bebeutend sein. Beibes find aber Berwaltungsafte, deren Regt. mäßigkeit der Nachprüfung der Gerichte nach allgemeinen Rechtsgrundfäßen und nach der Rechtsprechung des Reichsarbeits­gerichts nur nach der Richtung unterliegen, bb fie non der zustän­digen Stelle ausgegangen und ob sie frei von solchen mefent. lichen Fehlern find, die ihre Unwirksamkeit zur Folge haben, Mängel dieser Art kommen hier nicht in Frage. Dem Arbeitgeber bleibt in Fällen dieser Art nichts übrig, als daß er den Schwerbeschädigten unter Einhaltung der im§ 13 Abs. 1 Satz 3 SchwBeschG. geregelten Frist kündigt und die Genehmigung der Hauptfürsorge

stelle hierzu einholt."

Abrechnung.

Entschließung bei„ Osram ", Fabrik D.

In der überfüllten Bersammlung der freigewerffchaftlich orga­nisierten Arbeiter der Firma Osram , Fabrit D am 17. Dezember, wurden die Schwindelparolen der KPD. durchgesprochen, wonach

Zahlen beweisen!

Die Tätigkeit des Zimmererverbandes.

Der Zentralverband der Zimmerer und verwandten Berufs­genoffen Deutschlands hatte in den Jahren 1924 bis 1928 nicht weniger als 1654 Streits und Aussperrungen zu führen.

In der gleichen Zeit hatte der Berband zur Berbesserung der Lohn- und Arbeitsbedingungen in 9662 Fällen Bewegungen zu führen. An diesen Arbeitskämpfen waren 77 432 Zimmerer be­

teiligt.

Der Zentralverband der Zimmerer hat dafür gesorgt, daß 22 000 Lehrlinge auf tariflicher Grundlage entlohnt werden, auch die Schulstunden bezahlt bekommen und jährlich vier bis sechs Lage Ferien erhalten.

SEJ

Sozialistische Arbeiterjugend Gr. Berlin

infendungen für diese Rubrif nur an bas Jugendfefretariat Berlin SW68, Lindenstraße 3

Morgen, Freitag, 1912 Uhr.

Artonaplag: Schule Elifabethkirchftr. 19: Mobe und Reform". Cewert

taftshaus: Schule Köpenicker Str . 128: Weihnachtsfeier. Rojenthaler Bor. Seim Weihnachtsfahrt. Rentrum: beim Landsberger Str. 50:„ Aufgaben des Feiche und Bandtags". Sansa: Schule Lochumer Str. 8b: Rille- Abend". Moabit I : Schule Waldenferitz. 20: Die Gewerkschaftsinternationale". Moabit II: Beim Lehrter Str. 18-19: Mitgliederversammlung. Rechte und Pflichten in der GA3"- Trnswalber la 1: Seim Fastenburger Ede Beblaver Straße: Bestrebungen des euro. Schule Pasteurftr. 44-46: päischen Faschismus und Heimwehr in Defterreich". Arnswalder Blak 11: Wintensonnenwende". Fellules II: Schule Sonnenburger Str. 20: Nationalismus". Helmbolhplah: Seint Danziger Straße 62: Weihnachtsfeier. Sumanaylak: Helm Scherenbergstr. 7: ohol und Nikolin". Norbost I: Seim Tanziger Str. 62: Die Konfumgeroffer Wörther Plans Schule Rastanienallee 82: Sumor. Weihnachtsfeier. fchaft". Hohenschönhausen: Schule Dingelstedter Straßes Weihnachtsfejer. plak: Seim Brommnstr. 1: SAJ. und Reichsbanner". Baltenplay: Helm Tilfiter Str. 4-5: Die faschistische Gefahr. Felebrichshain: Seim Dieftel­menerstr. 5-6: Weihnachtsfeier. Stralauer Biertel: Heim Goßlerstr. 61: Dürfen Cozialisten Weihnachten feiern?" Warschauce Biettel, N.: Heim Litauer Str . 18: Weihnachtsfeier. an

Den kommunistischen Maulaufreißern müssen diefe Leistungen der Sozialfaschisten " vor die Nase gehalten werden.

-

Andreas

im Betrieb„ Maffenentlaffungen durchgeführt werden sollen. Diese Gewerkschaft muß Schadenersatz leisten feter, ber 31. Lastetabteilung für„ Simoli", Richterfelber Straße. Treffpunkt

Lüge wurde als bolichemistisches Kampfmittel zu dem Zweck ver. breitet, um ein Zugmittel für eine von der Opposition" ein­berufene Betriebsversammlung zu haben.

Der Betriebsratsvorsigende, Kollege Basmann, gab einen ausführlichen Bericht über die Arbeitsmöglichkeit im Betrieb. Er geißelte scharf die unsauberen Machinationen der Oppofition, die fich nicht etwa gegen die Firma, sondern lediglich gegen den Betriebs­raf richten. Wir haben den Bruderkampf nicht gewollt," schloß Baßmann feine Ausführungen, wenn uns aber die Opposition" den Kampf in dieser schweren Zeit aufzwingt, wo es ein Gebot der Stunde ist, alle Kräfte gegen den Kapitalismus au fammeln, dann werden wir uns zu wehren wissen."

Nach eingehender Aussprache faßte die Bersammlung folgende Entschließung:

Die am Dienstag, dem 17. Dezember 1929, fagende Ber­fammlung der freigewerkschaftlich organisierten Arbeiterschaft voit Osram , Fabrit D verurteilt die von der KPD . und der sogenannten revolutionären Oppofition verbreiteten falschen Tendenzmeldungen über Maffenentlaffungen in der Fabrik D auf das schärffte. Sie erblickt in diesen Falschmeldungen eine schwere Schädigung der Intereffen der Betriebsbelegschaft.

Die Bersammlung anerkennt die bisherige Tätigkeit des Be­friebsrates und weist die gegen ihn erhobenen Berleumdungen mit Entrüftung zurüd."

Infolge eines Streits bei den Efha- Werken.

-

int 19 Uhr Bergmann- Ede Belle- Alliance- Straße. Cüdwest: Beteiligung an der Weihnachtsfeier der 41. Parteiabteilung im Tivoli". Schöneben 1: Seim Hauptstr. 15: Weihnachtsfeier. Schöneberg II : Sein Sauptstr. 15: Mus­Tpracheabend. Zwischen dem Berband der Nahrungsmittel- und Getränke. Echöneberg IV. R.: Seim Sauptstr. 15: In opp. Schöneberg V: Seim Sauptftr. 15: Weihnachtsfeier. Charlottenbu: Seint arbeiter und der Firma Faupel u. Haate, Efha- Werte Komm.- Gef. Rosinenftr. 4;„ Der Kampf gegen die Kirche". Charlottenburg - Süb Helm in Berlin - Britz , war unter dem 12. Februar 1927 ein Manteltariffelbe: Seim Albrechtftr. 14a: Borbereitung zur Weihnachtsfeier. auf dem Sportplan Goetheftraße: Dawes- Blan Poung- Blan". Litter Marienbori: vertrag abgeschlossen worden, zugleich auch ein Lohnabkommen. : Der§ 11 des Tarifvertrages bestimmte, daß der Vertrag bis zum 31. Dezember 1927 gelte und beiderseits mit einer Frist von lechs Wochen vor Ablauf gekündigt werden könne. In dem Lohnabkommen hieß es dagegen, daß dieses mit vierzehn­tägiger Frist zum Schlusse eines jeden Monats gekündigt werden kann.

Der Manteltarifvertrag wurde nicht gekündigt, so daß er bis zum 31. Dezember 1928 weiterlief, während der Verband der Nahrungsmittel und Getränkearbeiter und die anderen beteiligten Verbände das Bohnabkommen zum 31. Dezember 1927 friste gemäß gefündigt haben. Sie stellten Lohnforderungen, über die teine Einigung erzielt werden konnte. Am 3. Januar 1928 wurde vom Schlichtungsausschuß ein Schiedsfpruch ge­fällt, der aber von den beteiligten Berbänden abgelehnt wurde. Am 5. Januar 1928 traten die Arbeitnehmer in den Streif. Am 12. Januar 1928 wurde die Arbeit wieder aufgenommen.

Die Firma Faupel u. Haate behauptele, daß ihr der unver

10- Minuten- Referate.

1

Alte Schule, Dorfftt. 7: Proletarische Weihnachtsfeier. Stralin, R. Brik I und II: Wichtige Funktionäraufanimertunft im Hufeisen. Neukölln III: Seim Bergstr. 29: Sonnerwendfeier, Neukölln VI: Seim Treptower Str. 95: Jack- London - Abend. Rövenid: Helm Cahim'ker Straße: Borbereitungen aur Weihnachtsfeier. Faltenberg: Feim auf dent Gutshof: 10- Minuten- Referate. Baumsenlenweg: Seim Ernftftr. 16: Mid­brid auf die Tätigkeit der Groß- Berliner CAJ. im Jahre 1929". Pich Adolfite, 25: Weihnachtsfeler, felbe: Seim in Rarlshorst, Gymnasium: Weihnachtsfeier. Raulsdorf: Gdjrfe -Lichtenberg- Mitte: Heim Scharnweberite 29: Weihnachtsfeier. Lichtenberg Nord: Seim Gunterstr. 44: Rameradfchaft. Freundschaft, Liebe". Borkiqwalde: Schule Sommerfelder Straße: Weih­nachtsfeier. Reinickendorf - Dit: Seim Lindauer Straße: Batetanaübungs­abend. Niederschönhausen : Echule Blankenburger Str. 70: Fir aber gegen die Todesstrafe?"

Werbebezirk Webbing und Brenzlauer Berg : Jede Gruppe Thid fuine Ge­noffen aur Sprechchorprobe nach dem Sophien- Gymnasium, Weinmeisterstr . 17. Werbebezirk Webbing: Sprechcorprobe im Lebigenheim Schönstedtstr. 1. Bother, um 19% Uhr. W.-B. Vorstandsfkung. Relterengruppe fällt Nächste Rufammenkunft am 3. Januar Gerichtstr. 12-13.

aus.

Werbebegirt Lichtenberg : Seim Echarnweberstr. 29: Rufammenkunft der GUJ.- Schiller.

niche Gruppen treffen fich 18 Uhr am Görliner Bahnhof. Werbebezirk Often: Morgen Winterfonnenwein's. Gömt­

Werbebezirk Mitte: Morgen in der Schulaula Röpenider Gr. 125 W.- B.­Mitgliederversammlung. Alle Genoffen mrilifen erfcheinen..

Mit dieser Entschließung hat die Versammlung zum Ausdruck mitteit einfeßende Streit durch Berderb von Waren einen Schaden Vorträge, Bereme und Bersammlungen.

gebracht, daß entgegen der Behauptung der revolutionären Oppo­sition" der Betriebsrat das Bertrauen aller flaffenbewußten Arbeiter bei Osram besigt.

Bestrafte Berleumder.

Zwei Urteile in Berlin und Magdeburg . Gestern wurden zwei Urteile gefällt, die eine späte und

fehr milde Sühne darstellen für die maßlosen Berleumbungen, die seit Jahr und Lag von der KPD. gegen die in verantwortlicher Stellung stehenden Gemertschafter und Sozialdemokraten ausgestreut berben, besonders aber gegen die Berliner Ortsverwaltung des Deutschen Metallarbeiterverbandes, und unter dieser in erster Linie gegen unferen Genoffen Urid.

In Magdeburg murde der verantwortliche Redakteur der tommunistischen Tribune" zu 300 Wtart Gelbſtrafe und Bublifa. tionspflicht in der toten Fahne und in der Tribune", fomie zur Tragung der Roften verurteilt, weil bas tommunistische Blatt feiner zeit die verleumderische Behauptung aufgestellt hatte, daß bie DMB. Bureautratie der Korruption mit der Stahlhelmdirektion von Hennigsdorf überführt sei. Das Urteil stellt ausdrücklich fest, daß Der Wahrheitsbemeis in feiner Weise gelungen ist.

4

In Berlin murde ber verantwortliche Rebatteur der Roten Fahne zu 200 Mart Geldstrafe und den Prozeßkosten ver: urteilt, weil er gegen ein tariftreues Mitglied des Metallarbeiter­verbandes die verleumderische Behauptung verbreitet hat, er sei ein Streitbrecher.

Man mag an fich bei den maßlofen Beschimpfungen und Ber. leumdungen der kommunistischen Bresse berechtigt sein, die Achseln zu guden und mit Berachtung darüber hinwegzugehen. Die Bur­schen, die gemiffenlos gegen anständige und ehrliche Menschen die schwersten Beschuldigungen ohne jeden Beweis und ohne jebe Unter­fage erheben, würden aber von ihren Auftraggebern sehr bald zurüd. gepfiffen werden, menn man in jedem Falle gegen fie gerichtlich vorgehen würde. Denn das wäre schließlich ein etwas teurer Spaß.

Niederlage der Spalter.

In Chemnitz erlitten die tommunistischen Spalter bei der Neumahl der Drisverwaltung des Deutschen Metall: arbeiterverbandes eine vernichtende Niederlage. Abgegeben wurden in der mit Stimmzetteln norgenommenen Wahl inagejamt 436 Stimmen. Auf die Liste der SBD. Frattton entfielen 833, auf die der pm munisten 102 Stimmen. Das Bahlergebnis ist ein deutliches Zeichen für den Niedergang der RBD. in ihrer ehemaligen Hochburg Chemnitz .

.

pon 4000 m. verursacht habe. Sie sah in dem Verhalten der be flagten Gewerkschaften einen Tarifbruch und machte die Gewerk schaften für den entstandenen Schaden verantwortlich.

Die Beklagten sind der Ansicht, daß eine Verletzung der Friedenspflicht nicht vorliege, da nach dem 31. Dezember 1927 hin sichtlich der Löhne ein tarifloser 3ustand eingetreten sei, die Friedenspflicht aber grundsäglich nur relativ und

auch durch§ 10 des Manteltarifvertrages feine absolute Friedens­

pflicht begründet sei.

der Klägerin entstanden sei. Sie machen ferner geltend, daß ihr Die Bellagten bestreiten toeiterhin, daß ein Schaden erhalten für den etwa erlittenen Schaden nicht faufal gewesen sei, da sie auf den Streitbeschluß der Belegschaft teinen Einfluß ge­nommen hätten und auch nicht in der Lage gewesen wären, diesen Beschluß zu verhindern.

Das Arbeitsgericht hat die Klage abgewiesen.

Reichsbanner Schwarz- Rot- Gold".

99

Gefäftsstelle: Berlin G. 14. Sebaftianfte. 37-38. Sof 2. Tr. Freitag, 20. Dezember. Lichtenberg : Kamerabfchaftsversammlungen um 20 Uhr. Ram . Borhagen bei Stöber, Jung-, Efe Oberstraße Ram. Traveplaß bei Geiple, Kronprinzen- Cde Scharnweberstraße. Rant. Karlshorft bei Rommel . Trestomallee. Dranienburg( Ortsverein): 20 Uhr Ber­fammlung der paffiven Kameraden im Hotel Ellers. Sonnabenb, 21. Dezen­ber. Schöneberg - Friedenau , Jungbanner: 20 Uhr Weihnachtsfeier in ber Kinanatlaufe, Mühlenstraße. Rutritt nur Jungkameraden. Lichtenberg : Rome­rabfchaftsversammlungen um 20 Uhr: Kam. Gustav Tempel bei Erich Tempel. Gubrunftr. 7. Ram. Biestorf bei Borath. Marzahner Str. 31. Danienburg ( Deisverein): 20 Uhr Monatsverfammlung bei Sfernberg, Bahnhofftraße.­Schöneberg II, 11-12 üht. Streuberg: Sonntag, 22. Dezember, 1. und 2. Sandballmannschaft inieler. 1. Mannschaft gegen Röpenid I, 10-11 Uhr; 11. Manaidait acan Berlin­

Reichstartell Republik , Gau Berlin- Brandenburg. Sportplak Fricbride­felbe: Sonntag, 22. Dezember, von 9-12 Uhr schießen die Orispereine Seiniden. borf und Wedding : non 12-17 Uhr Rreuzberg und Brenalquer Berg. Die folgenden Tage bis einschließlich Frettag bleiben ben genannten Ortsvereinent gleichfalls frei. Achtung! Während der Beihnachtsfeiertage treifen sich bie Rameraden mit Familien im Vereinsheim, Eportplan, aunt gemütlichen Bei­fammensein, Berein für Einheitskuraschrift Renlön. Dienstag und Freitag, 2022 UT, Rum Reutbln, Railer- Friedrich- Str. 208.

Gegen dieses Urteil hatte der Arbeitgeberverband und die Klägerin Berufung eingelegt. Das Landesarbeits. Anfänger, fortgefchrittene, Redeſchrijfgehrgange. Kaffer- Friedrich- calanmna­gericht in Berlin bob am 25. Mai 1929 das vorinstanzliche Urteil auf und verurteilte den Verband, der Klägeria 1600 m. für den durch den Streit entstandenen Schaden zu zahlen. Mit diesem un­verständlichen Urteil gab sich der Verband nicht zufrieden und legte 21, Desember. 19% Uhr, im gofal Chamiffoplak, Ede Minibald. Meris- Cirche. Revision beim Reichsarbeitsgericht ein.

Das Reichsarbeitsgericht wies die Revision zurück und schloß fich den Urteilsgründen der Borinftanz an.

Aurafchriftverein an Charlottenburg , B.( Einheitsfursfchrieben Dienstag und Freitag, 19% bis 2115 Uhr, Anfänger Fortbildungs- Reneichziff lehrgänge. Uebertragung ber Einheitsturafchrift auf bas Craftfche, Ciegens­Oberrealschule, Schloßite. 27.. Arbeiter- Abstinenten.Bund, Bezirksgruppe Kreuzberg Bremmenfurt am

bei Afchenbrenner. Angesichts der michtigen Tagesordnung Crichcinon ele Mitglieder notwendig. Selbsthilfebunb ber Rörperbehinderten. e. B., Drisgruppe Brenalaner Bera. Unsere Weihnachtsfeier findet am Eonnabend, 21, Dezember, in Gef Defe haus Pankom, Berliner Str. 102. ftatt und beginnt um 19 Uhr, fairer. beitrag 50 Pf. Sörperbehinderte und Cympathisierende als Gaile berali w tommen

Typographisches Dechefter. Dirigent Erich Gutzeit, Bereinslokal:, Reu Beichfefftr. 8( jeden Freitag 20% bis 22 hr). 2. Beihnachtsfei reg, 10 hr. bei den Bassinen der Inrographia", Unterhaltungsmufit bei vallen Orchester ( tvoli").

Beihnachtsunterstützung der Maschinisten und Heizer Laut Beschluß des Bezirksvorstandes werden heute, Frei i ag, die Weihnachtsunterstützungen an unsere Kollegen ausgezahlt und zwar für bezugsberechtigte tr ante und arbeitslose Kollegen in der Zeit von 9 bis 13 Uhr; für invalide Kollegen in der Zeit von 14 bis 16 Uhr in unserem Bureau, Engel Richard Schmidt mit ihren beliebten, in weitesten Rreifen beftans bekannter, fer 24/25, Aufgang C, 2. Etage, 3immer 97.

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