Nr. 51 47. Jahrgang

1. Beilage des Vorwärts

Freitag, 31. 3anuar 1930

Im Stadthaushalt bleibt Defizit.

051710 Deckung durch Steuererhöhungen abgelehnt.

Der Bersud), ben Berliner Stadthaushalt von 1929 durch nach­fragliche Steuererhöhungen in Ordnung zu bringen, ist dem Magistrat mißlungen. Die Stadtverordneten haben in ihrer gestrigen Sizung, die ganz durch die zweite Beratung des Nachtrags­haushalts in Anspruch genommen wurde die neue Festlegung der Ausgaben und Einnahmen genehmigt. Sie haben aber die Umlageverteilung, die den ungedeckt bleibenden Betrag durch Er höhung der Gewerbesteuer und der Grundver­mögenssteuer aufbringen wollte, abgelehnt. Auch ein Drohbrief des Oberpräsidenten den er noch am Vormittag durch Eilpost dem Magistrat übersandt hatte, fonnte diesen Ausgang nicht verhindern. In der vierstündigen Debatte, die dem Beschluß voraufging, wurde hauptsächlich darum gestritten, mem Die Berantwortung für die entstandenen Haus­haltsschmierigteiten aufzupaden sei. Fast alle Fraktionen bemühten sich mehr oder weniger deutlich, ihr Mütchen an der sozialdemokratischen Fraktion zu fühlen. Unser Genosse Flatau, der als Vertreter der größten Fraktion zuerst das Wort nahm, mies auf die außerordentliche Steigerung der Aus. gaben für Wohlfahrtspflege und andere foziale 3mede hin. Hier feien die Mehrausgaben durchaus gerechtfertigt, denn die Stadt habe die Pflicht, der wachsenden Not entgegenzutreten. Der deutschnationale Herr Don Jedlin tobie gegen dent. ,, Kommunalisierungs­mahn", dem ein Ende gemacht werden müsse. Er sprach damit offen aus, für welche Pläne die Deutschnationalen und andere bürgerlichen Parteien die iezigen Kassenschwierigkeiten Berlins  ausnuten möchten. In der Abstimmung über die Umlage rerteilung erhob für die Steuererhöhungen niemand die Hand. Der Beschluß der Stadtverordneten bedeutet, daß der Magistrat die Ausgaben in der jetzt festgesezten Höhe machen darf. Die Ausgaben einschränkungen sind ihm also bewilligt morden. Es bleibt aber immer noch ein Loch von ungededten 40 Millionen, die auf den Haushalt von 1930 übernommen merben müffen.

Für eine Herauffezung der Redezeit über die vom Aeftesten ausschuß vorgeschlagenen 30 Minuten hinaus stimmten in trauter Gemeinschaft Kommunisten, Nationalsozialisten und Deutschnationale. Die Stommunisten verlangten unbeschränkte Rebezeit, Herr von Jedlin von den Deutschnationalen tonferierte erst mit den Kommunisten, versicherte sich ihrer Zustimmung und plädierte dann für 45 Minuten. Aber die Rechtslintsfront fchaffte nichts, 88 standen gegen 84 Stimmen der Mitte und der Sozial bemotraten und so blieb es bei den 30 Minuten. bunden mit der

Beratung des Nachtragshaushalts,

Ver­

ter befanntlich mit einem Fehlbetrag non mund 70 mil. lionen abschließt, find Anträge des Zentrums betreffend die Brüfung der Gesamtfinanzlage der Stadt, der Kommunisten wegen Aufhebung von Sparmaßnahmen, der Demokraten wegen Nach­prüfung der Grundstücsanfäufe der Berkehrsgesellschaft und be­ireffend eines Erlaffes von Richtlinien für die Sparmaßnahmen heim Gesundheitswesen. Von den Haushaltsausschußberatungen be­richtete Stadtverordneter Lange( 3.), der erflärte, daß die zur Deckung des Defizits vorgeschlagenen Erhöhungen der Gewerbe und Grundvermögenssteuer abgelehnt worden seien, jo daß also das Defizit bestehen bleibt. Als erfter Redner bekom Genoffe Flatau

Das Wort

Der Redner fritisierte zunächst, daß der Magistrat die Stadt perordnetenversammlung über den tatsächlichen Stand der städtischen Finanzen lange Zeit im unflaren gelassen hat,

Aluixio Azevedo

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Ein bra lanischer

Miethaus

Jeronymo hörte die legten Werte mit geschlossenen Augen, und als Piedade ins Zimmer trat, schien er von Mattigkeit und Schlaffucht übermältigt. Eie näherte sich leise feinem Bett und legte das Tuch etwas dichter um seinen Kopf: dann ging fie fo still, wie sie fonnte, mieder fort. Draußen blieb Augufta einen Augenblic stehen, um sich nach dem Zu­fland des Kranten zu erfundigen. Piedade legte statt aller

Antwort die Finger auf die Lippen und schüttelte den Kopf,

um anzudeuten, daß er schlafe.

Die beiden gingen etwas weiter fort, um sich besser unter­halten zu können, und hörten plötzlich einen furchtbaren Radau. Das ganze Haus schien im höchsten Grade aufgeregt über irgend etmas.

Der junge Henrique hatte es fich offenbar zur Gewohnheit gemacht, fich während seiner Mußestunden zwischen Lunch und Dinner aus einem der Fenster von Mirandas Hause zu lehnen und von diesem günstigen Plaz aus Leocadia   beim Wäschewaschen zu beobachten, was ihn höchlichst amüsierte. Die Bemegungen ihrer vollen, stämmigen Gestalt hatten seine Aufmerksamkeit auf sich gelenft, und wenn sie allein bei ber Arbeit war, minfte er ihr zu, was fie regelmäßig mit einer Spöttischen Gefte beantwortete.

An diesem Tage aber war der Student mit einem weißen Ran'nchen, das er am Abend vorher auf der Kirchweih ge­wonnen hatte, am Fenster erschienen. Leocadia   wollte das Tierchen gerne haben, fletterte auf den Berg Flaschen an der Mauer, bat mit stummen Gebärden darum und machte ihm Zeichen, er folle sie auf dem Feld hinterm Hause erwarten.

Mirandas Familie war ausgegangen, und Henrique rannte auf die Straße und lief, das weiße Kaninchen im Arm, über has freie Grundstüd hinter Mirandas Haus auf das von Der Maschfrau bezeichnete Feld. Leocadia   erwartete ihn unter Den Mangobäumen.

Er folgte ihr um eine Bambusgruppe herum auf eine fleine Lichtung, die von Bananenbäumen umfäumt mar. Aber plöglich wurden Schritte hörbar, und ohne selbst gesehen zu werden, ertannte Henrique die plumpe Gestalt

und daß er, der Magistrat, erst durch diesbezügliche Anträge der in der Berson des bisherigen Finanzdezernenten, der aber trobem Sozialdemokraten und des Zentrums aus seiner Reserve heraustrat. von seiner Berantwortung nicht entbunden werden tonne. Das fennzeichne einen unerträglichen Zustand, der nie wieder ein Die Einbringung eines Nachtragsetats hat in gemissen Zeitungen treten dürfe, jolle die Stadtverordnetenversammlung ihres Rechtes, höhnische Kritiken der bisherigen sogenannten Etatsparteien ge­aleichberechtigt mitbestimmen zu können, nicht entkleidet werden. funden. Bir Sozialdemokraten gehören zu diesen Etatsparteien, ( Sehr richtig bei den Sozialdemokraten.) Doppelt bedentlich müsse und wir haben den Mut, zu sagen, daß wir die Verantwor große Mühe aufgewandt werden mußte, um einmal völlig flar sehen die allerdings bei anderen Parteien, selbst solchen aus der Etatmehr man aber werden, wenn man erfährt, daß im Magistrat selbst tung für diese Etatsgestaltung tragen müssen, eine Verantwortung, Fehler der Gesamtleitung, die abgestellt werden müssen. Die Be- nicht verschuldet, sondern es entspringt zum allergrößten Teil der zu können. Hier zeigen sich also schwere organisatorische heit nicht zu finden ist. Das Defizit im Wohlfahrtsetat ist ratungen der letzten Wochen haben einen erschütternden Einblid augenblicklichen allgemeinen Notlage, die sich besonders in der un­in die Finanzlage Berlins   gestattet. Die von jozialdemokra geheuren Ermerbsloftgteit zeigt. Auf dem Gebiete der tischer Seite vorgebrachten Einwendungen dürften nicht so be- Wohlfahrt ist ein Mehrbetrag von 16 Millionen zu decken, zu den wertet werden, als fuchten die Sozialdemokraten einen„ Sündenbod" Mehrausgaben von 10 Millionen für die Erwerbslosenhilfe, 3 Mil­lionen für die Jugendwohlfahrt, 3 Millionen für die Gesundheits­pflege und 1½ Millionen Mehrforderungen für das Schulwesen

Oberpräsident meldet sich.

Ein neuer Brief an den Bürgermeister.

In der gestrigen Stadtverordnetenversammlung ver­las unmittelbar nach der vom ganzen Hause mit größter Aufmerksamkeit aufgenommenen Rede des Genosseu latau Bürgermeister Scholk folgendes nene Schreiben des Oberpräsidenten:

Ueber die Beschlüsse der städtischen Körperschaffen hinsichtlich der Dedung des im laufenden Rechnungsjahre entstehenden Fehl. betrages bitte ich, mir umgehend zu berichten, und insbesondere anzugeben, welche Mehreinnahmen und welche Minderausgaben sich nach dem endgültigen Beschluffe der Stadtverordnetenversammlung ergeben haben. Bei der gegenwärtigen Finanz- und Kaffenlage dürfen selbstverständlich nur die unbedingt notwendigen Ausgaben noch geleistet werden. Ich mache den Magistrat dafür verantwortlich, daß alle irgendwie durchführbaren Sparmaßnahmen unbedingt ausgeführt werden. Gleichzeitig mache ich darauf auf­merksam, daß ich die Uebernahme eines efmaigen Fehlbetrages des Jahres 1929 in den ordentlichen Haushalt 1930 für die Genehmigung des Umlage- Berteilungsbeschlusses 1930 zur Borousjehung machen muß. Ferner ersuche ich um Angabe, welche Vermögenswerte( z. B. Affien, Obliga­fionen, Grundstücke) die Stadt aus den Ueberschüssen früherer Jahre angeschafft und noch im Befih hat. Die gleichen Angaben ersuche ich, auch hinsichtlich sämtlicher städtischer Gesellschaften zu machen."

Durch diesen Brief wollte der Oberpräsident zmeifellos einen Drud auf die Stadtverordneten ausüben und sie zur Annahme des Nachtragshaushaltes bemegen. Ob diese Art des Borgehens richtig war, wollen wir nicht entscheiden, Der Magistrat

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hatte in seiner Borlage eine Abdeckung des Defizits von 70 mil. lionen Mark bis auf 27 Millionen Mark vorgesehen. Nach dem Ergebnis der entscheidenden Abstimmungen hat die Stadtverordneten versammlung durch Annahme der Einiparungen 30 Mil­Iwonen Mark als Abdeckung akzeptiert, es verbleibt also ein Debet von 40 Millionen Mart. Durch die Annahme des Antrags, die BBG. aufzufordern, von den fehlenden Abgaben die Hälfte nachzuzahlen, ist vielleicht zu erwarten, daß noch etwa 10 Millionen einkommen werden. Die Sozialdemokratie ist bereit, das dann ver bleibende Defizit von rund 30 Millionen Mark dem Wunsche des Oberpräsidenten entsprechend schon in das Etatjahr 1930 zu über nehmen, obgleich es etattechnisch durchaus zu vertreten wäre, die Fehlsumme erst 1931 zu deden.

Brunos, des Schmieds. Mit einem Sprung verschwand er durch das Dickicht der Bananenbäume, während das Pelz­tierchen seine milkommene Freiheit ausnügte und davonlief. Einen Augenblid später stand der Schmied vor seiner Frau.

,, Diesmal hab' ich dich erwischt, du Dirne!" fauchte er. ,, Wer war denn der Schuft?"

Ohne ihr Zeit zur Antwort zu geben, stieß er sie zu Boden. Leocadia   heulte und schrie ununterbrochen, während er Schläge und Büffe auf sie herunterregnen ließ. ,, Endlich hab' ich dich erwischt leugne es, wenn du leugne es, wenn du fannst!"

Dann, als sie fah, daß er im Begriff war, mit seinen Büffen und Schlägen wieder anzufangen, hob Leocadia plög: lich ein schweres, scharftantiges Stüd Granit in die Höhe und

drohte ihm damit.

Rühr mich noch einmal an, wenn du's magst, und ich palte dir den Schädel."

Da er genau wußte, daß sie niemals leere Drohungen ausstieß, 30g er sich zurück und begnügte fich damit zu ant worten: Bad deinen Kram und mach, daß du fortkommst."

Alch, mie entsetzlich! Als hatt' ich nicht schon längst auf die Gelegenheit gemartet. Du fannst dich drauf verlassen: ich verschminde, und ich brauche auch nichts von dir."

Aus meinem Haus bekommst du auch nichts, hast du verstanden, du du-!" ,, Beruhige dich nur, mein Junge, ich werd' nichts non dir nehmen, denn ich brauch's nicht."

,, Wirf den Stein da weg."

Gleich. Aber wenn du einen Schritt näher tommst, friegst du ihn an den Kopf. Du bist als Lehter gefommen, also geh lieber als Erster ich rate bir gut.

Er mandie ihr den Rüden und ging den Weg zurüd, ben er gelommen war; die Hände in den Taschen vergraben, heuchelte er eine großartige Gleichgültigkeit gegenüber der Familienfatastrophe, die eben ausgebrochen war. In dem Augenblic fiel ihr das Kaninchen ein

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fommen.

Bom proletarischen Standpunft aus fönnen diese Ueber­fchreitungen gerechtfertigt werden. Ein Hauptgrund für die Mehrausgaben ist schließlich auch in dem jährlichen 3uzug von rund 80 000 meist mittel­lofen Menschen nach Berlin   zu suchen. Das hindert die Deutsch­nationalen allerdings nicht, von einer Berliner Mißwirtschaft zit reden. Biel   bedenklicher als diese Ueberschreitungen auf der Aus­gabenseite sind die Fehlbeträge bei den Einnahmen. Dazu gehört auch, daß von den veranschlagten 20 Millionen Abgaben von der Berkehrs 2L- G. nicht nur nichts eingefommmen ist, sondern daß die Stadt sogar noch Verpflichtungen dieser Gesellschaft über­nehmen mußte. Allerdings war der Betrag von 20 Millionen in den Etat eingesetzt worden. Ueber die Frage der städtischen Ge­Mark trotz der Warnungen des Berkehrsdezernenten damals sellschaften muß bei der Beratung des Etats für 1930 ganz besonders gesprochen merden. Die jetzige Gesellschaftsform ist nur dann weiter zu rechtfertigen, wenn die Stadtnerordnetennerfammlung ein weitgehendes Mitbestimmungsrecht erhält. Als erste hatten die Demokraten in bezug auf die vom Magistrat vorgesehenen Steuererhöhungen erklärt: Steuern, die unsere Kreise belasten, ge nehmigen wir in feinem Fall! Das Tempo ist bemunderswert; aber auch mir das Tempo. Bielleicht darf man den Demokraten jagen, daß eine zukünftige Zusammenarbeit wesentlich erleichtert wird durch etwas weniger Meyer und etwas mehr Bayer.( Heiter­teit.) Bei der Wirtschaftspartei ist Steuerablehnung ein Pro­grammpunft. Die Deutschnationalen und ihre Adoptivkinder, die Nationalsozialisten, erflärten anfänglich die ftritte Gegnerschaft zum Nachtragseint; später verwahrten sich die Deutschnationalen gegen eine mögliche falsche Auffassung dieser Erklärung. Sie er­erflärten fogar leise und zaghaft den Willen zu positiver Mit­arbeit, wenn ja menn sie im Magistrat durch mehr be foldete Mitglieder ihren Einfluß verstärten fönnten.( Leh­hafte Aharufe. Futterkrippe!) Wächst denn die Kraft des Ein­fluffes allein durch eine feste Besoldung? Haben Sie( zu den Deutschnationalen)

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Wir

nicht fonft immer das Berlangen der Sozialdemokratie nach größerem Einfluß als Futterkrippenpolitik bezeichnet? Der Zentrumsvertreter möchte am liebsten alles beim ordentlichen Etat geregelt haben; auch er lehnt Steuern ab. Bei den Kommu nisten ist die Ablehnung schon Gewohnheitsrecht geworden. In der volksparteilichen Fraktion schien zuerst die Möglichkeit einer pofitiven Entscheidung gegeben zu sein, die wohl von gleichen Bor­auslegungen wie bei den Sozialdemokraten abhängig war. Sozialdemokraten fahen aus Gründen der korrektheit die Verpflich fung, positiv an dem Nachtragsetat mitzuwirken, weil wir auch den Hauptetat im vorigen Jahr mitbeschlossen hatten. Aber in einem moment, wo große Teile der alten Etatmehrheit diese Verpflichtung zur Berantwortung nicht erkennen laffen, müssen auch wir die Ber­antwortung ablehnen, weil unser festester Wille, sie zu tragen, zu teinem prattischen Ergebnis führen würde.( Bravo  ! bei den Sozialdemokraten.) Wer Ausgaben will, muß auch für Ein­

Na, das mußte ja früher oder später kommen. Wenn ein Haus bröcklig ist, stürzt es eines schönen Tages zusammen. Leocadia hat es ja direkt darauf abgesehen."

Aber niemand konnte raten, mit wem Bruno seine Frau im Didicht überrascht hatte. Tausenderlei Mutmaßungen wurden laut, Duzende von Namen fielen, ohne jedoch eine befriedigende Lösung zu ergeben.

daß Bruno sich bestimmt getäuscht hätte, und daß Leocadia   ein Brachtmeib sei und solchen Benehmens gar nicht fähig. Der Schmied gab dem Friedensvermittler eins auf den Mund, und niemand fühlte sich mehr bemüßigt, sich in diese An­gelegenheit zu mischen. hörte, aus dem Fenster hinaus auf den Hof zu befördern. Bruno machte sich sofort daran, alles, was Leocadia ge= Ein Stuhl brach fich das Bein, als er aufs Pflaster aufschlug, hinterher folgten eine Dellampe, ein Wäscheforb, eine bunte Sammlung von Unterröden, Blusen, Hemden und Hosen; ein paar Hutschachteln mit Lumpen, ein Vogelkäfig und ein Tee­teffel. Alles murde mit mütender Bucht hinausgeworfen und landete auf einem Haufen, während die Nachbarn der Beremonie in chrfurchtsvollem Schweigen beiwohnten. Ein Cinese, der mit einem Korb voll Fische in den Hof gekommen mar, ließ fich von seiner Neugierde zu nahe an das Fenster des Schmieds locken und bekam einen fliegenden Wasserkrug an den Kopf. Er brüllte mit solcher Kraft, daß Machona an­gerannt tam, um sich ein Geschöpf anzusehen, das im Stande war, mit ihr zu fonfurrieren.

Albino   versuchte eine Versöhnung anzubahnen, schwor,

Dona Isabel blickte, die Hände auf dem Bauch, mit tiefer Melancholie auf diese mutmillige Verwüstung. Augusta schhüttelte den Kopf und war vollständig unfähig zu ver­stehen, wie eine Frau, die einen Mann hafte, imftande war, einen anderen zu wollen. Die Here fuhr gleichgültig mit ihrer Arbeit fort, während sich Das Dores. die Hände auf den Hüf ten, mit aufgeschürztem Rod, eine Zigarette im Munde und mit verächtlichem Gesichtsausdrud das Schauspiel betrachtete; denn int Beift verglich fie Bruno mit ihrem brutalen Mann, den sie verlassen hatte.

,, Sie sind alle gleich", bemerkte sie und rümpfte die Naje. 3um Rudud!" murmelte fie und fing an, das Feld ab- ,, Wenn eine Frau dumm genug ist, fie gut zu behandeln, be zusuchen. fommen fie fie fatt, und wenn sie merkt, daß die Che ein Wiz ist und dementsprechend handelt, bekommt sie von so einem brutalen Kerl Backpfeifen und Büffe. Gemeine Lumpen find sie durch die Bank."

Bruno lief zum Haus zurüd, wo er allen, die zuhören wollten, erzählte, mas sich zugetragen hatte. Die Aufregung war ungeheuer. Auf dem Hofe wimmelte es wie in einemt Ameisenhaufen.

( Fortsetzung folgt.)