Rechtsdrehung 90°Linksdrehung 90°
  
  
  
  
  
 
Einzelbild herunterladen
 
Achtung pvlltischer und religiöser Ueberzeugungen" nicht gi- sprocku»»verdi». N«»n d«tspi«lsweise ß 860 St.-G>-B> mit sorgsamster Ab- »vägung der Worte die frühere Fassung des Z IVO des preuhischen Strafgesetzbuchs,— durch welche jede Friedensgefährdung durch Erregung von«Haß und Verachtung" gegen Staats- angehörte« gelrofsen wurde,— aufgegeben und auf„öffentliche Anretzung zu Gewaltlhärigkeiten beschränkt hat, wenn im Z 1KS Strafgesetzbuchs ebenso bestimmt die beleidigenden Angriffe gegen ab- strakte Glaubenssätze als solche aus dem Bereiche des Straf- schütze« ausgeschieden wurden, so darf nicht§ 860 Nr. 11 des Stras-Gesetz-Buchs dazu verwendet werden, um die klar erkenn- baren Absichten der Gesetzgebung illusorisch zu machen und die bloße Erregung vonHaß und Verachtung gegen eine politischePartei, oder die bloße Mißachtung abstrakter, moralisch-religiöser Satzungen unter der Bezeichnung„grober Unfug" zum Delikte zu stempeln. Wäre jede Verletzung der religiösen oder politischen Ueberzeugungen anderer schon um deshalb„grober Unfug", weil die Möglichkeit niemals ausgeschlossen ist, daß solche Verletzungen im Streite der politischen und kirchlichen Parteien zu„Erwiderungen, selbst Gewallthätigkeiten" führen, so fiele damit die gesammte politische Tagespreffe und die ganze Streitschristen» Literatur, sobald fie in ihren Angriffen gegen die Meinungen anderer das vom Strafrichter nach seinem freien Ermessen für zulässig erachtete Maß überschreitet, unter die Zensur des Z 360 Nr. 11 St.-G.-B. Daß hierfür der in erster Reihe die polizeiliche Ordnung, die äußere Ruhe und den sittlichen Anstand aus den öffentlichen Straßen und Plätzen schützende § 360 Nr. 11 Sl.-G.-B. nicht bestimmt ist, bedarf keiner Bus- sührung.— Die gesammte unmittelbare wie mittelbare Wirkung deS hier inkriminirten Zeitungsartikels beschränkt sich enviesener- maßen daraus, daß die Leser der„Zittauer Morgenzeitung" von einer beleidigenden Kundgebung gegen die sogenannten Kartellparteien Kenntniß erhielten, daß infolge dessen die Parteigenossen der letzteren sich in ihren politischen Anschauungen und andere Personen sich in ihren religiösen Empfindungen gekränkt fühlen konnten. Bus derartige mittelbare Wirkungen und solche bestimmt erkennbare Personeukrcise blieb die äußere Erscheinung des fraglichen Preß» erzengniffes beschränkt. Die blos denkbaren mittelbaren Wirkungen aber eines Wortes, einer Aeußerung oder einer körper- lichen Handlung auf den äußeren Bestand der öffentlichen Ord- nuna können weder objektiv noch subjektiv als Unterscheidungs- Merkmale„groben Unfugs" verwendet werden. Vergl. Rechtspr. Band 10, S. 304." Wir hielten diese Erinnerung für zeitgemäß, um zu zeigen, welche Fortschritte die moderne Rechtsscholastik seit dem Jahre 1S89 gemacht hat, und mich sonst für nützlich. Vor mehreren Jahren erschienen in der Berliner„Volks- Zeitung" eine Reihe Artikel unter dem Sammeltitel:„Berg- ab", welche den Niedergang unseres Rcchtslebens bengalisch beleuchteten. Fast will es uns bedünken, als seien wir nun schon so ziemlich ganz unten angelangt. Oder giebt's noch tiefere Tiefen? Vielleicht doch!? Professor Dernburg   hat einmal einen Vortrag über die Phantasie im Recht gehalten. Wenn wir nur von der so überaus fruchtbaren Phantasie unsrer Rechts- scholastiker und Kasuisten im Strafrecht endlich sichergestellt wären! In besagtem Vortrag kommt unser alter guter Freund und Sozialistentödter übrigens auch zu dem Resultat, daß heutzutage zu viel bestraft wird. Aber wer weiß, was die„Phantasie im Strafrecht" uns noch bringen mag! polUifche Aebevstchk. Berlin  , 29. Februar. Die Weltpolitik, mit der unsere Waffer-Chauvinisten das deutsche   Volk aufs Glatteis imperialistisch-zäsaristischer Reaktion führen möchten, sehen wir gegenwärtig bei einem anderen Volke in voller Aktion. Unser unglücklicher Drei bunds-Genosse Italien   ist durch den Verbrecher Crispi in die„kolonialpolitische Falle" gelockt worden und treibt in Afrika  „Weltpolitik". Jeder"Tag dieser„Weltpolitik" kostet— wohlgemerkt von der s o n st i g e n Politik ganz abgesehen— lV« Millionen Franks jeden Tag; 20000 Soldaten sind bereits den Waffen der Eingeborenen und dem Klima erlegen; zwei„große Siege" und ein Dutzend größerer oder kleinerer Niederlagen sind geerntct und der Rest der italienischen Expeditions- Armee ist in Gefahr, bis auf den letzten Mann ausgerieben zu werden. Dabei keine Möglichkeit eines Erfolges. Die Er- oberung von Abessynien und Schoa   ist eine Auf- gäbe, für welche die Kräfte Italiens   nicht ausreichen. Eine vernünftige Regierung würde sofort mit den schnöde angegriffenen und beraubten Völkern in Unterhand- lung treten und, wenn nöthig, noch Kriegsentschädigung be- zahlen, nur um eine Katastrophe zu vermeiden und weiteres Unheil zu verhüten. Ein Rückzug, selbst unter den denkbar ungünstigsten Bedingungen wäre immer noch weit vortheilhafter für Italien  , als die Fortsetzung des Krieges unter Es wogten noch inimer nach dem Magdalenstiste die Neugierigen und auch die Geschenkgeber wollten ihre Schütz- linge einmal sehen. Dazu war dann in einem Gasthofe die beste Gelegen- heit, sie versprach zugleich den Besitzern reichlichen Zuspruch. Friedrich war noch ein junger Mann, der gern arbeitete, und wenn erst seine Hanne die Nachwehen der Gefangenschaft im Kerker überwunden hatte und wieder ganz gesund war, dann fanden beide hier einen angenehm freien gewinnbringenden Wirkungskreis. Bis Hanne vollständig genesen, hoffte das Komitee auch noch die innere Einrichtung des Gasthofes durch weitere Liebesgaben anschaffen zu können. Brambach's waren beerdigt worden, ohne daß etwas davon bemerkt wurde. Man sprach jetzt sehr wenig von ihnen. Daß die Regierung sofort die Hand auf die Liegen- schaften und das Gericht auf den Nachlaß Beschlag gelegt, fand man erklärlich. Auch war noch ein ansehnliches Baarvermögen vor- gefunden worden. � Palavi verließ, da sein Rachedurst gestillt, mit diesem seinem Erbe die Stadt und reiste in seine Heimath nach Genua   zurück. Für diejenigen, welche Brambach sonst ferngestanden, war deffen Name verpönt und verschollen. Die ehemaligen Freunde vermieden erst recht den Namen zu erwähnen, um nicht als Mitvergeher und Schmarotzer angesehen zu werden. Nur das Eine blieb ihnen von Interesse und ein un- gelöstes Räthsel: viele hätten gern etwas darüber erfahren, was wohl mit der Tochter vorgegangen, da man nichts weder von ihr noch von ihrem Manne gehört. Die Wohnung des Dr. Laugenberg stand noch immer verschlossen. Vollständig eingerichtet und prächtig aus- gestattet, harrte sie nur des Einzuges der Besitzer. Wo aber blieben Clotilde und Eugen Langenberg? den denkbar günstigsten Bedingungen. Denn die Fortsetzung des Krieges, selbst wenn ein paar „große Siege" erfochten werden, bedeutet unter allen Umständen den wi r th sch a s t lich e n, und, fast sicher, auch den politischen Bankrott des König- reichs Italien  . Und eine solche Politik will man uns aufdrängen? Wir denken: VestiAia terrent— die italienischen Spuren schrecken ab.— Das Herrenhaus nahm am Sonnabend mehrere kleinere Vorlagen, darunter den Gesetzentwurf betreffend die Auf- Hebung der Taxordnungen für Aerzte und Zahnärzte ohne Debatte an. Von den sodann berathenen Petitionen verdient nur die des Schutzvereins Berliner   Bau- Interessenten behufs Ergreifung von Maßnahmen zur Bekämpfung der Mißstände des bau- gewerblichen Lebens erwähnt zu werden. Die Petition wurde nach kurzer Berathung der Regierung a l s Material überwiesen. Bei der Erörterung der Denk schrift betreffend Ausführung der gesetzlichen Vor- schriften über die Rückerstattung der Grund- st euer- Entschädigung ergriffen die Agrarier wieder einmal die Gelegenheit, ihre Wünsche vorzubringen. Der ihnen durch dieses Gesetz auferlegten Verpflichtung möchten sich die Junker gern entziehen und zu gunsten ihrer eigenen Taschen den Staat um nicht unbeträchtliche Einnahmen bringen. Herr Tr Miguel befindet sich diesem agrarischen Verlangen gegenüber in einer keineswegs beneidenswerthen Lage. Das Jntereffe des Staates erfordert es, daß die Borschristen des Gesetzes streng durchgeführt werden, das der Agrarier erfordert gerade das Gegentheil. In diesem Jahre hat Miguel noch die Kraft gehabt, sich den Gelüsten der Junker zu widersetzen; er erklärte heute, daß die Etaatsregierung den im vorigen Jahre von beiden Häusern des Landtages angenommenen Gesetzentwurf betr. Aufhebung der Rückerstattung der Grund steuer-Entschädignng der Krone zur Annahme nicht empfehlen könne. So ist den Agrariern außer ihren beiden „großen Mitteln", dem Antrag Kunitz und der Silberwährung, auch dieses„kleine Mittel" genommen. Aber so leicht sind die Herren nicht zufrieden; um wenigstens die Aussicht aus eine spätere Erfüllung ihrer Wünsche zu haben, nahmen sie eine Resolution an. worin sie erklären, daß sie in dieser Frage noch aus demselben Standpunkt wie im vorigen Jahre stehen. Die Denkschrift wurde nach der üblichen agrarischen Nothstands-Dcbalte für erledigt erklärt. Am Montag stehen nur Petitionen auf der Tagesordnung. Im preußischen Abgeorducteuhause drehte sich die am Sonnabend fortgesetzte zweite Berathung des Kultus- Etats wiederum um konfessionelle Angelegenheiten, die diesmal in einem einzigen Punkte, dem Wunsch nach der Vorlegung eines neuen Volksschul- Gesetzes im Sinne des Zedlitz- schen Entwurfes seligen Angedenkens gipfelten. Die Konservativen und das Zentrum reichen sich in dieser Frage brüderlich die Hand, und selbst Herr E t ö ck e r erregte den lebhaften Beifall seiner früheren Partei freunde, als er die Staatsschule für eins der größten Uebel erklärte und die jetzige parlamentarische Situation als besonders geeignet für ein Volksschul- Gesetz bezeichnete. Wie ein Hohn ertönte es aus dem Munde dieses Apostels der Wahrheit, daß sich das Volk im Jahre 1592 eigentlich nicht gegen den Zedlitz'schen Entwurf erklärt habe, sondern daß der Sturm dagegen künstlich von der Presse erregt sei. Vielleicht dachte Herr Stöcker dabei an die ihm zu Gebote stehende Preffe. Sehr hart setzte der Zentrums- Abgeordnete Danzenberg. ein alter Käwpfer aus der Zeit des Kulturkampfs, dem Kultusminister zu. der nach seiner Meinung verpflichtet sei, ein neues Volksschul-Gesetz einzubringen, da ja das Haus unter dieser Parole gewählt wäre. Dr. Bosse weigerte sich mit aller Entschiedenheit, dem Wunsche des Zentrums und der Konservativen zu willfahren; er wurde in seinemWiderstand unterstützt durch die Nationalliberalen von Eynern und Dr. Krause sowie durch den Abg. R i ck e r t, der sich heute zur Abwechselung wieder einmal als freiwilliger Regierungs- kommissar vorstellte. Der Kultusminister wies dies liebens- würdige Anerbieten nicht gerade zurück, wie kürzlich sein Kollege vom Finanzministerium, aber er nahm es auch nicht direkt an.— Die Debatte wird am Montag fortgesetzt. Wer regiert in Deutschland  ? Der Reichskanzler? Der Bundesrath? Der Reichstag  ? Oder alle drei zu- sammen? Wenn man die Reichsverfassung für ernst nimmt, muß man diese Frage mit mehr oder iveniger Ein- schränkung bejahen. Wenn man aber gewisse Thatsacheu ins Auge faßt, die sich vor uns abspielen, muß man alle diese Fragen verneinen. Wir verweisen auf nachstehenden, zweifellos von eingeweihtester Seite an die„Weser-Ztg." gerichteten Brief aus Celle  , den 27. Februar: „Vor kurzem war hier der Regierungsrath Hugenberg (Sohn deS früheren Schatzralhs Hugenberg in Hannover  ) an- wesend. Er ist Mitglied der Ansiedlungskoiiimission in Posen; sein amtlicher Zweck war. hier junge Männer als An- siedler für Posen zu gewinnen. Augenscheinlich ist er ein un- gewöhnlich tüchtiger Mann, begabt mit großer Beredsamkeit. Da kam vom Doktor Langenberg ein Schreiben an den Assessor Händrich mit folgendem Inhalte: � Auf den Wunsch meiner Frau und mit meinem Willen crhälst Du anbei den Schlüssel zu unserer neu eingerichteten Wohnung mit der Befugniß: alle Möbel und Immobilien darin als Beisteuer zu einem Liebeswerke für Friedrich und Hanne heraus zu nehmen und damit deren neue Wohnung auszustatten. Indem noch die Bitte hinzu- gefügt wird, ihnen die Namen der Geber zu ver­schweigen, zeichne» ergebenst Tr. Eugen Langenberg und Frau. Diese Urkunde wurde dem Komitee durch Assessor Händrich zugeschickt. (Fortsetzung folgt.) rikersvifchvs. Die Röntgen'sche Entdeckung. Allgemein verständ- lich dargestellt von Dr. B. Borchardt.(Berlin  , Hans Baake.) Preis 30 Pf. Ter Verfasser hat es unternommen, nicht nur die neugesundenen Thatsacheu mitzutheilen, sondern auch diejenigen physikalischen Be- griffe und Apparate zu erläutern, welche für das Verftändniß jener Thalsachen nothwendig sind. Er Hai dabei keine Kenntnisse bei seinen Lesern vorausgesetzt, um so jeden in die. Lage zu bringen. sich ein Bild von der neuen Entdeckung und ihrer Trag- weite zu machen. Er bespricht in einzelnen Kapiteln den Lufldruck und die Luftpumpe, den elektrischen Strom und seine Wirkung, die elektrische Induktion und den Funken- iiiduktor, die elektrischen Entladungen in verdünnten Gasen und die Kathodenstrahlen, die Entdeckung der Rönlgen- schen Strahlen, die Photographie mit den X-Strahlen, de» Nutzen der X-Strahleu sür die Wissenschaft und Technik, die Natur der X-Slrahlen. Betreffs leichleren Verständnisses sind 10 Figuren beigegeben, sowie die gelungene Abbildung einer Maus nach dem neuen Aerfahren. Wir glauben, daß die leichtfaßlich« Schrift viele Leser finden und ihnen auch mancherlei Anregung zu eigenem Nachdenken geben wird.— J— Er benutzte seine Anwesenheit, um zugleich als Mit- glied des geschästsführendeu Ausschusses des„Alldeutschen Verbandes  " auch für diesen in kleineren Versammlungen Stimmung zu machen. Dabei erklärte er auf's besiimmtefle, sofort nach Schluß der zweiten Lesung des Marine-Etats im Reichstag, alfo spätestens in vier Wochen, werde der„Alldeutsche Verband  " eine umfaffende Agitation für die Flotte»- v e r st ä r k u n g in ganz Teiitschland in Szene setzen, und zwar mit Vorwissen und unter ausdrücklicher Zustimmung eines der höchsten Offiziere der Marineverwaltung. Neben erheblicher Verstärkung der laufenden Mittel würden im nächsten Herbst zur Vermehrung der Schiffe mindestensSOOMillioneu gefordert werden. Wenn diese Forderung nicht jetzt schon gestellt werde, so habe dies, wie jener Offizier dem Vorsitzenden des „Alldeutschen Verbandes  ". Professor Hasse, versichert habe, darin seinen Grund, daß mau au maßgebender Stelle dem gegenwärtigen Reichskanzler nicht eine hinreichende Energie in Vertretung dieser Forderung zutraue. Deshalb trete im Laufe dieses Jahres ganz bestimmt ei» Kanzlerwechsel ein. Wenn der Reichstag   ablehne, so sei die A u f l ö f u n g gewiß, des- halb solle schon jetzt vorgearbeitet werden, daß die Flotten- Verstärkung sich als ebenso wirksame Wahlparole erweffe, wie vor fünf Jadren die Heeresverstärkung." Das lieft sich ja gerade, als ob wir in der Türkei  wären. Ter Reichskanzler ist gegen die uferlosen Flotten. plane der„Weltpolitik", die Reichsregierung ist dagegen, der Bundcsrath ist nicht dafür, der Reichstag   ist jedenfalls in seiner ungeheueren Mehrheit dagegen, und dennoch trotz der ausdrücklichen Verwahrung der zuständigen Regierungs- Vertreter in der Budgetkommission treiben Regiernngs- beamte eine offene Agitation für diese Pläne, bedrohen die obersten Beamten des Reichs den Reichstag  . Die frondirenden Beamten müssen also glauben, eine Stütze zu haben, die zu stark ist für die regelrechte Reichs- regieruug. Oder ist die Regierung in sich gespalten? Steht Regierung gegen Regierung? Hat die„Weser- Zeitung" recht, so herrschte ja die reinste Anarchie. Das wäre an sich schon schlimm. Für das deutsche  Volk wäre es aber ein doppelt bedrohlicher Zilstand, weil es sich um Pläne haiidelt, welche das deutsche   Volk finanziell zu Grunde richten und im Innern ein System befestigen würden, das außer dem Ruin des Wohlstandes auch der Untergang des letzten Restes der Volksfreiheit wäre. Und wohlgemcrkt, es handelt sich hier nicht um äugen- blickliche Einfälle, sondern um langerhand vorbereitete Ent­würfe. Sofort, als der verdächtige Spektakel nach dem Telegramm des Kaisers an den Präsidenten der Buren- republik losging, machten wir im„Vorwärts" auf die tollen Flottenpläne des Vereins„All Deutschland  " aufmerksaul und führteil aus, daß diefe Flottenpläne offenbar des Transvaal  -Pudels Kern seien. Der Verein„Alldeutschland" steht jetzt an der Spitze der Agitation für die„Weltpolitik" und die„weltpolitische" Flotte. Wir hatten demnach recht. Unter allen Umständen ist es nöthig, daß das dentsche Volk gegen diese kulturfeind- lichen, völlig sinnlosen Pläne sich rechtzeitig und mit der iiöthigen Energie erhebt und den Urhebern ein so kräftiges Nein! zuruft, daß ihnen die Lust zu weiterer Wühlerei vergeht. Taschen zu! Und fort mit den Wasser« Chauvinisten!— Zum Essener„Meineids"> Prozeh. In unserem Elberfelder Partei- Organ lesen wir: B o ch u»i. 26. Februar. Herr M. v. Egidy hielt gestern Abend in der Tonhalle vor einer sowohl von Frauen als auch von Männern sehr zahlreich besuchten Versammlung einen mit großem Beifall aufgenommenen Vortrag über seine reforma- torischen Ideen. An den Vortrag knüpfte sich eine stellen- weise hochiuteressante Diskussion, die von dem Genossen Max- König aus Witte» eröffnet wurde und in welcher derselbe u. a. auch auf den Essener Meineidsprozeß zu sprechen kam. In bezug aus letzten Punkt erklärte hierauf Herr von Egidy, nach seiner Ansicht gehörten die Geschehnisse in Essen   zu den betrübend st en Erscheinungen der letzten Zeit. „Ich habe," fuhr Redner fort,„den am allerschwersten betroffenen Mann in seiner einsamen Zelle im Zuchthause gesehen und muß sagen, daß es«inen für mein fanzes Leben daurrnden tiefen und er- chütternden Eindruck auf mich gemacht hat, diesen Mann in seiner für mich rührenden Ergebung in sein Schicksal zu sehen. Ich bin der Ueberzeugung, daß im ganzen deutschen   Volke, außer den Richtern es sehr wenige sind, welche jene Ver- urtheilten für meineidig halten."(Sehr richtig.) Als hierauf Herr Reichstags-Abgeordneter Dr. Lütgenau die Bühne besteigt. um das Wort zu ergreifen. tritt Herr Polizeikommissar Bernhard vor und erklärt, eS sei 11 Uhr und daher Schluß der Versammlung. All- gemeines Erstaunen und Rufe: Warum denn? Herr von Egidy wendet sich aufs höchlichst« verwundert an den Konunissar. der Zivilkleidung trägt, mit der Frage:„Muß ich Ihnen das glaube»? Wer sind Sie denn?" worauf der Kommissar sich legitimirt. Herr von Egidy bemerkt sodann:„ D a s s i n d ja eigenthümliche Zustände hier in Bochum  ! Warum haben Sie mir das nicht früher gesagt? Nun, ich füge mich selbstverständlich dem Gesetz, da wir noch so„unmündig" sind, uns von der Polizei vorschreiben lasse» zu müssen, wann wir»ach Hause zu gehen haben". Die Bersammlnug wurde hierauf geschlossen und ging ruhig auseinander. Ein Kommentar ist überflüssig. Herr v. Egidy hatte ja auch das— freilich kaum ersehnte Gtück— das Milieu („Mittel") kennen zu lernen, innerhalb deffen Vernrtheilnngen, wie die unserer braven Essener Genossen, möglich sind, und durch das sie erst erklärlich werden. Nun— das letzte Wort in dieser Sache ist hoffentlich noch nicht gesprochen.— Gegen das allgemeine Stimmrecht. Die Umtriebe gegen das allgemeine Wahlrecht hören nicht auf. Daß das sächsische Wahlrechts-Attentat sich in letzter Linie gegen das Reichs-Wahlgesetz richtet, wird von den sächsischen Re- Sierungsblättern ziemlich unverblümt eingestanden. Jetzt at der hessische Minister Finger sich sehr gehässig über das allgemeine Wahlrecht ausgesprochen. Er sagte in einer der letzten Kammersitzungen laut der amtlichen„Darmstädter Zeitung" anläßlich eines Antrages auf Einführung der direkten Wahl für den Landtag wörtlich: „Ohne eine Kritik an dem Reichstage, dessen Zu- sanimensetzung bekanntlich auf direktem Wahl- recht beruhe, üben zu wollen, müsse er doch zu- gestehen, daß die Zusanimensetzung der Hefsischen Kammer eine bessere sei, wie die des Reichs- tage s." „Besser"— das heißt der Regierung genehmer, ge- fügiger. Und das ist es ja gerade, weshalb die Herren Reaktionäre das Reichstagswahlrecht hassen,«»d weshalb die entschiedensten unter ihnen dasselbe mit allen Mitteln, gesetzliche» und ungesetzlichen, umstürzen b:- strebt sind.
 
Seiten anSeiten aus
Text aus