Ein paffiver Vorsitzender.
Nach dem Schweidnitzer Prozeß.
Es ist noch nicht öffentlich mitgeteilt worden, ob die Staatsanwaltschaft gegen, das mehr als milde Schweidniger Urteil Berufung einzulegen gedenkt. Das Gericht hat die angeklagten Natio nalfoziafiften befanntlich nur wegen Rörperperfegung verurteilt und bei einer großen Anzahl von ihnen nicht einmal planmäßige Versammlungssprengung angenommen. Es ist ein besonderes Charakteristikum, der schlesischen Justiz, alles, was von rechts geschicht, mit besonders milden Augen anzusehen. Die Staatsanwalt schaft selber hat sich den Weg zur Berufung teilweise dadurch verbaut, daß sie unerlärlicherweise die Anklage wegen Landfriedensbruches fallen ließ. Dennoch muß verlangt werden, daß sie durch Einlegung der Berufung versuchi, wenigstens hinsichtlich des Strafmaßes zu einer gerechten Sühne für den brutalen Bersammlungsüberfall zu gelangen, bei dem eine ganze Anzahl Personen von den nationalsozialistischen Raufbolden schwer verletzt worden sind. Das Gericht hat seine Miderungsgründe geradezu an den Haaren herbeigezogen. Die Erregung des Wahltampfes" wird merkwürdigerweise immer gerade den Parteien zu gute gehalten, die durch ihre Art der Agitation, nämlich durch persönliche Beschimpfung der Gegner, durch Verbreitung demagogischer Lügen und Märchen die besondere Erregung erst hervorrufen. Es ist eine ganz eigenartige Logit, daß gerade die Leute unter Hin weis auf die Berrohung der politischen Sitten milde behandelt werden, die diese Verrohung planmäßig herbeigeführt haben!
Das milde Urteil fann nur verstanden werden im Zusammenhang mit der gesamten Berhandlungsführung. Drei Wochen lang hat der Vorsitzende, Landgerichtsdirettor Beer, den nationalsozialistischen Zeugen wie Angeklagten das provozie rende Auftreten ungerügt gestattet. Es wurde hier schon erwähnt, daß die demonstrative Begrüßung Hitlers durch die Angeklagten vom Vorsitzenden stillschweigend geduldet wurde. Ebenso ließ es der Borsigende ohne einzuschreiten geschehen, daß ein anderer nationalsozialistischer Zeuge von dem preußischen Innenminister sprach als, dem Mann, dessen Namen ich nicht aus= sprechen fann". In diesem dreisten Ton bewegten sich ungefähr sämtliche Aussagen. Das Justizministerium sollte fehr ernsthaft ein mal nachprüfen, ob diese Passivität des Vorsitzenden nicht einen
Grund zu disziplinarischem Einschreiten bietet. Jeden falls macht sie die Milde des Urteils erklärlich. Auf die Baienbeifizer fann es nicht ohne Eindruck bleiben, wenn den Angeklagten ein derartiges Auftreten gestattet wird. Sie werden dadurch sehr leicht zu der Ansicht gebracht: Wer ungerügt sich vor Gericht derart dreift benehmen darf, dessen Bergehen fönnen doch wohl faum in die Waagschale fallen.
Mit besonderer Borliebe regen sich die Nationalsozialisten über Korruption" ihrer Gegner auf, indem sie Einzelfälle verallgemeinern.
Aus diesem Grunde muß darauf hingewiesen werden, daß die Nationalsozialistische Partei feineswegs felber blütenweiß dasteht. Soeben wurde vom Großen Schöffengericht Ludwigsluft einer der Führer der Hitlerpartei in Medienburg, der Kaffenrendant Ahlgrimm, wegen fortgesetter Amtsunterschlagung zu 2½ Jahren Zuchthaus verurteilt. Ahlgrimm hatte die ihm anvertraute Raffe um das hübsche Sümmchen von 62 000 m. erleichtert.
Noch feine alliierte Einigung.
Das französische Memorandum zur Flottenabrüftung, das Ende vergangener Woche den Regierungen in London , Washington , Rom und Tolio überreicht worden war, ist veröffentlicht worden. Es ist ein etwa sieben Schreibmaschinenseiten umfassendes Dafument, in dem die französische Regierung ihren Standpunkt hinsichtlich der für die Abrüstung maßgebenden Brinzipien und Methoden auseinanderjetzt. Das Memorandum betont, daß die Londoner Konferenz lediglich die Aufgaben der vorbereitenden Abrüstungskommission des Bölkerbundes und einer später einzuberufenden allgemeinen Abrüstungskonferenz erleichtern solle. Nach einem Hinweis auf die Unvollständigkeit des Kellogg - Baltes, der zwar einen Fortschritt zur Erhaltung des Friedens darstelle, aber im gegenwärtigen Zu ftand nicht ausreiche, um die Sicherheit der Völker zu garantieren, wird erklärt, der Völkerbundspakt liefere jetzt schen die Grundlage eines vollständigen Sicherheitssystems durch Anwendung der Methoden zur friedlichen Regelung von Streitfällen und zur Unterstützung angegriffener Staaten. Die Nationen tönnten ihre Rüstungen nur in dem Maße herabsehen, als sie auf äußere Hilfe rechnen dürften. Ein allgemeines technisches Abrüstungs. abkommen setzte ein vorheriges politisches Abkommen und
ein vollständiges Flottenablommen, eine Verständigung über die Freiheit der Meere voraus,
bei der die Rechte der Kriegführenden und der Neutralen gewahrt würden und die eventuelle Mitarbeit der anderen Flotten gegen die des angreifenden Landes vorgesehen sei. Die Londoner Konferenz werde ihr Ziel nur dann erreichen, wenn sie in Genf ein allgemeines Abkommen über die Methoden zur Begrenzung der Seerüstungen ermögliche. Es folgen dann vier Richtlinien, von denen sich die französische Delegation in London leiten lassen wird: 1. Ein von allen Regierungen, auch den in London nicht vertretenen, annehmbares Ablommen fönnte nur auf der Grundlage des Artikels 8 des Bölkerbundspattes vorbereitet werden, der eine allgemeine Abrüstung auf das mit der Sicherheit und den internationalen Verpflichtungen jedes Landes zu vereinbarende Mindest maß unter Berücksichtigung der geographismen Lage und besonderer Umstände vorsieht. Die französische Regierung werde den
Mildes Winterwetter.
57. Aufheiterung nur vorübergebend.
Die Frostperiode hat durch den plöhlichen Wetterumfturz ein jähes Ende gefunden. Mit dem Eintrefen des Schueefalls am Heiligabend fliegen die Temperaturen in furzer Zeit ganz erheblich und am Vormittag des ersten Feiertags ging der Schnee in Regen über. Aber nicht nur im Binnenlande, sondern auch in den westdeutschen Gebirgen und im Harz ist es mit der Winterlandschaft vorläufig zu Ende. Außer in den höheren Lagen der schlesischen Gebirge gibt es dort teine Wintersportmöglichkeiten mehr.
leber e ft und Mitteleuropa hat sich nach einer Meldung des Amtlichen Wetterdienstes eine sogenannte West wind. lage eingestellt. Die Druckverteilung zeichnet sich durch ein weit verbreitetes Tief aus, das über dem Atlantischen Ozean liegt und Die Pariser Konferenz der alliierten Sachverstän- deffen Stern sich füdwestlich von Island befindet. Dieses Tiefdrud digen über die Borbereitung der Haager Schlußkonferenz ist, wie gebiet reicht von Neufundland bis nach den Ostseeprovinzen. Sogar amtlich mitgeteilt wird, mit einer vollen Einigung in den Finnland liegt noch im Bereich des Tiefs. Am Südrande des Tiefmeisten Fragen" beendet worden. Augenscheinlich aber hat man sich drudgebietes entwickeln sich fortlaufend Störungen, die nach Often über die im Haag von Frankreich und Belgien versprochene Erziehen. Sie bringen im allgemeinen Wetterverschlechterung und höhung des englischen Anteils an der deutschen Annuität auch der letzte Regen über Berlin ist auf diese Ursache zurückzunicht restlos zu einigen vermocht. Die französischen Sachverständigen führen. Die zurzeit herrschende Aufheiterung ist nur von werden sich daher unter Führung des Gouverneurs der Bank von borübergehender Dauer, es wird wieder starfe Bewölkung Frankreich Morreau am Sonntag noch einmal nach London begeben, eintreten mit Neigung zu einzelnen Niederschlägen. Die Tempeum dort mit dem Schahzamt zu verhandeln. Am Dienstag sollen raturen bleiben weiter mild und werden taum wieder unter die Abgesandten wieder zurückkehren, damit die französische Ber - den Nullpunkt sinten. Während die gestrigen Höchfttemperaturen handlungsdelegation am Donnerstag früh pünktlich nach dem Haag 4 Grad Wärme betrugen, wurden heute mittag sogar 5 Grad Wärme abreifen fann. gemeffen.
Chikago vor der Zahlungseinstellung. Im letzten Augenblick vermieden.
Chifago, 27. Dezember.( Eigenbericht.) Der Stadt Chitago geht es hinsichtlich der finanziellen Berhältnisse schon seit Monaten ähnlich wie der deutschen Reichshaupt
Frost und Schneefall im Schwarzwald .
Freiburg , 27. Dezember. Nachdem föhnartige Witterung vor und mährend der Weih nachtsfeiertage, verbunden mit starben Regenfällen bei erhöhten Temperaturen auf dem Schwarzwald faft die ganze Schneebecke weggeschmolzen hatte, ist mit dem zweiten Weihnachtsfeiertag ein Schneefällen start gesunken. In den höheren Lagen ist wieder eine Neuschneedede bis zu 50 Zentimeter vorhanden. Der Temperaturunterschied betrug heute früh gegenüber dem ersten Feiertag 18 Grad.
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bereits 1927 von ihrer Delegation gemachten Kompromißvorschlag für die Flottenabrüstungstonferenz
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Festsetzung der Gejamffonnage, ergänzt durch eine Veröffentlichung der Tonnageverteilung auf die Hauptschiffklassen und durch Bestimmungen für die Ueberführung von Schiffen von einer Klaffe in die andere
annehmen, wenn dadurch eine allgemeine Verständigung ermöglicht werde.
2. Die Genfer Vorbereitungsarbeiten hätten einen engen Zuſammenhang zwischen den Land-, See- und Luftstreitkräften innerhalb der gesamten Rüstungen eines Landes ergeben. Das sei ein grundlegendes Prinzip für die französische Landesverteidigungspolitit. Die französische Regierung wolle in London nicht die mit der Land- und Lufta brüstung zusammenhängenden Fragen aufrollen, fönne aber nicht unerwähnt lassen, daß die den Bedürfnissen der französischen Seeverteidigung entsprechende Tonnage vom Stand der Land- und Luftrüstungen abhänge.
nationalen Bedürfnissen entsprechende Tonnage zu fordern, unter 3. Die französische Regierung befundet die Absicht, eine den nationalen Bedürfnissen entsprechende Tonnage zu fordern, unter Berücksichtigung der
Lage Frankreichs an drei Meeren und der Bedeutung eines Reiches von 11 Millionen Quadratkilometern mit 60 Millionen Einwohnern. Bei der Festsetzung dieser Bedürfnisse werde Frankreich weitgehend den Sicherheitsgarantien Rechnung tragen, die noch zustande tommen könnten.
4. Die französische Regierung erflärt sich für den Abschluß eines Garantie und Nichtangriffspattes zwischen den Mittelmeerländern, an dem auch die in London nicht vertretenen Staaten, in erster Linie die wichtige Mittelmeermacht Spanien , beteiligt werden soll.
Zum Schluß betont die Note der französischen Regierung, die bestehenden Schwierigkeiten nicht für unlösbar zu halten, ferner, daß sie, wie alle in London vertretenen Regierungen, auf einen Erfolg der Verhandlungen vertraue, damit der Weg für die allgemeine Abrüstungskonferenz frei werde, die allein dem gemeinsamen Friedenswillen befriedigen fönne.
Ausländervorrechte beseitigt.
Rankings Borstoß gegen die Mächte.
Ranting, 27. Dezember.
Der polifische Zentralrat beschloß in einer außerordentlichen Sihung, am 1. Januar einen Erlaß zu veröffentlichen, durch den die Erterritorialität aufgehoben wird und die in China anfäffigen Ausländer den chinesischen Gerichten unterstellt werden. Ein mif diefem Erlaß verkündetes Gesetz regelf die Rechtsverfahren zwischen Chinesen und Ausländern.
Meuterei portugiesischer Kolonialtruppen.
In der portugiesischen Garnison Macao brach eine Meuterei aus, die ernster war, als die Behörden zugaben. Die Meuterer ergaben sich erst nach zwei Tagen. Zuerst waren vier Forts daran beteiligt. Am Sonntag gaben die Soldaten in drei der Forts nach. Die Meuterer im vierten Fort, das im Mittelpunkt der Stadt liegt, verjagten drei ihrer Offiziere und schlossen die Tore. Am Montag wurde ihnen ein 24ftündiges Ultimatum gestellt. Sie ergaben sich jedoch erst am Dienstag früh, als die Truppen, die das Fort umzingelt hatten, mehrere Geschützfalven abfeuerten und ein Flugzeug einen Demonstrationsflug unternahm. Eine halbe Stunde später wurde die weiße Flagge gehißt, und ein Offizier rückte an der Spize eines Halbbataillons vor und nahm die Uebergabe entgegen. Die Meuterer wurden auf einer fleinen Insel bei Macao interniert.
300 Koreaner verhaftet.
Tofio, 27. Dezember.
Im Zusammenhang mit der Aufdedung eines angeblichen Komploits, das zum Ziele hatte, das Außenministerium zu stürmen, find 300 Koreaner verhaftet worden. Die Mehrzahl der Berhafteten find Studenten.
ſtadt. Auch Chikago befindet sich in finanziellen Schwierigkeiten Witterungsumfchlag eingetreten. Die Temperatur ist bei ausgiebigen Die Bombenattentatsuntersuchungen.
und konnte dieser Tage die Gehälter der Lehrer nur pünktlich zahlen, meil es ihr gelungen war, in fekter Minute und nach langem Hin und Her endlich eine Anleihe von 3,1 Millionen Dollar aufzunehmen. Allgemein hatte man bereits erwartet, daß Chifago die Lehrergehälter mit einer Verspätung von 14 Tagen zahlen würde.
Der Kampf gegen die Prohibition.
New York , 27. Dezember. Der Kampf zwischen den Anhängern und den Gegnern der Prohibition ist durch einen unerwarteten Ausfall Borahs gegen Die Schlappheit der Behörden erneut aufgeflammt. Hoover hatte eine lange Besprechung mit Borah. Er beabsichtigt, das Prohibitionsgefeß im nächsten Jahr wesentlich zu verschärfen. Mit eiserner Faust mill er, so erklärte der Präsident, die Mängel be
ſcitigen, die dem Geſez anhaften. Geplant ist die Vereinheitlichung der Grenzwachen, die Beschränkung der Zahl der Anlegehäfen für Schiffe aus Kanada und der weitere Ausbau der Prohibitionspolizei. Die Regierung wird zu diesem 3wed neue Kredite fordern.
Mexifo- Präsident besucht Hoover.
Washington , 27. Dezember. Der neugewählte merikanische Präsident Ortiz Rubio machte dem Präsidenten Hoover seine Aufwartung und wurde, obwohl er jein Amt noch nicht angetreten hat, mit großen Ehrungen empfangen. Ein Extrazug hatte ihn von Baltimore , wo er sich zurzeit im Uniperfitätsfrankenhaus behandeln läßt, mit einer Ehrenestorte nach Washington gebracht. Hier wurde er von Stimson und anderen hohen Beamten begrüßt. An den Besuch bei Hoover, den dieser alsbald erwidert, schließt sich ein viertägiges Festprogramm für den Ehrengast.
Besandtschaften in Urabien. Die britische Regierung erhebt ihre Vertretung in Arabien zum Rang einer Gesandtschaft. Man nimmt an, daß der gegenwärtige Konful Bond zum Geschäftsträger ernannt joird. Frankreich hat bereits denselben Schritt getan, dem noch weitere Mädte folgen werden.
Der Weihnachtsverkehr.
Der Berkehr auf der Stadt, Ring. und Borortbahn ging in den Feiertagen taum über den Betrieb an anderen Sonntagen hinaus. Am ersten Feiertag wurden 1 100 000 und am zweiten Feiertag 1 200 000 Personen befördert. Die Zahlen im Weihnachtsverkehr sind ein wenig gegen die des Vorjahres zurückgeblieben. Insgesamt wurden vom 21. bis 25. Dezember 360 000 Reisende im Fernverkehr befördert. Der Verkehr war 5 Proz. schwächer als im Borjahr, aber noch um 15 Proz. stärker als 31 Weihnachten 1927.
Raubmord an einem Fahrradhändler. Furchtbare Verstümmelung des Opfers. Zäter festgenommen
Der 35jährige Fahrradhändler Joseph Becherer aus Frauen zell( Bezirk Kempten ) wurde seit dem 15. Dezember permißt. Nach langen Bemühungen gelang es der Gendarmerie, die zu sammen mit den Ortseinwohnern Nachforschungen anstellte, die etche des Becherer in einem Baldstück zu finden. Sie war mit einem Zementsad und mit Reisig zugedeckt.
Bei der Leichenöffnung zeigte sich, daß der Mörder feinem Opfer furchtbare Berlegungen zugefügt hatte. Anschei nend ist Becherer zuerst durch einen Schrotschuß aus nächster Nähe niedergestreɗt worden. Da die Uhr und der Geldbeutel fehlten, mar Raubmord anzunehmen. Am Weihnachtsmorgen gelang es, den Täter in Intermettenberg fe ft 3 unehmen. Es han seit Jahren in der Nähe von Frauenzell beschäftigt war. In der delt sich um den 26jährigen Dienstknecht Joseph Heinrich, der Nacht zum 15. Dezember ging er nach Frauenzell und erkundigte sich, ob das Milchgeld ausbezahlt werde. Daraufhin lauerte, er Becherer auf und ermordete ihn.
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Eine neue Verhaftung.
In der Bombenattentatsuntersuchung hat sich der Untersuchungsrichter am Weihnachtsabend zu einer neuen Berhaftung veranlaßt gefehen, nachdem durch die Bernehmungen einiger Hamburger Zeugen das Attentat auf das Finanzamt Oldenburg zum großen Teil flargestellt werden konnte. 2s Mittäter an diesem Unternehmen konnte der Expedient Otto, Rieper- Hamburg ermittelt werden, der in seiner Wohnung feftgenommen wurde. Infolge des erdi denden Belastungsmaterials hat Rieper bereits ein teilweises Geständnis abgelegt. Der Untersuchungsrichter hat infolgedessen die Voruntersuchung auch auf ihn ausgedehnt und Haftbefehl erlassen.
Unter den Rädern der U- Bahn.
Heute früh gegen 7 Uhr warf sich auf dem Untergrundbahnhof Schönhauser Tor ein junges Mädchen vor die Räder eines einfahrenlen Zuges. Mehrere Bagen gingen über den Körper der Lebensmüden hinweg. Die Feuerwehr mußte alarmiert werden, und nach längeren Bemühungen gelang es, das Mädchen noch lebend zu bergen. Mit lebensgefährlichen Verlegungen wurde das Mädchen, die als eine 19jährige Charlotte R. aus der Grenadierstraße feftgestellt wurde, ins Krankenhaus am Friedrichshain gebracht. Der Untergrundbahnbetrieb war durch den Vorfall nahezu eine halbe Stunde gestört. In der Fasanenstraße im Tiergarten wurde heute normittag ein noch unbekannter Mann an einem Baunt erhängt aufgefunden. Die Kriminalpoüzei hat die Ermittlungen auf
genommen.
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Die Nanking - Regierung hat die von Japan vorgeschlagene Erhat die japanische Regierung die Nanting- Regierung aufgefordert, nennung Obatas zum japanischen Gesandten in Ranking endgültig abgelehnt. Da ausreichende Gründe für diese Ablehnung fehlen, ihre Haltung einer nochmaligen Prüfung zu unterziehen. Siz wies gleichzeitig auf die ernsten Folgen des Borgehens der chinesischen Regierung hin.