Kein Beamtenabbau in Preußen.
Finanzminister Dr. Höpfer: Aschoff über Beamtenabbau und Verwaltungsreform.
In der Sonnabendsizung des Beamtenausschusses brachte Abg. Simon( S03.) einen Auffaß der Deutschen Allgemeinen Zeitung" vom Sonnabendmorgen zur Sprache, der in positiver Form ein: n zehnprozentigen Beamten abbau auf Grund der vom preußischen Finanzministerium an die Einzelrefforts ergangenen Richtlinien ankündigte. Genosse Simon beantragte die Ladung des Finanzministeriums zur Montagiigung des Ausschusses, um die offenbaren Unrichtigkeiten der Veröffentlichung der Deutschen Algemeinen Zeitung" richtig zu stellen.
In der Montagsigung gab der Finanzminister nun folgende Erflärung ab: " Aus den von der Finanzverwaltung aufgestellten Richtlinien für den Etat sind Bruchstücke in die Deffentlichkeit gekommen und dort verschieden gedeutet worden. In den Richtlinien vom 22. Mai 1929 sind die Ressorts darauf hingewiesen worden, daß auf der Einnahmescite voraussichtlich eine Verschlechterung von 38 Millionen Mart eintreten würde, und sie sind ersucht worden, mit Rücksicht hierauf ihre Anmeldungen aufs äußerste einzuschränken. Durch ein Rundschreiben vom 13. September 1929 sind diese Richtlinien ergänzt worden, weil sich zeigte, daß die Lage in Wahrheit noch viel ungünstiger sei.
Mit besonderem Nachdruck wurde auf
die drohende Erhöhung der Personalausgaben hingewiesen, Hierzu bestand besonderer Anlaß. Die Besoldungsausgaben des Jahres 1928, des ersten Jahres, das die vollen Auswirkungen der Besoldungserhöhung erkennen läßt, liegen erheblich über den Anfäßen. Die Auswirkungen der Besoldungserhöhung sind unterschäßt worden. Diese Mehrausgaben fonnten im Jahre 1928 noch dadurch gedeckt werden, daß die leberweisungen an Reichssteuern das Soll erheblich überschritten. Diese Mehrerträge stehen nicht mehr zur Verfügung, da dem Reich bekanntlich bei den Ueberweisungssteuern ein Voraus von 125 Millionen eingeräumt worden ist, und die etwaigen Mehreinnahmen der Lohnsteuer für die Sozialversicherung- zurückbehalten werden.
Es wurde daher als erffrebenswertes Ziel bezeichnet, die Versonalfräffe allmählich um 10 Proz. zu vermindern. Dabei war nicht etwa an eine Wiederholung des Personalabbaues qedacht, jondern an eine planmäßige Verminderung des Personalbedarfs durch Einschränkung der Verwaltungsaufgaben und Berbesserung der Verwaltung, die es ermöglicht hätte, freiwerdende Stellen nicht wieder zu besetzen.
Die Finanzverwaltung war sich außerdem darüber im klaren, daß diese Verminderung leider nur als ein sehr fernes 3iel betrachtet werden könnte. Die Lage ist folgende: Der preußische Staat beschäftigt in runden Zahlen 200 000 Beamte, Angestellte und Arbeiter. Dazu noch 110 000 Volksschullehrer, für die Zuschüsse an die Landesschulkasse gezahlt werden müssen. Hierzu ist folgendes
hervorzuheben:
1. Die Verminderung der Lehrpersonen wäre nur möglich, wenn die Klassenfrequenzen in die Höhe gesetzt würden.
2. Eine Verminderung der Polizeifräfte( rund 81 000) wäre nur möglich, wenn wir die uns zugestandene Höchstzahl nicht ausnuten würden.
3. Eine Verminderung der in der Justizverwaltung beschäftigten Kräfte( rund 50 000) wäre nur möglich bei einer durchgreifenden Justizreform, die wiederum nur durch Reichsgefehe herbeigeführt werden könnte( Betreuung mehrerer Amtsaerichte durch einen Richter, Erweiterung der Zuständigkeit der] Amtsgerichte, Einführung des Einzelrichters an den Landgerichten, i Einschränkung der Rechtsmittel, insbesondere Einschränkung der Berufungs - und Bagatellsachen).
4. Eine Verminderung der Personalkräfte der Steuerverwaltung( rund 10 000) wäre möglich, wenn unsere Steuergesetzgebung endlich zur Ruhe fäme und nicht infolge alljährlicher Verbesserungen die Steuerbehörden dauernd mit neuen Ausgaben überschwemmt würden.
PROGRAMM
für die Zeit vom
15. bis 17. Oktober
BTL
5. Ganz allgemein wäre eine Verminderung der Bersonalfräfte möglich, wenn Lokalbehörden rücksichtslos zu jammengelegt würden, Sonderverwaltungen in die allgemeine Verwaltung hineingenommen würden und die doppelte Bejegung der Provinzialinstanz beseitigt würde.
Die Schwierigkeiten, die den hiernach notwendigen Maßnahmen entgegenstehen, sind bekannt. Sie liegen nicht zum geringsten in der unglückseligen Aufteilung der Kompetenzen zwischen Reich und Ländern.
Von den Ressorts ist dem Mahnruf des Finanzministers bisher nicht Rechnung getragen. Sie hätten ihn ja auch ohne die bezeichnete Reform faum Rechnung tragen fönnen. Im Gegenteil, es sind 2700 neue Beamtenstellen und 3500 höhergruppierungen angemeldet worden. Diese Anmeldungen sind von der Finanzverwaltung ohne Ausnahme abgelehnt worden. Lediglich für überalterte Anwärter sind einige neue Stellen bewilligt worden, ohne nennenswerten Kostenaufwand, da die Bezüge der Anwärter alsdann in Wegfall kommen. Das ist der Stand der Sache! Es fann schon jetzt gejagt werden, daß mit den bisher ergriffenen Maß nahmen der Ausgleich im Haushaltsplar. für 1930 nicht herbeigeführt werden kann.
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An die Erklärung des Ministers schloß sich eine allgemeine Aussprache. Abg. Simon Neusalz( Soz.) sprach sich für Beseitigung von Härten in der Beamtenbesoldung aus. Abg. Meyer- Her ford ( D. Vp.) vertrat aleichfalls diesen Standpunkt und billigte im übrigen die Ziele des Finanzministeriums.
Minister Dr. Höpter Aschoff betonte noch. daß neu e Stellen in dem Umfange bewilligt werden sollen, wie überalterte Stellenanwärter zu berücksichtigen sind Darüber hinaus fönne die Bewilligung neuer Stellen nicht in Fiage fommen. 3u warnen fei vor Aenderungen der Besoldungsordnung. Dos Aufrollen von Einzelfragen würde eine Wiederaufrollung auch ar anderen Stellen zur Folge haben.
Diese Erklärung widerlegt die Behauptungen, als ob Buchinger und Garami nun die Partei in das Lager Bethlens führen wollten. Der Parteivorstand teilt mit, daß er die Erklärung Buchinger- Garami vollkommen billige.
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Gustav Busse bittet uns um Veröffentlichung folgender Dank fagung: Anläßlich meines 80. Geburtstages sind mir Gratulationen und Ehrungen in Wort, Schrift und Tat von lieben Freunden, Kol legen und Genossen in so großer Zahl zuteil geworden, daß es mir einfach unmöglich ist, jedem einzelnen zu danken. Nehmt alle, alle meinen herzlichsten Dant entgegen! Der Gewerkschaftshaus G. m. b. H. und dem Lederarbeiterverband für das schöne Arran gement besonderen Dank! Gustav Busse.
„ Das wahre Gesicht der Reaktion." In der Morgenausgabe des ,, Borwärts" vom Dienstag wird über ein Referat des Genossen Dittmann auf einer Kreismitgliederversammlung berichtet. Genosse Dittmann referierte im Kreis Neukölln, nicht im Kreis Kreuzberg , wie es im Bericht heißt.
Gastspiel der Roten Funter" aus München . Die Roten Funfer". beliebt und bekannt in ganz Südbayern, speziell in München , tommen in dieser Woche nach Berlin . Die gemischten Chöre BoItschor Reiniden
dorf und Gefangsgemeinschaft NeufölIn" veranstalten mit bea Roten untern" amei volkstümliche Abende, an welchen Scherz, Err.ſt,
Voltschor Reinickendorf Satire in Chorgesong und Spiel dargeboten wird. am Donnerstag, dem 17. Oktober, in den Germania- Brachtfälen, Berlin , Chauffeestr. 110, Gesangsgemeinschaft Neukölln am Freitag, dem 18. Oktober, in der Neuen Welt , Hasenheide. Beginn pünktlich 20 Uhr. Eintrittspreis 60 Bi.
Groß: Berliner Parteinachrichten.
135. Abt. Rarow. Heute, Dienstag, 15. Oftober, 20 Uhr, bei Alig. Bankgrafenftr. 3, Bahlabend.( Nicht, wie angegeben, am Mittwoch.)
Der Abend
iff die Spätausgabe des„ Borwärts". Das Blatt ist bei den Straßenhändlern, an den Zeitungsfiosfen und in den Bahnhofsbuchhandlungen zum Preise von 10 Pf. zu haben. Außerordentlich vorteilhaft ift ein Abonnement des güfung ins Haus geliefert wird.„ Borwärts" und„ Abend", von denen 12 Nummern wöchentlich erscheinen, toffen zujammen nur 85 Pf. die Woche oder 3,60 m. den Monat.
Damit war die Aussprache über die preußische Beamtenpolitik beendet. Der Ausschuß behandelte sodann eine Reihe von Eingaben. ,, Borwärts", dessen Lesern der Abend" ohne befondere Ber
Ein ungarischer Gnadenakt. Sozialdemokratische Führer dürfen straflos heimtehren.
Die Budapester Regierung hat Ernst Garami, Emanuel Buchinger und Jakob Weltner amnestiert; es sind die bekanntesten Führer der madjarischen Sozialdemokratie, sie waren vor der Revolution von 1918 öfter auf reichsdeutschen Parteitagen und Reichskonferenzen. Weltner ist bereits vor längerer Zeit nach Ungarn zurückgekehrt und wurde prompt unter Anklage geſtellt. Buchinger und Garami veröffentlichen folgende Erklärung:
In ihren Beschlüssen und Auffassungen vertritt die ungarische sozialdemokratische Partei den Standpunkt, daß für Ungarn eine Besserung seiner heutigen außenpolitischen Lage nur eintreten kann, wenn vorerst das Land eine innere demo= fratische Umgestaltung erfährt.
Diese Auffassung ist außer in den bekannten Parteitagsbeschlüssen lehthin in der Resolution des Parteiausschusses und in dem Züricher Beschluß der Erekutive der Inter nationale zum Ausdruck gebracht. Wir erklären mit größtem Nachdruck und auf das entschiedenste, daß wir an dieser Erkenntnis und an diesen Beschlüssen der Partei und der Internationale fest= halten. Unsere politische Wirksamkeit wurde bisher von dieser Stellungnahme der Partei geleitet und wir sind auch nach unserer eventuellen Heimfehr nicht gewillt, diese unsere Auffassung in irgendwelcher Richtung zu ändern.
Wir betrachten es als eine natürliche Vorbedingung unserer eventuellen Heimkehr, daß unsere politische Stellungnahme und unsere Wirksamkeit durch nichts anderes beeinflußt werden kann, als durch die in voller Freiheit gefaßten Beschlüsse der Partei und deren Instanzen.
Ich abonniere den Vorwärts"( und die Abendausgabe für Berlin „ Der Abend") mit den illustrierten Beilagen Volk und Zeit" und Kinderfreund", sowie den Beilagen„ Unterhaltung und Wissen"," Frauenstimme",„ Technik". Blick in die Bücherwelt" und Jugend- Vorwärts" in GroßBerlin täglich frei ins Haus.
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KINO- TAFEL
Moabit
Artushof- Lichtspiele
Film- und Bühnenschau
Potsdamer Straße 38 Perleberger Str. 29 und Stendaler Str.
Kehre zurück! Alles vergeben!
( An der
Welt- Kino
Rheinstraße 14 Kais- Eiche) Alt- Moabit 99
Verlängert!
Die Arche Noah, gigantisches Filmwerk, mit Dolores Costello , George O'Brien
Jugendliche haben Zutritt
Odeon, Potsdamer Str.75
Sensation im Wintergarten mit Claire Rommer , Paul Richter ( 7 Akte)
Der fliegende Cowboy mit Hoot Gibson
Turmstraße 12
Die Frau im Talar
mit Fritz Koriner
Erstens kommt es anders
( 6 lustige Akte)
Alexanderstr. 39-40
( Passage)
Den ganzen Tag geöffnet!
Die Frau im Talar
mit Fritz Koriner
Charlottenburg
Schlüter- Theater Schlüterstr. 17 W. 7 u. 9.15 U., S. ab 3 U.
Nacht ohne Hoffnung mit E. Barthelmess
Atrium Beba- Palast Kaiserallee, Ecke Berliner Straße Täglich 9, 9.15, Sonnt. 5, 7, 9.15 Jenseits der Straße Auf der Bühne: Kleinkunst
-
Tanzpaar
früher
Hauptstraße 49
Friedenau
Rummelplatz der Liebe
Auf der Bühne:
Rolls und Roys
Will und Billy Blum und Blum
Südwesten
Film- Palast Kammersäle
Teltower Str. 1-4
Beginn 6 U.
Einmal um Mitternacht
( großer Gesangsfilm)
Nachtbesuch am Geheimtresor
Lichtspiele Ma- Li Mariendorfer
Kaiserallee 111( hundertelf)
Wochentags 61, Sonntags ab 5 Uhr Sonntags 3 Uhr: Jugendvorstellung Heimliche Ehe mit Harry Liedtke Wenn man verliebt ist...
Lichtspiele
Süden
Th. am Moritzplatz
Osten
Beginn: W. ab 5 Uhr, Stg. ab 3.45 Uhr Frankfurter Allee 314
Die Schmugglerbraut v. Mallorca mit Jenny Jugo Vorsicht, Mädchenhändler
Südosten
Wochentags 6 Uhr, Sonnabd. 5 Uhr, Sonntags 3 Uhr Kolonne X. mit Reinhold Schanzel Die Jagd nach der Erbschaft Auf der Bühne:
Große Revue: ,, In Vertretung" mit Alb. Paulig, Melitta Kleva u. a.
S. 3 Uhr Luna- Filmpalast
Filmeck Beginn: W. 5.30 Uhr Skalitzer Straße, am Görlitzer Bahnhof Die Arche Noah
B: Konzert d. Filmeck- Orchesters Gute Bühnenschau Jugendliche haben Zutritt
Anf. W. 512,
Luisen- Theater Sonnt. 3 U
Reichenberger Str. 34
Bühnenschau
Maeiste, d. Postillon v. Monte Cenis Jagd nach der Erbschaft
Film u. Urania- Theater Bühne Wrangelstr. 11, Köpenicker Brücke Woch. 7, 8 und 9 Uhr. Stg. 3, 5, 7, 9 Uhr Sklavin einer Ehe m. Dol. del Rio Die von der Scholle Varietéschau
Neukölln
Primus- Palast
Hermannplatz
Beginn 7, 9,15 U., Sonnt. ab 4,45 U. Bis Donnerstag verlängert: Narkose
mit Alfred Abel , Jack Trevor Auf der Bühne:
Witt, Carr und Heed ( Jazz auf drei Flügeln)
früher
Elysium( Film- Palast
Chausseestraße 305 Stg. 3 Uhr Jug.-V. Hasselwerderstraße 17
Die Halbwüchsigen
( Reifendes Geschlecht)
Qualen der Schuld
Bühnenschau
Alibi
Der Tag der Vergeltung
Auf der Bühne: Sketch: Nette Mieter Bühnenschau
Gr. Frankfurter Str. 121
Der Graf von Monte Christo ( Beide Teile)
Internationale Bühnenschau
Andreasstraße 64
Norden
Müllerstraße, Ecke Seestraße Pat und Patachon als Kannibalen Gr. Ausstattungs- Revue: Zick- Zack
Film- und
Colosseum Bühnenschau
Schönhauser Allee 123
W. 6.30., So. 5.30, Stg. ab 4 U Ihr großer Flirt Sensation im Wintergarten Bühne: 4 Herakles
Tonfilm
Elektra- Palast Belprogr.
Wiesen-, Ecke Kösliner Straße
Die Arche Noah
Bühnenschau
Jugendliche haben Zutritt
Bühne: Unter einem Lindenbaum Fortuna- Tageskino
Bühnenschaa
Kosmos- Lichtspiele
Goldrausch mit Charlie Chaplin Prärichotel mit Tom Mix Große Bühnenschau Jugendliche haben Zutritt
Kino Busch Beginn täglich
Müllerstraße 12c
Beg. 10 U. vorm. Das führende Tageskino ab 10 Uhr spielt nur Spitzenfilme der Weltproduktion
Metro- Palast
Chausseestraße 30
PROGRAMM
für die Zeit vom
15. bis 17. Oktober
Bühnenschau
Badstraße 16
Große Bühnenschau Narkose m. Alfr. Abel, Jack Trevor Die Zwangsjacke
Humboldt- Theater
Badstraße 16
Bühnenschan
Die Herrin der Pusta Unkas, der Held des wilden Westen
Kristall- Palast
Prinzenallee 1-6 Große Bühnenschau
Das Schiff d. verlorenen Menschen m. Marlene Dietrich u. Fritz Koriner
Palast- Theater Lichtsp.
Breite Straße 21 a
Indizienbeweis mit Ruth Weyher Die letzte Warnung mit La Plante
Noack's
Lichtspiele
5, 7 und 8.45 Uhr Alt- Friedrichsfelde 3 Geld, Geid, Geld! m. Brig. Helm Die schönsten Beine von Berlin Brunnenstraße 16 mit B. Kasiner
Nordosten
Film und
Elysium" Bühne
Prenzlauer Allee 58 Mädchen am Kreuz m. Evelyn Holt Bü: Gastsp. Hugo Werner- Kahle Weißensee
Schloßpark Film- Bühne
Berliner Allee 205-210 Varietéschau Einmal um Mitternacht( Singfilm) Aufruhr im Junggesellenheim mit Siegfried Arno
Wtg. 5 U., Stg. 5 U. Stgs. 2 U. Jugendv.
Pat und Patachon als Kannibalen
Berliner Straße 27
Bühnenschau Teure Heimat( 3 machen ihr Glück) Sensation im Wintergarten
Das ausgezeichnete Beiprogramm Film- Palast a
Prater- Lichtspiel- Palast Blankenburger Straße
Kastanienallee 7-8
Bühnenschau
Der schwarze Domino m.H.Liedtke Qualen der Schuld
Bühne: Sketch: Fahrende Leute von heute
schönhausen
Filmpalast Tegel
Rialto" Film u. Bühne Bahnhofstr. 2 W. 6, 81, Stg. 44, 61/2, 83%
Hauptstraße 51
Bühnenschau
Mittw . 4-6 große Jugendvorstellung Vererbte Triebe mit Walter Rilla Der rasende Teufel m. R. Talmadge
Bühnenschau
Union- Theater Hauptstraße 3 Beg. Wtg. 8 U, Stg. 5, 7.30 Der Herr der Steppe mit T. Mix Dürfen wir schweigen?