Um ungehobene Bodenschätze.

Bürgerliche und Kommunisten für arbeitslosen Gewinn der Grundeigentümer.

Der preußische Gesezentwurf über einen Staatsvorbehalt zur Aufsuchung und Gewinnung von Steinkohle und Erdöl   in den Provinzen Brandenburg  , Sachsen   und Niederschlesien wurde am Donnerstag im preußischen Rechtsausschuß verhandelt. Das Gesetz hat eine interessante Borgeschichte. In geheimgehalte­ner Forschungsarbeit hatte die preußische Geologische Landes anstalt ein bestimmtes Gebiet nach Steinkohle und Erdöl er forscht. Dabei war man

in der Gegend von Kirchhain  - Dobrilugt in 600 Meter Tiefe auf ein Steinkohlenflöh gestoßen, das mit einer Mächtigkeit von 12 Metern und einer Ausdehnung von vier Rilometern im Quer schlag( die Längsausdehnung ist noch nicht erforscht), Aussichten auf rentablen Abbau in dieser bisher völlig steinkohlenleeren Gegend eröffnete. Außerdem wurden auch Spuren von Erdöl  erbohrt, so daß auch mit der Möglichkeit von Erdölvorkommen zu rechnen ist.

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Diese Notverordnung hat auf Einspruch des Preußischen Staats­rats der Staatsgerichtshof für ungültig erklärt, nicht wegen ihres Inhalts, sondern weil derartige Bestimmungen nur durch Gesetz hätten erlassen werden können. Für den Inhalt der Ver­ordnung war die Entscheidung des Staatsgerichtshofs sogar außer­ordentlich günstig, denn sie sprach aus, daß es sich bei der Be­schränkung des Grundeigentümerrechts nicht um eine Enteignung gemäß Artikel 153 der Reichsverfassung handle, weshalb eine Ent­schädigung für die Minderung des Rechts auf Aneignung von Kohle nicht gewährt zu werden brauche. Es fomme vielmehr Artikel 155 Absatz 3 der Reichsverfassung in Betracht,

wonach eine Wertsteigerung des Bodens, die ohne eine Arbeit und Kapitalsaufwendung des Grundeigentümers entsteht, für die Gesamtheit nutzbar zu machen ist.

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Die preußische Regierung hatte aus dieser Entscheidung die. Lehre gezogen, daß sie im Gegensatz zur Notrerordnung dem Gesetzentwurf die Entschädigung für die Grundeigentümer Um nun zu verhindern, daß durch spekulative Bohrungen etwa ft rich. Die bürgerlichen Barteien im Ausschuß kämpften nun mit vorhandene Erdöllager verwässert würden, um ferner zu verhindern, Händen und Füßen, um die Entschädigungspflicht für daß durch planlose Abteufung von Steinkohlenschäzen wilde Spetu- die Grundeigentümer wiederherzustellen. lation und stoffvergeudende Ueberproduktion gezüchtet würden, hatte Begründung dieses Anspruchs verstiegen sie sich zu den tollsten Ar seinerzeit die preußische Staatsregierung eine Notverordnung er gumentationen. So erklärte zum Beispiel der Abg. von Gers  lassen, die im wesentlichen die Bestimmungen des allgemeinen Bergdorff( Dnat.), daß wir in Deutschland   schon jetzt eine folossale gefeßes vom 24. Juni 1865 auf diese Gegenden übertrug. Nach leberproduktion an Steinfohlen hätten. Genosse dem Berggesetz ist die Steinkohle grundsäßlich vom Ver Osterroth sprach seine Berwunderung hierüber aus. Bisher sei fügungsrechte des Grundeigentümers man in Deutschland   allgemein der Ansicht gewesen, daß durch die schlossen. Dieses Berggesetz gilt aber nur in den bergbaus Fortnahme der Saarkohle, der oberschlesischen Kohle, der lothringi treibenden westlichen Provinzen, während in dem ehemals fur- fchen Gruben usw., durch den Vertrag von Versailles  , Deutschland  sächsischen Mandatsgebiet" die Grundeigentümer ein unbe viel zu wenig Kohlen habe. Herr v. Gersdorff solle seine An­grenztes Eigentum, auch in die Tiefe ihrer Grundstücke gehend, sicht nur nicht unseren ehemaligen Gegnern mitteilen, sie würden haben. fich ins Fäustchen lachen!

Theater, Lichtspiele usw.

Sonnabend, 6.7.

Staats- Oper

Unter d. Linden

A.-V. 170 20 Uhr

André

Chenier

Sonnabend, 6. 7. Städt. Oper

Bismarckstr.

Gefchlossen

Staats- Oper Staatl. Schausph.

Am Pl.d.Republ.

A.-V. 28

20. Uhr

Neues

am Gendarmenmarkt

Geschlossen!

vom Tage

Staatl. Schiller- Theater, Charith.

Geschlossen.

SCALA

8 Uhr

Volksbühne Theater am Bülowplatz 814 Uhr

Berlin  , wie es

ausge=

Theat. d. Westens

Täglich 8% Uhr Sonntag 31½ u. 8 Franz Lehars  Welterfolg!

Rose­

Theater, Große Frankfurter   Str. 132. Gartenbühne

weint u. lacht Friederike   5,30 Uhr: Konzert u. 9 Varieténummern 8,15 Uhr: Die geschiedene Frau vom 8. bis 11. Juli Großes Rosenfest

Theater am Schiffbauerdamm. Norden 1141 u. 281

8 Uhr

Gruppe junger Schauspieler Revolte im

Ilse Muth, Hanns Wilhelm Telephon Steinplatz

0931 u. 5121

Metropol- Th.

Tägl. 81 Uhr Sonntags 3 u. 8

Erziehungshaus Blaubart  

( Uraufführungs­besetzung)

Deutsches Theater

D. 1. Norden 12 310 8U, Ende gegen 11

Zum 25. Male:

Operette

von Offenbach  Kammersänger Leo Slezak  

Die Fledermaus Theat. am Kottb.Tor

Musik v. Joh. Strauß.

Regie:

Max Reinhardt  . Musik. Einrichtung und Leitung

E. W. Korngold  . Ausstattg. L. Kainer

Die Komödie

J1 Bismck.2414/ 7516

Kottb.Str.6

Tägl. 8 Uhr

Elite­Sänger

Neues Programm!

Ab 17.- 31.7. Gastspiel

der 9 Original Leipziger

814, Ende geg. 10% U. Fritz- Weber- Sänger

Barb. 9256 Reporter

van Horn& Jnez, Barbette usw. Sonnabend u. Sonntag je 2 Vorstellungen 330 u. 8 Uhr. 330 ermäßigte Preise

Tägl. 5 u. 815

PLAZA Sonnt. 2, 5 u. 8 15

Alex. 8066

INTERNAT. VARIETÉ

Winter Garten

*

8 Uhr Zentr. 2819 Rauchen erlaubt

Große Varieté- Schau Sonnabend und Sonntag Je 2 Vorstellungen

380 und 8 Uhr. 330 kleine Preise.

Heute

Regie: Heinz Hilpert  .

Planetarium

am Zoo

Barnowsky- Bahnen Verläng. Joachimsthaler Straße

Theater in der

16 Uhr Sternbilder des Sommers

Königgrätzer Straße B.5 Barbarossa 5578. Bergmann 2110 Täglich 8% Uhr Rivalen

Komödienhaus Norden 6304 Täglich 8 Uhr

18 Uhr Der Glutball der Sonne 201U. Von Pel zu Pol am Sternenhimmel Tägl.außer Montags u. Mittw. Erwachs. 1 Mittw.: Erwachsene

Hochzeitsreise MK., Kinder 50 Pf.

Sommerpreise! 50 Pf., Kinder 25 Pf.

Lustspielhaus Täglich 8 Uhr

Revolution bei Stern's

Rundfunkhöōrer halbe Preise.

FASSE DICH KURZ!

Wend

bei

6

Innentheater: Täglich 8.15 Uhr:

OLAF"

Reichshallen- Theater

Abends 8 Uhr

Stettiner Sänger

mit dem sönen Jull- Pro­gramm( nur noch bis 15.7.) Ab 16. 7.: Gastspiel der Dresdner   Victoria  - Sänger

Dönhoff- Brettl: ( Saal und Garten)

Varieté: Tanz: Orch. Ad. Becker

LUNA

Sonnabend, 6. Juli, VOLLER BETRIEB

Brillant- Feuerwerk.

Sonntag, 7. Jull,

Das Riesenprogramm

3 Sensationen auf dem Frei- Varieté. 100 Attraktionen. Brillant- Feuerwerk. LUNA- KABARETT. Tanz im Freien.

Eintritt: 80 Pt.

Krause- Pianos Trabrennen Ruhleben

zur Miete

W50, Ansbacherstr.1

Montag, den 8. Juli

nachmittags 3 Uhr

KONZERT­

KAFFEE

TANZ­

PALAST

KABARETT BAR 2 KAPELLEN

EINTRITT FREI

Steinmeier

FRIEDRICHSTR. 96 AM BAHNHOF

Dann baute ber Abg. Bonfid( D. Fr.) die Theorie, daß bte Auffindung von Kohlen( durch die preußische Geologische Landes­anstalt!) auf einem Privatgrundstück gar teine Wertsteige­rung des Grundstücks darstelle, denn die Kohlen seien

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vorher auch schon dagewesen! Ihm erwiderte der Genosse Kutt ner, daß eine solche famose Werttheorie nur einmal in der Literatur aufgestellt sei, allerdings nicht in der nationalökonomischen Litera tur, sondern im" Faust", 2. Teil, wo Mephisto noch unaufgefundene Bodenschäze als Deckung für sein Papiergeld benutze. Der Erfolg sei allerdings entsprechend!

Da nach der Debatte der Artikel III des Gesezes, der die Nichts entschädigung der Grundeigentümer vorfah, teine Aussicht auf An nahme hatte, und sich die bürgerliche Mehrheit für einen deutsch  nationalen Antrag auf uneingeschränkte Entschädigung der Eigen­tümer aussprach, stellte der Berichterstatter, Genoffe Ofterroth, einen Kompromißantrag, wonach wenigstens die Wertsteige rung des Bodens, die gemäß Artikel 155 ohne Arbeits- und Kapitalsaufwendung des Grundeigentümers entſtände, nicht ent­schädigt werden solle. Jedoch stimmten für diesen Antrag nur die Sozialdemokraten und Demokraten.

Gegen den Antrag, also für ungehemmten Bodenwucher, stimm­fen Rechte, Zentrum und Kommunisten,

die sich an der fünfstündigen Aussprache im ganzen mit einem Satz beteiligt hatten, jetzt aber bei der Abstimmung glorreich den Boden­wucher zu einem Erfolge verhalfen.

Die Sozialdemokratie wird den Antrag im Plenum erneut ein bringen, und es dürfte sich dann in namentlicher Abstimmung zeigen, welche Parteien den nadtesten Bodenwucher begünstigen wollen.

Wetter für Berlin  : Wechselnd woltig und etwas fühler. Einzelne Regenschauer. Für Deutschland  : Ostwärts fortschreitende Abfühlung mit Regenschauern.

Berantwortl. für die Redaktion: Wolfgang Schwarz, Berlin  ; Anzeigen: Th. Glode, Berlin  . Berlag: Borwärts Berlag G. m. b. H., Berlin  . Drud: Borwärts Buch bruderei und Berlagsanstalt Baul Ginger& Co., Berlin   SW 68, Lindenstraße 3. Sierau 1 Beilage.

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