abgesperrt morben, um zu verhindern, daß aus dem Gebäude Material herausgeschafft werden konnie. Die Durchsuchungen, die mehrere Stunden in Anspruch nehmen werden, dauern bei Schluß des Berichts noch an, so daß über das Ergebnis der Maßnahmen bisher nichts betannt ist.
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Das Ersuchen ging aus vom 4. Straffenat des Reichsgerichts in der Ermittelungsfache wegen Hochperrats gegen Unbekannt". Es waren nämlich Schriften gedruckt und unter der Polizeibeamtenschaft zur Berteilung gebracht worden.
Um 10.30 Uhr rückte das Bolizeikommando auf Laftautos von verschiedenen Seiten heran. Nur wenige Augenblicke später trafen auch 140 Kriminalbeamte der politischen Polizei am Bülom plag ein. Alle Ein- und Ausgänge murden befeßt und die Durch suchung des Hauses begann. Das ganze Gebäude wurde von oben bis unten durchsucht, da auch nach dem Material geforscht wurde, aus dem sich ergeben fonnte, daß die Schriften am Bülomplag ge druckt worden sind. Die polizeiliche Aktion fam den Insassen des Karl- Liebknecht- Hauses völlig überraschend und es gab erregte Auftritte. Die umfangreichen polizeilichen Absperrungsmaßnahmen hatten in der belebten Gegend erhebliches Aufsehen erregt und eine große Zahl Neugieriger angelockt.
Krawalle gegen die Beamten.
Die auf Veranlassung des Oberreichsanwalts durch die Ab tellung Ia vorgenommene Durchsuchung des Biebtnecht Hauses am Bülomplag hatte eine große Menschenmenge angefodt. Als die Aktion der Polizei im Arbeitsnachweis in der Gormannstraße bekannt wurde, strömten die Maffen der Erperbslosen, zu denen sich viele Bassanten gesellten, vor das Siebknecht- Haus. Die Polizei hatte durch zahlreiche Mannschaften Borforge getroffen und ging zur Räumung des Plages und der nebenliegenden Zugangsstraßen über. Jedoch sammelten sich immer wieder fleinere Trupps, die durch Rotfront- Rufe und Bärmen gegen die Polizei Stellung nahmen. Ueberall gab es leinere Reibereien, die Polizei machte wiederholt vom Gummifnüppel Gebrauch. In den Nachbarstraßen zum Bülowplay, wie der Grenadierstraße. Linienstraße, Hanfestraße, Hirtenstraße, Schendelgaffe usw. Sammeln fich die Demonstranten immer wieder und flüchteten zum Teil bet Borgehen der Polizei in die Haustüren.
Das Liebknecht- Haus selbst ist start besetzt. Bor jeder Tür stehen uniformierte Polizeibeamte und einige Kriminalbeamte. Auf dem Hof sieht man ebenfalls zahlreiche Schußpolizei und ein großes Aufgebot von Kriminalbeamten. Die Durchsuchung, die sehr gründ lich vorgenomemn wird, dürfte bis zum Nachmittag bauern.
Der Kampf um den Zollfrieden.
Für wirtschaftliche Abrüftung- gegen wirtschaftliche Dekadenz.
Genf . 17. Februar.( Eigenbericht.)
Die Konferenz für eine zusammengefaßte Wirtschaftsattion", wie das Böllerbundssekretariat die Zoll friedenstonferenz noch vor ihrem Anfang umgetauft hat, nahm am Montag vormittag mit einer Eröffnungsrede des Bräsidenten Molife, des früheren dänischen Außenministers, ihren Anfang.
Auf den Bänken der deutschen Delegation bemerkte man den Reichswirtschaftsminister Robert Schmidt , den Ernährungsminister Dietrich und Dr. Hilferding. Molife wies darauf hin, daß die Zusammensetzung der Delegationen ein Beweis für das Interesse sei, das die Regierungen bem neuen Verfuch wirtschaftlicher Zusammenarbeit entgegenbrächten. Nach Aufzählung der bisherigen Birtschaftsarbeiten des Bölferbundes crinnerte Moltke an die Ent. schließung der 10. Völkerbundsversammlung, derzufolge die Konferenz einberufen worden ist, und daß u. a. Stresemann sich noch in feiner legten Bölferbundsrede für die europäische Zusammenarbeit eingelegt habe, fuhr Moltte fort:
„ Die Reden Stresemanns, Hymans und Grahams trugen die gemeinsame Note. daß die besonderen Wirtschaftsnöte Europas anzuerkennen und zu bekämpfen seien. Die besondere Lage Europas wurde schließlich auch mit gemissen Borbehalten von allen Delegationen der Bölferbundsversammlung aner. tannt. Auf der anderen Seite aber fonnte eine Aftion für Europa nicht für alle Staaten der Welt das gleiche Interesse bieten. Die hauptsächlich europäische Konferenz muß baher unter dem Ge. fichtspunkt stehen, daß die
Gefundung Europas nur einen Teil der wirtschaftlichen Gefundung der Welt
versucht, feine Birtschaftsbeziehungen zu den anderen Bändern durch Handelsverträge zu erleichtern. Es sei ihm gelungen mit 32 Ländern folche Berträge abzuschließen. Dadurch seien 60 Proz. der österreichischen Zolltarife gebunden. Desterreich wünsche eine praktische Lösung des Problems der internationalen wirtschaft. lichen Solidarität.
Der Norweger äußerte Bedenken dagegen, daß mehrere Staaten seit der Annahme der Entschließung des Bölferbundsversammlung ihre 3ollsäge erhöht hätten und erklärte, daß die Konferenz diese Erhöhungen auf irgendeine Weise neutralisieren müssz, wenn sie Erfolg haben wolle.
Der Außenminister Belgiens setzte sich nach einem Rüdblid auf die Wirtschaftskonferenz des Jahres 1927 mit den Einwänden, die gegen einen Zollfrieden erhoben werden, auseinander. Gegenüber der Behauptung, daß der 3ollfrieden die Souveränität der Staaten verlege, wies er darauf hin, daß man mit diesem Argument das Prinzip des Bälterbundes selbst ver neinen tönne. Er gebe zu, daß die gegenmärt gen 3olltarife mangelhaft und schädlich seien, aber der Zollfrieden bedeute auch nicht die definitive Beranterung der jeßigen Zollfäge. Die 3ollerhöhungen der letzten Zeit seien bedauerlich, aber fein absolutes Hindernis für den Abschluß des Zollfriedens.
Das Nichtzustandekommen des Zollfriedens würde einen Mißerfolg für das gesamte Wert des Böllerbundes bedeuten. Die fleinen tänder würden riskieren, in ihren Grenzen erffidt zu werden.
Hymans ersuchte die großen Rationen schließlich, noch nicht auf Grund ihres großen Wirtschaftsgebietes einen wirtschaftlichen Partitularismus zu treiben, der für Europa die wirtschaft.
wirtschaftliche Abrüstung Europas ermöglichen und sei damit die wichtigste Borbedingung für die Verwirklichung der großen Idee Briands, einer Annäherung der europäischen Nationen.
bilde. Es ist notwendig zu betonen, daß wir an den guten Willen in allen Staaten appellieren, daß unser 3iel bie gleiche Behandliche Detabenz bedeuten würde. Der 3olfrieden solle die lung des Handels aller Bölter ist und in diesem Sinne der univer fellen Einstellung des bisherigen Wertes des Böllerbundes ent spricht. Die gegenwärtige Konferenz ist nur als vorläufige hat zwei Hauptaufgaben: den Abschluß eines Bollwaffenftiuftandes Etappe einer zusammengefaßten Wirtschaftsaktion gedacht. Sie und die Diskussion der später zu treffenden Maßnahmen, wobei die Frage, ob ein Bollfriebe annehmbar ist oder nicht, nicht zuletzt da von abhängt, welche Fortsetzung der Wirtschaftsaktion in Aussicht genommen wird."
Molite schloß mit einer Begrüßung der anwesenden Minister, beren Teilnahme zeige, daß die Zeit unverbindlicher Fachleute besprechungen der Periode verantwortlicher politischer Berhandlungen gewichen fei.
Die Veröffentlichungen beginnen zu wirken. Die Wirtschaftsfonferenz trat am Montag nachmittag in die Unsere Beröffentlichungen über die Bernamschungs allgemeine Aussprache ein. Der ehemalige österreichische Bundes absichten der kommunistischen Zentrale und über die Zustände präsident Heinisch, der ehemalige Außenminister Norwegens und in den kommunistischen Betrieben hat in einem Buntte ge- ber belgische Außenminister Hymans erklärten die prinzipielle Bereit wirft: Die Seger und Drucker der Friedrichstadtschaft ihrer Länder, an dem 3ollfrieden teilzunehmen, und während druckerei haben am vergangenen Freitag ihren Lohn in des Bollfriedens Verhandlungen für eine nähere wirtschaftliche Zupoller höhe ausbezahlt erhalten. Das Gelb wurde müh- bes felig pon auswärts beschafft.
Protest der Oppofition gegen die Berramschung.
fammenarbeit einzuleiten.
Der Vertreter Desterreichs
wies auf die besonders ungünstige wirtschaftliche Bage Das Drgan der Rechtstommunisten ,,, Gegen den Strom", des österreichischen Rest staates hin. Desterreich habe schreibt zu dem Ramsch der KPD. - Zentrale:
,, Aus dem Hin und Her der öffentlichen Behauptungen und Ableugnungen über die Berramschung der Parteibetriebe durch das jezige 3R. Der KPD . geht folgendes Tatsächliche hervor: 1. Das 3. hat Bertaufsverhandlungen geführt und führt sie heute noch. 2. Angebote wurden gemacht an Leute, hinter denen Hugenberg steht, wie an solche, hinter denen die Sozialdemokratie ftand. Die SPD führte die Verhandlungen nur zum Schein. 3. Die Besichtigungen der Parteibetriebe gaben der SBD. und damit auch der Polizei, der I a, bollen Einblick in die
Eigentums. und Betriebsverhältnisse der Parteibetriebe. Beweis dafür sind die Angaben, die der„ Borwärts" in seiner Nr. 67 vom 9. februar d. 3. über die verausgabte Lohnfumme machen fann. 4. Bereits verkauft ist das Hamburger Druckereigebäude der Partei. 11nd zwar an den Hamburger Senat . Die Parteibruceret tann nach halbjähriger Kündigung an die Luft gesezt werden. Sic müßte dann neue Räume suchen. Die Umzugstoiten würden fich auf etwa 80 000 m2. belaufen. Der Erlös für das Gebäude wuide nicht dem Bezirk zur Verfügung gestellt, sondern vom 3. ein faffiert und verpulvert.
Diese Maßnahmen werden damit begründet, daß die Par telbetriebe gesichert werden müßten für den Fall einer jahrelang dauernden, als sicher bevorstehend angenommenen Jllegalität der Partet. Das Etti habe seine 3 ustimmung zu ber Berramschung gegeben.
Tatsache ist, daß das Etti seine Zustimmung gegeben hat zur Sicherung der Parteibetriebe, aber nicht zu ihrer Berram ichung. Sicherungen ließen sich natürlich durch andere Mittel treffen. Es liegt tein zwingender Anlaß vor, um die Partei organisatorisch zu ruinieren.
Darauf, auf den organisatorischen Ruin der Bartei, laufen diese Maßregeln nämlich hinaus, nachdem der politische Ruin nahezu vollendet ist. Dazu führte nicht nur die ultralinte Spetulation auf die jahrelange 31. legalität der Partei, sondern auch der allgemeine organisatorische Rüdgang der Partei, der die Folge des ultralinten Kurses ist.
Man kann die Frage aufwerfen, ob die Partei eigene Drucke reien braucht? Darauf ist zu antworten: Die Partei braucht eigene Druce.
reien:
1. Weil die Abhängigkeit von bürgerlichen Druckereien von
diesen mißbraucht wird, um auf die Politik und Sprache der Bar teipreffe einen Druck auszuüben, zu Versuchen, fie urter die Zenfire zu stellen und in kritischen Fällen zu offener Sabotage.
2. Weil die Drudereiüberschülle für die Bar fet notwendig sind, um die Fehlbeträge einer Reihe von
ja
Berlagen zu decken. Die Verlage von Hannover , Köln . Jena , Magde burg, Bayern , Mecklenburg , fa felbst von Berfin tönnen ohne diefe 3ufchüffe nicht eritieren. Die Blätter müßten ohne diese Zuschüsse eingehen, oder in Kopfblätter vermandelt werden.
Daraus geht hervor, was die Berramschung der Parteibetriebe arganisatorisch für die Partei bedeutet: Den Ruin ihrer michtig. ften Waffen, ihrer Parteiblätter, die von den Barteimitgliedern mit den größten Opfern geschaffen morden find.
Für die Neumann und Münzenberg hat die Berramschung des Barteivermögens allerdings einen Sinn: die Schaffung eines Fraktionsfonds für den Fall, daß sie bei einer Wendung des Rominterturfus den Fußtritt erhalten.
Bor Einigungsverhandlungen.
Die Lage im Streit der Berliner Droschtenchauffeure hat sich felt gestern nicht wesentlich verändert. Die Zahl der Streifenden und Ausgesperrten ist noch die gleiche wie am Sonnabend voriger
Woche.
In einigen Betrieben haben sich heute früh lediglich einige wenige unorganisierte Chauffeure zur Arbeitsaufnahme gemeldet, was in der Hauptsache darauf zurückzuführen ist, daß biefen Leuten von der sogenannten Oppofiflon große Berfprechungen hinsichtlich ihrer Unterstützung gemacht wurden, die aber nicht eingehalten wurden, und auch gar nicht erfüllt werden
fonnten.
Französischer Handelsminister abgereift. Genf , 18. Februar.
Infolge des Sturzes des Kabinetts Tardieu mußte auf der 3pllwaffenstillstandstonferenz die für heute vorgesehene Erklärung des französischen Handelsministers Flandin zurückgestellt werden. Die Mitglieder der französischen Delegation erhielten die Nachricht von dem Sturz des Kabinetts Tardieu gestern abend mitten in einen Diner, zu dem sie von den Mitgliedern der deutschen Delegation eingeladen worden waren. Flandin und sein Unterstaatssekretär reisen heute nachmittag nach Paris zurüd. Der englische Handelsminister Borschläge für das Berhandlungsprogramm, wobei er meinte, die Graham beschränkte sich in der Konferenzfizung auf rein praktische gestrige Konferenz habe nicht nur die Herbeiführung eines Zoll
maffenstillstandes von zwei bis drei Jahren zum Stele, sondern auch die allgemeine Sentung der 35ife.
Heute legte Reichswirtschaftsminister Schmidt die deutsche Auffaffung dar.
schen Frattion gehört, sehr drastische Ausdrücke liebt und sie aud) besonders gern der Sozialdemokratie gegenüber braucht, ist im Landtag jebem bekannt
Trog vierstündiger Berhandlung war der Borfall nach Ansicht des Gerichts nicht restlos geflärt. Das Verfahren gegen Gahlte wurde auf Kosten der Staatstaffe eingestellt Man tonnia, wie der Borsigende ausführte, dem Angeklagten nicht widerlegen, daß er im Glauben war. durch Bonjick beschimpft zu fein, auch ein gemeinschaftlicher Angriff auf Bonfid war nicht erwiesen. Es lag demnach nur einfache Körperperlegung vor, die nur auf Antrag verfolgt wird. Strafantrag ist aber nicht ge stellt, so daß sich die Einstellung des Verfahrens ergab.
Eine Ausstellung vernichtet. So bedauerlich diese Tatsache ist, ändert sie jedoch wenig an der Gesamtfituation. Die übergroße Zahl der streifenden und aus. Die Banderschau„ Der Mensch" in Dortmund ausgebrannt. gesperrten Chauffeure find nach wie vor feft enfchloffen, den Abwehrtampf so lange durchzuhalten, bis die Unternehmer von ihrem hohen Roß herabgestiegen sind.
Wie uns weiter mitgeteilt wird, hat der Schlichter die Unternehmer zu heute vormittag zu unverbindlicher Besprechung geladen, über deren Ergebnis bis zur Zeit des Redaktionsschluffes noch nichts
bekannt war.
Es ist nicht ausgefchloffen, daß es im Laufe des heutigen Tages nochmals zu Berhandlungen zwischen den Partelen kommt. Die Organisation wird fofort, wenn irgend eine entscheidende Wendung im Cohnkampf eintritt, ihre Mitglieder zufammenberufen, um mit ihnen zur Sifuafion erneut Stellung zu nehmen.
Kommunistenfultur vor Gericht.
Gohlte rühmt sich der Prügelei.
Am 8. Juni 1928 tam es schon in der Eröffnungsfitung des neugewählten Landtags zu heftigen Zumultszenen. Die fommunistische Fraktion hatte einen Dringlichkeitsantrag auf Haftentlassung zweier ihrer Mitglieder gestellt, die in der Festung Gollnow eine Strafe wegen Hochverrats verbüßten. Gegen den Dringlichkeitsantrag murde auf der rechten Seite des Hauses Wider. spruch erhoben. Die Kommunisten gerieten in die übliche große Erregung". Sie stürmten zur äußersten Rechten des Hauses hin, und nach kurzem Wortwechsel schlug der kommunistische Abgeordnete Bonfid erstattete Anzeige, Gohlte erhielt einen Strafbefehl in Höhe Gohlte auf den widersprechenden Abg. Bonfid mit der Fauft ein. hatte. Gegen diesen Strafbefehl erhob er Einspruch und heutz margen fand var dem Schöffengericht Berlin- Mitte die Verhandlung
ſtatt.
Der Angeflagte Gohlte behauptete vor Gericht, daß Banfic ihn und seine Freunde mit Bumpengesindel" beschimpft habe. Darauf habe er unmittelbar bie Bele digung mit einer Dh felge quittiert. Benn der Schlag ein wenig zu start ausgefallen fei, fo fame es baher, baß er überhaupt eine träft ge Hand habe. Der Kläger Bonfid bestritt, beschimpfende Ausdrüde gebraucht zu haben: vielmehr sei er selbst von den Rommunisten als„ Lump" bezeichnet worden. Abg. Heitmann, der als Zeuge vernommen wird. hat den Wortwechsel felbit nicht hören fönnen, er fab nur, wie Gohlfe dem Abg. Bonfid den Schlag versetzte. Daß Bonfict, der zur Deut.
In früher Morgenstunde brach in der anatomisch hygie. nischen Ausstellung, Der Mensch" aus bisher unbekannter Ursache ein Brand aus, der in furzer Zeit die Ausstellungshalle mit vielen Hunderten von Modellen und Präparaten vollkommen vernichtete. Der Schaden ist unberechenbar und dürfte sich auf viele hunderttausend Mart belaufen. Die in einer provisorischen Halshalle untergebrachte Ausstellung, die schon seit Jahren zahlreichen deutschen Großstädten gezeigt wurde und im Frühjahr nach Anierita übergeführt werden sollte, stellt das Lebenswert des betannten Münchener Universitätsplaftifers Emil Ed. Hammer dar. Der Brand breitete fich, obwohl die Feuerwehr ihn bald nach dem Ausbruch mit acht Schlauchleitungen befämpfte, mit solcher Geschwindigkeit aus, daß nichts mehr gerettet werden konnte. Von der Halle sind nur noch einige verkohlte Balfen übriggeblieben.
Das Zugunglück bei Glasgow . 51 Berletzte, meist Frauen.
London , 18. Februar. Bei dem Zugunglück in der Nähe von Glasgow wur den insgesamt 51 Personen verlegt, von denen
fich sechs in Lebensgefahr befinden. Die Mehrzahl der Verletzten sind Frauen. Der letzte Wagen bes durchgeschnitten, ein zweiter Wagen des gleichen Zuges einen Zuges wurde bei dem Zusammenstoß in der Mitte wurde schwer beschädigt, während bei den zweiten Zuge die Beschädigungen sich in der Hauptsache auf die Lokomotive beschränkten. Obwohl der Grund des Zusammen stoßes noch nicht feststeht, liegt die Schuld wahrscheinlich an dem dichten Rebel, der am Montagabend über dem Gebiet von Glasgow lag.
Für Das Tor der Hoffnung. Die Gartenlaube" non Unger, beren 75. Aufführung nahe bevorsteht, geht am Donnerstag, bem 20 Februar. nachmittags um 4% Uhr, im Theater am Schiffbauerbamm bei den üblichen nachmittagspreifen in Szene. Der Ertrag ist für das„ Tor der Hoffnung" bestimmt.