renb bfcr auf die Lambach-Rede folgenden Diskussion kam es erneut zu Tumultszenen. Nachdem der Stahlhelm-Diskussions- redner dz« Redezeit überschritten hatte und das Pult nicht ver- lassen wollte, entwickelte sich abermals eine Schlägerei, dies- mal auf dem Podium und um den Tisch der Person, mlungs- leitung, an dem auch Lambach saß. Die nationalsozialistische Oppo- fition oersperrte den Ausgang. Wieder wurde Polizei herbei- gerufen, die dann im Saal blieb, bis die Diskussion beendet war.

Die Getreidezölle. (Forssetzung von der 1. Seite.» Im übrigen benutzte der Minister diese Gelegenheit, um wieder für den Glejtzoll einzutreten, über dessen Bewährung sich bisher keinerlei Gegeztbeispiele gefunden hätten. Was man in bezug dar- auf von Englqpd gesagt habe, sei nicht stichhollig, weil dort der Kleitzoll nur abgeschafft wurde, als man zum Freihandel überging. Dasselbe gelte für Oesterreich und die Tschechoslowakei , wo es sich lediglich um ein Provisorium handelte. Gegenüber dem Abg. Fehr erklärte der Minister, dessen Bedenken seien nicht stichhaltig, da die höchsten Getreidepreise jedesmal vor der n«uen Ernte liegen, also die Preissestsetzung auch unter dem neuen System der Landwirt- schaft in vollem Maße zuguts komme. Abg. Schiele behauptet, in Polen lägen S<X> 000 Doppel- zeiüner Roggen, die in den Nordstaoten untergebracht werden sollten. Genau dasselbe wolle aber auch Ostpreußen , das deshalb diesen Markt schon verbaut sieht. Er fragte, warum demgegen- über Deutschland so zimperlich sei imd nicht durch Ausfuhrprämien und dergleichen mehr genau so vorgehen wolle, wie eine Reihe an- derer Länder. Diesen Einwand wies der Minister mit der Bemerkung zurück, Deutschland könne unmöglich das wetkvnnen mit Polen aufnehmen. Es würde den Preis im Inlande verteuern, den Nord- ftaaten aber große Vorteile verschaffen, wofür diese dann wieder billiges Vieh hereinbringen würden. Dam,t war im wesentlichen die Aussprache beendet. Es folgten die A b st i m m u n g e n, die durchgängig die Annahme der Anträge ergaben, die die Regierungsparteien eingebracht hatten. Alle Anträge der Deutschnationalen auf Erhöhung der Zölle j trüber hinaus und auf Aenderung des Emfuhrfcheinsyftems wurde abgelehnt. Die Sitzung wurde gegen Mittag unterbrochen, nachdem fast, alle Zölle für Getreide erledigt worden waren. Nach kurzer Paus« sollen die Zölle für Vieh und Fleisch behandelt werden, über die zwischen den Regierungsparteien noch Besprechungen statt- finden. Wahrscheinlich wird im Laufe des frühen Nachmittags auch da» erledigt sein, so daß am Donnerstag die Zollvorlage zur zweiten Lesung in das Plenum gebracht werden kann.

3« Hause bleiben! Jtiemand geht am Sonntag stimme«!— Laßt die Hugenberger unter sich.

Zu einem Vortrag, den der Kls Autorität in ver- sassnng, fragen bekannte Ministerialrat im Reichs- ministertmn des Innern vr. Saifenberg gestern ans der Deutschen Melle hielt, führte er zum Volksentscheid hugen- bergs n. a. folgendes ans: Dem„Reichsausschuß für das deutsche Volksbegehren" ist es bei weitem nicht gelungen, beim Volksbegehren alle die Wähler für die Eintragung zu gewinnen, die bei der letzten Rcichstagswohl ihre Stimme einer der im Ausschuß vertretenen Parteien gegeben haben. Immerhin wurde das für den Fortgang des Volksgefctz- gebungsverfahrens erforderliche Zehntel erreicht Nachdem der Reichs­tag den Entwurf abgelehnt hat. muh sich die Mehrheit der Stimm- berechtigten an der Abstimmunq beteiligen, um einen wirksamen volksbeschluh zustande Zu bringen. Beim Volksentscheid„Fürsten- enteignung* und beim Volksbegehren„Panzerkrcuzeroerbot" ist auch in der der Deutschnationalen Partei nahestehenden Presse die Auf­fassung vertreten worden, daß der Parlaments beschluß, durch den ein volksbegehrter Gesetzentwurf abgelehnt wird ein Reichstagebeschluß ist, der im Volksentscheid nur umgestoßen werden kann, wenn lich die Mehrheit der Stimmberechtigten an der Ab- stimmung beteiligt! Leute wird von diesen Kreisen eine andere Auffassung vertreten. Indessen sind die gegen die herrschende Auffassung vorgebrachten Einwände nicht stichhaltig. Ueberdies ist da» wahlprüfnngsgericht beim Reichstag beim Volksentscheid„Fürsteaeoteignung" der Herr. schenden Anffassunq gefolgt und hat damit eiitf unumstößliches Prä­judiz geschaffen. Darüber hinaus aber ist der Gefehentwurf verfassungsändernd. Dem Reichspräsidenten , der allein zum Abschluß von Verträgen mit auswärtigen Mächten berufen ist, soll die Möglichkeit genommen werden, bestimmte Verträge abzuschließen. Weiterhin will der Eni-

wurf bindende Richtlinien für die auswärtige Polin t aufstellen, während es nach der Verfassung Sache des Reichskanzler» ist, die Politik zu führen. Damit wird die in der Verfassung durchgeführte Trennung der Exekutive von der Legislative durchbrachen, was Nur durch verfassungsänderndes Gesetz geschehen kann. Zur Annahme des Gesetzes im Volksentscheid ist demnach die Zustimmung der Mehrheil der Stimmberechtigten notwendig. Die Zahl der gülligen Io-Stimmen muß die um eins vermehrt« Zahl der Hälfte aller Stimmberechtigten erreichen. Bei der Reichstagswah! am 20. TOai 1928 waren rund 41,3 Millionen stimmberechtigt. Durch Bevölkerungszunahme hat sich diese Zahl inzwischen vermehrt und wird ooraussichllich rund 42� Millionen betragen. Nach Loge der politischen Kräfte ist es ausgeschlossen, daß die in der Verfassung geforderte Mindestbetelligungsziffer oder die für Der- fassungsänderungen erforderliche Mindestzustimmungszahl von je rund ilH Millionen auch nur annähernd erreicht werden

Für alle nicht den» Hugenberg oder Hitler oder 5 e l d t« verschworenen Wahlberechtigten heißt es darum: 2!m 22. Dezember wird der Wahlurne fern- geblieben! Keiner gibt seine Stimme ab! I« kleinen Lrte« und auf dem Laude, wo wirtschaftlicher Zwang «inen Wähler auch gegen seine Ueberzengnng ins Wahl- lokal treiben könnte, wird der Stimmzettel voll- kommen durchgestrichen nnd dadurch ungültig gemacht? � Uebecall aber wird die Sozialdemokratie im Wahllokal Vertrauensleute zur Ueber- w a ch u n g' habe«, damit festgestellt wird, w e r es wagt. durch seine Stimme Minister und Reichspräsidenten mit Zuchthaus zu bedrohen!

Das Kohlenbergbaugesetz.

Grahams Begründungsrede.

Das Derbrechen von Weißensee. Sin 22 jähriger unter Anklage des Raubes mit ToSeserfolg. Der gewaltsame Tod der Obsthä udlerin Sänger in der Schönstrahe in Weihenfee am 27. 3ual d. 3. halte für „ ihre Rächslen schlimme Folgen. FamilienzwWgtelten legten den Verdacht nahe, ein Angehöriger könne der Täler gewesen sein. Ein Prüder der Ermordeten wurde verhaftet. Am 4. 3uli erfolgte aber die Festnahme des 22jährtgen Arbeiters Przsybulfki. Er war geständig, heute steht er nor dem Landgericht III unter Anklage des Raubes mit Todeserfolg: mit Ihm zwei 21jährige Arbeiter wegen Beihilfe refp. Be- günstigung. Allen dreien werden auherdem eine Anzahl Dieb- stähle zur Last gelegt. Przsybulfki. ein blasser, rothaariger Bursche mit hohem Gaumen und fliehender Stirn schluchzt schon vor Eintritt in die Vechandlung. Er beruhigt sich und macht seine Aussageit präzise und laut. Der Bater, von Beruf Friseur, kain im Jahre 1913 aus Posen nach Berlin . Der Sohn Marion las besonders gern Kriegs- und Marinebücher.„Ich hegte," sagt er,„von klein auf die Sehn- sucht, auf See zu gehen. Der Drang wurde in meinem herzen von Jahr zu Jahr stärker, ich konnte ihn nicht überwinden." Da er körperlich zu schwächlich war, wurde er aber mcht angenommen. Er mußte in die Bäckerlehre, lief«in Jahr später davon, trieb sich einige Tage umher, wurde vom Vater oerprügell und trat nun in eine Matrosensch ul« in Köpenick ein, besucht« sie zwei Jahre und heuerte als Deckfunge auf einem Schiff des Norddeutschen Lloyd an. Im Jahre 1927 kehrt« er nach Berlin zurück, hatte einige Monate Anstellung als Lagerist, wurde abgebaut wegen Um- stellung der Firma und war seit Ende 1928 arbeitslos. Die Mutter, eine nervöse Frau, machte ihm Vorhaltungen. Er bemüht� sich um Arbeit, fand aber keine. Zu Ostern kam es zu einem Strell zwischen ihm und der Mutter: sie verbot ihm das Haus, er mietete sich bei Bekannten eines Freundes ein. Drei Wochen später verließ er seine Schlafstelle, ohne zu bezahlen— er besaß keinen Pfennig Geld, hier setzt sein sozialer Abstieg ein. Cr übernachtet auf der Rennbahn Weißense«, auf dem Stadion und beginnt kleine Dieb stähl« zu begehen, bricht w Schuppen ein. Schaukästen, entwendet ein Fahrrad und dergleichen mehr. Die beiden heutigen Mitangeklagten sind bei verschiedenen Taten mit dabei. Da« Geld wird verjubelt. Am 26. Juni trafen sich Przsybulfki und seine beiden Mit- angeklagten Sch. und M. We drei waren ohne Geld. Przsybulski gab die Anregung, den Laden der Obsthändlerin Sänger zu be- rauben. Auf den» Wege zur Schönstraße nahm Przsybulsti einen großen P f l a sie r st e i n an sich. Ich will ihr elns damit gondeln, sagte er. Sch. meinte, der Stein sei zu groß und wählte einen kleineren. Przsybulski wickelt« ihn ein und trug ihn mit sich sorr. An diesem Tage konnte die Tat mcht ausgeführt werden: verschiedene hindernsse stellten sich in den Weg. Der Stein wurde unter einem Strauch versteckt. Am nächsten Tage traf sich Przsybulsti mit einem befreundeten Arbeiter, trank mit ihni verschiedene Glos Bier, äußerte sich auch ihm gegenüber über die beabsichtigte Tat, jener nahm ihn nicht ernst. Gegen 11 Uhr Holle er den oersteckten Stein und begab sich zur Strohe. Er hob die Jalousie hoch, fand die Tür offen und betrat den Laden. Die Kasse war leer Im Hinteren Räume brannte Licht. Was weiter geschah, muß erst genau festgestellt werden. Przsybulski behauptet, er habe Fräulein Sänger schlafend auf einer Bank angetroffen, sie sei plötzlich wach geworden und habe ihn erschreckt angestarrt: er sei in den Laden zurückgelaufen, konnte ober nicht hinaus, weil Leute auf der Straße vorbeigingen, sei in den Hinterraum zurückgeeilt, Fräulein Sänger halie um Hilfe geschrien. und habe er ihr mit fctn Stein einen Schlag aus den Kops versetzt. Sie Hobe sich aber trotzdem noch einmal aufgerichtet. Hab« wieder

London . 18. Dezember.(Eigenbericht.) Das Unterhaus begann am Dienstag die entscheidende zweite Lesung der von der Arbeiterregierung unterbreiteten Gesetzentwürfe zur Reorganisation des Kohlenberg- d a u e s. Als Sprecher der Regierung war dem handclsminister Graham die schwierige Ausgabe übertragen worden, dem Parlament ein Gesetz schmackhaft zu machen,' das von feiner Mehrlieit, den Konservativen und Liberalen, wenn auch aus ver-» schiedenen Gründen, einer starken Kritik ausgesetzt worden war.,,.. Der Handelsminister, der zwei Stunden' sprach, begann mit einem Rückblick auf die Beziehungen zwischen der weltwirtschastlichen Lag« und den besonderen Schwierigkeiten der briiüchen Kohlen- Industrie. Großbritannien habe zurzeit der größten Blüte seines Kohlenbergbaues vor dem Kriege 290 Millionen Tonnen jähr- lich gefördert, während die gesamte Förderung heute zwischen 243 und 250 Millionen Tonnen schwant«. Trotzdem sei jedoch kein Anlaß zu übertriebenem Pessimismus vorhanden. Großbritannien könne im Falle einer Reorganisation der heute in einem chaotischen Zustand befindlichen Industrie, einen Teil seiner europäischer, Märkte, wenn auch nicht alle, zurückerobern. Der Zweck der vorgeschriebenen Maßnahmen bestehe überhckupt darin, dem Berg- bau Großbritanniens die Möglichkeitzur Ausfuhr zu den herrschenden Weltmarktpreisen zu geben.' Es sei nicht b e- absichtigt, die britische Kohlc im üblichen Sinne des Wortes zu subsidieren. Die besonderen Schwierigkesten Großbritanniens lägen in der Zersplitterung des Kohlenexportes. So- lange Großbrstannien nicht in der Lage sei. als Kohlenexporteur«ine einheitliche Front mit den deutschen , polnischen, französischen und anderen Kohletonkurrenten zu bieten, besitze England keinerlei Aus- sichten, einen guten Platz auf dem internotimwlen Markt ein­zunehmen.» In der Debatte erklärte der Liberal« Sir Herbert Samuel,

die Liberalen erhöben keine ernsten Einwände gegen die Dorschläge der Regierung für die Regelung der Arbeitszeit. England müßte mit dem Kontinent unter gleichen Bedingungen und sogar mit noch kürzerer Arbeitszeit konkurrieren können. Auch die Ein- richtung einer Z e n t r a l st e l l e zur Regelung der Angelegenheiten der Kohtenindustri« müsse sich nach Ansicht der Liberalen als durch- führbar erweisen. Der Kern der gesamten Frage sei sedoch die Reorganisation der Industrie,-die auf Zusammenfassung ver zersplitterten Unternehmungen gegründet sein müsse. Samuel kritisierte die Vorschläge Grahams für die dam st zu betrauende Amol - gamierungstommission und erklärt«, eine derart aufgezogen« Kam- Mission werde keine' Befugnisse zum handeln haben. Im weiteren Verlause seiner Rebe stellte Samuel in ullimattvem Ton folgende Fragen: Ist die Regierung bereit, in ihre Vorlage ein« Klausel ein- zufügen, die die zwangsweise Amalgamierung vorsieht und den Mitgliedern der geplanten Kommission entsprechend« Vollmacht gibt, oder wird die Regierung eine zweste Vorlage einbringen, die dies« Frage von grundlegender Bedeutung behandelt und ihre An- nahm« vor Ende der Session sichert? Ist die Regierung bereit, die von den Liberalen lebhaft beanstandete Bestimmung der augenblick­lichen Vortage bezüglich der Marktquoten und der Preise als eine nur zeitweilige Regelung zu kennzeichnen, um die schwierige Periode zu überbrücken? Ist die Regierung bereit, durchzusetzen, daß— wenn Amalga- mierungen stattfinden— sie auf der Grundlage des augenblicklichen Realwertes der Bergwerk« erfolgen und nicht auf Grund der hoch- getriebenen Preise, die in Erscheinung treten dürsten, wenn die Be- stimmungen dieser Vorlage m Kraft treten? Die Erwerbslosenvorlage unter Dach. London , 18. Dezember.(Eigenbericht.) Da» Unterhaus nahm Dienstag nacht nach außerordentlich schwierigen Verhandlungen das neue Sozialversichernngegesetz in dritter Lesung an. Die Mehrhell für die Regierung betrug 74 Stimmen.

um Hilfe geschrien, und da Hab« er mehrmals auf sie eingeschlagen. Er habe seine blutbesudelten Hände gewaschen, die Kommode nach Geld durchwühlt und hinter d.-m Schrank in einer Schachtel 200 Mark gesunden. Die Anklage behauptet, dah nach Lage der Dinge Fräulein Sänger in schlafendem Zustande getötet sein muhte. Przsybulski kleidete sich am nächsten Morgen neu ein, machte eine Mondscheinfahrt nach Grünau, nahm an verschiedenen Tanz- ' Vergnügungen teil und wurde schließlich am 4. Juli verhaftet. Der Vorsitzende macht den Angeklagten daraus aufmerksam, daß er u. a. auf Grund des Paragraphen des Strafgesetzbuchs vcrurteill werden kann, laut de n mst Zuchthaus nicht unter zehn Jahren derjenige bestraft wird, der bei Ausführung eines Verbrechens das Opfer vorsätzlich tötet, um sich den Folgen des Verbrechens zu ent- ziehen. Ueber den Geisteszustand des AngeNagten wird Medizinal- rat Dr. Dürenfurth gehört werden. Oer Gerieuflug. Wer nicht pariert, fliegt aus ver Kpv! I halle, 18 Dezember.(Eigenbericht.) Di« Kommunistische Partei in Halle fährt mtt dem s e r i e n- weisen Hinauswurs ihrer Mitglieder fort. Am Montag hat sie den kommunistischen ZZerwalttmgSdirettor der Ortekrankenkoss« und den Angestellten des kommunistisch«, Parteiblatt«», Korrektor K l o e m a n n, ausgeschlossen. Ihnen sind am Dienstag die beiden kommunistischen Seschästssührer der Konsumgenossenschaft in Halle gefolgt. Sie haben es abgelehnt, verrückt« Befehle der kommunistischen Parteilestung auszuführen.

Gabel und Oegner hastentlassen.* Di« im Haftprüfungstermin vom Sonnabend ausgesetzte Eni- scheidung über die gegen die kommunistischen Stadträt« Saebel

und D e g n e r erlassenen Haftbefehl« ist von dem Unterjuchungs- richter des Landgerichts l dahin er gangen: Die Haftbefehle werden aufrechterhalten, da dringender Tatverdacht und Fluchtverdacht fortbestehen. Da jedoch Berdunkelungegefahr nicht mehr ausreichend begründet erscheint, ist angeordnet, daß Gaebel gegen eine Sicherheitslei st ung von 5000 M., Degner gegen eine Sicherheitsleistung von 15 000 M. mst der Untersuchungshaft oerschont werden. Beide haben sich täglich beim zuständigen Polizei­revier zu melden. Oer Malermord in Werder. Aufsehenerregende Verhaflong ein Labr nach der Ta<. 3m Lause des gestrigen Tages fand unker einem großen Aufgebot von Zeugen und in Gegenwart de» Oberstaal»- anwalls Pfaffe aus Pol» dam ein Lokallermin in der Villa des Malers Professor kurz in Werder(hooel), der Im Rovcmber vorigen 3ahres ermordet wurde, statt. 3m An­schluß daran wurde von der Potsdamer Slaalsanwallschast Haftbefehl gegen den verdächligeu Schwertseger beantragt, der heule früh von Awtsgerichlsrot Eichelkraut in Werder ausgegeben wurde. Professor Kurz wurde bekanntlich am 24. N o o« m b« r 1928 ermordet und am darauffolgenden Tag«, einem Montag, auf- gefunden. Er lag im Schlaf, und Leseraum seiner Dtlla im Erd- geschah zwischen einer Chaiselongue und einem Schrank auf der Erde. Mit einem Beil war Ihm der Schädel zertrümmert worden. Schon bald noch der Entdeckung der Bluttat lenkt« sich der Verdacht der Täterschast auf einen 33 Jahre alten Kohlenhändler Schwertseger au, Werder . De Vcrdachtsgründe reichten aber seinerzeit nicht aus, und Otto Schwertseger blieb aus freiem Fuß«. Das gesammelte Indizienmaterial belastet den Kohlenhändler so schwer, daß nunmehr der Haftbefehl ausgesprochen worden ist.