1. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 46.

Reichstag  .

48. Sigung vom 22. Februar 1896. 1 Uhr. Am Tische des Bundesraths: von Bötticher, Graf Posadowsky.

Der Präsident v. Buol erbittet und erhält die Ermächtigung, während der Zeit der Aussehung der Plenarsizungen den aus den Kommissionen ausscheidenden Mitgliedern die Genehmigung des Reichstags zu diesem Ausscheiden zu ertheilen und die Erfaz­mitglieder zu ernennen. Bezüglich der endgiltigen Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben der Schuhgebiete von Kamerun   und Togo  , sowie des südafrikanischen Schuhgebietes für das Etatsjahr 1892-93 und der vorläufigen Uebersicht für das Etatsjahr 1893, ferner bezüglich der endgiltigen Ueber ficht für das Etatsjahr 1894/95 beschließt das Haus die nach trägliche Genehmigung der Etatsüberschreitungen vorbehaltlich der bei der Prüfung der Rechnungen etwa noch sich ergebenden Erinnerungen. Bezüglich des Berichtes der Reichsschulden Kom mission vom 5. Mai 1895 wird die Entlastung ausgesprochen, ebenso bezüglich der Rechnungen der Kaffe der Oberrechnungs­Darauf folgen Wahlprüfungen.

tammer für 1893/94.

Sonntag, den 23. Februar 1896.

13. Jahrg.

herbeizuführen. Die erregten Gruppen bleiben noch eine ganze gefügt. Wir bitten Sie, uns die Adresse des wirklichen Ver­Zeit im Saale stehen. Schluß 21/2 Uhr. Nächste Sigung: Montag, den 2. März.( Erste Be- vervielfältigter Berichte vom November v. Js. zu widerrufen, rathung der Zuckersteuer.)

Parlamentarisches.

"

heben wir aber

nur in einem

"

fassers mitzutheilen, um diesen honoriren zu können. Wir haben keinen Grund, unsere Mittheilung an Verfasser mechanisch weil es ausschließlich in unserm eigenen Ermessen liegt, wie hoch wir die Honorare normiren. Zu den von Ihnen angegriffenen Sägen veranlaßten uns die Umstände, daß wir mit Korrespondenzen, welche gleichzeitig mehreren Zeitungen Die Margarine- Kommiffion hielt am 22. Februar wieder zugehen, förmlich überschwemmt wurden, daß die eine Sigung ab, in welcher die zweite Lesung der Vorlage aber in Frage kommenden Berichte meistens noch nicht beendet wurde. Bei jedem einzelnen Punkte entstand Theil unserer Auflage erscheinen und daß wir Original­eine sehr lebhafte Debatte; seitens der antiagrarischen Minder berichte vorziehen. Nachdem jedoch die Auflage der Deutschen heit wurden nochmals alle Bedenken gegen die Verschlechterung Warte" auf weit über 40 000 gestiegen ist, haben wir vom des Gesetzes hervorgehoben, doch wurde nur wenig erreicht. 1. Januar ab für diese Berichte ein Honorar( von 5 Pf. die Zeile) Aufgehoben wurde nur der Beschluß, nach welchem Gast- und festgesetzt, welches angesichts der schmalen Spalten der Deutschen Speisewirthe, welche Margarine verwenden, dies im Speisezettel Warte" das für gleiche Beiträge gezahlte Honorar der meisten hiesigen vermerken müssen. Die Trennung der Verkaufsräume und Beitungen noch übertrifft. Ferner ist die bezügl. der Deutsch  . Warte" das Färbeverbot der Margarine blieb. Hinzugefügt wurde noch, aufgestellte Behauptung unwahr, daß ihre Spediteure einem. daß auch Margarinekäse nicht gefärbt werden darf. Die nächste Abonnenten das Blatt sechs Wochen lang ohne einen Pfennig Sigung der Kommission findet nach der parlamentarischen Entschädigung zustellen müssen". Nur mit einzelnen Spedi Pause statt. teuren ist eine freie Vereinbarung getroffen, wonach die von den Abgeordneten Auer und Genoffen eingebrachten Verpflichtung ist keinem Spediteur auferlegt worden. Die Kommission des Reichstage zur Vorberathung des Deutsche Warte" in gewiffen Fällen einige Wochen lang ohne besondere Speditionsgebühr zugestellt wurde. Eine bezügliche Gesezentwurfs, das Recht der Versammlung und Vereinigung und das Recht der Koalition betreffend und des von den Ab- Ausdrücklich auch bei diesem Falle Auf Antrag der sechsten Abtheilung wird die Wahl des geordneten Ander und Genossen eingebrachten Gesetzentwurfs, hervor, daß wir keinem Dritten das Recht zugestehen, Abg. Benoit( frs. Vg.) für giltig erklärt und der Reichskanzler bas Vereins- und Versammlungswesen betreffend, hat sich sich in funfere geschäftlichen Abmachungen einzumischen." ersucht, dahin zu wirken, daß die Wahlkommiffarien keine amt konstituirt und den Abg. v. Stein zum Borsigenden, den Ob die Deutsche Warte" uns das Recht zugesteht, uns in ihre lichen Erhebungen über die politische Parteistellung der zur Wahl Abg. Rickert zum Stellvertreter des Vorsitzenden und die geschäftlichen Abmachungen zu mischen oder nicht, ist uns ziemlich gestellten und gewählten Kandidaten anstelle. Bezüglich der für giltig erklärten Wahlen der Abgg. Abgg. Schwarze, Kauffmann, Dr. Lütgenau und Dr. von gleichgiltig in einem Falle wie hier, wo Gefahr vorliegt, daß die geschäftliche Ehrenhaftigkeit der gesammten Berliner   Preffe Engels( Rp.) und von Manteuffel( f.) waren Grolszlegier zu Schriftführern gewählt. aus einem bösen Beispiel heraus zum mindestens stark an hebungen beantragt; dieselben werden jetzt für erledigt erklärt. gezweifelt werden könnte. Im übrigen wird der Verlag bes Die Wahlen der Abgg. Boeckel, Pauli( Rp.), von Blattes doch selber kaum glauben, daß sein Mißbrauch des Be Kleist Regow( f.), Graf von Garmer( f.), Stroh richtigungsparagraphen vom Publikum anders als mit gebühren­( f.), Wiesife( natl.) und Hammacher( natl.) werden für In Schmargendorf   stehen der sozialdemokratischen Arbeiter ber Heiterfeit aufgenommen wird. Also nochmals, die„ Deutsche  giltig erklärt. schaft folgende Lotale zur Verfügung: Wirthshaus Schmargen- Warte" sollte es endlich aufgeben, ihr Vorgehen weiter mit dorf, Warnemünderstr 6. Sanssouci, Ruhlaerstr. Zu Ver Ausflüchten zu beschönigen! sammlungen sind nicht zu haben: Schwarzer Adler, Zopotterstr. Eines noch. Nach dem Verfasser des von ihr zu Unrecht Deutsches Haus, Breitestr. Gesellschaftshaus, Breitestr. Wald- abgedruckten Artikels möge sich die Deutsche Warte" gefälligit schlößchen, Warnemünderstr. Forsthaus, Warnemünderstr. Wald- an der Stelle, wo das unehrenhafte Delikt begangen, nämlich bei Abg. v. Kardorff( Rp.): Es wird den Herren nicht ent- tater, Warnemünderstr. Wilder Eber, Warnemünderstr. Schüßen- der Züricher Post" in einem geziemend abgefaßten Schreiben gangen sein, daß die Erklärungen des Lord Balfour   im englischen haus, Hundekehlerstr. 2. Alter Ziethen  . Zum Schwan. erfundigen. Doch wissen wir nicht, ob es dem Blatte noch Parlament auf die Anfrage von Hauldworth in direktem Ein neuer Prozeß für den Vorwärts" in Sicht. möglich sein wird, etwa schon eingeleitete gerichtliche Schritte Gegensahe stehen zu der Erklärung des Reichskanzlers; Serr Rogge, früherer Berichterstatter des„ Vorwärts", hat gegen rückgängig zu machen. die englische Regierung erklärt, daß sie die Wieder unseren im November 1895 verantwortlich gewesenen Redakteur, eröffnung der indischen Münzstätten gern zugestehen würde, Genoffen Kunert, Privattlage wegen öffentlicher Beleidigung er hier aus Bordeaux   eingegangenes Telegramm meldet: Der Fritz Friedmann verhaftet! Ein am Sonnabend Abend wenn diefelbe ein Mittel zur Währungs- Reform wäre. hoben. Der Vorwärts" hat mit Herrn Rogge bekanntlich alle frühere Rechtsanwalt Fritz Friedmann   ist hier auf Requisition Bis der offizielle Text vorliegt, müssen wir uns die weiteren geschäftlichen Beziehungen seit November 1895 abgebrochen. Der deutschen   Behörden verhaftet worden." Nähere Nachrichten Echritte vorbehalten und müssen uns namentlich vorbehalten, Durch den Abbruch dieser Beziehungen und die begleitenden Um- über den Aufsehen erregenden Fall fehlen noch. die verbündeten Regierungen aufzufordern, den Wortlaut der stände will nun Herr Rogge einen finanziellen Schaden gehabt Anfrage, welche an die englische Regierung gerichtet wurde und haben, der sich auf mindestens 500 m. beziffern soll, die er von den Wortlaut der Antwort, welche der deutsche Botschafter hierher dem Beschuldigten als Buße verlangt. hat gelangen lassen, mitzutheilen.

Es folgen Petitionen.

Die Petitionen betreffend die Währungsfrage sollen nach Antrag der Petitionskommission dem Reichskanzler als Material überwiesen werden.

-

ab

Lokales.

"

"

Das Kuackfuß- Bild. Nach dem Reichsboten" hat eine Berliner   Kunsthandlung den Auftrag erhalten, alle über die Knack fuß- Allegorie zu erlangenden Preßstimmen zu sammeln und dabei auch die schärfste Kritik nicht zu unterdrücken. Letteres ist natürlich nichts als eine billige Rebensart, da jeder­mann weiß, warum die Kritik gerade diesem Bilde gegenüber

"

"

Eins der

Die Stadtverordneten- Versammlung hat in ihrer letzten Abg. Barth( frs. Wg.): Ich habe den Wortlaut durch­gefehen und finde nur einen formellen Unterschied zwischen geheimen Sigung sich mit der vom Magistrat getroffenen Wieder­dieser Erklärung und der Mittheilung des Reichskanzlers. Die wahl des Professors Dr. Fränkel zum Direktor der inneren Ab­Erklärung lautet: Die englische Regierung würde willens sein, theilung des Krankenhauses am Urban, des Sanitätsraths Dr. mit der indischen wegen der Wiedereröffnung der indischen Rürte zum Direktor der chirurgischen Abtheilung desselben sehr vorsichtig sein mußte. Münzstätten in Verbindung zu treten, wenn eine solche Maß- Krankenhauses und des Professors Dr. Sonnenburg zum Direktor Im Berliner   Aquarium bemerkt der aufmerksame Besucher regel zu einem Theil eines Planes einer Währungsreform der chirurgischen Abtheilung des Krankenhauses Moabit vom wiederum mancherlei Neuheiten und Seltenheiten. gemacht würde. Der Reichskanzler hat von einer Reform der 1. April d. J. auf fernere sechs Jahre unter absonderlichsten und dabei in den Aquarien des Binnenlandes Währung gar nicht gesprochen, sondern nur von einer Hebung Beibehaltung der bisherigen Dienstbezüge sowie damit taum einmal oder überhaupt nie vertretenen thierischen Lebewesen, des Silberpreises.( Widerspruch des Abg. v. Kardorff.) Ich einverstanden erklärt, daß den Genannten nach vollendeter zwölf- das sich leider in derartigen Naturanstalten nicht lange hält, ist habe die Erklärung des Reichskanzlers in seiner Gegenwart inter  - jähriger Dienstzeit bei eintretender Dienstunfähigkeit die Hälfte die sogenannte Segelschnecke des Mittelmeeres, die feinerlei Ge pretirt und es ist kein Widerspruch dagegen erfolgt. Wenn die des Diensteinkommens als Ruhegehalt gewährt werde. häuse besitzt und als freischwimmende Wasserbewohnerin der Engländer Luft dazu haben und programmatische, durchführbare, Das durch die öffentliche, in den Zeitungen erfolgte Er- hohen See angehört. Troß ihrer ziemlichen Größe in den Becken erfolgversprechende Vorschläge machen, so mögen sie es thun. örterung über den Engpaß an der Rosenthalerstraße bekannt leicht übersehen, stellt sie sich bei näherem Betrachten als ein fast ( Sehr richtig! links.) Redner wendet sich dann gegen die An gewordene städtische Grundstück Rosenthalerstr. 54/55, Ecke der handgroßes, durchsichtig grauweißes Geschöpf dar, dessen zarter griffe, die der Abg. Arendt im Abgeordnetenhause gegen ihn Gormannstraße ist heute( Sonnabend) an die Käufer aufgelaffen glatter Leib auf seinem Rücken zwei Reihen büschelförmige gerichtet hatte. Es war in der Voſſiſchen Zeitung" mit- worden, nachdem die Ermächtigung des Ober- Präsidenten hierzu Riemen und dessen Kopf einen halbkreisförmigen gefranzten getheilt worden, daß Herrn Neuhauß- Selchow Offerten vor kurzer Zeit dem Magistrat zugegangen ist. Lappen, das„ Segel  ", trägt, während paarig gestellte, roth und gemacht seien voll den amerikanischen   Silbermännern, Gasglühlicht soll in nächster Zeit in folgenden Straßen schwarz gezeichnete Hautanhänge des Rückens das ohnehin schon wvenn er deren Interessen vertreten wollte. war angeknüpft an einen Nekrolog des Herrn Geheimen Spittelmarkt, Dönhoffplay, Leipzigerstraße bis zur Friedrich­Diefe Notiz leuchten: Spandauerstraße, Moltenmarkt, Gertraudtenstraße  , merkwürdige Aussehen des Thieres noch abenteuerlicher machen. Wochen- Repertoir der Urania  . Sonntag, Montag und Rath Thiel auf Neuhaus, sie rührte nicht von diesem legteren straße, die Königgrägerstraße vom Leipziger Platz bis zum Sonnabend: Das Antlig der Erde  ". Dienstag, Mittwoch und her, sondern tam aus der Kenntniß des Berichterstatters, des Reichstagsgebäude  . Donnerstag: Herr P. Spies, Photographie mit unsichtbaren Herrn Oskar Cordel  , der die Aeußerung wiederholt von ihm ge­Der Bauschwindel und die Gemeinden. Uns wird be- Strahlen". Freitag, zum ersten Male: Herr Dr. K. Böck: hört bei Vorträgen, die er über seine Amerikareise gehalten hat. richtet: Welche enormen wirthschaftlichen Nachtheile die über- Momentbilder von meinen drei Indienreisen". Die Frage, ob durch die Silberminenbesizer Versuche gemacht mäßige Bauspekulation der letzten Jahre besonders in einigen sind, Agenten zur Vertretung ihrer Interessen zu finden, ist für westlichen Vororten zur Folge gehabt hat, zeigt sich jetzt so recht nach Athen  , Korfu   und Patras  , sowie die neue Wanderung durch Im Kaiserpanorama erfreut sich gegenwärtig die Reise mich zweifellos. Abg. Graf Mirbach( t.): Der Bimetallistenbund hat nie- schlagend in dem Ergebniß der von den Gemeinden auf grund Steiermark   lebhaften Zuspruchs. mals einen Pfennig von den Silberminenbesitzern erhalten. Unsere hat dieselbe z. B. in Friedenau   bewirkt, daß die Gemeinde bei Eine faum glaubliche Verfügung betreffend die Zahlung Bewegung wäre ganz unmöglich, wenn nicht die geistige Be- einem Etat von 207 000 m. einen Ueberschuß von 33 000 m. der Gerichtstosten soll der Justizminister soeben an die wegung von einigen Männern getragen würde ohne jegliche Ent- erzielt hat, von denen weit über die Hälfte auf den Mehr- Gerichtstassen Rendanten erlassen haben. Danach werden die schädigung. ertrag der Umsatzsteuer entfallen. Geradezu frappant Beamten angewiesen, fünftig Zahlungen von Kosten nur genau Staatssekretär von Marschall: An welchen Vorgang fich die Erklärung der englischen   Regierung im Barlament anschließt, ist aber das Resultat der Umsatzsteuer- Aufrechnung in Schöne dem zu zahlenden Betrage entsprechend entgegenzunehmen und weiß ich nicht. Ich habe den kaiserlichen Botschafter in London   berg  . Dort ist die Umsatzsteuer zunächst auf 1 pct. feft- namentlich auch keine Geldmünzen umzu wechseln. Das beauftragt, von der Absicht der Kundgebung des Reichstanzlers gesezt und mit einem Jahresvoranschlag von 80 000 M. in den wird zur Folge haben, daß alle, die bei Gerichtskaffen Geld ein­Mittheilung zu machen dahin, daß der Reichskanzler die Wieder- Etat eingestellt worden. Obgleich aber das laufende Etatsjahr zahlen wollen, dasselbe abgezählt bereit halten müssen. Die Nicht­cröffnung der indischen Münzstätten als eine Vorbedingung noch lange nicht beendet ist, hat dit Umsatzsteuer bereits über beachtung dieser Vorschrift könnte zur Folge haben, daß eine 200 000 m. erbracht. Da nun- wohl nicht zum wenigsten Abweisung erfolgt und doppelte Wege nothwendig werden. einer Währungsvereinbarung betrachtet. Die englische Regierung infolge der Höhe dieser Steuer- freihändige Grundstücks- Ver- Vorläufig drücken wir unsern Zweifel an dieser Meldung aus hat sich mit dieser Form der Kundgebung einverstanden erklärt. fäufe in Schöneberg  ( daffelbe gilt auch für Friedenau  ) so gut und erwarten im Interesse des Publikums, daß der Justiz. Abg. von Kardorff: Diese Anfrage würde in Widerspruch wie gar nicht mehr erfolgen, so stammt fast jener ganze Umsatz- minister erklärt, eine so chikanöfe und widerfinnige Verfügung steuer- Ertrag, der einem Grundstücks- Verkaufspreise von ins- nicht erlassen zu haben. gesammt 20 Millionen Mark entspricht, aus Subhastationen, Komment der höheren Töchter. Folgendes interessante" Abg. Barth: Dieser Beschluß steht aber nicht in Frage, Sie sich, im vorigen Jahre in Schöneberg   auf 72 be- Gespräch, welches in der Friedrichstraße von den„ B. N. N." sondern die Erklärung des Reichskanzlers vom 11. Februar. liefen. Bedenkt man dabei noch, zu wie Abg. Graf Mirbach: Wir können uns um so weniger auf Preisen die Grundstücke geringen belauscht wurde, gab Aufschluß darüber, was unter Romment eine Debatte einlassen, als ja der Wortlaut der Anfrage im eng werden, so ergiebt sich, im Subhastationswege umgesetzt der höheren Töchter zu verstehen ist. Ein junger Primaner trat, daß das Treiben der Bau- höflichst den Hut ziehend, an einen Backfisch, den die be= lischen Parlamente, auf welche die englische Regierung geantwortet spekulanten und vor allem der Bauschwindler in den Vororten fannte Schulmappe als solchen als solchen tennzeichnete, mit der hat, weder uns noch der deutschen   Regierung bekannt ist. die wirthschaftlichen Verhältnisse weiter Kreise derselben um Frage heran: ,, Verzeihen, Sie Fräulein Klara; wollen Staatssekretär v. Marschall  : Ob die Anfrage im Wortlaut Millionen geschädigt hat, und daß einen Vortheil davon jetzt Sie mir nicht wenigstens den Grund angeben, weshalb bekannt ist, darauf kommt es mir nicht an. Ich mußte nur dem lediglich die Gemeinden durch die aus den Subhastationen ihnen Ihre Freundin Erna so stolz an mir vorbeigeht und entgegentreten, als ob in dem Verkehr zwischen den Regierungen zufließender: abnormen Umsatzsteuer- Summen einheimſen. meine Begleitung verschmäht?" Weil sie in die erste Klasse ein Mißverständniß untergelaufen sei. Abg. v. Kardorff: Die verbündeten Regierungen haben Die Deutsche Warte" fühlt sich abermals bemüßigt, die versezt ist und kommentmäßig sich nur von einem Studenten be auf grund der ablehnenden Antwort Englands, die erfolgen mußte, schlimmen Vorwürfe, die wir ihr gemacht haben, in einer gemeinte der etwas lang aufgeschossene Primaner, ich mache gleiten lassen darf," antwortete Fräulein Klärchen. ihr einstimmiges Votum basirt. Ich weiß nicht, ob die verwundenen Erklärung zu bestätigen. Das Deutsche   Druck. Ditern mein Abiturientenexamen, dann bin ich auch Student." bündeten Regierungen sämmtlich in der Lage gewesen sind, die und Verlagshaus, das das Blatt mit den glücklicherweise bis jetzt Jedoch Klara unterbrach ihn mit den wenig tröstlichen Worten: Anfrage genau zu kennen, welche an die englische Regierung noch vereinzelt dastehenden Geschäftsgepflogenheiten herausgiebt, wird Ihnen auch nichts nutzen, dann ist Erna Selektanevin gerichtet ist, auf welche eine Absage vorauszusehen war. schreibt uns zu der vorgestrigen Abfertigung: Damit schließt die Debatte. Die Petitionen werden der Re­gierung als Material überwiesen.

( Hört! links.)

stehen mit dem Beschluß des Hauses.

Reiches.

"

-

"

"

Gut denn"

Wir bestreiten, daß die„ Deutsche Warte" einen Diebstahl und hat sich kommentmäßig einen Referendar angeschafft." an geistigem Eigenthum begangen hat. 3ugegeben ist aller- Es ist beachtenswerth, daß ein Blatt diese Skizze bringt, welches Tasselbe geschieht mit einigen Petitionen wegen periodische dings, daß der Aufsatz Das Jubiläum eines liberalen Welt sich sonst nicht genug über die„ Verkommenheit" der von der Erhebungen über die Arbeiterverhältnisse in den Betrieben des blattes", wenn auch nicht durchweg im Wortlaut, so doch in Sozialdemokratie verführten" Proletarierjugend auslassen kann. feinem wesentlichen Inhalt vorher in der Züricher Post" ge- Die Moabiter   Hauswirthe geben sich selbstverständlich Damit ist die Tagesordnung erledigt. standen hat und somit von unserem Mitarbeiter dieser en talle Mühe, um die Verbrecher, welche seit einiger Zeit die Präsident v. Buol schlägt vor, die Zuckervorlage in der lehnt worden ist. Wir haben haben demselben demselben dieferhalb Dachstuhlbrände verursachen, zu entdecken. Es scheint aber, daß nächsten Sizung am Montag, den 2. März, zu berathen. Da die allerschärfste Rüge ertheilt. Gegen uns fönnte in diesem anerkennenswerthen Bestreben des Guten ein wenig ein Widerspruch von der rechten Seite nicht erfolgt, so bricht jedoch der Vorwurf eines Diebstahls" an zu viel gethan wird. So empfehlen die Herren in einem Auf­die Linke in ein schallendes Gelächter aus. Die rechte Seite geistigem Eigenthum erhoben werden, wenn in a chgewiesen ruf, Bettlern und Haufirern das Betreten der Häuser zu vers scheint sich in dem Mißverständniß zu befinden, daß die Be- oder anzunehmen wäre, daß wir den Ursprung des Artikels ges bieten, eine Maßregel, die unseres Grachtens ebenso zwecklos als rathung bereits am Montag, den 24. Februar, angesetzt sei. Es tannt hätten. Daß dies nicht der Fall gewesen, versichern wir hart ist. Wer Unheil anrichten will, wird auch ohne dies Verbot erhebt sich jetzt ein großer Lärm, aber die Sigung ist bereits ge- hierdurch auf das feierlichste. Die Bemerkung Von unserm in ein Haus zu gelangen wiffen; andererseits ist aber jeder schlossen und eine Aenderung des Beschlusses also nicht mehr eigenen Korrespondenten" hat der Mitarbeiter selbst hinzus Hungrige, der sich ein Stüc Brot erbitten will und jeder

nur dann

"