Die Entscheidung über die Zölle

( Forthegung von der 1. Seite.)

Dicht am Sturz vorbei.

Die erste ernste Krise der Arbeiterregierung.

London , 20. Dezember.

Blond George und andete Liberale gegen die Borlage stimmen, während Runciman , Maclean und einige andere Liberale sich der Stimme enthielten. Als Lloyd George und die Liberalen, die mit ihm gegen die Borlage gestimmt hatten, zurüdfehrten, murden sie von den Regierungsbänken mit lauten ironischen Rufen empfangen. Als zutage trat, daß die Regierung eine Mehrheit hatte, erhoben sich die Arbeitermitglieder von ihren Sihen und brachen in ein mehrere Minuten währendes Beifallstufen aus.

12. Jahrestag der Sowjetrevolution schwerer Mangel an fast allen Produkten der Landwirtschaft besteht, daß die Arbeiter vor den Geschäften Schlange stehen müssen. Das ist Ihre Brag: s, eine Ban Prottwirtschaft! Ein anderes Blatt berichtet, daß in Samara, im Je näher die Stunde der Abstimmung über die Kohlenberg Mittelpunkt eines großen Getreidegebietes, die Leute fieben Stun- werfsvorlage der Regierung rüdte, desto größer wurde die Er den nach Brot anstehen müssen und daß selbst von den Mitgliedernregung des Hauses. Die Bänke der Arbeiterpartei füllten sich der Konsumvereine nur wenige Brot erhalten fonnten.( hört! Hört!) allmählich, bis kein Blas mehr frei war, als sich Churchill um Eine solche Agrarpolitik für Deutschland wäre ein Fasto und 9,30 Uhr erhob, um die Schlußrede für die fonservative Opposition zu halten. In den Wandelgängen wurde lebhaft die Nachricht wir haben gar keinen Anlaß, derartige Agrarforderungen zu unter­erörtert, daß nur vier von den 290 Arbeitermitgliedern abwesend Stüßen.( Sehr wahr sein würden, von denen der eine auf dem Wege nach Indien ist, und ein zweiter in Amerika weilt, während zwei frank sind. Auch Als dagegen die Mehrheit von nur acht Stimmen verkündet wurde, die konservative Seite des Hauses war dicht besetzt, und Oppositionsmitglieder, die feinen Plaz fanden, begaben sich auf die für sie reservierte Galerie. Die volle tonservative Stärke ist be fanntlich 260. Auch die Biberalen waren in ihrer vollen Starte von 58 Abgeordneten vertreten; die Zahl der Unabhängigen beläuft sich auf sieben.

Der Abg. Hörnle hat von der Belastung der Arbeiterschaft durch deje Zolländerungen gesprochen. Nach dem russischen Etat für 1927/28, der mit 6028 Mionen Rubel um 17 Braz. höher ist als im Jahre vorher, betragen die direkten Steuern 987, die indirekten 1640 Millionen Rubel. ( Hört, hört!) Das sind 61 Proz. indirette und nur 39 Proz. rette Steuern, rechnet man aber die Zölle noch als indirette Steuer dazu, dann beträgt der Anteil der diretten Steuern mur 20 Proz Die russischen Staatseinnahmen aus Spiritus- und Weinstquer waren mit 713 Millionen, aus anderen Getränken mit 39 Monen, aus der Zudersteuer mit 280 Millionen ( hört, hört!), aus der Teefteuer mit 36 Millionen, aus der Zündholz­abgabe mit 30 Millionen, aus der Tabatsteuer mit 164 Millionen, aus einer Kerzenabgabe mit 3 Millionen, aus einer Tertilsteuer mit 127 Millionen veranschlagt usw. Dieser russische Etat ist durchaus nicht aufgebaut auf den Grundsaß, die großen Wassen zu entlasten. Im Vergleich zum russischen Etat stehen mir glänzend da mit dem Verhältnis von direkten und indiretten Steuern gegenüber diesem Broletarierstaat, in deffen Etat- und Wirtschaftspolitik

von Gründfähen proletarischer Politif nichts zu spüren ift.( Sehr wahr! bei den Sqz., Murren der Stomm.) lnb wie steht es mit Ihrer Arbeiterfürsorge? Das Jahrbuch der ruffischen Gemert­schaften berichtet, daß der Zentralrat der Gewerkschaften verpflichtet worden ist, zum 1. Februar 1930 25 000 3ndustriearbeiter in landwirtschaftliche Solleftiobetriebe zu tom mandieren( Hört, hört! bei den Soz., Geschrei der Komm.) Was würden Sie sagen, wenn bei uns selche Foederungen gestellt mürden? In feinem europäischen Staat herrscht eine so brutale Diktatur wie in Sowjetrußland. Es gibt keine Meinungsfreiheit, wir aber vertreten öffentlich das, was wir tun.

Herr Hörnle hat behauptet, für die Kleinbauern zu sprechen. Er hat Forderungen gestellt, die den Bauern nicht helfen tönnen, fondern nur Propaganda der übelsten und seichtesten Art bedeuten. Sie tömnen teinen einzigen Bauern vorweisen, der mit Entrüstung

Churchill charakterisierte die Regierungsvorlage als einen Plan der Allgemeinheit, zugunsten privater Intereffen

neue indireffe Steuern aufzuerlegen.

Er warf der Regierung vor, unter dem Einfluß ihres radikalen linken Flügels gehandelt zu haben, und bemerkte, für die Gruben befizer dagegen sei die Borlage ein Weihnachtsgeschent aus Loffiemouth( dem schottischen Heimatdorfe Macdonalds). Churchill Sprach von der anfänglichen Absicht der Regierung, bemütig das Ultimatum anzunehmen, das brutal gegen sie von den liberalen Bänken geschleudert murde", und schloß, die Konservativen müßten sich dem widersetzen, daß dem Berbraucher eine Berteuerung der Kohle auferlegt werde.

ertönten auf Seiten der Opposition laute Rufe ,, Burüdtreten!" Mehrheit und Minderheit setzten sich folgendermaßen zu fammen:

Arbeiterpartei und Unabhängige Liberale

Konservative Liberale Unabhängige

•

279 2

Mehrheit: zusammen 281

228

41

4

Minderheit: zusammen 273

Fünf Liberale enthielten sich der Stimme. Die Borlage murbe an einen Ausschuß des gesamten Hauses verwiesen, in bem die vollstmögliche Gelegenheit zur Erörterung der Einzelheiten vorhanden sein wird.

Auf Seiten der Arbeiterpartei mirb feineswegs die Ent täuschung über die Kleinheit der Regierungsmehrheit verhüllt, nachdem der Bremierminister der Hoffnung und sogar der Zuver ficht Ausdruck gegeben hatte, daß die Borlage mit einer wesentlichen Mehrheit angenommen werden würde. Laut Preß Association" wurde gestern vor der Abstimmung die Möglichkeit einer Regierungs­niederlage von vielen Konservativen freudig begrüßt; diese Mit­glieder waren voll bereit, die Folgen eines Regierungswechsels oder von Neuwahlen auf sich zu nehmen. Es wurde denn auch die höchste 3ahl von Stimmen, die die Konservativen in diesem Parlament abgegeben haben, erreicht; nur 14 Konservative fehlten. „ Daily Herald spricht von der er sten fritischen Ab­stimmung im Leben der Regierung" und stellt fest, daß nur zwei liberale Mitglieder mit der Regierung gestimmt haben.„ Daily Telegraph " nennt den Erfolg der Regierung einen Pyrrhus. lieg. Das Blatt hebt die Schärfe des liberalen Angriffs auf die Borlage hervor und erwartet eine völlige Umgestaltung der Borlage

Als sich Macdonald zu der Schlußrede erhob, murde er von Seiten der Regierungsbänke mit lautem und anhaltendem Beifall begrüßt. Er sagte, er fet gar nicht ganz sicher, daß die Lage heute abend nicht weit mehr eine politische frise sei als eine auf die Kohlenvorlage bezügliche. Zu der Frage Lloyd Georges wegen des Zusammenschlusses von Bergwerfen bemerfte der Ministerpräsident er zweifele immer noch, ob durch eine oder zwei Klauseln in der augenblicklichen Vorlage unverzüglich ein Zusammenschluß erreicht werden könne. Aber wenn es möglich sei, so werde es getan werden. Bei dieser Aeußerung des Ministerpräsidenten, die als ein Nachgeben gegenüber den Liberalen in dieser Frage gedeutet werden fonnte, erhoben fich bei den Konservativen laute und höhnische Aha­Rufe. Als das Haus sich zur Abstimmung begab, bemerkte man, daß in den Ausschußberatungen.

wollte als gefonnte Zeichnung und folgender Tert, der megen seiner

höhere Biehzölle ablehnt, nicht einmal ein kommunistisches Exemplar Leberall Kommunistensfandale fulturgeschichtlichen Bedeutung, wegen des echten Kominterngeiftes,

tönnen Sie vorführen, bas dagegen Protest erheben würde.( Heiterer Beifall der Soz., Geschrei der Komm.)

Wenn Amerika und andere Produktionsländer von Alumi. nium auf den Vorschlag der Zoufreiheit eingegangen wären, so hätten auch wir an der Zollfreiheit selbstverständlich festgehalten So aber find wir zur Zollerhöhung burch die anderen Staaten gezwungen. Wir fönnen mit gutem Gemiffen unferen Standpunkt verteidigen und werden uns darin durch Sie ( zu den todenden Kommunisten) nicht irre machen lassen.( Leb­hafter Beifall bei den Soz.)

Abg. Putz( Komm.) versucht, die Angaben des Borreders über die russische Wirtschaft zu widerlegen und beruft sich dabei auf Aeuße­rungen des Londoner sozialistischen ,, Daily Herald".

Die meisten Oppositionsanträge werden abgelehnt, dagegen wird im Hammelsprung ein Antrag der Rechten, den Fuitergerstenzoll unter Beibehaltung der Verbilligung von Roggen zur Fütterung von 2 auf 5 Mark zu erhöhen, mit 193 gegen 177 Stimmen an­genommen. Da der Antrag jedoch noch nicht gedruckt vorlag, muß diese Abstimmung nachher wiederholt werden.

Die Tabaksteuer erledigt. Der Steuerausschuß beendet die Beratung. Der Steuerausschuß des Reichstages erledigte am Freitag vormittag die Tabatsteuer- Novelle Auch die Bestim mungen über das kontingent wurden in der Faffung der Regierungs­vorlage genehmigt. Die Kontingentierung wurde auf 1% Jahr bis zum 31. März 1931 befristet. Der Finanzminister wird ersucht, mefeutliche Preiserhöhungen oder unbillige Beschrän­fung des Handelsnubens zu verhindern.

Meu eingefügt wurde die Beffimmung, daß die durch die Novelle arbeitslos werdenden mindestens 26 Wochen Ar­beitslosen- oder Kurzarbeiterunterstühung erhalten. Ferner wurde eine Entschließung angenommen, bei den notwendigen Berhandlungen mit Industrie und Handel auch den Orientlabakhandel zu beteiligen.

Brandkatastrophe in Freiburg .

Menschen in Feuersnot. Heldentat eines Baters.

Freiburg i. Br., 20. Dezember. Ein unmittelbar neben dem alten historischen Martinstor beflub. liches fünfftödiges Haus in der Kaiserstraße steht seit 9% Uhr in Flammen. Das Feuer entstand in einem im Parterre ge­legenen Blumenladen und verbreitete sich mit rasender Geschwindig keit durch das Treppenhaus, so daß den in den oberen Stockwerken

Auf Anweisung der Zentrale.

Kiel , 20. Dezember.( Eigenbericht.) Bei der Eröffnung des Propingiallanbtages Don. Schleswig- Holstein , dem zum erstenmal ein Sozialdemokrat, ber Bürgermeister Brauer aus Altona , borsteht, tam es am Freitag zu beträchtlichen Rubestörungen der Kommunisten In einer Geschäftsordnungedebatte versuchte ein kommunistischer Redner den Nachweis, daß der Provinziallandtag zu Unrecht tage, wobei er sich auf die Anfechtung der Wahlgültigkeit durch die Sozialdemo. tratische Partei stüßte. Der Rebner mußte dreimal zur Drb noch nicht folgte, wurde die Sigung unterbrochen und die Tribünen nung gerufen werden, und da er den Weisungen auch dann geräumt, auf denen eine Anzahl Kommunisten den Standal im Plenum zu verstärten versuchten.

Nach Wiedereröffnung des Provinziallandtages wurde der Aus schluß des Kommunisten von der Stzungsperiode beschlossen.

Tumulte auch in Dresden .

Dresden , 20. Dezember.

Die Kommunisten veranstalteten am Donnerstagabenb anläßlich der letzten Sigung der Stadtverarbneten größere Demonstrationen. In der Nähe des neuen Rathauses hatten sich etwa 2000 Personen eingefunden. Die Polizei mußte, um die Umgebung des Rathauses von den Demonftranten freizuhalten, in mehreren Fällen vom Gummifnüppel Gebrauch machen. Auch mußten einige berittene Abteilungen eingefegt werden. Bier Berfonen wurden festgenommen, darunter eine, die Steine in der Tasche hatte. Ein Polizeibeamter murbe leicht verlegt.

In der Sigung der Stadtverordneten tam es bei Beratung von Anträgen wegen Unterstüßung Erwerbsloser zu Tumultigenen, die zunächst zur Ausschließung des tommunistischen Stadtverordneten Gäbel führten. Der Borsigende laß eine Bause iri den Verhandlungen eintreten, während welder Gäbel Don Polizeibeamten gewaltsam aus dem Saale entfernt werden mußte. Nach Wiederaufnahme der Sigung brach im Saal und auf den Tribünen von neuem Lärm los, so daß de: Vorsteher Dölisch ( Soz.) sich genötigt sah, die Tribünen räumen zu lassen und die Sigung aufs neue zu unterbrechen. Da die lärmenden Kund­gebungen der Kominunisten fein Ende nahmen, wurden weitere fünf Stadtverordnete und schließlich, auf Beschluß des Kollegiums, die ganze tommunistische Frattion von der Sigung ausgefchloffen. 3m weiteren Verlaufe der Sizung erledigte das Kollegium dann noch eine Reihe von Bor­lagen und Anträgen. U. a. wurde mit 37 gegen 23 Stimmen ein Mark zur Gewährung einer einmaligen Unterstützung an die fozialdemokratischer Antrag auf Bereitstellung von 100 000 bedürftigsten Fürforgeempfänger angenommen, ob­wohl Oberbürgermeister Dr. Blither auf den im Haushaltsplan be

hingewiesen hatte.

sich aufhaltenden Personen der Ausweg zur Straße verstehenden Fehlbetrag von über 10 millionen Mark perrt war. Der Inhaber des Blumengeschäfts lief im brennenden Treppenhaus in feine im dritten Stod gelegene Wohnung hinauf, um fein kind zu retten. Er fonnte auch mit dem Kind das Freie erreichen, doch erlitten beide so schwere Brandwunden, daß nur geringe Aussicht besteht, sie am Leben zu erhalten. Der Brand ist noch nicht gelöscht. Die gesamte freiwillige Feuerwehr, die Sanitätsfolonne und die Polizei sind alarmiert. Die Brandstelle, die fich inmitten der Hauptstraße der Stadt befindet, ist in wellem Umkreise abgesperrt, wodurch der Verkehr völlig lahmgelegt wird.

Better für Berlin : Fortbauer is vorwiegend heiteren Froft. metters mit jüdöstlichen Binden. Für Deutschland : Ueberall heiter

mit Frösten.

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Belf und Zeit", unsere illustrierte Wochenschrift, und Der Kinderfreund" liegen der heutigen Postauflage bei.

Ein neunjähriger Arbeiterverräter"! Ein fommunistisches Kulturdofument. Aus Beipzig wird uns gefchrieben: Anlaßlich einer Bählerversammlung, in ber ich zu referieren hatte, tomme ich nach Brandis . Brandis ist ein Ort in der Gegend unt Leipzig , in der die Soglálbemofratie trog aller tommunistischen Machenschaften seit Jahren die stextste und schlagt: äftigfte Partei ift.

der er ausatmet, über Brandis hinaus Interesse verdient: Er lautet: Wie die SPD. die Arbeiterschaft im ganzen Reiche verrät, ist es den SPD . Kindern schon beigebracht, die tlaffenbewußten Arbeiterlinber zu verraten. Das hat wieder einmal ganz flar be wiefen bei dem Rolf beffen Bater ein strammer SPD Main ft

Arbeitertinber, hier tönnt ihr wieber flar fehen, bag ble SPD., sowie die SA und ihre Kinderorganisationen, für die Ber­einigung der Arbeiterkinder fämpfen. Nein, verraten tun sie dieselben."

Ich erkundige mich nach dem Sachverhalt, irgendeine neben

fächliche Angelegenheit, die sich übrigens anders zugetragen hat, als

gebrandmarti" wurde, ist der Sohn des sozialdemokratischen Partei es die Kommunisten behaupten. Der fleine Rolf, der hier vorsitzenden, sein After aber: neun Jahrel Also wohl

der jüngste Arbeiterverräter" Deutschlands . Wenn jemand so don den Kommunisten bezeichnet wird, ist das nachgerade zu einer Ehre geworden. Ein Neujähriger aber als Kronzeuge für Arbeiler­Derrat"? es den Kommunisten an wirtlichem Beweismaterial fehlen, we lie sich einen derartigen Reford an Unsinn und ver= brecherischen Berhebung leisten!

Millionärin als Hehlerin.

Mittelalterliche Räuberromantit in Böhmen . Söniggräh, 20. Dezember.

In ganz Mittelböhmen , namentlich im Saza watate, wo sich reiche Schloffer befinden, hat in leister Seit das Treiben einer verwegenen Räuberbande großes Enifeßen erregt. Hinter einander wurden dreifte Einbrüche in 4 Schlössern und vielen Bauerngehöften verübt und hohe Berte geraubt. Beim letzten Einbrudy in ein Schloß bei Tabor fand man eine Spur, bie zu einer Mühle führte. Die Müllerin geftand, daß ihr Mann Mitglied einer Räuberbande sei und verriet, wo die Beute vergraben war. Man fand sie bort tatsächlich. Müller und Knecht wurden verhaftet. Dann verhaftete man den Anführer der Bande, einen reichen Biehhändler Rieger aus Moldautein, und sogar einen Restgut­befizer Raba und eine Reihe anderer Beteiligter. Insgesamt wurden um Moldautein und Podebrad zwanzig Mitglteber ober Mitwisser der Bande verhaftet. Als Hehlerin für die große Beute wurde eine als Millionarin bekannte Frau. die Höcklerin Novak aus Bodebrad, festgenommen. Schon bei der ersten Haus­durchsuchung fand man 35 Kilogramm feines Silberzeug aus dem Bruger Schloffe. Die Berhaftungen haben ungeheures Aufsehen erregt.

Münchener Mädchenmord aufgeklärt.

Der Täter überführt und geftändig. München , 20. Dezember.

Der unter dem Verdacht des Mordes an der Berta Wein­mann in Münhen verhaftete Elettromonteur Peter krävt­let hat die Tat eingestanden. Die Beweise aegen krivffer waren erd üdend schwer. Das Holzbell, mit dem die Tat ausge­führt wurde, flammt aus dem Keller seiner Mefter. Set 14 Tanen war krävtler arbelt- los. Seine als brave va felh'ge Frau ge­schilderte Mutter ist unter dem schweren Schldfalsschlag voll'g zu­fammengebrochen.

Nach Schluß der Versammlung wird mir eine fommunistische Schulzeitung, die Schultrommel", zugereicht, die unter der Ver. Aufhebung des Haftbefehis gegen von Salomon. In der Bor­antwortlichkeit eines tomunistischen Bandtagsabgeordneten erscheint. bes Landgerichts I die im Haftprüfungstermin ausgefeßte Entschei untersuchung wegen der Sprengstoffattentate hat die Straftammer Ich blättere die Schultrommel" durch und finde einen Artikel mif bung über den Angejchuldigten Ernst von Salomon dahin ver der Ueberschrift Sozialdemokratische Kinder als der Ueberschrift Sozialdemokratische Kinder als füntet: Der gegen von Salomon erlajfene Haftbefehl wird aufge­Berräter der Arbeiterfinder", darunter eine mehr gehoben, meil dringender Latverbacht nicht mehr vorliegt.