Die Mär von den Steuergeschenken

Steuerreformer als Weihnachtsmänner.- Die Wirklichkeit Ostern 1930.

Es war einmal ein Weihnachtsmann, der wollte an alle Schichten des deutschen Boltes Geschente nerteilen: an die Arbeiter und Angestellten, an den Mittelstand, an die Landwirtschaft und an das Kapital. In ganz Deutschland fennt man diesen guten Weihnachtsmann des Jahres 1929. Er heißt Guftan Stolper, und in seinem Gad hatte er eine Finanzreform, die nur Ge­schenke verteilte" und fein Opfer verlangte". Aber als Weihnachten ins Land fam, da murde dem deutschen Bolf eine Erhöhung der Tabafsteuer beschert, da fam der Finanzminister über die Raffen schwierigkeiten zu Fall, und es murde unter dem Druck Schachts ein Tilgungsfonds geschaffen, der wahrscheinlich neue Steuererhöhungen notwendig macht.

Belcher Wechsel der Szenerie! Wie läßt er sich erklären? 3ft es wirklich so, daß alle Fachleute( oder die sich dafür halten) vom Januar bis November 1929 Pläne über eine Finanzreform aus­arbeiten durften, die mit erheblichen Steuerfenfungen operierten, und daß ganz plötzlich erst die weihnachtliche Finanzfrise alle diese Pläne über den Haufen marf? Nein, die Dinge lagen wirklich etwas anders, und es ist jetzt Zeit, da die Finanzreform vertagt ist, diese Zusammenhänge festzuhalten.

Es ist richtig, daß die Oeffentlichkeit über den Ernst der finan­ziellen Cage des Reichs lange Zeit nicht vollständig unterrichtet wurde.

es ist auch zuzugeben, daß die Verschärfung der Situation, die 3uspigung der Finanzkrise erst in den lezten Wochen des Jahres eingetreten ist: es war in erster Linie die Verschärfung der wirt. fchaftlichen Depression, die auf die Reichsfinanzen zurüdwirtic. Aber ahnungslos fomnten diejenigen, die aufmerksam die Finanzlage des Reiches perfolgten, auch schon früher nicht sein.

Man muß sich daran erinnern, daß Hilferding als böses Etse des Bürgerblods ein Defizit von schätzungsweise 800 Mil lionen Mart übernahm, daß er, um wieder Ordnung in die Staats­finanzen zu bringen, einen Haushaltsplan aufstellte, der Steuer ezgöhungen um 380 Millionen Mar? norjah.

Aber schon damals mar das ganze Bürgertum auf Steuerentungen, Ausgabennerringerung und Defizitwirt fchaft eingefchmoren, und unter der Führung des demokratisch ge­letteten Hansabundes wurde ein wahres Kesseltreiben gegen die geplanten Steuererhöhungen veranstaltet. Das Ergebnis dieses Rampjes mar ein Finanztompromiß, bas wesentlich niedrigere Steuererhöhungen enthielt, als Hilferding norgeschlagen hatte, und das den Haushalt durch höhere Einnahmeanfäße und niedrigere Ausgabenanlage balancierte". Es zeigte sich aber bald, daß diese Ansäge nur auf dem Papier standen. Es mußte also mit einem Defizit mindestens in dem Betrage, um den mau die geplante Steuererhöhung verfürzt hatte, geredet merben. Zu gleich aber wurde eine weitere Defizitquelle fichtbar: die abermals, für den Winter 1929/30, drohenden Zuschüsse zur Arbeitslofen­versicherung.

Mit diesen gewaltigen Defizitquellen mußte schon im Sommer jeder rechnen, der Pläne über eine zukünftige Finanz reform antwarf.

Die Rechenfehler der bürgerlichen Weihnachtsmänner. Rom konnte man zwar erwarten, daß es gelingen werbe, mit Hilfe der Reparationsentlastung, die der Young- Plan schon für das Rechnungsjahr 1929 bringen follte, das Defizit der Jahre 1928 und 1929 meitgehend zu decken. Dann blieb aber noch immer zu berücksichtigen, daß man für das Jahr 1930 nicht von der schwindel­haften Basis des Reichshaushaltsplanes 1929 auszugehen hat, fondern von einer höheren Bafis. Rehmen wir zum Beispiel an, daß der Nachtragshaushalt für das Jahr 1929 wirflich, wie vor­gesehen, ein Mehr non 310 Millionen Mart enthalten hätte, das durch die Reparationsentlaftung abzudecken ist, dann muß man natürlich damit rechnen, daß dieses Mehr im Jahre 1930 mieder­tehrt. Bon der Reparationsentlastung von rund 700 Millionen Mart, die der Young Plan für die ersten Johre vorsieht, würden also mindestens 300 Millionen Mart für das Haushaltsmehr beschlag nahmt werden, und nur mehr 400 millionen für Steuer­

fenfungen zur Verfügung stehen. Die Pläne der bürgerlichen Finanzreformer rechneten aber durchweg mit einer Entlastung Don 700 Millionen Mart.

Dies nur ein fleines Beispiel für die Leichtfertigkeit, mit der die bürgerlichen Finanzreformpiäne aufgestellt wurden. Die Bei­spiele laffen sich beliebig vermehren. Es sei nur daran erinnert, wie die Demofraten und der Reichsverband der Deutschen Industrie die Senfung einzelner Befigsteuern um Milliarden verlangten, ohne darüber Rechenschaft zu geben, wie fie fich die Dedung der Milliardenausfälle vorstellten. Wir wollen uns aber damit begnügen, nur noch ein Beispiel aus dem bekannten Finanzreformpian Stolpers herauszugreifen.

Stolper machte zum Kern seines Finanzprogrammes das Labalmonapol und griff damit einen Gedanken auf, der sich mit den sozialdemokratischen Ideen deckt. Aber in der bekannten Groß­zügigkeit, mit der Stolper Geschente verteilt, rechnete er aus dem Labatmonopol ohne Mehrbelastung der Konsumenten einen Mehr ertrag von 600 Millionen Mart heraus. Später mußte er dann felbst zugeben, daß er sich um rund 300 millionen Mart Derlagt hat. So wurde damals mit den Hundertmillionen jongfiert her der Tabatmonopolplan Stolpers hat auch eine heitere politifde Seite. Stolper mollte seine 600 bam 300 i lionen Mart im wesentlichen auf Roften des Tabathanbeis, fet es nun des Tabafeinzelhantels, fet es des Tabafnebenhandels. herausholen. Aber als die Tabatsteuer erhöht wurde und dabei die Absicht Hülferdings und der sozialdemokratischen Frattion flar murde, eine Mehrbelastung der Konsumenten zu verhüten, da war es gerade die Partei Stolpers, die sich am energischften dafür einfegte, daß am Handelsnußen, das heißt am übersiegten Handelsapparat, nicht das geringste geändert werde.

Wäre wirklich Schadenfreude die reinfte Freude, fo müßte jegt eitel Freude bei denen herriden, die damals die Dinge nüchtern beurteilten und die Gefahren erkannten, die eine Steuerfenfung ohne genügende Deckung für die sozialen Aufgaben des Staates in fidh birgt. Aber auch diese Freude wäre leiber nicht ungetrübt. Die Distuffion über die Finanzreform ist nicht beshalb nerftummt,

erwartet die Reichsregierung für das Rechnungsjahr 1929 allein an Steuerausfällen ein weniger von 355 Mil lionen Mart. Selbst wenn man nicht noch mit weiteren Ber­schlechterungen zu rechnen hat, bleibt noch das Mehr an Aus gaben, das wir notläufig auf die Hälfte des ursprünglich vor gesehenen Nachtragshaushalts also auf rund 150 Millionen

47

Mark schäßen wollen, und es wäre demnach allein im ordent lichen Haushalt 1929 mit einem Defizit von etwa 500 Millionen Mart zu rechnen. Dazu kommt aber das neue Defizit des außer ordentlichen Haushalts, verursacht durch die minterlichen 3u­schüsse zur Arbeitslosenversicherung. Rechnen wir, daß bis zum Ende des Haushaltsjahres aus diesem Titel 200 bis 250 Millionen Mart auflaufen dürften, und fügen wir das Defizit des ordentlichen Haushalts 1928 in Höhe von 154 Millionen Mart hinzu, so gelangt man zu einem Defizit pon annähernd 900 Millionen Mart per Ende März 1930. Davon würden durch die Reparationsentlastung einschließlich der Industriebelastung etwas über 600 millionen Mart gedeckt werden,

fo daß auch nach Einrechnung der Reparationsenflaffung noch cin Defizit von etwa 300 millionen Mart verbleibt. Dieses Bild ist an sich schon düfter genug. Man darf aber nicht übersehen, daß die Kaffenlage noch düsterer ift. Denn die Kaffe muß ja noch außerdem das Defizit miffchleppen, das Hilferding als Erbe des Bürgerblods übernommen hat( abzüge lich der durch die steuerfreie Reichsanleihe fonfolidierten 180 Mil lionen Marf). Sie hat meiter an dem Defizit des außerordentlichen

Die Pistole auf die Brust!

Herr Generaldirektor Oliven und die Stadt Dresden .

Die Stadt Dresden hat gegen Nationalsozialisten und Stom­munisten beschlossen, die bisherigen städtischen Regiebetriebe in Attiengesellschaften umzuwandeln. Sämtliche Atten will die Stadt Dresden fest in der Hand behalten.

Die Umwandlung erfolgt natürlich auch aus der Ueberlegung heraus, für Anleihen und Krebite eine beffere und beweglichere Kreditumterlage zu schaffen. Gemeldet wurde, daß Dresden 40 bis 50 millionen zur Erweiterung der Betriebe suche und daß auch die Gesellschaft für leftrische Unternehmungen Berlin ( Geffüre) eventuell sich an der Kreditgewährung beteilige.

Hochinteressant und hochbeachtlich ist nun eine Erklärung der Geffürel dazu, die dem Berliner Tageblatt" auf Anfrage gegeben

wurde

Danach hat die Geffürel an einem Anleihegeschäft solange fein Intereffe, als nicht damit ela völliger oder teilweiser Verkauf der städtischen Werte verbunden sein würde.

Die Pistole auf die Brust, das ist die Politik des Generaldiret tors Oliven von der Geffürel, die der Vorfämpfer des belgischen Sofinatrusts in Deutschland ist; denn selbst hat die Geffürel die Gelder auch nicht. Es ist die Politik des Reichsbanfpräsidenten Schacht in Sntereffe der deutschen Hochfinanz und der ausländischen Elektrofinand, die hier gegenüber der Stadt Dresden nerfolgt wird. Augen auf gegenüber diefer neuen Enthüllung der Ziele des deut­ schen Privatfapitals!

Bemberg will Schutzölle.

Erhöhte Aufträge in den letzten Monaten.

Die Generalversammlung des Bemberg Konzerns stand im Zeichen einer Konjunktur und Zollaussprache. Der Vor­sigende des Aufsichtsrats, Benrath , führtz eine scharfe Sprache gegen die Einfuhr billiger ausländischer Kunstseidefabrikate, von denen im legten Jahr über 8,5 Millionen Kilo nach Deutsch land verkauft wurden. Bei dieser Gelegenheit wärmte der Redner wieder das alte Märchen von den bis zu 50 Broz niedrige: ren Auslandslöhnen auf, obwohl gerade die Löhne bei Bemberg als sehr niedrig bekannt sind. Im übrigen ist der größte Kunstseideimporteur für Deutschland der britische Cour= taulds Konzern und Herr Benrath sollte es einmal ver­suchen, seine Behauptungen von den um die Hälfte niedrigeren Auslandslöhnen zu beweisen. Wir sind überzeugt, daß er einen schweren Reinfall damit erleben würde.

Die gegenwärtige Geschäftslage hat sich durch stärkeren Auftragseingang in den letzten drei Monaten erheblich ge­beffext, trotzdem aber wird die Forderung nach höheren Kunst­seidezöllen aufrechterhalten Sie werden damit begründet, daß ein Zustandekommen des geplanten internationalen Stunftseide­fartells noch ungemiß sei.

Kommt das internationale Sartell, so hat Bemberg teine höheren Zölle nötig, denn dann werden die Preise auf dem Beltmarkt diftiert, schlägt die Kartellgründung sehl, so braucht man die Aufstodung der Bollmanern, um wenigstens dem Inland seine hohen Preise aufzuzwingen. In der Tat eine Inland seine hohen Preise aufzuzwingen. In der Tat eine Logit, mit der sich die Kunstseidemagnaten sehen lassen tönnen.

Refordleistungen der Ruhrkumpel.

Gegar die Förderung von 1927 um foft 6 Millionen Zonnen übertroffen.

Das abgelaufene Jahr 1929 hat im Ruhrbergbau einen bisher noch nicht erreichten Höchst stand der Kohlenförde im Jahre 1928 und liegt jogar noch um 5,7 Mill. Tonnen über rung gebracht. Sie stellte sich auf 123,6 gegen 114,5 mill. Tonnen dem bisherigen Retordjahr 1927. das noch unter den Beiden einer Hochtonjunttur ſtand. Nochwirtungen des englischen Bergorbeiferstraits und zugleich im

Die Rotsprobuftion, die schon 1928 von 27,4 auf 28.3 Mill Tonnen gestiegen mar, bat tin fegten Jahr gleichfalls fahren und damit auch einen Refordstand erreicht. eine sehr fräftige Steigerung auf 33,5 mill. Tonnen e

die

Haushalts fitr 1928 au tragen, bas haupha bur bie Salts fatastrophe des vorigen Binters in die Höhe geschnellt ist( erhöhte Zuschüsse zur Arbeitslosenversicherung), und sie ist schließlich mit den normalen Kassenansprüchen beloftet, die vor allem der Quartals ultimo zu stellen pflegt.

Diese gigantischen Schwierigkeiten muß man fich vor Augen halten, wenn man dan Kampf Hilferdings mit dem Finanzkapital verstehen will, feine verzweifelten Anstrengungen, fich aus der immer drohender werdenden Umflammerung durch das Finanziapital zu befreien: zuerst durch die steuerfreie Reichsanleihe, die nur einen fleinen Tellerfolg hatte, dann durch die Aufnahme eines 50- Millionen- Dollar kredits in Amerika , später durch die Zündholz­anleihe und schließlich durch die Berhandlungen über einen Ueber­brüdungskredit bis zum Eingang der Zündholzanleihe mit einer amerikanischen Bantengruppe. Es ist noch in frischer Erinnerung. daß Schacht den bereits perfekten Ueberbrüdungstrebit zunichte machte und dem Reich einen teuereren Inlandskredit aufzwang. Aber ob damit sämtliche Kaffenschwierigkeiten auch nur für die nächsten Monate behoben fin, ist noch eine offene Frage.

So steht es mit den Steuergeschenfen der hürgerlicher Weihnachtsmänner aus; dunkel und drohend steht die Zukunft der Reichsfinanzen vor uns. Statt der Geschenke an alle wurde uns zunächst die Erhöhung der Tabatsteuer beschert, und trotzdem und trop der Reparationsentlastung haben wir mit einem gewaltigen Haushaltsdefizit und famersten Kaffenſorgen zu fämpfen. Man weiß noch nicht, was der Haushaltsplan des Jahres 1930 bringen wird. Wir würden uns auf teinen Fall damit abfinden, wenn er eine Gentung der sozialen Ausgaben vorsehen sollte. Aber ob es gelingen wird, ihn ohne neute Steuererhöhungen zu balan cieren, das ist noch die große Froge. Die Notwendigkeit, immerhalb eines Jahres den Dezemberkredit zu filgen, macht es ummahyr scheinlich. Es fönnte also sehr wohl sein, daß wir zu der viel ,, ver sprechenden" Weihnachtsbefcherung eine viel weniger ver. fprechende Osterbeicherung befommen.

geschäkt gegenüber 7% Broz der 1924 aufgelegien Dames An­leihe. Neben der günstigen Lage des amerikanischen Kapital morites tommt in diefem bedeutend verbilligten 3ins­fab auch der startere Kredit zum Ausdrud, den Deutschland heute gegenüber 1924 auf den internationalen Rapitalmarkt genießt. Was diese Ziusverbilligung für den Kreditnehmer bedautet, mird daraus ersichtlich, daß allein die Reichsbahn bei ihrem Anteil von 300 Millionen Mart jährlich 3,6 millionen Mark Zinsen gegenüber dem Zinssatz der Dames- Anleihe einsparen würde

Gauen nicht mehr decken lassen! Ein Barnruf der landwirtschaftlichen Reichsforschungsstelle an die Bauern.

Die Reichsforschungsstelle für landwirtschaftliches Martiwesen, die vom Genossen Dr. Baade geleitet mird, ist besonders auch Darum bemüht, der deutschen Landwirtschaft beizubringen, daß es durch richtiges Borgehen in der Schweinezucht teine Gemeines preistatastrophen zu geben braucht. Eines der wichtigsten Instrumente dabei ist die in Massen verbreitete, non der Reichs forschungsstelle herausgegebene Schweinefibel, in der den Bauern gezeigt wird, wie der Zusammenhang zwischen der Höhe der Schweinepreise und der Aufzucht der Schmeine allein für die Preis­stürze für Schweine verantwortlich zu machen find.

Ausgehend von der fejten Zählung vom 2. Dezember 1929 mird eine Prognose für den 1. März und für den 1. Juni 1930 zu geben versucht. Danach ist für den 1. März im Gesamt best and feine wesentliche Aenderung zu erwarten; aber eine un so wichtigere Verschiebung in den Altersklaffen. Die Zahl der Ferfel werde eine sehr starke Zunahme, die Zahl der Schweine. zwischen acht Wochen und einem halben Jahr einen starten Rüd­gang, und die Zahl der über ein halbes Jahr alten Schweine mahr­fcheinlich eine geringe Sunahme zeigen. An trächtigen Sauen erfolge saisonmäßig eine weitere Zunahme, wenn nicht das Belegen der Sauen im Januar und Februar noch in zwölfter Sumde ein­geschränft werde. Für den 1 Juni sei die Annahme eines Ferfelbestandes von 5,3 millionen nicht unberechtigt. Dieser hohe Ferkelbestand werde dann den infolge des strengen Winters ungewöhnlich niedrigen Bestand vom 1. Juni v. 3. um nicht weniger als 27 Pro3. überstiegen. Die Reichsforschungs­stelle fährt dann wörtlich fort:

Treffen diese Schäzungen einigermaßen zu, fo dürfte die Entwicklung der Auftriebe an Inlandsschweinen etwa folgender­maßen verlaufen: Während die Auftriebe der letzten Monate sehr stark unter denen der entsprechenden Vorjahrszeit lagen, dürften sie sich von Februar bis April 1930 ziemlich mit denen des Bor­jahres decken, eher etwas höher sein. Ab Mai dürfte gegenüber dem Borjahre eine nennenswertere Zunahme zu erwarten fein, mobet sich jedoch die Auftriebe bis Juli immerhin noch unter den entsprechenden Auftrieben von 1928 hielten. Diese werden voraus sichtlich ab August überschritten. Die Ueberschreitung dürfte jedoch bis zum Monat Oftober feine allzu große sein. Die besonders gefahrvolle Erhöhung der Auftriebe ist unseres Erachtens in den Monaten Dezember 1930 bis Februar 1931 zu erwirten.

Ob fich für die dann folgende Zeit ab März 1931 eine aus­gesprochene kalafitophe vermeiden laffen wird, liegt zur Zeit noch in der Hand der schweinehaltenden Landwirtschaft. Die Ver­meldung einer Katastrophe ist nur dann möglich, wenn die Cand. wirtschaft unverzüglich zu einer starken Einschränkung des Decens von Sanen fchreitet, und zwar dergestalt, daß feiner mehr Soven zum Deden zuläßt als im Jahre 1928.

Arbeitsabfommen zwischen Schichau und den Kieler Beichs betrieben. Die Schichauwerft in Elbing und Danzig , deren Sanierung im vergangenen Jahr mit Reichshilfe durchgeführt murde, hat jetzt mit den reichseigenen Deutschen Werten in Riel ein Abfomunen getroffen, monach Schichau zur Erweiterung Rieler internehmens er mirbt. Die Deutschen Werte warden fich feines Bumpenbaues die konstruktionen, Modelle und Patente des in Zukunft auf den Bau von Schiffspumpen befranken. Saichau hat sich feinerseits der Bereinigung Deutscher Bumpenfabriten Borsig- Holl G. m. b. in Berlin anges schlossen, bei der bereits der Bertrieb und die Lonstruktive Entwic tung für die führenden deutschen Bumpenfabriten tonzentriert ift

Wertpapier- Baleaher 1930. Im Berlag, Das Spezialarchin der Deutschen Wirtschaft" R. u. 5. Hoppenstedt, Berlin SB, ift unter dem Titel, ffettentatenber 1930" ein fleiner hand, licher Kalender erschienen, der für Drientierungszwede sehr geeignet die Kursbewegung der Termin und Effetten fourie Ren abilitätsberedningen. Der Preis beträgt 1 Mart.

mell die Ertenntnis gemachien maze, jonger pair fibie Binang Wann kommt die Reparationsanleihe? ift. eben einem vollſtändigen Stalendarium und laufend notierten

lage des Staates fo verschlechtert hat, daß auch dem

Blindesten die Fehlerhaftigkeit der meisien Finanz­reformpläne flar werden mußte.

Die Abficht der Regierung, einen Nachtragshaushalt einzu bringen, der für das Jahr 1929 ein Defizit von 310 Millionen Marf vorfah, wurde von der Berschärfung der Depreffion vereitelt. Heute

Der amerikanische Kapitalmartt ist gegenwärtig fo auf nahmefähig, daß der Zeitpunkt für die baldige Auflegung der Re­parationsanleihe denkbar günstig ist. In amerikanischen Finanzkreisen hält man daher schon innerhalb der nächsten 3 mei Monate die Auflegung der Anleihe für durchaus möglich.

Die Rendite wird in New- Porter Banttreifen auf 6½ Broz. 1213

Geethaftsberegung: 3. Steiner: Feuilleton: 31. Soditosti: Solace

Bezantwortlich für Politt!: Dr. Curt Geyer ; Wirtschaft G. Klingelhöfer; und Goalliges: Kris Raritädt: Anzeigen: Sb. Glode: fämtlich in Berlin . Berlag: Borwärts- Berlag G. m b. S., Berlin Drud: Borwärts- Budbruderet und Berlagsanftalt Baul Singer u. Co., Berlin S 68. Lindenstraße& Siera 1 Beilage und Unterhaltung und Bifen.