Finanzdiftatur?

Die Anträge der Volkspartei im Hauptausschuß.

Im Ausschuß für den Reichshaushalt gelangte in der Sitzung vom Donnerstag der Antrag der Deutschen Volkspartei , nach dem ein Reichssparfommissar als eine der Reichsre­gierung gegenüber selbständige, nur dem Gesetz unterworfene oberste Reichsbehörde für die Dauer eingerichtet werden soll, zur Beratung.

Als erster Redner bekämpfte für die sozialdemokratische Fraktion Abg. Heimann den Antrag und bezeichnete zunächst die Ein­bringung hochpolitischer und wichtiger Anträge, die ohne Kenntnis der anderen Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft erfolgt sei, als

einen Borstoß gegen alle geschriebenen und ungeschriebenen Ge­setze, die für jede Arbeitsgemeinschaft gelten müssen,

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Die Ablehnung der Anträge selber erfolgt aus verfassungsrechtlichen praktisch politischen Gründen. Die Sozialdemokratie prüfe mit größter Sorgfalt jeden Borschlag, der gemacht werde und der be zwecke, besonders, die Kassenverhältnisse zu ordnen, um Gleich­gewicht im Reichshaushalt zu schaffen, da sie wisse, daß nur auf dem

Die kommenden Jahre würden schwer sein, niemand fönne sagen, welche Bedürfnisse und neue Anforderungen entstehen könnten, folche Bedürfnisse und Anforderungen würden natürlich auf feiten der unbemittelten Bolfskreise auf kulturellem und sozialem Gebiete auftauchen.

Die Not der Länder.

Einstellungs- und Beförderungssperre in der hessischen Verwaltung.

Darmstadt , 12. Dezember. 1

Den hessischen Beamtenorganisationen wird von folgendem Bea schluß des hessischen Gesamtministeriums Kenntnis gegeben: Bis zur Beschlußfassung über jene Notmaßnahmen, die megen der una günstigen Finanzlage bes Staates vorgesehen werden müssen, sollen alle Anstellungen und Beförderungen hessischer Staatsbeamter unterbleiben. Die Be nicht ausgeschlossen. Auch können mit Zustimmung des Gesamt­ministeriums Stellen von Amtsleitern und sonstige singuläre Stellen bejezt werden, wenn besondere Gründe es ausnahmsweise notwendig machen. Durch diesen Beschluß werden Aufrüdungen in höhere Gehaltsgruppen vorläufig unterbleiben. Das in der Besoldungsord­nung vorgesehene Aufrüden von einzelnen Surfen und Gehalts­gruppen nach Dienstjahren wird jedoch davon nicht berührt.

Wie schroff man aber in industriellen Kreisen alle solchen etwa aufrufung von Professoren an die hessischen Hochschulen wird dadurch tauchenden Bedürfnissen von vornherein entgegenstehe, dafür brauche man ja nur auf die verschiedenen neuesten Auslassungen aller In man ja nur auf die verschiedenen neuesten Auslassungen aller In­duftrieverbände hinzuweisen.

Ein Reichssparkommissar nun, der niemandem verantwortlich und mit größten Machtbefugnissen ausgestattet ist, der vor allen Dingen die eine Aufgabe hat, die Ausgaben herabzudrücken, der könnte für die Abwehr solcher Anforderungen ein ausgezeichnetes Instrument merden.

Nach den Ausführungen des Genossen Heimann nahm der Reichsfinanzminister Hilferding

Boden solcher Verhältnisse auch die Wirtschaft erstarten und gesun zu einer formulierten Erklärung der Reichsregierung das Wort, die

den könne. Was aber bisher an solchen Vorschlägen aufgetaucht fet, fönne nicht ihre Ueberzeugung erschüttern, daß Selbst zucht und Selbst verantwortung des Parlaments der beste Schutz für eine verantwortungsvolle öffentliche Finanzwirtschaft jeten. Unter dem parlamentarischen System, an, dem die Partei nicht rütteln lassen werde, gebe es fein besseres Mittel.

Die Konstruktion der Stellung des Reichssparkommissars nach) dem volksparteifidhen Anfrage würde den Inhaber der Stellung zu einem der mächtigsten Männer in Deutschland und zu dem Manne machen, der als einziger Mann in Deutschland losgelöst

von jedem demokratischen Mehrheitswillen wirken kann. Bährend Reichsregierung und Reichspräsident vom Volke abhängig seien, könnte der Reichssparkommissar tun und laffen, was er wolle, ohne irgendeinem Menschen Rechenschaft zu schulden. Die Anträge seien verfassungsändernd.

So unmöglich die Konstruktion, so unmöglich sei auch die Durch­führung der einzelnen Bestimmungen. Durch sie werde insbesondere der Reichsfinanzminister gegenüber dem Reichssparkom missar an Händen und Füßen gefne belt und seine Stel­lung vollkommen herabgedrückt.

Die Sozialdemokratie habe aber schon vor drei Jahren als Oppo­sitionspartei die Initiative ergriffen, um im Gegenteil die Stellung des Finanzministers, der ja für alle seine poli­tischen Entscheidungen dem Reichstag gegenüber die Berantwortung zu tragen habe, zu stärfen und zu fest igen. Bolitisch gesehen fönnte die Bermutung nicht abgewiesen werden, daß mit einem so mächtigen Reichssparkommissar ein Instrument zur Ab= drosselung unbequemer Anforderungen geschaffen merden solle.

Bayerische Juffiz.

Der Nährboden für die Hitlerpflanzen.

Der sozialdemokratische Nürnberger Stadtrat, Justizrat Dr. Max Süßheim, gab ber Bereinigung sozialdemokratischer Juristen

ein erschütterndes Bild der Justiz in Bayern von heute. Die baye­ rische Regierungstoalition aus der Bayerischen Volkspartei , dem Bayerischen Bauernbund und den Deutschnationalen hat die Recht sprechung parteipolitisch beeinflußt und oftmals festgelegt. Deshalb wurde Herr v. Kahr , Hochperräter wie Hitler und Ludendorff, Präsident des Bayerischen Verwaltungsgerichts, der rechtsradikale Putschift Dr. Roth wurde fein Staatsanwalt. Hitler sprach es immer offen aus, daß er seine Gewalt der Gewalt des Strates gegenüberseße, und der damalige Generalstaatstommissar v. Kahr nahm an den Vorberatungen für diese Gewaltanwendung teil, zu­jammen mit dem Kapitän Ehrhardt, gegen den ein Stedbrief des Reichsgerichts wegen Hochverrats und Anstiftung zum Meineid vorlag.

u. a. folgendes besagt:

Die Reichsregierung hat den Reichssparkommissar Dr. Sämisch bei ihrem Dienstantritt das Vertrauen bestätigt, das ihm die früheren Reichsregierungen ausgesprochen haben. Die Reichsregierung hat aber

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gegen den volksparteilichen Antrag grundlegende Bedenken: 1. Die Festlegung der Stellung des Reichssparkommissars in einem Gesc an Stelle der jetzigen Richtlinien erfcheint ausgeschlossen, feine Stellung beruht auf einem besonderen Bertrauensverhältnis des zurzeit mit den Geschäften des Reichs­sparkommissars beauftragten Herrn Sämisch zum jeweiligen Kabinett. 2. Daraus ergibt sich die Unmöglich feit des Betos des Reichssparkommissars. Der Reichssparkommissar würde in einen un­haltbaren Gegensatz zum Reichsfinanzminister und zum Kabinett ge­bracht werden. Diese Vorschrift würde übrigens auch per fasiunsändernd sein.

3. Es erscheint nicht möglich, gutachtliche Aeußerungen des Reichssparfommissars gegenüber der Reichsregierung ohne ihre 3ustimmung dem Reichsrat und dem Reichstag vorzulegen. Die Reichsregierung hat aber keine Bedenken, Gutachten des Reichs­spartommissars, die dieser für geeignet zur Vorlegung an den Reichs­rat und den Reichstag erklärt, in geeigneten Fällen dem Reichsrat und dem Reichstag mit einer Stellungnahme der Reichsregierung auch dann vorzulegen, wenn diese einen ab­meichenden Standpunkt gegenüber den Darlegungen des Reichsspar­tommissars vertritt.

4. Die Reichsregierung hat aber beschlossen, daß der Reichs­finanzminister in Fällen von besonderer Bedeutung zur Genehmi­gung von Haushaltsüberschreitungen und außerplanmäßigen Aus­gaben den Reichssparkommissar hören wird.

Nach einer längeren Erwiderung des Abg. Dr. Cremer ( D. Vp.) mußte die Fortführung der Beratung wegen des Beginns der Fraktionsfizungen auf morgen verschoben werden.

Ordnung in der Notgemeinschaft.

Eingreifen des Reichsinnenminifters. Reichsminifter Severing hat Maßnahmen ergriffen, um die

Verwaltung der Notgemeinschaft der deutschen Wissen­schaft zu reformieren. Es sind in der letzten Zeit mehrere Fälle bekannt geworden, daß die Notgemeinschaft antirepublikanische und hetzerische Publikationen unterstützt hat.

Wir haben heute morgen den Fall des Herrn Ludwig Schemann mitgeteilt. Diesem Fall wird vom Reichsinnen­ministerium bereits mit Beschleunigung nachgegangen, er hat Anlaß dazu gegeben, daß das Reichsinnenministerium die Notgemeinschaft hoch einmal nachdrücklichst auf die Konsequenzen dieser Praris auf­merksam gemacht hat.

Die Notgemeinschaft hat sich inzwischen damit einverstanden erklären müffen, daß ein Drittel der Mitglieder des Berwaltungs­ausschusses fünftig vom Reichsinnemminifter ernannt wird.

Londoner Diskont.

Auf 5 Proz. herabgesetzt.

Nachdem der Hochverräter v. Kahr die Hochverräter um Hitler verraten hatte, kam der Hitler- Prozeß, die traurigste Justizkomödie. die sich denten läßt, mit ihren lächerlichen Berurteilungen: dem General Ludendorff waren die Fragen, die der Vorsitzende an ihn stellen wollte, von diesem einen Tag vor der Vernehmung zu geleitet worden. Gegen Menschen, die Stadträte verhaftet und miß­handelt hatten, erlitten für fünf Sechstel der Strafe Bewährungs- 5% auf 5 Pro 3. ermäßigt. frist. Ein Mann, der 38 000' M. widerrechtlich genommen hatte, erhielt volle Bewährungsfrist wegen ehrenhafter Gesinnung. Ja,

- ehrenhafte Gesinnnung wurde auch einem Menschen bescheinigt, der wegen gemeinen Straßenraubs schmer vorbestraft war. Dafür murde gegen linksstehende Arbeiter, die sich in Notwehr gegen den Terror der Hafenkreuzler schüßten, mit den strengsten Strafen unter Berweigerung jeglicher Bewährungsfrist vorgegangen. Hitler selbst dagegen, der schon 1922 bei einer Strafe von drei Monaten Gefäng­nis wegen Landfriedensbruchs Bewährungsfrist erhalten hatte, er­hielt wiederum Bewährungsfrist nach dem Hochverrat vom 9. No­vember 1923 nach Verbüßung einer furzen Festungshaft.

London , 12. Dezember.. Die Bant von England hat ihren Diskontsaz um ½ Proz. von

Kredit Parfer Gilberts an das Reich? Um Stundung von 150 Millionen Reparationsüberschuß. Die Börsengerüchte, die von einem Zwischentredit des Re­parationsagenten Barter Gilbert an das Reich über Jahresende in Höhe von 350 Millionen wissen wollten, werden jetzt von zuständiger Stelle dementiert.

Dagegen ist es zutreffend, daß zurzeit Berhandlungen mit dem Reparationsagenten wegen Berlängerung der bisher bem Reich gewährten Kredite, die am Jahresende fällig werden, laufen. Während es sich hierbei um eine Summe von rund 86 Millionen handelt, ist das Reichsfinanzministerium zugleich bemüht, auch für die Dezemberüberschüsse des Reparationsagenten eine Stundung zu erhalten, so daß sich als Gesamtsumme ein Kredit des Reparationsagenten an das Reich in Höhe von rund 150 Millionen ergeben würde. Ueber das Ergebnis dieser Berhandlungen ist bisher noch nichts bekannt.

Deutschland - Deutschösterreich. Frage im Unterhaus und Aeußerung Schobers. Condon, 12. Dezember.

An den Außenminister wurde im Unterhaus bie Frage gerichtet, ob die Regierung eine Mitteilung hinsichtlich des Anschlusses Defterreichs an Deutschland erhalten habe. Henderson verneinte; feiner der beiden Staaten habe eine derartige Mitteilung gemacht. Auf weitere Fragen, ob die britische Regierung einen Einwand gegen eine solche Vereinigung erhebe und ob sie die beiden Re gierungen ihre Angelegenheiten regeln lassen werbe, erfolgte feine Antwort.

Was der Bundeskanzler sagt.

Baris, 12. Dezember.

Der Wiener Sonderberichterstatter des Echo de Paris" gibt folgende Aeußerungen des Bundestanglers Schober wieben: Ich tenne die internationalen Widerstände, die in der Anschlußfrage be­

stehen. Aber wenn Sie die Geschichte und die Entwicklung des öfter reichischen Bundesstaates betrachten, wenn Sie sich erinnern, wie ögernd und langsam die Mächte ihm ihr unerläßliche Hilfe gewährt haben, wenn Sie überdies die bisher unfrucht­bar gebliebenen Bemühungen des Bölkerbundes und feines Wirtschaftskomitees zur Beseitigung der Autarkie"( wirtschaftliche Absperrung) in Europa erwägen, werden Sie die Elemente finden, bie, abgesehen von den natürlichen nationalen Empfin dungen, die Anschlußbewegung hervorgebracht haben. Die offizielle österreichische Politit erkennt die Verpflichtungen aus den Friedensverträgen an und weiß, daß das Anschlußproblem nicht aktuell ist.

Sensationsprozeß in Sicht.

London , 12. Dezember.

Das fonfervative Sensationsblatt Daily Mail" berichtet in größter Aufmachung, daß in England demnächst ein politischer Prozeß bevorstehe, in dem es sich um einen Streit wegen eines großen Geldbetrages handle, der im Auftrage einer politischen Partei von einer Berson an eine andere gezahlt wurde und dessen Rückerstattung mun gefordert werde.

31 Giffmörderinnen vor Gericht.

Massenmorde an Gatten, Eltern und Liebhabern.

Heute beginnt vor dem Gerichtshofe in S301n of( Ungarn ) ein Monsterprozeß, der wohl in der Geschichte der gesamten Kriminalistit fein Gegenstück hat. Die Verbrechen, die im Laufe der Verhandlung zur Erörterung kommen werden, find so grauenhaft, mit jo feuflischem Raffinement verübt, daß sie dem kultivierten Europäer einfach unfaß­bar scheinen und wohl nur in dem eigenartigen Milieu, in dem sie fpielen, ihre Erklärung finden können. An Umfang und Berworfen heit können sie vielleicht nur noch mit den maffenhaften Giftmorden der Borgia - Epoche Italiens verglichen werden.

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Beleidigungen gegen die Republik , die Verfassung, die Reichs­farben, gegen Ebert, Rathenau oder andere republikanische Würden­träger werden unter Zubilligung ehrenhafter Gesinnung so gut wie nicht bestraft. Wie toll es bei der bayerischen Justiz zugeht, zeigen die Beleidigungsprozesse des Nürnberger Oberbürgermeisters Dr. Luppe gegen den völlischen Agitator Streicher. Während Hit­ ler in diesem Prozeß eine zweistündige politische Propagandarede halten durfte, wurde der Oberbürgermeister fast bei jeder seiner Der Hauptschauplatz der furchtbaren Taten, die der An­Aussagen von einem Beisitzer auf die Heiligkeit des Eides hinge- flage zugrunde liegen, ist ein großes, 1400 Einwohner zählendes Dorf an der Theiß Nagyrev. Achtzehn Jahre hindurch schritt der wiesen. Tod tagaus tagein durch die stillen Gäßchen, unbemerft und erbar. mungslos, jeden Augenblick bereit, ein neues ahnungsloses Opfer in mungslos, jeden Augenblick bereit, ein neues ahnungsloses Opfer in Empfang zu nehmen. Jahre hindurch starben Bewohner non Raggrep, Gatten von Frauen, die ihrer Männer überdrüssig waren, Eltern von Kindern, denen das Barten auf die Erbschaft zu lang wurde, Söhne von Müttern, die sich ihres Alters schämten, alle farben sie den geheimnisvollen, rafchen Gifftod, ohne daß die Außenwelt jemals die wirkliche Todesursache erfahren hätte. Bohl mußte die Bewohnerschaft des Ortes, zumindest deren weiblicher Teil, um das grausige Geheimnis. Aber die Frauen schwiegen wie das Grab, denn sie waren durch die blutigen Faben des Verbrechens mit einander verbunden und jedes unvorsichtige Bort hätte für sie Ent­dedung und Berderben bedeutet. Heute, nachdem das Mordgehei.n nis von Nagyren zum großen Teile gelüftet ist und seine Sühne

Bei Beleidigungsklagen gegen Rechtsradikale wird fast immer der§ 193( Wahrung berechtigter Interessen) angewandt. Benn aber ein jozialdemokratischer Redakteur es geißelt, daß in einer bane­rischen Firma Arbeiterinnen 3 Pf. Stundenlohn erhalten, wird er megen formaler Beleidigungen hoch bestraft. Biele bayerische Rich­fer leiden gewiß selbst unter diesen Zuständen, aber der böswillige Terror und die Sorge um Amt und Brot zwingen fie, still zu sein. Streben mir nach Berreichlichung der Justiz, forgen wir für einen gefunden akademischen Nachwuchs, tämpfen wir weiter um bie politische Macht, dann können wir hoffen, die Zustände zu beffern! Mit einer anregenden Disfuffion, in der sich Reichstagsabgeord neter Dr. Rosenfeld für die volle Wiedereinführung der Schwur gerichte lebhaft einfegte, schloß der interessante Abend,

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finden soll, ist der Mord womöglich noch unheimlicher und fremd­artiger als früher. Es gab eine Zeit, da feine Bewohner zu Hunderten verhaftet ins Gericht geschleppt und verhört wurden, bis viele von ihnen ihre Unschuld erweisen tonnten und wieder nach Hause zurückkehren durften. Hier fihen noch 34 Personen, darunter 31 Frauen, gegen die unttügliche Schuldbeweise vorliegen. Es gibt in Nagyrev Straßen, deren jedes Haus durch wenigstens einen Be­wohner im Landesgericht vertreten ist. Einzelne Häuser sind sogar ganz verödet und zugesperrt. In den Straßen herrscht eine unheim­liche Stille; seit der Aufdeckung der Mordtaten verkriechen sich die Leute von Nagyrev vor jedem Neuankömmling. Die Unschuldigen aus Scham über die Schande, der ihr Dorf verfallen ist, die anderen aus Angst oder Argwohn. Jedes Automobil löst im Orte erneute Furcht aus, jedem Gendarmen folgen haßerfüllte Blicke aus den Spalten der verschloffenen Türen und Fenster.

Der aufgewühlte Friedhof.

Noch seltsamer ift die Veränderung, die mit dem Friedhof des Dorfes vorgegangen ist. Fünfzig Gräber wurden aufgescharrt und die Leichen nach Spuren des tödlichen Arsens untersucht; in mehr als vierzig Fällen mit pofitivem Erfolg. Auch die Kinder­gräber wurden wieder geöffnet und das Ergebnis war erschütterno: Biele, niele der Kleinen waren durch Gist umgebracht worden An 42 Ceidhen konnte einwandfrei Bergiflung als Todesurfache festge­ftellt werden, dodh dürfte die Zahl der Bergifteten in Wirklichkeit