Arbeitsplan der Zollfriedenstagung Agrardebatte im Landtag.

Zwei Ausschüsse eingesetzt.

Genf  , 20. Februar.( Eigenbericht.) we Wirtschaftstonferenz schloß am Donnerstag die etigemeine Aussprache. Auf Borschlag des Präsidenten wurde die Teilung der Konferenz in zwei Ausschüsse vorgesehen. Der erste Ausschuß soll auf Grund des vorliegenden Ron pentionsentwurfs versuchen, ein

Abkommen über den Zollfrieden fertigzustellen. Er wird sich in der Hauptsache mit fünf Fragen beschäftigen müssen, über die die Forderungen in der allgemeinen Aussprache start auseinander gingen. Es handelt sich um den Stichtag, um das Verhältnis des Abkommens zuen Meist begünstigungsrecht der Handelsverträge, um die Ein beziehung oder Nichteinbeziehung der Landwirtschaftszölle, um die Dauer des Zollfriedens und um die Definition der Fistalzölle, da der Verireter Portugals   und andere Staaten barauf hinwiefen, daß bei dem in ihren Ländern vorherrschenden Zollsystem eine reinliche Scheidung von Fiskal- und Schutzzöllen faum vorzunehmen sei.

Der zweite Ausschuß foll ein

Programm für die Wirtschaftsverhandlungen mährend des Zollfriedens ausarbeiten. Es handelt sich vor allen Dingen um die von den Nachfolgeftaaten geforderten regio nalen Abkommen, um die von den Freihandelsstaaten ge wünschte schleunige Inangriffnahme von 3ollherabfegungen für einzelne Warengruppen und natürlich auch um das Problem eines organisierten Austausches von Landwirtschafts- und Industrie­produkten.

Mordplan gegen Hoover?

Meritanischer Student verhaftet.

Merito- City, 20. Februar.( Eigenbericht.) Die Behörden verhafteten in San Louis Potosi einen Stu denten. in dessen Besitz im Zusammenhang mit dem Atten tat auf Drtez Rubio zahlreiche belastende Dokumente ge funden wurden. Angeblich befindet sich unter diefen Dokumenten auch ein aus den Bereinigten Staaten ftammenber genauer Plan zur Ermordung des ameritanischen Staatspräft benten Hoover. Die Washingtoner Behörden find von diesem Plan inzwischen unterrichtet worden.

Colban amismüde.

Der Posten des Direktors der Abrüstungsabteilung in Genf  

wird frei.

Graf Moltke ließ sich den Holländer Colijn, der schon auf der ersten Wirtschaftskonferenz als Vorsitzender der Handelskommission und später als Präsident der Ein- und Ausfuhrtonferenz eine große Rolle spielte, sowie den rumänischen Finanzminister als Bizepräfi­benten an die Seite geben. Colijn   dürfte Präsident des 3ollfriedens ausschusses werden, während der Rumäne dem anderen Ausschuß vorstehen wird. Die Kommissionen sollen nach Bedarf Unteraus. schüsse bilden. Für die Kommissionsberatungen find 14 Tage in Aussicht genommen, wobei Graf Moltte die Hoff mung aussprach, daß die aktiven Minister, die fast ausnahmslos mung aussprach, daß die aktiven Minister, die fast ausnahmslos gegen Ende der Woche Genf   verlassen müssen, nach Abschluß der Ausschußberatungen wiederfehren werden, um bei den Schlußberatungen ihr Gewicht in die Baagschale zu werfen.

Abstimmung über die Mißtrauensanträge.

3m Breußischen Landtag wurde am Donnerstag die zweite Lesung des Landwirtschaftsetats weitergeführt. Wirtschafts­partei, Bauernpartei und Nationalsozialisten hielten dabei die uralten Reden über die Not der Landwirtschaft und den ungenügenden Zollschuß. Nur am Schimpfen über die Republik  mertte man, daß wir 1930 schreiben, sonst hätte genau derselbe Unsinn mit mehr Recht in den neunziger Jahren des vorigen Jahrhunderts verzapft werden können.

Anders die drei anderen Reben. Der Boltsparteiler Dr. Schiftan erkannte ausbrüdlich die Bemühungen der Sozial­demokratie und der Gewerkschaften um die Förderung der Land­wirtschaft und namentlich im Augenblic um Erleichterung der Lage der Roggenbauern an. Der Demotrat Bachhorst de Bente verschloß sich nicht den Feststellungen der letzten Grünen Woche, daß der Konsument 18 Milliarden Mart für dieselben landwirt­schaftlichen Erzeugnisse bezahlt, für die der ländliche Produzent 9 milliarden erhält. Er bekannte sich zu unserem Programm der Ausschaltung überflüssigen Zwischenhandels. Am meisten aber hat vom sozialdemokratischen Agrarprogramm der persönlich sehr weit rechts stehende Landwirtschaftsminister Dr. Steiger gelernt. Er gab insbesondere zu, daß die Landflucht der Land­

Aus der Debatte des Donnerstag verdient hervorgehoben zu werden eine Warnung des Vertreters Hollands   gegen eine Befol­gung der italienischen Isolationspolitik und vor den Folgen, die eine ergebnislose Konferenz für die Bollpolitit Europas   haben würde. Der Schweizer Bundesrat Schultheß wies fehr nach drücklich darauf hin, daß die Schweiz   jeden Gedanken an ein Banarbeiter zu einem großen Teil auf straffer schlechter Behandlung europa   oder an eine europäische Bollunion stritt ablehne Der Bertreter Franfreichs erflärte, daß Frankreich   infolge der ungeflärten innenpolitischen Berhältnisse fich feine Stellungnahme vorbehalten müsse. Der grundsätzlichen Prassen Absage Italiens  fat sich in der allgemeinen Aussprache tein weiteres Land ange schlossen. Andererseits waren die grundsätzlichen Mitarbeitserklä rungen der meisten Staaten so unbestimmt, daß aus ihnen für den Erfolg der Ausschußberatungen noch feine Folgerungen gezogen werden können.

Die Gründe für seinen Rücktritt follen in der Heimat Colbans liegen. Colban hat gewiffe Aussichten, norwegischer Gesandter in Paris   zu werden und als solcher Norwegen   auf den Völlerbunds­tagungen zu vertreten.

Colban war einer der ersten Beamten des Böllerbundes. Er

Seine

leitete Lange Jahre hindurch die Minderheiten- Abteilung. Bor zwei Jahren übernahm er die Abrüftungsabteilung 2bficht war, so schnell als möglich zu einem Abrüstungsablommen zu gelangen, wenn es auch nur eine Stabilisierung der bisherigen Rüstungen enthielt. Diese Abficht tonnte er bisher nicht ver wirklichen.

Beratung mit Scharfrichter. Die von der englischen   Regierung zum Studium der Todesstrafe einberufene parlamentas rische Kommission hat beschlossen, im Rahmen der zu veranstaltenden Enquête auch einen Scharfrichter zu berufen und ihn über seine Erfahrungen bei den Hinrichtungen zu befragen.

Der deutsche Generalfonful in Tiflis  ( Georgien  ), Benndorff, ist im Alter von 49 Jahren in der Berliner   Charité gestorben. Die japanischen Parlamentswahlen find vollkommen ruhig Genf  , 20. Februar.( Eigenbericht.) Derlaufen. Von den 12 Millionen Wahlberechtigten find Der Norweger Colban, der Direttor der Abschäßungsweise 10 Millionen zur Ürne gegangen. Man vermutet, rüstungsabteilung des Bölterbundes, ist amts müde und daß die gegenwärtige Regierung mit einer fleinen Mehrheit hat, wie zuverlässig verlautet, feine Demission eingereicht wiedergewählt worden ist.

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durch die Großgrundbesizer beruht; er rüdte von ihren Absichten auf Lohnkürzung deutlich ab und wollte die Ansiedlung von Land arbeitern tatkräftig fördern. Auch sonst war in seiner Programm­rede ein gut Teil agrarfozialistischer Erkenntnis mit eingefloffen.

Die Debate wird am Freitag fortgesezt; außerdem erfolgt die Abstimmung über die Mißtrauensvoten gegen den Minister. präsidenten.

Oberbürgermeisterwahl in Hindenburg

Genosse Bürgermeister Franz gewählt.

Hindenburg  , 20. Februar.( Eigenbericht.)

In der heutigen Stadtverordnetenverfammlung ist im dritten Bahlgang in der Stichwahl gegen den Bizepräsidenten Dr. Fischer­Oppeln Genoffe Bürgermeister Franz mit 22 gegen 19 Stim­men bei fechs ungültigen Stimmen der Kommunisten zum Ober bürgermeister gewählt worden.

Schaktanzler Snowden teilte am Donnerstag im Unterhaus mit, daß das Budget der Arbeiterregierung bereits vor Ditern, am 14. April, im Unterhaus eingebracht würde. Der Shah­fanzler weigerte sich, darüberhinaus inbesondere irgendwelche mit­teilungen darüber zu machen, ob er in seinem Budget die bestehenden Industrieschußzölle zu beseitigen gedente oder nicht.

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