Erregte Schuldendebatte. Koch wird als Kronzeuge gegen Herrt'oi zitiert.

JJffris. 18. Iull.(Eigenbericht.) Im Berl«nlf der großen Aussprache über die Schul- deuabkommen stellte der Radikal« Durand der Kammer am Donnerstag in einer eindrucksvollen Rede die wirtschaftliche und finanzielle Macht der Bereinigten Staaten vor Aug«n. Abgesehen von den Kriegsschulden hätte— so führte er aus— Amerika heule für 13 Milliarden Dollar Kapitalien in ausländischen Unlernehmun- gen investiert. Demgegenüber müsse festgestellt werden, daß die französische Handelsbilanz ein Defizit von 5 Milliarden aufweise, daß die französische Steuerlast doppelt so groß wie die der Ver- einigten Staaten sei. Die Amerikaner hätten dabei im Jahre 1928 für 6,2 Milliarden Franken Waren nach Frankreich exportiert, Frankreich an Amerika aber nur für 3,2 Milliarden. Diese ganze Situation werde noch durch die amerikanische Zollpolitik erschwert. Hier müßten sich die europäischen Völker einigen, bei der Vereinigung Europos müßten die ehemaligen Kriegsteilnehmer in erster Reihe stehen, da sie all« schon im Krieg« gewußt hätten, daß sie das Opfer eines Phantoms seien. Diese Feststellung rief stürmischen Protest auf der Rechten hervor und führte zu lebhaften Auseinandersetzungen zwischen der Rechten und der Linken, die schließlich Justizminister B a r t h o u mit der salomonischen Bemerkung schlichtete, daß die Annahm««ine» Phan- tom» nicht jede Verantwortlichkeit Deutschlands auszuschließen brauche. Als nächster Redner sprach der Abgeordnet« Lergery, der frühere Sekretär der Reparationskommifsion, später Kabinettschef von Herriot , Schwiegersohn von Krassin und besonderer persönlicher Feind Poincarös. Bergery versuchte, wie bereits Herriot sogleich die Nutzlosigkeit der Ruhrbesetzung nachzuweisen. Hier- bei kam es zu einem großen Zwischenfall. Der Abgeordnete R e i b e l erhob stch, um zwei Briefe de» Marschall » Fach an den Präsidenten der Republik und an ihn selbst zu verlesen, durch die bewiesen werden sollte, daß Fach stch für die Ruhrbesetzung und gegen die„V e r z i ch t p o l i t i k" Herriots erklärt habe. Herriot erwiderte, Fach habe ihm zweimal durch seinen Generalstabsches antworten lasten, daß die Ruhrbesetzung die Sicherheit Frankreichs nicht erhöhe. Außenminister Briand erklärte zu diesem Streit, es sei unnötig und zugleich schädlich, die Militäre der Regie» rung entgegenzusetzen. Es gäbe nur eine verantwortlich« Re- gierung. Die Debatte wird ihre entscheidende Wendung bei der Abstim- mung über die zu den Vorbehalten vorliegenden Anträge nehmen. Nach Beilegung dieses Zwischenfalls suchte Bergery an Hand zahlreicher Schriftstücke nachzuweisen, daß Poincarä den Lonar- L a w- P l a n rücksichtslos abgelehnt habe, ohne ihn auch nur lesen zu wollen, und ihm einen vollkommen undurch- führbaren französischen Plan entgegengestellt habe. Die Ruhr- besehung sei nicht nur finauziell ein sehr schlechte» Geschäft gewesen. sie habe auch den Bankrott der französifchea These in allen wesent. lichen Punkten herbeigeführt. V o r der Ruhr habe Frankreich weder von einer Herabsetzung seiner Forderungen noch von, der Berück- sichtigung der Zahlungsfähigkeit Deutschlands etwa» wisten wollen.

Der Dawes-Plan sei in dieser Hinsicht hfe»•tlllafifl« Liquidierung der Politik Poincaräs gewesen,«it dem Zoung.Plan werde fle endgültig zusammenbrechen. Der sozialistische Abgeordnete Vincent Auriol beklagte sich in seiner Red«, daß jede Gelegenheit, ein« günstige Ver- teilung der Schuldenlasten zu erhallen, verpaßt worden sei. In Versailles halle man olle die Schwierigkeiten, die seitdem yuf- getaucht seien, lösen sollen. Auf die Behauptung des Redner», daß am 13. April 1919 die französische Regierung im Prinzip die gleiche Verteilung der Kriegslasten verlosten habe, kam es zu einer leb- haften Auseinandersetzung zwischen dem damaligen Berichterstatter des finanziellen Teils des Versailler Vertrages, Dubais , Vincent Auriol und anderen Abgeordneten. Auriol kam dann auf die Schuldenoerhandlungen mit Amerika zu sprechen und bedauerte am Schluß die Uneinigkeit der europäischen Staaten gegenüber den amerikanischen Gläubigern, denen jähr- lich 590 Millionen Dollar gezahlt werden müßten. Nach Vincent Auriol sprach sein Parteigenosse Grumbach. Er bestritt, daß Briand mit freien Händen, wie er erklärte, auf die Regierungskonferenz geh«, da er durch eine Reichsmehrheit gebunden fei, deren künftige Politik man nicht kenne. Grumbach verlangte von der Regierung«in« klareStellungnahmezurRhein- landräumung, denn die größte Kammergruppe, auf die die Regierung sich stütze, die Gruppe Marin, sei gegen die Räumung. In diesem Augenblick griff Marin ein und erklärte, die Räumung sei ein« Unmöglichkeit und eine Gefahr, wenn Frankreich bezahlt werden wolle. In dem bei diesen Worten Marin» entstandenen großen Tumult der Linken und äußersten Linken erklärte Grumbach, er kenne Deutschland besser und habe e» schon vor dem Kriege gekannt. Er sei überzeugt, daß für die Sicherheit Frankreichs die Besetzung des Rheinlandes nicht notwendig sei. Sie stelle dagegen einen Faktor der Unsicherheit dar. Deutschland bleibe der bedeutendste Faktor des europäischen Friedens. Zu einem neuen Zwischenfall kam es, als ein Abgeordneter den Redner aufforderte:„Sprechen Sie französisch!*" und ein anderer ihm zurief:„Sie waren in der Schweiz , als wir an der Front warenl*". Es entstand ein solcher Tumull, daß der Präsident mit Unterbrechung derSitzung drohte. G rum b a ch rief seinen Parteifreunden, die sehr erregt waren, zu:„V e r t e i d i g t mich nicht gegen derartiges!*" und erklärte dann, als der Lärm sich etwa» gelegt hatte: Ich habe mich gegen den Vorwurf, nicht Franzose zu sein, nicht verteidigen lasten. Mas bleibt Ihnen im Elsaß noch, wenn Sie mich verdächtigen, nicht Franzose zu sein? Das Elsaß sei wieder zu Frankreich gekommen. Es sei in demselben Maße französisch, wie da» Rheinland deutsch sei.-- In namentlicher Lbstinmmng wurde die vertagnng auf morgen früh sodann mit 330 gegen 247 Stimmen abgelehnte Die Sitzung wurde hierauf bis 10 Uhr unterbrochen. �-

mevn guch begrenzten, so doch immerhin unbestrittenen Ein- ftüß in Amerika geben, von Dem schwer zu sagen fei, ob er qrößer oder geringer wäre alsi der Einfluß, den der ZGB. im Wettbewerb mit dem panamerikanischen Gewerkschaftsbund doct zu erwerben vermöchte. Schließlich erscheine im Rahmen des Wollfchen Planes die Pflege und Ausbreitung amerika» nifcher Beziehungen der internationalen Berufsfekre» tariat« sehr wohl möglich. Jedenfalls wäre zu wünschen, daß ein Abkommen mit den Amerikanern der werteren Eni- wicklung Der Berufsfekretariate keine Hindernisse bereite.' Der Wart eines Abkommens zwischen dem JGB. und dem panamerikanischen Gero�rtschaftsbund kann— darin wird man der„Gewerkschostszeitung" beipflichten müssen— nicht von der Frage abhängen, wer dabei mehr oder weniger rerliert oder gewinnt, er muß vielmehr nach dem Gesamt- vorteil bemessen werden, den die Arbeiterbewegung in allen Ländern und Kontinenten durch ein solches Abkommen gewinnt. Das Organ des Allgemeinen Deutschen Gewerk- ichaftsbundes schließt seine bemerkenswerten Darlegungen folgendermaßen:„Da wir in Uebereinstimmung mit den Ge- werkschasten Europas fest er« Beziehungen des JGB. zu den amerikanischen Gewerkschaften für dringend wünschenswert halten, würden wir cs begrüßen, wenn der Vorschlag Wölls zu einer gründ- I chen Aussprache über dieses bedeutsame Thema und zu einem positiven Ergebnis führen würde. Wir sind über- -engt, daß ein in der Oeffentlichkejt bemerkbares, festes Bündnis der Gewerkschaften in USA . mit dem JGB. einen beträchtlichen Gewinn für die Bedeutung unserer Jnternatio- nale in Europa und einen Antrieb für ihren weiteren Fort- schritt in anderen Erdteilen darstellen würde.**

Koch als typischer Militarist enthüllt. Durch seine eigenen Bewunderer. In der Donnerstagsitzung der französischen Kammer hat der Abgeordnete und frühere Minister des nationalen Blocks, Reibel, dem Andenken des kürzlich verstorbenen Mar- s ch a l l s Fach einen Bärmdienst erwiesen. Das Schreiben des Marschalls vom 30. Juli 1924, also am Vorabend der Londoner Dawes-Konferenz, bedeutet eine typische Einmischung eines aktiven Generals in Ge- biete der Politi5„ die das Militär nichts angehen. Fach führte in diesem Brief aus: 1. Vor dem Dawes-Bericht steht der V e r s a i l l e r Vertrag. Da er von Deutschland nicht ausgeführt worden sst, wie zahlreiche Fest- ftellungen beweisen; kann keine Rede davon sein, daß die Alliierten K ö l n am 10. Januar 192S räumen.(Artikel 429.) Die englische Regierung müsse das anerkennen und eine entsprechende Erklärung abgeben. 2. Wir werden das Ruhrgebiet etappenweise räumen in dem Maße, in dem die Bestimmungen und die Zah- l u n g e n, die der Dawes-Plan enthält, tatsächlich erfüllt sind < dessen Staffelung wir angeben werden), ahne bereits jetzt rinen genauen Zeitpunkt für die Räumung festzusetzen in An- betracht der Tatsache, daß der Zeitpunkt, zu dem diese Realisierungen und Zahlungen Wirklichkeit werden, nicht feststeht, ja nicht einmal bekannt ist. 3. Eine rein militärische Besetzung de» Ruhr- Gebiets, die in die Verwaltung des Landes in keiner Weise«in- greift, bildet kein Moment, das geeignet sst, die wirtschaftliche Tätigkeit des Gebiets zu behindern oder zu berühren. In- solgedessen sieht sie der Anwendung des Dawes-Plan » nicht im Wege. Es liegt kein Anlaß vor. mit der Frage der Ruhrbesetzung die der Wiederaufnahme der Milllärkonlrolle und der Durchführung der Entwaffnung zu verbinden. Der französische Oberbefehlshaber wollte also mit rein finanziellen und politischen Argumenten den damaligen Mi- "isterpräsidenten Herriot daran hindern, auf der Dawes- Konferenz das Versprechen der Räumung des Richrgebietes abzugeben. Er wandte sich dabei nicht einmal an Herriot selber, sondern an den Präsidenten der Republik Don- m e r g u e und ließ eine Slbschrift seines Briefes an den oppositionellen Abgeordneten und Vertrauensmann Millerands und Poincarös, R e i b e l, übermitteln. Damit ist Foch nicht nur als ein typischer Militarist, sondern auch als ein gerissener politischerIntrigant nach seinem Tode entlarvt. Als Foch starb, versicherte fast die gesamte französtsch« Presse, daß er immer nur Soldat gewesen wäre, und daß er sich stets von Einmischungen in die eigentliche Politik fern- gehalten hätte. Wir mußten, daß dies nur eine fromme Lüge war, denn die Versuche von Foch , im Winter 1919 die Abtretung des Rheinlandes(natürlich nur aus „strategischen Sicherheitsgründen**) durchzusetzen, waren bereits bekannt. Noch am Donnerstag hat Briand , um den äußerst peinlichen Eindruck dieser Enthüllung Reibels abzuschwächen, sich schützend vor das Andenken von Foch ge- stellt und die Legende wiederholt, daß in Frankreich die Militärs niemals in die Regierungspolitik reinzureden ver- suchten. Aber vergebens! Das Dokument, das Reibe! — natürlich mit einer ganz anderen Absicht— vorgetragen hat, läßt sich nicht mehr aus der Well schaffen. Und wir wagen zu behaupten, daß heute noch die französische Politik unter dem starken Druck von räumungsfeindlichen Generälen steht, und daß gerade Briand zu allererst diesem Druck ausgesetzt ist und daß sein Verhallen seit Locarno immer wieder durch diesen militärischen Druck beeinflußt wurde.

Lniernaiionale Kunstbedeuiung. Und der deutschnationale Pfarrer Koch. Die Bezüge de» Generalmusikdirektors Slemperer haben es dem deutschnationalen Pfarrer und Landtagsabgeordneten Koch vngeian. Zwar wird jedermann zugeben, daß bei Vergleich des beiderseitigen Könnens und Schassens nicht der Generalmusikdirektor Klemperer, sondern der Pfarrer Koch als viel zu hoch be- i o l d e t erscheint. Aber ein deutschnationale» Gemüt k«nn es nun einmal nicht oertragen, daß ein anderer— wenn auch bei unoer- -ilaichlich höherer Leistung— mehr bekommt. Namentlich sst solches einem dcusschnationalen Pfarrer ärgerlich� der j» nach Bibel- wort von Berufs wegen nicht Schätzen nachzujagen h«t, die der Rost und die Motten fressen. Auf eine erste Anfrage des gehaltsaufpasserischev Pfarrers hatte der Unterrichtsminister kühl geantwortet, daß das GehaA für Slemperer„nach seiner international en Bedeutung und Bewertung als Künstler bemessen worden ist*". Weit entfernt nach dieser Abfuhr stillzuschweigen, erboste sich Herr Koch

doppelt. Denn in der Antwort kam ja das Wörtchen„international*" vor, wenn auch nur in Beziehung auf die Kunstbedeuiung Klemperers. Für«inen Deutschnationalm aber sst das Wort „international*" das gleich« wi« für ein ähnlich veranlagtes, aber vierbeiniges Wesen das rote Tuch. Flugs stellte Herr Koch asso«ine zweite Anfrage: „Wer sind die Sachverständigen de» Ministerium», die fest- zustellen haben, wer ein Künstler von internationaler Bedeutung ist und danach im Gehalt höher einzugruppieren sst al»«in Künstler von nur(in der Anfrage unterstrichen. Red.) nationaler Bedeutung?*" Mit dieser Demonstration nationalen ffunstunverstandes hätte sich Herr Koch begnügen können. Aber sein einmal in Bewegung gesetztes Schreibwerk floß weiter, und er fragt unter Ziffer zwo: „Warum ist der dazu berufene erste Sachverständige des Ministeriums, der Generalintendant Tietjen,«in Sachverständiger von mlernalionalem Rufe, bei der Beurteilung dieser Frage aus- geschaltet worden?" Wenn der Unterrichtsmiuister boshaft wäre, so könnt««r nun Herrn Koch fragen, wie er, Herr Koch, den i n t e r n a t i o- n a l e n Ruf des Generalintendanten Tietjen festgestellt hat, und warum Herr Koch Herrn Tietjen höher schätze als Künstler von „nur" nationaler Bedeutung? Doch«, wäre überflüssig, Herr Koch gehört zn den Leuten, die man sowieso am vielen Fragen ertenntl

Erklärung Elynes' über Trohki. Warum man ihn nicht nach England hereinließ. London . 18. Juli. (Eigenbericht.) Der englische Innenminister Elynes äußerte sich am Donnerstag im Unterhaus über die Gründe, welche die Re. gierung veranlaßt haben, Trotzkis Einreisegesuch nach England abschlägig zu bescheiden. Trotzki habe zwar die B e r« s i ch e r u n g abgeben lassen, daß er sich in die inneren Derhältniss« Großbritanniens nicht einmischen werde, nach Auffassung der Regierung Hab« jedoch die Gefahr bestanden, daß Trotzkis An- Wesenheit in Großbritannien von Personen mit böswilligen Ab. sichten für ihr« eigenen Zwecke ausgebeutet worden wäre. Die Regierung wäre dadurch in eine schwere Verlegenheit verfetzt worden und hätte keinerlei Gewißheit gehabt, die Wiederausreis« Trotzkis aus England zu sichern. Großbritannien hob« das Recht, Asyl für politische Personen nach eigenem Gutdünken zu gewähren oder zu versagen. Es könne diesbezüglich kein« fest stehenden Regeln geben. Elynes betonte schließlich, daß die Sowjetregierung keinerlei Versuch gemacht habe, die Entscheidung der brttischen Regierung zu beeinflussen, und daß der Ensschluß der Arbeiterregierung nach vollster Berückst cht! gung aller Umstände erfolgt sei.

Erhöhung des Schulpflichtolter, in England. Unterrichtsmimster Sir Charles Trevelnan teilte am Donnerstag im Unterhaus mit, daß das schulpflichtig« Alter vom 1. April 1931«t» auf IS Jahre erhöht werde. Die Art und Höhe der zu ge< währenden staatlichen Beiiragsleistunaen für unbemittelte Schüler stehe noch zur Beratung. Auch dies« Maßnahm« gehört zu den Mitteln, mit denen die Arbeiterregieruvg die Arbeitslosigkeit zu überwinden hofft,

Kork aus der KpO.! Wieder neue Llebertritte. Königsberg . 18. SnO(Eigenbericht) Drei ehemalige Funktionär« der KPD. habe» dieser Partei den Rücken gekehrt und sind zur Sozialdemokratischen Partei über- getreten, lieber die Personen der Uebergetretenen unterrichten die folgenden Angaben: Artur Sempf war fett dem L Dezember 1918 Mitglied der KPD. , von 1921 bis 1923 und von 1924 bis Januar 1926 Mitglied der Bezirksleitung der KPD. , seit dem 1. November 1925 Iungfrontführer de» Gaues Ostpreußen bis zum Februar 1928, von da bis zum 20. August 1928 Bildungsobmann im Gau , seit September 1928 tech. nischer Führer, Stellvertreter des politischen Führers und Führer der Roten Iungfront, von Februar 1929 Angestellter des RFL. P. B a r t l a u wurde 1919 Iugendletter in der KJBD., 1922 bis 1923 Gewerkschaftsoertrauensmonn der Union . 1923/24 2? Gewerkschoftsvertrauensmonn im Heizer, und Maschinistenverband, 1926 bis 1929 im Roten Frontkömpferbund, 1928 Vertrauensmann im Staats- und Gemeindearbetterverband. E. Schwock war vom 1. Mai 192S bis zur Reorganisation Ableilungsleiter im RFB., 1926 und 1927 Bezirksleitungsmitglied ols Bildung»- obmann. Geflogen wegen Schwankung. Di« Epaltungs manöver der Kommunisten in den Gewerkschaften und der Arbetterspottbeweglmg sind kläglich zu- sammengebrochen. Jetzt suchen dies« Schädling« der Arbeiter- bewegung andere Gelegenheiten irnd Möglichkeiten zur Verwirk­lichung ihrer verhängnisvollen Ziel«: Die Arbeiter-Radio- Bewegung bildet für sie dos neuest« Augriffsobjckt. Aber auch hier fallen sie kläglich ab. Die Mitgliedschaft der Arbeiter-Radio- Bewegung denkt nicht daran, den Kommunisten Gefolgschaft zn leisten. Aus Rache über diese neueste Niederlage hat die Bezirks- leitung der KPD . Berlin -Lrandenburx den 2. Vorsitzenden des Arbeiter-Radio-Bundes, den früheren Sozialdemokraten Hoff- mann. Schmargendorf wegen portesschädigenden Verhaltens ausgeschlossen. Mit Hoffmann mußten noch mehrere ander« Berliner Kommunisten das gleiche Schicksal teilen. Hoffmann äußert sich zu seinem Hinauswurs in der neuesten Nummer des„Arbeiter- funk" wie folgt: „Im Verlauf der Auseinandersetzungen im Arbeiter-Radio- Bund ist mir von meinen engeren Parteifreunden der Vorwurf gemacht worden, daß ich als zweiter Vorsitzender des Bundes nicht scharf und zähe genug die Forderung der Oppo- sition auf der 4. Bundestaaung vertreten hätte: auck auf der er. wetterten Bundesvorstandssitzung am 16. Juni soll ich z u nach, giebist gewesen sein. Als Sünde wider die heilige Disziplin wird nnr als besonders erschwerend vorgehalten, daß ich nach dem eisernen Gesetz der Kommunistischen Partei ««cht kommu- nistisch treu und fest genug gegenüber dem Gegner ge- wesen wäre. Der Grund meines Verholten« wird nach dem üblichen Parteibegriff ols„Schwankung" gedeutet. Ich wurde des- halb„wegen parteischädigenden Verhaltens" von der Bezirksleitung Verlin-Brandenburg au« der Kommunistischen Partei ausgeschlossen. Der Ausschluß ist erfolgt, ohne daß ich vorher gehört worden bin." So fliegt eine„schwankende" Gestalt nach der anderen, bis als einzig„Schwankende" Thäimann und Konsorten übrig bleiben.