Bankrott der Scharfmacher.

Unternehmerbolschewismus in der Praxis.

Der Deutsche Zegtilarbeiterverband hat die Austhüringischen Bezirt. Die von der Spikenorganisation an­Sperrung in der schlesischen Textilindustrie im geordnete Sympathieaussperrung in der Laufiz führte zur Frühjahr dieses Jahres in einer längeren Abhandlung sozusagen Spaltung des dortigen Arbeitgeberverbandes, da ein Teil der aftenmäßig dargestellt und in Broschürenform( Preis 2 M.) Unternehmer den Aussperrungswahnsinn der Spize nicht mitmachen erfáeinen lassen. Der Zweck der Darstellung ist neben der Beleuch wollte.. Auch die schlesische Aussperrung war eine Folge tung der überaus widerspruchsvollen Haltung der Arbeitgeber vor des machtdünfels der Spizenorganisation der Unternehmer allem die Klarlegung der gewerschaftspolitischen Be- und mußte infolgedessen zusammenbrechen. deutung der Aussperrung.

Der organische Zusammenschluß der Unternehmer­verbände, der nach der Inflation immer stärker einfeßt, hatte, wie im Vorwort der Broschüre hervorgehoben wird, eine völlige Umstellung der Textilarbeiterverbände in der Führung ihrer Lohn- und Tarifbewegungen zur Folge. Die früher von den einzelnen Arbeitgeberverbänden bezirklich selbständig ge­führten Lohn- und Tarifbewegungen wurden in den letzten Jahren nur noch unter zentraler Leitung begonnen und durchgefochten. Dazu tam die sogenannte„ Notgemeinschaft", d. h. der zentrale Streiffonds der Textilunternehmer. Heute erstreckt sich die Tätigkeit der Spikenorganisation bereits auf die Führung zen traler fchwarzen Liste n.

Dieser Prozeß tonnte aber nichts daran ändern, daß die inneren wirtschaftlichen Interessengegenfäße der einzelnen Textilunternehmer sowie der einzelnen Unternehmerverbände beſtehen blieben. So fand bereits die von der Spizenorganisation angeordnete Aus­sperrung in Düren und München Gladbach von der äußeren Fassade abgesehen feine innere einheitliche Arbeitgeber front. Aehnlich stand es bei der Aussperrung im sächsisch

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ja nicht auf die Textilindustrie beschränkt geblieben. Besonders in Dieser Unternehmerbolichemismus der Kampfverbreiterung" ist der Schwerindustrie bildeten die Unternehmer fich ein, mit Massenaussperrungen, wie im Herbst des Vorjahres im Ruhrgebiet , die Gewertschaften schachmatt zu setzen. Aber abgesehen davon, daß bei solchen Massenstillegungen die Unternehmer mindestens ebensoviel riskieren wie die Gewerkschaften, greift heute die Staatsmacht in solchen Fällen ein, und zwar nicht zugunsten der Unternehmer. Daher auch das Geschrei der Unternehmer gegen den staatlichen Schlichtungszwang".

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hätten angetauft werden müssen. Die nötigen Kontrollorgane in den Provinzen follen jeweils in der Präfeftur untergebracht werden.

Beiter berichtete Loucheur, daß er sich in direkten Verhand­lungen mit der Aerzteschaft völlig geeinigt habe. Auf die Schaffung amtlicher Krantentassenärzte werde verzichtet, dazu aber sei noch vereinbart worden, daß jeder Kranke sich seinen Arzt nach Belieben auswählen und der Arzt seine Rech­nung ebenfalls ohne Rücksicht auf irgendwelche amtlichen Tarife festseßen dürfe. Uebersteige aber die Arztrechnung den von der Kasse festgesetzten Normalja ß, dann müsse der Krante die Differenz tragen. Selbstverständlich müßten sich Arzt und Patient bei Beginn der Behandlung über die Honorarjäge einigen. Im Falle von Konflikten entscheide ein Schiedsgericht, in dem der Vorstand der Berficherungsorganisation und der Vorstand der Aerztekammer pari­tätisch vertreten seien.

Zum Schluß gab der Minister der Hoffnung Ausdruck, daß das Gefeß mit den neuen Abänderungen ohne weitere Schwierigkeiten des Parlaments, die Reform pünktlich am 5. Februar 1930 von dem Parlament genehmigt werde. Es sei Ehrenpflicht Reform, die das Parlament furz vor den Wahlen der Ar­in Kraft zu setzen. Es gehe nicht an, daß man diese humanitäre beitnehmerschaft einstimmig gewährt habe, nachträglich wieder zerschlage.

Dieses Geschrei wird erst eine gewisse Ueberzeugungsfraft ge= winnen, sobald die Unternehmer selbst 1. auf die Anrufung der Schlichtungsinstanzen in jedem Fall verzichten werden und 2. es stets unterlassen werden, die Berbindlichkeit eines ihnen angenehmen Schiedsspruches zu beantragen. Aber gegen den feitigung des Unrechtes, das seit Jahr und Tag gegenüber Schlichtungszwang" schreien und ihn selbst in Anspruch nehmen, find unvereinbare Gegenfäße. Die Broschüre des Deutschen Textil­arbeiterverbandes hat das Verdienst, den Bankrott der Scharfmacher ins rechte Licht zu rüden.

Gudelei hergestellt daran, die

Die benachteiligten Landarbeiter. Sie werden um einen Teil der Unfallrente betrogen. Der Deutsche Landarbeiterverband hat zur Be den Landarbeitern bei der Berechnung der Unfallren ten verübt wird, einen neuen Borstoß unternommen. Er macht nicht länger dulden dürfen. Das Unrecht liegt darin, daß bei den Regierung und Reichstag darauf aufmerksam, daß sie dieses Unrecht gewerblichen und industriellen Arbeitern die Berechnung der Unfall­renten unter 3ugrundelegung des Entgelts erfolgt, das sie während des letzten Jahres bezogen haben.

Anders bei den Land- und Forstarbeitern. Bei ihnen kommt als

Unternehmer gegen Reichstag. fobnung Anspruch zu erheben. Andere zu Gewalttaten aufheben, Berechnungsgrundlage nicht der tatsächliche Berdienst, sondern

Gozialpolitik für Großverdiener.

Die Spizenverbände der Arbeiterorganisationen veröffentlichen, veranlaßt durch die Nachricht, daß der Reichsarbeitsminister eine Borlage vorbereite, wonach zur Beseitigung des Defizits in der Reichsanstalt eine Herauffezung der Beiträge um ¾ Proz beabsichtigt sei, eine gemeinschaftliche Kundgebung. Die Erklärung beziffert für die kritischen Monate Januar bis März die Mehreinnahmen aus der jetzt vorgeschlagenen Beitragserhöhung auf höchstens 50 Millionen Mart. Es bleibe demgegenüber immer noch ein ungebetter Mehrbedarf von etwa 250 Millionen Mart. Außer­dem liege noch aus früherer Zeit eine Schuldenlast der Reichsanstalt non 350 Millionen Mark dem Reich gegenüber vor. Die Erklärung erinnert daran, daß die Arbeitgeberverbände immer wieder ge­drängt hätten, redytzeitig, d. h. vor Jahresfrist, eine Sanierung" der Reichsanstalt im Interesse der Erhaltung ihrer notwendigen" Leistungen, wie sie die Unternehmer auffassen, durchzuführen. Mit um so größerem Recht und Nachdrud müßten sie sich aber bei dieser Sachlage schon jetzt dagegen verwahren, daß auf einem Einzelgebiet erhöhte Leistungen verlangt werden sollen, die im wirtschaftlichen Ergebnis einer Steuererhöhung zu Lasten der Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleich fämen.

Die Unternehmerverbände wollen dem Reichstag ihren Willen aufzwingen, die Unterstützungen der Arbeitslosen­nersicherung noch mehr abzubauen, die Anwartschaften zu perlängern ufm.

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Wer trägt die Schuld an der großen Arbeitslosigkeit? Die Wirtschaft" blüht und gedeiht. Daß die Soziallasten die Kon­furrenzfähigkeit nicht bedrohen, dafür zeugt die wachsende Aus­fuhr der Fertigfabrikate.

Die Rationalisierung, verbunden mit der infolge niedriger Löhne mangelnden Kauftraft, schließlich die angesichts der gesteigerten Produktivität viel zu lange Ar­beitszeit sind die Ursachen der ungeheuren Arbeitslosigkeit. Es ist also die Schuld der Unternehmer, wenn die Reichs­anstalt mit den Beiträgen nicht austommt. Mögen die Unternehmer, wenn sie die Soziallasten verringern wollen, die Arbeitszeit ver­kürzen und die Löhne erhöhen! Rationalisieren auf Kosten der Arbeiter, den Arbeitslosen dann auch noch die fargen Unterstützungen beschneiden, das ist eine Sozialpolitit" zugunsten der Groß­verdiener,

das ist ,, boischewistische Art".

Wie niedrig man in der KPD . die Arbeiter einschätzt, dafür zeugt auch das besondere ,, Deutsch " der Sutelei. Genau so wurden unter dem Sozialistengesetz die Arbeiter von ihren Feinden dar­gestellt: als halbe Analphabeten und Rowdys. Heute die Arbeiter noch so verächtlich zu machen, das wagt man mur noch in der KPD .

Winterbeihilfe in Braunschweig .

Für Sozialrentner und Ausgefteuerte.

ein sogenannter durchschnittlicher Jahresarbeitsver= dienst in Ansaz, der beträchtlich unter dem wirklichen Verdienst liegt. Die Differenz beträgt in Ostpreußen 277 M., Hannover 112, Brandenburg 282, Provinz Sachsen 134, Mecklenburg- Schwerin 276, Schleswig- Holstein 133 und in Pommern 434 M. Dabei ist als Ein­kommen nur der Barlohn und das Deputat gerechnet; die Mehrverdienste durch Akkordarbeit und die Sondervergünstigungen find nicht in Anrechnung gebracht.

Je ungünstiger die Berechnungsgrundlage, desto niedriger die Unfallrente. Ein verletzter Landarbeiter, der völlig arbeits­unfähig wurde, erhält z. B. in Pommern heute 540 M. pro Jahr. Würde die Berechnung der Rente unter Zugrundelegung des wirt­lichen Verdienstes erfolgen, dann fäme er auf 830 M. Dem pommer­

enthalten. In Mecklenburg gehen dem arbeitsunfähig ge­wordenen Landarbeiter pro Jahr 184 M., in Brandenburg 178 und in Oberbayern 224 m. verloren.

Der Braunschweigische Landtag hat auch in diesem Jahr wieder eine Winterbeihilfe für die in ergänzender Fürschen Landarbeiter werden also fast 300 m. pro Jahr vors forge stehenden Sozial rentner, Kleinrentner und Ausgesteuerte beschlossen. Es werden für den Hauptunter fügungsempfänger 15 m., für die Ehefrau 10 und für jedes Kind 7 M. gezahlt. Die Beihilfe tommt noch vor Weihnachten zur Auszahlung. In den Genuß dieser Unterstützung fommen etwa 15 000 Hauptunterstützungsempfänger, 5000 Frauen und 3000 Kinder. Die Hilfsattion toftet rund 300 000 m.

Die sozialistische braunschweigische Regierung hat mit ihrer Winterbeihilfe gezeigt, daß sie bestrebt ist, im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten das Elend der Notleidenden nach Kräften zu mildern.

Am Mittwoch hat's geregnet.

Die Revolutionierung mußte vertagt werden.

Regierung und Reichstag müssen diesem groben Unfug ein Ende machen.

Kolonialfultur.

Prügelftrafe gegen Arbeiter.

Condon, 6. Dezember. ( Eigenbericht.)

Das neue Gejeb, das das Berhältnis zwischen Arbeigeber und Arbeitnehmer in Transvaal und Natal regeln soll, sieht u. a. Dor, bag lebertretungen der Bestimmungen mit förperlicher andere Strafen vorgesehen.

Bei der Firma Richard Bosse, Wiener Straße, Telephon- 3üchtigung bis zu 5 Hieben bestraft werden können. Daneben sind

4. Dezember, wurden Einladungen verteilt von der revolutionären fabrit, sollte die Revolution ebenfalls einsetzen. Am Mittwoch, dem Opposition zu einer revolutionären Versammlung am gleichen Tage. Wir haben festgestellt, daß von der etwa 600 Personen starten Belegschaft zwei Prozent anwesend waren.

Sozialpolitik in Frankreich . Krankenversicherung wird endlich eingeführt. Paris , 6. Dezember.( Eigenbericht.)

Die Entscheidungsschlacht um das neue große Sozial= versicherungsgefeß in Frankreich hat begonnen. Arbeits­

Wie sich die KPD . die Arbeiter vorstellt. minister ou cheur hat den ersten Schuß getan. Er hat vor der

Und was sie ihnen zumutet.

Die KPD. verbreitet durch ihre Bellen" sogenannte„ Betriebs­seitungen", die in dem Geist und Ton gehalten find, auf den Moskau die deutsche Arbeiterklasse herabziehen möchte. Dit be fommen wir diese Sudelblätter von entrüsteten Arbeitern zugeschickt, mit dem Ersuchen, die Arbeiterschaft gegen diese Schmierereien in Schuh zu nehmen. Es gibt ein Niveau, unter das man nicht her­

untersteigen darf.

Ausnahmsweise geben wir heute eine fleine Kostprobe. Da gibt es einen sogenannten„ Garbaty- Prolet", für den allerdings nicht einmal ein durch die Immunität geschützter kommunistischer Abgeordneter verantwortlich zu zeichnen wagt. Am Kopf der Sudel­schrift steht: Berantwort: det möchste jern wissen." Der oder die Feiglinge, die nicht einmal für ihre Schmierereien gerade stehen, schreiben aber, nachdem sie in der bekannten Weise Urteilslojen vorzuschwindeln versuchen, der„ Borwärts" habe die kommunistischen Wähler so beschimpft, wie die fommunistische Presse tagtäglich Sozialdemokraten beschimpft:

,, Also nun hin zur Borwärtzredaktion" und holt euch die Belohnung. Bir raten euch aber, nehmt euch einen anftändigen Enüppel mit. Mann fann nie Wissen. Denn Arbeiter sind in der ,, Borwärtzredaktion" feltenheit."

Natürlich denkt niemand im Karl- Liebknecht- Haus, wo die

WASCHEN SIE FEINE SACHEN

Drei wichtige Gründe:

Sozialfommission des Genats einen ausführlichen Vortrag gehalten Gesetzes noch genehmigt werden muß. Er hat damit gleich einen über die„ Berichtigungsnovelle", die vor dem Infrafttreten des derartigen Erfolg zu verzeichnen gehabt, daß die Durchbringung des Gefeßes wenigstens im Senat gesichert zu sein scheint.

Entgegen seinen früheren Abänderungsanträgen hat Loucheur leistungen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer zur Versicherung vorgeschlagen, daß gleich vom ersten Tage an die Beitrags­den, daß also jede Uebergangsstaffelung in Fortfall tommt Better auf einen endgültigen Satz von je 4 Pro 3. festgesetzt wer­sollen, um allzu große Erhebungen und Kontrollen zu vermeiden, nicht die genauen Lohnbeträge als Grundlage für die Beitrags­leistung angenommen werden.

Die Beiträge werden vielmehr nach fünf Kategorien gestaffelt, fen, 3. bis 30 Franken, 4. bis 35 Franten und 5. bis 40 Franken und zwar für Lohneinkommen 1. bis 15 Franken, 2. bis 20 Fran. 16 Pf.). Jeder Versicherte erhält ein Buch pro Tag( 1 Frank= 16 Pf.). Jeder Versicherte erhält ein Buch ausgehändigt, worin die Beitragsmarken einzukleben sind.

Trotzdem Loucheur die Anfangszahl der Versicherten auf mindestens 1,2 Millionen schäßte, erklärte er sich bereit, auf die Einrichtung besonderer Provinzialversicherungsämter zu ver: zichten. Gegen diese Provinzämter hätte sich eine schmere Oppo fition geltend gemacht, weil für sie kostspielige Verwaltungsgebäude

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Berkehrsstreit in Athen .

Der in der griechischen Hauptstadt angekündigte Verkehrsstreit hat begonnen. Die Regierung hat umfangreiche Sicherheitsmaß­nahmen getroffen, so unter anderem das Berjammlungsa Derbot ergehen lassen urd starte Bolizeiaufgebote zu­fammengezogen. Bisher sind noch feine Zusammenstöße vorgekom­men. Auch glaubt die Regierung, dem drohenden General­streit gewachsen zu sein.

Bollbeamtenstreit auf Haiti .

Infolge von Angriffen streifender Zollbeamter ist vom Rom­mandanten der amerikanischen Marine foldaten in Haiti der Belagerungszustand über Port- au- Prince verhängt worden. 36 Personen sind im Zusammenhang mit Unruhen wäh­rend des Streits von der Polizei, die durch amerikanische Marine­soldaten verstärkt wurde, verhaftet worden.

Betriebsräte des Einheitsverbandes der Eisenbahner Deutschlands .

Der nächste Informationsabend findet schon am Montag, 9. Dezember, 19 Uhr, in Schmidts Gesellschaftshaus, Berlin , Fruchtstr. 36a, ftatt. Biz bitten um Bekanntgabe an die Kollegen. Der Ortsräteausschuß.

Freie Gewerkschafts- Jugend Berlin .

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Seute, Sonnabend, folgende Beranstaltungen: Achtung, Sprech und Bewegungschor! Seufe um 19 Uhr Probe des Chorwerks für die Gewerkschaftshaus, Engelufer 24-25, Aufgang B, part. Winterfonnenwende im Sugendheim des Deutschen Berkehrsbundes, des Deutschen Verkehrsbundes, Gewerkschaftshaus, Engelufer 24-25, Auf­Morgen, Sonntag, 8. Dezember, um 9 Uhr, Mädchenturfus im Jugendheim Achtung, Mädels! bes Deutſchen gang B, part. Die berufstätige verheiratete Frau." Referentin Margarete Sartig.

Berantwortlich für Politik: Dr. Curt Geyer : Wirtschaft: G. Klingelhöfer; Gewerkschaftsbewegung: J. Steiner; Feuilleton : K. S. Döschez; Lokales und Sonstiges: Frik Karstadt : Anaeinen: Th. Glode: fämtlich in Berlin . Berlag: Borwärts- Berlag G. m. b. S., Berlin Drud: Borwärts- Buchdruderet und Berlagsanstalt Baul Singer u. Co., Berlin SW 68. Lindenstraße 8. Sierau 1 Beilage und Unterhaltung und wiffen.

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