Politische Neberlicht. Berlin , 13. Februar.

Gewand des Gesezes hüllt, das ist gleichgiltig: der Punkt, sin, Artikel 4 der Ronvention von 1884 aufrecht auf den es ankommt ist, daß die in den Händen erhalten." der Regierung und der herrschenden Klassen und Der Reichstag bereitete sich heute ein kleines Parteien befindlichen Machtmittel zur Vergewaltigung kann ohne die Zustimmung Englands. Das ist die sogenannte Der oben erwähnte Artikel 4 bestimmt, daß die Transvaal­Republik feine Verträge mit auswärtigen Mächten abschließen Fester trieb auswärtige Politit", ein Leckerbissen, den des Volkswillens, oder sagen wir richtiger des Majoritäts- Suzeränität, welche die englische Regierung durch die Fassung er in deutscher Bescheidenheit sich selber verboten hat. Daß willens benutzt werden. Oder ist es keine Vergewaltigung, des deutschen Kaisertelegramms verlegt glaubte was der Herr v. Marschall über die Transvaal - Angelegenheit reden wenn einem Volfe gegen den ausgesprochenen Willen und Anlaß zu dem großen Spektakel war. wolle, war schon seit 10 Tagen bekannt. Und als das leidenschaftlichen Protest der Mehrheit des Volkes ein Da die deutsche Regierung den Artikel 4 ausdrücklich Weißbuch geſtern Morgen erschien, wußte man auch, daß politisches Grundrecht genommen, die politische Mündigkeit anerkannt hat, so ist jeder Grund zu weiterem Gefeife weg­Und geraubt wird? Ist die Entmündigung eines Volkes, die gefallen.- geftört Unterfuratelstellung eines Volfes nicht eine Vergewaltigung?

die Rede sehr harmloser Natur sein werde. damit ja die friedliche Stimmung nicht werde, gaben die Unternehmer des Traktaments sich vor der heutigen Sigung viel Mühe, um zu erwirken, daß feine ernsthafte Debatte sich an die Rede Marschall's anschließe. Ohne die Sozialdemokratie wäre das auch geschehen.

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Ein Vers Chronik der Majestätsbeleidigungen. werden faun? - die schlimmste Vergewaltigung, die überhaupt gedacht fahren wegen Majestätsbeleidigung gegen den verantwort lichen Redakteur des„ Stettiner Boltsboten" ist eingestellt niemals Recht werden. Wird das Attentat auf das sächsische gegenüber der bürgerlichen Presse bemerkt war, daß Gewalt aber, das ist ein alter Grundsatz kann worden. Es handelte sich um eine Notiz, in welcher Der Nationalliberale und nationale Jubelgreis Ham der herrschenden Klassen mit Bestimmtheit zu erwarten, so Einladung zu der Feier am 18. Januar erhalten Landtags- Wahlrecht verwirklicht, was bei der Verblendung die sozialdemokratischen Abgeordneten, falls sie eine macher leitete die Vorstellung ein, worauf Herr v. Marschall ist jedem Menschen in Sachsen , der sich in seinem Rechte würden, dieser nicht Folge leisten würden. Nach der Herr Reichskanzler hatte es vorgezogen, dem kleinen gekränkt fühlt, und der einen Funken von Mannhaftigkeit der in der badischen Kammer abgegebenen Erklärung Feste fernzubleiben mit der ihm eigenen Geschicklichkeit, im Herzen und„ Ehre im Leibe" hat die Pflicht auf des Staatsministers Dr. Nott sollen von dem Gnadenakte alle Klippen vermeidend, seine Rede vom Stapel ließ. Sie erlegt, mit aller Kraft dahin zu wirken, daß das neu ge- des 18. Januar auch solche Majestätsbeleidigungen getroffen war tadellosgerade so wie die Marschall'schen Noten in schaffene System wieder beseitigt wird. Das Volk wird zum werden, bei denen der eigentliche böse Vorfaz fehlt. Daß dem Weißbuch aber fie sagte auch was nicht in diesen gesagt ist, und was in diesen nicht nicht eher ins Land kommen, als bis entweder der Wider vor dem 18. Januar Berufung gegen das schöffengerichtliche auch nichts, Kampf gegen die Regierung gezwungen. Und Ruhe kann dieser Gnadenakt sich auch auf Straffälle bezieht, in denen gefagt ist, das sagte sie auch nicht. In dem Weißbuch wie stand des Volkes gebrochen und die Ruhe des Kirchhofes Urtheil eingelegt worden ist, versteht sich nach der„ Straßb. in der Rede Marschall's glänzt aber durch Abwesenheit hergestellt oder das geschaffene Wahl unrecht weg- Bost" von selbst; denn man müsse doch vor der Begnadigung gerade das, was uns vor allem interessirt, und was den gefegt ist.- ganzen. Transvaal - Spektakel hervorgerufen hat- nämlich dem Verurtheilten noch die Möglichkeit des Erweises lassen, die Depesche des Kaisers. Sie war das Rührmich nichtan, Der Wahlgefehentwurf im sächsischen Landtage. daß er überhaupt nicht schuldig ist. um das die Herren Patrioten sich herumschleichen wollten, aus Dresden meldet uns eine Privatdepesche: wie die Katze um den heißen Brei. Deutsches Reich . Der Wahlgesehentwurf wurde nach zweitägiger Redeschlacht Auch der Zentrumsmann Lieber, der in Windthorst' an die Gesetzgebungsdeputation verwiesen. Dagegen stimmten trag Mecklenburg Schwerins, betreffend die Zollbegünstigungen Der Bundesrath hat in seiner heutigen Sihung den An­scher Weise eine große staatsmännische Rede dadurch an- die Sozialdemokraten. Die Bertheidigung des Entwurfs war bei der Einfuhr von Getreide und anderen Erzeugnissen des fündigte, daß er feierlichen Schritts auf die Rednerbühne tläglich. Die konservative Majorität stimmen dafür. Die Landbaues, sowie die Vorlage, betreffend die Verleihung von stieg, nippte nur an dem seltenen Leckerbissen und vermied Nationalliberalen waren gespalten. Der Minister v. Metsch be- Korporationsrechten an die mit dem Size in Düsseldorf neu sorgfältig den heißen Brei. Das gleiche thaten die Herren gründete den Entwurf sehr unglücklich; seine Angriffe auf die gebildete" Westdeutsche Handels- und Plantagen Gesellschaft" Ausschußbericht geschmackvolle Kunststück fertig brachte, für die Agrarier im Sozialdemokratie wurden energisch von unseren Rednern zurück über den Entwurf eines Gesetzes für Elsaß- Lothringen , betreffend allgemeinen und der letztere für die Doppelwährung ins gewiesen. Die Gegner wurden kleinlaut, besonders die National- die Wahlen der Mitglieder der Bezirksvertretungen und der besondere Reklame zu machen. liberalen, denen ihre Annegionsbestrebungen von 1866 vorgehalten Kreisvertretungen wurde die Zustimmung ertheilt. Erst Richter brachte Ernst in die Debatte und be- wurden.- Ein kaiserlicher Glückwunsch. Die ,, Dresdener handelte ziemlich eingehend die famosen Flottenpläne. Er Nachrichten" und der Frankfurter Generalanzeiger" brachten in Ju Frankreich hat der Senat die Unvorsichtigkeit den letzten Tagen die Nachricht, der Kaiser habe die konservative führte u. a. den Fürsten Bismarck als Befürworter einer begangen, der Regierung des Herrn Bourgeois ein Miß- Parteileitung zur Ausscheidung Stöcker's beglückwünscht. Das gemäßigten und besonnenen auswärtigen Politik gegen trauensvotum zu ertheilen. Wenn deutsche Zeitungen, die" Bolt" bemerkt hierzu, ihm sei dieſe Nachricht bereits vor acht den Zickzackkurs ins Feld- allerdings nur ein Scherz, in der Ausräumung, des kapitaliſtiſchen Augiasſtalles ein Tagen als authentisch aus parlamentarischen Kreisen zugegangen. denn der Altkanzler hat in der Praxis mit ziemlicher Verbrechen gegen die heilige Weltordnung erblicken, nun schon Bimetallisten. Die„ Berliner Neuesten Nachrichten" ver Regelmäßigkeit das Gegentheil dessen gethan, wozu er sich den Fall des französischen Ministeriums in unmittelbare öffentlichen in ihrer Nummer vom 10. d. Mts. eine die Haltung vers theoretisch bekannte. öffentlichen in ihrer Nummer vom 10. d. Mts. eine die Haltung Dem Blümchen Rührmichnichtan ging Bebel kräftig zu nach in einem groben Frrthum. Sie vergessen erstens, des Herrn v. Kardorff, in welcher es heißt: Nähe gerückt glauben, so befinden sie sich allem Anscheine der Reichsregierung in der Währungsfrage betreffende Zuſchrift Leibe; er gab der Ansicht Ausdruck, daß, wenn unsere daß der Senat in Frankreich Regierungen nicht zu stürzen Beziehungen zu England nicht trotz allem und allem so vermag. freundliche wären, der an das Telegramm sich anschließende Ministerien können in Frankreich nur durch die Deputirten­Dazu hat er nicht das nöthige Ansehen. Spektakel sehr leicht zu einem Krieg hätte führen können. kammer gestürzt werden, in der allerdings schon eine ge­Er beleuchtete die jetzt graffirende Russenfreundlichkeit, die ringe Majorität, das heißt eine Majorität von auch in Ostasien hervorgetreten sei und uns demnächst ein wenigen Stimmen für die Regierung genügt, um die russisches Aulehen auf den Berliner Markt bringen werde. Regierung zur Demission zu zwingen. Auch der Volksparteiler Haußmann beschritt, freilich etwas zaghaft, das Feld der auswärtigen Politik und protestirte energisch gegen die Flottenpläne.

von Manteuffel und Kardorff, von denen der erstere das

Ein patriotischer Erguß des Herrn Liebermann von Sonnenberg ließ das mit so fludirter Feierlichkeit begonnene Fest in eine Tingeltangel- Bosse ausmünden. Ein großer" Tag war's nicht.

Morgen: Fortsetzung der Etatsberathung( Militär­

Etat).

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Wieder ein Kaltwasserstrahl gegen die

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Die Wiedereröffnung der indischen Münzstätten war von England noch in der Brüsseler Konferenz zugesagt Hierzu bemerkt die Nordd. Allgem. 3tg." offiziös:„ Diefe

Angabe beruht auf einem Ferthum. Die Verhandlungen der das heißt eine Majorität von nur Brüsseler Konferenz erreichten am 17. Dezember 1892 ihr Ende, zu einer Zeit, wo die indischen Münzstätten noch der freien Silberprägung für private Rechnung offen standen. Erst im Juni 1893 also sechs Monate später ist die Schließung der indischen Münzstätten erfolgt.

gehört werden.

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bürgerlicher Tugend, daß alle ehrlichen Menschen in Frank Und zweitens übersehen die betreffenden Organe Auf der Brüsseler Konferenz selbst haben die englischen und baß der Senat, indem er das Ministerium deshalb tadelte, hinsichtlich der in Indien künftig zu befolgenden Münzpolitik die reich auf Seiten des Ministeriums Bourgeois stehen, und indischen Delegirten wiederholt erklärt, daß ihre Regierung fich weil es den Spitzbuben zu kräftig auf den Leib rücke, volle Aktionsfreiheit vorbehalte." sich in den wohlverdienten Ruf gebracht hat, mit- Der Geseßentwurf über die Disziplinar den Spizbuben zu sympathisiren. Und das ist eine verhältnisse der Privatdozenten stellt die letzteren gewaltige Waffe für das Ministerium Bourgeois, das gleich den Professoren unter das Disziplinargefeß für die nicht. ohnehin nach einer guten Gelegenheit sucht, um mit dem richterlichen Beamten, also unter die provinziellen Disziplinar­Die Reform der Militär Strafprozeßordnung Senat , der nur ein Korruptionsheerd und ein Hemmschuh behörden, und in höchster Instanz unter das Staatsministerium. wird immer weiter und weiter hinausgeschoben. Der des Fortschritts ist, endlich einmal gründlich aufzuräumen. Die Fakultäten sollen die Befugniß behalten, ihrerseits Verweise preußische Kriegsminister hat zwar sein Verbleiben im Es ist ja möglich, daß auch in der Deputirtenkammer 3 ertheilen und sie sollen vor der Einleitung jedes auf Ent­Amte von einer solchen Reform abhängig gemacht, er ist sich demnächst – wenn auch nicht schon heute, wo eine laffung eines Privatdozenten gerichteten Verfahrens gutachtlich auch nach wie vor Kriegsminister aber reformirt wird große Tebatte ist eine Majorität von Spitzbuben und- Staatlich patentirte agrarische Wissens vorläufig noch nicht. Vor einiger Zeit wurde von Spitzbubenfreunden findet, die das Ministerium Bourgeois zu fchaft. In einer Notiz über Stöcker und Wagner offenbart Freunden der Regierung in übertriebener Fürsorge für das Fall bringen; allein von diesem Fall würde es bald wieder bie" Konserv. Korr." den Herzenswunsch der Agrarier nach einer Wohlergehen unserer Volksvertreter die Nachricht verbreitet, aufstehen. Die Reaktion gegen die Panamisterei ist in staatlich patentirten Wissenschaft, die nichts weiter lehrt, als die wegen Ueberbürdung des Reichstages werde in dieser Frankreich kräftiger als man erwartet hatte, und sie gewinnt Heiligkeit des Profits und die Nothwendigkeit, den Agrariern Session die Vorlage nicht mehr eingebracht werden. täglich an Kraft. den Geldbeutel zu füllen. Sie thut das in folgender Form: Diese Mär erregte nur ein ungläubiges Lächeln. Jetzt wird Der Figaro" hat einen vom 13. Juli 1895 angeblich „ Das Wert ist erst halb gethan, indem der Häuptling des dem" Stuttgarter Beobachter" angeblich aus Offiziers- vom jetzigen Unterrichtsminister Combes geschriebenen Brief Pastoren- Sozialismus politisch todt gemacht wurde. G3 wäre wünschen, daß die Lehrstühle unserer freisen mitgetheilt, und das klingt viel wahrscheinlicher, daß veröffentlicht, in dem vom Direktor der Staatsbahnen eine die Reform des Militär- Strafverfahrens infolge des Stelle gefordert und ein ziemlich unverhüllter positiver Er- gegeben würden, sie dürfen nicht länger dem pseudo­Er- Universitäten der wahren Wissenschaft wieder­neuerwachten Widerstandes an höchster Stelle pressungsversuch gemacht wird. Ist der Brief echt, so muß wissenschaftlichen Professoren- Sozialismus offen stehen."- mehr als fraglich geworden sei. Bezüglich der für Herr Combes natürlich über Bord fliegen. Allein das- Soldatenmißhandlungen. Wegen Mißhandlung Württemberg sich daraus ergebenden Konsequenzen erschütterte doch nicht die Stellung des Ministeriums. Das von Soldaten ist in Stettin der Unteroffizier Steglin von der meint das Organ der Volkspartei:" Will sich Preußen Ergebniß der heutigen Debatte werden wir wohl noch in 4. Kompagnie des Königsgrenadier- Regiments Nr. 2 durch abermals der Reform entgegenstemmen, so ist Württem- einem Telegramm mittheilen können.- friegsgerichtliches Erkenntniß zu zwei Jahren Festung und zur berg genöthigt, allein vorzugehen. Seine Die englischen Blaubücher sind doch etwas gesprächiger Degradation verurtheilt worden. Nach dem, was aus der Ver. Regierung hat die Neigung und den Willen, die Reform als unsere deutschen Weiß bücher. Während unser Weißbuchhandlung verlautbart, handelt es sich um zahlreiche Miß­durchzuführen; die Voltsvertretung geht einig mit der Re- über Transvaal buchstäblich nichts bringt, was nicht schon be bandelungen, die zum theil eine Aufnahme der Miß­handelten in das Lazareth nothwendig machten, gierung: darum erscheint der Zeitpunkt gekommen, die fannt war, giebt das englische Blaubuch einige ganz interessante aber trotzdem nicht angezeigt wurden. Erst der Reform für das 13. Armeekorps anzubahnen, die für die Ausschlüsse. Ein Telegramm aus London vom gestrigen Tage Rekrut Brenner machte Anzeige, als er von Steglin beim Turnen preußische Armee noch nicht nüglich ist."- besagt: Das heute veröffentlichte Blaubuch enthält noch folgende mit dem Säbelgriff einen so schweren Stoß in das Kreuz er Der Protest des fächsischen Volkes gegen das Schriftstücke: Gine Depesche Chamberlain's an Robinson vom hielt, daß er zur Heilung einer achttägigen Lazarethbehandlung Attentat auf das Wahlrecht ist so imposant, daß die 14. Januar enthält die Antwort auf eine Anfrage des Präsidenten Und das wird immer so bleiben, bis militärische Gerichtss sächsische Regierung mit ihren Trabanten, den sogenannten Krüger über die Bestimmung des englischen liegen verfahren nach modernen Grundsätzen geregelt ist.- Ordnungsparteien, über die Bedeutung desselben sich keiner Der Wichtigthuer Dr. May Hirsch hat wieder Täuschung hingeben können. Hinter dem Protest steht die Kriegsschiffe den Befehl erhalten hätten, nach der Delagoas einmal das Bedürfniß gehabt, mit seinen Generalräthen beim Mehrheit des sächsischen Volkes. In bezug hierauf Bai zu gehen, wo sich schon Schiffe anderer Länder besänden. Reichskanzler und Herrn v. Bötticher zu antichambriren. Um kann kein Zweifel obwalten. Im Moment, wo Das fliegende Geschwader solle für alle Fälle bereit sein; die ihn los zu werden, versprachen die beiden Herren, Hirsch's Bitte, der Plan des reaktionären Staatsstreiches Staatsstreiches bekannt Regierung habe aber durchaus nicht die Absicht, dasselbe zur seine Berufsvereine anzuerkennen, wohlwollend zu prüfen. wurde, erhob sich in ganz Sachsen aus den Reihen des Zeit in die südafrikanischen Gewässer zu entsenden. Münster i. W., 10. Februar. Das Münster'sche„ Tageblatt" arbeitenden Volks ein Schrei der Entrüstung: wir halten 13. Januar telegraphirte Chamberlain an Robinson bezüglich meldet: Gestern Nachmittag wurde auf dem Hofe der Münzfaserne fest an unserem Recht! der friedlichen Regelung Die Protestbewegung schwoll der Transvaal Angelegenheit. unter dem dort befindlichen Schuppen ein Appell abgehalten, ( awinenartig an, je mehr die Einzelheiten der von der Re- Solange die Beschwerden der Uitlanders bestehen bleiben, der von 11/2 Uhr bis 61/2 Uhr dauerte. Von der Straße aus gierung vorbereiteten Maßregel in die Deffentlichkeit Unruhen bestehen. der Depesche, werde die Gefahr innerer fonnte man die Abhaltung desselben übersehen. Die Manns Möglicherweise sei Präsident Krüger schaften traten im 3. Anzuge an und mußten den 4., 5. und brangen. Und als die Regierungsvorlage erschien, überzeugt, daß er sich auf irgend eine auswärtige Macht stützen 6. Anzug vorzeigen. Außerdem mußten Helm, Roppel und welche die schlimmsten Drohungen und Befürchtungen könne, um dem Verlangen nach Reformen zu widerstehen oder Bandelier vorgewiesen werden. Als das natürliche Licht nicht wahr machte, da brach der Zorn des Volks elementar- um Forderungen an England zu stellen. Ich glaube Sie An- mehr genügte, mußte eine Lampe zu Hilfe genommen werden. start los in den gewaltigen von gesichts dieser Möglichkeit benachrichtigen zu sollen, daß Eng Da um 63/4 Uhr der Stalldienst beginnt, der um 74 Uhr bes gewaltigen Rundgebungen Dresden , Leipzig und anderen Städten des Landes, fand sich um jeden Preis der Einmischung endet sein soll, aber oft bis 8 Uhr währt, verblieb den Mann­wo, wenn die in Sälen nicht Platz findenden Massen mit irgend einer fremden Macht in die Angelegenschaften nur eine Pause von 1/4 Stunde. Dieser lange Dienst au gezählt werden, underttausende demonstrirt haben beiten der Transvaal Republik widerfeßen einen Sonntagnachmittage ist mit dem neuerlichen Erlaß des eine Kundgebung, wie seit 1848 in feinem Staate des wird. Ich erinnere daran, daß die Annahme, Deutschland Kaisers , die Sonntagsruhe der Truppen betreffend nicht in Ein­dente an eine solche Einmischung, in England einen ein- tlang zu bringen. europäischen Festlands ähnliches erlebt worden ist. Die stimmigen, noch nie dagewesenen Ausdruck der öffent­- Die Berliner Neuesten Nachrichten" treten heuchlerische Hedensart, daß eine Entrechtung der Arbeiter- lichen Meinung hervorrief. Um für alle Fälle vorbereitet tlaffe nicht beabsichtigt sei, daß im Gegentheil der Pluto - zu sein, hat die Regierung ein fliegendes Geschwader mit für die Knebelung der Presse in den Reichslanden ein, weil fratie ein Riegel vorgeschoben werden solle, fann angesichts zwölf Torpedobooten in Dienst stellen lassen, außerdem liegt eine dadurch auch die protestlerischen, klerikalen und sozialdemo der schreienden Thatsachen nur als Hohn klingen und ver- Anzahl anderer Echiffe bereit. Die Regierung hat gegenwärtig fratischen Blätter niedergehalten werden. Das ist die richtige bitternd wirken. feinerlei Grund, einen Interessenkonflikt mit den auswärtigen Höhe für bismarck- offiziöse Tintenfulis!- Mächten vorauszusehen, ich glaube aber, Sie wissen lassen zu Gegen die Chikanirung der Konsum. Die fächsische Regierung und ihre Parteien können fich follen, daß England feine Aenderung in seinen vereine( siehe den heutigen Leitartikel) regen sich besonders in unter solchen Umständen keiner Täuschung hingeben: sie Beziehungen zur Transvaal Republik dulden Sachsen die Arbeiter allenthalben. Freitag, den 21. d. M., finden handeln gegen den Willen des Volkes. Und wird. England achtet loyal die den Berträgen unterliegende in Leipzig . mehrere große öffentliche Versammlungen statt, in damit stellen sie sich auf den Boden der Gewalt. Ob innere Unabhängigkeit Transvaals, wird aber seine Stellung als denen die Arbeiterschaft gegen diese geplante Knebelung der die Gewalt sich in Staatsstreichen äußert oder in das dominirende Macht in Südafrika und besonders die Bestimmungen Konsumvereine protestiren wird.--

dem Präsidenten Krüger mitzutheilen, daß drei englische den Geschwader 3. Chamberlain ersucht Robinson,

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