Morgenausgabe

Nr. 1

A1

47.Jahrgang

Bodenili 85B monatli 8,50 22. tm voraus zahlbar, Boftbezug 432 m2. einschließlich 60 Bfg. Boftzeitungs- und 72 Big Boftbeftellgebühren. Auslands abonnement 6- M. pro Monat. *

Der Bermärts" ericheint wochentag Lich zmeimal, Sonntags und Montags einmal, die Abendausgaben für Berlin und im Handel mit dem Titel„ Der Abend", Jlluftrierte Beilagen Bolf und Zeit" und Kinderfreund". Ferner Unterhaltung und Wissen"," Frauen Rimme ". Technit". Blid in bie Büchermelf" und Jugend- Bormärts"

Vorwürts

Berliner Boltsblatt

Mittwoch

1. Januar 1930

Groß- Berlin 10 Pf Auswärts 15 Pf.

Die einipaltige Nonpareilleze 80 Pfennig. Reflame teile 5.- Reid... mart. Kleine Anzeigen das ette brudte Bort 25 Pfennig( auläffig zmet fettgebrudte Morte), jebes meitere Bort 12 Bfennig. Stellengesuche das erste Bort 15 Bfennig, jedes weitere Bor 10 Bfennig. Borte über 15 Buchstaben zählen für zwei Borte. Arbeitsmci Beile 60 Pfennig. Familienanzeigen 3 40 Pfennig. Anzeigenannahme imhant geschäft Lindenstraße 3, wochentäglich von 8 bis 17 Uhr.

Bentralorgan der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands

O

Redaktion und Berlag: Berlin SW 68, Lindenstraße 3 Vorwärts- Verlag G. m. b. H.

Fernsprecher: Donboft 292-297 Telegramm- Adr.: Sozialdemokrat Berlin ,

Bostichedtonto: Berlin 37 536.- Bankkonto: Bank der Arbeiter. Angefteltest und Beamten. Wallstr 65. Dt Bu Dist.- Gef.. Depofitentafie Lindenstr. 3.

Das Volkswohl vor allem!

Rückblick und Ausblick/ von Rudolf Wissell .

Der Direktor des Internationalen Arbeitsamts,| die in der Abnahme der aktiven Belegschaftsmitglieder| den letzten Tagen des abgelaufenen Jahres dem Reichstag Genosse Albert Thomas , hat einmal in seiner geistvollen Art die Sozialpolitik mit einem Schiff verglichen, das mühsam durch die aufgeregten Wellen sich vorwärts­kämpft. Will der Steuermann sein Ziel erreichen, so muß er von Zeit zu Zeit den Standort seines Fahrzeuges feff­stellen. So muß auch der Sozialpolitiker sich von Zeit zu Zeit über den Stand der Dinge nüchtern klar werden, das Erreichte feststellen, die Widerstände abschäßen, neue Ziele abstecken.

Ein Rückblick auf das Jahr 1929 in fozialpolitischer Hinsicht lehrt uns die Richtigkeit des Bildes, das Albert Thomas gebraucht hat. Die deutsche Sozialpolitik hat in diesem Jahr mühsam mit vielen Schwierigkeiten, mit Naturgewalten, mit der Finanznof des Reiches und mit den Wellen der sozialen Reaktion zu kämpfen gehabt, bie sie zurückzuwerfen drohten; sie hat aber, das kann

man im Ergebnis sagen, im ganzen ihre Position gehalten,

ja manchen Schritt neuen Geländes erobert.

Der unerbittlich ffrenge und ungewöhnlich lange Winter 1928 hat dem Jahr 1929 sein- Siegel aufgedrückt. Er rief eine unvorsehbare Woge der Arbeitslosigkeit hervor, die während des ganzen Jahres nicht recht ab­ebbie, so daß auch in den Sommer- und Herbstmonaten 1929 ständig 100 000 bis 250 000 Arbeitslose mehr unter­stützt werden mußten als 1928. Der Umfang der Arbeits­losigkeit ebenso wie ihre Dauer warf alle Finanzberech nungen der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung über den Haufen.

einerseits, in der Zunahme der Pensionäre andererseits begründet sind. Das Reich ist hier mit Zuschüssen aus den Erträgnissen der Lohnsteuer helfend eingesprungen. Andererseits haben auch die Träger der Invaliden­versicherung dem Reich mit einem größeren Darlehn geholfen eine Maßnahme, die in der Finanznot des Reichs eine gewisse Berechtigung fand, die aber für die Versicherung doch schwerwiegende Nachteile hatte. Jn

Den Arbeitern!

Von Bruno Schönlank .

Schlag, Weltherz, in gewaltigem Takt! Wir sind die Tropfen in deinen Adern. Wir brausen gewaltig durch Eisen und Quadern, Wir sind die Faust, die das Schicksal packt

Schlag zu, schlag zu, du Hammer der Welt! Schmiedet das Neujahr in heißem Wollen. Laßt die Vergangnen hadern und grollen, Formet die Erde, wie sie euch gefällt.

Altjahr ward ein Bogen im Zeitendom. Bauet das neue in stolzeren Streben,

Das war natürlich Wasser auf die Mühlen der Kreise, die schon lange auf einen günstigen Augenblick zum Angriff auf die Arbeitslosenver- Reckt euch zu doppeltkühnem Erleben, sicherung warteten. Ein unerträglicher Leistungs- Bleibet der Erde lebendiger Strom! abbau wurde gefordert. Die Sozialdemokratie nahm bei dem nun ausbrechenden Kampf von vornherein gefreu ihren Grundsätzen eine unzweideutige Haltung ein. Sie war bereit, im 3nteresse der Versicherung wie auch der Versicherten an der Beseitigung vorhandener Mißstände mifzuarbeiten; wenn sie auch die Behauptungen über diese Mißstände für geflissentlich übertrieben hielt. Darüber hinaus war fie, freilich schweren Herzens, bereit, der finanziellen Notlage Rechnung zu fragen und durch Neuregelung der Versicherung für die Saisonarbeiter und einiger anderer Punkte sowie durch eine Beitrags­erhöhung( die natürlich für die Arbeiter nicht weniger fühlbar ist, als für die Arbeitgeber) das finanzielle Gleich­gewicht der Versicherung wieder herzustellen. Sie lehnte dagegen eine Sanierung ausschließlich durch Leistungs­abbau auf Kosten der Arbeitslosen entschieden ab.

Die einzelnen Phasen des Kampfes über die Reform der Arbeitslosenversicherung sind bekannt. Die Sozial­demokratie konnte ihren Standpunkt erfolgreich ver­teidigen und die ihr zunächst unerträglich erscheinenden Reformvorschläge so gestalten, daß umgekehrt die Kreise, die den Abbau am eifrigsten betrieben hatten, schwer ent­täuscht wurden. Und die Beitragserhöhung, die im Ok­tober noch abgelehnt wurde, ist vor wenigen Tagen be­schlossen worden eine nachträgliche Rechtfertigung unferes Standpunktes. Eine gute Seite hat das an sich unerfreuliche Kapitel der Reform der Arbeitslosen­versicherung: es hat sich dabei gezeigt, wie fest, der Gedanke der Versicherung als folcher Derankert ist.

Damit komme ich auf den Kampf um den Versiche­tungsgedanken überhaupt, auf den bekannten ,, Frevel am Volke", den die Versicherung angeblich bedeuten soll. Die öffentliche Meinung hat, das glaube ich sagen zu können, die kleinen und großen Propheten dieses Schlagworts, die noch zu Anfang 1929 kräftig ihre Werbetrommel rührten, im großen und ganzen rundweg abgelehnt, wie fie auch im Reichstag keinen nennenswerten Widerball fanden. Vor Erschütterungen und finanziellen Kata­ftrophen find die übrigen Zweige der Sozialversicherung im Jahre 1929 verschont geblieben; nur in der Knapp Ichaft bestanden die geldlichen Schwierigkeiten fort,

Singt eurer Zeit einen feurigen Sang, Hirne voll Gluten, Hände voll Schwielen? Laßt nur die Feigen sich ducken und schielen, Dröhnt aller Knechtschaft den Untergang! Vorwärts! Aufwärts! Strafft euch zur Tat! Macht das Jahr zum feurigen Streiter, Vorwärts! Aufwärts! Stürmet ihr weiter, Schmiedet der Welt den Arbeiterstaat!

der Krankenversicherung konnten die Vor­schriften über die Wochenhilfe ausgebaut werden.

In der Invalidenversicherung brachte ein Gesetz vom 12. Juli 1929 eine gewisse Erhöhung der Steigerungsbeträge, die für die vor der Geldentwertung gezahlten Beiträge gewährt werden. Nach demselben Gesetz erhalten künftig die Rente auch die Hinterbliebenen solcher Versicherten, die nach der Einführung der Hinter­bliebenenversicherung keine Beiträge mehr geleistet haben.

In der Unfallversicherung wirkte sich die wesentliche Ausdehnung der versicherungspflichtigen Be­triebe aus, die Dezember 1928 beschlossen worden war; der Kreis der Berufskrankheiten, die den Betriebs­unfällen gleichstehen, wurde erweitert.

In der Angestelltenversicherung erfuhr der Versicherungsschutz einen Ausbau dadurch, daß die Wartezeit grundsäglich auf 60 Beitragsmonate herab­gefeß wurde. Außerdem wird nunmehr in Anerkennung der besonderen, aus den Arbeitsmarktverhältnissen sich ergebenden Notlage der älteren Angestellten die Berufs­unfähigkeit für die Dauer der Arbeitslosigkeit angenom­men für Versicherte, die das 60. Lebensjahr bereits über­schritten haben und seit mindestens einem Jahr ununter­brochen arbeitslos find. Ferner ist der der Versicherungs­pflicht in der Angestelltenversicherung unterliegende Personenkreis etwas erweitert worden. Schließlich ist in

eine weitere umfangreiche Novelle zur Angestelltenver­sicherung vorgelegt worden. Diese soll eine Neuorgani­fation der Reichsversicherungsanstalt für Angestellte int Sinne einer Stärkung der Selbstverwaltung sowie Ver. besserungen der Versicherungsleistungen bringen. Einen in seiner tatsächlichen Bedeutung häufig nicht genügend gewürdigten Fortschritt auf dem Wege der Schaden­vergütung zur Schadenverhütung stellen die Richtlinien über die Gesundheitsfürsorge in der versicherten Bevölke­rung dar, die Anfang 1929 veröffentlicht wurden. Diese Richtlinien regeln im Interesse der Hebung der Volks­gesundheit die Zusammenarbeit der Versicherungsträger untereinander und mit den Trägern der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege, mit den Gesundheitsbehörden, der Aerzteschaft usw.

Auf dem Gebiet des Arbeitsschutes brachte das abgelaufene Jahr u. a. die Verordnung über die Ein­führung des sanitären Achtstundentages in er 3ementindustrie. Die Entwürfe des Arbeits­schutzgesetzes, des Bergarbeitsgesetzes, des Hausgehilfen­gesetzes und des Berufsausbildungsgesetzes wurden dem Reichstag bzw. dem Reichsraf vorgelegt. Alle Entwürfe schließen zweifellos soziale Fortschritte in sich, wenn es auch nicht möglich war, sie von vornherein so zu gestalten, daß sie allen Wünschen der Arbeiterschaft entsprächen. Auch der Entwurf eines Gesetzes zur unbedingten Ra­tifikation des Washingtoner Abkom mens über den Achtstundentag ist dem Reichsraf vor­gelegt worden. Mit dieser Vorlage, die der verewigte Reichsaußenminister Stresemann wenige Tage vor seinem Tode noch mitunterzeichnet hatte, ist einem alten, dringen­den Verlangen der Sozialdemokratie endlich Rechnung getragen worden. In diesem Zusammenhange sei erwähnt, daß Deutschland sich 1929 erfolgreich und eifrig an dem großen Werk der Internationalen Sozialpolitik beteiligt hat: Es stellte den Präsidenten der 13. Arbeitskonferenz, und der Ratifikation von sechs Internationalen Arbeits­übereinkommen durch Deutschland hat der Reichstag zugestimmt.

Was das Lohngebiet anlangt, so hat natürlich der überaus schlechte Zustand des Arbeitsmarktes und die ungünstige Lage vieler Jndustrien den wünschenswerten Lohnanstieg gehemmt. Immerhin ist nicht nur ein Ab­sinken des Lohnniveaus verhindert, sondern im all­gemeinen eine gewisse e bung der Reallöhne erzielt worden. Das erscheint auch vom volkswirtschaft­lichen Standpunkt durchaus vertretbar, da gerade das lehte Jahr wieder den Beweis dafür erbracht hat, daß der Arbeitsmarkt nicht mehr in jeder Beziehung ein richtiger Gradmesser für die Prosperität der Wirtschaft ist. Dazu liegen die Verhältnisse bei den einzelnen Industriezweigen zu verschieden, dazu sind auch die Einflüsse der Ratio­nalifierung auf dem Arbeitsmarkt zu vielseitig und zu stark.

Das Schlichtungswesen bildete auch 1929 ein Angriffsobjekt, wie sich 3. B. bei den Verhandlungen der Gesellschaft für soziale Reform in Mannheim zeigte. Aber konkrete Form haben die Angriffe auch dieses Jahr nicht angenommen, abgesehen von Denkschriften und Entschließungen der Verbände im Blätterwald ist es, was diese Frage anlangt, in letzter Zeit merklich ruhiger geworden.

Auf dem Gebiet der Versorgung der Kriegs­opfer und der Kleinrentner konnten leider froßz pielfacher Bemühungen im Hinblick auf die Lage der Reichsfinanzen nicht die wünschenswerten Fortschriffe erzielt werden. Günstig scheinen dagegen die Ergebnisse des Baujahres 1929 zu werden. Wie in den Vor­jabren dürften unter tatkräftiger Mitwirkung der Bau­genossenschaften, Bauhütten usw. weit mehr Wohnungen erstellt worden sein, als in den Vorkriegsjahren zu Zeiten der gepriesenen freien Wohnungswirtschaft ein Beweis dafür, daß wir auf dem richtigen Wege sind. Erfreulich ist, daß gerade die für die minderbemittelte Bevölkerung