brauchen scharfe Gesetze nicht zu fürchten,- denn sie würden durch sie nicht betroffen. Man könne aber dem Staat nicht die Mittel vorenthalten, auch vorbeugend einzugreifen. An den so oft als bevorstehend geschilderten Bürgerkrieg glaube er nicht. Der Staat sei wachsam und stark genug, um bewaffnet« Unruhen oder Versuche solcher Art zu vereiteln. Der Minister bat dann, am Etat kein« Aenderungen vor. zunehmen oder Anträge zu beschließen, die ein« Erhöhung der Aus- gaben m sich schlössen. Der Etat sei äußerst knapp bemessen. Schießerei in der Boxhagener Straße. Sin Llnbeteilicter schwer verletzt. 3n der Voxhagener Straße im Osten Berlins gerieten gestern abend gegen ZZ Uhr Kommunisten mit Natiooalsozia- listen in ein Handgemenge, plötzlich sielen kurz hinkereinaoder mehrere Schüsse. Ein an der Schlägerei völlig Unbeteiligter, der Oberpoitichaisner Otto Sreaz, der auf dem Heimwege war. wurde von einer Kugel l» den Oberschenkel getroffen und schwer verletzt. K. wurde durch da. Städtische Reltungsaml ins krankenhau» Ap> Iriedrlchshoia gebracht, von der Polizei wurden mehrere Personen se st genommen. Das Verbrechen von Harimannsborf. Chemnitz , IS. Januar.(Eigenbericht) Die blutige Saat ist ausgegangen. Die Toten von Hartmanns- darf zeugen von dem ersten Erfolg des neuen Kommissar» der KPD. -Zentrale für den kommunistischen Parteibezirk Chemnitz - Erzgebirge . Nach den Beschlüssen der konmmnistischen Lander« konserenz Sachsens am 22. Dezember 1929 wurden die drei sächsischen Parteibeztrk« Dresden , Leipzig und Chemnitz zu einem einheitlichen Bezirk zusammengelegt. Der kommunistische Landtagsabgeordnete Opitz- Chemnitz wurde als potitischer Letter seines Postens ent- hoben. Für ihn wurde nach den Beschlüssen jener Konferenz e t n neuer K o m mi s s a r nach Chemnitz geschickt, der den völlig üesorganlsiceten Bezirk wieder in Ordnung bringen soll. Dieser neu« Kommissar ist Bruno Goldhammer. Wer ist Gold« Hammer? Das rechtskommunistrsche Opposittonsorgan„Die Ar- beiterpolitik" schreibt darüber: „Bruno Goldhan, mer, der bisherige politische Chef der Dresdener..Arbeiterstimm«"' ist auf Grund per Beschlüsie der sächsischen Landeskonferenz noch Chemnitz versetzt worden. Brur.o j Goldhammer ist ein Protektionskind Ruth Fischers und der engste Dertraute Rurdots Renners, der jetzt im Auftrage Thälnwnns die politische Leituno der sächsischen Bezirke übernommen hat. Der Wjöhng« neu« Kommissar wird setzt im Bezirk Erzgebirge-Dogt» tand den kommunistischen Parteimitglisdern auf die Nase gesetzt, um den politischen und oraanisatoriichen Verfall des Bezirks mit der entschlossenen Wendung zur bolschewisti- s ch« n Linie auszuhallen." Di« Berliner Zentrale wird mit Goldhammers Tätigkeit zu« frieden fein. Wenig« Tags ist er erst in Chemnitz und schon darf qr vier Todesopfer und mehr als ein Dutzend Schwer. verletzter auf sein Erfolgskonto buchen. Die Tatsache, daß ein Jüngting von 22 Jahren die Politik der KPD. im hiesigen Bezirk führt, läßt das kommunistische Verbrechen von Hartmannsdorf noch in viel grellerem Licht erscheinen als bisher.
Papierner Heldenmut. Aalstaff-Gerede— verbreitet durch Hugenbergs Draht i Durch die„Telegraphen-Union" des Herrn H u g e n- b e r g und die bürgerliche BS.-Kcrresponbenz läßt die Redaktion der„Roten Fahne" diese Mitteilung verbreiten: Zu der Behauptung des Verteidigers des angeklagten Tscher- «onzensälschers Karumtdze, des Rechtsanwalts Ber, daß ein Ber- treter der„Roten Fahne" den Angriff auf Karumidze veranlaßt Hab«. Hot dl« Redaktion der„Roten Fahne" dem Gericht folgend« Erklärung übermittelt: „Die Redaktion ber„Roten Fahne" hat den Angriff auf Ka- rumidze nicht veranlaßt und ist in keiner Weise an seiner Organisie- rung beteiligt. Sie billigt jedoch restlos diesen An- griff als einen Beweis der aktiven Solidarität der deutschen Ar- beiter mit der Sowsttuiiion. Die Redaktion der„Roten Fahne" weiß sich mit dieser Haltung in Ueberxinstimmung mit der gesamten re- oolutionären Arbeiterschaft Deutschlands ." Diese Erklärung der kommunistischen Russen und Bseudo- Russen ist für die papiernen Helden ebenso charakteristisch, wie ihre Weiterverbreitung durch die bürgerlichen Nachrichten« büros. Massenüberfall auf einen einzelnen galt bisher als ein Akt feiger Roheit. Durch die Sowjetpresse wird feig« Roheit in revolutionäre Heldentat umgemünzt. Das ist noch schlimmer als die Tfcherwonzenfälfchung.
Kommunistische presse. Beleidigungen im Mass»»betrieb. Hamburg , IS. Januar.(Eigenbericht.) Die Hamburger Strafkammer verurteilte den früheren Redakteur der kommunistischen.Lainburger Volkszeitung" Schwoteer wegen äffentlicher Beleidigung in mehreren Fällen zu fünf Monaten Gefängnis und Sstü M. Geldstras«. Der Angeklagt«, der der Redaktion des kommunistischen Blattes nicht mehr angehört, zeichnet« nur in der Zeit vom Juni bis August verantwortlich. Denn, so erklärte er vor Gericht, länger kann man es nicht machen, weil man sonst so viel Strafen zi'iittiert erhält, daß man aus demGefängnis überhaupt nicht mehr herauskommt. Zwei Verhaftungen in Wilhelmshaven . Wilhelmshaven , 16. Januar.(Eigenbericht.) In Wilhelmshaven wurden auf Veranlassung des Ober- reichsanwolts in Leipzig zwei Kommuni st enführer ver- haftet. Sie werden beschuldigt, an die Marlneangehärlgen in der Garnison und aus den Kriegsschiffen Flugschrisren kommunistischen Inhalts verteilt zu haben. Weitere Verhaftungen stehen angeblich bevor.
HIndenburg Ehrenbürger von München , vi« beiden Bürger- melster pon München waren gestern In Berkin, um dem Reich»- vräjidsnten den Eyrenbürgerbnes der Stadt zu überreichen. Der Bejchluß, hindenburg pav Chrenbürgerrecht zu geben, wurde am— 9. November 1929 gefaßt. Der Reichsral erledigte in seiner öffentlichen Vollsitzung vom Donnerstag ein« Reihe kleinerer Vorlagen
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Oer Anleihebedarf von Bahn und Post. V. Sab. Haag, 1«. Januar.(Eigenbericht.) Für Deutschland war der heutige Nachmittag ganz ruhig. Der letzte noch strittige Punkt ist der der Kommerzialisierung der deutschen Schuld. Er kann nur zum Abschluß gebracht werden im Beisein maßgebender Vertreter der Re i ch s b a h n und der R« I ch s p o st. Der französische Vorschlag geht sa dahin, den Anleihebedars dieser beiden Verwaltungszweige durch die Bank für Internationale Zahlungen decken zu lassen. Daher sind Reichspostminister Schätze! und Generaldirektor Dr. Dorpmüller gebeten worden, am Freitag vormittag im Haag zu erscheinen und mit den Gläubigermächten darüber zu verhandeln. Die Franzosen weisen darauf hin, daß ihr Vorschlag nur«ine Idee wieder aufnehme, die seinerzeit Herr o. Sieniens als Präsident des Verwaltungsrats der Reichsbahngesellschaft ausgeworfen habe, nämlich daß bei einer Mobilisierung der deutschen Reparationszahlungen Deutschland zur Hälfte am Anleihebedarf für die Bedürfnisse der Reichsbahn und der Reichspost beteiligt werden sollt«. Inzwischen wurde dieses Problem unter Finanzexperten in stundenlangen schwierigen Ver, Handlungen wester diskutiert. Als positives Ergebnis des Tages läßt sich immerhin registrieren, daß die Einwendungen gegen die Kreuger-Anleihe fallen gelassen worden sind, vorbehaltlich einer sonstigen befriedigenden Lösung der Moblsiflerungsfrage. Es besteht trotz der unvorhergesehenen neuen Verzögerung um 24 Stunden, die diese Inanspruchnahme neuer Berater aus Berlin zur Folge hat. nach wie vor die Absicht, die Konferenz am Sonn- abend zu beenden. Freilich müßt« dann am Sonnabend die ver- «inbarte Sitzung der sechs einladenden Mächte mst den kleinen Mächten, auf der allerhand Sonderwünsche der kleinen Staaten an Deutschland behandelt werden sollen, unter stärksten Druck gestellt werden. Die Hoffnung, daß auch die O st reparationen auf dieser Haager Konferenz endgültig bereinigt werden könnten, schwindet angesichts des hartnäckigen Widerstandes Ungarn » gegen alle bisher unterbreiteten Vorschläge immer mehr. Snowden hat zwar heute eine stark« Pression auf Bethlen versucht, ob aber mst Erfolg, ist zumindest zweifelhaft. Indessen herrscht darüber keinerlei Beunruhigung: denn es haben schon die Juristen in Brüssel vereinbart, im Fall des Scheiterns der Verhandlungen über dt« Ostreparatianen auf der Haager Konferenz den Voung-Plan auch dann In Kraft zu setzen, wenn ihn die sechs Großmächte ratifiziert haben. Die Entscheidung über die noch ungelöste ungarische Reparation würde dann der Repa- rationstommission übertragen werden, die den beteiligten Mächten«ine dreimonatige Frist stellen würde, um sich zu äußern.
Absage an Hugenberg . Oer VeichSlandbund w ll unabhängig bleiben. Der Bundesvorstand des Rcichslandbundes faßte in seiner gestrigen Sitzung einstimmig folgende Entschließung: Der Reichslandbund kann zur Erfilllung seiner eigenen satzungs- gemäßen Aufgaben und zur Entfaltung oller in ihm vorhandenen Kräfte und Möglichkeiten im nationalen Befreiungskampf« keine Dauerbindung au etneugeude poliklfche Gruppierungen eingehen, sondern muß sich zu seder Stunde seine völlige Selbständigkeit wahren. Der Bundesvorstand stellt ferner ausdrücklich fest, daß die Beteiligung von E i nz« l p e r s ö nl i ch bei t« n der Landbünde an Irgendwie gearteten politischen Unternehmungen keinerlei Bindung für den Reichslandbund und tue Landbünde als Organisation enthält, sondern daß für die Haltung des Reichslandbundes in seiner Gesamtheit ausschließlich die Beschlüsse seiner satzungsgemäßen Organe und das Handeln der satzungsgemäß verantwortlichen Führer Geltung hat. Der Kampf für die deutsche Scholl« und für das Leben des deutschen Landvolkes ist, besonders gegenwärtig, ein« für die natio- nale Zukunft des Äesamtvokkes so hohe Aufgabe, daß sie mit keinem parleipolitischcu Maßstabe gemessen werden kann. Nur bei schärsster Zusammenfassung aller Kräfte in der hierfür in vorderster Linie kämpfenden Berufsorganisationen kann sie zu erfolgreichem Ende geführt werden. Der Reich»laist>bund wird, ungehindert durch alle Parleilakllk, feiine großen praktischen politischen Ziel» im Dienste des Laterkandes weiter verfolgen. In dieser Entschließung ist kein Name genannt, keine „politische Grusipterung" näher bezeichnet. Aber jedermann weiß, daß sie einzig und allein den famosen„Reichsausschuß" der Hugenberg-Hitler-Seldte betrifft. Der Reichslandbund will mit diesem Reichsausschuß nichts mehr zu tun haben. Und wer von seinen Mitgliedern trotzdem noch mitmacht, tut es auf eigene Rechnung und Gefahr. Einer geht nach dem anderen. Der Zerfoll der deutschnationalen Partei schreitet munter fort. Es oergeht fast kein Tag ohne neue Austrittsmeldungen. Am Donnerstag hat der deutschnationale Abgeordnete des Preußischen Landtages Lindner, Geschäftsführer des deutschnationalen Arbeiterbundes, der deutschnationalen Partei den Rücken gekehrt. Gleichzestig wird der Austritt de? stellver. tretenden Landesverbandsvorsitzenden m Hugenberg» Wahlkreis, Stadtverordneten Sias, Herford , das Ausscheiden der drei Pres- lauer Stadtverordneten Bergmann, Buchner und Z o i t k« und der tangjährigen Berliner Stadtverordneten Frau S ch w a a ck bekannt. In Darmstadt traten Pfarrer Heß und Süß aus der Deutschnationalen Volkspartei aus. Außerdem hat der Landrat a. D. Rogg«, der Führer des deutschnationalen Landesverbandes Schleswig-Holsteln, zwischen sich und Hugenberg den Trennung» strich gezogen. Auch das Mitglied des geschäftsführendcn Ausschusses dc» Reichsangestelltenausschusses der deutschnationalen Partei Lücke hat die Hugenberg-Organisation inzwischen verlassen.
Oer Uuanzausgleich. Die Möglichkeiten für vi« preußischen Semeinden. Der Letter der Kommunalabieilung. de? preußischen M'ri- steriums des Innern, Ministerialdirektor Dr. von Leyden, hielt am Donnerstag, dem 16. Januar, abend«, im Plenarsitzungssaat
- Keine Erledigung der Ostreparaiioueu Auf Dorschlag Loucheur« scheint ein« Kompromißlösung gefunden zu sein. Sie geht dahin, daß die fünf in dem Ausschuß für Ostreparationen vertretene» einladenden Mächte, also England, Frank» reich, Italien , Japan und Belgien — Deutschland ist in diesem Aus- schuh nicht vertreten—, den Staaten der Kleinen Entente die schriftliche Versicherung geben, daß st« die osteuropäischen Angeiegenhesten, soweit sie die finanzielle Abwicklung des Joung- Planes berühren, regeln würden. Auf Grund dieser Versicherung wollen die Länder der Kleinen Entente sich dazu bereirslnden. am Sonnabend Ihre Unterschrift unter das Haoger Abkommen zu setzen. Noch nicht geklärt ist dann allerdings die weitere Frage, ob die osteuropäischen Reparationen in der folgenden Woche im Haag bereinigt werden sollen, wozu die entsprechenden Delegationen hier zurückbleiben würden, oder ob das aus später verschoben werden soll. Sanktionsecho. Paris , 16. Januar.(Eigenbericht.) Die Bedeutung der Formel, auf die sich die Haazer Unterhändler In der Sanktionsfrage geeinigt ha.ben, und die von der französischen Rechtspresse zum großen taktischen Sieg Tardieus aufgeblasen wird, hat am Donnerstag eine sachlichere und nüchtern« Beurtestung gefunden. Vor allem wird betont, daß die voreilige Interpretation, die einige Rechtsblätter dem Vertrag gaben, moiiach bei einer böswilligen Nichterfüllung des Doung-Planes durch Deutschland Frankreich das Recht zustände, auf Grund des Ver- sailler Artikels 430 auch unabhängig von den Alliierten gegen Deutschland vorzugehen, nicht berechtigt ist. Der sozialistische Froktionsführer Leon Blum bezeichnet das Ganze im„Populaire" als ein„kurioses System unausgesprochener Vorbehalte". Wenn Frankreich den Text des Vertrages dahin aus- legen würde, daß die Zurückgewinming seiner Handlungsfreihest auch das Recht zur Wiederbesetzung deutschen Gebietes in sich schließe, könnte Deutschland mit der gleichen Berechtigung das Gegenteil aus dem Text herauslesen. Diejenigen deutschen Po- lstiker, die die Rcichsrcgierung ohne zwingenden Grund genötigt haben, die ganze' Debatte anzufangen, meint Blum, hätten daher reichlich leichtfertig gehandelt. Innenpolitisch dürft« die unnütze und nur für Prestigezwecke geführt« Sanktionsdebatte ein interessantes Nachspiel in Frankreich haben. T a r d i e u hat durch ihm nahestehende Blätter verbreiten lassen, er habe in dem Text der ausgetauschten Note auf die aus- drückliche Erwähnung des Dersoiller Arttkels 43» verzichten müssen, weil H e r r i o t diesen leider 1924 auf der Londoner Kon- ferenz praktisch aufgegeben habe. Gegen diese Unterstellung hat Herriot inzwischen scharfen Protest eingelegt und schon ein« Interpellation angekündigt.
einen Bortrog über das Thema„Probleme und Möglichkesten eines preußischen Finanzausgleichs". Als Ergebnis der Untersuchung stellte der Vortragende fest, daß «in befriadigenter und wirksamer Finanzausgleich für die preußischen Gemeinden nux unter der Voraussetzung erreicht werden könne, daß da» Reich dem Staat die zur Entlastung und zur SteuerseÄupg erforderlichen Mittel bereststellt und daß der. Staat den Losten- an»gleich vornimmt, indem er in Hohe der ihm zu diesem Zweck. vom Reich überwiesenen Mittel den Gemeinden Lasten. abnimmt.
Hakenkreuzflegelei gegen Becker. Marburger Gewächse. Marburg , den 16. Januar. Der preußisch« Minister für Wissenschaft. Kunst und Volks- bildung, Dr. Becker, meiste hier zwecks Uebergabe der neuen Universstätssatzungen. Hiernach wird die Bezeichnung„Philipps- Unwersstät" als amftiche Bezeichnung wegfallen. In Zukunft lautet die amtliche Bezeichnung„Marburger Universität". Als der Minister sich zum Universiiätsgebäude begab, kam es zu einem von Nationalsozialisten hervorgerufenen Zwischenfall. Etwa SV nationassoziakistische Studenten hatten stch vor dem Ge- bäude aufgestellt und empfingen den Minister mit Scharren und Pful-Rufen._
Zehn Zahre Völkerbund . Jubiläums- und Schlußsitzung. � Genf , 16. Januar.(Eigenbericht.) Der Dölkerbundsrat hat sein« S8. Tagung mit einer kurzen Sitzung beendet, die in der Hauptsache dem Brenken an das erst« Zusammentreten des Rates am 16. Januar 1920 gewidmet war. Ratspräsident Zalesli und das einzige Ratsmitgsied, das auch an der ersten Tagung teilgenommen hat. der Spanier Quinones de Leon, hielten Gedächtnisreden. Zakeski widmete dem ersten Ratspräsidenten Leon Bour- geois warme Wort« der Erinnerung. Er erinnert« weiter an die Hoffnungen und Befürchtungen jener Zest. die noch von den Nach- wehen des Westkrieges bewegt war. Di« Hofsnungen. die sich an die Idee des Völkerbundes geknüpft hätten, seien in den ersten zehn Iahren seine» Bestehens nicht enttäuscht worden, die Arbeit des Völkerbundes habe unbestreitbare Fortschritt, gemacht. Besonders der Rat habe«in« Reih« der schwierigsten Fragen zu de- wältigen gehabt und dazu beigetragen, die Zusammenarbest der Na- tionen zu fördern. Das Betätigungsfeld der Dölkerbundsorganisa- ttoyen habe sich immer wehr verbreitert, die Zahl der Völkerbunds- Mitglieder sei gewachsen, der Einfluß des Völkerbundes habe in günstigster Weis« aus die Bemühungen der Außenminister, die zwischen ihren Staaten schwebenden Fragen zu regeln, eingewirkt. Man wisse heut«, daß der Völkerbund der richttge Weg sei und in welchem Maß« sein« Bemühungen Erfolg haben können. Es gelle, Schritt für Schritt weiterzugehen, zum Gebäude des Friedens Stein auf Stein zu fügen. Man könne der Zukunft mit Vertrauen ent- gegensehen. Quinones de Leon unterstrich diese Ausführungen und gedachte der inzwischen verstorbenen Ratsmitglicder. Er wies dann aus di« steigend« Teilnahm« Lateinamerika » am Völkerbund hin und betonte, daß der Geist der Dölkerbundsarbelten m den zehn Jahren trotz aller zurückgelegten Etappen der gleiche geblieben sei. Aussöh- nung. Schiedsgericht, Gerechtigkeit und Zusammenarbeit seien die Ausgaben des Völkerbundes und müßten es bleiben. Per Völkerbund . eins groß« Idee, sei«in« große Wirklichkeit geworden und seine Kräfte würden weiter wachsen bi» zur endgültig«» Herrschast des Friedens in der Welt.