des Rerchs�mkprasidenten, wls sie das jetzt geltende Bankgesetz errichtet hat, ist für Deutschland unwürdig und unerträglich. Die Diktaturgzlüste des Herrn Schacht zeigen, wohin diese Sonderstellung jjihrt. » MTB. meldet aus dem Haag: Ein« Meldung, wonach von französischer Seite eine Abände- rung he« Reichsbankstatuts, insbesondere in bezixg auf die Stellung des Rtzichsbankpräsidenten gewünscht worden sei, entspricht in keiner� Weise den Tatsachen. Eine Meldung, wonach Frankreich eine Aenderung in hezug auf dd� Stellung des Reichsbankpräsidenten wünscht. ist uns nicht hekannt. Dieser Wunsch kann doch nur auf deutscher Sölfte vorhanden sein, und ihm zu willfahren, wäre von ausländischer Seite, ein Akt des Entgegen- k o m m e n s.___ „Ein gewisses Remlichkeiisgesühl." Bei Polen vorhanden, bei OFUtschnationalen nicht. Die deutschnatianale Pressestelle hat eine Meldung de- mentiert. daß die D e u t s ch n a t l o n a l e n im Frei- staat Danzig mit de» Polen Listenverdin- düngen eingegangen sind. Der deutschnationale Landesverband Danzig hat die Kühnheit besessen, zu erklären. daß dies in keinem einzigen Falle geschehen sei. Das deutschnationale Dementi wird Lügen gestraft durch das amtliche Stenogramm der 109. Sitzung des Danziger Volkstags. Der sozialdemokratische Abge- ordnete Mau stellte fest, daß in den Gemeinden Po sie lau und R o s e n b e r g die Deutschnationalen mit den Polen Listenverbindungen eingegangen seien. Darauf antwortete der polnische Abgeordnete Moczinski wörtlich: ..... Es sind zwei Sachen zu berichtigen. Nämlich, Herr Abg. Mau. es hat keine List«n»erbindung mit den Deutschnationalen in P o st e l a u stattgefunden. Sie müssen falsch informiert sein. Herr Lendzion war noch am Sonntag dort und hat das festgestellt, und Sie waren am Sonnabend da. Ich habe also einen Zeugen, der noch später dort gewesen ist. von Rosenberg stimmt es. Ich schäme mich, das zugestehen zu müssen; denn ich selbst habe ein gewisse» ReiaNchkeitsgefühl. (Was sagen Sie dazu, Herr Schwegmann? links.) Das ist auf folgendes zurückzuführen. Sie werden in Ihren Reihen wahrschein» j lich ebenso unbotnräßige Leute haben wie wir. Es ist der Groß- grundbefitzer Wofnowski gewesen, wolcher wider unsere Direktive in Rosenberg das gemacht hat, was wir ihm immer ver- boten hoben. Die Konsequenzen wird er trogen müssen.(Abg. Beyer: Dann wird er deutschnationall Heiterkeit.— Was machen Sie mit Ihren Leuten? links.)' Der deutschnationale Abgeordnete P a p t e brachte nach diesem Zugeständnis nur noch faule Ausflüchte vor. Die Tat- fache ist nicht aus der Welt zu schaffen— ebenso nicht die andere, daß das„gewisse Reinlichkeitsgefühl" bei den Polen größer war als bei den Deutschnationalen.
Von der Aowdypariei. Zwei kommvnististhe Itaolbolde verurteilt. LÄpzlg, 6. Januar. (Eigenbericht.) Die kommunistischen Raufbolde Z a w a d« und Komm aus Leipzig wurden am Montag wegen gefährlich« Körperverletzung und| Wwerstand«, gegen die Staatsgewalt zu drei bzw. vier Monaten Gefängnis verurteilt. Die Angeklagten hatten im Oktober des vergangenen Jahres Teilnehmer einer Versammlung der kommunistischen Opposition üb«- fallen und den früheren Funktionär der KPD. , Merker, so miß- handelt, baß« mit einer schweren Schädelverletzung in ein Krankenhaus gebracht werden mutzte.
Kür Sanw'onen kein Raum gelassen. Franzosen sehen selbst ein, daß sie nur noch auf dem Papier stehen. Paris , 0. Januar. (Eigenbericht.) Mit Ausnahm« einig« nationalistischer RadauWStt«, die das Konzert der HugeNbevg, Presse würdig ergänzen, konstatiert am Montag die sranzösffche Press«, daß zwischen Frankreich und Deutschland bei d« Haager Koirferenz eigentlich nur nocheineinzigesProblem stehe, das noch gewisse Schwierig- leiten in sich berge: das Problem der Sanktionen. Es scheint jedoch, daß auch dies« Schwi«igke>iten im Grund« genonrmen lediglich formaler Natur sind, von Prestigerückstchten bedingt, und daß sachlich zwisckzen dem Standpunkt der französischen und dem der deutschen Delegation höchstens Nuancen zu unterscheiden sind, so daß die baldige endgültige Einigung als sicher angesehen werden kann. Jedenfalls erkennt man m maß- gebenden französischen Kreisen an, daß der Doung-Plan selbst tt, 11(1 8 tischen und sonstigen Sanktionen keinen Raum gelassen hat, und daß. so lange dies« Plan in Kraft ist, weder d« Artikel 430 noch irgendeine andere der etwa ein- schlägigen Bestirmnuugen des Friedensvertrages Geltung haben kann. Die einzige Lücke, die der Noung-Pian in dieser Beziehung gelassen habe, sei die Bestünmuitg, daß im Falle eines deutschen Morawrimnsgesuches ein« Sp ezialkomm if sio-n der Internationalen Zahlungsbank darüber einseitig zu entscheiden haben würde, ob Deutschlaitd tatsächlich zahlungsunfähig sei oder ob«s sich nur um«inen deutschen Versuch handele, sich böswillig seinen Der- pflichtungen zu entziehen. Dies« Lücke soll nunmehr durch das von deutscher Seite vorgeschlagen« schiedsgerichtliche Per« fahren geschlossen werden, das Deutschland ausreichenden Schutz gegen willkürliche Maßnahmen von feiten der Gläubiger gewährt.
Die Agrarkrise in Genf . Internationale Verainngen begonnen. Genf . 6. Januar. Im Völkerbunds sekretariat begann heute die erste Beratung von landwirtschaftlichen Sachverständigen aus 21 Ländern. Deutscher Vertreter ist Dr. Hermes. Die Bsrhandlungen dieses Ausschusses sind nichtöffentlich. Di« Leitung der Aussprache besorgt«ine Ab- nrdnung des Wirtschaftsausschusses des DöU«bundes, dem u. a. als deutscher D«tr«ter Staatesekretär Dr. Trendelenburg an- gehört. Im wesentlichen steht zur Auesprache die Frage, wie der Landwirtjchaftskrile allgemein begegnet und wie in der Getreide- frage die gegenwärtige Krise überwunden werden könnte.
Das Laadesarbeitsamt Brandenburg teilt mit: Die enorme Belastung des Arbektsmarktes km Bezirk das Laudesarbeitsamtes Brandenburg spiegelt sich am deutlichste» in dem sprunghafte« Austeigen der Arbeit losen, iffer um 37S37 auf 418137 Wider. Die Uuterstützungsbezieher habe» i« der Woche zum 28. Dezember um IS 804 zugenommen. Die Arbeits» losigkeit hat damit deu Höhepunkt zur Zeit der großen Kältewelle im vergangenen Winter bereits jetzt bedeutend überschritte». Gegenüber de« gleiche» Tage des Borjahres liege« die diesjährigen Ar- vettsloseuzahre« um VS SS8 oder 20 Proz. höher. Der Unterschied ist rein zahlenmäßig i» Berlin mit SS 368 am größten. Auch prozentual liegt Berlin mit 24 Proz. über dem Durchschnitt. O Diese, Mitteilung bedeutet für Arbeitsmarkt und Wirt- schaff eine Katastrophe. In den drei letzten Wochen oor Jahresschluß fft die Zahl der Arbeitsuchenden in Brandenburq immer rapider gestiegen. Sie hat heute die Zahl von fast 420 000 ereicht, davon entfallen auf Berlin am 28. Dezember 293 000: heute wird die Zahl von 300000 bereits überschritten sein. Unterstützt werden von diesen Arbeitsuchenden Berlins von der Arbeitslosenversicherung 151000, in der Krisenfür- sorge 25 500: rund 125 000 Arbeitsuchende erhalten gegenwärtig keine Unterstützung und müssen aus der Wohlfahrts- sürsorge der Stadt Berlin unterhalten werden. Die Finanzen der Stadt Berlin werden auf diesem Wege noch weiterhin auf das allerfchwerfte angespannt. Aber es wird auf dem Arbeitsmarkt noch schlimmer kommenl Bereits jetzt haben wir schon mehr Arbeitsuchende als zu dem Zeitpunkt der schwersten und schärfsten Kälte des vorigen Katastrophenwinters, des kältesten seit 200 Jahren. Bon diesem Zeitpunkt der höchsten Arbeitslosigkeit des Bor- jahres trennen uns aber noch zwei volle Monate. Es muß erwartet werden, daß die Arbeitslosigkeit, bis dahin noch sehr erheblich zunimmt. Das gilt nicht nur für Berlin , sondern für das ganze Reich. Wir sind nicht geneigt, wirtschaftliche Dinge schwärzer zu sehen als sie sind und die Verantwortlichkeit des Reichsbankpräsidenten für die kommende Entwicklung zu übertreiben. Sicher hat die riesige Arbeits- losigkeit auch konjunkturelle Gründe. Sicher wirkt auch die Lage auf den Kapitalmarkt, der im letzten
sind noch der Dr. des
Jahre wegen der internationalen Zuspitzung besonders un» ergiebig gewesen ist, auch auf die Beschäftigung in der Wirt- schaft noch zurück. Seit wenigstens zwei Monaten aber hätte nicht nur w Deutschland der Kredit verbilligt werden können, womit die wirtschaftliche Tätigkeit trotz des Winters eine Anregung empfangen hätte. Es hätte auch. da im Ausland, besonders in den Vereinigten Staaten von Nordamerika , die Zinssätze sehr stark gesunkey und dia deutschen Anleihemöglichkeiten sich immer mehr verbessert haben, sehr viel ausländisches Kapital hereingeführt werden können. Die Gründe sind bekannt, weshalb das nicht geschehen ist. Die Gründe bekannt, weshalb das auch in den kommenden Monaten nicht geschehen soll. Sie liegen ausschließlich in Politik des Reichsbankpräsidenten Schacht. Wegen dieser Politik, die in einem Augenblick zweifellosen Konjunkturrückganges die Kapttalzufuhr nach Deutschland sperrt, haben nicht nur das Reich, die Länder und die Kommunen, sondern auch die öffentlichenWerke aufhören müssen, größere Aufträge zu ertellen. Bereits erteillo Aufträge mußten sogar zurückgezogen werden. Man weiß, daß die öffentlichen Auf- träge jährlich über 10 Milliarden Mark ausmachen. Weil diese Aufträge jetzt zum Teil ausgefallen sind, und weil die Wirtschaft weiß, daß sie auch in den kommenden Monaten ausfallen werden, deshalb werden heute die riesigen Massen von Arbeitern und Angestellten auf die Straße geworfen. Wir übertreiben wieder nicht mit der Befürchtung, daß die kürzlich erfolgte Sperrung alter und Nichtvcrgebung neuer Aufträge durch die Stadt Berlin im Betrage von rund 200 Millionen Mark allein auf die Dauer von zwölf Wochen eine neue Arbeitslosigkeit von 100 000 Menschen nach sich zieht. Weil im Reich die Dinge nicht anders liegen als in Berlin , wird man aus der Mißhandlung der öffentlichen Finanzen and der öffentlichen Werte durch die Politik des Reichsbankpräsidenten eine neue gewaltige Zunahme der Arbeitslosigkeit im Reiche erwarten müssen. Die Frage, ob es mit der Politik des keiner Regierung verantwortlichen Reichsbankpräsidenten so weitergehen darf, ist im höchsten Maße kritisch geworden. Wir haben oor kurzer Zeit darauf hingewiesen, daß Dr. Schacht eine Volks- wirtschaftliche Gefahr zu werden droht. Diese volts- wirtschaftliche Gefahr ist heute da, sie wird sich in den aller- nächsten Wochen und Monaten in ihrer ganzen Größe noch erst enthWen.
Die Keier der Partei.
Auf Einladung des Parteivorstandes versammelten sich am gestrigen Mvruagavend vi« Witgried« der zenrralen ParteibehSrdm und der Reichstagssraktipn, sowie«ine Reihe von Gästen in den schönen Räumen, die der Reichstagspräsident, Genosse Paul Löde, zur Verfügung gestellt hatte, um den 80. Geburtstag Eduard Bernsteins in schlichter Weite zu feiern. Au» Wen war Ge- nofsin Luise Kautsch herbeigeeilt, als Gäste auch die Derireter der russilchen Sozialdemokratie erschienen. Die Begrüßungsansprache an den Jubilar, der in beneidens- werter Frische den Ästend mirmachk«, hielt Genosse Hermann Müll«, der dem Jubilar bereits am Morgen in seiner Wohnung sein« Glückwünsche ausgesprochen haue. Hermann Müller : Lieber Genosse Bernstein! Alz Sie heute vor achtzig Jahren ge. boren wurden, da hat Ihnen niemand an der Wieg« gesungen, daß Ihnen zu diesem Geburtstage der amtierende Reichskanzler die Glück- wünsch« der Partei aussprechen würde! Lebte d« Rabbi Ben Akiba noch—« müßt« sich heute dementieren, denn das fft noch nicht da- gewesen. Damals herrschte die Reaktion m Preußen, uird die Welt. geschicht« machte gerade einen ihrer beliebten Witz«, indem sie den Schwager von Karl Atarx, Herrn o. Westphalen, preußischen Innenminister werden ließ___ Als nach dem Krieg von 1870/71 die große Scheinblüte über Deutschland kam, haben Sie sich ebensowenig da- durch täuschen lassen, wie Si« nach dem Weltkrieg der Illusion er- legen waren, daß nun die Götterdämmerung der kapitalistffchen Ge- sellschaftsoydirung hereingebrochen sei. Sie schlössen sich der ver- femten Sozialdemokratie an. Ihr wirken an der Spitze der Parle! gehört der Geschichte au. deren Urteil Friedrich Engels in den ehrendsten Worten der Anerkennung für Ihre Arbelk gesprochen hat. Wir Jüngeren, die anfangs der neunziger Jahre in die Bewegung eintraten, wissen, wie viele der alten Genossen sich nicht damit ah. finden wollten, nunmehr die Geheimorganisation aufgeben zu sollen. Sie aber haben gleich die Notwendigkeit des Neuen«kannt. 1836 haben Sie mit der Deröffenllichung Ihrer Arbeiten begonnen, dl« sich gegen das richteten, was Ihnen als Jllusipnsglaube erschien und gegen Anschauungen, die Sie glaubten berichtigen zu müssen. Das ganz« politische Leben jener Zeit um das Erscheinen Ihres Buches „Die Voraussetzungen des Sozialismus und die Aufgaben der Sozialdemokratie' stand geradezu im Zeichen dieser Arbeit. Nicht wenige Ihr« Gedankenvondamals haben sich als prophetisch erwiesen.(Widerspruch Eduard Bernstein ».) Ich werde es Ihnen gleich beweisen und bitte, olle Zwischenrufe zu unter- lassen.(Stürmische Heiterkeit.) Waren Sie es nicht, der ebenso wie Eduard Dayib darauf hingewiesen hat, daß d« landwirtschaftliche Klein- betrieb nicht in dem früher oermuteten Maße vom Großbetrieb aufgefressen werde? Haben Sie nicht gegenüber dem Streben nach den Produktivassoziationen an dem Beispiel d« belgischen Genossen» schasten dargelegt, daß die Konsumgenossenschaften die Grundlag« des prolmrischen Genostenschaftswesens sein müsse? Hat sich nicht dos, was Sie über die Bedeutung und di>e Ten- denzen der Gewerkschaften geschrioben hoben, als richtig erwiesen? Waren Si« es nicht, der die stark bezweiftste Bedeutung des Mittelstandes festgestellt hat?
Man braucht nur daran zu erinnern, daß Professor Leder« jetzt zu dem Ergebnis gekommen fft, daß die Zahl der Industriearhestex stagniert, die ZahlderAnge st eilten aber riesig wächst. Soll ich von der Werttheorie und von der Materialist ischen Geschichtsauffassung und dem, wo» Sie darüb« geschrieben haben, reden? Zu all deu hefkige» Kämpfen Jen« Zell ab« hak Zhre Toleranz verhindert daß persönliche Feindschaft daraus erwachs. (Ledhafter Beifall.) Ball» nachdem Sie in den Reichstag eingetreten waren, fühlten Sie die Sorge, was aus der deutschen Demokratie werden würde! Wir wissen heute genau, wie sehr das allgs» meine Wahlrecht bedroht war. Sie waren es auch, d« bei allem „Revisionismus ' den Massenstreik einbezogen haben in die Waffen zur Abwehr eines Wahlrechtsraubs. Es war gewiß einer der Gründe zum Weltkrieg, daß Deutschland nicht rechtzeitig den An- schluß an die westlichen Demokratien gefunden hat.— Dann kam der Zusammenbruch, und in der Revolution ging e» wieder v« die Demokralle, und da kämpften Si« mit für die Demokralle und gegen eine Diktatur. Als Beirat im Reichsfinanzministerium haben Sie schon 1313 vor der Gefährdung der Währung gewarnt und de- tont, daß man die Staatsausgaben nicht mit der Notenpresse de- streiten könne. Wahrhaftig mit Stolz können Sie auf Ihr« 60 Kampffahr« in der Politik zurückblicken. Sie haben Großes leisten können, nicht nur durch Ihr Wissen und Ihren glühenden Idealismus, sondern vor allem auch deswegen, well Sie Zell Ihres Lebens e i n p o l i t i» scher Charakter gewesen sind. An Ihnen sieht man, wie falsch das Sprichwort fft, daß die Politik den Charakter v«d«be: nein, die Charakterfehler mancher Politiker verderben die Politikt Ihnen ob« dankt die Partei für alles, was Sie ihr geleistet haben und was unserer Jugend ein Borbild fein soll. Es war Ihnen vergönnt, mitzugestalten. und ich wünsche Ihnen noch eine lange Reihe von Jahren, in denen Sie noch manchen Fortschritt in der Richtung auf das Ziel erleben, das Si« sich in jungen Jahren gesteckt haben. Daß Sie diese Zeit noch in Erinnerung an das verbringen, was Sie erreicht hoben und in dem Gedanken, was Sie noch er- reichen wollen, darauf rufe ich Ihnen im Nam-.n der Partei zu: A u f Wiedersehen bei Ihrem 90. Geburtstage!(Große Heiierkest und lebhafter Beifall.) Heute aber bringen wir dem Bau. meister der Partei, ihrem Vorkämpfer, unserem bewährten Mitarbeit« Eduard Bernstein ein dreifach e's Hoch! Nachdem die begeisterten Hochruf« verhallt waren, ergriff unk« lebhaftem Beifall Eduard Rernstem das Wart, um,' aufrecht stehend, eine längere Antwortrede zu halten: Liebe Genossinnen und Genossen! Bei ollem Donk für dies« Ehrung muß ich Müller in einem widersprechen.(Heiterkeit) Stolz war bei mir nie eine hervorragende Eigenschaft, und was ich wirklrch empfinde, ist dos Gefühl der Dankbarkeit, mit der ich auf mein Leben zurückblicke. Als ich Sozialdemokrat wurde, das war rchön— aber ein Heldentum war es nicht. Gewiß, wir waren ein« kleine und verfolgt« Partei, aber besonderer Mut mar nicht so nötig wie ein« gewiss« Enffchlossenheit und Begeisterung. Die war ja da!