Der preußische Wohnungsbau. Wirtschaftliche„ Sachverständige".

( Fortsetzung von der 1. Selje.)

cher erforderlich gewesen, örtlich dein Bermicier einen Ausgleich für die ihn jeweils treffende höhere Belastung zu gewähren. Eine Umlage erhöhter Betriebskosten ist wegen der zu erwartenden Streitigkeiten nicht vorgesehen, vielmehr findet örtlich eine Erhöhung der gesetzlichen Miete um einen der jeweiligen Betriebs toffensteigerung entsprechenden Hunibertsag der Friedens­miete statt, der durch die Gemeindebehörde zu bestimmen ist. Reichsmietengefet läuft im März ab,

Auch das

Wie die Steuerfenfungspsychose gemacht wird.

Der Borfigende des Steuerausschusses bei der Rassentage des Reichs furzerhand, daß im Etat 1930 tein Hauptgemeinschaft des deutschen Einzelhandels, Syndifus Dito Defizit aus den Jahren 1928 und 1929 mehr gedeckt zu werden Rizinger, veröffentlicht im„ Berliner Tageblatt vom 30. Jamar brauchte, weil diese Beträge schon im Kassendefizit enthalten seien. einen längeren Beitrag zur Finanzreform, der gleichzeitig in großer Herrn Kizinger ist offenbar entgangen, daß der Fehlbetrag des Zügen die Stellungnahme der Hauptgemeinschaft zu den Fragen Jahres 1928 von 154 Millionen schon auf Grund der Haushalts­der öffentlichen Finanzwirtschaft darstellen foll. Dieser Aufsatz ist ordnung in den Haushaltsplan 1930 eingestellt werden muß, und ein typisches Beispiel für die Ahnungsloftgfeit, daß dieser Haushalt außerdem durch die Schaffung des Tilgungs mit der die sogenannten Sachverständigen der Wirtschaft die Fifonds von 450 Millionen norbelastet ist. Das sind allein 600 Mil­nanzprobleme von Reich, Ländern und Gemeinden zu lösen" fionen, für die im Rechnungsjahr 1930 Deckung durch Steuer­pflegen. einnahmen beschafft werden muß. Wie dann neben dem Ausgleich für die gesunkenen Steuererträge und die Fehlbeträge der gander und Gemeinden noch Mittel bereitgestellt marden follen für eine Steuerfenfung zugunsten der Wirtschaft, bleibt bas Geheimnis diefes ,, Sachverständigen.

aber der Reichsrat hat bereits einer Verlängerung bis 1932 zugestimmt. Auch das Mieterschußgeset werde voraussichtlich bis jum 30 Juni 1932 perlängert werden, Noch feien Mieterschutz- Es soll hier nichts gegen die Forderungen gesagt werden, ver driften umentbehrlich. Es handle sich hier um die Regelung von die Kizinger im Namen der Hauptgemeinschaft zur Finanzreform fogiaf mie wirfichaftlich sehr bedeutungsvollen Rechtsverhältnissen. vorzutragen hat und die auf eine scharfe Verkürzung der öffent Solange man nichts Besseres hat, werde man sich mit dem Mieterlichen Ausgaben, Einführung der Kopisteuer, dafür aber Halbierung der Gewerbesteuer usw. hinauslaufen. Es ist das gute Recht eines chus obfinden müssen. Wirtschaftsverbandes, seine Forderungen anzumelden, und wenn er glaubt, dabei die Interessen seiner Wirtschaftsgruppe besonders vorteilhaft durch Vorschläge zu vertreten, die nicht nur politisch, fondern auch fachlich undurchführbar find, so ift das feine Sache. Mindestens kann aber von den Wirtschaftsverbänden und ihren Vertretern verlangt werden, daß sie über ein bescheidenes Maß von Kenntnissen der elementarsten Finanztat fachen verfügen, wenn sie sich zur Aufstellung ausschweifender Reformprogramme berufen fühler

Aus alledem folgere, daß höchstens ein vorsichtiger Abbau einzelner Teil der Zwangswirtschaft, aber nicht eine Beseitigung der jelben erfolgen fönne. Erst einmal müssen die Mieten der Alt­mohnungen und die der Neubauwohnungen dem allgemeinen Breis­stand und dem Einkommen der breiten Massen angenähert sein. Nur zielbemußter Wohnungsneubau schaffe die Voraussetzung für die Aufhebung derselben.( Beifall links und in der Mitte.)

Abg. Meyer- Solingen( Soz):

Die Erörterung von Finanzproblemen in möglichst weiten Kreisen der Deffentlichkeit ist durchaus, wünschenswert und nüßlich- aber nur, wenn sie von wirftigar Sagtenntnis getragen ift. Denn nur dann fann fie Einblid in die tatsächlichen Schwierig feiten und Verständnis für die notwendigen Maßnahmen zu ihrer Ueberwindung vermitteln. Der von einer Sachfenntnis getrübte Wetteifer der Finanzreformer hat uns in den letzten Monaten die Steuersentungspinhose beschert, die schließ­lich zu einer ernstlichen Gefährdung der Steuereinnahmen geführt und die Schwierigkeiten für Reichstaffe und Reichshaushalt nicht un­mefentlich vermehrt hat. Es ist höchste Zeit, daß diese falschen Bropheten von der Bildfläche verschwinden, damit endlich die Deffentlichkeit ein flares und ungeschminktes Bild unserer tatsäch lichen finanziellen Lage erhalten kann.

Dengel in Moskau . Staatliche Notwehr.

Zu den elementarsten Borkenntnissen für das Verständnis der Wir begrüßen den anläßlich des zehnjährigen Bestehens ves Wohlfahrtsministeriums herausgegebenen Bericht über die Leistungen jezigen finanziellen Schwierigkeiten des Reichs gehört das Aus­auf dem Gebiete des Wohnungswesens. Diese Angaben über das, einanderhalten von Etat- und Raffentage. Herr was der neue Staat geleistet hat, widerlegen die Behauptung, daß Rizinger ift dazu leider nicht imstande. Er folgert aus den Aus­das Minifterium verjagt habe. Im alten Staat wurde ein Einführungen des Reichsfinanzministers Moldenhauer über die greifen von Behörden in die Wohnungswirtschaft rundweg abgelehnt mit dem Hinweis, daß das Aufgabe der Privatwirtschaft sei. Dabei haben wir damals schon, besonders im Industriegebiet, einen Wohnungsmangel gehabt. Rund 800 000 fehlende Wohnungen brachte der Krieg hinzu: Nach dessen Beendigung verhinderten Kommunistischer Heldenmut/ Ein Prozeßverlauf in 6 Aften Material und Geldmangel die Förderung des Wohnungsbaues. Und es ist kaum zu begreifen, daß trotz der Inflation gebaut werden konnte. Das bisher Geschaffene ist ohne Uebertreibung eine Groß­fat in der Geschichte Preußens und feiner Gemeinden.( Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Auch in den beiden letzten Jahren hat die Neuherstellung von Wohnungen den Neubedarf an Wohnungen erheblich überschritten. Dabei haben zweifellos auch die Gemeinden ihre Kräfte erheblich anspannen müssen. Doch wird mit einer mejentlichen Unterstützung von dieser Seite in Zukunft faum zut rechnen jein.

Es tann heute taum eine Meinungsverschiedenheit darüber gében, daß wir ohne Bereitstellung öffentlicher Mittel aus der Wahnungsnot nicht herauskommen können. Berücksichtigt man die gemaltige Erhöhung der Baukosten und Löhne, so würde sich ohne Inanspruchnahme öffentlicher Mittel und bei völlig freier Birt schaft eine Miete ergeben, die das Bierfache der Friedensmiete be fragt, also für die arbeitende Bevölkerung völlig untragbar wäre. In Harburg hat man das Experiment gemacht; dort fam man bei bellig freier Wirtschaft zu einer jährlichen Miete von 600 Mart für Stube und Küche. Die Folge war, daß von 240 Wohnungen nur 37 vermietet werden konnten.( Hört, hört! bei den Soz.) Wer auf dem Wohnungsmartt eine Katastrophe verhindern will, muß auf der bisherigen Grundlage weiterarbeiten.

Allerdings ist für die Zukunft der Pessimisimus des Ministers. berechtigt. Was die Sparkassen getan haben, ist ein Ruhmesblatt in ihrer Geschichte, denn nur dadurch war die Steigerung der Bau­tätigkeit im letzten Jahre möglich. Mit Minderung der Spareinlagen und durch die geplante Umschuldungsaktion wird aber diese Quelle, nicht mehr so reichlich fließen. Der Rücklauf des Pfandbrieftaufes ift zurückzuführen auf die zunehmenden Kapitalanlagen im Aus­lande. Hier wirkt sich zweifellos die durch Hugenberg geflissentlich genährte Angst vor einer neuen Inflation aus.( Sehr wahr bei den Soz.) Wir hoffen, daß sich der beschämende Borgang des letzten Jahres nicht wiederholt, daß die von den sozialen Bersicherungs­trägern str Verfügung gestellten 165 Millionen, die Preußen für billige Hypothefarkredite verwendete, vom Reiche wieder gewährt merden.( Sehr gut! bei den Soz.)

Alles Geschrei der Gegner der Wohnungszwangswirtschaft fann nicht darüber hinwegtäuschen, daß fie innerlich ganz froh find, wenn das Hauszinssteuergesetz verlängert wird. Wie sollten fie fonit anders bauen können! Aber wir müssen auch verlangen, daß der Anteil des Hauszinssteuerauflommens für Wohnungsbau erheblich erhöht wird. Damit wünschen wir nicht etwa eine Er­höhung der Hauszinssteuer, ebenso müffen wir fordern, daß die Rückflüsse aus der Hauszinssteuer nicht für die Zwecke des allge meinen Finanzbedarfs eingesetzt werden. Diese Mittel brauchen mir für die Sanierung der Verhältnisse auf dem Wohnungsmarti ebenso dringend mie alle anderen.

Der Redner seit sich zum Schluß noch mit der Kritik ausein­ander, die von gegnerischer Seite bisher an den gemeinnügigen Baugesellschaften geknüpft worden ist, und betont dabei, daß man einen Unterschied zwischen privaten und gemeinnützigen Bauvereinen machen müsse. Die Sozialdemokratische Partei werde auch in der Wohnungsfürsorge immer eine Politik treiben, die es den breiten Schichten der Bevölkerung ermöglichen wird, aus dem féßigen Zustand der Wohnungsnot und des Elends herauszukommen und zu erträglichen Mieten gute Wohnungen zu erhalten.( Lebhafter Beifall bei, den Sozialdemokraten.)

Der neue Stadtbahntarif. Ab heute müffen wir die erhöhten Preise bezahlen. Heute sind nun doch die neuen Tarife auf der Stadt-, Ring- und Borortbahn in Kraft getreten. Bei der Nahzone ist der Preis für eine Fahrlarle von 15 auf 20 Bf. geffiegen. Der Umsteige fabricein auf die städtischen Verkehrsmittel toffet jeht 40 Pi, ein Preis, der als befonders hoch angesehen werden muß. Gleich zeitig mit der Erhöhung der Tarife find die Preisstufen auf der Bororibahn neu geregelt. Statt 19 Preisstufen gibt es nach dem neuen Zarif nur 13. Der Preis der Monatstarten ist gleichfalls außerordentlich fühlbar erhöht. In der Nahzone toftet die monaistatte flatt 6,50 21. jest 9 2. Die Arbeiter

mogeuratte ift auf 1,80 2. erhöht worden.

Die Berliner Sozialdemokratie hat mehrmals gegen bie Erhöhung der Tarife protestiert, Die sozialdemokratische Reichs tagsfraktion, der Berliner Bezirtstag haben in Anträgen und Ent­flishungen gefordert, daß im Interesse der arbeitenden Bevölkerung Die Erhöhungen unterbleiben. Die Beichsbahn hat troß aller Brotefte erhöht, weil fie glaubt, zur Berringerung des Defizits der Stobibahn auf biefe Mehreinnahme nicht berzichten zu fönneft.

1. 2 ft.

In der von dem kommunistischen Reichstagsabgeord neten Dengel verantwortlich gezeichneten Nummer der„ Roten Fahne" vom 23. Juni 1929 werden umflätige Beschimpfungen gegen die Vorstandsmitglieder des Deutsden Tegtilarbeiterverbandes ver breitet. In der Roten Fahne" vom 3. Juli 1929 werden diese Beschimpfungen wiederholt mit dem Zufay: Selbstverständlich wird ein Redakteur der Roten Fahne" auf seine Immunität gern verzichten, wenn es fid) darum handelt, den Reformismus wieder einmal vor der breiten Oeffentlichkeit bloßzustellen."

2. Aft.

Am 5. Juli 1929 richtet Redjtsanwalt Dr. Siegfried Weinberg im Auftrage des Vorstandes des Deutschen Textilarbeiterverbandes an den Reichstag ein Gesuch um Aufhebung der Immunität Dengels. Ebenfalls im Juli 1929 wird von Dr. Weinberg die Klage gegen Dengel eingereicht.

3. Aft..

Jin Reichstag ftimmt die kommunistische Frattton entgegen der Ankündigung in der Roten Fahne" gegen die Auf­hebung der Immunität. Diese wird dennoch am 5. De­zember 1929 Beschlossen.

4. A ft.

An die Mitteilung dieses Beschlusses fnüpft„ Der Textilarbeiter" die Bemerkung, daß Dengel fich in Rußland befinde. Die Rote Fahne" bemerkt hierzu in ihrer Nunemer vom 29. Dezember 1929 nicht den Tatsachen entspreche und daß Dengel sich in Deutschland unter der Ueberschrift Femhals schwindelt", daß diese Behauptung

befinde.

5. 2 ft.

Es wird Hauptverhandlungstermin gegen Dengel auf den 28. Januar 1930 anberaumt.

6/ A Pt.

Sie

Am Nachmittag des 27. Januar 1930 geht bei Dr. Weinberg folgender Rohrpoftbrief des Gerichts ein: Der auf den 28. Januar 1930, 10 1hr, anberauimte Termin ist aufgehoben worden. brauchen daher zu diesem Termin nicht erscheinen. Der Angeklagte befindet sich zur Zeit in Mostau."

Jeder Kommentar dürfte die Wirkung dieses Prozeßberichts beeinträchtigen. Erst munter drauflos verleumden und dann durch Flucht in die Arme des Mütterchen Rußland sich der Verantwortung entziehen!

Amofläufer in Marseille.

3n 10 Minuten sechs Menschen ermordet.

Paris , 1. Februar. Ein furchtbares Drama, das in weniger als 10 Minuten sechs Menschen das Leben kostete und die anderen zum Teil auf Lebenszeit zum Krüppel machte, spielte sich Freitag nachmittag in Marseille ab.

Hamburg verbietet Kommunistenblätter.

Hamburg , 1. Februar.

Der Senat hat das Erscheinen der kommunistischen Samburger Volkszeitung" und der Norddeutschen Beitung" einschließlich aller etwaigen Ersatzblätter ab 1. Februar bis auf weiteres verboten.

Die Meldungen, wonach der Hamburger Senat den Belaga­rungszustand verhängt haben soll, entsprechen, wie die staat­fiche Breffeftelle mitteilt, nicht den Tatsachen. In Hamburg hat, abgesehen von Ausschreitungen im sogenannten Gängediertel, über all vollkommene Ruha geherrscht. Auch die Arbeit im Hafen ist bis­her in feiner Weise gestört worden.

Lübed, 1 Februar.

Rund 50 Personen, die auf dem Hungermarsch nach Hams burg unterwegs waren, wurden gestern von der Polizei festa genommen und zunächst nach der Strafanstalt Bauerhof gebracht. Es handelt sich zumeist um junge Beute, unter benent fich zwei fommunistische Lübecker Bürgerschaftsmitglieder befindeng

Luftmord an 15 jährigem Mädchen.

Der Zäter wird in Berlin gesucht.

Jn Frausfadf in Schlesien wurde gestern ein Cuffmord an einem jungen Mädchen verübt. Das Opfer ist eine 15 Jahre alte Elifabeth Stoht. Als Täter wird von der Ortspolizei der 32 Jahre alte Paul Barbier gesucht, der aus Heinzendorf im 32 Jahre alte Paul Barbier gesucht, der aus Heinzendorf im Kreise Gurau stammt.

Barbior, auf den auch in Berlin gefahndet wird, ist. 1,70 Meter groß und fräftig, hat fleinen blonden Schmurrbart, dunkelblondes Haar, ein längliches Geficht und etwas schielenden Blick. Zuletzt war er unter anderem mit einem grauen Miluar maniel und schwarzen Schnürschuhen bekleidet. Er hatte ein Diamant" Fahrrad bei sich, das vorn rote und hinten schwarze Be reifung hat. Mitteilungen über etwaiges Auftauchen des Ver­folgten in Berlin nimmt die Inspektion A des Polizeipräsidiums entgegen.

Arbeitsloser begeht Selbstmord. Berzweiflungstaf auf dem Hochbahnhof Bülowstraße.

On der vergangenen Nacht spielte sich auf dem Hochbahn­hof Bülowstraße ein schrecklicher Borfall ab. Gegen 1 Uhr warf fich plöhlich ein junger Mann vor die Räder eines einfahren­den Zuges, Der Zugführer konnte bei der lutzen Entfernung den Bug nicht mehr zum Halten bringen und mehrere Wagen routen über den Selbstmörder, der auf der Stelle getötet wurde, hin­weg. Die Feuerwehr, mußte den Wagen anheben, um die furcht­bar verstümmelte Leiche zu bergen. Der Lebensmide, der als Bilheim- Straße 5 in Schöneberg ermittelt wurde, hatte vor dem ein 25jähriger Angestellter Friedrich Stroford aus der Kaiser­Todessprung noch seinen Hut und Mantel abgeworfen In einer Manteltasche wurde ein Brief vorgefunden, in dem St. seinen An­gehörigen mitteilt, daß er megen Arbeitslosigkeit aus dem Leben scheiden werde.

Beim Reinigen der Eisenbahnschienen auf dem Bahnhof pan­dau West wurde der 36 Jahre alte Eisenbahnarbeiter Paul Roth aus Spandau von einem Suge erfaßt und auf der Stelle ge tötet. Der Zugvertehr war infolge diefes Unfalles über eine Stunde lang unterbrochen.

Jünf Kinder verbrannt.

In dem Vorort SL Couls wohnen seit Jahren 3 a 51­reiche atmenische Tagelöhnetfamilien in Baraden und führen ein ärmliches Dasein. Einer dieser Tagelöhner, ein 43jähriger Familienvater, begab sich am Freitag nachmittag zu der Barade eines Kollegen, als er unterwegs einen Candsmann traf. Ohne ein Wort zu fagen, zog er einen Revolver aus der Tasche und stred fe ihn durch einen Schuß nieber. Dann fehrte er zu seiner Behausung zurüd und tötete durch einen weiteren Schuß feine 36jährige Frau. Sein sind entrann dem Tode durch die Flucht. Nach diesem Doppelmord machte er sich erneut auf den Weg zu seinem Arbeitskollegen, betrat dessen Haus und feuerte fünf Schüsse ab, die die Frau, deren Mutter und deren Schwester tödlich verlegten. Gerade war er im Begriff. das Haus zu verlassen, als er dem Ehemann im Flur begegnete, Der Unmensch schoß auf den Mann, die Kugel berfehlte jedoch ihr Ziel und verlegte ihn unwesentlich am Arm. Drel Kinder des Ar­beiters ließ der Amofläufer ungehindert paffteren, doc) gab er noch einen Schuß auf eine zweite Schwester der Frau ab, durch den sie lebensgefährlich verleht wurde. Nach vollbrachter Tattoriaſtraße 24, statt. begab sich der Mörder auf eine fleine Tertaffe des Haufes und jagte fi felbst eine Suget in den Kopf.

„ Bolf und Zeit", unsere illustrierte Wochenschrift, und .Der Kinderfreund" liegen der heutigen. Postauflage bei.

Napanee( Ontario . US2.), 1. Februar. Fünf Kleine& inder sind hier beim Brande eines Farmhauses ums Leben gekommen. Ihre Eltern, die beim Ausbruch des Feuers abwesend waren, fehrten zu spät zurüd, um ihre eingefchloffenen Kinder noch tetten zu fönnen.

fung der Bereinigung Republikanische Bresse findet am Montag, Bereinigung Republitanische Beefje. Die auptversamm dem 3. Februar, abends 7% Uhr, im Demokratischen Klub, Bit.

Wetter für Berlin : Bei füblidhen Winden Temperaturen um Null schwankend. Steine erheblichen Miederichläge. Für Dentidj­land: 3m Morboften bei wenig geänderten Temperaturen nod Schneefälle. Im Subasten und äußeren Süden teilmalje heller mit Nachtfrösten. Im Westen regenerisch, sonst menig Werberung bei Temperaturen um Rul.