Die Umschuldung der Städte. InoinDiskussion beim Städtetag.- Bedeutung und Forderungen.

Ueber die Boraussetzungen und Grundlinien der bedeutsamen, pon den deutschen Städten unter Führung des Deutschen Städte tages beschlossenen Umschuldungsaftion haben mir an onderer Stelle dieses Blattes bereits furz berichtet. Bei einem vom Deutschen Städtetag veranstalteten Preffeempfang wurden von dem Präsidenten des Städtetages Dr. Mulert, dem Präsidenten des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes, Dr. Kleiner, und einigen Städtenertretern Ausführungen gemacht, die zur Beur teilung der Aktion wichtig sind. Dr. Mulert mies darauf hin, mie sehr die ungünstige Entwicklung der fommunalen Finanzen, abgesehen von allen Schwierigkeiten der deutschen Steuerordnung, durch die Politik der Beratungsstelle gefördert worden sei. Beispielsweise fei noch vor anderthalb Jahren eine Auslandsanleihe von über 60 Millionen Mark, die zu 6 Proz. verzinslich war und mit 94 Broz. ausgezahlt werden sollte das sind heute das sind heute märchenhaft günstige Bedingungen märchenhaft günstige Bedingungen von der Beratungs­stelle als zu ungünstig verworfen worden! Heute müßten nicht weniger als jährlich 1,6 Millionen Mark über die damals zu er martenden Zinsen hinaus für dasselbe Kapital gezahlt werden, das doch habe beschafft werden müssen. Die Deckung des Spizen­fapitalbedarfs habe zu einer Entwicklung der 3inssäge ge­führt, es werden für kurzfristige Berpflichtungen heute 11 bis 14 Broz Zinjen perlangt

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trifis bzw. einer späteren tiefergreifenden Gefährdung des Wirtschaftslebens vorzubauen und dies in einem Augenblid zu tun, in dem es noch nicht zu spät iſt, iſt ein Berbienſt. So it nur zu münschen, daß der Ernsthaftigkeit des Entschlusses eine ebenso ernsthafte, schnelle und erfolgreiche Durchführung entspricht. Leider ist den deutschen Städten nicht damit geholfen, wenn heute die deutsche Deffentlichkeit einmütig fest stellt, die Politik der Beratungsstelle habe die schwersten finanziellen und in der Folge voltswirtschaftlichen Schäden zur Folge gehabt. Die Städte müssen heute die Folgen dieser Drosselungspolitit tragen, und sie müssen dafür sorgen, daß die Schäden nicht noch größer und vielleicht ein­mal nur mit schwersten Berlusten heilbar merden. Um so selbst­verständlicher ist die Forderung, daß das Institut der. Beratungs­stelle verschmindef und seine gesunden Funktionen auf eine Kontrollstelle der kommunalen Selbstverwaltung übertragen wird. Kontrollstelle der kommunalen Selbstverwaltung übertragen wird. Es ist auch durchaus zu begrüßen, daß die Städte bereit sind, auch die inländische Kapitalbeschaffung unter eigene Kontrolle zu nehmen, wenn auch über die einzelstaatliche Durchführung dieser Kontrolle berechtigte Kontroversen bestehen.

Auf der anderen Seite bestehen selbstverständlich vom Stand­punkt der Arbeiterschaft und des Gesamtinteresses die aller. schmersten Bedenten gegen die wirtschaftlichen Feststellung des Kölner Genossen Görlinger unterschreiben, daß alle Kommunalpolitik umsonst ist, menn man unter den heutigen immer

Gefahr gemorden ist. Die volkswirtschaftlich zu einer großen Folgen der gefaßten Beschlüsse. Voll und ganz müssen wir die

Gefahr gemorden ist. Um die gesamte wirtschaftliche Lage zu ent­spannen, habe der Borstand des

. Deutschen Städtelages beschlossen, Maßnahmen durchzuführen, die unter stärkster Droffelung des Anleihebedürfnisses eine wesentliche Entlastung des Geldmarftes bedeuten

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und zur Senfung des Zinsniveaus beitragen merden. Die Forts führung der kommunalen Aufgaben wirtschafts- und sozialpolitischer 2rt könne auch auf dem Gebiet des Wohnungsbaues zwar vorüber­gehend etwas leiden, sie werde aber gerade durch die angestrebte Entlastung auf dem Gebiet der kurzfristigen Verschuldung auf die Dauer gefördert werden. Gerade jetzt sei die erfolg reiche Fortführung des Wohnungsbaues durch die abnormen 3ins­verhältnisse auf dem Geldmarft gefährdet. Die Bauten mürden so teuer, daß Mieter für die errichteten Wohnungen je länger, desto meniger zu finden seien. Alle nicht unbedingt lebensnotwendigen Ausgaben der Gemeinden müßten eingeschränkt, alle nicht un­bedingt dringlichen Arbeiten für spätere Zeit zurückgestellt werden. Ein vorübergehender Berzicht ist die Voraussetzung für eine fünftige dauernde Entlastung.

Die Spartassen- und Giroverbände seien bereit, im Rahmen der gefeßlichen Vorschriften dafür Sorge zu tragen, daß die Kommunen einen Teil ihrer teuren furzfristigen Verschuldung in eine billigere langfristige umwandeln können. Die Oberbürgermeister aller deutschen Städte mit mehr als 50 000 Einwohnern, die Vorsitzenden der Landes- und preußischen Provinzialstädtetage, sowie die Städtetage felbst haben sich mit den vorgeschlagenen Notmaßnahmen einver standen erflärt und sich verpflichtet, mit allem Nachdrud an threr Durchführung mitzumirfen.

Oberbürgermeister Dr. Adenauer von Köln sprach über die auch beim Wohnungsbau eventuell notgedrungen eintretende Einschränkung. Wenn man die Leistungen des Jahres 1927 8- grunde lege, mare immer noch ein Programm von 250 000 Wohnungen in Deutschland durchführbar. Der in einigen Jahren abnehmende Zuwachs der Bevölkerung fönne auch aus wirtschafts­politischen Gründen die an sich notgedrungene Einschränkung recht­fertigen. Wo eine Einschränkung unter keinen Umständen möglich fei, tönne durch eine 3insverbilligung derselbe Effekt erreicht werden, wie durch direkte kommunale Kapitalbeschaffung. Präsident Dr. Kleiner vom Deutschen Spartaffen- und Giroverband erklärte, daß die deutschen Sparkassen und Giro­verbände mit dem Vorgehen der deutschen Städte einverstanden felen. Hinsichtlich der Form der Umschuldung für die Städte fei ermogen, daß provinziell oder für das ganze Reich oder Burch Kombination beider Formen langfristige Kommunaldarlehens­fcheine als Grundlage für langfristige Kredite ausgestellt werden. jollen, die lombardierungsfähig seien.

Der deutsch nationale Oberbürgermeister Dr. Jarres von Duisburg sprach sich mit bemerkenswerter Ent­schiedenheit

gegen jeden Verfuch aus, die kapitalbeschaffung für deutsche Städte mit einer Substanzveräußerung zu verknüpfen. In Duisburg habe man den Fall schon erlebt, daß eine Auslands­anleihe zum Ausbau der Hafenanlagen, die im Besitz von Städten und des preußischen Staates seien, nur gegen Beteiligung der aus­ländischen Kapitalgeber gewährt werden sollte. Die Spuren in der deutschen Vergangenheit schrecken; alle Welt erinnere sich noch der Schwierigkeiten und schweren Opfer, das ausländische Kapital, wenn

es fich einmal in öffentlichen Betrieben festgesetzt habe, durch Cat schädigung oder Auskaus wieder zu verdrängen. Die öffentliche Wirtschaft könne und dürfe den von Dr. Kehl auf der Tagung des Reichsverbandes der deutschen Industrie empfohlenen Weg der Sapitalbeschaffung durch Substanzveräußerung unter feinen Um­flanden gehen

der

Der fozialdemokratische Stadtverordnete Görlinger aus Röln mies auf die großen unverantwortlichen Gefahren hin, die in einer eventuellen Einschränkung des Wohnungs baues ganz besonders für die Städte mit starker Zuwanderung mie Berlin verknüpft feien. Der Wohnungsbau bleibe die pri märe und vornehmste Pflicht der Städte. Alle Sozial: und Wohlfahrtspolitik der Städte bleibe unfruchtbar, mo Bohnungsbau leide. Wenn Einschränkungen in der Durchführung fommunaler Aufgaben unvermeidlich seien, dann dürften Ein schränkungen beim Wohnungsbau nur zu allerletzt vorgenommen werden. Das Reich tönne gerade für den Wohnungsbau die Städte noch ganz erheblich entlasten. Die Versicherungsanstalten des Reiches fönnten mehr Kapital zur Verfügung stellen, und der Wohnungsbau müffe als werteschaffende Arbeitslosen fürsorge endlich auch offiziell anerkannt werden.

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Die Beschlüsse der deutschen Städte sind in der Tat von außer ordentlich meittragender Bedeutung. Wir begrüßen die ergriffen: Initiative mit Nachdruc. Die immer stärfer anwachsende furzfristige Berschuldung, insbesondere die dafür notwendige enorme

wirtschaftliche Gefahr.

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Senft den Diskont!

Die Wirtschaft braucht billigere Kredite.

An einem Tage murden vorgestern die Diskontjäße in New York, in London und in Amsterdam. gesenft. Die deutsche Reichsbant hat noch keine Beschlüsse gefaßt. Der 3entral ausschuß der Reichsbant ist jedoch für heute ein berufen, und wir erwarten mit der gesamten Deffentlichkeit, daß der jetzige Reichsbanfdisfont von 7% Proz. auch für Deutschland herabgesetzt wird. Die Bank von Danzig hat mit Birkung von heute bereits den Diskontfag von 7 auf 6% Proz. ermäßigt. Daß in so schneller Folge in der ganzen Welt der Kredit verbilligt wird, ist eine natürliche Wirkung der Blöglichkeit, mit der sich die internationale Finanzlage in den Monaten Sep­tember und Oktober verschärft hat, und der Gründlichkeit, mit der durch die gewaltigen Kurszufammenbrüche in Nem Dorf den aus der ganzen Welt nach den Bereinigten Staaten strömenden Kapitalien ein Halt für die Spekulation zugerufen worden ist. Nach London, nach Amsterdam, aber auch nad) Berlin strömen jetzt in Massen Gelder zurück, die durch Berläufe in New York freigemorden sind. Darüber hinaus lockt der hohe deutsche Dis fontsatz megen des leichten Zinsgeminnes noch mehr Gelder nach Deutschland. Auf der anderen Seite darf man aber auch nicht verkennen, daß der Entschluß zur Diskontermäßigung auf den Hauptgeldplätzen der Welt aus der Besorgnis erleichtert wurde, die New- Yorker Börsenkatastrophe fänne sich zu einer allgemeinen Finanz- und Wirtschaftskrise ausgestalten. Die Verbilligung der Kredite wird selbstverständlich als wirtschaftlicher Anreiz mirken und gleichzeitig als Erleichterung für alle Bantinstitute, die selbst drückende Verpflichtungen haben.

Die Dinge liegen jetzt so, daß die beiden stärksten Kapitalplätze der Welt, New York und Amsterdam, Diskontfähe von 5 Proz. haben, London einen Diskontsatz von 6 Proz. und Deutschland noch einen Diskontsag von 7½ Broz. Diese Relationen sind ungünstig für Deutschland. Die deutsche Reichsbant wird, wenn sie ihren Diskontsatz nicht ermäßigt, mit einem Zuftrom von Geldern nach Deutschland rechnen können, der der Reichsbank die Möglichkeit nimmt, auf den Geldmarkt noch Einfluß zu nehmen. Aus eigenem Interesse der Reichsbank ist deshalb die Diskontsentung zwed mäßig. Sie ist möglich, denn die von der Reichsbank ge­währten Kredite sind ebenso rekordmäßig niedrig, wie die Deckung des Notenumlaufes rekordmäßig hoch ist. Der Ultimo November wird aller Voraussicht nach leicht sein. Die Diskontermäßigung ist nötig aus wirtschaftlichen Gründen. Die Stagnation in der deutschen Wirtschaft ist nicht zuletzt durch die internationale Geld­trisis mit hervorgerufen. Die internationale Erleichterung muß der deutschen Wirtschaft zugutekommen. Konjunkturell ist eine An­furbelung der Wirtschaft durch eine Kreditverbilligung gerade jetzt am Ende des Herbstgeschäfts und zu Beginn des Winters besonders zu begrüßen.

Biehpreise und Viehzölle.

Wichtige wissenschaftliche Erkenntnisse zum Zollfampf.

In den nächsten Wochen wird im Reichstag wiederum der Kampf um die Erhöhung der Viehzölle, die bereits im handelspolitischen Ausschuß gegen die Stimmen der Sozialdemo fratie genehmigt sind, eine Rolle spielen. Die Rechtsparteien ver­langen eine weitere Erhöhung der Lebendvich und momöglich auch langen eine weitere Erhöhung der Lebendvich und momöglich auch der Fleischzölle, um die deutsche Biehwirtschaft vor der Auslands fonkurrenz zu schützen.

Im Kampf um diese Zölle ist vor allem möglichst meitgehende Kenntnis der Marktverhältnisse für deutsches Rind nieh erforderlich. Es ist daher zu begrüßen, daß das Institut für Konjunkturforschung in der Arbeit von Dr. Hanau: Be stimmungsgründe der Preise für Schlachtrinder" einen wertvollen Beitrag zur verbesserten Marktkenntnis des Rindvichs bringt. Es würde zu weit führen, die Ergebnisse dieser interessanten Arbeit hier im einzelnen darzulegen. Besonders intereffant für den 3011fampf find mur folgende Feststellungen: einmal ift die oft nertretene Meinung falsch, daß die ausländische Einfuhr die besonders starken Preisrädgänge 1925/26 und dann wieder 1928 verursacht habe. Diese Preiseinbrüche waren vielmehr ausschließ lidh durch innerdeutsche Berhältniffe bedingt. Ueberhaupt hat, wie Hanau feststellt, die Einfuhr eher ausgleichend, faum aber ver­schärfend auf die Preisbewegung eingewirkt.

Ein weiteres ist interessant: Bon allen ausländischen Rindvieh gattungen ist in den letzten Jahren nur die Einfuhr von Rühen gestiegen, und zwar deswegen, meil hauptsächlich die dänische Landwirtschaft, ganz gleich wie sich die Rindviehpreise in Deutschland entwickeln, im Abjag ihrer Schlachtfühe, die ein Abfall­produkt der gesteigerten Mild produktion darstellen, auf den

Berzinsung ist nicht nur eine communale, sondern auch eine volks: deutschen Markt angewiesen ist. Es scheint so gut wie sicher, daß, Hier durch eine rechtzeitige Umschuldung auch menn die Zölle weiter erhöht werden, der dänische Schlacht und gleichzeitige vorübergehende Drosselung irgendwie aufschieb tuhegport nach Deutschland nicht zurückgedrängt wird, weil Däne­barer Ausgaben dem atuten Ausbruch einer kommunalen Finanzwart feine Schlachtfühe eben nur nach Deutschland exportieren kann,

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noch mehr als traurigen Bohnnerhältnissen den Bau non nenen Wohnungen und den Ersatz von alten leiden läßt. Auf der anderen Seite ist es wahr, daß die heutige Zinshöhe auch die Baukosten und damit die Mieten in unerträglicher Weise übersteigert. Man braucht aber den Wohnungsbau nicht leiden zu lassen, wenn man die vielfach übersteigerten Brüden, und Straßenbaupläne und ähn liches vor dem Wohnungsbau zurüdtreten läßt. Darüber hinaus ist es möglich, daß in allen deutschen Städten eine vollständige und genaue Kontrolle darüber eingerichtet wird, daß Hauszinsa ſteuermittel überhaupt nur og Berwerbung finden, wenn Massenwohnungen gebaut werden, die eine bestimmte Grundfläche nicht überschreiten. Es ist auch nicht zu übersehen, daß die gerade in diesen Tagen eingetretene allge meine Zinsverbilligung in der ganzen Welt nicht nur die kommunale Berschuldung etwas leichter erträglich macht, sondern auch die Um­schuldung erleichtert und die Geldbeschaffung für den Wohnungsbau mahrscheinlich günstiger gestalten wird.

Zu fordern ist weiter, daß die zum erstenmal erfolgte 3usammenarbeit aller deutschen Städte so schnell als möglich zu einer Dauereinrichtung wird. Der Kirchturms­geist selbst herrlicher Oberbürgermeister muß per­schwinden. Hat man das in guten Zeiten nicht gelernt, so foll man es endlich in schlechten lernen. Es muß auch dafür gesorgt werden, daß die jetzige einmalige Zusammenarbeit mit der gesamten öffentlichen Sparkassen- und Giroorganisation nicht nur zu einer organisierten Dauereinrichtung gemacht wird, sondern daß man auch die gesamte Rapitaltraft aller öffentlichen Bant. institute für die Kommunal- und öffentlichen Wirtschaftszwede zu einheitlicher Wirkung auf dem in- und ausländischen Kapital­markt bringt. Geschähe das, so tönnten die Beschlüsse, die sich aus der augenblidlichen Notlage ergeben, für die Bolkswirtschaft in der 3utunft sich hundertfach bezahlt machen.

Diese Rühe müssen auch zu Schleuderpreisen von der dänischen Landwirtschaft abgesetzt werden.

Weiter ist sehr beachtlich die auch non uns bereits früher ge­machte Feststellung, daß ungünstige Rinderpreise, wie sie in den letzten Jahren in Deutschland hauptsächlich durch den gesteigerten Auftrieb deutscher abgemolkener Kühe verursacht sind, feines­megs entscheidend für die Rentabilität der Rindvieh haltung sind. Auch in Deutschland wird die Schlachtfuh mehr und mehr Abfallprodukt der Milchwirtschaft. Die Rentabilität rationeller Milchpichhaltung macht daher die geringen Einnahmen beim Kuhverkauf wett. Daß niedrige Schlachtfuhpreise nach Hanau in Richtung einer Steigerung der Milchleistung je Kuh tumlicht Be schränkung der Subhaltung und Ruhverkäufe, das heißt auf eine beschleunigte Rationalisierung der Milchpichhaltung hindrängen, ist auch unsere Ansicht. Die Landwirtschaft hat in der Tat durch Berbefferung ihrer Milchviehhaltung weitgehende Möglichkeiten, ihre Einnahmen unter Berbilligung der Produktionstoffen ffart zu erhöhen.

Nicht unermähnt darf die Feststellung des Konjunktur- Instituts bleiben: Für die Bindung der Kindviehpreise ist die Entwicklung der städtischen Kauftraft, das heißt also das Realein­tommen der städtischen Bevölkerung ganz entscheidend". Sowohl der Beschäftigungsgrad als auch die Lohnhöhe beſtimmen diese städtische Kaufkraft. Die Landwirtschaft sollte es sich für die Zu­funft merken, daß nur bei meiterer Erhöhung des städtischen Einkommens und der städtischen Raufkraft eine befriedigende Entwicklung der landwirtschaftlichen Produktenpreise zu ermarten ist.

Steigender Schuherport.

Deutscher Schuhaußenhandel wieder affiv.

sisid

Eine ganz überraschende Entwicklung hat in den ersten neun Monaten dieses Jahres der Außenhandel der deutschen Schuhindustrie genommen. Während die Schuhfabrikanten noch im Frühjahr auf Grund der ständig wachsenden Einfuhr aus­ländischer Schuhe bei Reichsregierung und Reichstag wegen Auf sto dung der Schuhzölle vorstellig wurden, hat sich im Laufe dieses Jahres das Blättchen gehörig gewendet.

Schon vom Januar bis zum Juni 1929 mar ein Rüdgang der Einfuhr von 3,0 auf 1,6 Millionen Baar festzustellen, mäh­rend sich die Ausfuhr von 1,0 auf 1,17 Millionen Paar ver größert hatte. Im letzten Vierteljahr von Juli bis September hat sich diese Tendenz der Einfuhrsentung bei gleichzeitiger Ausfuhr­steigerung gegenüber 1928 noch fräftiger durchgesetzt. So stellte sich

Juli 1929. August 1929 September 1929

B

bie Einfuhr 72 009 Paar 66 780 81 101

die Ausfuhr 170 045 Baar 205 320 317 162

"

Mit den gleichen Monaten des Vorjahres verglichen, ergibt sich für den Juli ein Einfuhrrüdgang von 53,8 Proz., für den August non 65,1 Broz. und für den September der höchste Rückgang von 69,6 Proz. Dieser ganz beträchtlichen Senkung der Einfuhr steht aber zugleich ein starkes Anwachsen der Ausfuhr deutscher Leder­schuhe gegenüber. Sie erhöhte sich gegenüber dem letzten Jahr m Juli um 44,6 Proz., im August um 26,7 Proz. und meist für Sep= tember die Refordsteigerung um 65,3 Proz. auf. In der mengenmäßigen Einfuhr von Schuhen ist also, mie die folgenden Ziffern zeigen, der große Einfuhrüberschuß der letzten Jahre gänzlich geschwunden. Der Einfuhrüberschuß betrug: 1927... 1928...

Jan bis Sept. 1929

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710 000 Baar 2190 000 7817"

Noch weit günstiger aber hat sich der Außenhandel der deutschen Schuhindustrie mertmäßig entwidelt, da fich die Ausfuhr mehr leichten tschechischen Schuhmaren zusammenseßt. Hier ist die Ein­aus hochwertigem Schuhwerk, die Einfuhr dagegen größtenteils aus fuhr non Januar bis September 1929, verglichen mit der Zeit des Borjahres, von 35,9 auf 18,2 Millionen Marf zurüdgegangen, wäh rend die Ausfuhr von 18,6 auf rund 21 Millionen Mart gestiegen ft. Nach der hohen Bassivität des deutschen Schuhaußenhandels in dieses Jahres einen Affivposten von 2,7 millionen Mart auf. den letzten Jahren weist dieser schon in den ersten neun Monaten

Der Handelspolitische Ausschuß des Reichstags, der sich mit den Bollwünschen der Schuhindustrie auch zu befaffen hat, wird, abge. der Schuhzölle sprechen, bei seinen Beratungen diesen bemerkens. sehen von den vielen anderen Gründen, die gegen eine Aufstockung industrie sehr start in Rechnung zu stellen haben. werten 1 ms dwung im Außenhandel der Schuh

Börsen.

Die Henry Ford macht gute Stimmung. zusammenbrüche e in New York haben auch die Kauffraft für

Autos gedämpft. Henry Ford hat sich das zunuze gemacht und fofort eine Preisermäßigung von etwa 5 Broz. in aller Welt verkündigt. Von solcher Anpassungsfähigkeit sollten auch unfere deutschen Unternehmer etwas lernen.