärten, sie würden weber cinen demokratischen Innenminister, noch einen demokratischen Kultusminister dulden. Außerdem hatten sie eine Anzahl für die bürgerlichen Parteien un annehmbare Forderungen gestellt, so zum Beispiel, daß die nächste Regierung im Reichsrat gegen den Young Plan stimmen müsse.

Der neue Ministerpräsident dürfte bei der Zusammenstellung jeines Rabinetts große Schwierigkeiten zu überwinden haben. Wie wir hören, erheben die Nationalozialisten, deren Führer im Sächsischen Landtag der befannte DC.- Mann v. Rillinger ist, den Anspruch auf einen Ministerfig, und zwar auf das Ministerium des Inneren

Wilhelm Bünger wurde 1919 Reichsanwalt und widmete sich in den Reihen der Deutschen Bolkspartei der Politit. Er wurde 1920 in den Sächsischen Landtag gewählt und befleidete dort zeit­meise das Amt des Bizepräsidenten. Im Kabinett Heldt übernahm er 1924 das Ministerium der Justiz, behielt es auch im zweiten Kabinett Heldt und trat im Juni 1927 infolge Umbildungs. forderungen der Deutschnationalen zurüd. Im Januar 1929 wurde Bünger im Kabinett Heldt zum Boltsbildungsminister

ernannt.

Tod in den Gielen.

Genosse Weyers gestorben.

Mörs , 25. Juni. ( Eigenbericht.)

Der sozialdemokratische Parteisetretär Cäsar Beyers gab in der Parteiversammlung in Orsan den Bericht vom Magdeburger Barteitag. Mitten im Vortrag traf ihn ein Herzschlag. Nach menigen Augenbliden war Weyers tot.

Weyers war eine der markantesten Persönlichkeiten der Partei im Bezirk Niederrhein . Mit seinen 63 Jahren war er noch immer ein jugendlicher Feuerfopf, der seit rund 25 Jahren der Partei als Sekretär diente. Als solcher war er tätig in Duisburg , Lübed, Effen. Krefeld und zuletzt seit rund sechs Jahren im Unterbezirk Mörs . Weners hat sich große Berdienste um die Partei erworben. Er mar Provinziallandtagsabgeordneter und eine Zeitlang Mitglied des Preußischen Staatsrats. Ferner war er Stadtverordneter in Mörs .

Parlamentseröffnung in London .

Echt englische Szenen.

London , 25. Juni. ( Eigenbericht.) Das neugewählte Parlament trat am Dienstag zum erstenmal zusammen. Der Sizungsjaal, der feineswegs fämt lichen Abgeordneten linterkunft gewährt, war zum Bersten über füllt. Ein Teil der Abgeordneten nahm

auf den Knien ihrer Kollegen,

ein anderer Teil auf dem Boden der Quergänge zwischen den Abgeordnetenbänken Platz. Ein meiterer Prozentjazz der neuge wählten Abgeordneten fand auf der für die Mitglieder des Ober. hauses reservierten Galerie Unterfunft.

Bor der Eröffnung der Zeremonie der Wahl des Borsitzenden ging Baldwin auf macdonald zu und beglückwünschte

ihn vor versammeltem Haufe zu seinem Wahlfieg. Dieje echt englische Geste des bisherigen tonjernativen Minister präsidenten wurde bei den Abgeordneten der Arbeiterpartei mit einer fleinen Ovation für Baldmin beantwortet. Der ein aige Punkt der Tagesordnung bestand in der Wahl des Speater ( Präsidenten), die dem Herkommen gemäß im Sitzungsfaal des

Obenhouses erfolgte. Die Wahl fiel auf Grund einer Bereinbarung zwischen den Parteien auf den bisherigen Sprecher des Unterhauses, den Abgeordneten Fitron, ein Mitglied der tonservativen Par­tei. Der Vorschlag zu seiner Wiederwahl wurde formell von einem Abgeordneten der Arbeiterpartei und einem tonserva tinen Abgeordneten eingebracht. Rachdem dann Macdonald, Bald min und Lloyd George als Führer der drei Parteien die üblichen Glückwünsche zu Wahl geäußert hatten, verlagte sich das Haus auf Mittwoch. Lloyd George betonte in seiner Glückwunschansprache unter dem Gelächter des Hauses, daß kleine Barteien, wie seine und die Fraktionslosen, der besonderen Unter­stützung des Vorsitzenden bedürfen, zumal dann, wenn sie, wie im gegenwärtigen Parlament, ein Biertel der Wählerschaft repräsentieren. Der verbleibende Teil der Woche wird der Ab legung des Schmurés durch die Abgeordneten gewidmet fein. Die eigentliche Arbeit des Parlamentes beginnt am tommenden Montag mit der Berlesung der Thronrede, die das Regie­rungsprogramm der Arbeiterregierung für die Zeit vom Juft 1929 bis Juli 1930 umreißen wird.

Amnestie für Autonomisten.

Von der Regierung beschlossen.

Paris , 25. Juni. ( Eigenbericht.)

Die Freisprechung des Autonomiffen Roos durch die Geschworenen in Besançon hat auf die franzöfifche Regierung eine unerwartete und sehr erfreuliche Wirkung ausgeübt: fie beschloß in einem Ministerrat am Dienstag, dem Parlament fofort die völlige Amnestie für sämtliche wegen autonomistischer Um­triebe bestraffen Elfäffer vorzuschlagen.

Zur Begründung dieser Entschließung wird erklärt, daß der Spruch des Schwurgerichts als neuer Versuch zur Ber­föhnung angesehen werden müsse. Zwar hätten bisher alle französischen Regierungen Berföhnungsversuche unternommen; fie feien aber immer vergeblich gewesen. Die Regierung wolle darum noch einmal den von den Geschworenen in Besançon gewiesenen Beg beschreiten. Wie die Begründung auch lauten mag, jedenfalls hat die Regierung damit einen Schritt getan, der nicht nur von den Elsässern selbst, sondern von allen Kennern der Verhältnisse des unglücklichen Grenzlandes seit langem als der einzig mögliche angesehen wird, wenn wirklich fruchtbare Arbeit geleistet werden soll

Fortsehung der Maroffodebatte.

Paris , 25. Juni. ( Eigenbericht.)

Die Kammer seßte am Dienstag die am Freitag begonnene Debatte über die Politik der Regierung in Marotto fort. Dies. mal tamen die Vertreter der Rechten zum Wort, die in ener­

Der Bertrag mit der Kurie. Beschlüffe der evangelischen Generalfynode.- Dispofitionen des Landtags.

Die evangelische Generalsynode hat nach dem Vorschlag ihres Verfassungsausschusses einen Beschluß zum Kontordat gefaßt, dessen wichtigste Stelle lautet:

In dieser Lage spricht die Generalfynode die Erwartung aus, daß die geseggebenden Körperschaften des preußischen Staates, sofern sie die schwere Verantwortung für die Zustimmung zu dem Bertrag mit der fatholischen Kirche auf sich nehmen wollen, ihn nicht genehmigen werden, ohne gleichzeitig einen die evangelischen Kirchen be­friedigenden Bertrag zu verabschieden. Die Zusage eines später abzuschließenden Bertrages fann den evangelischen Rirchen nicht genügen, da der Ausgang fünftiger Berhand lungen ungewiß ist. Nur die gleichzeitige Berabschiedung beider Berträge würde den elementaren Grundsätzen der Gerechtigkeit entsprechen."

Troß dieses Beschlusses ist anzunehmen, daß der Staatsrat den Vertrag mit der Kurie rechtzeitig verabschiedet. Der Aeltestenrat des Landtags hat die erste Lesung im Plenum des Landtags für Montag, den 1. Juli vorgesehen. Die Tage vom 2. bis 4. Juli sollen wiederum sizungsfrei bleiben, damit in den Ausschüssen das Konkordat vorberaten werden könne. Die zweite Lesung des Kontordats im Plenum soll am 5. Juli, die dritte Lesung am 9. Juli stattfinden. Am 13. Juli wird der Landtag in die Sommerferien gehen.

Neue Waffenfunde. Kriegervereinsgewehre und ein Maschinengewehr.

Hannover , 25. Juni. ( Eigenbericht.) Im Dorfe Eickeloh, Kreis Fallingbostel in der Lüneburger Heide , wurde durch die Abteilung la der Hannoverschen Polizei ein schweres Maschinengewehr, acht Gewehre Modell 7184, ein Gewehr Modell 71, eine Maschinengewehrironnnel mit gegurteter Munition und etwa 600 Schuß Infanteriemunition gefunden. Die Infanterie­gewehre gehören, wie inzwischen festgestellt worden ist, dem Kriegerverein in Eideloh und sind mit amtlicher Rennt­nis zum Schießen von Ehrenfalven verwendet worden. Es bleibt festzustellen, wer der Besizer des Maschinengewehrs und der Ma: schinengewehrmunition ist.

Hakenkreuzbuben.

Flegeleien in der Münchener Universität.

München , 25. Juni. ( Eigenber.) Nach dem Wiener Vorbild versuchten am Dienstag vormittag Hatenkreuz studenten im Lichthof der Münchener Universität Rabaut und gebungen gegen die sozialistische Studenten. gruppe zu veranstalten. Eine Gruppe von etwa 40 Hitlerianern um ringte plötzlich die bekannten Führer der der linksgerichteten Studentenschaft, bedrohten fie tätlich und fuchten sie unter Johlen und Beschimpfungen ins Freie zu drängen, um, wie sie sagen, beffer über sie herfallen zu können. Als Anlak benutzten sie die Tat sache, daß Ende der vorigen Woche ein Kranz der Nationalsozialisten, der an der Totentafel der Universität aufgehängt mar, an der Kranz­Schleise beschädigt mar. Die Kundgebungen, Bedrohungen und Be

gischen Ausdrüden, von links häufig unterbrochen, elne ftra f= fere militärische Politif in Marotto forderten, damit endlich Ordnung und Ruhe eintrete. Die Aufständischen unter­nähmen einen Ueberfall nach dem anderen auf Koloniſten und raubten und plünderten ungestraft. Kriegsminister Bainléve teilte dem Hause mit, daß die in Ant Jakub eingeschlossenen Trup­pen mmmehr völlig befreit und die Ruhe in jeder Hinsicht wieder hergestellt sei.

Knappe Bertrauensmehrheit für die Regierung.

Paris , 25. Juni.

In der Rammer murde heute nach Unterbrechung der Inter­

pellationsdebatte über die Borgänge in Maroffo eine Interpellation über die Stellungnahme der Regierung gegenüber den am Sonntag gegen die Ratifizierung der Schuldenabkommen veranstalteten Kundgebungen der Fronttämpfer beschlossen. Die Ur­heber der Interpellation, ein sozialistischer und ein unabhängiger,

der Regierung nahestehender Abgeordneter, machten der Regierung vor allem eine tendenziöse Beeinflussung der Deffentlicy feit auf dem Wege über die Presse zum Vorwurf.

Nach lebhafter Aussprache, in deren Berlauf Innenminister Tardien die Bertrauensfrage stellte, wurde die Inter­pellation schließlich mit 291 gegen 266 Stimmen, also mit einer Mehrhelt von nur 25 Sfimmen, zurüdgeftellt.

Läftigungen dauerten über eine Stunde, wobei verschiebene He reben, vor allem gegen die Juden, gehalten wurden. Sie fanden erft ihr Ende, als die zur Hilfe herbeigerufene Bolizei gegen die Ruheftörer einschritt. Die vorher beim Synditus unternommenen Schritte hatten feine Wirkung. Kein Wunder, denn dieser ist seit langem als eifriger Parteigänger Hitlers befannt. Der Rettor selbst war nirgends zu finden. Am Nachmittag empfing der Kultusminister eine Abordnung der bedrohten Studenten. Er versprach, mit allen Mitteln gegen die Ruheftörer vorzugehen, um unter allen Umständen ähnliche Vorgänge wie in Wien zu verhindern,

Bürgerregierung in Mecklenburg .

Linfsregierung fritt zurück.

Schwerin , 25. Juni. ( Eigenbericht.) Mie von amflicher Seife mitgeteilt wird, wird die sozialistisch­demokratische Regierung den am Sonntag gewählten sechsten ordent­lichen Landtag zum 9. Juli zu seiner erfien Sihung einberufen.

Das Ministerium Schröder- Asch- Dr. Möller wird, wie wir erfahren, in dieser Sigung seinen Rüdtrift erklären.

Tragisches Mißverständnis.

merito, 25. Juni.

Ein Flieger der Bundestruppen enfdeffe bei einem Erkundungs­flug in der Nähe von Sarranca eine Truppenabteilung, die sich ver­schanzt hatte. 3ader Annahme, daß es Aufständische seien, warf der Flieger Bomben ab, in Wirklichkeit handelte es sich um Bundestruppen, von denen durch die Fliegerbomben ein Offizier und 15 Mann getötet und 15 Mann verwundet wurden.

des sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten Richard Krüger Neuer fozialdemokratischer Reichstagsabgeordnefer. An Stelle ( Merseburg ), der infolge feiner Ernemmung zum Bolizeipräsidenten auf sein Mandat verzichtet hat, tritt der Redakteur Albert Bergholz in Zeiß in den Reichstag ein.

Georges Courteline .

Aus Paris tommt die Nachricht, daß der Dichter Georges

Moinaur, der unter dem Pseudonym„ Courteline " Weltruf genoß, gestern im Alter von 69 Jahren gestorben ist. Courteline, den man den gallischsten der Gallier" nannte, war einer der popu färsten humoristischen Schriftsteller des heutigen Frankreich . In einer Reihe vielgespielter Bühnenwerte hat er alle menschlichen Schwächen mit feiner Beobachtung und zielsicherem Biz ironisiert. Zwei Motive fehren bei ihm immer wieder: der Kampf des Bürgers mit dem behördlichen Amtsschimmel auf der einen, und die Bora niertheit des fleinbürgerlichen Spießers auf der anderen Seite. Courtelines befanntestes Werf ist das auch in Deutschland , z. B. an der Berliner Boltsbühne, oft gegebene Luftspiel Bou bouroche"( 1893), in deffen Titelhelden der Dichter eine überaus feine und tiefe psychologische Studie schuf.

Courteline litt feit langem an einer Krankheit, die vor etma drei Jahren die Amputation eines Beines notwendig machte. Jezt mußte ihm auch das andere Bein abgenommen werden, und an den Folgen dieser Operation ist der Dichteran Jeinem 69. Geburts tag- gestorben,