Fabriten und Betrieben mit einer Belegiaft bis 3u 500 Arbeitern befchäftigt war, und zweitens, daß 1928, im Bergleich zum Borjahr, die Zahl der in den Großbetrie ben beschäftigten Parteimitglieder mit Ausnahme der Betriebe mit Belegschaften bis zu 1000 Arbeitern und über 5000 Arbeiter und Arbeiterinnen zurüdgegangen ist."
Ganz allgemein stellt Bjatnißfi noch fest, daß die Mehrheit der Mitglieder der fommunisti. Parteien in den tapitalistischen Ländern in der Hauptsache in klein und mittelbetrie ben arbeitet und weiter: In den Großbetrieben und in den wichtigsten Produktionszweigen fehlen die Bartei zellen, dort aber, wo sie bestehen, sind sie sehr klein und nicht arbeitsfähig... Aus dieser Herkunft der Mitgliedschaft läßt sich die politische Haltung der Kommunistischen Bartei erklären: Da sie nur geringe organisatorische Berüh rung mit dem eigentlichen Industrieproletariat hat, ist sie fleinbürgerlich- radital, ihre Abneigung gegen die gemert fchaftliche Organisation, ihre Zuneigung zu Butschen und Handstreichen sind Ueberreste aus jener Zeit der Arbeiterbewegung, mo Betriebe bis zu 500 Mann schon Riefenunternehmen darstellten.
Nach diesen tatsächlichen Feststellungen bringt Bjatnihti eine heftige Kritit der Tätigkeit der KPD . Dor: Das im großen und ganzen die Betriebszellen schlecht ar beiten, ist eine allgemeine Erscheinung." Manche Betriebszellen hätten nicht gewußt, wenn in einer Fabrit Streitbewegungen einsetzten. Bon der kommunistischen Bresse sagt er:
Unsere große Breffe... wird sehr langweilig auf gezogen und befigt teine große Berbreitung. Gelangen diese Zeitungen an die breitesten Massen? An jene Massen, die, fagen wir die fozialdemokratische Breffe lesen? Nein, fie gelangen nicht an fie."
Man erfährt weiter, daß zwar neue Mitglieder für die Bartei gewonnen werden, aber man fümmere sich nicht um fie und die Folge davon sei, daß die Neuaufgenom menen wieder aus der Partei austreten. Die ,, revolutionären Betriebsräte", von denen zuletzt viel die Rede war, bezeichnete der Etti- Bertreter indirekt als Organisationen, die nur dazu gebildet werden, um auf dem Papier zu stehen." So sei es zu erklären, daß das Berbot der Roten Fahne" und ebenso das Berbot des Roten Fronttämpferbundes völliger Passivität in der Partei begegnet sei. Warum aber wird so schlecht gearbeitet?
Erstens ein übertriebener Zentralismus, der die Initiative der Ortsorganisationen erschwert und diese Initiative behindert. Die Ortsparteiorganisationen warten, bis sich die Zentrale äußert. Wenn sich die Zentrale äußert, dann werden wir keinerlei Fehler machen und man wird uns feiner. lei Abweichungen an die Rodschöße heften. Hier werden wir unverleglich sein. Wenn wir die Direktive der Zentrale erhalten, dann fönnen wir die Arbeit entfalten. Da aber die Refolutionen und Direttiven sich sehr häufig verspäten, fo warten die Parteiorganisationen und tun nichts, oder tun wenig. Was werben sie denn machen, wenn die Barteileitungen in Seiten großer Ereignisse auf Direktiven von der Bentrale warten werden, während sie von der Bentrale abge= schnitten sind?"
In welchem Maße die kommunistische Organisation bureautratifiert ist, ergibt sich aus der Tatsache, daß die zen tralen Apparate 50 bis 200 mann start sind. In Deutsch land sind es wohl noch viel mehr als 200 mann. Und dieser Riefenapparat hat eine Bartei zu leiten, die nach den non Bjatnihti angegebenen Zahlen in den letzten Jahren bei 124 000 zahlenden Mitgliedern stehen geblieben ist! Das ist die offizielle Angabe, die Wirklichkeit dürfte noch trauriger aussehen.
Einer der nachfolgenden Redner hat festgestellt, baß die Rede des Genossen Bjatnihli bei allen unferen Genossen Befriedigung hervorgerufen hat." Der Niedergang einer Bewegung löst sonst bei den Beteilige ten Beschämung und Mißbehagen aus. Bei den Kommunisten ist es umgekehrt. Der höchste Grad der Befriedigung wird mahrscheinlich dann erreicht sein, wenn die Partei ganz banfrott ist!
Rechtsblock in Schleswig- Holstein . Vorbereitungen für die Provinziallandtagswahl.
Das Arbeitslosenproblem.
Der Sachverständigenbericht im Ausschuß.
Der Sozialpolitische Ausschuß des Reichstags trat| die Rücklagen noch um ein weniges zu verstärken. Diese Erhöhung am Donnerstag unter außerordentlich startem Andrang von Reichs| ber Beitragsleiftung fann aber wahrscheinlich vor dem 1. November tagsabgeordneten und Ländervertretern zusammen. Der Borsigende 1929 nicht in Kraft treten, weil die Veränderung des Gesezes soviel Effer bemerkte einleitend, daß die Einberufung zum heutigen Tage Beit erfordern wird. Deshalb muß der finanzielle Ausgleich durch auf einer bindenden Ehrenerklärung beruht und deshalb eingehalten einen Ueberbrüdungstrebit herbeigeführt werden. Die werden mußte. Reichsarbeitsminister Wissell teilte mit, daß er Rommission glaubte, daß die Arbeitslosenversicherung diesen Kredit zu erträglichen Bedingungen finden fann, zumal, wenn das Reich dem Reichskabinett eine Vorlage über die Reform der Ar beitslosenversicherung unterbreitet habe. Es beständen sie dabei unterstützt, falls sie auf die Dauer saniert ist. Was die Darlehen betrifft, die das Reich der Anstalt im legten Winter aber gewähren mußte, hat eine Mehrheit der Kommission vorgeschlagen, das Reich möge diese Darlehen zinsfrei bis zum 1. April 1935
innerhalb des Kabinetts noch Meinungsverfchiedenhelfen in wesentlichen Fragen,
isa
über die bisher eine Einigung nicht möglich war, so daß er heute teine abschließende Meinung der Reichsregierung mitteilen fönne. Alsdann gab Ministerialbirettor Beigert einen zweistündigen Bericht über die Verhandlungen des Sachverständigenausschusses. des is Grundlage diente eine Erhebung der Reichsanstalt, durch die das Arbeitsschid sal von über zwei Millionen Berficherten vom 15. März 1929 als Stichtag erfaßt worden war. Im Mittelpunkt der Ergebnisse des Sachverständigenausschusses steht der Borschlag, fünftig die Höhe der Unterstügungssäge in Beziehung zu bringen zu der Dauer der Beitragswochen. Der Borschlag ist in der Rommission
beitr。g#
gegen die Stimmen der Vertreter der fozialdemokratischen Reichstagsfraffion, des ADGB . und des AfA- Bundes angenommen worden. Die vollen Leistungen der Arbeitslosen versicherung sollen nur dann gewährt werden, wenn der Arbeitslose vorher etwa 52 Wochen gearbeitet hat, ohne daß dieser Zeitraum durch einen Unterstützungsfall unterbrochen war. hat er weniger als 52 Wochen gearbeitet, so sentt sich die Unterftügung nach einer bestimmten Staffelung. So tam man mit anderen Posten, die ein Ersparnisprogramm der Mehrheit bilden, zu Einsparungen, deren Summe 163 Millionen erreicht. Trotz dem bleiben nach den Voraussetzungen der Kommission 116 Millionen dem bleiben nach den Voraussetzungen der Kommission 116 Millionen im Jahre noch ungedeckt. Hier seht nun der Vorschlag der Kommission ein, für eine begrenzte Beit den Beitrag um ½ Proz. zu erhöhen. Die Erhöhung um ½ Proz. bedeutet nach den Ergebniffen vom Jahre 1928 ein Aufkommen von 137 Millionen Mart im Jahre. Sie reicht also aus, um die Lüde zu füllen und
Eine trübe Aufstandsfeier. Korfantys Demonftrationen verboten.
Am 18. Auguft trifft in Rottowiz der polnische Staatspräsident ofcidi ein, um ber Sebnjabrjeier des ersten ober schlesischen Aufstandes beizumohnen. Die von den Rorfanty naheftehenden Gruppen unabhängig von der amilichen Feier geplanten Sonderfestlichkeiten sind von der Polizeidirektion Ratiomis verboten worden. Korfantys Polonia" bringt aus diesem An. laß einen Aufruf, in dem betont wird, daß gerade die heute in Bolen herrschende Partei fein Recht habe, die Aufstandsfeier für fich allein in Anspruch zu nehmen, da die Gründer dieser Partei es niemals gewagt hätten, von einem Anschluß Oberschlesiens an Bolen auch nur zu träumen.
Auf die von polnischer Seite bisher abgeleugnete Ber= bindung zwischen der Warschauer Regierung und den Draht ziehern der oberschlesischen Aufstände wirft ein bezeichnendes Licht die Polemit, die jetzt zwischen den regierungsfreundlichen Blättern in Kattowiz und Korfantys Bolonia" über die Vorgeschichte des ersten Aufstandes von 1919 geführt wird. Um or fanty zu diskreditieren, brachte ein Regierungsblatt den Tegt eines von Korfanty unterzeichneten Schriftstücks vom 29. April 1919, das eine Absage des damals schon beabsichtigten Aufstandes darstellt Demgegenüber stellt nun die Polonia fest, daß das Los schlagen der Aufständischen damals von der Regierung und dem Pilsudski untersagt ist. Korfanty habe also durchaus im Einvernehmen mit den maßgebenden staatlichen Stellen gehandelt.
17
stunden.
Borsitzender Esser schlug vor, angesichts des großen Umfanges des gehörten Berichts und des dazu unterbreiteten Materials 311 nächst den Fraktionen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben und deshalb die Berhandlungen zu vertagen.
Ehre, der Sachverständigentommiffion nicht angehört zu haben. Er Abgeordneter Rädel( Romm.) bezeichnete es als eine besondere habe auch feine Gelegenheit gehabt, den gedruckten Bericht i lesen, müsse aber trotzdem die sofortige Beratung verlangen.
Abg Hued( D. Bp.) bedauerte, daß noch feine Regierungs Dorlage unterbreitet worden wäre und sprach sich für die Bertagung des Ausschusses bis nächsten Dienstag aus. Abg. Haßlacer ( Dnat.) ist angesichts der Sachlage ebenfalls für die Bertagung. Es wurde gegen die Rommunisten beschlossen, die folgende Sitzung des Ausschusses am nächsten Dienstag abzuhalten und zunächst die Bertreter der fommunalen Spizenverbände gutachtlich zu den Ergebnissen der Sachverständigenkommission zu hören.
Der Arbeitsmarkt im Reich.
Die faijonmäßigen Entlastungen reichten nach dem Bericht der Reichsanstalt für die zweite Augustwoche mur aus, um die rüdläufigen Tendenzen auszugleichen. In sieben Bezirken stieg die Zahl der Arbeitslosen um 7500, in fechs anderen Bezirken ging fie um 7000 zurüd. Die Zahl der Hauptunterstügungsempfänger, die, wie befannt, nicht die Gesamtlast der Arbeits losigkeit umfaßt, lag am Ende der Woche noch nahe an 710000. Den stärksten Rückgang der Arbeitslosigkeit hat Brandenburg erfahren.
[ ung gebeten wurde. Dieser hat auch bereits Bermittlungsschritte bei der polnischen Regierung unternommen. Die Danziger Regierung hielt sich daher nicht für berechtigt und eradytet es als nicht den Gebräuchen bei einem derartigen Verfahren entsprechend, während des Fortganges der schwebenden Bermittlungsaktion durch irgendwelche weiteren Schritte oder Beröffentlichungen ihrerseits der erhofften gütlichen Regelung der Frage vorzugreifen.".
Bravo!
Der Herr Bürgermeister.
Und die Schwadroneure vom Jägertag.
Am 30. Juni 1929 hielt die Bereinigung der ehemaligen Jäger und Schüßen in Schneidemühl ihre Bezirtstagung ab. Bel diesem Fest hat ein deutschnationaler Stadtverordneter Handtle nom Ballon des Rathauses in Schneidemühl eine Rede gehalten, in der er u. a. etwa folgendes sagte:„ Sollte dieser Bertrag von Bersailles bestehen bleiben, dann werde ein gewaltiger Sturm im Lande ente bestehen bleiben, dann werde ein gewaltiger Sturm im Lande ente feffelt werden, der die da oben hin megfegt, und zwar die feffelt werden, der die da oben hinwegfegt, und zwar die Minister ohne Bension."
Diese Rede hat Handtte nom Rathausbalton herab gehalten, während neben ihm der amitierende Bürgermeister Reichardt stand, ohne ihn zu hindern oder einen Einspruch zu erheben. Auch nachher hat sich der Bürgermeister Reichardt nicht richtig be nommen, denn er ist mit mehreren Stadträten beim Abschreiten der Front der Vereine an einem Rollwagen grüßend porbeigegangen, der mit vielen schwarzweißroten Fahnen versehen war und dessen
In einer vom Landesverband Schleswig- Holstein des Nordmeft, unterstellten Generalstab mit Rüdsicht auf die allgemeine politische Pferde von Hakenkreuzlern mit Stahlhelmen gehalten wurden.
deutschen Handwerterbundes im Einvernehmen mit dem Schleswig Holsteinischen Bauernbund nach Riel einberufenen Bersammlung politischer und wirtschaftlicher Organisationen Schleswig- Holsteins wurde beschlossen, für die bevorstehenden Provinziallandtagswahlen eine Einheitslifte aufzustellen. Es wurde ein Unterausschuß von neun Personen gebildet, der sich alsbald mit den Kreisorgani fationen megen der Aufstellung einer Einheitsliste in Berbindung setzen soll. Zu den beteiligten Organisationen gehören: Schleswig- Holsteinischer Bauernbund, Landbund Schleswig Holstein , Gewerkschaftsbund der Angestellten, Deutschnationale Bolts. partei, Deutsche Boltspartei, Reichspartei des Deutschen Mittelstandes, Deutsche Zentrumspartei , Schleswig- Holsteinische Bauernund Landvolkspartei und mehrere wirtschaftliche Berbände.
Der Pogrom von Glabodka.
Woldemaras möchte ihn gern verleugnen.
Kowno , 16. Auguft. Zwischen der Jüdischen Stimme" und der Regierung herrscht eine starte Meinungsverschiedenheit hinsichtlich der Frage, ob ernst zu nehmende judenfeindliche Ausschreitungen im Kownoer Vorort Slabodta begangen wurden oder nur belanglose Brügeleien. Die Regierung hatte alle Nachrichten über einen Juden pogrom dementiert. Die Jüdische Stimme hat aber genügend Anflagematerial gesammelt, um ihre Meinung zu begründen, und dieses Material dem Ministerpräsidenten Woldemaras zugestellt. Das Regierungsblatt„ Lietuvos Aidas" streitet auch mit der Jüdischen Stimme" über die kommunistischen Demonstrationsversuche am 1. August. Nach der Behauptung des Regierungsblattes waren die überwiegende Mehrzahl der Demonftranten Juden. Demgegenüber erklärt die Jüdische Stimme", daß die Polizei an dem genannten Lage Berhaftungen ganz wahllos vorgenommen habe, so daß u. a. auch ein 70jähriger Synagogendier verhaftet wurde, der zufällig die Straße passierte. Es werde immerhin nicht leicht sein, aus solchen Personen, tommunistische Unruhestifter" zu machen.
Rückkehr in den Böllerbund. Die Regierung von Peru hat beschlossen, wieder vollen Anteil an den Arbeiten des Bölterbundes zu nehmen,
Der Rangstreit zweier Großmächte. Um die zwei Salutschüsse für Danzig . Danzig , 15. Auguft.
Der diplomatische Vertreter der Republit Polen in Danzig hat heute an den Präsidenten des Senats in dem Streitfalle über die bei dem Besuch ausländischer Kriegsschiffe dem Präsidenten des Senats, dem Oberkommissar des Böllerbundes und dem diplomati fchen Bertreter der Republit Polen zu gewährenden Salutschüsse eine Note überreicht, in der der diplomatische Vertreter der Republit Polen vorschlägt, die Entscheidung über diese Angelegenheit dem Obertommiffar zu überlaffen. Weiter macht der diplo. matische Vertreter Bolens in dieser Note den Vorschlag, in Zukunft bei dem Besuch fremder Kriegsschiffe auf die Abgabe von Salut. schüssen zu verzichten. Er erflärt, daß er einer solchen beiderseitigen Bereinbarung beitreten würde.
Hierzu erfährt WIB. an zuständiger Danziger Stelle u. a. folgendes: Die Note wird den Gegenstand von Erwägungen und Entschlüffen bei der Danziger Regierung bilden. Sachlich ist zu dieser Note zu bemerken, daß vor Eintreffen der italienischen Schiffe durch den polnischen diplomatischen Vertreter in Danzig beim Ober. fommissar des Bölkerbundes ein Einwand vorgebracht wurde gegen eine etwaige Absicht der italienischen Schiffe, für den Repräsen tanten des Senats 21 Schuß Salut zu schießen. Hierauf haben auf Veranlassung des Oberkommiffars Befprechungen zwischen je einem Bertreter von Danzig und Bolen stattgefunden, bei denen fest gestellt wurde, daß der diplomtische Vertreter der Republik Polen in Danzig auf dem Standpunkt steht, dem Repräsentanten des Senats ständen nicht 21 Schuß zu, die in der ganzen Welt für den Inhaber der obersten Staatsgewalt üblich sind und die auch bei einem früheren Flottenbesuch in Danzig bereits gefeuert wurden, ohne daß damals von irgendeiner Seite Einspruch erhoben wurde. Was den polnischen Vorschlag betrifft, die Regelung der Angelegenheit dem Oberkommissar des Bölkerbundes zu übertragen, so ist hierzu zu be merken, daß dieser Gedanke von Danzig bereits dadurch ver mirklicht worden ist, daß mitte voriger Woche der Oberkommissar des Völkerbundes von der Danziger Regierung um Bermitt
Wegen dieser Vorkommnisse wurde die Republikanische Be schwerdestelle Berlin bei dem Oberpräsidenten von Bülow in Schneidemühl vorstellig und erhielt unter dem 7. August d. I. folgenden Bescheid:
,, Eine Nachprüfung der der dortigen Beschwerde zugrunde liegenden Borgänge hat in der Hauptfache ihre Richtigteit er wiesen. Ich habe dem verantwortlichen Beamten des Magistrats gegenüber das Erforderliche veranlaßt und auch Borsorge getroffen, daß derartige bedauerliche Borgänge sich nicht wieder, holen."
Opiumlager beschlagnahmt.
Berforgungsstelle für Opiumhöhlen.
Der New- Yorker Polizei ist es nach neunmonatigen Nahforschungen gelungen, in einem geheimen Raum eines New- Yorker Hafenfchuppens ein riesiges Opiumlager zu entdeden. Opium im Werte von 250 000 Dollar wurde beschlagnahmt. Die Polizei stellte feft, daß von diesem geheimen Lager aus nicht weniger als 12 Opiamhöhlen versorgt wurden.
Befferung im Befinden des Reichstanzlers. Wie von zuständiger Stelle mitgeteilt wird, ist im Befinden des Reichskanzlers eine weitere Besserung zu verzeichnen. Der Reichsfanzler läßt sich be reits politische Vorträge halten. Staatssekretär Dr. Bünder hat am Donnerstag dem Reichsfangler einen Portrag über den bisherigen Verlauf der Verhandlungen im Haag gehalten.
Berjammlungsverbof in Hamburg aufgehoben. Der Senat hat beschlossen, das am 11. März für Nationalsozialisten und Kommu nisten erlaffene Verbot öffentlicher Aufzüge und Versammlungen unter freiem Himmel mit Wirkung vom 16. d. M. aufzuheben.
Gegen den Freispruch des Pastors Münchmeyer, der sich am 24. Juli vor dem Schöffengericht in Hannover wegen eines Vergehens gegen das Republitschußgefeß zu verantworten hatte, ist wie uns die Justizpressestelle Hannover mitteiít von der Staats anwaltschaft Berufung eingelegt worden.
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