Falsche Notmaßnahmen.

Schröpfung der Sozialversicherung.

Seit dem fozialreationären Borstoß des Hansabundes vom srühjahr 1929 muß sich die Arbeiterschaft immer wieder gegen Bersuche, das Gleichgewicht im Reichshaushalt auf Roften ber Sozialpolitif herzustellen, zur Wehr sehen. Der neueste Bersuch dieser Art ist der Vorschlag, die Sozialversicherungsträger zu verpflichten, beim Auftreten dringen den finanziellen Bedarfs in der Arbeitslojenversicherung dieser im Darlehnswege Hilfe zu leisten, d. h. eine Art Schid falsgemeinschaft der einzelnen Sozialversiche rungsträger zu schaffen. Dieser Borschlag muß auf Leute, die die Verhältnisse der Sozialversicherung nicht genau tennen, Ein drud machen. Nichts klingt für den Laten plausibler als die Empfehlung einer Art Gefahrengemeinschaft unter den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung zugunsten der Arbeitslosenverfiche rung. Aber gerade weil dieser Borschlag etwas Berführe= risches an sich hat, fann nicht scharf genug auf seine Gefähr

lich feit hingewiesen werden.

teit gesteigert und die Arbeitslosenversicherung belastet. Bürde mun die Invalidenversicherung auch noch gefeßlich zu einer Gefahren. gemeinschaft für die Arbeitslosenversicherung gezwungen, dann tamen von ihrer Seite aus Wohnungshypotheken überhaupt nicht mehr in Frage. Dabei ist zu beachten, daß die Bermögensbestände der Invalidenversicherung gar nicht in der erforderlichen Höhe flüssig zu machen sind; denn in ihnen steden die Anlagen in eigenen Verwal tungsgebäuden und Heilstätten, ferner etwa 25 Pro3. gefeßlich vor­geschriebener Anlagen in Reichs- und Staatspapieren, weiter Hypo­thekenbestände an Kleinwohnungen sowie humanitären oder sani. tären Einrichtungen und schließlich erhebliche Bestände an lang. fristigen Kommunalkrediten. Will man diese Kapitalanlagen flüffig machen und damit den frisenhaften Zustand ver färjen?

beiterschaft auswachsen. Erziehung zur Arbeit ist schön und gut. Wer aber den Gefangenen erzählt, baß fie die bei der Her ftellung von Ledermaren erworbenen Kenntnisse nach ihrer Ents laffung 1ohnbringend vermenden fönnen, täuscht fie. Die Enttäuschung führt zur Rückfälligkeit und, wenn ein besonderer ,, Glüdsfall" vorliegt, höchstens vielleicht zu Arbeitsgelegenheit in einer Gefangenenanstalt in dem während der Abbüßung der letter Gefängnisstrafe erlernten Beruf.

Losowsky Pleite bei den Sattlern.

Die Einheitsfront marschiert.

Am Donnerstag hatten die Magazin und Matragen­arbeiter, sowie die Lederwarenarbeiter im Berband der Sattler , Tapezierer und Portefeuiller ihre Branchenleitungen neu 34 wählen. Die Bersammlung der Magazin und Matragenbranche, die fehr gut besucht war, verlief ohne fommunistische Störungs­versuche. Der Bericht über die Entwicklung der Branche im vorigen Jahr und die wichtigsten Vorkommnisse in ihr wurden ohne Diskussion zur Kenntnis genommen. Für die Neuwahl der Branchen= leitung waren pon fommunistischer Seite Gegenvorschläge nich Mit der Invalidenversicherung ist, wie man sieht, faum eine einmal eingereicht worden. Die Wiederwahl der alten ,, reformistischen Gefahrengemeinschaft zu begründen. Und mit der Angestellten Branchenleitung erfolgte ohne jeden widerspruch. versicherung? Bon dieser hat man bereits Hilfe zur Be­Bon dem Vertreter der Ortsverwaltung wurden dann noch die lebung des Baumarktes gefordert. Die Optimisten unter Gründe dargelegt, die die Organisation veranlaßt haben, einige mit den Befürwortern der Gefahrengemeinschaft meinen, der Wohnungs gieder auszuschließen. Abgesehen von zwei Kommunisten, die baumarkt werde nach Abschluß der Reparationsfrage ganz bestimmt sich bei der Behandlung dieser Frage durch einige Zwischenrufe be­durch Auslandsgelb fininziert werden. Sie verweisen auf die merkbar machten, stimmten die Bersammelten auch in diesem Punkte bereits vor Jahren erörterten Bläne zur Finanzierung eines groß den Ausführungen des Organisationsvertreters rüdhaltlos zu. zügigen Wohnungsbauprogramms auf mehrere Jahre hinaus, wobei Richt ganz so störungsfrei verlief die Branchenversammlung der der Grundgedante war, daß die Behebung der Wohnungsnot nicht Lederwarenarbeiter. Die Opposition" hatte bereits tags zuvor an lediglich der gegenwärtigen Generation aufgebürdet werden dürfe, gefündigt, daß sie zu dieser Versammlung den Zutritt der Aus­da die Wohnungen ja nicht für 10 und 20 Jahre fondern mindestens geschlossenen gewaltfam erzwingen würde. Tatsächlich ve für 50 Bestand hätten. Demgegenüber muß, selbst wenn man einer fuchten auch einige der Ausgeschloffenen, fich gewaltfam Eintritt in de Rann die Invalidenversicherung die ihr zugedachte Wohnungsbaufinanzierung im angedeuteten Sinne fympathisch Versammlung zu verschaffen. Als der Versuch jedoch scheiterte, nahmen Rolle übernehmen? Daß fie das nicht fann, dafür gibt die Gegegenübersteht, mit allem Nachdruck darauf hingewiesen werden, sie vor dem Bersammlungsraum Aufstellung und verteilten Flug­wertschaftszeitung, das Drgan des ADGB , in ihrer baß wir sehr schnert Hilfe für den Wohnungsbaumarkt brauchen. blätter, in denen sie die Ortsverwaltung der Zerschlagung der Orga neuesten Nummer einen überzeugenden Beweis Im Nu wird das Frühjahr da sein. Kann bis dahin eine großzügigenisation bezichtigten( haltet den Dieb!) und die Verbandsmitglieder Wohnungsbaufinanzierung mit Hilfe von Auslandsgeld geschaffen aufforderten, ihre Ausschlüsse nicht anzuerkennen. werden? Das ist ausgeschlossen.

Die Befürworter einer Schidfalsgemeinschaft der einzelnen Sozialversicherungsträger wollen vor allem die große Unsicher beit in der Finanzgebarung des Reichs infolge der mit den Schwan­tungen auf dem Arbeitsmartt verbundenen Lasten der Arbeitslosen versicherung aus der Welt schaffen. Ihr Vorschlag murde aber nur die Unsicherheit in den Finanzverhältniss n des Reiches, soweit fie auf den Sozialaufwand zurückzuführen sind, auf die Berficherungsträger abwalzen, b. h. auf die Invaliden und Angestelltenversicherung; denn nur diese beiden tämen für eine Hilfsaftion in Frage

Die Bilanz der Invalidenversicherung im Jahre 1929 ist alles andere als erfreulich. Sie ergibt eine fehr be a chtliche Ber fchlechterung der Finanzverhältnisse. Die ausge. auf 204 Millionen, die ungededte Rentenerhöhung( Ler Brüning) beträgt 16 Millionen und der Beitragsausfall 45 Millionen. Es liegt also ein Minus von insgesamt 265 millionen vor. Nach der Dentschrift des Reichsarbeits ministers vom Januar vorigen Jahres hat die Invalidenversicherung nur noch bis zum Jahre 1933 mit bis dahin immer niedriger werdenden Ueberschüffen aus Beitragseinnahmen zu rechnen. Strijen jahre müssen das Tempo dieser Entwicklung beschleunigen. Schon im vergangenen Jahr hat die Berschuldung des Reichs an die Invaliden persicherung und die damit verbundene Hemmung, Gelder zur Be­leihung des Baumarktes flüssig zu maden, zu den schweren Stodun gen im Baugewerbe beigetragen. Dadurch wurde die Arbeitslosig.

Der Arbeitslofenversicherung hilft man nicht durch eine Schröpfung der Sozialversicherung, sondern durch Belebung des Arbeitsmarttes. Die Arbeitslosen, die wir sozusagen über den Normalstand der Arbeitsmarttfrise hinaus haben, verbanten wir Herrn Schacht. Benn wir seiner Politit, d. h. feiner Finanzblodade nicht ein Ende machen, dann werden wir im nächsten Jahr eine schwere Wirtschaftskrise haben und damit neue Schulden der Arbeitslosenversicherung.

Die Befürworter der Gefahrengemeinschaft der Sozialversiche rungsträger zugunsten der Arbeitslosenversicherung fagen: ein Rot jahr verlangt Rotmaßnahmen. Richtig. Es müssen aber Maß nahmen sein, die die Rot verringern und nicht Maßnahmen, die die Rot pergrößern.

Msp die gleiche Methode, wie sie von den Kommunisten bei den Rohrlegern und bei den Zimmerern angewandt wurde, mit dem Er. folg der Spaltung der Organisationen. Die fommunistischen Ver­bindungsleute innerhalb der Versammlung entfesselten pro­grammäßig Geschäftsordnungsdebatten, in denen ste die Zulaffung der Ausgefchloffenen zur Versammlung forderten. Diese Anträge wurden jedoch mit übergroßer Mehrheit durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt. in s

Der Jahresbericht des Branchenleiters, Genoffen Schüttte, murde ebenfalls ohne Diskussion zur Kenntnis genommen. Die Neu­wahl der Branchenleitung ergab die Wiedermahl des Branchen­leiters, Genossen Schüttte, und die Bieberbefegung fämtlicher Funktionen in der Branchenleitung durch Anhänger der Amsterdamer Gewerkschaftsrichtung. Die fommunistischen Gegenvorschläge ver­einigten nur eine geringe Stimmenzahl auf sich. Das Abstimmungs­sergebnis ergebnis war etwa 2 zu 5 zugunsten der Reformisten", also weit 2018 36 besser als im Borjahre. le droibited, ni sedan is dis Bei der Beratung tariflicher Angelegenheiten fic fein ein tommunistischer Agitationsantrag gleichfalls unter den Tisch. Die andauernde große Arbeitslosigkeit schafft zwar für die Kommunisten einen günstigen Boden. Aber die glorreiche Parole Mostaus: ,, Mu den Unorganisierten gegen die Gewerkschaft", schafft auch hier klar. heit. Die Einheitsfront der organisierten Arbeiterschaft marschiert.

Endlich Beamtenräte!

Ein Entwurf des Reichsinnenministers.- Bayern dagegen.

Dem Reichstag ist vom Reichsinnenminister der Entwurf zu gründet gehalten werben, bei dem Dienſtvorgefeßten zu vertreten, einem Gefeß über Beamtenvertretungen vorgelegt insbesondere auch Anregungen und Anträge über Wohlfahrts. worden. Er sieht vor, daß bei den unmittelbaren Dienſtvorgefeßter einrichtungen, über den Grab der Arbeitsleistung und Beamtenausschüsse und bei den höchsten Dienstvorgelegten Berbilligung des Verfahrens oder des Betriebes. Sie haben das außerdem für alle ihm unterstellten Beamten Hauptbeamten Recht, dienstliche Meinungsverschiedenheiten der ausschüsse eingerichtet werden. Für das Reich und jedes Land Beamten untereinander im Verhandlungsweg betzulegen, fowle wird je eine Einspruchstammer für Beamtenvertretungen persönliche Beschwerden über dienstliche Anordnungen entgegen gebildet. Beamten im Sinne der Vorlage gleichgestellt, find An zunehmen und gegenüber der Verwaltung zu vertreten. Auch sollen märter, bie, ohne Beamte zu sein, vom Betriebsrätegefeß ausgefie Unfall und Gesundheitsgefahren in Betrieben be­nommen sind, und Arbeitnehmer, die nach den Bestimmungen bestämpfen. In bezug auf Entschließung des Dienſtvorgefeßten haben BRG. nicht als Arbeitnehmer im Sinne des Betriebsräte gefeßes die Beamtenvertretungen das Recht der Mitwirtung ein gelten. Nicht unter das Gesetz fallen Wartegeltempfänger, foweit schließlich der Beschwerde bei Ausstellung und Aenderung von fie nicht wieder bei einer Behörde beschäftigt find, ehrenamtliche allgemeinen Vorschriften, durch die der Dienſtvorgesezte den Betrieb der Dienststelle regelt, soweit hierdurch die persönlichen Verhältnisse der Beamten berührt werden, ferner bei Aufstellung der Dienst­

Beamte sowie Beamte und Beamtenanwärter, die nach dem BRG. als Arbeiter oder Angestellte zu betrastten sind.

Der Beamtenausschuß besteht bei Dienststellen mit 20 bis 50 Be amten aus drei Mitgliedern, in Dienststellen mit 50 bis 100 Beamten aus 5, 100 bis 500 aus 6, 500 bis 1000 aus 7, 1000 bis 1500 aus& und in Dienststellen mit über 1500 Beamten aus 9 Mitgliedern. Bei Dienststellen mit weniger als 20 Beamten, aber mit mehr als 5 wahlberechtigten und 3 wählbaren Beamten find an Stelle des Be­amtenausschuffes ein Vertrauensmann und ein Stellvertreter zu wählen. Die Beamtenausschüsse haben das Recht, Anregungen und Anträge der Beamten, die sich auf Dienstangelegenheiten alle gemeiner Art beziehen, entgegenzunehmen und, wenn sie für te

Genfer Hindernisrennen. Wie man eine no: wendige Reform fompliziert. Genf , 17 Januar.( Eigenbericht.)

Die Frage, ob es in der Kohlenfrage gelingt, ein 2b tommen über die Arbeitszeit unter Lage fertigzustellen, ist auch am Freitag troß ameitägiger Vermittlungsversuche noch nicht ent­schieden worden.

Mehr als 100 Anträge und Abänderungen sind in den beiden legten Tagen eingerzicht und vermorfen oder zurückgezogen worden. Es zeigte sich, daß die Unternehmer und einige Regie rungen, darunter Spanien , Bolen und Desterreich(!), nur ein Abkommen zugestehen wollen, das auf der Arbeitszeit des am lang­ften arbeitenden Landes beruht Aber auch die übrigen Regierun gen find wenig geneigt, Bestimmungen anzunehmen, die die jetz'gen Arbeitsbedingungen in ihren Ländern verändern. Die Lage wird noch mehr kompliziert durch das Hineinfpielen anderer Fragen. So enthielt sich der Bertreter, der deutschen Regierung am Frei tag bei der Abstimmung über die Arbeitszeit von 7% Stunden der Stimme, weil ihr Antrag, den Brauntohlentiefbau aus. 3ufhalten, nicht angenommen worden war. Der deutsche Regtes rungsvertreter vertritt den Standpuntt, daß der deutsche Braun fohlentiefbau der Randgebiete, ber schon an und für sich gegenüber dem günstiger gelegenen Tagesbau benachtell gt ist, tonfurrenzum fähig wird. Polen will so lange nicht unter 8 Stunden hinuntergeben, als nicht in allen Ländern, wie in Bolen, eine gee feßliche Urlaubszeit vorgeschrieben wird.

Die Arbeitnehmer waren berett, nachdem ihr Siebenstunden. antrag und ber englische Antrag auf 7% Stunden gefallen maren, auf 7% Stunden zu gehen, wenn ausdrücklich bestimmt wird, daß diese Arbeitszeit nur als Uebergangszeit von vielleicht

114000 Gewerffchaftsmitglieder auf Ceylon.

Obwohl Ceylon zu British Indien gehört, gibt es auf dieser Infel eine separate Landeszentrale. Diretten mit teilungen diefer Organisation zufolge umfaßte fie am 31. Dezember 1928 25 Organisationen mit 114 000 Mitgliedern.

Vor einigen Jahren belief sich die Mitgliederzahl auf mur 40 000, so daß von einer Schnellen Entwicklung der Gewerkschafts bewegung auf Ceylon gesprochen werden kann.

Aufgehobene Sperre. Wie uns der Zentralverband der Hotel, Restaurant und Café- Angestellten mitteilt, find die Differenzen mit dem Betrieb Gastwirt Löffel, Weißenfee, Langhansstr. 106, fowie Berg, Ede Neue Königstraße, belgelegt. Die Sperre über diese mit dem Restaurant Königstor", Inh. Anna Müce, Brenzlauer Betriebe wird hiermit aufgehoben

stundenpläne und der Grundfäge für die Regelung von Berdurch folgende Gastwirtsbetriebe für die Mitglieder des Zentral. tretungen, bei Festlegung des Urlaubsplanes, Ge währung von außerordentlichen Bergütungen, Ernennung von Bertrauensärzten usw.

Der Reichsrat hat an der Regierungsvorlage verschiedene Verschlechterungen vorgenommen, die in erster Linie auf Anträge Bayerns zurückzuführen sind. Troyben hat Bayern schließlich die Gesamtvorlage abgelehnt. Der Gesezentwurf stammt noch aus der Aera des deutschnationalen Reichsinnenministers Schiele. Schon vier Jahre wird über ihn beraten.

zwei Jahren gedacht ist, und schon nach amei Jahren meiter herabgefeßt werden fann. Sie veríungten ferner einen be­jonderen kontrollausschuß, der die mirtliche Durchführung des Abkommens überwachen soll.

Man wird am Sonnabend vormittag versuchen, eine Einigungs formel zustande zu bringen, die auf die Uebergangswünsche der Aubeiter, auf die deutschen Braunkohlenforgen und auf die englischen Wünsche betreffs der Berechnung der Arbeitszeit Rüdlicht nimmt und damit eine tnappe Mehrheit auf sich nereinigen fönnte. Am Sonnabend nachmittag joll in einer öffentlichen Sigung die end­gültige Entscheidung über das Schifal der Konferenz und damit des ersten Verfuchs, die Arbeitszeit unter Tage besonders zu regeln, fallen.

Erziehung zur Arbeitslosigkeit.

der

Lederwaren

und

Gesperrte Gastwirtsbetriebe. Wegen Differenzen werden hier­verbandes der Hotel, Restaurant- und Café- Angestellien gesperrt: mitte: Schill- Krokodil- Betrieb, Defonom Herr Wollner Neue Königstr. 62/64; Schultheiß, Inh. Walter, Neue Wilhelmstr. 2. ESC

SBD.- Solzarbeiter! Die Werbefchrift Der Kämpfer" ist erfchienen und ist sofort im Lotal Rungestr. 30 abzuholen. SPD . Holzarbeiter, Bezirk Deftliche Bororte( Lichtenberg usw.)! Conntag, 9% Uhr, wittige Frattionsversammlung bei Geipke, Lichten. berg: Kronprinzer ftr. 47. SPD. - Solzarbeiter, Begir! Often I! Conntag, 10 Uhr, wichtige Fraktionsverfammlung bei Balenthin, Atautitt. 36a. Der Werbeausschus.

Freie Gewerffchafts- Jugend Berlin

Achtung! Heute beginnt um 18 Uhr im Jugendheim des Deutschen Berkehrsbundes, Gewerkschaftshaus, Engelufer 24-25, Aurigang B, part., die Aelteren Arbeitsgemeinschaft. Thema: Gewertschaftliche Cegen

wartsfragen". Porenzeige! Morgen, 9% Uhr, Besichtigung des Buch bruder Verbandshauses, Berlin G., Dreibundjir. 5.

Jugendoruppe des Zentralverbandes der Anaeftellten Seute, Connabend, ab 20 Uhr Bollstanaturfus im Jugendheim Lehrter Straße 18-19 und ab 20 Uhr Bunter Abend bv. Vollstanzabend fut Jugendheim Wrangelstraße. Berantwortlich für Contit: Dr. Curt Sepez: Birtichaft: 6. Klingelhöler:

Gerertfchaftsbewegung: 3. Steiner: Feuilleton : Dr. John Schitowski; totales und Sonstiges: Frik Raritädt: Anzeigen: Th. Glode: sämtlic) in Berlin . Berlag: Forwärts.Verlag G. m. b. S. Berlin Drud: Vorwärts- Budbruderet' und Berlagsanstalt Baul Singer u. Co., Berlin SW 68. Lindenstraße& Sierzu 2 Beilagen und Unterhaltung und Wiffen".

Wie Gefangene beschäftigt werden. Die Arbeitslosigteit in Industrie feit langem erschreckend hoch. Trotzdem machen die Gefangenenanstalten in der Lederwarenherstellung immer schärfer Konturrenz Bei einer Besichtigung der Strafanstalt Rottbus wurde, wie der freigewertschaftliche Sattler . Bortefeuillerverband mitteilt, eine ganze Menge Maschinen fefte gestellt, an denen etwa 45 Gefangene beschäftigt waren. Rottbusser Strafanstalt stellt einen mit allen technischen Errungen f schaften der Neuzeit ausgestatteten Betrieb dar, und dieser Betrieb ist auch noch von den Basten der Mieten, Betriebsunfosten ufm. befreit. Die Folge? Benige Bahnstationen von Stottbus entfernt beantragt ein Fabrikant die Genehmigung zur Stillegung des Betriebes!

Die

Humane Lendenzen des modernen Strafvollzugs in allen Ehren! Die Wohltat darf sich aber nicht zu einer Biage für die Ar.

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Apotheke, Eichwalde - Berlin .