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Bolfsernährung und Landwirtschaft

Die neuen Agrargesetze und die Arbeiterschaft.

Die vom Reichstag jetzt angenommene Agrarvorlage ft ohne| Zweifel ein großer tattischer Erfolg. Die Politit der Grünen Front und der Bürgerblockmehrheiten, die in den legten Jahren ständig Landwirtschaftspolitik gegen die Sozialdemo­fratie und die von der Sozialdemokratie vertretenen breiten Massen gemacht haben, ist zersprengt. An ihre Stelle ist eine Agrar­politik der Regierungsfoalition getreten. Das bedeutet eine grund­jähliche Wandlung.

Reiner Berbraucherstandpunkt?

jahren erreicht werden können, da das Regierungsprogramm sich mit Recht von der bisherigen Politik abwendet, die die Ueberschüsse reicher Roggenernten mit Hilfe hoher Ausfuhrprämien( Einfuhr­scheine) billig an das Ausland verschleuderte.

Der Weizenrichtpreis liegt etwa 35 Proz. über den durchschnitt­lichen Vorkriegspreisen. Dieses System des Getreidezolls bietet dem Verbraucher die Gewähr.

daß die Getreidepreise gegenüber der Borkriegszeit nicht in un­angemessener Weise steigen fönnen, und daß insbesondere die

Köln- Mülheim , die Ferdinand Sugarbt A.-G. sowie Mig und Genest.. Berlin , ferner die Berliner Fernsprech und Tele­graphen, die Telephon Berliner und Süddeutsche Telephonapparate 2.-G. in Nürnberg vereinigt sind. Der entscheidende Einfluß in diesem gegen Siemens gerichteten Schwachstromblod bleibt der amerikaniſchen International Standard Electric Corporation vorbehalten.

Das jetzt als sogenannte Dachgesellschaft gegründete neue Unters nehmen führt den Namen Standard Elektrizitätsgesell fchaft A- G( SEG.) und erhält ein vorläufiges Rapital von 25 Millionen Mark. In diesem Kapital fommt natürlich die tat­sächliche Kapitalfraft des Unternehmens, die sich vielmehr in der Macht seiner Gründer verförpert, auch nicht annähernd zum Ausdruck.

13 Million Arbeitsuchende. Flut der Arbeitslosigkeit steigt bedenklich in Brandenburg .

Die Lage auf dem Berliner und Brandenburger Arbeitsmarkt hat sich auch in der letzten Berichtswoche vom 9. zum 14. Dezember weiterhin bedentlich verschärft. Im Bezirk des Landesarbeitsamts Brandenburg( Berlin , Brandenburg , Grenzmart) war ein weiterer Zugang von rund 19 600 Arbeit. fuchenden und 21 850 Unterstügungsempfängern feft­

Ist nun dieser takitsche Erfolg etwa mit schweren fach Brotpreise nicht über den Durchschnitt der legten lichen Zugeständnissen erkauft worden? Diese Frage Jahre steigen werden. Auf der anderen Seite stellt das System ist naheliegend. Aber sie geht von einer falschen Voraussetzung aus, für die Landwirtschaft eine tatkräftige Hilfe gegenüber einer Ent­nämlich von der, daß der Sozialdemokratie als reine Verbraucher wicklung dar, die dahin führte, daß die Weizenpreise teilweise nur partei die Lage der Landwirtschaft und der Landbevölkerung völlig 10 Pro3. über den Borkriegspreisen standen und die Roggenpreise gleichgültig und daß ihr daher jeder Sturz der landwirtschaftlichen sogar vorübergehend bis auf den Stand der Vorkriegspreise santen. Breise, mag er sich für die Lage der Landbevölkerung noch so tata­Aehnliche Wege beschreitet das Regierungsprogramm bei den strophal auswirken, willkommen sei. Eine solche reine Verbraucher- Sch meinezöllen. Das Elend in der Schweineproduktion liegt partei fann es überhaupt nicht geben, weil auch die Industrie- ja, ähnlich wie bei dem Getreide, in den übermäßigen Preisschwanzustellen. arbeiterschaft, wenn ihr an der Erhaltung des inneren Marktes und fungen. Das bedingte, daß die Schweinepreise in wenigen Jahren ihrer Arbeitsgelegenheit etwas liegt, für die Lebensfähigkeit der von 95 m. für den Zentner auf 50 m. zurüdgingen, um dann wieder M. Landwirtschaft eintreten muß. Gerade die Sozialdemokratie kann auf das Doppelte anzusteigen. Auch hier leiden Erzeuger und Ver­nicht daran denken, einen so einseitigen und kurzsichtigen Ver- braucher in gleicher Weise, weil die Preise immer dann hoch sind, braucherstandpunkt zu vertreten. wenn die Landwirtschaft wenig zu verkaufen hat und weil die Fleisch preise im Meggerladen dem Sturz der Schweinepreise immer, gelinde gesagt, nur unvollkommen folgen. Nach dem neuen Programm der Reichsregierung wird man sich bemühen, diese Preisschwankungen zu verhindern. Es wäre ein großer Erfolg, wenn die Schweinepreise

Die Agrarpolitit der Sozialdemokratie zielt, schon in Rücksicht auf die Industriearbeiterschaft und auf die Verfassung der indu­striellen Arbeitsmärkte, auf einen

vernünftigen und gerechten Ausgleich

zwischen Erzeuger- und Verbraucherinteressen hin. Vor allem hat die sozialdemokratische Agrarpolitik erkannt, daß die Interessen von Erzeugern und Berbrauchern nicht gegensätzlich sind und daß

Industriearbeiter und Bauern ein großes gemeinsames Intereffe haben, nämlich den Kampf gegen die unerträglichen Preis­schwankungen der landwirtschaftlichen Erzeugniffe, den Kampf gegen die übermäßigen Gewinne der Spekulanten und des Zwischenhandels.

Auf dieser Erkenntnis baut sich die neue Agrarzollvorlage auf. Beim Getreide wird mit dem System des starren Zolls, der bald die Berbraucher unerträglich belastet, bald den Erzeuger nicht ge­nügend schüßt, gebrochen; der Reichsregierung wird danach die Be­fugnis erteilt, den Zoll jeweils so festzusetzen, daß ein vernünftiger Getreidepreis dabei herauskommt. Sie erhält das Recht, den 3oll bis auf die Hälfte des gegenwärtigen Sages zu fenfen oder ihn um das Eineinhalbfache zu erhöhen, sobald die Preislage das erfordert. Es wird ihr die Pflicht auferlegt, die Zollfäge so zu gestalten, daß für Roggen ein Durchschnittspreis von 11,50 m. pro Zentner und für Weizen ein Durchschnittspreis von 13 M. nach Möglichkeit innegehalten wird. Dieser Roggenpreis wird sicherlich angesichts der bestehenden Ueberproduktion nur in fnappen Ernte­

Extrawürfte für die Agrarier. Deutscher Landwirtschaftsrat zur Finanz- und Steuerreform.

Der Ständige Ausschuß des deutschen Landwirtschaftsrates hat durch eine Entschließung an die Reichsregierung appelliert, um noch besondere Wünsche der Landwirtschaft zur Finanz- und Steuer­reform durchsetzen zu können.

Der Verwaltungskostenbeitrag, die berüchtigte Kopfsteuer für die Gemeinden also, soll nach der Auffassung des Landwirtschaftsrates nicht von allen Gemeindebürgern gezahlt werden, sondern nur von denjenigen, die teine Realsteuern zahlen müssen. Die Senkung der Realsteuern um zunächst 10 Proz. genügt dem Landwirtschaftsrat nicht, sondern er verlangt die Herabsehung der Realsteuern auf mindestens die Hälfte. Bei der Einkommensteuersentung legt der Landwirtschaftsrat besonderen Wert auf eine steuerliche Bevor zugung der finderreichen bäuerlichen Familien. Die Hauszinssteuer soll für die gesamte Landwirtschaft sofort aufgehoben werden. In der Frage der Berbrauchssteuern hat der Landwirtschaftsrat gegen­über den Tabat- und Hopfenproduzenten nicht einmal den Mut, den der Reichsverband der Deutschen Industrie gegenüber der Tabat­und der Bierindustrie aufgebracht hat. Er ist gegen alle Ber­brauchssteuern und tritt für eine mäßige Erhöhung der Umsatz­steuern ,, als das kleinere Uebel" ein.

Man ist dann weiterhin so naiv, zu sagen, daß die vorge­schlagenen Maßnahmen auch unabhängig von der Annahme des Young- Plans durchgeführt werden müssen und es müsse eine weitere Steuererleichterung für die Landwirtschaft eintreten, wenn der Young- Plan eine Entlastung der deutschen Wirtschaft bringe. Be­scheiden ist man nicht im deutschen Landwirtschaftsrat und sehr auf­merksam verfolgt man die politischen Ereignisse auch nicht, sonst hätte man schon gemertt, daß die neuen finanzpolitischen Vorgänge die Möglichkeiten zu Steuerfenfungen in den nächsten Jahren weit­gehend auch dann verbaut haben, wenn die Young- Plan- Entlastung im Haag Tatsache wird.

Die Kampfgründung der AEG.

nicht mehr zwischen 50 und 95 M., sondern vielleicht in einem Raum zwischen 65 bis 85 M. schwanken würden. Um dieses Brogramm zu unterstüßen, soll für die mittlere Preislage von 70 bis 85 M. der heutige Zollsag gelten. Dieser Zoll wird auf die Hälfte ermäßigt, wenn die Schweinepreise über 85 M. steigen und er soll auf das 1% fache erhöht werden, falls die Schweinepreise unter 70 M. sinken.

Die Sozialdemokratie löst mit ihrer aktiven Mitarbeit an der Regierungsvorlage einen Teil der Versprechungen ein, die sie vor Jahren auf ihrem Barteitag in Kiel mit dem

Sozialdemokratischen Agrarprogramm

gegeben hat, nämlich das Versprechen, eine Preispolitik zu betreiben, bei der die Lebensintereffen der proletarischen Massen in den Städten mit den Lebensinteressen der schaffenden Landbevölkerung, insbeson­dere denen der Kleinbauern und Landarbeiter, vereinigt werden. Ohne Zweifel werden der Reichsregierung mit dem ganzen System große Vollmachten gegeben, die manchem bedentlich erscheinen tönnen. Tragfähig sind sie jedenfalls nur für eine Partei, die, wie die Sozialdemokratie, den Willen zur politischen macht hat und die weiß, daß sie stets, sei es nun in der Regierung oder in der Opposition, maßgebenden Einfluß auf die Gestaltung der politischen Berhältnisse haben wird.

Bezirksausschuß für sozialistische Bildungsarbeit, Berlin Proletarische Feierstunde

Donnerstag, 26. Dezember( 2. Weihnachtsfeiertag) vormittags 11 Uhr, im Großen Schauspielhause Kreuzzug der Maschine

Werk der Masse für gemischten Chor Einzelsprecher Sprechchor und Kinderchor mit Orchester Worte von Lobo Frank Musik von Artur Wolff Ansprache Alexander Stein Mitwirkende: Berliner Volkschor und sein Kinderchor Berliner Sinfonie- Orchester, Gesamtlei ung: Dr. Ernst Zander Einzelsprecher: Heinrich Witte, Gustav Knuth , beide vom Staatstheater Eintrittspreis 1,50 Maik einschließlich Garderobenablage Karten bei den Funk'ionären der Kreise und Abteilungen Buchhandlung Vorwärts, Lindenstraße 2 Zigarrengeschäft Horsch, Enge ufer 24/25 Zentralverband Verband der graphischen Hilisarbeiter, Ritterstraße 1 In den der Angestellten. Hedemannstraße 12 und Oranienstraße 40/41 Vorwärtsspeditionen Im Bureau des Bezirksausschusses für sozia­listische Bildungsarbeit Berlin , Lindenstr. 3, 2. Hof 2 Treppen, Zimmer 9

aller

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die dicht aufeinanderfolgenden politischen und wirtschaftlichen Kon­flitte in Atem gehalten wurde, so wirfte doch der im Oktober vor Deffentlichkeit ausgetragene Konflikt zwischen Herrn von Siemens und der AEG.- Verwaltung zu sensatio­nell, um in wenigen Monaten in Vergessenheit zu geraten.

Den Anlaß zu diesem Zusammenstoß gab der scharfe Borstoß des Herrn von Siemens gegen die angebliche Ueberfremdungs­politik der AEG.( Beteiligung des amerikanischen General­Electric- Konzerns), die den übrigen deutschen Großunternehmen das Erhalten ihrer Selbständigkeit ungemein erschwere. Die AEG. fuhr gegen diesen Ueberfall schwerstes Geschütz auf. Sie erklärte furz und grob, daß die Hintergründe zu dem Vorstoß von Herrn v Siemens in der mißlungenen Monopolpolitik des Siemens- Konzerns auf dem Schwachstromgebiet liegen.

Da die Zahl der Arbeitsuchenden von dem tatsächlichen Umfang der Arbeitslosigkeit ein genaueres Bild gibt als die Zahl der Ver ficherungsempfänger in der Haupt- und Krisenunterstügung. geben wir nachstehend den wöchentlichen Zugang an Arbeitsuchen­den in den letzten sechs Berichtswochen. Er betrug am

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19

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9. November 18288 Personen| 30 November 17513 Personen 16. 15 831 7. Dezember 21 056 23. 18 149 14. 19 596" Wie fatastrophal sich im Bereiche des Landesarbeitsamts Bran denburg die Arbeitslosigkeit entwickelt hat, zeigt die enorme 3ahl der Arbeitsuchenden, die nach dem letzten Ausweis von Mitte Dezember bereits mehr als 356 000 Personen umfaßt. um die Bedeutung dieser Zahl von Arbeitsuchenden zu erfassen, muß man sich vergegenwärtigen, daß beim Höhepunkt der Arbeits­losigkeit während der Kältefatastrophe im vergangenen Winter die Zahl der Arbeitsuchenden im Bezirk des Landesarbeits amts Brandenburg 398 000 Personen umfaßte. Da wir den eigent lichen Winter mit all seinen ungünstigen Einflüssen auf dem Ar­beitsmarkt auf mindestens acht, vielleicht sogar zehn Wochen, noch vor uns haben, muß damit gerechnet werden, daß die Arbeits. losigkeit in Berlin und Brandenburg, an der Zahl der Arbeit. fuchenden gemessen, noch die Katastrophenzahlen des vergangenen Winters übertrifft. Es ist daher höchste Zeit, daß die in Gange befindlichen Verhandlungen über vermehrte öffentliche Auf­träge, besonders der Reichsbahn und Reichspost, schnellmöglichst zur Tat reifen, damit wenigstens im gewissen Umfang ein kleiner Kon­juntturausgleich geschaffen werden kann.

Im einzelnen stieg in der Berichtswoche die Zahl der Arbeits fuchenden um 19 596 auf 356 093 Personen, also um 5,82 Proz gegenüber einer Zunahme von 21 056 Personen gleich 6,68 Proz in der Borwoche. Die Arbeitsuchenden verteilten sich auf Berlin mit 258 299, auf die Provinz Brandenburg mit 88 881 und auf die Provinz Grenzmart- Bosen- Westpreußen mit 8913 Per­fonen. Die Bahl der Hauptunterstüßungsempfänger belfef fich in der Berichtswoche auf 198 141 Personen und in der fich per Krisenunterstützung auf 26 956 Personen, insgesamt 225 097 Ber sonen. Auf Berlin entfallen von den in der Arbeitslosenversiche rung befindlichen Haupt- und Krisemunterstützten 153 927 Personen. Für die Landwirtschaft ist die Bermittlungstätigkeit der Arbeitsämter fast vollständig zum Stillstand gekommen. Der Brauntohlenbergbau mar im großen und ganzen gut bea schäftigt und auch die Brikettfabriken konnten über Abfazmangel nicht klagen. In der Industrie der Steine und Erden setzten sich die Betriebsstillegungen fort. Die Beschäftigungsmöglichkeiten in der Metallindustrie, die schon in den letzten Wochen start nachgelassen hatten, gingen meiter zurück. Auch die Elektroinduſtrie und der allgemeine Maschinenbau segten Arbeitskräfte frei. Im Spinnstoffgewerbe entwidelte fich eine lebhaftere Vermitte lungstätigkeit, doch überwog die Zahl der Arbeitsuchenden die Nach frage nach Arbeitskräften. Im Bekleidungs- und Baugewerbe war allgemein ein Rückgang des Beschäftigungsgrades festzustellen.

Beratungsstelle wieder verlängert?

Mitte Oktober sind die Richtlinien für die Tätigkeit der Bes ratungsstelle bis zum Ende dieses Jahres verlängert worden. Das Ende der Beratungsstelle scheint damit aber noch immer nicht ge tommen zu sein. Die Berliner Börsenzeitung" meldet nämlich, daß die Richtlinien für die Beratungsstelle darüber hinaus bis zum 1. März in Geltung bleiben sollen. Die Beratungsstelle jolle bis zum Infrafttreten des Young- Plans in ihrer bisherigen Form erhalten bleiben. Dazu wird eine baldmöglichste Erklärung der zuständigen Stellen notwendig sein.

Wiederaufbau bei der Waggonfabrik Fuchs in Heidelberg . Die H. Fuchs Waggonfabrik 2. G. in Heidelberg , die Anfang Mai d. I. ihr Aktienkapital zur Durchführung der Sanierung des Unternehmens von 1,1 auf 0,17 Millionen zusammenstreichen mußte und zur Beschaffung neuer Betriebsmittel sodann eine Kapital. erhöhung auf 2 Millionen Mart vorgenommen hatte, konnte im Laufe der letzten Monate den Wiederaufbau des Be­standsarbeiter zur Entlassung gefommene Belegschaft jetzt wieder bis auf 775 Arbeitnehmer gestiegen. Die vorliegenden Aufträge, die größtenteils aus Reichsbahnbestellungen bestehen, sichern der Gesellschaft bis Mitte nächsten Jahres aus. reichende Beschäftigung.

Das Schwachstromgebiet gehört zu den profitreichsten Betriebszweigen der Elettroindustrie. Es baut sich in erster Linie auf den großen Serienbestellungen der Reichspost und Reichstriebes mit Erfolg durchführen. So ist die bis auf wenige Not­bahn auf und hat bei dem schnellen Tempo der Elektrifizierung eine große Zukunft. Der Siemens- Konzern, der an diesem guten Geschäft zu etwa 60 bis 70 Broz. beteiligt war, verfolgte auf diesem Gebiet eine Monopolpolitik, die den AEG.- Konzern nach den eigenen Worten der Verwaltung zum Handlanger des Monopols" gemacht hätte. Der Gegenzug der AEG. bestand in der Bildung eines eigenen Schwachstromblods, in dem außer diesem Konzern von deutschen Wenn auch die deutsche Deffentlichkeit in den letzten Wochen durch| Unternehmen die Felten und Guilleaume Karlswerk A.-G.

Der neue Schwachstrom- Konzern. Von der Verwaltung der AE G. wird jetzt mitgeteilt, daß die Gründung des seit Monaten in der Deffentlichkeit viel diskutierten Schmach stromtonzerns durchgeführt ist. Damit ist das erste Kapitel der erbitterten Fehoe zwischen den beiden Elektro­riefen Siemens und AEG, abgeschlossen.

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Die Arbeitslosigkeit in Desterreich. Mitte Dezember wurden in Desterreich insgesamt 193 106 Arbeitslose gezählt. Im Vergleich zur legten Zählung ergibt sich eine Zunahme um rund 25 600 Personen.

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