Young Plan Debatte beendet. eigen verminderten Schägungen zurückzubleiben drohen,

Da die Einnahmen sogar noch um einige Millionen hinter den| Faschismus Einhalt zu gebieten. smus Einh

Eine Woche Reichstagspause.

Der Reichstag hat am geftrigen Donnerstag die erste Beratung des Young- Plans und der Verträge mit Amerika und Polen be­endet. Nach dem Kommunisten Stöcker Sprach

Abg. Dr. Wendhausen( Chr.- nat. Bauerp.), der wieder einmal ben amtlichen Widerruf der Kriegsschuldlüge im Haag vermißte. Der Young- Blan belafte Deutschland mit insgesamt 180 Milliarden. Ehr­licherweise dürfte man diesen unerfüllbaren Bertrag nicht unterschreiben. Unsere Souveränität gewinnen wir nicht zurüd, auch Bolen fann fich auf die Sanktionstlaufel berufen. Durch das Bolen­abkommen fanm Polen die Entdeutschung noch weitertreiben.

Abg. Graf Reventlow( Natsoz.): Es war eine nicht zu über­bietende Frivolität der deutschen Delegation, die Entscheidung über den Zerreißungsfall und damit über Tod und Leben des deut schen Volkes dem Haager Schiedsgericht zu überlassen.

Die Vorlagen gehen an den Auswärtigen und den Haushalts ausschuß.

Der Antrag Revention auf Plakatierung der Antwortrede Curtius' auf Hugenberg wird abgelehnt. Einige Staatsverträge werden glatt erledigt.

Nächste Sizung Mittwoch, den 19. Februar, nachmittags 4 Uhr: Berlängerung der Mieterschutzgesetze. Schluß gegen 2 Uhr.

*

Der Haushaltsausschuß und der Auswärtige Ausschuß des Reichstags beginnen die Beratung der Doung­Gesetze am Freitag vormittag.

Aus dem Haushaltsausschuß.

Der Ausschuß für den Reichshaushalt genehmigte in seiner Sigung am Donnerstag zunächst einen Antrag des Reichspost­ministers, durch den 250 Helferinnen, in das Beamtenverhältnis überführt werden sollen. Eine solche Ueberführung aus dem Lohn­verhältnis in das Beamtenverhältnis, die von allen Mitgliedern des Ausschusses wiederholt verlangt worden ist, war dem Reichspost­minister bisher nicht möglich geworden, weil der Reichsfinanz minister und der Reichsspartommiffar gegen solche Maßnahme Be denten erhoben hatten. Nachdem der Reichsfinanzminister fich nach wiederholten Verhandlungen nunmehr mit der Ueberführung ein verstanden erklärt hat, wird die Maßnahme noch im laufenden Rechnungsjahr durchgeführt werden.

Sodann beriet der Ausschuß die noch zurückgestellten Para­graphen des sogenannten Ministerpensionsgesetzes und nahm sie sämtlich in der Fassung der Regierungsvorlage an. Der nahm fie sämtlich in der Fassung der Regierungsvorlage an. Der sozialdemokratische Antrag, die Bestimmung zu streichen, nach der die Ernennungsurkunde eines neuen Reichskanzlers von diefem selbst und nicht von dem alten gegenzuzeichnen set, wurde nach längerer Debatte abgelehnt.

und

follten die neuen Steuern nach Meinung der Reichsratsaus­

schüsse mit größter Beschleunigung beschloffen werden.

Das Sparprogramm der Ausschüsse des Reichs rats sieht vor: schnelle Auflösung der Verwaltung für die besetzten Gebiete und des Reichsentschädigungsamtes, Vereinfachung der Ab gabengesetzgebung und verwaltung, Einschränkung weiterer Renten­erhöhungen für Kriegsbeschädigte in den leichten Fällen, Ueber­tragung der Bauverwaltung und des Reichswasserschutzes an die Länder, Bereinfachung der Justiz, Festlegung eines Sparprogramms für Heer und Marine, Sanierung der Arbeitslosenver sicherung ohne Einschränkung der Leistungen, Ver­einheitlichung des sozialen Verwaltungsapparates nach den Vor­schlägen der Länderkonferenz und vorübergehende Beurlaubung von Beamten aufzulösender Behörden.

Die Ausschüsse empfehlen Entschließungen, in denen die Reichs­regierung ersucht wird,

die Beschlüsse zur Sanierung der Arbeitslosenversicherung möglichst zu beschleunigen,

die notwendig werdenden neuen Steuern möglichst schnell zustellen, für falsche finanzielle Schäzungen fünftig in Kraft zu setzen, ein Sparprogramm auf längere Zeit auf­die schuldigen Beamten zur Verantwortung zu ziehen und schließlich bei der Subventionierung der Luftfahrt

industrie den freien Wettbewerb nicht zu unterbinden.

Der Etat nach den Anträgen des Berichterstatters mit den dazu eingebrachten Entschließungen wurde angenommen. Ferner erledigte der Reichsrat eine Ergänzung zur Hand­mertsnovelle. Bisher beitragspflichtige Handwerker sollen nur mit ihrer eigenen Zustimmung aus der Handwerfsrolle gestrichen werden. Der Reichsrat stimmte dieser Ergänzung zu.

Sozialistische Jugendinternationale.

nationale in Warschau waren alle Mitglieder des Büros er Zu der Tagung des Büros der Sozialistischen Jugendinter schienen. Der Sekretär der Internationale, Gencije Ollen: hauer, Berlin , erstattete den Bericht über die Tätigkeit der Internationale im Jahre 1929. Im Mittelpunkt der Arbeit stand das große Internationale Jugendtreffen in Wien , das der inter­nationalen sozialistischen Jugendbewegung einen großen Erfolg brachte. Nach den vorliegenden Berichten der angeschlossenen Ber bände befindet sich die sozialistische Jugendbewegung in fast allen Ländern im Aufstieg. Im Laufe des Jahres 1929 wurden die Jugendgruppen der Sozialdemokratischen Bartei Ungarns und die Sozialistische Jugendorganisation Argentiniens neu in die Jugendinternationale aufgenommen. mit einer Reihe anderer Länder werden Verhandlungen über den Anschluß an die Jugendinternationale geführt, fo vor allem mit den Jugendgruppen der englischen Labour Party , die auf ihrer letzten Reichstonferenz an das Eretutivkomitee der Partei den Antrag auf Beitritt zur Sozialistischen Jugendinternationale ge­richtet haben. In der Aussprache wurde die Tätigkeit des Sefreta Boranschlag für das Jahr 1930 genehmigt.

Der Nachtragsetat vor dem Reichsrat. riats gebilligt und der Kassenbericht für das Jahr 1929 und der

Neue Steuern follen schleunigst beschloffen werden. Der Reichsrat behandelte in seiner Bollfizung am Donnerstag abend den Nachtragshaushalt für 1929. Der Bericht. erstatter der Ausschüsse, Ministerialdirektor Dr. Brecht , wies darauf hin, daß etwa ein Biertel der Ausgabenfürzungen, die der Reichstag an dem Voranschlag für 1929 vorgenommen hatte, jetzt im Nach tragshaushalt nachgefordert werden müsse. Auf einstimmige An regung der Reichsratsausschüsse hat die Reichsregierung zugestimmt, daß die 222,5 Millionen für Arbeitslosenversicherung auf den Ordentlichen Haushalt übertragen werden, weil es sich wirtschaftlich nicht mehr um bloße Darlehen handelt, ganz abgesehen von der Unmöglichkeit, Anleihen als Deckung zu erhalten.

N

Der Sekretär des internationalen Jugendtreffens, Genosse Kanig Wien, gab einen abschließenden Bericht über das inter­nationale Jugendtreffen. Die von ihm vorgelegten Berichte und Abrechnungen bestätigen wieder den großen Erfolg dieser Tagung. Das Büro beschloß einstimmig, der österreichischen Jugend und der österreichischen Partei sowie der Stadtverwaltung Wien den Dant der Internationale für die bei der Durchführung des Jugend treffens gewährte großzügige Hilfe und Gastfreundschaft aus­zusprechen.

Das Büro beschäftigte sich dann mit der Lage der sozia­liftischen Jugendverbände in Desterreich und Bolen und mit einigen aftuellen politischen Fragen.

Einstimmig wurde eine Resolution angenommen, in der feſt­gestellt wird, daß es dem internationalen Proletariat und feiner Jugend in der legten Zeit gelungen ist, dem Vormarsch des

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Fische Schelltisch Pfund 0.16 Seelachs Kopf, ganze

Fische, and 0.18 ganze Kabeljau Fische Pfd.0.25 0.18 Fische, Pfd.0.25 Bratschollen IPfd. 0.22 Goldbars ohne Kop

Piune 0.30 Filet v. Kabeljau 0.34 Grüne Heringe

3 Pfund 0.50 0.40 Zander gefror., Pfc. 0.65 feiner, irischer, von 0.70 an Räucherwaren Bücklinge td. 0.35 0.25 Bücklinge Kieler , Pfd 0.65 Sprotten Kistch.0.48 0.40 Fleckheringe Ptd. 0.46 Seelachs 1.Stck. Pid. 0.48 Flundern Pio. v. 0.58 an

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=

Es wird auf den Kampf der österreichischen Sozialdemokratie mit der Heimwehr und auf die Auseinanderjegungen der polnischen Sozialdemokratie mit Bilsudsti verwiesen und der Hoffnung Ausdruck gegeben, daß es in Spanien gelingen möge, mit dem Rücktritt des spanischen Diktators eine Zum Schluß wird darauf hingewiesen daß diese Erfolge im Kampf demokratische Entwicklung auch in diesem Bande wieder einzuleiten. gegen den internationalen Faschismus im hohen Maße der inter­nationalen Solidarität der Arbeiterklasse zu verdanten sind. Der Schlußabfaß der Refolution lautet:

Die Wirksamkeit der englischen Arbeiterregierung hat un­zweifelhaft viel zu dem Erfolg des internationalen Proletariats im Auch das wirken der unter der Führung der deutschen und dänischen Rampf gegen den Faschismus und die Kriegsgefahr beigetragen. Sozialdemokratie stehenden Regierungen hat einen großen Einfluß auf den erfreulichen Fortgang des internationalen Kampfes gegen die faschistische Reaktion ausgeübt. Das Büro fordert die sozia­ listischen Jugendverbände auf, den Abwehrtampf des inter­nationalen Proletariats durch Vermehrung ihrer Auf­die Gefahren des Faschismus noch stärker als bisher zu unter. tlärungsarbeit unter der Jugend aller Länder über

stügen.

Zur Beratung stand dann eine Reihe von organisato= rischen Fragen. Die Sigung billigte die Borschläge des Sekretariats, die vor allem Maßnahmen für die weitere Aus­

dehnung des Einflußgebietes der Sozialistischen Jugendinternationale Internationalen Sozialistischen Studentenföderation. enthalten. Beschlossen wurde auch eine stärkere Förderung der

Eine längere Aussprache entwickelte sich über die Frage der nationale und der Sozialistischen Arbeiter Sports internationale. Das Büro beschloß grundsätzlich die Her= stellung engerer Verbindungen mit diesen beiden internationalen Organisationen.

Zusammenarbeit mit der Sozialistischen Erziehungsinter­

11. Juli 1930 in Kopenhagen stattfinden. Die diesjährige Sigung des Grefutiofomitees wird am Diele Sigung wird dadurch räumlich und zeitlich mit dem skandinavischen Jugendtreffen in Kopenhagen verbunden, zu dem der dänische Verband aus Anlaß seines zehnjährigen Bestehens ein geladen hat. Auf dieser Sigung des Erefutinfomitees wird auch die Frage des nädsten internationalen Jugendtreffens be= handelt werden. Das Büro beschloß, der Erefutive vorzuschlagen, das dritte internationale Jugendtreffen im Sommer 1934 stattfinden zu laffen. Die Entscheidung über den Tagungsort wurde dem Erefutivfomitée überlassen. Das Eretutivfomitee wird ferner zu beraten haben über den Vorschlag des Büros, im Spätsommer 1931 die dritte internationale Führeraussprache abzuhalten. Für den Herbst dieses Jahres ist die Durchführung einer internationalen Sommerschule für leitende Funktionäre der angeschlossenen Jugendverbände vorgesehen. Die Sommerschule foll die Teilnehmer in die wichtigsten Probleme der internationalen Zu jammenarbeit der Arbeiterklasse einführen und ihnen gleichzeitig die Möglichkeit eines engen persönlichen Kontaktes verschaffen. Aus den gleichen Erwägungen wurde beschlossen, in Zukunft die inter­nationalen Ferienwanderungen der Verbände planmäßig durch das internationale Sekretariat zu fördern. In Aussicht ge­nommen ist weiterhin der Austausch von Funktionären bei der Durchführung von Jugendleiterfurfen der einzelnen Ber­bände. Beim Sekretariat der Sozialistischen Jugendinternationale wird eine internationale Briefwechselstelle eingerichtet werden.

Neu aufgenommen wurde die tschechische Sozialdemokratische Jugend in Desterreich. Die Sigung schloß mit der Erledigung einiger Delegationen zu den im Frühjahr stattfindenden Verbandstagungen.

Die polnische Organisation veranstaltete in Warschau eine große Kundgebung. In der überfüllten Versammlung Sprachen neben den Bertretern der polnischen Arbeiter- und Jugendbewegung Mit­glieder des Büros. Die Kundgebung bewies, daß die polnische sozialistische Jugendorganisation trop aller politischen Schwierig­teiten in den letzten Jahren gute Fortschritte in der Organisierung der polnischen Arbeiteriugend gemacht hat. Am weltere internationale Sundgebungen in Lodz und Kattomik tart, Am Montag fanden die ebenfalls überfüllt waren und einen erhebenden Berlauf nahmen.

( Gewerkschaftliches siehe 2. Beilage.)

Berantwortlich für Politik: Dr. Curt Geyer : Wirtschaft: G. Klingelhäfer:

Gevertschaftsbewegung: 3. Steiner; Feuilleton : Dr. John Schilowski; Lotales und Sonstiges: Frik Raritädt: Anzeigen: Th. Glode: sämtlich in Berlin . Berlag: Borwärts- Berlag G. me b. S., Berlin Drud: Borwärts- Buchdruderet und Berlaasanstalt Baul Singer u. Co., Berlin GB 68. Lindenstraße S. Hierzu 2 Beilagen, Unterhaltung und Biffen und Stadtbeilage"

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2 lund 0.35 Edelrotäpfel Pfd. 0.35 Kalif. Aepiel 0.48 0.42 Mandarinen Pid. 0.28 Apfelsinen otz. 0.50 0.50

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