Kraftfahrer Gesetz Rechtsprechung

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Vortragsabend beim Deutschen Autoclub.

Auf dem letzten Vortragsabend des Deutschen Auto| tistiken. Erfahrungsgemäß werde ein sehr hoher Prozentsaz von Clubs sprach der Präsident des Clubs, Rechtsanwalt Dr. Arthur Verkehrsunfällen durch Fahrer verursacht, die erst turze Zeit den Brandt über das Thema: Welche Forderungen stellt Führerschein besitzen. Durch einen Fahrkursus für Fortgeschrittene der Kraftfahrer an Gefeßgebung und Recht sowie vor allem durch die Verpflichtung, bestimmte Geschwindigkeiten innerhalb der ersten sechs Monate nicht zu überschreiten, und durch entsprechende Plombierung der von Anfängern gelentien Wagen würde vielfach zur Unfallverhütung beigetragen werden.

sprechung?"

Der Vortrag, der in Anwesenheit der Vertreter der am Kraft fahrwesen interessierten Ministerien und der Behörden sowie zahl­reicher Richter und Staatsanwälte stattfand, behandelte die aktuellsten Probleme des Kraftfahrrechts. Rechtsanwalt Brandt forderte u. a.: die einheitliche Regelung des Strafantragrechts sowie die Beseiti gung der Unterscheidung zwischen Berufs- und Amateurfahrer, die im geltenden Recht überaus unglücklich ist. Der Redner forderte meiterhin eine deutliche und einheitliche Regelung des Vor­fahrtsrechts. Die Rechtslage auf diesem Gebiete habe sich infolge der Bestimmungen der Berliner Straßenordnung, die noch dazu der Rechtswirksamkeit entbehren, noch verwirrter gestaltet als bisher. Die Gefährdungshaftung des Kraftzeughalters müsse im Interesse der Allgemeinheit auch auf die Insassen ausgedehnt werden. Es bestehe nicht der geringste Grund, die Autobus- und Droschkeninsassen schlechter zu stellen, als die Paffagiere der Straßenbahn, indem man ihnen eine Haftung nur dann zu­billigt, wenn sie den Nachweis des Verschuldens führen. Daneben erfordert das Interesse der Deffentlichkeit die Einführung einer 3wangshaftpflichtversicherung für alle Kraftfahrzeuge. Die Aus­nahmestellung der Straßenbahn, die ihr durch das Delikt der ,, f a hr= lässigen Transportgefährdung"(§ 16) eingeräumt ist, muß beseitigt werden. Diese Bestimmung setzt den Kraftfahrer bei der geringsten Schramme, die er einer Straßenbahn zufügt, der Gefahr der Bestrafung aus, auch wenn kein Mensch bei dem Unfall verletzt wird. Man müsse daher entweder Transportgefährdung als Schutzbestimmung für alle Verkehrsmittel erweitern, oder die Straßenbahn von diesem Schutz ausnehmen. Die Kasto- Ver­sicherung in der jetzigen Form bietet keinen wirklichen Schutz für den Kraftfahrer, da nach der Rechtsprechung schon im Falle ein­facher Fahrlässigkeit der Versicherungsschutz entfällt. Hier ist drin­gend eine Aenderung der gesetzlichen Bestimmung erforderlich.

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Rechtsanwalt Brandt wandte sich dann dagegen, daß die Rechtsprechung der oberen Gerichte in lebenswichtigen Fragen so häufig voneinander abweicht. Die Richter müssen Gelegenheit erhalten, sich durch ständiges Kraftfahren fortzubilden, da sie sonst ihrer Aufgabe nicht gewachsen sind. Die Polizeibeamten, die die erste Vernehmung aufzunehmen haben, bedürfen der kraftfahrrecht­lichen und technischen Schulung, damit fehlerhafte Protokolle, die dem ganzen Verfahren von vornherein ein schiefes Bild geben, vermieden

werden.

Einen besonders interessanten Vorschlag machte Rechtsanwalt Brandt am Schluß. Er forderte systematische Erforschung der Unfallursachen namentlich durch Anlegung umfassender Sta­

Am Sonntag nicht vergessen:

Arbeiterartisten wettstreit, Schwimmfest FSC.! In der Neuen Welt, Hasenheide 108-114, findet der Artisten­Wettstreit des vierten Kreises vom Arbeiter Athleten bund Deutschland statt. Ueber 25 abwechslungsreiche Nummern merden geboten. Die Arbeiterartisten aus Görlig, Magdeburg , Dresden , Leipzig , Liegnig, Dessau , Finsterwalde , Schkeudiz, Guben und Berlin nehmen teil und werden sich als Erzentrifer, fliegende Menschen, Equilibristen, Gladiatoren, Zauberkünstler, Komiker und anderes mehr produzieren. Das ist ein ausgezeichnetes Programm. Karten im Vorverkauf sind erhältlich in der Geschäftsstelle des vierten Kreises Berlin D, Gubener Str. 59, bei Frohne, im Vereins­heim des Artistenvereins Einigkeit. Neukölln, Kirchhofstr. 41, Neue Welt beim Portier, sowie bei Kaselitz, Berlin N, Gottschedstr. 20, und bei Brüller, Neukölln, Kaiser- Friedrich- Straße 77 vorn, IV. Das Jubiläumsschwimmfest der Freien Schwim­mer Charlottenburg beginnt um 15 Uhr in der Schwimm­halle Krumme Straße. Eintritt 75 Pfennig.

Handball

Die Spiele am 10. November.

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Im 1. Bezirk spielen in der 1. Gruppe FTGB.- Oberspree gegen FTGB.- Südosten um 14 Uhr in Oberschönemeide, neben dem Frei­bad, und Eiche- Köpenid gegen FTGB.- Osten um 15 Uhr in Köpenic, Wendenschloßstraße. In der 2. Gruppe spielen Wildau gegen ASC. um 15 Uhr in Wildau und FTGB.- Kaulsdorf gegen FTGB.- Stralau um 15 Uhr in Raulsdorf, Köpenicker Chaussee. Im 2. Bezirk spielt in der 1. Gruppe nur Sportverein Moabit gegen Velten um 13 Uhr auf dem Sportplatz Tiergarten . In der 2. Gruppe stehen sich FTGB.- Nordring und FTGB.- Pankow um 15 Uhr auf dem Platz an der Schönhauser Allee gegenüber. FTGB. Reinickendorf - West besucht Steinfurth . Im 3. Bezirk findet in jeder Gruppe nur ein Spiel ststt: Brandenburg 1. Abt. empfängt FTGB.- Wedding 2, FIGB. Spandau spielt gegen Nowawes 2 um 11 Uhr in Spandau , Seeburger Straße. Im 4. Bezirk spielen in der 1. Gruppe Wilmers­ dorf gegen FTGB.- Neukölln um 11 Uhr in Wilmersdorf , Fehr­belliner Plak; FTGB. Friedenau gegen FTGB.- Süden um 15.10 Uhr in Zehlendorf und Luckenwalde - Sportler gegen Schöneberg in Luckenwalde . Auch bei den Frauen fahren Schönebergs 1. und 2. Mannschaft nach Luckenwalde und spielen gegen die Sportabtei lung und die 2. Abteilung FTGB.- Süden 1 spielt um 134 Uhr gegen FTGB.- Neukölln 2 in Zehlendorf .

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Die wichtigsten Börsenspiele sind: Freie Faltbootfahrer gegen Ruderverein Borwärts" um 9 Uhr und Kanu- Union' gegen ,, Schweifstern" um 10 Uhr im Volkspark Rehberge, Schenkendorf 1 gegen Fußballklub Oberspree 2 in Schenkendorf, Hennigsdorf gegen FTGB.- Nordost in Hennigsdorf . Klausdorf gegen FLGB,-Nordring­

Sportler in Klausdorf, Nordring Turner 2 gegen Bernau 1. um 13 Uhr und Nordring- Sportler 2 gegen FIGB.- Ruderbezirk um 15 Uhr auf dem Ererzierplatz und Schönow aegen Nowawes in Schönom um 15% 11hr. Frauen: Schönow gegen Nowames in Schönom um 14% Uhr, Berlin 12 ceoen TBB- Diten um 15- Uhr in Steglitz , Wilmersdorf gegen FTGB. Adlershof um 10 Uhr in Wilmer dori, Mahlsdorf 1 geçen Süden 2 um 14 lbr in Mahls dorf, FIGB- Kaulsdorf 1 gegen Wedding 2 um 14 Uhr in Kauls­ dorf und Hennigsdorf gegen Bohnsdorf in Hennigsdorf .

Radfahrerumzug zur Wahl!

Am Montag, dem 11. November, findet ein Demonstra tionsumzug aller radfahrenden Parteigenossen und Ar. beitersportler des 1. Kreises( Witte) statt. Zur Teilnahme sind die

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Notwendig sei auch die systematische, verkehrsmäßige Er ziehung des Publikums durch Bild, Schrift und Propa­ganda, die bereits in Schulen durch Aufnahme eines entsprechenden ständigen Schulfaches vorbereitet werden müsse.

Es bleibt dabei:

Der ADAC . ist antisemitisch!

Kürzlich teilten wir mit, daß die Ortsgruppe Annaberg des Allgemeinen Deutschen Automobil Clubs Juden von der Mitgliedschaft ausgeschlossen hat. Der republikanische Deutsche Auto- Club hat gegenüber einem Dementi des ADAC. folgendes festgestellt:

In Annaberg hat sich ein neuer Automobilklub gegründet, der vom Gauvorfizenden des ADAC. in Chemnitz , Swoboda, die Ge­nehmigung erhielt, in seinen Einladungen und Mitgliedskarten das ADAC.- Zeichen und die vier Buchstaben ,, ADAC ." zu verwenden. In der Gründungsversammlung, in der der vorerwähnte Gauvorsitzende anwesend war, wurde der Beschluß gefaßt, und zwar mit einem Stimmenverhältnis von 5: 18, daß Judeninden neuen Klub nicht aufgenommen werden dürfen. Ein Mit­glied des ADAC . hat an das Präsidium in München einen ein­gehenden Bericht geschickt. Das Präsidium hat geantwortet, daß die Errichtung von Ortsgruppen in die Zuständigkeit der Gaue des ADAC. falle, daß es also über die Gründung nicht unterrichtet fei. Zu dem Vorhalt hinsichtlich des Ausschlusses von Juden nahm das Präsidium des ADAC. wie folgt Stellung:

" Bezüglich der Aufnahme von Ifraeliten in die Ortsgruppe möchten wir Ihnen zur Kenntnis geben, daß unsere Ortsgruppen nur in ihrer sportlichen und wirtschaftlichen Betätigung sich nach den Sagungen des ADAC . zu richten haben. In ihrer gesell schaftlichen Zusammensehung sind sie völlig un= abhängig.(!)§ 76 unserer Sagung besagt, daß eine Orts­gruppe nicht verpflichtet ist, jedes ADAC . Mitglied aufzunehmen; es besteht daher für uns feine Handhabe, dem Klub, wenn er als Ortsgruppe anerkannt werden sollte, hierin Borschriften

zu machen."

Hieraus geht flar hervor, daß der ADAC gegen den Beschluß des mit seinen Abzeichen an die Deffentlichkeit tretenden Automobil­flubs Annaberg nicht eingeschritten ist, sondern erklärt, hier­gegen nichts unternehmen zu können.

Radfahrer folgender Organisationen verpflichtet: Parteigenossen des 1. Kreises( Mitte ), Arbeiter- Rad- und Kraftfahrerbund Solidarität Reichsbanner, Sozialistische Arbeiterjugend, sowie die Radfahrer aller Kreissportvereine. Treffpunkt: 18.30 Uhr, Brüderstraße 16-18 ( an der Betrikirche). Zahlreiche Beteiligung aller parteigenössischen Radfahrer des Kreises Berlin- Mitte ist Ehrenpflicht.

Rohlinge oder Sportler?

Domscheid und Kraus disqualifiziert.

Der Kreiswaldlauf. Ausschreibung zum Bußtag.

Am Bußtag veranstalten die bundestreuen Arbeitersportler des 1. Kreises durch den Plänterwald bei Treptow den Kreis­Herbstwaldlauf. Die Ausschreibung sieht vorwiegend Mann­fchoftsläufe vor:

Männer: 3000 Meter Mannschaftslauf( 4 Mann eine Manne schaft, 3 müssen geschlossen das Ziel passieren) in 2 Leistungsklassen. ( Klasse A für leistungsfähige Vereine bzw. Abteilungen, Klasse B für Anfänger.) 3000 Meter Einzeilauf. Jugend: 2000 Meter Mannschaftslauf( Mannschaftsstärke wie bei Männer). Dieser Lauf wird in zwei Klaffen ausgetragen, und zwar für 15-16jährige und 17-18jährige. Schüler: 600 Meter Einzellauf. Frauen: 1000 Meter Propagandalauf.

Meldungen müssen bis spätestens 14. November an H. Rahn, Berlin NO. 55, Marienburger Str. 47, gerichtet werden. Es wird erwartet, daß sich alle Vereine und Abteilungen des 1. Kreises in den Dienst dieser Propagandaveranstaltung der bundestreuen Ar beitersportler stellen.

Das ist ein Erfolg.

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bundes, die das Bundesfest in Nürnberg und das Bundes. Die Hauptfestschrift( Feft 6) des Arbeiter Turn- und Sport­wintersportfest in Johanngeorgenstadt in 230 Bildern zeigt, ist vers griffen. Das ist ein erfreuliches Resultat bei einer Auflage von fast 30 000. Es liegen noch Bestellungen vor, doch kann ein Nach­brud nur erfolgen, wenn wenigstens 3000 Etüd angefordert werden. Bestellungen an den Arbeiter- Turnverlag. Auch die Umschlag de de macht einen sehr feinen Eindrud, der Preis von 2 Mart ist S. 3, Fichteftr. 36. billig. Bestellungen ebenfalls an den Arbeiter- Turnverlag, Leipzig

Arbeitersportkartell Lichtenberg. Bom Jugendamt werden folgende Kurse veranstaltet: Ab 22. November an fünf folgenden Freitagen Photokursus auch für Fortgeschrittene. Ab Donners­tag, 21. November, 19 Uhr( Gemeinsamer Abend), an drei Donners­tagen oder Dienstagen zwei Stitrodenturse. Teilnehmer­gebühr: Jugend bis 21 Jahre 2 M., Erwachsene 4 M. Meldungen sofort an O. Friesecke, O 112, Grünberger Str. 18.

Arbeiterfvortfartell Treptow. Alle Vereine lassen gemäß Kartell­beschluß am Dienstag ihre Uebungsabende und Bersammlungen aus­fallen und beteiligen sich geschlossen an der Jungwähler­fundgebung um 19,30 Uhr bei Wolfram am Treptower Part. schöneweide, Berliner Straße , in der Säuglingsfürsorgestelle einen Die Arbeiterfamariter- Kolonne Adlershof veranstaltet in Nieder­Lehrgang Erste Hilfe". Beginn Dienstag, 12. November, 20 Uhr. Alle Vereine aus Ober- und Niederschöneweide , Adlershof und Baumschulenweg müffen je zwei Mitglieder delegieren. Delegation zum Kursus ist Pflicht.

J. A.: Dewald.

Bundesreue Vereine teilen mit:

Arbeiter- Rab. und Kraftfahrer- Bund Solidarität", Ortsgruppe Groß. Berlin . Geschäftsstelle: Robert Rothbarth, GB. 11, Schöneberger Str. 17a. Wir machen Eonntag, 10. November, folgende Fahrten: 2. Abt. : Connabend, 9. November, 20 Uhr: 25jähriges Bestehen der Abteilung, nebst Ehrung der Jubilare im Gewerkschaftshaus.- 5. Abt.: Fahrt siehe Bereinslokal, Straus­Ferger Str. 3. 6. Abt.: Sonnabend, 9. November, 20 Uhr: Herbstvergnügen in So manns eftfälen, Schwedter Str. 23-24. Gäste willkommen. Sonntag, 13 Uhr: Biel am Start G'olpische Str. 36. 9. Abt.: Giehe Startlokal Schreiber, Triftstr. 63. 10. Abt.: 13 Uhr Riel am Start Petersburger Str. 5. Abt. Charlottenburg : Budow. Start 13 Uhr Wilmersdorfer Str. 21. Abt. Schöneberg : Fahrt, fiche Vereinslokal, Migge, Stubenrauchstr. 5.- Abt. Neu­felln: 13 Uhr Kartoffel- und Heringstour mit Bahnfahrer nach Rudow . Start Sohenzollernplak. Abt. Lichtenberg : 8 Uhr Auguftaplas zur Werbefahrt durch Lichtenberg .. Abt. Reinidenborf: Vereinslotat Reinidendorf- Oft, Pro­vinzstraße Ede Pantower Allee, bei Neumann. Gäfte willfommen. Motor­radfahrer. Abt. Kreuzberg : 13 Uhr, Riel wird am Start Reichenberger Str. 91. Rindl- Quelle, bekanntgegeben. Abt. Friedrichshain : 9 Uhr Kaltberge. Start Landsberger Blak. Abt. Pankow : Siehe Bereinslokal, Rich. Franz, Raiser­Friedrich- Str. 67.

Ruber- und Kanuverein 1924. Handballspieler: Treffpunkt zum Spiel mit Vorraum.

den Einzelfahrern Sonntag, 10. November, 94 Uhr, Bahnhof kövenid. im FIGB., Bezirk Tempelhof- Mariendorf . Frauenabteilung: Montag, 11. No. heizten Räumen des Birkenwäldchens, Manteuffelstraße. Gäste haben Zutritt. Woffersportsparte des SV. Moabit. Mitgliederversammlung Dienstag­12. November, 20 Uhr, bei Krüger.

Rennfahrerabteilung des Arbeiter- Rad- und Kraftfahrerbundes Soli. barität". Dienstag, 12. November, 20 Uhr, bei Lohann, Brüderstr. 16, Gigung. Aufstellung der Straßenrennen für Saison 1930. Lizenzfarten find mitzubringen.

Die Morgenpost" teilt mit: Der Spielausschuß des Deutschen Fußballbundes hat jetzt endlich nach pier(!) Monaten fein Urteil über die Vorgänge anläßlich der leztjährigen Deutschen Fußballmeisterschaft gefällt. Es gab zahlreiche Verrember, 20 Uhr, Gymnastik, unter Leitung von Serta Pohlemann, in den ge­legungen, an denen einige Spieler noch heute franken. Die Spieler Domscheid( Hertha BSC .) und Kraus I( Spielvereini gung Fürth) find auf ein Jahr für Länderspiele des Bundes und der Verbände disqualifiziert worden. Auch für die diesjährigen Meisterschaftsspiele um die Deutsche Meisterschaft find die Spieler faltgestellt. Die Spieler Schmitt vom 1. FC. Nürn­berg und Leinberger von der Spielvereinigung Fürth sind mit cinem Verweis bestraft worden. Wegen Tätlichkeiten bzw. wegen unfairen Spielens wurden ferner eine ganze Anzahl süddeutscher Spieler bestraft.

Die Holzerei bei den Fußballspielen muß ja Formen an< genommen haben, daß sie selbst der DFB. nicht mehr verteidigen konnte.

Ein Unterstützungsschwindler.

In Arbeitersport- und Parteifrcisen taucht ein Unter st ügungsschwindler auf, der sich Albert Dreßler, auch Drescher, nennt und angibt, aus Leipzig zu sein und dort dem Berein Eiche vom Arbeiter Turn- und Sportbund anzugehören. Als nähere Wohnbezeichnung gibt er die Zeißer Straße an. Er beruft sich bei seinen Unterstützungsschwindeleien auch auf eine Mitglied­schaft in der SPD. , dem Reichsbanner und dem Repablikanischen Motorradfahrerverband. Abzeichen dieser Organisationen trägt er zur Schau. Der Schwindler spricht sächsische Mundart und ist be­kleidet mit Windjacke, Gurthose, schwarzen Lebergamaschen, hohen schwarzen Schuhen und blauer Mütze. Er ist von schmächtiger, mittlerer Statur und angeblich 33 Jahre alt. Mehrfach gab er an, einen Motorraddefekt zu haben und ohne Geld nicht mehr weiter zu können. Es besteht die Annahme, daß der Schwindler seine Tätig­feit von Sachsen in andere Landesgebiete verlegt. Man veranlasse feine Verhaftung.

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Zusammenschluß des DAC. und des RRM.

Die Leitungen des Deutschen Auto- Clubs und des Reichs­verbandes Republikanischer Motorradfahrer haben beschlossen, eine völligen Selbständigkeit jeder der vertragschließenden Vereine eine enge Arbeitsgemeinschaft zu bilden, die unter Wahrung der übereinstimmende, freundschaftliche Zusammenarbeit in allen Fragen bezweckt. Der DAC. wird sich weiterhin vornehmlich der Interessen des Kraftfahrwesens und Förderung aller gemeinsamen Intereffen der Kraftwagenbesizer, der RRM. denen der Kraftradbefizer widmen. Der RRM. ist dem DAC. als Körperschaftsmitglied beigetreten. Die Mitglieder des RRM. haben Anspruch auf alle wirtschaftlichen Vor­teile und Vergünstigungen des DAC. Durch Zusammenlegung der Geschäftsstellen im Reiche wird die Stärkung und Entwicklung der Bereine wesentlich erleichtert und gefördert. Dieser Zusammenschluß bedeutet erfreulicherweise auch eine Stärtung der republikanischen Bewegung innerhalb der kraftfahrsporttreibenden Kreise, die sich zu den schwarzrotgoldenen Reichsfarben bekennen. Eintritts. meldungen leitet die Reichsgeschäftsstelle des DAC. , Berlin

30, Neue Winterfeldtstr. 20, an die zuständigen Geschäftsstellen beider Verbände weiter.

BUND­FUNK

AM

Sonnabend, 9. November. Berlin .

ABEND

16.05 Ober- Reg.- Rat Dr. Peiser: Ein Rundgang durch europäische Welthäfen. 16.30 Unterhaltungsmusik.

18.00 Programm der Aktuellen Abteilung.

18.30., Das junge Geschlecht." Heinrich Mann. ( Sprecher: Matthias Wiemann .) 19.00 Max Hansen singt für Sie!

19.30 Dr. Ludwig Haas, M. d. R.: Zum 9. November.

20.00 Sendespiele:..Die Hochzeit des Figaro ", Oper von W. A. Mozart. Regie: Karl Heinz Martin . Dir.: Alexander von Zemlinsky . Nach den Abendmeldungen bis 0.30 Tanzmusik. Während der Pause Bildfunk. Königswusterhausen .

16.00 Karl Friebel und Karl Würzburger: Probleme der Schulfunkmethodik. 16.30 Konzert von Hamburg .

17.30 Min.- Rat a, D. Falkenberg, M. d. R.: Was der Beamte vom Leben sieht. 18.00 Zwiegespräch eines Maschinenbauers mit seinem Betriebsingenieur. 18.30 Französisch für Anfänger.

18.55 Ob.- Stud.- Dir. Dr. Ost: Unsere europäischen Nachbarn: Frankreich . 19.20 Saitschick: Politische Weisheit, die uns nottut.

7.00 Funkgymnastik.

8.00 Für den Landwirt.

Sonntag, 10. November.

Berlin .

8.35 Spiel der Potsd. Garnisonkirche. Morgenfeier. Geläut des Berl. Doms 10.00 Wettervorhersage.

10.50 Bildfunk.

11.00 Regieprobleme. 11.30 Kinder am Sonntag. 12.00 Mittagskonzert. 14.00 Dr. Dolittles Abenteuer. 15.00 Isländische Musik, 15.20 Sport.

16.10 Schallplattenkonzert. 16.30 Berliner Theater. Anschließend Unterhaltungsmusik.

19.40 Hermann Ungar t. Vortrag und Leseproben: Dr. Rudolf Kayser .

20.00 Yvette Guilbert .

21.00 1. Schubert: Fantasie C Dur.

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2. Korngold: Suite aus der Musik zu ..Viel Lärm um nichts". 3. Dvorák , Mazurek. 4. Grosz: Jazz­bard.( Marianne Theiner, Violine, und Georg Széll , Flügel.) Anschließend Zeit. Wetter, Tagesnachrichten, Sport. Anschließend bis 0.30 Tanzmusik, Während einer Pause Bildfunk. Königswusterbausen.

15.00 Prof. Dr. Roeder: Unsere Expedition nach Aegypten . 18.35 Dr. Albert Dietrich : Die Zerstreuung ist der Tod aller Größe"( von Friedrich von Schlegel ).

19.00 Prof. Dr. Waetzoldt: Deutschlands Anteil an der Weltmalerei.

20.00 Aus dem Schloß Monbijou.( Am Mikrophon: Alfred Braun .) II. Konzert Anschließend Hotel Kaiserhof: Unterhaltungsmusik.

des Münchener Violen- Quintetts.