Das Zeugniszwangsverfahren. Zwei wettere Beschwerden der?iepublikanischen Beschwerde« stelle. Der Senatspräsident Freymuth hat als Vorsitzender der Repu- blikanischen Beschwerdestelle in der bekannten Beschlagnahme» s a ch« noch weiter zwei Beschwerden bei dem preußischen Finanzminister eingereicht. Die eine Beschwerde richtet sich gegen den Regierungsrat Dr. Beelitz, und zwar aus solgendem Grunde: Der Regierungsrat Dr. Beelitz hat als llntersuchungskommissar das beschlagnahmte und versiegelte Aktenstück eigenmächtig ge- öffnet, ohne den Vorstand der Republikanischen Beschwerdestell« vorher zu benachrichtigen. Die» durfte er ober gesetzlich nicht, son- dern mußte nach der Straf-Prozeß-Ordnung d«m Vorstand Ge- legenheit geben, der Entsiegelung und Durchsicht der Papiere betzu- wohnen. Die andere Beschwerde richtet sich gegen den Präsidenten der Preußischen Bau- und Finanzdirektion Moo». hak«. Sie ist damit begründet, daß der Präsident Mooshake durch die Unterstützung des ihm unterstellten Regierungsrats Dr. Beelitz seine Verpflichtung verletzt hat, als Beamter an leitender und wich- tigsr Stelle dafür zu sorgen, daß sein eigenes Verhalten und das Verhallen der ihm unterstellten Beaiiüen mit der Gesamt­pol it i k der republikanischen preußischen Regie- rung im Einklang st ehe» müsse, daß dies« Regierungs. polllik aber verlange, von unnötigen und erbitternden Maßnahmen gegenüber solchen Stellen abzusehen, die für die Republik und für die republikanische Regierung mit aller Kraft eintreten. Gleichzellig ist gebeten worden, ein Zeugniszwangsver- fahren gegen den Geschäftsführer Falk zu ver- hindern und darauf hingewiesen, daß— ganz abgesehen von der selbstverständlichen Einstellung der republikanischen Presse— auch der Deutsche Richterbund ausweislich der Verösfent- lichung in Heft 11 der Deutschen Richter-Zeitung vom 15. November 1923, Seite 400, derartigen Zeugnis-Zwangsmoßregeln ablehnend gegenübersteht._ KpO.-Niederlage. OaS Kommunistenfiasko von Sachsen . Dos sächsische Organ der Rechtskommunisten zeichnet folgendes Bill» von der kommunistischen Niederlage in Sachsen , die die„Rote Fahne" sorgfältig verschweigt: .Was den diesjährigen Gemsindewahlen vom Standpunkt der Arbeiterklasie ihr besonderes Gepräge gibt, das ist die katastro- phal« Niederlage der Kommunistischen Partei. Die Kommuinstifche Partei ist in einem viel rascheren Tempo von Niederlage zu Niederlage geeilt, als wir selbst für möglich geHallen hott«n. In Leipzig zum Beispiel v« r l i e r t die Kommunistische Partei seit den letzten Stadtverordneten wählen am 14. November läZS 1 6 000 St im m e n. In den vorigen Monaten seit den Landtagswahlen vom Mai 1929 hat die Partei 9000 Stimmen ver- loren. Noch bei der Reichstagsroohl im Mai 192« vermocht« die Kommunistisch« Partei in Leipzig 69 947 Stimmen auf sich zu»er- einigen. Die gegenwärtige Stimmenzahl der Partei kommt an den Tiefstand der Ruth-Fischer -Periode heran. Die niedrigste Zahl, die die Partei während der Ruth-Fischer -Zeit in Leipzig erhielt, waren 51 268 Stimmen zur Reichstagswahl im Dezember 1924 Di« Partei ist also auf der ganzen Linie politisch in die Ruth-Fischer. Aera zurückgeworfen. Mehr noch. Zu jener Zeit hotten auch die Sozialdemokraten Derlust«. Der Sozial- demokrati« ist e» jedoch jetzt gelungen, ganz wesentlich aufzuholen. Ueberall haben die Sozialdemo« traten starke Gewinne zu verbuchen. Während die Kommunistische Partei seit den Landtagswahlen im Mai 1929 in Leipzig 6000 Stim- men verliert, gewinnt die Sozialdemokratisch« Partei 6000 Stimmen. In anderen Orten ist da» Zahlenverhältnis noch krasier zu- gunsten der Sozialdemokratie und zuungunsten der Kommunist!- schen Partei. In Dresden kannte die SPD . 28 70.3 Stimmen gewinnen, während die KPD. nahezu 7000 Stimmen verliert. In Chemnitz gewinnt die SPD . 14 000 Stimmen, während die Kommunistisch« Partei 10000 Stimmen verliert. In einzelnen kleineren Orten ist der Rückgang der KPD. noch katastrophaler. So besonders in Freital , Heidenau und Pirna ." Maxion gegen Arbeiierregierung. Aber von den eigenen Parteifreunden desavouiert. London , 22. November.(Eigenbericht.) Scharfe Angriss«, die von dem Vorsitzenden der Unabhängigen Arbesterpartei, M a x t o n, unlängst gegen die Arbeiierregierung erhoben wurden, sowie d'.e Absicht Moxtons und seiner engeren Freunde, am Donnerstag im Unterhaus die Verwerfung des Gesetzentwurfes der Regierung zur Berbesierung der Ar­beitslosenunterstützung zu beantragen, hat 66 Abgeordnete der Unabhängigen Arbeiterpartei zu einer Erklärung veranlaßt, in der es heißt, daß die von Maxton und seinen Freunden eingenom« mene kritische Haltung gegenüber der Regierung nicht als die Auffassung der Unabhängigen Arbeiterpartei zu betrachlen sei. In der Erklärung heißt es wortlich: „Angesichts der glänzenden Leistungen der Regie­rung aus außenpolitischem Gebiet im Haag, in Genf und in Washington , angesichts ihrer prächtigen Haltung gegenüber Aegypten und I nd i e n, ihrer Wiederaufnahme der guten B«- Ziehungen zu Rußland , ihrer Entschließung, das Schulalter zu erhöhen, ihrer Bemühung,, einer halben Million Witwen eine bescheidene Pension zu gewähren, ihrem Entgegenkommen und ihrer Hilfe für die lokalen Behörden zur Bekämpfung der A r b c i i s- l o s i g k e i t. ihrer Bemühung, die Notlage der Erwerbslosen zu erleichtern, erklären wir hiennll nachdrücklich, daß unsere wich­tigste Ausgabe im Parlament darin besteht, der Arbeiter» regierung bei der Verwirklichung ihrer Aufgaben behilflich zu sein."___ Lex vessedowsky. Em neues Sowjetgesetz stellt oll« Sowjet- beamten stn Ausland, die einer Heirnberuwirg nicht folgen, außer- halb des Gesetzes, d. h. ihr Vermögen wird eingezogen und sie selbst 24 Stunden noch Feststellung ihrer Person erschossen— wenn sie nach Rußland zurückkehren. Aufhebung der Dleustpflicht in Australien . Das neue australisch« Parlament wurde mll der Verlesung der Thronrede eröffnet, in der u. a. mitgeteill wird, daß sich die Regierung entschlossen Hobe. die militärischen Organisationen beizubeholten, jedoch an Stelle der militärischen Dienstpflicht das Freiwilligsniystem einzuführen. An» gsstchts der herrschenden Arbestslosigkeit will die australisch« Regie- rung ferner die britisch« Reichsregierimg darum ersuchen, den Plan. dl« Ausczcnderuva au» England durch sre» Uebersahrt nach de« U«bers««ländern zu fördern, vorläufig zurückzustellen. Kasseler Parteitag der DNVP . Hugetiberg:»Solange ich die presse in Händen habe, muß mir die Partei parierend Krach bei den ftanzvsischen Kommumsten. Oer Hinauswurf der pariser Gtadtverordnetenfraktion.— Die Anklagen der Ausgeschlossenen. Wie wir kürzlich berichteten, sind von den sieben kommu- nistischen Stadtverordneten im Pariser Rathaus nicht wemger als sechs aus der Kommunistischen Partei Frankreichs ausgeschlossen worden. Die französische Filiale der Moskauer International« macht neuerdings«ine Krise durch, neben der die Erschütterungen der deut- schen Kommunistischen Partei in den letzten Jahren wie belanglose Zwischenfall« erscheinen. Es ist freilich nicht die erste dieser Krisen: Genau wie die übrigen i hat die KPF. Sektionen der bolschewistischen Internationale mindestens ein halbes Dutzend komplekler Führergarnituren auf den Schild gehoben und wieder zum Teufel gejagt. Genau wie in Deutschland hat es auch in Frankreich bei den Kam- munisten„ultralinke" und„rcchtsabweiche>ü>e" Parteivorstände ge- geben: ebenso wie die Berliner „Roie Fahne" hat die„Huma- n i te" einen unheimlichen Verbrauch an Redakteuren gehabt, die sich zunächst jahrelang über die„verräterislben" Sozialdemokraten austoben durften, bis sie eines Tages selbst hinausflogen und in ihrem eigenen Blatt zu„Verrätern" gestempelt wurden. Erst kürz­lich wurde ein halbes Dutzend Redakteure der„Humanste" Knall und Fall entlassen. Jener, der als Bevollmächtigter Moskaus in der Redaktion erschien, um den buchstäblichen Hinauswurs mit Hilfe einiger handkrästiger Gesellen vorzunehmen, war ein gewisser Florimond Bont«, der noch vor wenigen Jahren Zögling eines katholischen Priest arscminar» in Nordftonkreich war! Er hat sich seine„revolutionären" Sporen dadurch erworben, daß er Plötzlich aus der kommunistischen Bild- fläche auftauchte und in besonders unflätiger Weife die öltest-n und erfahrensten Führer der politischen und gewerkschaftlichen Ar- beiterbewegung beschimpft«. Das genügt« anscheinend seinen Mos- kauer Austraggebern, um ihn als Großinquisitor auch bei der „Reinigung" der eigenen Partei zu erküren. Was nun die sechs ausgeschlossenen Pariser Stadtverordneten betrifft, so Handell es sich zufällig um jene Männer, die feit der Gründung der Kommunistischen Partei Frankreichs ein« führende Roll« in der Pariser Organisation spielten, die fast die einzig« konkrete Macht des Bolschswismus im ganzen Lande dar- stellten. Sie haben ihren Entschluß, mit der Partei, oder zumindest mit ihrer gegenwärtigen Leitung zu brechen, u. a. in einem vom 6. November datierten Schreibe» mitgeteill. das als Antwort auf verschieden« mehr oder minder offen« Angriffe gedacht war. die in der„Hunwirste" unter der Signatur teils des„Politischen Bureaus", teils Marcel Eachins gegen den mangelnden revolutionären Mut der gewählten Stadtverordneten erschienen waren. Sie for- derten den unverzüglichen Abdruck dieser Antwort auf der ersten Seit« der.Luntamte", wo die Angriffe erschienen waren. Zeh « Tage lang hak die„humanils" diese» Dokument ihren Lesern vorenthalleo. Enidlich Hot sie es an ganz versteckter Stelle am 17. November ab- gedruckt, während aus der ersten Seite mit der Schlagzeile„Gegen die sozialdemorkatlsche Degenerierung in den eigenen Parteireihen" die Antwort des Politischen Bureaus erscheint, die den endgül- tigen Bruch zwischen Partei und Stadtverordnetensraktton ver- kündet. Der Brief der„Sechs" beklagt sich zunächst über die hinter- hältig« Hetz«, der die Gewählten der Partei in letzter Zeit, namentlich in den Spalten des Zentrumsorgans ausgesetzt gewesen seien, und kommt zu folgenden Schlußfolgerungen: „Die llnlerzeichnelen hallen es für die wichllgfie und dring­lichste Aufgabe der Partei, die Mlliel zu prüfen, um den Kampf auszunehmen gegen den anorcho-kommunistlschen Krebsschade»: gegen die Polizeiagcnlen— vigilanten»ist» Lockspitzel—. die die Parleiorgauisation von unten bis zur höchsten Spitze durchdringen: gegen die Drückebergerei der Parlcibureaukraten. die Befehle er- «eilen und im Augenblick der von ihnen anbefohlenen Aktion Reißaus nehme«: gegen alles, was die gesunden Elemente au» der Partei hlnausekelt: gegen alles, was die entfchlesiensten Arbeiter entmutigt, die zu Zehvtausenden in den letzten drei Zähren der Parle! beigetreten waren und wieder angewidert ausgetreten find: gegen die Methoden und die Männer, die die werwollsten Helfer der bürgerlichen Unterdrückung waren, indem sie die Partei dauernd bloßstellten, entwosfaelen und schwächten." Nur so, schließt der Brief, werde die französische Arbeiterklasse wieder Vertrauen zu einer ihrer selbst würdigen Partei wieder- gewinnen. Di« Antwort des„Politischen Bureaus" auf diese schweren Anklagen ist natürlich nicht kleinlaut. Der erste Satz gibt (i7eich den Ton der ganzen drei Spalten an:„Nach allen übrigen Deserteuren und allen übrigen V e.r r ä t e r n der tieuelten Rest haben sich sechs Stadtverordnete(folgen die Namen) auf den Weg des Bruches mit der Koinnmmstischm Partei begeben. Dann wird behauptet, daß die Parteimitglieder„in ihren Zellen und Kreisen" schon lange„die zunehmende Entfernung dieser seckis Stadtverordneten von der rauhen Togesarbeit der Partei" beob- achtet hätten:„Sie waren nicht mehr die Kainpsgenossen, die man von den Fabriken oder anderSpitzederStraßendemon- strationen findet." Wenn das ein Grund zur Abhalfteruna ist. dann müßten freilich so ziemlich olle deutschen kommunistischen Abgeordneten und Stadtverordneten schon abgehalftert sein oder abgehalftert werden. Denn nicht einer unter den bekannten Führern der KPD . Hot sich am 1. Mai in Berlin an der Spitz«(oder auch nur am End«) der Demonstrationen gezeigt, die die Partei inszeniert hatte, um blutig« Zusammenstöße mtt der Polizel z« provozieren. Der Hanpt. „Führer" der Berliner Etadtvervrdnetenfraktion der Kommunisten, Fritz Lang «, hat sich am 3V. April aus dem Berliner Staube gemacht und ist nach— Korsika gefahren! Uni) wo blieben die Pieck, die L« o w, die K o e n« n und sonstigen„führenden" deutschen Moskowiter? Die Antwort in der.Lumanitä" sagt weiter:„Die Deklaration der Sechs ist nichts anderes als eine Wiederholung aller B e r l e u m- düngen, Tratschereien und Beschimpsungen, die täglich gegen unsere Partei in der bürgerlichen Presse und durch die sozialdemokratischen Lakaien geschleudert werden." Außerdem ist von der„komischen Anmaßung" die Rede, mit der diese„auf sechs Jahr« in den Salons des Pariser Rot- Hauses eingerichteien Stodtverordneien" der Partei gute Lehren zu geben siä? unterstellten. Diese„Elemente" Hütten am Kontakt mit ihren bürgerlichen Kollegen„seden revolutionären Schwung und Glauben verloren" und sie verrieten, indem sie es wogten, von der Zersejüing der Partei zu reden, nur ihre eigene parlamentarische Degenerierung! Das sei das alte Lied aller Feinde der Partei usw. Der Vorwurf, daß Polizeispitzel in der Parteileitung am Werke seien, wird u. o. mit dem klassischen Hätz beantwortet:„Das sind dikselben Anklagen, die die deutschen sazialdemokratifchen Führer gegen Rosa Luxemburg er- hoben(??), Aevor sie sie ermordeten.(!!)" Das ist also das Niveau, auf dem sich der intern« kommu- nisiisch« Parteikrach in Paris abspielt. Sein« Hintergründe sind freilich sehr ernster Natur. Der Vorwurf, daß Pollzelfpitzel in der«PF.-Leltung sitzen, ist erst kürzlich von keinem anderen als von dem(inzwischen natürlich„erledigten) Generalsekretär der Partei Pierre Semard erhöben worden, als er nach langer Gesöngmohoft wieder die Leitung der Partei«in« Zeitlang übernommen hatte. Di« ganze Taktik der französischen Kommunisten, z. B. bei der Aktion am 1. August und neuerdings bei dem Versuch, innerhalb des ab- gespalteten kommunistischen Gewerkschastsbundes eine neu« Spal- t u ng durchzuführen, ist derartig plump und verdächtig, daß mau allerorts vermutet, dieser oder jener„Führer" handle direkt im Aus- trag« der Bourgeoisie und insbesondere des Polizeiministers Tar- d i e u. Freilich', so lang« das gegenwärtige„Politische Bureau ", mit den: höchst zweiselhasten Subjekt Florimond Bant« an der Spitze, das blinde Vertrauen Stalins besitzt, wird es in den eigenen Reihen weiter wüten und die ältesten Vertrauensmänner aus der Partei hinauswerfen können, unter dem Dorwand, sie zu „reinigen". Arbeiierban? gegen„Humaniie"., Sie will ihr Geld wieder haben. Pari», 22. November.(Eigenbericht.) Oer kommunistischen„Hurnanite* droht eine neu« Gefahr, die ihr den Lebensnerv, nämlich die Geldzufuhr, abzuschneiden scheint. Kürzlich wurde die kommunistische Arbeiter- und Bauernbonk unter Geschäftsaufsicht gestellt, weil sie einer Reihe kommunistischer Organisationen allzu reichlich Kredit« aus den Spar­groschen ihrer Genossenschaftler gegeben hatte. Zu diesen Kredit- nehmern gehört auch die Lumanite". Die Aufstchtsi»stanzen der Bank haben der„Humamte" jetzt ein Schreiben übermittelt, in dem sie die Rückzahlung der Kredit« in Höhe von 2,4 Millionen Franken fordern. Im anderen Falle sähen sie sich genötigt, mit Zwangomeßnahmen vorzugehen. Die Wirkung dieser Drohung ist nicht ausgeblieben. Die„Hiimanite", die seit Wochen eine freiwillige Sammlung für ihren Kampsfonds aufgelegt Hot, erläßt jetzt einen neuen verzweifelten Hilfe- schrei an ihr« Anhänger. (Vorsitzender des Aufsichtsrat» der kam» munistifchen Arbeiterbant Ist der neuerdings aus der Partei hinaus- geworfene Stadtverordnete G a r ch« r y. Red.) 11000 Opfer eines Fliegerangn'ffs? Grauenhafte Meldung aus der Mandschurei . London , 22. November.(Eigenbericht.) Auf Veranlassung der Sowjetregierung sind nach hier vorliegenden Meldungen in letzter Zeit wiederholt Fliegerangriffe auf die mandschurische Grenze uuteruommen worden. Bei einem einzigen derartigen Angriff sollen klirzlich nicht weniger ati 1000 Menschen durch Bombenabwürfe getötet worden sein.(?) Hauptsächlich wurde die Grenzstadt Talaiuor betroffen. » Nach einer WTB.-Mestmng aus Tokio soll die hohe Zahl der Opfer darauf zurückzuführen sein, daß die Bevölkerung in den Minengängen der Kohlengruben Schutz gesucht hotte. Einige Fliegerbomben hätten jedoch die nächste Umgebung der Zech« getrosten, wodurch die Flüchtling« verschüttet morde-, seien.