7tr. 555* 46. Jahrgang
2. Beilage des Vorwärts
Sonnabend, 14. Dezember 1S2S
Die Stimme der Kommunen. Gtädietag zur Kinanzreform.— Eigenverantworiung statt Gtaatskontrotte.
Der Präsident des Deutschen Städtetages Dr. Mulert nahm gestern vor Pressevertretern zu der jetzt veröffentlichten Finanz- reform der Reichsregierung kritisch Stellung. Zunächst befaßte sich Dr. Mulert mit dem kürzlich veröfsent- lichten Finanzprogramm der Industrie, das er mU seiner schematischen Forderung einer durchschnittlichen fünfprozentigen Senkung der gesamten Steuerlast als undurchführbar de- zeichnete. Nach der Auffassung des Deutschen Städtetages bilde die Ausstellung einer Eröffnungsbilanz über den Ausgabenbedarf der gesamten öffentlichen Finanzwirtschast in Deutschland die Vor- aussetzung für eine Losung des Finanzproblems. Vom Slandpunkt der Gemeiniden müsse es als sehr bedenklich bezeichnet werden, daß bisher in der Diskussion über die Fiilanzreform die Frag« der Ausgabendeckung gänzlich im Hintergrund ge- blieben sei. Auch bei der Neuregelung der Gewerbesteuer mit der beabsichtigten durchschnittlichen Senkung von 20 Prozent dürft« unter keinen Umständen so schematisch vorgegangen werden, wie dies im Reformprogramm der Regierung vorgesehen sei. Man müsse sich vergegenwärtigen, daß bei einem Reichsdurchschnitt der B«. lastung von IlW Prozent die Gewerbesteuerbelastung in Preußen mit 119 Prozent etwa zweimal so hoch sei wie in Sachsen mit fil Prozent und sechsmal so hoch wie in Braunschweig mit 21 Pro- zent. Zwischen den einzelnen Städten beständen Spannungen in der Belastung zwischen 48 und 499 Prozent. Es wäre unter diesen Umständen«in Unsug, die Gewerbesteuern in Braunschweig wie auch in Sachsen zu senken, vielmehr sollt« man alles daran setzen, durch scharfe Staffelungen die in der Tat drückenden Höchstsätze der Gewerbe st euer wirksam zu ermäßigen. Der Deutsche Städtetag müsse auch gegen die im Reform- Programm der Regierung vorgesehene Höchstbegrenzung für die Realsteuern(Steuern aus Grundbesitz und Gewerbebetrieb) Front machen. Der Zuschußbedars der deutschen Großstädte sei allein in den letzten beiden Jahren um 342 Millionen, das sind rund 25 Pro- zent, gestiegen, während sich demgegenüber das Steueraufkommen nur um 299 Millionen erhöht härte. Der gesteigerte Zuschußbedars sei fast durchweg durch zwangsläufige Ausgaben ent- standen, denn allein 133 Millionen entfallen hiervon auf das Schul- und Brldungswesen, und zwar in der Hauptsache auf Befoldungs- kosten, die dem Einfluß der Gemeinden entzogen seien und weitere 77 Millionen aus das kommunal« Wohlfahrtswesen. Auch dies« sozialen Ausgaben seien zwangsläufig und würden nach den Erfahrungen der letzten beiden Jahre auch weiterhin zu- nehmen, denn die Zahl der vom städtischen Wohlfahrtswesen versorgten Erwerbslosen , also der ausgesteuerten Ar- beitslosen. steig« ganz unabhängig von der Entlastung des all- gemeinen Lrbeitsmarkte«. In einer westdeutschen Großstadt seien die von der Wohlfahrt unterstützten Erwerbslosen vom Herbst 1927 bis 1928 von 699 auf 2999 Personen gestlegen. Im Oktober 1929 aber habe sich ihr« Zahl weiter auf 4999 Personen erhöht. Hält also
die Steigerung dieser zwangsläufigen Ausgaben für die Kommunen weiter an, werden ihnen aber andererseits die Einnahmen durch die neu« Finanzreform beschnitten, so können die Gemeinden auch beim besten Willen nicht mehr den ihnen vom Gesetz vorgeschriebenen Ausgaben gerecht werden. Der Deutsche Städtetag müsse daher nochmals eindringlich ans die riesige Verantwortung hinweisen, die der Reichstag damit übernehme, daß bei den ungeheuren sozialen und wirtschaftlichen Umwälzungen der Gegenwart der öffentliche Finanzbedars auf fünf Jahre hinaus festgelegt wird. In der Frage der Einkommen st euer stehe der Städtetag aus dem Stairdpunkt, daß die bisherig« Beteiligung der Gemeinden an der Einkommen- lind Körperschaftssteuer erhalten bleiben solle, während Biersteuer und Spiritusmonopol reine Ländersteuern werden sollten Das Aufkommen der Gemeinden an den aus der Einkommensteuer fließenden Ueberweisungen müsse durch Reichsrecht in der bisherigen Höhe gesichert werden Die Form der Kopf st euer lehnte Dr. Mulert bei der Einschaltung einer beweglichen Einnahmequelle aus sozialen Gründen ab. Er betont«, daß dieser sogenannt« bewegliche Einnahmefattor die Gesamtheit der Gemeindebürger erfasien, den sozialen Anforde- rungen genügen und finanziell ergiebig sein müsse. �_ Am Schluß seiner Kritik befaßte sich her Präsident des Deutschen Städtetages mit der in dem 14-Pulikte-Programm der Reichsregie- rung angekündigten verstärkten Staatsaufsicht über den Anieihebedarf der Gemeinden. Sowohl diese verschärfte Staatsaus- ficht, wie auch der beabsichtigte staatliche Revisionszwang für Ge- meindebetriobe stoße offene Türen ein. Die Geiamtheit der deutschen Städte habe einstimmig den Entschluß gefaßt, die kurz- fristigen Schulden zu konsolidieren, und die Auswirkungen dieser Aktion mochten sich bereits weitgehend bemerkbar. Auch die künftig« kommunale Anlerhepolitik würde durch die getroffenen überein- stimmenden Beschlüsse der kommunalen Organisationen eine durch- greifend« Umgestaltung erfahren. Die hierfür vorgesehenen Kredit- a u s s ch ü s s e seien in einzelnen Ländern bereits gebildet, in anderen Ländern, wie in Preußen, in Vorbereitung begriffen. Desgleichen stehe die Revision der ö f fentlichenUnternehmungen durch eigene Einrichtungen der kommunalen Selbstverwaltung vor einer gänzlichen Neuordnung. Es müsse nochmals in der Oeffentlichkeit nachdrücklich darauf hingewiesen werden, daß bei den Kommunen der ernste Wille besteh«, ohne das Eingreifen des Staates und ohne ein« neue Aufblähung des staatlichen Kontrollapparates, das An- leihe- und Reoistonsproblem auf der Grundlage der Selbstverwal- tung zu lösen. Di« Gemeinden hoben für die dringlichen Forderungen der Wirt- schaft auf steuerliche Entlastung volles Verständnis. Sie erwarten aber auch ihrerseits, daß die Wirtschaft den Ausgaben der deutschen Kommunen das gleich« Verständnis entgegenbringt. Di« Reichs- finanzreform dürfe in ihrer bis jetzt vorgelegten Fassung nicht Gesetz werden. Die Städte erwarten, daß der Reichstag auch den Kommunen gegenüber sein« Pflicht tue.
Reichsvantpräsidenten... Sie haben eilf Gehalt von 340000 Marl vnd erhalten eine Abfindung von 2720000 Marl . Am 8. August d. I. hat die„Allgemein« Deutsch « Beamten- zeitung' festgestellt, daß da» Gehalt des Reichsbonkprästdenten 349 999 Mark betrag« und dt« Mitglieder de» Direktoriums der Reichsbonk«in Gehalt von 189 999 Mark beziehen. Wenn ein Reichsbankpräsident oder ein Mitglied des Direktoriums ohne Der- schulden ausscheidet, erhalten sie als Abfindung den achtfachen Betrag de» Johresgehalte». Das sind für einen Reichsbank- Präsidenten 2 729 999 Mark, und für ein Direktoriumsmitglied 1449 999 Mark. Not der Wirtschaft— Aopitalbildung— Sparsamkeit! Wir sind auch nicht neidisch. Ader...
Lim die Vergbauresorm in England. Dürgerblock gegen Labour-Party. Der englisch « Handelsminister Graham hat jetzt die Vorlag« des englischen Kohlengesetzes, das im Unterhaus in Kurze zur Dis- kussion stehen wird, veröffentlicht. Mit diesem Gesetz will die Labour Party endlich die schon seit Jahren fällige Reform und damit die Rationalisierung des britischen Kohlenbergbaues im großen durchsühren. Die ständige Verschleppung dieser für die britische Wirt- schaft lebenswichtigen Frag« durch das Kabinett B a l d w i n, das sich bekanntlich sehr stark im Schlepptau der Zechenherren befand, gehörte zu den, größten Unterlassungssünden des von der Labour Party gestürzten konservativen Kabinetts. Das neu« Gesetz regelt zunächst die Syndizierung des englischen Bergabaues, die in ihrer großen Linie dem vom rheinisch- westfällicben Kohlensyndikat angewandten System gleicht. Bis vor kurzem war unter den Zechenbesttzern noch eine starke Opposition gegen diesen Teil des neuen Bergbaugesetzes vorhanden, die aber jetzt ihren Widerstand ausgegeben hat. Als ein Zugeständnis der Regierung an die Unternehmer ist die Bestimmung aufzufassen, daß die Marktorganisation und die Preisfestsetzung von den Zechenbesitzern selbst vorgenommen wird. Allerdings bleibt der Regierung e i n Vetorecht vorbehalten. Ob bis zu dem vorgesehenen Termin, dem 31. März, der Zusammenschluß in den einzelnen Kohlendistrikten und sodann der Gesamtzusanunenjchluß durchgeführt werden kann,
muh bei dem immerhin schleppenden Verlaus der Verhandlung«» bezweifelt werden. Ferner wird in dein Gesetz die Kürzung der Arbeit»- zeit um eine halbe.Stunde auf insgesamt 714 Stunden festgelegt. Das während des großen Streiks 1926 von der Baldwin-Regierung geschaffen« Arbeit-zeitgesetz läuft Im Sommer 1931 ob. so daß damit der vor dem Arbeitskamps von 1926 bestehende Sieben stunden- tag wieder in Kraft tritt. Im dritten Teil des Gesetzes wird die Errichtung eines sogenannten National Boards, einer nationalen Aufsichtsbehörde, festgelegt, die die Arbeitszeitfragen, Arbeitsbedin- gungen und Lohnsragen zu bearbeiten hat. Bei den Liberalen wie auch bei den Konservativen macht sich jetzt schon ein sehr heftiger Widerstand gegen das Kohlen- gefetz bemerkbar. Besonders stark opponieren die Unternehmerver- bände gegen die beabsichtigte Einrichtung des National Boards, der in gewisser Hinsicht dem deutschen Reichskohlenrat ähnelt und den Preisschutz für die Konsumten übernehmen soll. Lloyd George hat bereits erklärt, daß er in den kommenden Wochen bei der zweiten Lesung des Gesetzes im Unterhaus einen Antrag auf Ab- lehnung einbringen werde. Eine Gesamtentscheidung der Unternehmer liegt zurzeit noch nicht vor, jedoch ist die Stimmung in diesen Kreisen durchaus nicht einheitlich. Jedenfalls wird das neue Kohlen- gesetz in allernächster Zeit heftige innerpolitische Kämpfe in England entfesseln.__ Kommunalanleihen zu 4�/2 proz.! 2,35 pro,, über pari!- Wo? In USA . Die amerikanischen Gemeinden nützen die Stimmung aus den amerikanischen Barsen, die jetzt gegen die Aktienwerte und für fest- verzinsliche Anleihen ist, für sich ans. Wie aus New Jork gemeldet wird, sind im Monat Dezember bereits amerikanisch« Kommunalanleihen im Betrage von fast 299 Mil- lionen Dollar aufgelegt bzw. ausgenommen wor- den. Die größte Anleihe ist die der Stadt New York von 65 Ml- lionen Dollar, die mit 414 Proz.(!) verzinslich ist und zu einem Kurs« von 192,35 Proz.(!) von einem Bankenkonsortium ausge- nommen wurde. Wahrscheinlich kostet die Anleihe also netto noch etwas weniger als 414 Proz. Deutsche Kommunolanleihen würden selbstverständlich in New Port teurer sein. Mit Sicherheit wären sie aber in New Port, gemessen an deutschen Zinsoerhättnisien, sehr billig umerzubringen, wenn nicht der allmächtige(warum eigentlich allmächtig?) Reichs- bnnkpräsidem in Deutschland überhaupt gegen Auslandsanleihen. besonders aber für Kommunen, wäre.(Warum der Reichsbank.
Präsident heut« grundsätzlich gegen Auslandsanlechen ist, mutz erst die Geschichte zeigen.) Weil aber ein solcher Grundsatz von einem au» unwägbaren Gründen allmächtigen Reichsbankpräsidenten vertreten wird, mutz die deutsche Wirtschaft, müssen die deutschen Städte, mutz die öffentliche Wirtschast in Deutschland den Anschluß an eine gute Anleihckonjunktur im Ausland«, die ein sehr gutes Geschäft für die deutsche Volkswirtschaft sein konnte, versäumen. Wenn das nun jenseits des Korridors geschähe, wir würden es polnische Wirtschaft nennen. Aber in Deutschland herrscht Ordnung, herrscht k a p i t a l i st i s ch e„Ordnung"! Vertagte Entscheidung. Zur Kapitalerhöhunq bei den Ve- einigten Elekirizitäts- werken Weflfalen. Wie aus Essen gemeldet wird, ist in der Berwaltiingsratssitzung der Bereinigten Elektrizitätswerke Westfalen über die beabsichtigte Kapitaierhöhung gestern noch keine Entscheidung gefallen. Man wird dies« Tatsache noch nicht in dem Sinne aufzufassen haben, daß die Verwaltung der BEW. etwa aus ihren Wunsch schon verzichtet hätte, ein« teilweise Privatisierung dieser größten, rein kommunalen Elektrokombinaii.m herbeizuführen, die bekanntlich durch Beteiligung der privaten Gruppe des RWE.(!) an der Kapitaierhöhung erfolgen soll. Staat und Oeffentlichkeit werden also die weitere Entwicklung der Dinge in dem BEW. noch sehr kritisch zu oerfolgen haben. Uebrigens bestätigt die„Vossische Zeiwng' vollinhaltlich unsere in unserem Artikel„Schacht verkauft aus" gegebene Dar- stellung. Die„Vossische Zeitung", ein bürgerliches Blatt, lehnt bemerkenswerter Weife die Beteiligung der privaten Gruppe des RWE. ab und weist darauf hin, daß es in erster Linie die staat- liche Preußische Elektrizitäts-A.-G. sei, die bei einer Beteiligung Außenstehender zur Kapitalbeschaffung für ein« öffent- liche Untersuchung herangezogen werden müsse, wenn schon die Kommunen dazu nicht in ausreichender Weise finanziell gerüstet feien.
Oie Frage der Schuhzölle. Arbeiterschaft im ZbichSwirtschastsrat dagegen.— Ein Angebot Batas. Im Reichswirtschostsrat haben sämtlich« Vertreter der Gewerkschaften sich gegen eine Erhöhung der Schuhzölle ausgesprochen. Dies« oolkswirtschaftrich verständige Entscheidung der Gewertschasts- Vertreter ist um so bewundernswerter, als die deutsche Schuharbeiterschaft furchtbar unter Arbeitslosigkeit leidet. Den Unternehmern gibt solche Selbftbescheibung um der Vernunft willen ein leuchtendes Beispiel. Man wird kaum erwarten können, daß der Reichstag der Erhöhung der Schuhzöll« günstig gestimmt sein wird. Interessant in dieser Situation ist ein Angebot der tschechischen Schuhfirma Vota an den Reichsverband der deutschen Schuhindustrie, diese möge auf ihre Zollerhöhungsroünsche verzichten und zu Verhandlungen über«ine Kontingentierung der tschechischen Schuheinfuhr bereit sein. Die Erhöhung der Schuhzölle würbe Deutschland nichts nützen, Vota würde ohnehin demnächst in Deutschland produzieren, das Ausland würde höchst- wahrscheinlich aus das deutsch « Vorgehen auch mit höheren Einfuhrzöllen antworten und damit den wachsenden deutschen Schuhexport gefährden. Natürlich vertritt hier Bata eigene Interessen. Wir sind aber auch hier für den geraden Weg und halten auch ein Koittingentsabkommen mit der Tschechoslowakei für überflüssig.
verlustobschluß bei Karl Flohr. Der schlechte Baumarkl im letzten Jahr hat die Entwicklung bei der Karl F l o h r A.- G., Berlin , ungünstig beeinflußt. Es wird ein Verlust von rund 349 999 Mark ausgewiesen, der allerdings durch den Gewinnoortrag aus dem letzten Jahr gedeckt werden kann Bereits Ende 1928 mußte die Gesellschaft zu Belegschaf'sabbauten und Produktionseinschränkung schreiten, die auch im Lause dieses Jahres noch fortgesetzt wurden. Der gegenwärtige Auftragsbestand belaufe sich allerdings auf rund 6 Millionen, jedoch befänden sich hierunter velfchi ebene Großaufträge für Bauvorhaben, deren Fertig- stellungsfristen noch unbestimmt seien. Engelhardt-Vrauerei wieder 13 Prozent Dividende. Die Ber liner Engelhardt-Brauerei zahlt für das Geschäftsjahr 1928/29 wieder die gleich hohe Dividende von 13 Prozent Der ausgewiesene Reingewinn hat sich von 1,98 auf 2,91 Millionen er- höht. Di« in einer Gesellschaft zusammengefaßten ostdeutschen Brauereien des Engelhardt-Konzerns sind an diesem Ergebnis nicht beteiligt. Der Absatz konnte im letzten Geschäftsjahr durchweg g e- steigert werden. Große Auslandsaufträge für de« fchlejische« Maschinenbau . Die Hirschberger Maschinenbau A.-G. vorm. Starke u Hoff- mann hat jetzt einen größeren Auslandsauftrag aus Südamerika erhalten und zwar die Einrichtung einer vollständigen Mälzereian- läge in Chile . Außerdem hat die Gesellschaft mehrere Aufträge aus Dieselmotoren aus Griechenland und Rumänien erhalten. Da- mit ist der gegenwärtige Befchäftiaungsstand für die nächsten Mo- nate gesichert. Bei der großen Arbeitskrise, unter der besonders in Schlesien die Maschinenmdustrie leidet, ist dieser Zuwachs an neuer Arbell sehr erfreulich. Au» dem Vala-Sonzera. Die Romeo- Schuh- A.»G. gehört
sett einigen Monaten dem tschechischen Echuhmagnaten Thomas Bata . Bei der Gesellschaft hat sich im letzten Geschäftsjahr der schon vorher bestehende V« r l u st von 46 999 Mark aus 224 999,
also auf da» Fünffache erhöht.
meine ver