Die Verhandlung in Leipzig .

( Fortsetzung von der 1. Seite.)

Rechtsanwalt Dr. Seelmann- Eggebert bedauerte die negative Erklärung des Ministerpräsidenten, deren Konsequenz sei, daß eine Entscheidung gefällt werden müsse, da nach dieser Erklärung jebe Tätigkeit, jede Beteiligung der Beamben am Boltsbegehren, audy fo weit es sich um die Einzeichnung handle, weiterhin verboten sei. Seelmann- Eggebert widersprach der Auffassung, als ob er eine Ent­scheidung zur Sache erwarte. Er bitte den Staatsgerichtshof ledig lich, den Beamten die Beteiligung am Boltsbegehren zu ermöglichen. Dem§ 4 sei aus agitatorischen Gründen eine Bedeutung beigemessen worden, die er an sich nicht habe. Die Einzeichnung in die Bolts­begehrliste sei so analog der Ausübung des allgemeinen Wahlrechts, daß ihr der Charakter einer Abstimmung unbestreitbar zufomine. Rechtsanwalt Seelmann bestritt die in den Ausführungen der preu­Bijchen Staatsregierung vorgebrachte Unterstellung, als ob die deutsch­nationale Landtagsfraktion fich besondere Mühe gebe, alles, bei dem sie fürchte im Parlament zu unterliegen, vor den Staatsgerichtshof zu bringen.

Ihm erwiderte nochmals turz Ministerialdirektor Dr. Badt, der bestritt, daß sich der Staatsgerichtshof in vielen Fällen zuungunsten Preußens geäußert habe. Ihm sei nur ein einziger Fall, die Flaggenfrage, in Erinnerung, und auch hier habe es sich mur um gewisse belanglose Ueberschreitungen der verfassungsmäßig ge­zogenen Grenzen gehandelt.

Ministerialrat Brand erklärte, was der Ministerpräsident in seiner Erklärung gejagt und nicht gesagt habe, stehe deutlich im Text der Erklärung und fönne nicht ausgelegt, sondern müsse nach dem Wortlaut genommen werden. Er persönlich möchte sagen, die Eintragung für das Boltsbegehren sei durchaus nicht als Stimm abgabe bei einer Wahl anzusehen. Wer das Boltsbegehren unter. zeichne, betätige feine politische Gesinnung, und der Beamte unter­liege bei der Betätigung seiner politischen Gesinnung den durch das Gesetz ihm gezogenen Schranken. Gerade die Kreise, die das Boltsbegehren eingebracht hätten, seien doch dafür verantwortlich, daß der Baragraph 4 nicht von Anfang an so eindeutig ausgelegt worden sei, wie man das heute vor Gericht versucht habe.

Die Berhandlungen wurden nach weiteren Bemerkungen der Regierungsvertreter und des Klageanwalts abgeschlossen, Der Staatsgerichtshof zog sich zur Beratung zurück, nachdem der Vor­sigende Reichsgerichtspräsident Dr. Bumte bekanntgegeben hatte, daß die Entscheidung des Staatsgerichtshofes nicht vor 16 Uhr zu erwarten sei.

Flucht eines Konkursverwalters.

Mit Frau und Kindern berschwunden.

Breslau , 22. Oktober.

Der in Breslau und Schlesien sehr bekannte, mit großen Ber­mögensverwaltungen betraute kontursverwalter Cohn ist heute früh mit Frau und Kindern plötzlich verschwunden. Heute noch follte er einige Gläubigerversammlungen abhalten. Die Staatsanwaltschaft hat in der Annahme, daß Cohn Ber. mögensunterschlagungen begangen und die Flucht er. griffen hat, der Breslauer Kriminalpolizei noch am Nachmittag einen Haftbefehl gegen Cohn zugestellt. Die Gläubiger haben inzwischen einen vorläufigen Verwalter vorgeschlagen, der auch hgerichtsfeitig ernannt worden ist.

Die Flucht des Konkursverwalters hat namentlich in der Breslauer Geschäftswelt großes Aufsehen erregt, um so mehr, als Cohn auf sehr großem Fuße lebte und eine £ ugusvilla befißt. Die geschädigten Gläubiger werden am Mittwoch zusammentreten, um zu versuchen, zu reffen, was noch möglich ift.

Schnapsschmuggel bei den Sklarets.

Ein Rechtsanwalt verdächtigt.

In Moabit ist man einem neuen Fall von Spiri. ( uofenschmuggel an die Gebrüder Stigret auf die Spur gekommen, der eine besondere Bedeutung dadurch erhält, daß einer der Berteidiger der Gebrüder Sflaret von Beamten des Untersuchungsgefängnisses beschuldigt wird, feinen Mandanten Rognat, Citöre und Wein in die Zellen geschmuggelt zu haben. Ueber die Affäre erfahren wir folgende Einzelheiten:

Die Gebrüder Sflaret find bekanntlich vor kurzem im sogenann ten„ Bombenflügel" des Untersuchungsgefängnisses untergebracht worden, nachdem sich herausgestellt hatte, daß sie in ihren Bellen Spiritousen hatten und nachdem auch ein Kasfiberverkehr festgestellt worden war. Die Stlarets hatten Zellen erhalten, die als besonders sicher galten und die von erprobten alten Beamten berpacht wurden, um zu verhindern, daß neue Durchstechereien erfolgen können. Diese Hoffnung der Justizbehörden hat sich allerdings nicht erfüllt. Schon seit einigen Tagen konnten die Beamten durch Beobachtung fest= stellen, daß die Sklarets sich im Besitz von Kognat und Wein und, was noch bedeutend bedenklicher ist, von gewissen Medika= menten befanden. Die Beamten, die befürchten mußten, daß nun gegen fie ein Untersuchungsverfahren eingeleitet würde, weil der Verdacht entstehen konnte, daß sie selbst diese Sachen beschafft hätten, richteten untereinander einen Wachdienst ein, um zu sehen, wer den drei Brüdern derartige Dinge zustecken könne. Dabei wollen die Schließer beobachtet haben, daß einer der Verteidiger in der Aktentasche seinen Mandanten diese Dinge in die Zellen gebracht habe. Die Schließer erstatteten daraufhin Meldung beim Direktor des Untersuchungsgefängnisses, der die Staatsanwaltschaft informie.le. Eine sofortige Durchsuchung der Untersuchungszellen ergab, daß die Brüder Sklaret tatsächlich über Kofnag und Wein jowie über Medikamente verfügten. Dem Rechtsanwalt, gegen den von den Gefängnisschließern so schwere Vorwürfe erhoben werden, ist bis zum Abschluß der sofort eingeleiteten Untersuchung das B2­treten des Untersuchungsgefängnisses verboten worden. Der lleber wachungsdienst vor den Zellen der Gebrüder Stlaret hat außerdem eine weitere Berschärfung erfahren und die Zusammenkünfte der drei Gefangenen mit ihren Ehefrauen, den Berteidigern usw. sollen, wie wir hören, unter eine besondere Kontrolle gestellt werden.

Das Ergebnis dieser Untersuchung dürfte für alle Beteiligten ven folgenschwerer Bedeutung sein.

Bräsidentenattentat in Chile . Ein 18jähriger Bursche versuchte in Santiago auf den Präsidenten von Chile , der in einem Auto fab, ein Revolverattentat. Die Waffe versagte jedoch. Der Täter murbe von den Begleitern des Bräsidenten festgenommen und der Polizei übergeben. Er fonnte nur unter dem Schuß eines großen Bolizeiaufgebots vor der 2nndhjustis einer wütenden Boltsmenge bewahrt werden.

Der große Rotfront- Sumpf.

Die Echtheit des Briefes von Schütz an Leow zugegeben.

maligen fommunistischen Reichstagsabgeordneten und Sentralemit Der Borwärts" hat am Dienstagmorgen einen Brief des ehe­glieds Mar Schütz an den jezigen Reichstagsabgeordneten und Bor. fizenden des Rotfrontfämpferbundes Willi Leo w veröffentlicht. In diesem Brief, der im Frühjahr dieses Jahres geschrieben ist, beschuldigt Schüß den Leow, daß er

., für Geld immer und jederzeit fäuflich"

sei. Leom habe nicht nur in einem Café am Alexanderplatz eine Zeche gemacht, die er aus eigenem Gelde nicht bestreiten konnte, sondern er habe immer auf großem Fuße gelebt und dazu immer die Mittel aus den ihm zur Verfügung stehenden Kassen entnommen, Würde die Parteileitung," so schreibt der ehemalige Raffierer Schüß, eine ordnungsmäßige Revision der Kaffe vornehmen, so würde man sicher bald darauf stoßen,

wieviel Tausende von Mark einen unbekannten Weg gegangen find."

Better wird in dem Briefe dem Rotfrontführer Beom nady gejagt, er habe ein rotes Treffen in Dortmund bei Wein und Seft gefeiert. Beranlassung dazu habe seine Freundin gegeben, die im Beisein von Kellnern, die fommunistische Parteimitglieder waren, ohne irgendeinen Widerspruch zu erfahren, den Ausspruch getan hätte: ohne irgendeinen Widerspruch zu erfahren, den Ausspruch getan hätte: ,, Caßt uns ruhig noch eine frinfen, die dummen Proleten müffen doch alles bezahlen!"

Schließlich hält Schüß dem Leow vor, daß er seinerzeit bei der Auszahlung von Unterstügungsgeldern an die Flüchtlinge der März aktion sich ,, immer wesentlich zu seinen Gunsten geirrt habe".

Mit diesem Briefe beschäftigt sich heute die„ Rote Fahne", ohne jedoch nur ein Wort von seinem Inhalt mitzuteilen. Zugleich ver­öffentlicht sie eine Erflärung von Mag Schüß, in der es heißt:

,, Der im Vorwärts" vom 22. Oftober 1929 veröffentlichte Brief Mar Schüß an Willi Leom" follte als Unterlage dem gegen Leow eingesetzten Untersuchungsausschuß zur Prüfung der angeführten Fälle unterbreitet werden. Zur Weiterleitung an den Untersuchungsausschuß übergab ich eine Kopie dieses Briefes an Gerharts. In dieser Untersuchung wurde ich als Zeuge vernommen. Nach Abschluß des von der Beschwerde tommission durchgeführten Untersuchungsverfahrens, das mit dem Freispruch von Leom und dem Ausschluß Gerharts aus der RBD. endete, war für mich die gesamte Angelegenheit erledigt. Ich bedaure, vor Abschluß des Verfahrens eine Kopie dieses Schreibens aus den Händen gegeben zu haben...

Aus dieser Erklärung geht zweierlei hervor:

1. Der Brief ist echt. Schüß hat ihn wirklich geschrieben. hauptungen zurüd. 2. Schütz nimmt in seiner Erklärung nichts von seinen Be­

Die ,, Rote Fahne" selbst erklärt zur Sache:

Die in diesem Schreiben von Mar Schüß aufgeführten An­fchuldigungen von Zechgelagen und Unterschlagungen seitens des Genossen Willi Leow waren Gegenstand einer sorgfältigen 11 nter­suchung, die zum Ergebnis hatte, daß erneut die haltlofig­feit der Beschuldigungen erwiesen und gegen den Ber leumber, einen gewissen Gerharts, wegen dieser Berleum­dungen am 12. September 1929 von der Beschwerbefommission der APD. einstimmig der Antrag auf Ausschluß aus der APD. gestellt. wurde. Die Gesamtbezirksleitung Berlin- Brandenburg bestätigte einstimmig diesen Ausschluß in ihrer Sigung vom 15. Ofto­ber 1929.

Gegenüber den schweren Beschuldigungen, die Schütz gegen Leow erhoben hat, beruft sich die ,, Rote Fahne" auf ein geheimes Berfahren, in dem ein gewisser Gerharts wegen angeblicher Berleumdung Leows ausgeschlossen wurde. Was die geheime Unter­suchungskommission zu den sehr fonfreten, ins einzelne gehenden Be­schuldigungen von Schüß festgestellt hat, darüber erfährt man nichts!

Ein weiteres Schreiben.

Wie konkret und ins einzelne gehend diese Beschuldigungen waren, ergibt sich u. a. auch aus einem weiteren Schreiben, das wir hiermit veröffentlichen:

Mag Schuh, Berlin J 24,

Oranienburger Str. 21.

Berlin , den 21. Mai 1929.

Nur zur innerparteilichen Verwendung. Bett. Märzaffion 1921.

Genoffe Schüh war nach der Märzattion unser Bezirkssekretär in unserem Bezirt Gelsenkirchen . Er hatte dort den Sekretär Rüb­haufen abgelöst, der verhaftet wurde,

Die erste Zeit blieb der Unterbezirk ohne jede Unterstützung, erff nach einigen Wochen wurde von der Zentrale Geld gefchidt. Das Geld warde nicht der Bezirksleitung überwiesen, sondern der be­auftragte Willi ceo w zahlte das Geld an die Unterbezirkssekretäre direkt aus, meistens in Düsseldorf .

Willi Leow zahlte an Schüh insgesamt 2900 m. Durch die Unterbezirksleitung Gelsenkirchen sind diese 2900 m. folgendermaßen

verteilt worden:

Baranowski Basted. Hoffmann

Beine

Stonte

.

Lübhausen

Franke.

Reumann Linde

.

•

•

310 m. 120

99

110

99

93

240

300"

300

99

500 410

96

610

99

Als Schüh 1923 Mitglied der Zentrale wurde, hatte er Gelegen. heit, Einsicht in die Abrechnung des Willi Leow aus dieser Zeit

zu nehmen.

Mit Erstaunen konnte Schütz feststellen, daß Willy Leow für den Unterbezirk Gelsenkirchen eine Summe von 5400 Mark verrechnet hat.

Schütz hat diefes der Genoffin Ruth Fischer und Maslow mitgeteilt. Die beiden bestimmten jedoch, daß kein Verfahren eingeleitet werden jollte. Schüh hat deshalb die Sache auf sich beruhen laffen. Die Abrechnung des Unterbezirks Gelsenkirchen befindet sich noch im Unterbezirk Gelsenkirchen . Die Abrechnung von Leon muß noch bei der Zentrale vorhanden sein, so daß jederzeit eine Nachprüfung dieser Angaben möglich ist.

Nachdem Schüß die Echtheit seines ersten Briefes zugegeben hat, fann die Echtheit auch dieses Schriftftüds ohne weiteres als feststehend angenommen werden. Schüß hat auf Grund seiner Einsicht in die Bücher Unterschlagungen Beoms feftgestellt. Er hat bisher

durchbliden laffen, daß er sich etwa nach durchgeführter Untersuchung nichts zurüdgenommen, er hat in feiner Beise gesagt ober von der Irrtümlichkeit seiner Beschuldigungen überzeugt hätte. Unparteilichteit tommunistischer Schiedsgerichte ein blindes Vertrauen Nur mer zur Wahrheitsliebe der Roten Fahne" und zu der hat, fann also die von Schütz gegen Leow erhobenen Beschuldigungen als widerlegt betrachten. Alle anderen werden sich daran erinnern, welche Machtstellung Willi Leow zurzeit in der KPD. ein­nimmt und auf welche eigentümliche Umstände diese Machtstellung nach der Meinung von Schütz zurückzuführen ist.

„ Sie sind der Meinung," schreibt Schüh an Leow,„ daß Sie einige Rotefrontfämpfer hinter sich haben, daß Sie dieselben so auf. hetzen tönnen, mit knüppelmethoden die Leute niederzuschlagen, die einiges aus Ihrem Leben wissen."

Die Rote Fahne " bringt es fertig, in Zusammenhang mit dieser übelduftenden Angelegenheit von der„ proletarischen Reinheit der KPD ." zu sprechen. Den Borwärts" aber nennt sie eine Rinate warum? Beil er einen Brief eines ehemaligen fom­munistischen Bürdenträgers an einen jegigen zunächst ohne jeden Kommentar wortwörtlich veröffentlicht hat. Die ,, Fahne" gibt damit zu, daß es sich um eine äußerst dreckige Angelegenheit

handelt, aber dieser Dred gehört ganz und gar ihr und ihrer Bartei!

Zum Schluß sei noch festgestellt, daß alles, was die„ Fahne" über die Erwerbung des Schüz- Leow- Materials durch den Vor­wärts" erzählt, erstunten und erlogen ist. Der Vorwärts" hat für das Material feinen Pfennig bezahlt. Die Redaktion hat besondere hat unser Kollege Wolfgang Schwarz niemals mit einem mit niemand über Erwerb und Veröffentlichung verhandelt. Ins= bürgerlichen Journalisten über diese Angelegenheit verhandelt, er hat von der ganzen Sache erst erfahren, als der erste Brief bereits im Borwärts" abgedrudt war.

"

Die Räuberphantasien der ,, Roten Fahne" haben nur den Zwed, von der Sache selbst abzulenten. Die Briefe an Schüz find echt, und Schütz hat seine Anklagen gegen Leow bisher nicht zurüd­genommen. Aber selbst wenn er dies täte, wäre das für Leow noch fein Unschuldsbeweis. Leow würde erst dann wirklich entlastet sein, wenn ihm in öffentlicher Verhandlung der Beweis ge­länge, daß seine Gegner innerhalb der Kommunistischen Partei Berleumder sind. Will er das versuchen?

Nur noch faum 12000!

Die Eintragung in die Listen für das Berstladungsbegehren hatte am 22. Ottober 1929 folgendes Ergebnis:

•

•

Bezirk Mitte Tiergarten Wedding Brenzlauer Berg Friedrichshain Kreuzberg Charlottenburg Spandau Wilmersdorf Behlendorf Steglik Schöneberg

•

959

1.081

575

752

658

1213

1366

251

883

294

1160

852

280

•

413

Treptom Köpenid

223.

209

Lichtenberg

455

114

342

226

12316

Tempelhof Neukölln

Weißenfee Panfow Reinickendorf

vollzogen worden. Beim Voltsbegehren gegen die Fürsten­Insgesamt sind bisher an sieben Tagen mur 121 150 Eintragungen abfindung waren in der gleichen Zeit 632 854 Eintragungen ver­zeichnet!

Man vergleiche die Ziffern der bisherigen sieben Tage mit denen der Eintragung gegen die Fürstenabfindung:

1. Zag

.

2.

"

3.

" P

4.

"

5.

"

6.

"

7.

" 7

*) Dies sind Sonntagszahlen.

jetzt

damals

20 111

36144

17 650

49545

15958

56 385

14277

164 952*)

25 834*

129 508

15 005

122 425

12 316

73 895

Am Dienstag hat danach die Hugenberg- Ziffer ihren bisher tiefften Stand erreicht. Die Begeisterung der Baterlands­erretter macht sich buchstäblich dünne!

Mord und Gelbstmord!

Liebestragödie im Grunewald,

Heute vormittag hörten zwei Beamte der beriffenen 3nfpeffion Grunewald bei einer Streife durch den Jorft im Jagen 69 mehrere Schiffe fallen. Die Beamten gingen der Ursache nach und fanden dicht am Bahndamm an der Bude IV den leblosen Körper eines jungen Mannes, der in der Hand noch eine pistole fest umframpft hielt. Er hatte sich eine Kugel in die Schlafe gejagt. Wenige Meter davon lag mit mehreren Bruftfchäffen eine junge Frau in einer großen Bluf­lache; auch fie gab teine Lebenszeichen mehr von fich. Ob das Paar im gegenseitigen Einverständnis freiwillig aus dem Leben scheiden wollte, oder ob die Frau gegen ihren Willen von ihrem Begleiter erfchoffen wurde, ift zurzeit noch Gegenstand der polizeilichen Er­miffelungen. Die Leichen wurden beschlagnahmt,

"

Zeppelin auf Fahrt nach Spanien .

Friedrichshafen , 23 Ottober.( Eigenbericht.)

Graf Zepelin " ist heute Mittwoch früh um 6.48 Uhr mit 18 Baffagieren an Bord zu seiner Spanienfahrt aufe geftiegen. Das Luftschiff beabsichtigt vor allem, der Weltausstel hung in Barcelona einen Besuch abzustatten, boch wird es bei günstigen Betterbedingungen wohl auch noch eine längere Kreuz­fahrt über Spanien , möglicherweise bis Modrib ausführen. Die Rüdtehr nach Friedrichshafen foll am morgigen Donners tag abend erfolgen.