Verhandlungen über die Räumung
Es wird ein Ltnierausfchuß eingesetzt.
Haag. S. Zlugust.(Gig«nbericht.) Währeild der Konflikt zwischen England und seinen Mit- gläubiger» noch wie vor außerordentlich ernst bleibt und irgend- welche konkrete Lösungsschwierigkeiten sich am heutigen sür die Finanzkommifsion sitzungssreien Tag« nicht ergeben hoben, Hot die politisch« Kommission am Nachmittag eine zweistündige Sitzung abgehalten, die sich in einer wesentlich freundlicheren Atmosphäre abspielt«. Henderson hatte als Vorsitzender der politischen Konnnission durch Besuche bei Briand und Stresemann am Vor- mittag den Boden für«ine Verständigung über die Räumungsfrag« beackert. Er erklärte, indem er die Sitzung eröffnete, daß diese Besprechungen bei ihm einen befriedigenden Eindruck hinterlassen hätten. Er fügte hinzu, daß England nicht wünsche, seine Truppen aus dem Rheinland herauszuziehen, damit sich etwa andere Besatzungstruppen an deren Stell« setzten. Großbritannien widerspreche dem Gedanken einer Kon- troll« über das Rheinland und ziehe entschieden die Mittel vor, die innerhalb des Völkerbundes geschaffen worden seien, z. B. jenes Dreier-Komiiee des Völkerbundsrates, das befugt sei, sich mit entstehenden kleineren Konflikten sofort zu besossen. Dieses Ratskomitee dürfe durchaus genügen, um eine Schlichtung der entstehenden Sonflikte 5» versuchen und über den Erfolg seiner Bemühungen auf der dann folgenden Tagung des Rates Bericht zu erstatten. Ein« andere Lösung würde die Abdankung des Dolkerbundsrates bedeuten, chenderson sagte wörtlich:„Großbritannien lehnt die Einrichtung irgendeines Komitees außerhalb der Völker- bundsmafchinerie ab." Dann sprach Briand , der beteuerte, daß Frankreich bei dem Gedanken der Kommission nur von den besten Absichten geleitet sei und daß der Sinn und der Geist des französischen Vorschlages einer Feststellungs- und Vergleichs- kommission völlig mißverstanden worden sei. Der deutsche Widerstand gegen die Kommission sei offenbar nur auf dieses Miß- Verständnis zurückzuführen. Diese Kommission sollte nur ein Ausführungsorgan des Locarnovertrages sein und in diesen Vertrag hineingebaut werden. Heber ihre Dauer befragt, antwortete er, daß in seinem Sinn« die Dauer„so ungefähr die gleiche sein würde wie die des Locarnovertrages". Der Locarno- vertrag ist aber bekanntlich zeitlich unbegrenzt, kann aller- dings mit dreimonatiger Frist mit Zustimmung einer Zweidrittel- Mehrheit des Dolkerbundsrates gekündigt werden. Stresemann und später auch Wirth traten Briand lebhast ober in durchaus freundschaftlicher Form entgegen. Ohne die im September 1928 in Gens ausgesprochene Bereitschaft Deutschlands zu verleugnen, über «ine solche Kommission zu verhandeln, warf der deutsche Außen- minister die Frage auf, wozu denn eine solche Kam» Mission überhaupt dienen sollte. Im Falle eines Konfliktes würde man zunächst ja dessen Beilegung auf dem üblichen diplomatischen Wege suchen können. Erweise sich dieser Weg als nicht genügend, so gebe es das Schiedsgericht des Locarno - Vertrags, und wenn auch diesem Schiedsgericht die Schlichtung nicht gelingt, dann könne man immer noch den Fall vor den Bölkerbunds- rat bringen. Es sprachen noch oerschieden« Redner, so der Belgier Hymans. um die These Briands zu unterstützen, und der englische Delegiert« Sir Eric Sips, ein Berufsdiplomat, der der Labour Party schr nahestehen soll. Er meint«, daß, falls überhaupt«in« Kommission geschassen würde, sie jedenfalls möglichst klein sein sollt«. Dann wurde die Einsetzung eine» juristischen Unterausschusses. der möglichst bis zum Montagnachmittag Bericht über die Der- gleich?« und Fcsistellungskommission erstatten soll, beschlossen, während dos bereits am Donnerstag beschlossene technische Unterkomitce einen allgemeinen Räumungsplan ausarbeiten wird. Alles in ollem ist die Sitzung über die Vergleichs- und Feststel- lungskommission nicht unfruchtbar gewesen. Es verlautet, daß Briand einen ganz neuen Borschlag unterbreiten will. Danach soll die Der- söhnungskommission ihren Sitz überhaupt nicht im Rheinland haben, sondern z. B. in D a s e l oder in Luxemburg , und überhaupt als
Locarno -Kommission unter Hinzuziehung von neutralen Mitglle- dern fungieren. Es ist jedenfalls ersichtlich, daß Briand. der irgend etwas von jenem unglückseligen Kommissionsgedanken aus inner- politischen Gründen sprechen mutz, obwohl er innerlich von seiner Zwecklosigkeit überzeugt ist, sich große Mühe gibt, eine Form zu sin- den, die für Deutschland annehmbar sein könnt«. Dos Juristen, tomitee wird sich offenbar mit diesen neuen Briandschen Anregungen zu befassen haben. Giresemann spricht zu Frankreich . ■- Paris . 9. August. 1 Der„Paris Midi" veröffentlicht eine Unterredung seines Haagcr Vertreters mit Dr. Stresemann. Der Reichsaußenminister weist kurz auf die anfänglichen Schwierigkeiten hin, die«r in der E i n l e it» n g der Locarnopolitik gegenüber der öffentlichen Meinung in Deutschland zu überwinden gehobt habe. Die deutsch -französische An- Näherung sei neben den guten Beziehungen zu anderen Ländern besonders notwendig. Stresemann wiederholt dann die Wen- dung aus seiner ersten Haager Red«, daß bei einer Verhandlung die beiden Partner nur selten darauf rechnen könnten, die Meinung ihrer Länder hinter sich zu bringen. Zu der entgegengesetzten deutschen und französischen Auffassung über die Rheinland räumung sagte Stresemann , man müsse hoffen, daß beide Anschauungen sich miteinander versöhnten: „könnten nicht die Forderungen, die der Vergangenheit gellen. ein wenig gemildert werden, um den Erfolg des großen Werke» zu ermöglichen?" In den französifch-englischen Streit über die Verteilung der deutschen Zahlungen will sich Stresemann nicht einmischen. Deutschland habe den Foung-Plan als Grundlag« der Konferenz angenommen.„Ich hoff« auf einmütige Annahme des Vcmng- Planes durch die Mächte. Auf jeden Fall wird der politisch« Aus- fchuß arbeiten, damit die Konferenz im Haag wirklich zu einem Ende kommt, bevor der Völkerbund zusammentritt." Stresemann erklärt zum Schluß, daß er vielleicht nicht zur Eröffnungssitzung nach Genf kommen werde, stellt jedoch seine spätere Anwesenheit in Aussicht. Was die Arbeiierregierung will. London , g. August.(Eigenbericht.)! Der Staatssekretär im Auswärtige« Amt D 0 l t 0 a erklärte ick einer Rede zu welwyn. die Regierung hoffe, daß Ramfay Mac- donald anläßlich seine» kommenden Aufenthaltes in Genf in der Lage fein werde, die sakollalive Schiedsgerichtsklausel zu unter. zeichnen. Zur Konferenz im Haag betonte Dalton. daß henderson selne Ausgabe darin erblicke, die völlige Räumung des Rheinlandes durchzufehen— eine Maßnahme, welche das Gefühl erzeugen werde, daß der Wellkrieg ganz der Vergangenheit angehört. Die britischen Abänderungsvorschläge zum Ponng-Plan seien im vergleich zu den Gesamtsummen, um die es sich handele. so geri gfügig. daß eine Regelung hoffentlich nicht schwer fallen werde. Dalton sprach seine Befriedigung darüber aus. daß die bri. tischen Vertreter im Haag für die�efeiligung der deutschen Sachlteserungen kämpfen, die dem britischen Bergbau sa schwere Wunden geschlagen haben. Der„Daily Herald" spricht die Hoffnung aus. daß Snowden» offene Worte der französischen Regierung und den anderen inter. essierten Mächten klargemacht haben, wie ernst die britisch« Regie- rung die Benachteiligung Großbritanniens bei der Verteilung der deutschen Zahlungen beurteilt. Man könne hoffen, daß diese interessierten Mächt« stch nunmehr befragen werden, ob ihre ob- lehnende Haltung gegenüber den britischen Forderungen ohne die unglückseligsten Folgen für Europa und die gesamte Welt aufrechterhalten werden köijnt«. Der„Daily Herald" wendet sich gegen Zeitungsberichte, wonach der britische Schatzkanzler die Tür hinter sich verriegelt hätte, und betont, daß im Gegenteil die Tore zu. einem für alle Teile in gleicher Weife befriedigenden Abkommen offfcngeblieben seien.
dennoch einen Mißerfolg erleide, sie stch dann um so rflckstchts- loser gegen ihn und die Arbeiterpartei würden wenden können, die man sür das verhängnisvolle Scheitern der Konferenz verantwort- lich machen dürfte, das bleibe dahingestellt! Wer sicher ist, daß Snowden einfach nicht ander» kann at» feinen Standpunkt hier rücksichtslos zu verfechken, denn da« er- wartet ganz England von ihm und— wenigstens bisher— hat er ganz England hinter sich. Würde er nachgeben, so wäre es für ihn tödlich und auch für die Arbeiterpartei ein schwerer Schlag. Seine intimsten Mitarbeiter versichern aber, daß er, zumindest in den Haupffragen, nicht nach- geben wird und nicht nachgeben kann. Wollte man ihn. wie von mancher Seite im Haag suggeriert wird, etwa durch Macdcmald oder sonstwcn dazu zwingen, so würde er noch an Ort und Stelle mit seiner Demission antworten, die für die innerpolitisch« Ent- Wicklung und besonders für die Arbeiterpartei Verhängnis- voll wäre. Es ist unbestreitbar, daß man nach der ersten Rede Snowdea« am Dienstag in führenden französischen und sonstigen Kreisen Über- zeugt war, daß Snowden nur geblufft hätte. Als ich damals ein maßgebendes Mitglied der britischen Abordnung fragt«, ob Sonwdens Ausjührungen prinzipieller oder nur taktischer Natur gc- wescn wären, wurde mit aller Deutlichkeit geantwortet: Unbedingt prinzipiell, in den Kardinalfragen ist es sogar Snowdcns letztes Wort: die anderen glauben zwar, daß er blufft, aber Snowden bluffl nie. Es ist eine ganz neue Methode der eng- tischen Politik, die er inauguriert hat. Er hat von vornherein seine Karlen aufgedeckt. Die anderen glauben, daß er nachgeben wird, weil sie durch Chamber- lain seit fünf Jahren daran gewöhnt wurden, daß England nachgab, wenn Frankreich fest blieb. Damit ist es a b e r v 0 rb« i. Und wenn erst die anderen erkennen, daß Snowden nicht nachgibt, dann wer- den f i e nachgeben. Das ist der Gedankengang der englischen Delegation, den ich nur wiedergebe. Politisch richtet er sich gegen Frankreich oder besser gesagt gegen die bisherige Hörigkeit Englands Frankreich gegen- über. Finanziell richtet sich der Vorstoß weniger gegen Frankreich als gegen den Hauptnutznießer des neuen Verteilungsschlüssels, Italien , dessen Vertreter Pirelli es auf der Pariser Konferenz durch eine Erpressung größten Stils erreichte, den IahresanteU seines Landes um fast vierzig Millionen zu erhöhen» also fast gerade um die Summe, um die sich England geschädigt fühlt. Di« Frage, ob sich Snowdens Standpunkt durchsetzen wird, ist iroch völlig offen. Auch der heutige Tag hat bisher keine Ent- spannung gebracht. Die Sitzung der Finanzkommifsion, für Sonn- abend vormittag angesetzt, wird zwar nicht ausfallen, ober man wird sich dorm nur mit dem weniger gefährlichen Punkt der Sachlieferungen befassen, über den England anscheinend mit sich roden läßt und zu dem Hilferding verschiedene Kompro- rnihanregungen unterbreitet hat. Dadurch wird eine neue Frist bis Montag geschaffen, in der man versuchen wird, den Hauptstreit zwischen den Gläubigern zu schlichten. Gelingt das nicht, dann ist die Konferenz gescheitert E» wäre jedenfalls eine besondere Tragik für die englische Ar- beilerpartel, wenn sie, die so viele» sür den Frieden getan hak. durch die rücksichtslose Vertretung eine» an sich durchaus derech- .�.ltssfpn Stundpunktes dahin gebracht würde, daß eine schwere Vertrauenskrise des europäischen Frieden» entsteht. -"MleiN' bie Verzögerung der Rheinlandräunning müßte die schwersten Folgen nach sich ziehen, die durch die bloße Zurückziehung der britischen -Truppen, zu der die Arbeiierregierung jedenfalls fest entschlossen ist. nicht behoben sein würde. Das ist die Kehrseite der britischen Taktik im Haag, falls sie sich nicht durchsetzt. Keine Panikmache? London . 9. August.(Eigenbericht.) Entgegen den Gerüchten, wonach die britische Delegation den Haag zu verlassen gedenke, falls bis Sonnabend oder Montag keine befriedigende Antwort auf Snowdens Forderungen gegeben wird, teilt der mit der britischen Delegation in enger Verbindung stehende Haoger Sonderberichterstatter des..V a i l y herald" mit, daß die britische Delegation«lchtdarandenke.den Haagzuver- lassen,„ehe die letzten Möglichkeiten einer Beilegung der Schmie- rigkeilen ausgeschöpft" seien. Ein weiteres Haager Gerücht, daß die britische Delegoiion„nach Ramsay Macdonold gesandt" habe und mit einer Reise des Ministerpräsidenten nach dem Haag zu rechnen sei, wird von wohlunterrichteter Seile als in jeder Beziehung 0 n z n- treffend bezeichnet. Paris droht Snowden. Pari», 9. August.(Eigenbericht.) Die Konferenz wird in der Press« nach nicht als aussichtslos, doch als ungemein ernst dargestellt. Selbst die sonst zurückhaltend« offiziöse Presse ist von ganz außerordentlicher Schärfe. So spricht selbst der„Temps" von einem brüsken Vorstoß des englischen Delegationschefs, der in der Geschichte der diplomatischen Verhandlungen der Nachkriegszeit beispiellos dastehe. Das Sprach- organ.des Ouay d'Orsay befürchtet, daß sich Snowden durch sein scharfes Vorgehen die Brücke zn einem Rückzug abgeschnitten habe. Sollte die ganze Offensive Snowdens den Zweck haben, Gegen- lcistungcn auf änderen Gebieten zu erzwingen, so sei der Zeitpunkt dazu sehr unglücklich gewählt: sollte sie ober ol» ein Zeichen eines generellen Umschwunges der englischen Politik Frankreich gegenüber zu betrachten sein, so würde da» die peinlichsten Rückwirkungen für die ganze europäische Lag« und vor allem sür England haben, dessen Politik der Organisierung des . Friedens dadurch zum Zusammenbruch verurieilt wäre. Frankreich könne der Entwicklung der Dinge kaltblütig entgegensehen, denn bei einem endgültigen Scheitern der Haagcr Konferenz sei die Rückkehr zum Dawes-Plan ein genügender Schutz: in diesem Falle allerdings würde die vor- zeitige Räumung des Rheinlandes illusorisch werden und alle Kosten des durch die sozialistisch« Regierung Englands verursachten Rück- schritts würde Deutschland allein zu bezahlen habe». . Diese Schlußfolgerung, die sich auch durch die anderen Blätter zieht, findet ihre Zuspitzung in der von einigen Blättern formulier- ten These, Deutschland , das an einer Regelung der Reparations- sragc am direktesten interessiert sei, soll« doch die Rolle des Der- Mittlers zwischen den Gläubigermächtcn auf sich nehmen— eine Zumutung, die der Rcichsaußenminister in einem, dem Haager Kor- rcspondenten des»Poris Midi" gegebenen Interview glatt ob- gelehnt hat mit der Begründung, er gehöre nicht zu den Gläubiger- mächte» und könne sich daher auch nicht in ihre Kontrovers« ein- 'mischen. Der tattischen Drohung der Rückkehr zum Dawes-Plan sucht
ein Abendblatt noch besonderen Nachdruck zu verleihen durch ein« Umfrag« bei den einzelnen Delegationen im Haag. So wird z. B. der Italiener Pirelli wie folgt zitiert:»Gehen wir doch nach Haus«. wenn es nicht anders geht. Wir haben den Dawes-Plan und da» genügt. Lossen wir doch Herrn Snowden mit Herrn Strefe- mann sich allein auseinandersetzen." Der belgisch « und der rumä- nische Delegierte haben sich ebenso wie Briand in abwartendem Sinne geäußert, während Snowden selbst erklört haben soll: „Die offizielle Meinung in England würde es nicht verstehen, wenn wir von dem Standpunkt abweichen würden, den ich dargelegt habe. Wenn nötig, werden wir die Konferenz verlassen und zum Dawes-Plan zurückkehren." Briand gegen Snowden. Hoog. 9. August.(Eigenbericht.) Briand hat den französischen Pressevertretern eine wichtige Erklärung gegen Snowden diktiert. Nach einer allgemeinen Ein- lcitung kommt dies« Erklärung zu folgendem Schluß: Bon den sechs großen Möchten haben sich fünf zugunsten einer integralen Zustimmung zum Poung-Plan geäußert, bis auf etwaig« Einzelpunkte, die noch zu regeln wären. Ein« einzig« Macht hat sich im umgekehrten Sinne ausgesprochen. Sie hat ihre These scharf oertreten. Ich will aber sagen, daß sie bisher nicht vermocht hat, den Standpunkt der anderen zu erschüttern. Da, ist eine ernste Lage. Ein« unrettbar« Loge? Ich will es nicht glauben. Ich kann nicht zugeben, daß, weil eine Auffassung sich fünf anderen Auf- fossungen entgegenstellt, ein Mißerfolg der Konferenz unvermeidlich wäre, weil die fünf anderen sich nicht fügen. Ich erwarte daher trotzdem ein befriedigende» Ergebnis nach den Stunden unerläßlicher lleberleguagsfrist. Unterdessen hat Frankreich , da« eng dem Frieden ergeben ist, Wert darauf gelegt, in anderen Diskussionen politischer Natur zu beweisen, bis zu welchem Grade fein Geist auf die friedliche Organisation der Völker gerichtet ist. Ich glaube nicht, daß es hier eine Großmacht gibt, die erwägen könnte, die Verantwortung dafür zu über- nehmen, olle die Hoffnungen, die die Hoager Konferenz in der Welt erweckt hat. zu zerstören. Wenn das trotzdem geschehen sollte, dann können Sie versichert sein, daß nicht Frankreich die Last einer so schweren Verantwortung zu tragen haben wird.
Polens Schande. Das Wüten der Zensur. Boleslaw Limanowfki, einer der ersten Vorkämpfer der modernen Arbeiterbewegung in Polen , steht im 94. Lebensjahr, ist ober geistig noch sehr rüstig und gebraucht die Feder noch wie ein Junger. Er gehört dem Senat der Republik an und erscheint noch, wenn sein Gesundheitszustand es gestattet, bei den großen Kundgebungen der Partei, deren Heldenkampf gegen den Zarismus er mitgefochten Hot, als die heutigcn Machthaber höchstens Schul- buben waren. Jetzt herrscht in der freien Republik, die das wiedererstandene Polen nach seiner Verfassung ist und nach dem Willen seiner Völker sein soll, die Säbeldiktowr der„Obersten ", jener Waffengefährten und Freunde de» ehemaligen Sozialisten Joseph Pilsudski. Der neueste Streich der Diktatur sst die Vermilitarisierung des Kranken- kcssenverbandcs, der als Stütze der Arbeiterbewegung dem Herr- schenden Regime besonders verhaßt war. In einem offenen Brief an den Staatspräfi- d e n t e n hat Boleslaw Limanowfki die ganze Schmach der inneren Zustände aufgedeckt— aber im Warschauer„Robotnik" ist der ganze Brief konfisziert worden, und nur. ein großer weißer Fleck zeigt die Stelle, wo diese Wahrheit gestanden hat. Der.Lodzer Dolkszeiiung" entnehmen wir, daß sie dem gleichen Schicksal nur durch freiwillige Selbstzenfur entgangen ist. Das lesen wir in der ersten Nummer des Blattes, die uns nach wochenlangem Ausbleiben wieder zugekommen ist, obwohl es täglich an uns abgeschickt wird. Offenbar wird das Blatt abgefangen. Man bilde sich aber in Warschau nur nicht ein, daß wir nicht auch sonst noch erführen, wie es drüben jetzt zugeht!
weitere Besserung lm Befinden de» Retchskanzler,. Ueber den Gesundheitszustand des Reichskanzlers wird von zuständiger Stell« mitgeteilt, daß es dem Reichskanzler dauernd besser geht, fo daß mit einem weiteren günstigen Verlauf der Krankheit zu rechnen ist. Die britische Fllmzensur hat den deutschen Martin-Luther - Film verboten, angeblich au» Rücksicht auf den römisch-katholischen Teil der Bevölkerung. vi« Leiche des weihgordistenführers wrongel, der in Süd« Ilawien gestorben ist, wird init Erlaubnis der Diktatur unter großem Pomp in Belgrad beigesetzt werden..Die parlamentarische Regierung Koroschetz hotte die Zustimmung dazu nicht gegeben.