nicht deswegen, meil er einen Betrug begangen hat, sondern weif durch die Enthüllung dieses Betruges die Agitation der Kommu­niftischen Partei geschädigt werden könnte.

Auf die Gäbel und Degener angewendet, sieht diese kommu­nistische Moral so aus: die Schuld der beiden kommunistischen   Stadt­räte besteht darin, daß sie in der Sflaret- Affäre nicht gefchidt genug gearbeitet haben, und daß sie außerdem zu einer unpassenden Zeit, nämlich furz vor der Stadtverordnetenwahl erwischt worden sind. Sie hätien von den Sflarets für die Kommunistische Partei  , für die Internationale Arbeiterhilfe, für die Rote Hilfe und für ähnliche fommunistische Organisationen so viel nehmen fönnen, wie sie nur immer befamen! Die Partei würdigt diese Motive," so erfahren wir aus dem Kölner   Kommunistenblatt, und sie sind wahrscheinlich nur deswegen aus der kommunistischen   Partei ausgeschlossen worden, ,, weil damit dem Gegner billigerweise Material geliefert wird".

Das alles gehört zu der Moral einer Bartei, die bei anderen nach Korruption schnüffelt!

Der große Tag."

Das Freiheitsgesetz vor dem Reichstag  .

Aus dem Reichstag   wird uns berichtet: In den Mittags= stunden sieht es durchaus nicht nach einem großen Tag aus. 3mar sind die Karten für die Tribünen zunächst vergriffen, und vor dem Bortal für Reichstagsbesucher haben sich einige Dugend Menschen angestellt, aber es fehlt doch jene erregte und nervöse Stimmung, die sonst allen großen politischen Auseinandersetzungen im Reichs­tag vorausgeht. Man weiß, daß die Entscheidung über das Freiheitsgefeß" schon gefallen war, als ganze 10,009 Proz. der Wahlberechtigten den Spuren der Hugenberg   und Hitler schämig folgten.

Bon den heutigen Verhandlungen sind faum Ueber­rafchungen zu erwarten. Der Reichsaußenminister Curtius wird die Ablehnung des Hugenberg- Gesetzes für die Reichs­regierung furz begründen und ebenso furz wird die gemeinsame ablehnde Erklärung der Regierungsparteien sein, die von dem Zentrumsabgeordneten Esser abgegeben wird. Für jede Fraktion ist zwar in der ersten Lesung eine Redezeit von 1½ Stunden vor­gefehen. Da aber nur wenige Parteien davon Gebrauch machen werden, so ist mit einer verhältnismäßig turzen Dauer der heutigen Sigung zu rechnen.

Sprecher der deutschnationalen Fraktion wird Herr Ober­fobren fein, nicht Hugenberg  , auch nicht Quant  . Herr Ober­fohren ist, wie man zu sagen pflegt, eine Nummer für sich. Er meiß wenig, aber er redet über alles. Es ist also zu verstehen, daß die Deutschnationalen um Hugenberg   sich solchen Mann zum Redner für ihr Freiheitsgefeh" gefürt haben. Er ist fast noch mehr als Hugenberg   dazu berufen, die Deutschnationale Partei der völkischen Agitation auszuliefern und so die Boraussetzungen für die Auf­löfung seiner eigenen Partei zu schaffen.

D6 die Regierung und die Regierungsparteien außerhalb ihrer Erklärungen noch einmal das Wort nehmen werden, hängt von dem Berlauf der Verhandlungen ab. Daß Oberfohren den Anlaß dazu geben sollte, ist faum anzunehmen. Auch bei dem zweiten deutsch­nationalen Redner v. Freytagh- Loringhoven ist das nicht mit Sicher­heit zu erwarten. Auf jeden Fall wird die zweife Lesung, die am morgigen Sonnabend erfolgt, das Begräbnis des Freiheitsgesetzes" bringen.

Fliegerbombe verloren.

Erfolg: Gieben Zote und 13 Berlehte. ,, Times" meldet aus Hongkong  : Ein von Nan fing nach Kanton entsandtes Flugzeug verlor, als es von einem Bombenangriff auf die Kwangfijtreitkräfte nach Kanton zurückkehrte, eine Bombe, die auf das größte chinesische Krankenhaus fiel und es teil­weise zerstörte. Sieben Patienten wurden ge= tötet und dreizehn verwundet.

Grubenexplosion in Wales  .

Gieben Bergleute getötet.

London  , 29. November.

Auf der Wernpwell- Grube in Venclawb in der Nähe von Swansea   in Wales   ereignete sich in der bergangenen Nacht eine schwere Explosion. Zur Zeit des Unglücks befanden sich etwa 100 Mann in der Grube und in dem direkt betroffenen Stollen 13 Mann. Von ihnen sind sieben ums Leben gekommen. Bisher find sechs Leichen geborgen worden, während einer der jeben noch gesucht wird. Von den übrigen sechs in dem Stollen befindlichen Arbeitern wurden zwei weitere schwer verletzt.

Gelbstmord eines Gesandten.

In einem Anfall von Schwermuf. Totio, 29, November.

Der japanische Gesandte in China  , Sadas Sa b- uri, der zur zeit hier meilte, um die kommenden Verhandlungen mit China   zu erörtern, hat sich gestern in später Abendstunde durch einen Schuß getötet. Gestern mar der dritte Jahrestag des Todes feiner Gattin, und es ist anzunehmen, daß der Gesandte die Tat in einem Anfall von Schwermut begangen hat.

Zerschlagung Preußens?

Die Beschlüsse der Länderkonferenz zur Reichsreform.

Die Beschlüsse der Unterausschüsse der Länderkonferenz haben vielfach zu der Anschauung geführt, daß sie die Zerschlagung Breu­Bens bedeuteten. Die folgenden Darlegungen von Ministerial. direktor Dr. Brecht treten dieser falschen Auffassung entgegen, sie informieren zugleich über die Bedeutung der Beschlüsse.

Das Bekenntnis zur Reichsreform.

Die Unterausschüsse haben nur die Aufgabe, die politische Ent scheidung über die Möglichkeit einer sog.„ Großen Reichsreform" technisch vorzubereiten. Reich und Länder sind also noch vollständig frei in ihrer politischen Entschließung.

Auch die Mitglieder der Unterausschüsse selbst machen ihre ab schließende persönliche Stellung zur Hauptfrage von der Gestaltung der Einzelheiten abhängig. Trotz dieser selbstverständlichen Ein­schränkungen ist es von historischer Bedeutung, daß sich am 6. Juli Mehrheiten von 9 gegen 2 Stimmen und am 19. Novem­ber von 8 gegen 3 Stimmen gegen bloßes Fortwursteln und für eine große Reichsreform mit dem Ziele der Bereinigung der Zentralregierungen des Reichs und Preußens ausgesprochen haben und daß auch die Ministerpräsidenten von Württemberg, Baden und Sachsen   sich hierin positiv einstellten.

Reine Zerschlagung Preußens.

Biele außérpreußische Mitglieder veriraten ursprünglich die Meinung, daß im Falle der Vereinigung Preußens mit dem Reich die Provinzen im großen und ganzen Organisation und Zuständig. feit von Ländern im bisherigen Sinne erhalten müßten. Das wäre die Zerschlagung Preußens.

Die Ablehnung dieses Gedankens mit der großen Mehrheit von 8 gegen 3 Stimmen ist das wichtigste Ereignis der letzten Sigung.

der genannten drei Ministerpräsidenten, daß auf solchem Wege eine Nach harten Kämpfen überzeugte sich die Mehrheit einschließlich Lösung der deutschen   Frage praktisch nicht zu erzielen wäre. Das hat für manche Mitglieder einen schweren Verzicht auf grundsätzliche Stimmungen zugunsten realer Politik bedeutet, während andere Dieser Punkt wird auch in der Deffentlichkeit immer wieder als darin nicht nur eine reale, sondern auch eine ideale Politik erbliđen. Kernpunkt betrachtet. Folgendes find

die fünf wichtigsten Gegengründe gegen eine Aufteilung Preußens

in selbständige Länder, die Dr. Brecht, unterstützt von dem Sach­verständigen Landeshauptmann Dr. Horion, mit Erfolg geltend gemacht hat. Es sind dies:

1. die Erhaltung eines großstaatlichen Beamtentums;

2. die notwendige Klammer zwischen dem politisch und wirt­fchaftlich entgegengesetzten Westen und Osten;

3. die Unfinnigfeit zwölffach verschiedener Gesetzgebung für Bolizei, Schule, Kirche, Gemeinderecht, Beamtenwesen usw. in dem bisher einheitlichen Preußen;

4. die Ablehnung zwölffach getrennter lettinftanzlicher Auf­sicht über die Städte;

5. die Entlastung der Reichsreform von gewagten Experimen ten, für die fein praktisches Bedürfnis besteht.

Das preußische Mitglied hat sich in den Verhandlungen grund­fäßlich als Anhänger verständig erweiterter Provinzialzuständigkeit namentlich auf dem Gebiete der Verwaltung bekannt. Solche Er. weiterungen wurden am 6, Juli auch beschlossen. Kompetenzen auf wichtigen Gebieten der Gesetzgebung tommen aber nicht in Frage. keinesfalls könne man dem Reich hier im voraus verfassungsmäßige Reinesfalls fönne man dem Reich hier im voraus verfassungsmäßige Auflagen machen.

Preußen und Reich.

Gegen eine Zerschlagung Preußens find am 19. November nicht nur allgemeine Resolutionen, sondern die folgenden genauen Be­fchlüffe gefaßt worden. Es wurde beschlossen:

5. Dazu kommt der Beschluß vom 6. Juli, daß in den Bro­vinzen die hauptsächlichen Hoheitsgebiete der Bermaltung, Juffiz, Bolizel, innere Schulangelegenheiten, Kirche, Gemeindeaufsicht und Gewerbeaufsicht grundsäglich wie bisher Angelegenheiten der all­gemeinen Staatsverwaltung( fünftig Reichsverwaltung) bleiben follen, vorbehaltlich von Dezentralisation in Einzelfragen.

Ein Antrag des Ministerpräsidenten Dr. Held, den Provinzen grundsäßlich das Recht zur Gesetzgebung wie den Ländern nach der Weimarer Verfaſſung   zu geben und es ihnen nur nach Maßgabe der Staatsnotwendigkeit" wieder zu entziehen, wurde in der letzten Sigung aus diesen Gründen mit 8 gegen 3 Stimmen( Schäzel, Held, Eschenburg  ) abgelehnt und der oben unter 3 angegebene um­gefehrte Brundjag angenommen.

"

Aufgenommen wurde lediglich ein allgemeiner Satz, monach den Brovinzen alle Angelegenheiten zur selbständigen Regelung zu überlassen sind, bei denen nicht offenbar die Regelung durch das Reich wesentliche Vorteile für die Gesamtheit bielet". Damit ist die 3erschlagung Preußens abgelehnt, aber die Grund age für eine vernünftige Entwidlung der Selbstver maltung gegeben.

Die Namensfrage.

Eine ausführliche Debatte fand über die Stamensfrage statt. Eine große Mehrheit, der auch Dr. Brecht angehört, sprach fich iroz Erhaltung des bisherigen Provinzialcharakters für die Berwendung des Namens Land" statt Provinz aus. Dabei war man sich einig, daß durch diese Benennung nach der oben beschre benen fachlichen Regelung das Wort Land in einem viel weiteren Sinne als bisher in der Weimarer Verfassung   ge­braucht würde. Es umfaßt dann den Begriff der teichsun mittelbaren Provinz. Bor 1919 hat das Wort Land eine neutrale Bedeutung gehabt. Der preußische Vertreter hat bei seiner Zustimmung erklärt, daß er die Namensfrage nur als eine solche und daher als Frage zweiten Ranges betrachte. Man fönne auch Gau  oder Gebiet fagen, er ziehe aber das gute deutsche Wort Land vor, zumal er in jedem Falle ein einheitliches Wort für Nord und Süd wünsche.

Wer die Wahl des Wortes Land nicht billigt, mag ein anderes Wort empfehlen, aber daraus zu schließen, daß die Rerschlagung Breußens" befchloffen fei, wäre nach den fachlichen Beschlüssen ver­fehlt.

Die vom Erneuerungsbund vorgeschlagene zusammenfassende Bezeichnung als Reichsland" mit Provinzen" fand in der Ab­ftimmung feine Unterstügung.

Die anderen Länder.

Die Frage, wie die kleinen und mittleren Länder or­ganisatorisch in das Gesamtbild einzufügen sind, soll in der Sizung Dom 7. Dezember behandelt werden. Doch wurde bereits am 6. Juli beschlossen, daß ihnen auf dem Gebiete der Verwaltung und Gesetzgebung ebenso wie den Provinzen teine verfassungs­mäßigen Sonderrechte zugesichert werden sollen. Das soll aber nicht ausschließen, daß tatsächlich auf Besonderheiten Rücksicht genommen wird. Das wird in gewiffem Umfange vielmehr zweifel­los der Fall sein müssen.

Für die vier größeren Länder Bayern  , Sachsen  , Würf temberg und Baden hat dagegen am 6. Juli die Mehrheit eine verfassungsmäßige Zusicherung von Zuständigkeiten beschlossen. Diese Zusicherung geht zwar von dem jetzt geltenden Recht aus, aber unter Stärkung der Reichsgewalt in einigen sehr wichtigen

Punkten.

Das Gefeßgebungsrecht des Reichs wird nämlich ausgedeht auf den inneren Aufbau der Berwaltung in diesen Ländern, auf das Berwaltungsrecht, auf die Berwaltungsgerichtsbarkeit, auf die Gemeindeverfassung sowie auf das Prüfungswesen und die Anerkennung der Prüfungen( Freizügigfeit der Lehrer, Richter, Rechtsanwälte usw.). Ferner soll die Juſtiz zur Reichsverwaltung umgewandelt und die Bestellung der Landes Der Bereinigung der beiden Zentralregierungen muß für die regierung auf Zeit vorgesehen werden. Die weitergehenden Un­bisherigen preußischen Provinzen die Berfallung gemeinträge des preußischen Mitglieds wurden abgelehnt. schaftlich durch zentrale Gesetzgebung bestimmt werden. 2. Diese Berfaffung soll den bestehenden preußi fchen Provinzialverfassungen( Landeshauptmann usw.) nachgebildet werden. Der Landeshauptmann foll weiter auf Beit gewählt werden.

1. Auch im Falle

3. Zuständigkeit zur Gefeßgebung soll den Provinzen nur zukommen, soweit sie ihnen fünftig besonders über= tragen wird.

4. Die bisherige allgemeine preußische Staatsverwaltung ( Oberpräsident, Regierungspräsident, Landrat) soll als Reichsver­waltung bestehen bleiben. Der Frage der Dreiteilung oder 3wei teilung soll dadurch nicht vorgegriffen werden.

Tage wiederzukommen und es für heute genug sein zu laffen. Einige der Gäste faßten Gurtasch an und schoben ihn zur Tür hinaus auf die Straße, damit er feinen Krach mache. Dieser Vorgang soll sich nach Aussagen von Zeugen durchaus nicht roh abgespielt haben. Gurfasch hingegen war beleidigt, drehte sich auf der Straße um, drohte mit der Faust in das Lokal und erklärte, daß er wiederkommen und sich rächen werde. Später ermittelte Beugen wollen gesehen haben, wie er in einen benachbarten Hausflur ging und dort einen Revolver lud. Sie hatten von den Bor gängen im Lokal keine Ahnung und achteten deshalb auch nicht weiter auf ihn. Plöglich tam Gurtasch mit der Waffe in der Hand in das Lokal zurüd und stellte sich auf die Türschwelle. Bon dort gab er unter Schimpfworten mehrere Schüsse in das Lokal ab. Getroffen wurden der 24 Jahre alte Kutscher Friedrich Tietsch( Bauch und rechte Hand), die 24 Jahre alte Marie Hei arm), der 25 Jahre alte Schneider Billy Behrend aus der Mariannenstraße 50( rechtsseitigen Lungenschuß) und sein Bruder, der 26 Jahre alte Maurer Eduard Behrend( rechten Ober: fchenteljchuß). Das Schnellfeuer und die Ausschreie der Berlegten richteten unter den Gästen die größte Verwirrung an. Die Unver tegten stürzten sich auf den Schüßen, der sich zur Flucht wandte. Auf die Berfolger gab Gurtasch noch mehrere Schüffe ab, von denen einer den 24 Jahre alten Reichswehrsoldaten Karl Preißler traf, der hier auf Urlaub war und heute zu feinem Truppenteil in Sachsen   zurückkehren wollte. Preißler wurde an der rechten Wade verletzt. Inzwischen hatten sich noch Bassanten, durch die Schießerei alarmiert, der Verfolgung angeschloffen. Ein Nachtwächter holte Gurtasch in der Adalbertstraße als erster ein und wollte ihn fassen. Im Kampf mit dem Flüchtigen wurde ihm ein Finger gebrochen. Das herbeigerufene Ueberfallfommando übermältigte

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Am 18. November standen diese Fragen nicht wieder auf der Tagesordnung.

Die Beschlüsse über die Stärkung der Reichsverwaltung in Süd­ deutschland   werden von den Unitaristen für zu schwach, von den Föderalisten für zu weitgehend gehalten. Einige sehen darin ein geeignetes Kompromiß.

Soweit die Darlegungen von Dr. Brecht. Die Hauptaufgabe der Ländertonferenz ist mit diesen technischen Vorbereitungen erfüllt alles weitere iſt Aufgabe der politisch entscheidenden Kräfte.

Gurtasch und nahm ihn fest. Die Verlegungen des Tietsch, der Marie Heidecker und des Schneiders Behrend sind sehr schwer. Beffer davongefommen sind die anderen Angeschossenen. Die Waffe ist eine Mauserpistole. Wie G. in ihren Besitz getommen ist, wird noch untersucht.

Byrds Flug zum Südpol.

Beute früh gestartet.

New York  , 29. November. Nach einer Meldung der New York Times  " ist Commander Byrd am heutigen Freitug, 4.29 Uhr( ME3.) von seinem Standort Little Amerika zum 1600- Meilen- Flug nach dem Südpol und zurüd

Der Amofläufer in der Naunynstraße. beder aus der Stopfstraße zu Neukölln( Bruſt und rechten Ober- gestartet. An dem Flug beteiligen fich außer ihm Bern Balchen

3m Ganzen 6 Personen verlegt.

Ueber die furchtbare folgenschwere Schießerei, die fich in der Nacht zum Freitag in der Naunynstraße ab. gespielt hat und über die der Vorwärts" furz berichtet hatte, werden jeht nähere Einzelheiten bekannt. In dem Lotal des Gastwirtes Hermann Intletofer saßen eine ganze Anzahl Gäste und es herrschte eine durchaus ruhige und friedliche Stimmung. Gegen 11 Uhr betrat die Wirt­schaft der 22 Jahre alte Arbeiter Billy Gurtasch, der in der Naunynstraße 27 bet jeinen Eltern wohnt. Er war leicht ange trunken. Im Lofol wurde er von einem anderen Gast gehänjelt und aus den Hänjeleien erwuchs ein Streit. Gurfasch verlangte an der Thefe zwei Glas Bier. Der Gastwirt riet ihm, lieber am anderen

als Flugzeugführer, Harold June als Bortfunter, und Rapitän mac Rinien als Photograph. Byrd benutzt ein dreimoforiges Ford- Flugzeug und hofft, während seines Bolfluges dauernde Ber­bindung mit der Funkstation der New York Times  " aufrecht zuerhalten. Byrd will, wenn der Flug glücklich verläuft, in 24 Stunden wieder zurüd fein.

Neun Todesurteile in Palästina. Wegen der Ermordung einer jüdischen Familie in Safed   während der letzten Unruhen wurden neun Araber zum Tode und mei zu 15 hren Gefängnis verurteilt.

Die Militarisierung der italienischen Jugend. Nach dem„ Popolo di Roma" find im Jahre 1929 in Stalien 4750 militärische Vor­bildungsturse abgehalten morben. Es nahmen teil 225 000 Schüler.