Aus
Beratung der Redarfsüberficht. 5. Bezirk Friedrichshaln. Nur ein Punkt beherrschte diesmal die Tagesordnung der Bezirksversammlung: Di«. Beratung des Haushaltsplanes für das Jahr 1930. Als Berichterstatter des Ausschusses referierte unser Genosse Klingler. Der Ausschuß hat nach s-ehr ein- gehenden Beratungen den Boranschlag mit nur ganz geringfügigen Aenderungen angenommen. Im Namen des Ausschusses bat der Redner um unveränderte Annahme des Etats. In der darauf ein- setzenden Generaldebatte sprach als erster der Kommunist O st r o w- s k i. In einer langen aber dafür desto nichtssagenderen Rede ver> suchte er eine Kritik des Etats. Für die sozialdemokratische Fraktion hielt Genosse Pohling die Etatsrede. Er wies darauf hin, daß die Haushaltspläne der letzten Jahre stets von den Kommunisten abgelehnt worden feien. Die Sozialdemokratie habe in all den Jahren Wirklich k«itspolitik getrieben, und ste habe dadurch alles das, was bei der Beschneidung der städtischen Finanzen überhaupt möglich war, für den Bezirk Friedrichshain heraus- zuholen, auch herausgeholt. Die Sozialdemokratie habe in den wenigen Iahren nach der Inflation trotz aller Widerstände für die arbeitende Bevölkerung soziale Einrichtungen und Verbesserungen geschaffen, die ohne aktive sozialdemokratische Mitarbeit gar nicht denkbar wären. Der diesjährige Voranschlag mit einer Brutto- ausgäbe von 45 X Millionen Mark übersteige nun schon um nahezu 12 Millionen den vorjährigen Etat. Gegen das Jahr 1924 habe der Etat ein« Steigerung von 359 Proz. erfahren, während di« Lebens- Haltungskosten im selben Zeitraum um 46 Proz. gestiegen seien. Die Mehrausgaben, die stch in der Hauptsache auf die allgemeine Wo-hlsahrt, Iugendwohlfahrt und Gesundheit«- w« s e n beziehen, sind somit unserer bedürftigen arbeitenden Bevölkerung zugute gekommen. Trotzdem müsse die sozialdemokrati- sche Fraktion wünschen, daß der Stadtkämmerer bei der späteren Zuweisung der Mittel unseren Bezirk nicht gegenüber anderen Be- zirken zurücksetzt. In dem fast gleich großen Bezirk Charlotten- bürg betragen die Bruttoausgaben pro Kopf der Bevölkerung 132,64 M., bei uns nur 100,47 M. Selbst bei einer Umlegung auf alle Berliner Bezirke komme der Bezirk Friedrichshain noch um 10 M. pro Kopf schlechter weg. Trotz des schon Erreichten, hätten wir gern noch mehr geschaffen, insbesondere an Krippen, Rinder- gärten, Horte, Ausbau unserer vollständig veralteten Schulen, den Neubau eines Iugendhaufes, eines Gesundheitshauses, einer zweiten Badeanstalt und dergleichen mehr. Die Hetze der Kommunisten und der Deutschnationalen im Falle Sklarek untergrabe ganz bewußt den Kredit der Stadt. Wenn Schwierigkeiten in der Ausführung geplanter Projekte entstehen, so sei das allein die Schuld der äußer- sten Linken und Rechten. Auf die vorwürfe des Bezirksv. Ostrowski, daß die Sozialdemokratie ihre Rechte mißbrauche, um ihre Partei- anhänger in amtliche Stellen zu bringen, wies«r darauf hin, daß gerade die Kommunisten sich nicht scheuen, sozialdemokratische Ab- geordnete oder Beamte um Unterbringung In amtliche Stellen zu bitten. Ostrowski, der am lautesten nach den Namen dieser„kor- rupfen* Kommunisten schrie, mußte dann erleben, daß er in erster Linie damit gemeint ist. Die durch die glänzend« Rede Pohlings aufgescheuchten Kommunisten, die sich in den üblichen beschimpfenden Zwischenrufen nicht genug ergehen konnten, schickten nun noch einmal Ostrowski vor, damit er sich rehabilitiere. Das gelang ihm jedoch nicht, er mußte sich von dem Genossen Brückner neue unbequeme Wahrheiten sogen lassen. Auch Bürgermeister Genosse M i e l i tz konnte erklären, daß O. zu ihm ins Amt gekommen sei und gebeten Hab«, ihn an- zustellen. Das fei jedoch nicht möglich gewesen. Diese Feststellungen verschlugen dem kommunistischen Führer Ostrowski vollständig die Sprache. Mit einer dem Weinen nahen Stimme mußte er zugeben, den Genossen Mielitz trtn eine Anstellung gebeten zu haben. Etwas sehr betreten und niedergeschlagen nahmen di« Kommunisten die gründliche Stäupung ihres.Führers* hin. Auf Antrag des Kenosien G u t e k u n st wurde dann der Etat gegen die Stimmen der Kommunisten und Deutschnationalen angenommen.
Gegen journalistisches Apachenium. 11. Bezirk— Schöneberg. In der Bezirksversammlung Schöneberg wurde am V. Oktober aus Anlaß einer deutschnationalen Anfrage über di« Be- stellungen des Bezirksamts bei der Firma Sklarek erneut diese Affäre ausgerollt. Der deutschnationale Stadtverordnete Merkel wiederholte all« das. was er in der Berliner Stadtverordnetenversammlung ausge» führt hatte und was zum Teil gar nicht mit dem Fall Sklarek zu- sammenhing, sondern nur den Versuch darstellte, den Sozial- demokraten die Schuld an dieser Katastrophe aufzubürden. Genosse F l a t a u prangerte diese deuffchnational« Wahldemagogie an und ting im besonderen auf die unerhörten Angriff« ein, die in trautem terein die S ch e r l- und U l l st« i n- Presse sowie die„Rot « Fahne* gegen ihn erhoben hatten. Er wies auch auf die Feigheit hin, die in dem jetzt bemerkbar werdenden Rückzüge liegt und hob hervor, daß er hoffe, daß die anständige Presse von solchen Taten eines journalistischen Apache ntums weit abrücken werde. Es war zu bemerken, daß di« Worte des Genossen Flotau bei allen Fraktionen nachhaltigen Eindruck machten und daß selbst sein« Gegner davon überzeugt sind, daß er in keine Verbindung mit dieser schmutzigen Affäre gebracht werden kann. Dann wurde der finanzielle Bedarf des Bezirksamts festgestellt. Ueber die vorangegangenen Haushaltsberatungen berichtet« als stell- vertretender Ausschuß'vorsitzender Genosse Flata u. Ein im Haus- haltsousschuß angenommener Antrag, für öffentliche festliche Auf- züg« der Schulen schwarzrotgoldene Fahnen anzuschaffen, wurde in namentlicher Abstimmung mit 22 gegen 20 Stimmen von der Bezirks- Versammlung abgelehnt. Die„Volkspartei* stimmte dagegen, s e l b st v e r st ä n d l i ch auch die gesamte bürgerliche Rechte.
„Wir sind gewappnet!" 14. Bezirk— Neukölln . In der ersten Bezirksversammlung nach den Ferien gab der Vorsteher Genosse Gr�ßmann Kenntnis von dem Austrills- schreiben des ehemaligen Kommunisten Farwig. EF lautet:„Mit dem heutigen Tage leg« ich mein Mandat nieder und erkläre meinen Aus- tritt au« der Kommunistischen Partei. Die Poliklk der gegenwärtigen Parleileilung ist ein höhn«ms di« Einheitssronllaklik: ich kann sie daher nicht länger mehr mitmachen.* Wie unangenehm der KPD. diese Erklärung war, ging aus der ersichtlichen Unruhe m ihren Reihen hervor. In der darauf folgenden Beratung der Bedarfsanmeldung für das Jahr 1930 gab der Kämmerer Genosse R a d t k« ainen kurzen Ueberblick über den Etat, der,«ms der Rot der Zeit geboren, nicht alle Wünsche befriedigt. Neukölln ist nun einmal in der Vorkriegszeit und auch nach der Verschmelzung seiner sozialen Struktur und seines riesenhaften Aufschwunges etrlsprechend zurückgeblieben und muß langsam und stetig versuchen aufzuholen. Der Etat schließt mit einer Ausgabe von 58'A Millionen ab; davon sind allein für die drei großen Gebiete des Wohlfahrts-, Schul- und Ge»
it der Bezirke. sundheitswesens etwas über 48 Millionen eingesetzt. Der Redner der Schwarzweißroten Langula machte zunächst eine tiefe Vec- beugung vor den Arbeiterwählern seiner Partei, indem er die Aus- gaben für das Wohlfahrts- und Gesundheitsamt anerkannte, dann aber sofort gegen die Schaffung von Groß-Berlin, seine Kam- munalbetriebe, Schulneubauten und insbesondere gegen die Personal- Politik des Genosien Löwen st ein wetterte. Dabei mußte er zu- geben, daß die Anstellungen im Schuldezernat durchaus legal seien. Etwas verwirrt gab er seiner Enttäuschung darüber Ausdruck, daß die Demokraten, die Wirtschafts-, die Zentrums- und di« Deutsche Volkspartei Verhandlungen führen: natürlich ohne die Deutschnatio- nalen zu fragen, um im kommenden Wahlkampf gegen die Sozia!- demokrati« gemeinsam vorzugehen. Der Demokrat Bornemann setzte sich für einen Ausgleich und größere Selbständigkeit der Bezirke ein und ritt das bekannte Steckenpferd:„Weg mit dem kommunalen Weinkeller und dem Sargmagazin.* Die Kommunisten hatten nach heftigem Fraktionskampf Radd atz als Redner bestimmt. Er brauchte»nur* IM Stunde, um zu beweisen, daß in den letzten zehn Iahren in Berlin nichts geleistet worden sei. Unser Fraktionsrsdner Genosse Harnisch zog mit seinen ausgezeichneten Ausführungen bald alle Fraktionen und die Tribüne in seinen Dann. Gespannt lauschten ste den nicht zu widerlegenden Beweisen sozialdemo- kratischer Kommunalpolitik. Der Redner erinnerte an- knüpfend cm di« Schaffung von Groß-Berlin, an all die Errungen- schaften, die zum Teil durch heftigen Widerstand der bürgerlich-n Parteien und der Kommunisten auf dem Gebiete der Gas-, Wasser- und Elektrizllätswirffchaft und des Verkehrswesens geschaffen wurden. Uebergehend zu den Zukunstsaufgaben unserer SommunolpoMIk. zeigte er in großen Umrissen, wie die Sozialdemokratie auch weiterhin Pionierarbeii leisten wird. Di« Formel der Kommuncsten, die Ausgaben zu erhöhen und die Einnahmen zu verringern, können wir nicht mitmachen. Das Be- stehen der Kommunistischen Partei ist ein Hemmschuh des kultu - rellen und sozialen Aufstiegs der Arbeiterschaft Wir haben heute gehört, daß alle Parteien gegen uns in den Wahlkampf ziehen. Mr sind gewappnet und werden mit S i e g e s g e wi ß h« i t kämpfen. Der Etat wurde gegen die Stimmen der Kommunisten und der Bürgerlichen Bereinigung verabschiedet.
Oeutfchnaiionale gegen Kindergarien. 15. Bezirk— Treptow . In der letzten Sitzung der Bezirksversammlung Treptow wurde der Haushaltsvoranschlag für 1930 eingehend beraten. Gen. Bürgermeister Grunow begründet« den Voranschlag. Im Auftrage des Rechnungsausschusses erstattet« der Gen. L ü d t« den Bericht. Er teilte mit, daß die Kommunisten im Ausschuß verschiedene Anträge gestellt haben, die aber olbgelehni werden mußten, weil di« Richffätze diesen Anträgen entgegenstehen. Im Auftrag« unserer Fraktion sprach Gen. Becker. Ein sozial- demokratischer Antrag, bei der Straßenreinigung nicht nur 90, sondern 96 Arbeiter wie im Vorjahre einzustellen, wurde a n- genommen. Die Kommunisten stimmten dagegen. Desgleichen fand ein Antrag, den wir im Rechnungsausjchuß gestellt hatten, An- nähme, der das Bezirksamt ersucht, nur solchen Firmen Aufträge zu erteilen, die di« tariflichen Bestimmungen für ihre Arbeiter innehalten. Di« Kommunisten benutzten di« Etalsberatung dazu, um in aller Breite ihre bekannten Anwürfe in der Sklarek- Angelegenheit zu erheben. Gen. Lempert wies ihr« Anwürfe energisch zurück. Der Voranschlag wurde gegen die Stimmen der Deutschnationalen und Komnmmsten angenommen. Den ein- maligen Anforderungen für 1930, di« einen weseMlichen Bestandteil des Haushaltsvoranschlages ausmachen, hatte die Bersammlung in einer früheren Sitzung einstimmig zugestimmt. Vom Bezirks- amt wurde die Bereitstellung von 10 000 Mark zur Errichtung eines Kindergarten- und Hortgebäudes in einer Siedlung der Gemeinnützigen Baugesellschost Berlin -Ost in BerlimOberschöne- weide beantragt. Ein deutschnationaler Redner bat, diese Borlage abzulehnen, da man das Geld für andere Zwecke oerwenden konnte. Kindergärten und Kinderhort« soll« man in Baracken unterbringen. Gen. Stadtrat Peters ersuchte die Bersammlung, den Wünschen der Deutschnationalen nicht Rechnung zu tragen, da gerade auf dem Gebiete des Kindergarten- und Hort- wesens noch viel« Sünden der Politiker der Vorkriegszeit gutzu- machen sind. Wirkungsvoll wies di« Genossin Todenhagen die Angriffe der Deutschnationalen zurück. Gen. Lehner betonte noch einmal die Notwendigkeit der Errichtung von Kindergärten. Nach ausgedehnter Debatte wird die Vorlage schließlich angenommen. Bon unserer Fraktion wurde beantragt, schnellstens di« not- wendigen Schritt« zu unternahmen, um die K ö n i g s h« i d e der Bevölkerung zu erhalten. Di« Königsheide darf nicht dem gleichen Schicksal entgegengehen wie ehemals die W u h l h e i d e.
Bäderausbau. 20. Bezirk— Neinickendorf. Die Bezirksversammlung stimmt« bei Beginn der Beratungen dem Ankauf einiger Grundstücke in Heiligensee zu. Dann er- folgte die Beratung des Haushaltsplanes von 1930, der einen Bedarf von 34 Millionen Mark aufweist. Der Bezirksbürgermeister Rei chhelm machte auf die Forde- rungen für sozial« Zweck« aufmerksam, darunter 9 Millionen Mark für Schulen, 4,7 Millionen Mark für die Wohlfahrt und 2 Millionen Mark für das Gesundheitswesen. Genosse Elpe ! wünschte eine ausreichende Straßenbeleuchtung, bessere Berkehrsmöglich- leiten im Bezirk, besonders die Berlängerung der Autobuslinie 13 bis zur Teichstraße, di« Errichtung des Jugendheims, eine Warte- Halle an der Haltestelle der Berliner Ecke Humboldtstraße, und be- antragt« für di« SPD. -Fraktion die besonder« Einsetzung von 5000 Mark für die Ausschließung von Dauerkolonien. Damit di« Erweiterung des Krankenhauses In Reinickendorf erfolgen kann und der Bau des Hallenbaues in Reinickendorf sorvie des Freibades in Tegel begonnen«erden kann, beantragte unsere Fraktion die sofortige Freigabe der Mittel hierfür. Für das Freibad Lübars wünschen wir einen Sprungturm und Sprungbretter und die Be- Nutzung der Wannenbäder in Tegel an allen Wochentagen. Der Sprecher der Kommunisten kündigte eine ganze Anzahl von Anträgen an. erklärte dabei aber selbst, daß di« Bezirksverordneten allen Anträgen doch nicht zustimmen können. Der Redner der Bürgerlichen bezeichnete die neuen Schulen im Bezirk als Luxus- bauten. Genosse Wollschläger wies darauf hin, daß es recht und billig sei, wenn di« Bolksfchulen ebenso der Zeit entsprechend hergerichtet werden wie die höheren Schulen. Stadtrot Genosse Henke konnte erklären, daß in den Schulen nichts Ueberflüssiaes hergerichtet worden sei, und gab bekannt, daß der Bau des Frttbades in Tegel im Frühjahr 1930 seine Verwirk- lichung finden werde. Wie notwendig der Bau des Freibades Lübars war, zeige die hohe Besucherzahl im Sommer dieses Jahres. Es waren ungefähr 175 000 Badende dort. Da von den Kam- munisten 33 Anträge zum Haushaltsplan eingereicht waren, mußt« die Einzelberatung auf«ine spätere Bezirksversammlung vertagt werden.
Neue Schule in Köpenick . Mit Jugendheim und Stadtbücherei. Der Neubau des Dorotheen-Oberlyzeums tn der Berliner und Mentzel-Straße in Köpenick nähert stch seiner Vollendung. Damit wird in Kürze eines der modernsten Schulgebäude Berlins seiner Bestimmung übergeben. Es umfaßt das Schulgebäude, zwei Turnhallen, das Wohnhaus für den Di- reltor und ein aus dem Hintergelände an der Spree liegendes Schülerbootshaus. Die Ansichtsflächen an den Straßen und auf der Hofseite sind mit gelben Keramikplatten, Sockel und Portal mit Eisenilinkern verblendet, �öie verleihen dem sonst im besten Sinne sachlich gehaltenen Bau eine repräsentative, einfache Note. Der Entwurf ist gemeinsam vom Architekten B. D. A. Max Taut und dem Bezirkshochbauamt aufgestellt. Das Gesamtgrundstück hat eine Größe von etwa 27 000 Oua- dratmetern. Ein Teil dieser Fläche wird für das Jugendheim und die Stadtbücherei verwendet, so daß für die Schule ins- gesamt rund 23 000 Quadratmeter zur Verfügung stehen. Die Schule umfaßt 22 Klassenräume, 2 Turnhallen(je etwa 12X20 Meter groß mit den üblichen Nebenräumen), ferner Sonderunterrichts- räume für Physik. Chemie, Biologie, Erdkunde, Werkunterricht, Nadelarbeitsunterricht, Zeichnen und Gesang. Ferner ist ein« A u l a mit Podium und Ankleideraum vorgesehen. Im Keller befindet sich «in Brausebad, eine Kastenruderanlage sowie ein Raum zur Ausbewahrung der Fahrräder. Das Gebäude enthätt ferner eine Frauenschule mit Lchrküch«, Vorratsräume, Plätsstube, Waschküche. Eßzimmer und 2 Klassenräume. Im Hinteren Teile des Grundstücks werden ein Schulgarten und Pavillons für den Unterricht im Freien angelegt, während ein großer Teil des früheren Mentzelschen Parks und damit der sehr schön« Daumbestand erhalten bleibt.
Kür Wohnfultur, gegen Schund und Kitsch. Der Berliner Ausschuß zur Bekämpfung der Schmutz- und Schundliteratur und des Unwesens im Kino hielt kürzlich eine Tagung für Wo h n k u l t u r ab, an der zahlreiche Behördenoertreter, Lehrer und Schüler teilnahmen. Eröffnet wurde die Tagung durch Begrüßungsworte der Stadt- rätin Genossin W e y l, die den Borsitz in dem veranstaltenden Aus- schuh führte. Genosse Stadtrat G e n s ch begründtte kurz Sinn und Zweck der Tagung. Wenn es auch vielen merkwürdig erscheinen mag. daß ein Ausschuß zur Bekämpfung von Schund und Schmutz in der Literatur ein« Aussprache über Wohnkultur herbeiführe, so liege doch die Erkenntnis auf der Hand, daß die wirksamste Be- kämpfung von Schund und Schmutz mit Aussicht auf Erfolg nur bei einer Beseitigung des fürchterlichen Wohnungselends durch- geführt werden kann. Der erste Referent, Dr. Müller-Freienfels, untersuchte die Möglichkeit der Charakterbildung der Jugend durch die sachlichen Dinge des täglichen Lebens. Er zeigte, daß, wenn der Mensch auch Produkt seiner Umwelt ist, er doch formend auf fein« Umwelt ein- wirke, und bestätigte damit den von Karl Marx ausgesprochenen Satz:„Die Menschen machen ihre Geschichte selbst, aber nach vor- gefundenen Umständen.* Es gelle, den durchaus nicht selbständigen Formwillen des Kindes vorsichtig und ohne Dergewaltigung der grundsätzlich vom Erwachsenen verschiedenen Psyche des Kindes be- wüßt zu lenken und aktiv zu machen in Richtung auf Qualität, Echt- heit, Zweckmäßigkeit, Schönheit und soziale» Berständnis. Die Ausführungen des Redners trugen den Stempel indwidualistssher Ueberschötzung der„Persönlichketts'-Züchwng. Der zweite Referent, Hermann H ä f k« r- Colmnitz, sprach über„Möbel und Hausrat als Ausdruck von Zeit- und Kultur- werten.* Er betrachtet di« Frage der Hebung der Massen- kultur als die soziale, das heißt wirtschaftliche Frage. Am Nachmittag brachte Genosse Fritz Hellwag vom Reichs- verband bildender Künstler das sehr interessante Thema.Praktische Maßnahmen für die Wohnungskultur durch die amtliche und freie Dolksbildung* klar und einprägsam zur Sprache.
Die krei«delegiert enversammlung de, 10. Sreife«. Zehlendorf . beschäftigte stch in ihrer letzten Sitzung mit den Kandidaten für die Stadtverordnete» und Vezirksverordnetemvahlen. Spitzenkandidat für die Stadtverordnetenwahl ist Genosie Richard Draemert . Für die Bezirksverordnetenwahlen wurden in dieser Reihenfolge die Genossen Stolz, Flörke(Wannsee ). Schneider, Marie Böhme, Zietemann, Schloz, Bohsen(Wannfee) und Wirth(Dahlem ) an äussichtsreicher Stelle plaziert. Vegläckwilnschung. Reichsverkehrsminister Dr. Etegerwald richtet« an Gustav Likenthal folgendes Glückwunschtelegramm: „Dem Druder und Mllarbeiter des Altmeisters des Menschenfluges spreche ich zur Dollendung des 80. Lebensjahres meine aufrichtigsten Glückwünsche aus.* Äkr sein kmd l'JUL 'ke/ßfUß Kithreiner — mib Mch z« stinkt«! Mr atz flooo ökOMÄÄeempDm Kathreiner inDMchencdutachtm/ «Xt&remn? Kaltkafito
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