Endkampf um die Arbeitslosen. Das Gesetz in driiier Lesung angenommen.

Nach»iner halbstündig«» Paus« trat der Reichstag um 11 Uhr wieder zusammen. Auf der Tagesordnung steht die dritte Beratung des Abünderungsgcsetzes zur Arbeitslosenversicherung und die zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Ausführung der Empfehlungen der Rcichswirtschaftskonferenz. Nach kurzen Bemerkungen der Abgeordneten R a e d e l(Kom» iminist) und des Brandler-Kommunisten Fröhlich tritt das Haus sofort in die Einzelabstimmungen ein. Nach den Einzelabstimmungen gab Abg. Aushäuser im Auftrag der sozialdemokratischen Reichstagssraktion folgende Erklärung ab: Die sozialdemokratische Reichzlagssraklion hat im Zahre 1927. obwohl sie damals an der Regierung nicht beteiligt war, Form und Inhalt des Gesetzes über Arbeitsvermiltlung und Arbeitslosenversicherung entscheidend beeinflußt. Sie ließ sich dabei von dem Bewußtsein leiten, daß es sich um eine für die deutsche Arbeiterklasse lebensnotwendige Ergänzung der Sozialversicherung Handelle. Die staatliche Arbeitslosenversicherung ist die Anerkennung, daß der durch das kapitalistische BZirtschastssystem unverschuldet erwerbs­los gewordene Arbeiter oder Angestellte einen Rechtsanspruch aus die Sicherung seiner Existenz hat, und daß die gesetzlich gewähr­leistete Unter st ühung ihn vor lohnpolitischer Au». Nutzung schützen muß. Seit dieser Zeit hat die Rationalisierung und Betriebskonzcn- tration die Unsicherheit des Lebensschicksals aller Arbeilskräste noch weiter gesteigert, dadurch ist die Rotwendigkeil eines staatlichen Schuhes der Arbeitslosen noch zwingender geworden. Diese grundsätzliche Bedeutung der Arbeitslosenversiche­rung wird heute von der Gesamtheit der Arbeitnehmerschaft an­erkannt, so daß selbst die ehemaligen Gegner der Arbeitslosen- Versicherung heute nicht mehr daran denken, ihre Aushebung zu verlangen. Bei der Bildung dieses neuen Versicherungszweige» fehlten Vorbilder anderer Staaten fast völlig, versicherungstechnische Be- rechnungsgrundlagen für die Konjunkturschwankungen waren gleich­falls nicht vorhanden. Es bedurfte deshalb erst einer gewissen Beobachtungszelt, um inzwischen zutage getreten« Mängel feststellen zu können. Der'Hauptzweck der jetzt zur Entscheidung stehenden Vorlage ist die Beseitigung der mißbräuchlichen In­anspruchnahme der Unierslühung, durch die die Versicherung in der Erfüllung ihres eigentlichen Zweckes gefährdet werden könnte. Die sozialdemokratische Reichstagssraktion Hot, wie bei Schas - fung des Gesetzes, so auch jetzt bei seiner Reform aktiv mitgewirkt. Sie hat aber von Ansang an keinen Zweifel darüber gelassen, daß sie über die Beseitigung von Mißbräuchen hinaus jeder Einschränkung des in dem Gesetz enthaltenen sozialen Grund­gedanken» entschiedensten Widerstand entgegensehen würde. Au» diesem Gründe kämpfte sie seit dem Frühjahr dieses Zahres ununterbrochen gegen alle Vorschläge und Anträge auf all. gemeinen Abbau der Vcrsrchcrungslcistungcn, gleichviel, ob er durch Kürzung der Unterstützungssätze, durch Ver­längerung der Wartezeit oder durch andere Verschlechterungen der Versicherungsbedingungen erreicht werden sollte. Dieser Abwehr­komps war erfolgreich. Das ist um so bedeutsamer, weil auch In diesem zähen Ringen um die vitalsten Interessen der Arbeit- nehmerschast die Sozialdemokratie nicht die Unterstützung der kommuni st Ischen Fraktion gesunden hat. Es war zwar nicht möglich, für alle Vorschläge der sozialdemo­kratischen Fraktion ein« Mehrheit zu finden, wir bedauern auch die Annahme einzelner Bestimmungen, die unsere Zustimmung nicht gesunden haben. Entscheidend ist aber, daß die Rovclle die all- gemeinen versicherungsleistungen aufrechterhält und damit der Abbau abgewehrt ist. Die Sozialdemokratie kann die Verantwortung für die Rovelle um so eher übernehmen, da sie es als den Erfolg ihres monatelang«« Abwehrkampse» ansieh», daß die der Sozialversicherung zugrunde liegende sittliche Idee der unbedingten Solidarität aller Arbeitenden erhalten geblieben ist. einerlei, ob ihr Arbeiteschicksal ein günstigere» oder ungünstigere, ist. Dieser, durch jahrelange polltische und gewerk- schaslliche Erziehung entwickelte Solidaritälsgedanke war auch maß­gebend für den Vorschlag, die Sanierung der Arbeitslosenversiche­rung durch eine befristete Beitragserhöhung zu gewährleisten. Obwohl nachweislich eine Beitragserhöhung zur dauernden Sanierung der Reichsanstall unentbehrlich ist. ist sie am Widerslande der Deutschen Voltspartei gescheitert. Die sozialdemo­kratische Rcichetagssraklion ist nicht gewillt, deswegen den sozial­politischen und organisatorischen Teil des Reformwerks gefährden zu lassen. Die gesetzlich festgelegten Leistungen der Arbeit»- losenversicherung müssen auch für die Zukunft sicher­gestellt sein. Deshalb kann bis zu einer späteren Beitrags­erhöhung auf die Inanspruchnahme der Reichskasse zur Deckung des Fehlbetrag» der Reichsanstal« nicht verzichtet werden. Im übrigen betrachtet die sozialdemokratisch« Reichstagssraktion das Reformwerk als abgeschlossen, Sie wird sich jedem neuen Versuch, die diesmal abgewehrte Abbauaktion zu widerholen, mit aller Kraft entgegenstellen. Die Erklärung wurde von den Sozialdemokraten mit großem Beifall, von den Kommunisten ober mit Geschrei und Be» schimpfungen aufgenommen. Abg, Graf Westarp (veutschnat,) begründet in einer Erklärung die ablehnende Haltung der deutschnotionalen Fraktion. Sie habe sich bemüht, die dringend not- wendig« Reform der Arbeitslosenversicherung ohne eine weitere Be- lastung zu ermöglichen. Dieser Versuch sei an dem Widerstand der Regierungsparteien und an der Unfähigkeit der Regierung g«- scheitert. Der vorliegende Entwurf sei ein Flickwerk, daß die ent- scheidende Frage offen lasse. Diese Teillösung sei technisch und finanziell undurchführbar ohne Beirragoerhöhiing. Wer dieser Vor- läge zustimme, stimm« damit auch der zukünftigen Beitrags- «rhöhung zu. Abg. Riesener(Zentrum) gibt folgende Erklärung ab: Die Zentrumsfraktion kennt an. daß durch die Vorlage das Ziel der Sanierung nicht voll- kommen erreicht worden ist. Der Entwurf bringt aber ei,K ganz« Reih« dringend notwendiger Derbesserungen, so daß es unver- antwortlich wäre, sie ab»Uehnen. Mit der Beteiligung an der Re- gieomg hat jede Partei die unbedulgt« Wicht Mernomweo, bei

solchen Entscheidungen das unter den obwaltenden Umständen Er- reichbars anzunehmen, auch wenn einige Reste übrig bleiben. Das Zentrum wird darum der Vorlage zustimmen. Abg. Zapf(D. Dp.) erklärt, die Stellungnahme seiner Fraktion sei von Anfang an die gewesen, daß die Sanierung der Versicherung ohne ein« Neubelastung der Wirtschaft erreicht werden sollte. Die Vorschläge der Volks- portei in dieser Richtung habe der vorliegende Entwurf nicht ver- wirklicht. Die Dolkspartei wolle ihn jedoch nicht ablehnen, weil sie die in ihn erreichten Fortschritt« und Dorteile anerkenne. (Lärm bei den Kommunisten.) Sie leg« aber Wert darauf, ihren festen Willen zu bekunden, unter voller Wahrung aller berechtigten sozialen Rücksichten eine Sanierung der Arbeitslosenversicherung zu erreichen, losgelöst von den Finanzen und ohne Belastung der Wirtschaft. Da die Vorlage diese Voraussetzungen nicht erfülle, werde sie sich der Stimme enthalten. Abg. Freidel(Wirtschaftzpartei) lehnt die Borloge ab und»r. klärt: Die Wirts choftspartei halt« eine ausreichende Arbeits- losenversicherung für eine soziale Notwendigkeit. Sie vertrete aber die Meinung, da» Deitragserhebungen und Leistungen sich in normalen Grenzen halten mühten und die Leistungsfähigkeit der deutschen Wirtschost dadurch nicht gefährdet werden dürft«. Abg. Rleyer-Berlin (Dem.) erklärt für die Demokraten, seine Fraktion werde das Gesetz einmütig annehmen. Da» Gesetz sei gewiß keine vollkommene Regelung, aber die Schwierigkeit der Materie würde dadurch erhöht, daß ein soziales Gesetz, dos mit einer Rechtsregierung zustande gekommen war, mit einer Re- gierungstoalition zu reformieren war, deren stärkste Partei die Sozialdemokratie sei. Er bedaure, daß die Volksportei ein« Per- antwortung ablehne, die sie gemäß der Sachlage trage. Er stelle ferner fest, daß er es für nötig halt«, daß in einer Koalition Koalitionsgeist herrsche.(Lebhafte Unruhe bei der Deutschen Volks- pari«!.) Abg. Leicht(Bay. Vp.) erklärt, daß seine Fraktion der Vorlag« zustimme. Darauf folgt die namentliche Abstimmung. Die Arbeilslosenversicherungsrcsorm wird mit 23* gegen 155 Stim­men der Deutschnationalen, Kommunisten, Ralionalsozinllste« und wirtschastsporlei bei 40 Enthaltungen der Deutschen Volksparlei angenommen. Reichsarbeitsminister wissell zieht daraus das befristete Sondergeseh formell zurück, weil die im Ausschuh ousrechterhaltenen Bestimmungen diese» Gesetzes in da» Hauptgesetz übernommen worden sind.

Gowjetinquisition blamiert Aotschast. pariser Botschaftsrat mit Revolver bedroht.- Zfranzösische . Polizei muß helfen Pari», Z. Oktober.(Eigenbericht.) Vi« Moskauer Parteiopposilion hat am Mittwoch«in neues Opfer gefordert. Der erste Sotschastsrat der russischen Botschaft in Paris , Brejsedowsky, war mit der neuen Landwirtschafts­politik der Sowjetmochthaber nicht einverstanden. Er hatte zu äußern gewagt, daß den russischen Bauern ihr Geireide zu viel zu niedrigen preisen abgenommen und sie selbst damit ins Elend gestürzt würden. Sosort wurde der Berliner Inquisitor R ö s e m a n n nach pari» geschickt, um den Botschastsbeamten zu maßregeln. Röjemana lral aber derartig auf, daß ans der Maß­regelung ein großer Skandal und eine össentliche Blamage der Sowjets wurde. Er bedrohte Brejsedowsky mit dem Revolver und verjuchle. ihn in ein Zimmer der Bolschast einzuschließen. Bressedowsky gelang es jedoch zu flüchten und de« Schuh der sranzösischen Polizei anzurufen. Räch langen lieber- legungen, ob man berechtigt sei, innerhalb de» russischen Botjchaste- gebäudes nach dem Rechten zu sehen, griff die pariser Polizei endlich ein. Sie stellte sich aus den Standpunkt, daß Bressedowsky

in Abwesenheit des Botschafters Vowgalewsky. der gegenwärtig wegen der Wiederausnahme der diplomatischen Beziehungen in London wellt, als Ehef der Botschaft anzusehen sei und daß er daher die Aushebung der Exterrilorlalilät verlangen könnte. Es gelang ihr aber erst nach langen Bemühungen, die von dem In- quisitor Rüsemann als Geißel zurückgehaltene Frau und die Klnder Bressedowskys sowie dessen privalbeslh freizubekommen. Bressedowsky Hai inzwischen in einem pariser Hotel llnlerknnsl ge­sunden. während der Inquisitor in der Botschaft thront. Konferenz der Landerprasidenten. heule vormittag begann die bereits angekündigte Konserenz der Ministerpräsidenten der Länder, die sich mik dem Ergebnis der haager Konferenz und dem Poung-Plan beschäftigen sollte. Der plötzliche Tod des Außenministers gab dem Reichskanzler Müller Anlaß, In einem warm empfundenen Rachruf der auf­opfernden Arbeit des Verstorbenen für das Reich und für die Völkerverständigung zu gedenken. Dann erstatteten die Minister hilferding. Eurtiu» und wirlh als Mitglieder der Haager Delegation dem Minister- Präsidenten Bericht über die Verhandlungen Im Haag und deren Ergebnis.'_ Schützt uns vor der StabiUfierung! StinneS zu Otto Braun. — Das Volksbegehren gegen die Republik . Königsberg , Z. C tober. In einer Red« vor der Sozioldsmokraticschen Partei icher die polibischt Lage erinnert« Ministerpräsident Braun u. o. an R a t h e n a u, der ihm einmal von-der Eismauer gesprochen habe, un« von unseren ehemaligen Kriegsgegnern trenne. „Es ist kennzeichnend, daß die Kreis«, die den Währungsversoll seinerzeit mitmachten, zweifellos zum Teil identisch sind mit den Kreisen, die hellte«ine Politik propagieren, die uns zu einem er- neuten, gleich katastrophalen Zusammenbruch in Deutschland führen müßt«. Izi der kritischen Zeit vor dem Zu- sammenbruch habe ich eine Unterredung mit Stinnes über das Währungsproblom gehabt, und dieser Hot mir«rNärt: „Tun Sie alle», damit wir zu keiner Stabilisierung der Währung kommen. Das wäre das größte Unglück für die Wirtschaft." Das war die Stimmung in diesen Kreisen. Stinnes hat bis zu einem gewissen Grade daran geglaubt, daß diese Inflation im Jntec- esse der Wirtschaft läge: denn viele Männer sind so geartet, daß sie ihre Wirtschaft identifizieren mit der gesamten d e u t- s ch e n Wirtschast, und aus dieser Einstellung heraus kann man es auch verstehen, daß diese Kreise auch«ine gewisse Katastrophenpolitik dabei in Kauf nehmen, wenn wir dadurch zugleich katastrophale Der- Hältnisse bekämen, wie sie Deutschland 1S23 erlebt hat. Glücklicher­weis« haben wir uns von der katastrophalen Politik erholt, und es ist nicht wieder der Versuch gemocht worden, eine in deutschnatia- nalem Sinne derartig.zorschs" Politik zu treiben, die uns wieder an den Rand des Verderbens bringt." Mnisterpräsident Braun erwähnte dann die direkten Der- Handlungen der Deutschnationalen mit Frankreich und das er- strebte Militärbündnis, das Deutschland ein stehende» Heer von IM 000 Mann zusichern sollt«. Wenn die Deutschnationalen mit ihrer Verständigungspolitik Erfolg gehabt hätten, hätten wir minbesien» gleiche Leistungen zu zahlen, und außerdem hätte un» das vergrößerte Heer noch eine Milliarde gekostet. Eine weitere Hinausschiebung der Entscheidung über den poung- Plan würde eine riesig« Unsicherheit in die deutsche Wirt- schast tragen und am stärksten die erwerbstätigen Kreise belasten. Der wahre Zweck de» Voltsbegehren» ist es. der Republik den Garaus zu machen. Die ganze Aktion richtet sich gegen die Republik und war ursprüng- lich ganz anders gedacht. Man gönnt der Republik nicht die er- zielten Erfolg« und oersucht, dies« Erfolg« in Mißerfolge umzu- deuten und umzubiegen. In England hat sich kein konservatives Blatt gesunden, das nicht die Erfolg« Snowden» im Haag in vollem Maß« anerkannt hat. Lernen wir also au» der englischen Politik, die mit dem politischen Gegner kompft, aber auch, wenn er«inen Erfolg erzielt hat, diesen anerkennt.

Theater am Gchiffbauerdamm. „Gefallene Engel" von Eowart». Vorbei die Tag« de» dspp)' end im Theater am Schiff- bauordamm. Da» Stück, das ein Jahr lang halten sollte, hielt kaum einen Monat. Die Phantasiearmut der Direktoren. Re- gisseur« und Dichter, die sich mit ihren Songlieferonten. mit ihren Dreigroschermusikern und sogar mit ihren Songplagiaten wieder- holten, rächte sich. Schon muß man Geist borgen— und von jenem Theater, gegen dos man die Kriegeposaune blies, vom Amüsier- thcater, das nicht für die Gesinnung sorgt. Noel E o wa r d soll die Elite vom Schissbauerdamm ousheiiernd unterhalten, Howard, der Lustspielplätscherer, der den Franzosen abguckte, wie aus der Bühne Ehen vollkmnmei, und Ginohe gebrochen werden, und der die weiße und die schwarz« Salon- und Halbwelt mit seiner hübschen und hohlen Konversation kitzelt. Also spielt man wieder die„Gefallenen E n g e l", die schon vor Jahren in Berlin zogen. S, ist ein Dreiakter mit einem sehr lustigen zweiten Akt. Julia und Jane, die vor sieben Jahren unter italienischer Sonn« und Hotelgemütlichkeit einem Pariser Don Juan ihre britische Unschuld opserten, haben als verwöhnte Gattinnen diesen etwas hitzigen Flirt fast vergessen. Run meldet sich der Pariser wieder und bringt Julia und Jane in die Trance der Er- innerung. Während ihre Gatten zum Golf vom Hause abgemeldet sind, warten die beiden Freundinnen auf Moritz, den Pariser, ver zweit« Akt ist der Akt des Warten». Die Ungeduld steigert sich zur Besessenheit, die Besestenheit zur Beschwipstheit, die Beschwipstheit verwandelt sich ins heulende Elend. Jone und Julia, eben noch so innig befreundet, wevden langsam, aber sicher zu olkoholisterten Hexen, die sich hassen und bsschimpsen und als da» entlarven, wo? sie wirNich sind: Weibchen, Weibchen, außer Rand und Bond. Sie kommen erst wieder zu sich, als es gilt, den legitimen Eheherren die klassisch« Zierde, die so kleidsamen Hahnreihörnlein, aufzusetzen. Die Komödie wird hauptsächlich für Carola Roher und Roma Bahn gespielt. Sie bilden nun allerdings kim entzückendes Ber- schvoörerduett. Frau 51« her ist die pfiffigst« Sirene, der e» auch nicht auf ein wenig Gemeinheit ankommt. Sie ist voll gesundester Grazie und erhöht die Lebensgeister der Zuschauer und Zuhörer von Szene zu Szene. Roma Bahn spielt die lyrische Partnerin. Sie ist ein wenig dekadent, und so ergänzt sich die Munterkeit der Frau Neher sehr schon durch die herbere Schlagfertigkeit der Frau Bahn. dt- it.

Ein Tonfilm-Schwank. Universum. Richard E i ch b e r g. der tüchtige Regisseur von Lustspielen und Gesellschostsdramen, versucht sich mit dem Schwank„W e r wird denn weinen, wenn man auseinandergeht" zum erstenmal als Tonsilmregisseur. Da» Textbuch bringt bekannt« Echwanksttua Konen, etwas aus neuen Hochglanz poliert. Man kann fragen, ob es notwendig ist, höchst gleichgültig« Worte auf den Tonstreifen zu übertragen, und ob dadurch die Wirkung erhöht wird. Der Film hätte sicher auch einen starken Erfolg gehabt, wenn die Dialoge fortgefallen wären. Man hört Wort«, die man aus Bühnenschwänken älteren und neueren Datum» kennt. Der Erfolg des Films liegt in der Regie und in der Dar- stellung. H ö r b I g« r, Dina G r a l l a, Harry Halm und Szöke Sza kal l find filmisch und sprachlich gut. Ist es aber notwendig, daß der Tonfilm Dialoge bringt, die weder die Handlung steigern. noch sonst irgendwelchen Wert darstellen? Mängel des Manuskripte» treten beim Tonfilm stärker ol» beim stummen Film in die Er- scheinung. Abgesehen von den technischen Unzulänglichkeiten, die jedem Tonfilm anhosten, wird ein abschließendes Urteil über dies« Gattung erst möglich sein, wenn Schriststeller von Format einmal «in Tonsilmmanuskript schreiben werÄen. Dieser Eichberg-Film ist«ine nett« Unterhaltung. Man lacht, und dos Ist ja auch der Zweck eine» Lustspiels.?. 5. „Heilige oder Oirne." Marmorhaus. Ein unbekannter Manuskriptversasser arbeitet ein Drehbuch noch dem gleichnamigen Roman des Franzosen George Ohnet. Ein Mann steht zwischen.zwei Frauen, das üblich« Thema: Don Josi zwischen Carmen und Micaela. E» geht diesmal ohne Mord ab, denn noch der Eormen-Episode wird stramm Micaela geheiratet. E» wäre besser gewesen, wenn der Regisseur Martin Berger die Handlung in dem Kostüm der 70«r oder 80er Jahre hätte spielen lassen. Berger hat in seinem..Rasputin " bewiesen, daß er das Milieu einer entlegeneren Zeit sehr gut auszumalen oersteht. Das Kostüm hätte über Schwächen des Manufkriptbuches hinweggetäuscht. Die Hauptrolle spielt Moria Evrda glitzernd,«in blonder Bampyr, ohne aber in das übliche Schema zu verfallen.—4.

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